zur Rationalisierung gegeben wurden. Der Betrag und die Zahl der Darlehen ist leider auch ständig gefunken. Wir wünschen Er leichterung der Darlehensgabe und Milde bei der Eintreibung der Darlehen. Wenn nötig, muß auf die Eintreibung der Zinsen ver­zichtet werden, weil nur die Darlehensbeträge wieder zu Hilfe­leistungen verwandt werden. Das Kleinfischereigewerbe verlangt jeit langem Einbeziehung in die Sozialversicherung angesichts der großen Gefahren des Gewerbes. Diese Einbeziehung, die durch die hohen Unfallzahlen als notwendig erwiesen wird, gehört mit zur Förde rung der Aktivität der deutschen Handelsbilanz durch Zurückdrängung der Fischeinfuhr.( Bravo ! bei den Soz.)

Abg. Dr. Wendhausen( Christl. Nat. Bauernp.): Ich begreife nicht, wo Abg. Mache den Mut hernimmt, zu behaupten, die Osthilfe wirte nur zugunsten der Großgrundbesizer, wenn er die Zahlen der Zwangsversteigerungen fennt, die zu 75 Prog. Bauermvirtschaften betreffen. Wir verlangen sofortigen Bollstreckungsschutz schon ab 1. Juli und seine Berlängerung über den 31. Dezember hinaus. Wirkungsvoller als die Umschuldung ist eine generelle Laſtenſenfung. Rohstoffe wie Kupfer, Zinn, Gummi, ftehen wieder auf dem Frie denspreis, die daraus hergestellten Waren sind noch nicht billiger geworden. Die Industrie sollte sich lieber darum fümmern, als der Landwirtschaft billige Ratschläge zu geben.

Abg. Pub( Komm.) kritisiert scharf die Politik des Ministers Schiele, und als dieser aufsteht, um den Saal zu verlassen, bemerkt er, er sei es schon gewohnt, daß der Minister verschwinde, wenn er solche Fragen anschneidet. Darauf macht Minister Schiele fehrt und erscheint wieder im Saal. Die Beschwerden des Abg. Römne­burg waren bisher leider in seiner Attentasche verborgen. Wir freuen uns aber, daß wir durch diesen häuslichen Streit der fapi­tallstischen Parteien etwas erfahren. Die Industrie baut nur land­wirtschaftliche Maschinen, die für den Großgrundbesig und nicht für den Bauern brauchbar sind.

Abg. Krähig( Soz.)

In dieser Debatte haben sich die Redner der meisten bürgerlichen Barteien fast gar nicht über die notwendige Umstellung der landwirtschaftlichen Produttion geäußert. Es gibt Leute, die den Segen der Kraft des Bodens fürchten und seinen Ertrag lieber ins Ausland verschleudern, als ihn dem eigenen Volk zu geben. Man verleumdet und beschimpft diejenigen, die sich ernst­lich bemühen, der Landwirtschaft auf andere, nämlich wirksame Weise zu helfen. Einer dieser Redner hat hier wieder einmal die schon tausendmal widerlegte Geschichte von dem Geschäftsführer der Konsumgenossenschaft Leipzig erzählt. Der Geschäftsführer hat ledig lich erklärt, daß er gleichmäßige gute Butter bekommen müsse, sonst müßte er sie anderswo herbeziehen. Auf denselben Standpunkt hat sich übrigens der christlichnationale 9bg. Schlange- Schöningen gestellt! Die GEG. hat vor zwei Jahren bei dem holsteinischen Molkereiverband angefragt, ob er dem Hamburger Konsumverein den zehnten Teil der wöchentlich gebrauchten 3000 Faz Butter ftändig liefern könnte; die Antwort war, vielleicht im Sommer, aber felnesfalls im Winter.( hört, hört! bei den S03.) Ja, wenn die deutsche Landwirtschaft nicht so leistungsfähig ist wie die holländische und dänische, so muß man sich eben an diese wenden. Der deutsche Raufmann weiß genau, daß er von den dänischen und holländischen Genossenschaften in der ganzen Vertragszeit die gleiche gute Qualität betommt, ohne eine Probe verlangen zu müssen. Wenn dann ein hoffteinischer Abgeordneter, der diese Angelegenheit tennen müßte, hier Angriffe auf die Konfumvereine richtet, so fann ich nicht glaubert, daß das nicht eine bewußte unwahrheit ist.( Sehr wahr, bei den G03. Die Redezett ist abgelaufen.) Bei den kommenden Handels­vertragsdebatten werden wir darüber noch vortragen, was wir heute nicht mehr sagen können.( Beifall der Soz.).

