Man verhandelt wieder.
( Fortsetzung von der 1. Seite.)
Bon Unternehmerseite wurde darüber hinaus angeregt, die Urjachen der Arbeitslosigkeit in den Kreis der Beratungen einzube. ziehen. Dabei war man sich auf beiden Seiten darüber flar, daß die Wirtschaft unter allen Umständen zu einer
Sentung des Preisniveaus
tommen müsse. Zur Debatte stand also eine Sentung der Produt tionskosten zur Belebung des Absatzes. Gegenüber der von den Kinternehmern vertretenen Anschauung, daß die Sentung der Preise cuch eine Anpassung der Löhne einschließen müsse, vertraten die Gewerkschaften die Auffassung, daß insbesondere der viel zu hohen Preisspanne im Handel und den übersteiger ten Rartellpreisen energisch entgegengetreten merden müsse, und daß unter teinen Umständen der Senfung der Gestehungskosten eine Schwächung der Kauffraft der arbeitenden Bevölkerung parallel gehen dürfe, daß vielmehr die Rauftraft der arbeitenden Bevölkerung in der Folge gehoben werden müsse. da andernfalls die wirtschaftliche Situation genau dieselbe sein mürbe wie vorher. Eine Untersuchung der Ursachen der Arbeitslosigkeit und eine Prüfung der Wege, die aus der jetzigen Situation hinausführen, halten auch sie für wünschenswert.
Stegerwalds Vorschläge.a
850 Millionen für die Arbeitslosenversicherung.
Die Reichsregierung sieht vor, daß die Mittel beschafft werden| Borlage der sogenannten Reform der Arbeitslosenversicherung. Ins müssen, im laufenden Haushaltsjahr für 1600 000 Hauptunter gesamt hofft die Regierung, daß eine Neubelastung der Produktion ftügungsempfänger und 400 000 Krisenfürsorgeberechtigte. Darüber durch ihre Vorschläge nicht eintreten wird. hinaus beabsichtigt die Regierung durch ein Arbeitsbeschaffungs. Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichsregierung sieht programm, das über 2 Milliarden Mark erfordern würde, mehreren Aufträge der Reichsbahn und der Reichs post vor, ein hunderttausenden Arbeitern Beschäftigung zu geben. zusäßliches Wohnungsbauprogramm und schließlich Für die Arbeitslosenversicherung fehlen insgesamt 850 Millio. Straßenbau. Bor der Inangriffnahme des Bauprogramms nen bis zum 31. März 1931. Durch Erhöhung der Bei. mill die Reichsregierung mit den Baustoffabrikanten, den Unterträge um 1 Pro 3. sollen 220 Millionen eingehen, die Erspar nehmerverbänden und den Gewerkschaften des Baugewerbes darüber nisse an der Arbeitslosenversicherung sollen eine Minderausgabe verhandeln, wie der Bautost enindeg, der um 20 bis 30 Pro3. con 115 Millionen verursachen; das Notopfer der Festbesoldeten über dem allgemeinen Teuerungsinder liegt, gesenkt werden kann. in der öffentlichen und in der Privatwirtschaft der Ledigen und der Aufsichtsräte foll 350 Millionen bringen; durch einen Berfauflichen Mitteln bevorzugt bedacht wird, nicht auf die Dauer einen Die Regierung ist der Meinung, daß ein Gewerbe, das aus öffentvon Vorzugsaktien der Reichsbahn hofft man 100 Millio erhöhten Sonderinder haben dürfe. nen zu erhalten, und weitere 50 Millionen sollen schließlich hereinfommen durch eine Umgruppierung der Zahlungstermine für die Bigaretten steuer. Außerdem hofft man Einsparungen im
Reichshaushalt zu machen.
Bei den Einsparungen in der Arbeitslosenversicherung soll die Rarenzzeit für alle Ledige fünftig 14 Tage betragen; die besserbezahlten Arbeiter und Angestellten folien um ein bis zwei Im Laufe der Besprechungen wurde es von beiden Seiten, für Klassen bei den Bezügen herabgesetzt werden. Die Jugend. den Fall, daß es gelänge, eine gemeinsame Formel zu finden, fürlichen bis zu 16 Jahren sollen aus der Arbeitslosenversicherung zweckmäßig gehalten, daß der Erfolg der Aktion in der Autorität ganz herausgenommen werden, also auch feine Beiträge des Reichspräsidenten eine Stütze fände. zahlen, die über 65 Jahre alten verbleiben jedoch in der Arbeitslosenversicherung und sind auch weiter bezugsberechtigt; schließlich will man noch bei den verheirateten Frauen sparen.
Die gemeinfame Formel müßte selbstverständlich dem von den Gewerkschaften vertretenen Standpunkt eindeufig Rechnung tragen.
