Justizreaktion in Deutschösterreich. Pan- Europa und Königsmache.
Verfolgung der oppofitionellen Presse.
In Deutschösterreich herrscht jetzt eine Justiz gegen die oppo sitionelle Presse, die unsere Aufmerksamkeit verdient.
Biele Jahrzehnte hindurch hatten in ganz Altösterreich und nach seinem Ende in den Nachfolgestaaten ausschließlich die Ge= schworenen über Verbrechen und Bergehen zu urteilen, die Redakteur erklärte, den unter Anklage gestellten Artikel nicht vorher gelesen und nicht zum Druck befördert zu haben, tam er vor einen Einzelrichter wegen einer Uebertretung, nämlich der Vernachlässigung der pflichtgemäßen Obsorge. Auch da konnte der| Wahrheitsbeweis angetreten werden; gelang er, jo erfolgte Frei sprechung, mißlang er oder waren Beschimpfungen ausgesprochen worden, so setzte es eine Geldstrafe und die Gerichtskosten sowie die Prozeßkosten des Gegners. Nur selten sind in Altöſterreich Redakteure vor die Geschworenen gestellt worden und noch seltener war ihre Verurteilung.
durch die Presse begangen werden. Nur wenn der verantwortliche
Da nun die Vergehen der Presse nicht mehr vor die Geschworenen des roten Wien kommen, sondern vor Herrn Powalah, so ist
auch das Konfiszieren wieder modern geworden. Der Unterschied gegen früher ist nur, daß die Beschlagnahmever fügung des Staatsanwalts von einem Richter unterschrieben sein muß. Zu diesem Zweck hat man ermittelt, melche Richter in der Nähe des Amtssizes wohnen. Die Zeitungen erscheinen ja am frühen Morgen und man muß sie zeitig fonfiszieren, um ihre Berbreitung zu hindern. So hat man denn die zunächst wohnenden Richter turnusmäßig eingeteilt, damit sie möglichst rasch aus dem Schlaf geweckt werden und im Bett die von einem Kriminalbeamten hergebrachte Konfistation unterschreiben können. So ist auch die Beschlagnahme der Arbeiter 3eitung" am 5. Juni wegen ihrer Kritik des Anschlags auf die Arbeitslosenversicherung verübt worden, wohl die erste Konfiskation unseres Bruderblattes seit
der Kriegszeit!
Angesichts dieser Entwicklung des Presserechts in Deutschösterreich erscheint es wohl sehr notwendig, auch dieses Gebiet in die Arbeit der Rechtsangleichung hereinzuziehen. War bis zum Herbst das neue österreichische Presserecht in mancher Hinsicht dem unsrigen voraus, so dürfte jetzt die Einführung des reichsdeutschen Presserechts für Deutschösterreich einen Fortschritt bedeuten.
Eine schwere Geburt.
Die Republik Deutschösterreich hat mit der berüchtigten kon fistationspragis ein Ende gemacht. Weil man nämlich in Altösterreich vor den Geschworenen die Verurteilung oppofitioneller Redakteure mir sehr schwer erlangen konnte, bestrafte man die Zeitungen furzweg durch Konfiskation. Die Gerichte waren meist so willfährig, die Beschlagnahme durch die Verwaltungsbehörden oder Staatsanwälte zu billigen; nur wenn eine Ronfistation nicht bestätigt oder auf Einspruch der Zeitung aufgehoben wurde, mußte der Staat ihr den Schaden ersetzen. Aber das tam sehr selten vor. Die Republit bestimmte, daß jeder Konfistation die Anklage vor den Geschworenen zu folgen hat und das genügte, um die vor dem so häufigen Konfistationen fast ganz verschwinden zu lassen. Als im vergangenen Herbst der angedrohte Heimwehrputsch Arbeitszeitkonvention für den Kohlenbergbau angenommen. durch die Verfassungsrevision abgefangen wurde, benutzte man diese Gelegenheit zu einer weittragenden Aenderung des Presserechts: Man entzog die durch die Presse begangenen Ber gehen den Schmurgerichten und übertrug ihre Aburteilung Einzelrichtern. Pressevergehen bestehen zu allermeist in Angriffen auf Behörden oder Privatpersonen, die sie als Beleidigung empfinden und gerichtlich ahnden wollen. Bei politischen Zeitungen werden solche Angriffe fast ausnahmslos politische Ursachen haben. In Wien ist nun der Richter Powalaz der Herr über all diese Delitte, vor ihn fommen alle Beleidigungs: flagen gegen Wiener Zeitungen. Herr Powalah hat
in den wenigen Monaten seit dem Bestehen des neuen Rechts die fozialistischen Zeitungen und auch ein demokratisches Blatt zufammen bereits zu vielen Taufenden Schilling Geldstrafen und Kostenersatz verurteilt.