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Atlantifflug geglückt!

Ueber amerikanischem Boden.

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auf Neufundland .

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Zwischenlandung

Amsterdam, 25. Juni. ( Eigenbericht.) Von dem Ozeanflugzeug Southern Groß" lief heute vormittag ein Bericht ein, nach dem sich das Flugzeug über amerikanischem Boden befindet. Der nieder­ländische Reichsradiodienst steht mit dem Flugzeug in fortgesetter Verbindung. In New Yort wurde fol­gender Funk spruch aufgenommen: Ein sehr schlim mer Nebel, der die ganze Nacht anhielt, sowie Schwierigkeiten mit unserem Kompas haben uns sehr verspätet. Wir fürchten, auf Neufund. land oder in Neu Schottland landen zu müssen, da der Betriebsstoff nicht ausreicht. Wir be­dauern, dies tun zu müssen, die Verspätung war aber zu groß. Wir werden später den Ort der Landung angeben. Notlandung um 12 Uhr.

Frick Justiz.

Staatsanwalt auf Hafenkreuzlerpfaden.

Er hat als Beweismittel angegeben:

Gegen zwei Parteigenossen in Ruhla , den Vorsitzenden des Oris jurteile über sein Handeln gefällt, indem Sie ihm unfoziale, unan­ausschusses des ADGB . Auguft He u und den Borsigenden des Sports ständige, wortbrüchige und schändliche Handlungsweise vorwarfen. fartells Hermann Wießner, ist vor einigen Tagen ein Straf­Vergehen gegen.§ 185 StGB. befehl vom Amtsgericht Thal- Heiligenstein erlassen worden, der die Kleinigkeit von sechs Wochen Gefängnis gegen jeden von ihnen verhängt. Hier ist das Kulturdokument:

Strafbefehl.

Der Oberstaatsanwalt in Eisenach beschuldigt Sie, gemeinschaft fich einen Beamten in Beziehung auf seinen Beruf beleidigt zu haben, Sie haben am 14. März 1930 eine gemeinschaftliche Entschließung als Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes bzw. des Arbeiter- Sport- und Kulturfartells Ruhla, die von Ihnen inter­zeichnet war, an das Staatsministerium in Weimar gesandt und zur Frage der Landespolitik in Thüringen in Beziehung auf den Staats­minister Dr. Frick folgende Aeußerung gebraucht:

Er raube den Sozialrentnern ihre armseligen Pfennige durch Verschlechterung der Fürsorgeverordnung, er ließe zur Verhöhnung der Erwerbslosen eine Klingebeutelsammlungn veranstalten, statt ihnen die versprochene Unterstühung zu gewähren, und gefelle zur Kulturschande die soziale Schande.

Sie haben durch diese Aeußerung eine unzulässige Kritit an der Politik des Staatsministers Dr. Frid geübt und beleidigende Wert­

Feuerwerkskörper gegen Sozialisten.

Kommunistischer Ueberfall in Franfreich.

Paris , 25. Juni. ( Eigenbericht.)