Eine Einigung ist bisher nicht zustande gekom. men, da auf der gemeinsamen Ausschußfißung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, die am 3. Juni abgehalten worden ist, eine Einigung der Unternehmer nicht erzielt werden konnte. Infolgedessen wurde auch davon Abstand genommen, sich an den Reichspräsidenten zu wenden. Ob und wann die Berhandlungen wieder aufgenommen werden, ist im Augenblick nicht zu übersehen.
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Soweit die Darstellung des Vorstandes des ADGB . Sie schafft gegenüber der Panitmache, die von Kommunisten und National fozialisten betrieben wird, beruhigende Aufklärung. Inzwischen Inzwischen sind, wie schon berichtet, auf Wunsch der Gegenseite die Verband fungen wieder aufgenommen worden.
Frick erhält fein Geld.
Die Polizeizuschüsse endgültig gesperrt.
Bon zuständiger Stelle wird mitgeteilt: Das Thüringische Staatsministerium hat mitgeteilt, daß es sich nicht entschließen fonnte, den Wünschen des Reichsministeriums hinsichtlich der Be
Die Vorschläge der Reichsregierung unterscheiden sich also in einigen Punkten von denen des Borstandes der Reichsanstalt. Eine fritische Stellungnahme wird man sich vorbehalten müssen bis zur
Zur Sanierung der Arbeitslosenversicherung glaubt die Regierung nicht, daß eine Aufspaltung in verschiedenen Rifiten ein gangbarer Weg ist; jedenfalls bedürfe eine derartige Auf. Spaltung einer eingehenden Prüfung, während die Sanierung der Arbeitslosenversicherung dränge. Zu einer Zeit, wo im Juni noch Hunderttausende von Baufacharbeitern arbeits. los sind, fönne man auch nicht mit dem Begriff des Saisonarbeiters eine Sanierung der Reichsanstalt vornehmen. Die Sanierung müsse bis zum 1. Juli erfolgen, weil es zum Herbst zu spät iſt.
Mit dem§ 48 fönne die Arbeitslosenversicherung nicht saniert werden, auch nicht durch eine politische Umgruppierung nach einer Reichstagsauflösung. Die Regierung will ihr Sanierungsprogramm mit diesem Reichsrat durchführen. Die Reichsregierung hat allerdings noch nicht verraten, mit welcher Mehr= heit sie dieses Programm durchzuführen gedenkt.
Entlassungen im Karl- Liebknecht- Haus.
Wie
190 Münzenberg will feine. Druckaufträge mehr geben.
mir hören, beabsichtigt die Pommunistische Friedrichstadt Druderei, die mit zur Beuvag gehört, am heutigen Zahltag der Hälfte des Perfonals zu fünheutigen Zahltag der Hälfte des Personals zu fündigen. Diese Maßnahme wird von der Druckereileitung damit begründet, daß die Welt am Abend" die Verträge mit der Geschäftsleitung gefündigt hätte. Künftig soll der Drud in einem anderen Betrieb, vermutlich bei der Firma Göring u. Reimers, hergestellt werden.
Die geschäftsführende Leitung der Welt am Abend"-Berlin am Morgen" Arbeiter- Illustrierte- Zeitung " liegt in den Händen des fommunistischen Abgeordneten Willi Münzenberg . Es
war schon von jeher Münzenbergs Bestreben gewesen, die„ Welt am Abend" von den Bindungen mit der Beuvag( Abt. Friedrich stadt - Druckerei) zu lösen. So mußte vor zwei Jahren das Zentralfomitee der Kommunistischen Partei auf Antrag der Belegschaft eingreifen und bestimmen, daß die Welt am Abend" in der Friedrich stadt - Druckerei weiter gedruckt wird.
Der Beleg haft hat sich wegen der gänzlich überraschenden Massenkündigung zwei Tage vor dem Pfingstfest eine große Er regung bemächtigt. Die Verhandlungen des Betriebsrates mit der Verwaltung, die heute vormittag angefeßt waren, sind noch im Gange.
fegung der Bolizeistellen zu entsprechen. Mithin sind die Um den Schiedsspruch von Deynhausen. Selle von Abbison, 2orb marley parlamentarischer Unte staats
Vorausseßungen für die Gewährung der Reichs. aufdüife fortgefallen. Der Reichsminister hat angeordnet, daß weiter nichts gezahlt wird. Eine diesbezügliche Mitteilung ist Thüringen zugegangen.
nur noch 73 000 Mt. Borschüsse. Die Vorschüsse merden immer am 26. jeden Monats überwiesen.
Berbindlichkeitserklärung unwahrscheinlich.
