ordnung und dert weiteren Abbau der Leistungen der Ar beitslosennersicherung. Es geht, ihnen, ganz algemein gesagt, um ben Kampf gegen de fozialen Errungenschaften der Nach­Iriegszeit.

Wahlaufmarsch in Sachsen  .

Flaue Stimmung im Bürgertum.

TEATA

Dresden, 19. Juni.  ( Eigenbericht.) treugler ihre Bofition als Zünglein an der Waage beträchtlich verstärken werden.

3mei neue Parteien unternehmen den Bersuch, ihre Anhänger zu

zählen: die polfsnationale Reichsvereinigung des Die Altsozialisten und die Aufwertungspartei werben voraussichtlich Herrn Mahraun und der Chriftlichsoziale Boltsdienst. noch fleiner merden oder ganz verschwinden Die Verschiebung zwischen diesen Splittern wird aber ohne jede Bedeutung sein. Die Nationalsozialisten haben einen gewaltigen Aufs Im alten Sächsischen   Landtag waren zehn Parteien vertreten: mand an Rednern und Geldmitteln getrieben. Sie machen fich dje Sozialdemokratie mit 33 Mandaten,

Für fie steht nicht etwa der Gedanke der Beseitigung des Finanzelends in erster Linie. Sie wünschen auch gar nicht, die Arbeitslosigkeit burch Arbetsbeschaffung oder durch Preis­fenfung einzufränten. Im Gegenteil: die Not des Am Sonntag, dem 22. Juni, wird in Sachsen   gewählt. Der Reiches und die Not der Erwerbslafen find mahitamuf hat sich im wesentlichen auf die letzte Woche vor der Wahl ihnen willkommene Selferinnen für die Ber- zusammengewängt. Die rohe Rampjesmeise der Hafenfreuzler und mirtlichung ihrer Bläne. Wenn alle Dedungsvor Kommunisten hat trop des turzen Wahlkampfes genug Opfer ge­schläge unmöglich gemacht werden, wenn das Proletariat fordert. Die Stimmung im Lage des Bürgertums ist ausge durch die andauernde Arbeitslofigfeit mürbe gemacht ist, dann sprochen fau, man wartet dort ab, wieviel man an die wird, so hoffen sie, der ihnen günstige Moment gelommen Nationalsozialisten verlieren wird. sein. Daß sie ihre Projekte auf dem geordneten gesetzgeberi­schen Wege durchführen können, bilden sie sich selbst, nicht ein. Sie wollen die Voraussetzungen schaffen für die Anwendung des Artikels 48 oder vielleicht auch noch für andere dikta torische Maßnahmen. Weit von dem Willen entfernt, der Wirtschaftskrisis ein Ende zu bereiten, beabsichtigen sie, sie zu vertiefen und zu verschärfen. Jedes Mittel ist den Kata­strophenpolitikern recht, und wenn sich neuerdings die An­zeichen dafür mehren, daß die nationalsozialistische Bewegung gerade aus den Kreisen der rheinisch- westfälischen, Industrie finanzielle Zuwendungen erhält, so würde auch diese Unter ftügung einer Partei der Beunruhigung und des Aufruhrs nur allzu gut in den Rahmen des Gesamtbildes passen.

Hier also haben wir wieder einmal die Krisenmacherei in Reintuitur. Sie wird von denselben Leuten getrieben, die für alle politischen Krisen der letzten Jahre die Verantwor­

die Deutschmaticpalen mit 8, die Deutsche   Boltspartei mit 13, die Wirtschaftspartei mit 11, die Kommunistische Partei   mit 12, die mit 2, die Nationalsozialisten mit 5 und das Sächsische Landvoll mit Demokraten mit 4, die Aufmerhungspartei mit 3, die Altsozialisten 5 Mandaten. Es standen 45 Sozialdemokraten und Kommunisten 46 Bürgerliche und 5 Hafenkreuzler gegenüber. Im sächsischen Bürgertum fieht man es als unabwendbar an, daß die Saten

große Hoffnungen auf Mandatsgewinn von den bürgerlichen Parteien und den Kommunisten, und erheben noch vor der Wahl Anspruch auf das Innenministerium auflösung. -unbeschadet der Berärgerung der Bolkspartei über die Landtags­

Die Organisation der Sozialdemokratischen Partei hat in der letzten Zeit sehr gute Fortschritte gemacht. Die Partei rechnet deshalb mit guten Erfolgen am Bahltag.