Im Grubengebiet von Ales kam es am Dienstag­abend zu einem schweren Zwischenfall. Die beiden sozia­ listischen Abgeordneten Frossard und Castanet hatten eine öffentliche Versammlung einberufen. Die Kommunisten schafften zur Störung dieser Versammlung ihre Nadautruppen aus dem Grubengebiet mit Last­automobilen nach Ales und ließen den Versammlungs­faal schon mehrere Stunden vor Versammlungsbeginn befehen. Als die Sozialisten ihre Versammlung unter freiem Himmel abhalten wollten, unternahmen bie Roi munisten einen Angriff auf sie. Als Waffen benutten sie u. a. brennende Feuerwerkskörper, Sie sie unter die Maffen der Sozialisten warfen. Einem Arbeiter wurde ein Auge ausgebrannt, ein zweiter erlitt i chwere Brandwunden am rechten Bein. Der Abg. Castanet wurde durch einen Steinwurf an der linken Schläfe erheblich verlegt.

Explosion eines Asphaltkochers. Zwei Arbeiter durch flüssigen Asphalt erblindet.

Koin­

Kopenhagen, 25. Juni.

Ein wohl einzattig dastehendes ungtud hat sich am Dienstag abend in der Nähe von Kopenhagen ereignet, als ein neuer Asphalttochappatat in Gebrauch genommen wer­den follte.

Der etwa 300 kilogramm Asphalt fassende effet war auf einem hohen Eisengerüst untergebracht worden, auf dem auch zwei Arbeiter Aufstellung genommen hatten. Plöhlich flog der keffel in die Luft, wobei sein 3 n halt empot­geschleudert wurde und sich über die beiden Arbeiter ergo. Aehnlich erging es einem dritten Arbeitet, der seinen Kollegen Hilfe bringen wollte. Ein junger Arbeiter, der schließ lich das Gerüft hinauffletterte, sorgte zunächst dafür, daß die beiden Arbeiter, die dem Erftidungstod nahe waren, wieder Luft bekamen, indem er die, ihre Münder bededende Asphaltschicht mit dem Finger durchftieß. Mit Gewalt mußte er dann die Unglüd­lichen vom Gerüft losteißen, wobei ein Teil der Kleider hängen blieb. Die beiden frugen buchstäblich schwätze Masken, und ihr ganzer Körper war von oben bis unten mit Asphalt bededt. Unter großer Mühe fchleppte der Arbeiter die durch den Asphalt er blindeten geute die steile freit und nach einem Krankenhaus geschafft, wo fechs Aerzte zu tun Stiege herunter. Unter wurden fie notdürftig von dem Asphalt be­hatten, um sie von der fie bedeckenden Asphaltschicht zu befreien.

Aus New York wird gefunkt: Das„ Kreuz des Die eigene Familie in die Tiefe gestürzt.

Sübens" ist gegen 12 Uhr mitteleuropäischer Zeit bei Harbour Grace notgelandet.

New Horf in Erwartung.

Die Stadtverwaltung von New York trifft sämtliche Vor­bereitungen für einen glanzvollen Empfang Ringsforth Smiths. Bom Roosevelt- Field, wo das Kreuz des Südens" landen soll, wird Ringsforth Smith mit einem Flugzeug nach dem Nem Porter Hafen gebracht werden, von wo der Triumphzug nach dem Rathaus seinen Ausgang nehmen wird. Der englische Botschafter sowie Vertreter der amerikanischen Regierung treffen heute morgen im Sonderflugzeug aus Washington ein.

25 Arbeiter bei Hauseinsturz verschüttet

Bisher 9 Tote und 8 Schwerverlegte geborgen. Paris , 25. Juni.

Aus Constantine in Algier wird eine furchtbare Ein iturztatastrophe gemeldet. Arbeiter, die auf einem Neubau beschäftigt maren, wurden unter den Trümmern des einstürzenden Neubaus begraben. Bisher wurden neun Zote und acht Schwerverlegte geborgen. Acht weitere Arbeiter liegen noch unter den Trümmern. Man glaubt nicht, daß sie noch lebend ge rettet werden fönnen. Die Katastrophe ist offenbar auf die vor zeitige Ausschalung des obersten Stodwerfs des Neubaus zurüd zuführen.

Wahnfinnstat eines Kriegsteilnehmers.

New york , 23. Juni.