Dabei ist der Normalfarif für Links blätter im Einzelfall 500 Schilling, während die gemeinsten Berleumdungen von Heimwehr blättern gegen führende Sozialisten, rote Bürgermeister usw. gewöhnlich nur mit 200 Schilling bestraft werden! Aber Herr Boma lag treibt auch erweiternde Auslegung des neuen Ge= feges. Er bestraft die sachlichste Kritit, wie z. B. die Zitierung höchst abfälliger Aeußerungen des Kustos der Desterreichischen Galerie, einer der bedeutendsten Kunstsammlungen Wiens , über den Neubau des am 15. Juli 1927 abgebrannten Justizpalastes, indem er diese Aeußerungen eines unbestrittenen Sachverständigen als Beleidigung des betreffenden Architekten erklärt! Ueberaus charakteristisch für die Justiz des Herrn Bowalaß ist es auch, daß er eine politische Raritatur des Montagblattes Der Morgen" als Beleidigung des Heeresministers Baugoin mit der Tage von 500 Schilling belegt hat. Jezt eben ist Herr Bowalag mit einer Klage befaßt, die die sachliche, zwar scharfe, aber in feiner Weise beschimpfende Kritik einer Zeitung an dem berüch tigten neuen Studentenrecht der Wiener Universität als Beleidigung einer Behörde, nämlich des Rektors und des akademischen Senats, bestrafen will. In dieser Sache hat der Richter zunächst ein Gutachten vom Verfassungsgerichtshof verlangt, wozu diefes höchste Gericht gar nicht berufen ist. Dieser Reftor ist übrigens ein Rechtsprofeffor namens Gleispach, ehemaliger Graf, und von ihm ist eben. bekannt geworden, daß er alsbald nach Intraftsetzung dieses Studentenrechts zu Rothschild geeilt ist, um zu versichern, daß diese Universitätsordnung mit ihren„ Studentennationen" beileibe nicht gegen die Juden gerichtet sei; Rothschild wird nämlich von der verhatenkreuzten Universität Wien als Spender in Anspruch genommen.
-
Theater, Lichtspiele usw.
Freitag, 27.6.
Staats- Oper
Unter d. Linden Teil- Ab. C. Fr. No. 11 Jahres- Ab.- V. No. 166
20 Uhr
Intermezzo
Ende 222 Uhr
Freitag, 27. 6. Städt. Oper
Bismarckstr. Turnus IV 1912 Uhr Die lustigen Weiber von Windsor
Ende n. 222 Uhr
Staats- Oper Staatl. Schausph.
am Gendarmenmarkt
Jahres-Ab.-Y.No. 152
20 Uhr
Gustav Adolf
Ende n. 222 Uhr
Staatl. Schiller- Theater, Charlibg.
20 Uhr
Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung Ende 222 Uhr
Winter Garten⭑
8.15 Uhr Zentr. 2819 Rauchen erlaubt Sonnabend u. Sonntag je 2 Vorstellungen 4 und 815 Uhr. 4 Uhr kleine Preise
Volksbühne Theater am Bülowplatz.
81 Uhr
8 Uhr
Scherz, Satire, Ironie u. tiefere Bedeutung Staatsoper
Am Pl. d. Republik 8 Uhr
Die Arbeitskonferenz hat in der gestrigen Nachmittagssigung, die bis nach 8 Uhr andauerte, die Beratung der Arbeitszeitkonvention für die Kohlenbergleute zu Ende gebracht und sie in einer Borabstimmmung mit nur geringen Veränderungen der Kommissionsvcrlage mit mung mit nur geringen Veränderungen der Kommissionsvcrlage mit 75 gegen 33 Stimmen angenommen.
Kleine Entente wieder zusammen.