Der 2. Teil des Simon Berichtes

fung tragen und die in allen Fällen mächtig genug gewesen Föderalistischer Staat/ Indirektes Wahlrecht/ Innenpolitische Selbstverwaltung

find, das kleine Häuflein halbwegs vernünftiger Bolter in der Deutschen Volkspartei   niederzufnütteln. Nur daß es dies­mal nicht allein um eine Kabinettskrise geht. Sie ist ron untergeordneter Bedeutung gegenüber der sozialen und Staatsfrisis, die sich diese Vorkämpfer der groß­industriellen Bourgeoisie bewußt zum Ziele Jezzen. Daß die besonneneren Elemente in der Deutschen Volkspartei start genug fein würden, um einem solchen verbrecherischen Tun wizffam entgegenzufreten, ist nach allen Erfahrungen der jüngsten Bergangenheit sehr wenig wahrscheinlich. Aber binnen fürzester Zeit werden die anderen Gruppen der gegen märtigen Koalition vor der ernsten Schicksalsfrage stehen, ob fie mit einer Partei, die unter dem Druckt ihres industriellen Flügels in so frivoler Weise mit dem deutschen   Bolt und namentlich mit der deutschen   Arbeiterklasse zu spielen gewillt ift, länger eine Regierung beden sollen.

Zu hohe Personalausgeben?

Wo man anfangen tönnte!

London  , 19. Juni.  ( Eigenbericht.)

1

Außerdem soll der Bericht ein indirettes Wahlrecht für Der zweite und wichtigste Teil des simon.lein indifches Parlament vorsehen. Berichtes wird am tommenden Dienstag veröffent licht werden. Er enthält die Vorschläge der Indien  fommission über das fünftige Verhältnis zwi schen England und Indien  . Wie der ,, Daily Herald" erfährt, schlägt der Bericht unter anderem folgende Maßnahmen vor:

Erstens die Trennung Burmas von 3ndien, eine Maßnahme, die einmal wirtschaftlich für den englischen Baumwoll­handel von außerordentlicher Bedeutung wäre, und außerdem Britisch- Indien politisch in eine Art föderalistischen Staat umwandeln würde.

Hinrichtung in Württemberg  . Staatspräsident lehnt Begnadigung ab. Stuttgart  , 19. Juni

Das Gnadengefuch, das der wegen Balermordes am 17. Ottober Bei der zweiten Lesung des Geseßentwurfs zur Aende- 1929 zum Tode verurteilte Landwirt Julius Zell an den würffem­rung des Bantgefezes wurde eine sozialdemokratische Ent- bergischen Staatspräsidenten Bolz gerichtet hat, ift von diesem ab­schließung angenommen, die die Reichsregierung ersucht, um schlägig beschieden worden. fchlägig beschieden worden. Die Hinrichtung folt bereits in den gehend eine Zusammenstellung vorzunehmen, die das folgende nächsten Tagen erfolgen. enthalten foute:

1. Die sämtlichen Bezüge des Bräsidenten und der Mitglieder bes Direttoriums der Reichsbant und die fümtlichen Bergütungen, die die Mitglieder des Generalrats der Reichsbant erhalten.

Der wichtigste Punkt ist jedoch, daß nach den Borschlägen des Berichtes in Zukunft Judien eine Selbstverwaltung er­halten soll, indem es für die Aufrechterhaltung der Ord. nung und für die innere politische Geschäftsführung des Landes selbst verantwortlich sein soll. In den Fragen der äußeren Verteidigung des Landes soll jedoch die britische Regierung verantwortlich bleiben.