Der Reichsarbeitsminister hat bis jeht den Schiedsspruch für die Schwerindustrie Nordwest noch nicht für verbindlich erklärt. Nach einer genauen Berechnung hat Thüringen gegenwärtig Schiedsspruch für verbindlich erklären, wenn er die Garantie hat, Wie wir erfahren, will der Reichsarbeitsminister nur dann den daß erheblich über den Cohnabbau hinaus die Eisenpreise gesenkt werden. Der Reichsarbeitsminister lehnt es ab, den Schiedsspruch von Deynhausen für verbindlich zu erklären, der wohl eine Senkung der Löhne enthält, bezüglich der Preise aber nur ein sehr vages versprechen der Unternehmer enthält, das die Eisenpreise zu senken verspricht, aber auch nur in dem Ausmaße, in dem die Löhne gesenkt würden.
Blutiger Ueberfall der Nazis.
Ifeberfall der Razis.
Wie lange soll das Rowdytum sich noch austoben?
Braunschweig . 6. Juni. ( Eigenbericht.)
In einer in Wolfenbüttel am Donnerstag abgehaltenen öffentlichen Bolksversammlung provozierten ortsfremde Hafenkreuzler während des Schlußwortes des Referenten, Redakteur Bartels Braunschweig, eine müste Schlägerei. Schlag ringe, Stuhlbeine und Bierseidel dienten als Waffe. Der Sportabteilung des Reichsbanners Braunschweig gelang es, die schwarzweißroten Rowdys, noch bevor die Polizei eintraf, auf die Straße zu setzen. Acht Reichsbannerleute wurden zum Teil schwer verletzt. Wie groß die Zahl der Verwundeten auf der Seite der Nationalsozialisten war, fonnte nicht festgestellt werden. Nach dem Eintreffen der Polizei wurden sechs Nationalsozialisten vec haftet.
Bie mir erfahren, zählen die Nazis vier Schwerverletzte; einen großen Teil ihrer Verwundeten haben beiseiteschaffen fönnen. Hauptsächlich handelte es sich um aus Hannover , Braun schweig und anderen Orten herbeigeeilte Anhänger. Ein Reichsbannermann erlitt vor Aufregung einen Herzschlag. Er hinterläßt neun Kinder. Die Vorgänge haben in der Arbeiterschaft eine große Erregung ausgelöst.
Der Fall Groener.
Genosse Künstler weist falsche Behauptungen zurüd. Das Reichswehrministerium erklärt, daß der Abbruch der Beziehungen des Reichswehrministers zu dem sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Künstler nicht auf seine Kritif an den Beziehungen der Reichswehr zur sowjetrussischen Armee zurückzuführen sei. Der Grund für das Borgehen des Reichswehrminifters jei vielmehr in dem Verhalten Künstlers anläßlich der Kieler Munitionsangelegenheit gegenüber dem Ministerium zu fuchen. Damals habe Künstler Angaben weitergegeben, die ihm nur auf vertraulichem Wege zugegangen seien und die er nicht hätte veröffentlichen dürfen.
Der Abgeordnete Rünstler erflärt hierzu, daß er sich niemals eines Vertrauensbruches schuldig gemacht habe und die Behauptungen des Reichswehrministeriums deshalb nicht den Tatsachen entsprechen. Den Beweis dafür wird Künstler in der ihm geeignet erscheinenden Beise antreten.
Der 11 Jahre alte Schüler milli Ceuwarden aus der Elsässer Straße, der seit gestern vermißt wurde, und von dem man annahm, daß er entführt worden sei, ist heute als Leiche aus dem Humboldthafen gelandet worden. Das Das Kind ist wahrscheinlich beim Spielen verunglückt.
für Landwirtschaft und stellvertretender Minister für Fischerei an sekretär des Kriegsministeriums an Steile des Earl de la Barr, Shinwell Staatsjefretär für Bergbau an Stelle des zurüd getretenen Turner. Stephan Sanders wird Finanzsekretär des Kriegsministeriums an Stelle von Shinwell, Lord Paßfield fammenhang mit diesen Umbefegungen hat Noel Bugton an ( Sidney Webb ) bleibt Staatssekretär für die Kolonien. Im ZuMacdonald einen Brief gerichtet, in dem er seinen Rücktritt mit seinem schlechten Gesundheitszustand begründet. Ben Turner hat an den Ministerpräsidenten ebenfalls einen Brief gerichtet, in dem er erklärt, daß das Kohlengefeß praftisch erledigt sei, und daß er nach elf Monaten harter Arbeit das Bedürfnis habe, sich zurückzuziehen. Macdonald hat Noel Burton und Ben Turner für ihre ausgezeichnete Arbeit gedankt.
Louis Marins Wahlrechtsvorstoß. Für Verhältniswahl, Frauenwahlrecht und Wahlzwang. Paris , 6. Juni. ( Eigenbericht.)