Ju New Haven im Staate Connecticut stürzte in einem öffentlichen Part ein ehemaliger kriegsteilnehmer seine Frau und feine vier Kinder von einem hohen Felsen in die Tiefe und sprang dann selbst hinterher. Alle sechs personen wurden getötet. Das Drama foll auf Arbeits­lofigkeit zurückzuführen sein.

Motorradunglück in Tegel .

Drei tödliche Verkehrsunfälle.

In den späten Abendffunden des Dienstag ereignete fich auf der Ruppiner Chauffee dicht bei Tegel ein schweres Motorradunglüd, das ein Menschenleben forderte. Ein mit zwei Personen besezten Motorrad raste in der Dunkel­heit in hoher Fahrtgeschwindigkeit gegen einen Chaussee baum. Während der Führer des Rades wie durch ein Wunder mit leichten Verlegungen davonkami, wurde sein Begleiter, der 25jährige Arbeiter Willi Paul aus der Soldiner Str. 43, in hohem Bogen auf den Schotter geschleudert, wo ef mit einem Schädel bruch besinnungslos liegen blieb. Paul wurde in das Virchow­Krankenhaus gebracht, wo er furze Zeit nach seiner Einlieferung gestorben ist.

1. Die Entschließung vom 14. März 1930( BI. 2, 3 der Akten). 2. Ihre eigenen Angaben( Bl. 8, 10 der Atten).

Auf seinen Antrag wird gegen Sie eine Gefängnisstrafe von 6 Wochen festgesetzt. Auch werden Ihnen die Kosten des Verfahrens auferlegt. Dieser Strafbefehl wird vollstreckbar, wenn Sie nicht binnen einer Woche nach der Zustellung beim unterzeichneten Gericht oder zu Protokoll Einspruch erheben.lent ind

Es liegt selbst nach Ansicht des Staatsanwalts nichts weiter vor, als eine scharfe, aber sa chlich durchaus berechtigte Kritik an den politischen Maßnahmen des Herrn Frid. Deswegen die Kritiker aber mit sechs Wochen Gefängnis zu bedrohen, ist wohl das Tollste vom Tollen, was sich deutsche Gerichte bisher geleistet haben. Vielleicht hat der Staatsanwalt, der ja an Weisun­gen gebunden ist, seine Bereitschaft zur Entgegennahme solcher Weisungen besonders fräftig zum Ausdruck bringen wollen. Aber das Amtsgericht ist an Weisungen nicht gebunden, es trägt für feinen Strafbefehl allein die moralische Verantwortung. Die juristische Berantwortung wird ihm ohnehin bald das Schöffengericht abnehmen, das über den Strafbefeht" die Ent­scheidung zu treffen hat.

64jährige Kurt Kaltschmied aus der Wilmersdorfer Str . 43 in Charlottenburg auf einen in voller Fahrt befindlichen Autobus zu springen. Er fam hierbei zu Fall und stürzte so unglücklich, daß er einen schweren Schäbelbruch erlitt. R. wurde sterbend ins Pantower Krankenhaus eingeliefert.

Schmiergelder heraus!

Pfändungsbeschluß gegen die Witwe Buschs.

Die Stadt Berlin hat nunmehr, um die an Busch gezahlten

Schmiet. und Bestechungsgelder für sich in Anspruch nehmen zu können, gegen die Witwe Agnes Busch, als alleinige Etbin des verstorbenen Stadtrates, beim Landgericht II in Berlin einen Arrestbefehl und Pfändungsbeschluß erwirkt. Wegen der städtischen Ansprüche auf Herausgabe der Schmier. und Be­flechungsgelder ist der dringliche Arrest in verschiedene Forderungen det mitive Agnes Busch angeordnet worden. Der Arrest und Pfän­dungsbeschluß ist bereits zugestellt worden.

Arbeitslosigkeit steigt in England. Ueber 110000 Arbeitslose in 14 Zagen. London , 25. Juni.