Die Vorschläge, die der Simon- Bericht macht, find deshalb be­fonders wichtig, weil einmal die Kommiffion aus Mitgliedern aller englischen Parteien zusammengesetzt ist und zweitens der Bericht einstimmig angenommen wurde.

Diese Abstimmung fand schon am nächsten Tag nach der Bertagung des Landtags statt. Nummehr wird der Staatsgerichtshof zu prüfen haben, ab der lediglich für ungewöhnliche Notstände ein. gefeßte Ständige Ausschuß des Bandtags verfassungsmäßig befügt war, seinerseits eine Notverordnung mit Gefehestraft zu genehmigen.

Schweidnitzer Nazis schwer belastet. „ Es wird verfluchte Schnicke geben.*

Schweidnik, 19. Juni.  ( Eigenbericht)

3m Schweidnther Prozeß erklärte Bolizeioberleutnant a D. Groning am Donnerstag, daß er am Vormittag bes Tages, an dem die Bersammlung der Sozialdemokratischen Partei stattfand, den früheren Polizeibeamten Stuas getroffen habe, der den Rationalsozialisten zuzurechnen sei. Stuas habe zu ihm gefagt: heute abend in der SPD.  - Bersammlung wirds was geben. Er habe sich dabei die ermel hochgestreift und erklärt, er hätte schon lange nicht gearbeitet".

Der Reichskanzler Hermann Müller   hat seinerzeit beim Regierungsantritt des Rabinett Müller den Landes­regierungen die Anregung unterbreitet, teine Todesurteile mehr vollstrecken zu lassen. Die Beratungen über die Reform 2. Die fanfichen Bege des Generaldirttors, der Direttoren des Strafrechts ließen schon damals erkennen, daß die An­und Direttionspräsidenten, überhaupt der 280 hohen Behänger der Todesstrafe nur eine Minderheit darstellten. Von amten der Reichsbahn und die sämtlichen Vergütungen, die diesem Zeitpunkt ab ist tatsächlich in den deutschen   Ländern die Mitglieder des Berwaltungsrats der Reichsbahn erhalten. tein Todesurteil mehr vollstrect worden. In der Entschließung war die Reichsregierung ferner er­Die Beratungen über die Strafrechtsreform haben sich fucht worden mitzuteilen, was sie gegen die Verbindung von länger hingezogen als man damals erwartet hat. In diesen Die Wirtin des Boltsgartens, in dem die Versammlung statt geschäftlichen Intereffen und öffentlichen Aufgaben, wie fie Tagen wird der Reichstagsausschuß bei seinen Arbeiten fand, erfuhr turz vor Beginn der Versammlung von einem jungen auf Grund der Dames Geseze beim Berwaltungsrat der wieder an das Kapitel der Todesstrafe herankommen. Eben Mann, der von ihr Zigaretten faufte: Heute mirbs was Reichsbahn bisher zulässig waren, nach Annahme des neuen in diesem Zeitpunkt hat der württembergische geben. Eine andere Beugin hat am Eingang zum Bolfsgarten Reichsbahngefeges zu tun gedente. Staatspräsident ein Gnadengefuch abschlägig besmet junge Leute beobachtet, von denen einer fagte: Wir follen uns schieden. Nach menschlicher Voraussicht wird beim Abschluß das Referat nicht erst anhören. Das machte die Frau stutzig. Sie der Strafrechtsreform die Todesstrafe in Deutschland   gehat beshalb von Anfang an mit Tätlichkeiten ge­feßlich abgeschafft sein, und Herr Bol wird also rechnet. Ein Zeuge, der zur Zeit der Versammlung mit National­dem letzten Henter in Deutschland   den letzten Delinquenten sozialisten befreundet war, ist von einem der Angeklagten   aufge­der letzten Hinrichtung überliefert haben! fordert worden, mit zu der Bersammlung zu tommen. Der An­geflagte hatte dieser Aufforderung hinzugefügt: Bir National­fozialisten gehen alle hin. Es wird verfluchte Schnicke geben. Der Beuge hatte den festen Eindruck gewonnen, daß es zu Lätlichkeiten tommen würde. Er hat deshalb der Versamm­