Der Reichsarbeitsminister verhandelt gegenwärtig noch mit den Industriellen. Es ist sehr unwahrscheinlich, daß die Unternehmer dem Reichsarbeitsminister die verlangte Garantie geben werden. Es ist überhaupt unzulässig, daß man eine Gruppe herausgreift, bei der man die Löhne fenft, ohne daß vorher eine Senfung der Lebenshaltungskosten eingetreten ist. Unter diesen Umständen ist die Berbindlichkeitserklärung des Schieds- tag in der Kammer/ einen Gefeßentwurf eingebracht, in dem er die spruchs von Oeynhausen sehr unwahrscheinlich.
Wann, wo und warum
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Hat Goebbels in einem belgischen Gefängnis gefeffen? In der Beleidigungsklage, die der Reichspräsident gegen Dr. Goebbels angestrengt hatte, hielt der Berliner Naziführer eine zweistündige Berteidigungsrede. Wie der Jungdeutsche" feststellt, habe Dr. Goebbels seine Verteidigungsrede mit folgenden Worten geschlossen:
Ich glaube daran, daß der Tributplan zerbrochen und in Deutschland wieder einmal Geschichte gemacht wird. Ich habe für Hindenburg bereits damals während des Wahlkampfes im Ge fängnis gesessen. In einem belgischen Gefängnis wurde ich vierzehn Tage lang für Hindenburg mit der Reitpeitsche traftiert. Durch eine Verurteilung fann man mir meinen Glauben an Deutschlands Zukunft nicht nehmen und mit grimmiger Genug tuung gehe ich ein zweites Mal für Hindenburg ins Gefängnis. Dort habe ich dann Zeit, darüber nachzudenken, was sich in Deutschland geändert hat und warum es sich geändert hat."
Was Herr Goebbels hier erzählt, ist das Allerneueste. Wo ist während des Wahlkampfes um die Reichspräsidenten ein einziger Der Jungdeutsche" richtet daher auch an den Reichstagsabgeord Deutscher von den Belgiern eingesperrt und mißhandelt worden? neten Dr. Goebbels die offene Frage:
jemals in einem belgischen Gefängnis gefeffen?" Wann, wo und warum haben Sie, Herr Dr. Goebbels ,
Der Abg. Marin, der Führer der Reaktion, hat am Donners: Einführung der Berhältnis wahlen in Frankreich fordert. In einem Anhang zu diesem Entwurf verlangt Marin außer dem Wahlrecht für die Frauen auch den Wahlzwang.
Gonderbare, ufrainische" Delegierte.
Moskau , 6. Juni. ( Ost- Expreß.) Neben der Rechtsopposition nimmt der Kampf gegen die ,, leberreste der Linksoppofition", das heißt der Troßfisten, immer breiteren Raum in der Sowjetpresse ein. Die sweſtija" zitieren das Wort eines Trogfisten:
,, Stalin behandelt die Partei schlechter als der Zar die Duma." Das Blatt gibt zu, daß die Politik der Kollektivierung der Land wirtschaft in mancher Beziehung den Gedankengängen Trogtis folge. Man habe jedoch im Gegensatz zu Trozti erſt Wert auf die Schaffung materieller Voraussetzungen für diese Politif gelegt.
So
Die Sowjetpreffe veröffentlicht die ersten Namen der Delegierten zum 16. Barteifongreß in Moskau . Unter den Delegierten der einreiche in Mostau refidierende Barteiführer. zelnen Landesteile befinden sich bemerkenswerterweise zahlentfendet die Utraine nach Moskau unter anderen Stalin und den Volkskommissar der Arbeiter- und Bauerninspektion Ordshonikidse, sowie den Vertreter der Partei der Komintern Moletom. Die
Man darf auf die Antwort des Naziführers in der Tat ge- Sowjetpreffe veröffentlicht immer neue Entschließungen von Parteispannt sein.
Das englische Revirement.
Macdonalds neue Mitarbeiter.
Die Umbesehungen im Kabinett Macdonalds werden nunmehr auch amtlich bekanntgegeben. Hiernach wird Ihomas Staatssekretär für die Dominions, Bernon Hartshorn Siegelbewahrer an Stelle von Thomas, Dr. Addison Minister für Landwirtschaft und Fischerei an Stelle von Noel Burton, Earl Landwirtschaft und Fischerei an Stelle von Noel Burton, Earl de la Barr parlamentarischer Staatssekretär des Ministeriums
fonferenzen und Arbeiterversammlungen, in denen die Verleihung des Lenin- Drbens an Stalin verlangt wird.
16 Personen am Hihschlag verstorben. im Schatten.
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35 Grad