IN

Die Gesamtzahl der Arbeitslosen in Großbritannien betrug am 16. Juni 1885 300. Gegenüber dem Ausweis vom 2. Juni bes deutet dies eine Steigerung um 110 193 und gegenüber der ent sprechenden Woche des Vorjahres eine Zunahme um rund 763 000.

Endlich die erste Parlamentsprügelei. Zwischen Katholiken und Kommuniffen im Schweizer Bundesrat.

Bern , 25. Juni.

ments tam es in der heutigen Vormittagssigung des Nationalrats Zum ersten Male in der Geschichte des schweizerischen Barlas au Tätlich feiten zwischen zwei Ratsmitgliedern. Bei Behand lung des Berichts des Bundesrats über die zehnte Völkerbundsver­sammlung bemerkte ein katholisch- konservatives Mitglied zu einem tommunistischen Abgeordneten, auf ber Lifte von Kotains. ich mugglern stünden keine Schweiger Kapitalien, wohl aber verschiedene Russen. Darauf nannte ein weiterer fommunistischer Redner den katholischen Abgeordneten einen Lügner. Dieser gab jodann seinem Gegner eine Ohrfeige. Mehrere Nationalratsmit­glieder mischten sich in den Streit ein. Es entstand ein furchtbarer Tumult, der eine Unterbrechung der Sigung notwendig machte.

Weltkriegspensionen ausgedehnt.

Hoover in scharfem Konflitt mit Kongreß. Washington , 25. Juni. Präsident Hoover hat in ungewöhnlich scharfer Form sich dazit geäußert, daß der Senat gestern mit 66 gegen 6 Stimmen die Vor­lage über die weitgehende Unterstüßung von Teilnehmern des Weltfrieges angenommen hat. Hoover nannte sie eine Camou­flage und Gesezmacherei übelster Art. Durch ihn erhöhten sich nicht nur die staatlichen Unterstügungen von Kriegsveteranen, die jetzt be­reits 511 Millionen Dollar jährlich ausmachten, um weitere 188 bis 400 Millionen Dollar jährlich, sondern es würden in den weiten Kreis der Pensionsberechtigten Leute einbezogen, die, ohne je an der Front gewesen oder verwundet worden zu sein, nur wenige Tage in ihrer Heimatstadt die Uniform getragen und zehn Jahre später sich in ihrem 3ivilleben irgendeine Krankheit zugezogen hätten. Eine derartige Gesetzgebung schlage jeder Vernunft ins Gesicht, be­gruppe, deren Krankheit oder verminderte Arbeitsfähigkeit nicht das nachteilige die Steuerzahler zugunsten einer bestimmten Menschen­geringste mit dem Weltkriege zu tun habe. Außerdem schädige sie die

Moral Amerikas .

In parlamentarischen Kreisen nimmt man allerdings an, daß trok der Opposition des Präsidenten Hoover beide Häuser sich über den Gesezzentwurf einigen und ihn gegebenenfalls trok Hoovers Beto aum Gesez erheben werden, genau so, wie sie das beim Gesetz über die Erhöhung der Pensionen für die ehemaligen Teilnehmer am spanisch- amerikanischen Kriege troy Hoovers Beto getan haben.

Eine Frau als Gerichtsvorsitzende. In einem Prozeß gegen einen 20jährigen Bolontär vor dem Schöffengericht Charlottenburg amtierte zum erstenmal ein weiblicher Richter, die Gerichtsassessorin Spizer, als

Heute früh furz nach 6 Uhr geriet der 35jährige Zimmermann Otto Reisener aus der Huttenstr. 35 in Charlottenburg unter den Anhängewagen einer Straßenbahn der Linie 75. Der Verunglückte konnte von der alarmierten Feuerwehr nur noch| Gerichtsvorsigende. Die junge Dame waltete ihres Amtes Die Tschechoslowatische Sozialdemokratie hält ihren Parteitag als Leiche geborgen werden. Ein weiterer tödlicher Unfall mit Umficht und Geschick. Auch unter den Schöffen befand sich eine vom 26. bis 29. September in Prag ab.

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trug sich in der Berliner Straße in Pankow zu. Dori versuchte der Dame.