Bor einigen Tagen hat nun der Reichsinnenminister Wirth dem Reichstag eine lebersicht der Entschließungen des Reichstags nebst Beantwortungen der Reichs, regierung" überreicht. Blättert man in der Drucksache bis zu der Stelle, wo die sozialdemokratische, vom Reichstag angenommene Entschließung wiedergegeben ist, so findet man in der Nubrif ,, Antwort der Reichsregierung" folgenden Ber­mert: Beantwortung folgt." Der Regierung Brüning war es also bisher, seit rund einem Vierteljahr, nicht möglich, die Bezüge der hohen Beamten der Reichsbant und der Reichsbahn festzustellen. Es scheint auch außerordent­lich schwierig zu sein, das Notwendige gegen die Berbindung von Geschäft und Amt beim Verwaltungsrat der Reichsbahn zu veranlassen.

Die Beantwortung soll aber immerhin noch folgen. Wir würden es für richtig halten, wenn sich die Regierung nicht mehr allzu viel Zeit damit läßt, da sie nicht nur in ihrem Ende voriger Woche veröffentlichten Sanierungsprogramm die Senfung der öffentlichen Lasten und die Berringerung der Personalausgaben ange­fündigt, sondern auch die Notwendigkeit betont hat, 3 u einer Bereinfachung der gesamten Lebens. führung zu fommen". Außerdem hat ja auch die Deutsche Volkspartei   in ihrem Gegenprogramm vom Montag eine rücksichtslose Senkung der Ausgaben und insbesondere eine Herabsehung der Perfonalausgaben in der gesamten öffentlichen Berwaltung gefordert. Die Regie­rung will allerdings mit dem Abbau der Personalausgaben bei den unteren Beamten beginnen. Wir sind aber der Mei­nung, daß der Anfang bei den hohen und höchsten Be­amten gemacht werden müsse und zu diesem Zwed sollie doch endlich der Deffentlichkeit mitgeteilt werden, wie es um die Bezüge der Berwaltungsmitglieder bei der Reichsbank und Reichsbahn   steht.

Die koffen des Barmat- und Kutister- Prozesses. Wie der Amt Die Koffen des Barmat- und Kutister- Prozesses. Wie der Amt: fiche Preußische Pressedienst der Antwort des preußischen Justizministers auf eine fleine Anfrage einiger Landtags: abgeordneter entnimmt, find in der Straffache gegen armat und Genoffen der Staatsanwaltschaft I in Berlin   an baren Aus lagen insgesamt 182 644 R. entstanden, von denen rund 119 204 M auf Zeugen- und Sachverständigengebühren entfallen. In der Straffache gegen Kutister der Staatsanwaltschaft I in Berlin   beträgt der Gesamtbetrag der entstandenen boren Auslagen rund 67 270 m., wovon auf die Bergütungen der Zeugen und Sachverständigen 53 635 M, entfallen.

Maffensterben bei Hugenberg.

Drei rheinische Organe gehen ein.

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lung nicht beigewohnt. Am Tage nach der Versammlung ist ihm von dem gleichen Nationalsozialisten gesagt worden: Wir haben

gut aufgeräumt.

Das Hauptverfahren eröffnet.

Im Rheinland   haben dieser Tage verschiedene Hugenberg­Blätter die Bleite angemeldet. Die deutschnationalen Beitungen in Köln   und Redlinghausen werden schon dem nächst ihr Erscheinen einstellen, andere deutschnationale Blätter- wie z. B. das in Münster   sollen fünftig mir noch als Stopf- Prozeß gegen die Bombenattentäter. blätter herausgegeben werden. Der Hugenberg- Konzern   hat die Auflösung bisher selbständiger rheinischer Verlage bzw. den Verzicht auf das Weitererscheinen eines Teiles feiner rheinischen Blätter be­schloffen, nachdem er diesen Verlagen bzw. Beitungen monatlig ie 20000 m. 3uschuß geleistet hat. Umsonst die Blätter gingen bzw. gehen von Tag zu Tag zurüd. So folgt dem politischen Niedergang Sugenbergs nunmehr auch der wirtschaftliche Ruin.

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Es ist bemerkenswert, daß der Hugenberg- Konzern mit den Nationalsozialisten verhandelt hat, um ihnen die abonnen tenlosen Blätter anzudrehen. Die Berhandlungen find jedoch gefcheitert, da Hitler   den Braten gerochen hatte,

Anrufung des Staatsgerichtshofes.

Wegen der Grundsteuernolverordnung in Preußen.

Wie der Amtliche Preußische Bressedienst mitteilt, hat die Straftammer in Altona   in dem Verfahren wegen der Bombenanschläge nach Ablauf der den Angeschuldigten bewilligten Erklärungsfrist nunmehr das Hauptverfahren vor dem Schwurgericht in Altona   gegen die Angeschuldigten Heim, Boll, Ridels, Schmidt, Rathjen, Rehling, Wiborg  , Johnsen, Wejchte, Matthes, Hennings, Bid jun., Luhmann, Becker, Manete, Rieper, Eheleute Holländer, Boffen, Hamtens und Bruno von Salomon   er= öffnet. Bei den Angeschuldigten Heim, Volt, Nidels, Schmidt, Rehling, Johnsen und Rieper hat die Straffammer die Fortdauer der Untersuchungshaft beschlossen. Die übrigen Ange­schuldigten, bei denen das Verfahren nach Altona   abgegeven worden ist, find außer Berfolgung gefeßt. Die Auberaumung des Hauptverhandlungstermins ist in den nächsten Tagen zu erwarten.

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tagsfraktion der Deutschen Bolkspartei wegen der Grund­Wie die Nationalliberale Correspondenz" meldet, hat die Land­Unfer neuer Roman, Sinclair Lewis  , den wir unseren tagsfraktion der Deutschen Volkspartei   wegen der Grund Lesern heute zum erstenmal vorstellen, ist unter den jüngeren fteuernotverordnung die Entscheidung des Staats- amerikanischen Romanschriftstellern der fritischen Schule einer der gerichtshofs angerufen. Die Regierungsparteien( Sozialdemo- bedeutendsten. Er holt feine Stoffe mitten aus dem medernen traten, Zentrum, Demokraten) waren bei der Abstimmung im Leben und ist weit entfernt von der heroisierenden und idealisieren­Blenum über die von ihnen selbst beantragte Schaffung von be- den Darstellung des Amerikaners. Der Verfasser, der bei uns durch fonderen Staatszuschlägen zur Grundvermögenssteuer so schlecht verfeine Romane ,, Babbitt  ",„ Dr. Arrowsmich“ und„ Sam Godsworth" treten, daß es angesichts der geschlossenen Opposition sämtlicher schon sehr bekannt geworden ist, schreibt selbst über den Inhalt seines anderer Barteien, die sich an der Abstimmung nicht be- Romans: Unsere Heldin ist nicht deshalb bedeutend, weil sie eine Amazone, sondern weil sie eine der Millionen weiblicher Bureau­teiligten, zu teiner Beschlußfassung des Landtags fam. arbeiterinnen ist, eine, die unsicher, aber unentmutigt inner wieder danach forscht, was Frauen im Erwerb hun fönnten, um ihr von liebeleerer Routine erfülltes Dafein menschenwürdiger zu gestalten."

Die Regierung verfügte nunmehr durch Notverordnung die Erhöhung der Realsteuer, und der Ständige Ausschuß, in dem die Erhöhung der Realsteuer, und der Ständige Ausschuß, in dem die Befürworter der Steuer die Mehrheit hatten, stimunte. zu