Strbske Pleso( in der Hohen Tatra), 26. Juni. Ueber die Vormittagssigung der drei Außenminister der Kleiner Entente wird folgendes Kommuniqué ausgegeben: Die Minister tauschten ihre Ansichten über die Denkschrift Briands aus und prüften deren Prinzipien, die darin enthaltenen tonkreten Vorschläge und die Arten ihrer Anwendung. Es wurde festgestellt, daß die Initiative Briands den auf eine vollkommenere internationale Organisation im Interesse der Aufrechterhaltung des Friedens und der friedlichen Entwicklung der gesam'en Menschheit abzielenden allgemeinen Wünschen entspricht. Diese Initiative steht in vollem Einklang mit den Zielen, welche die Politik der Staaten der Kleinen Entente verfolgt. Die drei Außenminister einigten sich grundfählich über die Vorschläge,
die sie in dieser Angelegenheit auf der Genfer Konferenz, wo das auf wurde das Verhältnis unter den einzelnen Staaten Mitteleuropas Problem eingehend besprochen werden wird, machen werden. Hier geprüft, wie es sich infolge der im Haag und in Paris getroffenen Abmachungen darstellt. Es wurde festgestellt, daß nunmehr eine Besserung dieses Verhältnisses ermöglicht ist, weil eine Anzahl dieser
schwierigen Fragen erledigt ist.
Die Minister beschlossen, in jedem Falle darauf zu beharren, daß die übernommenen internationalen Verpflichtungen respektiert werden.
Die Minister gingen auch in eine Aussprache über die praktische Durchführung der Pariser Abkommen ein. Diese Aussprache wird in der nächsten Sigung fortgesetzt werden.
Nach der Konferenz empfing Außenminister Dr. Benesch die Pressevertreter und gab ihnen einige Aufklärungen über die heutige Beratung. Die Antworten der Staaten der Kleinen Entente auf das Memorandum Briands würden in übereinstimmendem Sinne, aber in getrennten Noten, überreicht werden. Auf die Frage eines Journalisten, ob auch die sogenannte
angeschnitten worden sei, erwiderte Dr. Benesch, die Kleine Entente habe schon früher einen flaren Standpunkt in dieser Angelegenheit eingenommen, und es bestehe kein Grund, daran etwas zu
Ein Antrag der deutschen Regierungsverändern. tretung für die Zulassung von 60 Ueberstunden im Jahre zu wirtschaftlichen Zwecken ist mit 44 gegen 41 Stimmen a b= gelehnt worden. Auffallenderweise haben die Arbeitgeber sich bei dieser Abstimmung der Stimme enthalten und auch vereinzelt gegen den Antrag gestimmt, was darauf schließen läßt, daß die Arbeitgebergruppe die Konvention von ihrem Standpunkte aus jo verschlechtern wollte, daß sie in der Schlußabstimmung abgelehnt oder dann aber nicht ratifiziert werde.
Angesichts der einander sehr nahekommenden Stimmenzahl ist es, wahrscheinlich, daß bei der morgigen Schlußabftimmung nochmals verfucht wird, die Bestimmung über die Ueberffunden in die Konvention hineinzubringen.
Unter den Regierungsvertretungen, die gegen die Konvention gestimmt haben, befinden sich auch diejenigen von Polen und der Tschechoslowakei , was von besonderer Bedeutung ist, weil diese beiden Staaten zu den sieben Staaten gehören, welche die Ratifikation der Konvention vornehmen müſſen, damit sie in Kraft treten kann.
Der von der Arbeitergruppe in der Detailberatung eingebrachte Antrag für Einbeziehung der Steiger in die Konvention wurde abgelehnt. Ein gleicher Antrag von Dr. Pfirrmann ( Deutschland ) ist auch in der Kommission für die Arbeitszeit der Ange= stellten namens der Arbeitergruppe gestellt, leider aber auch hier abgelehnt worden.
Die Entschließung für die Regelung der Arbeitszeit der Braunfohlenbergwerke( für die lleber- und Untertagearbeiter) auf der nächstjährigen Arbeitstonferenz wurde mit großer Mehrheit angenommen.
Der Werftschiedsspruch ist abgelehnt. Hamburg , 27. Juni. Der vom Sonderschlichtungsausschuß für die deutschen Seeschiffsmerjten gefällte Schiedsspruch ist von beiden Parteien abge. lehnt worden. Im Reichsarbeitsministerium wird, wie verlautet, heute mit den Nachverhandlungen begonnen.
AM ABEND
Freitag, 27. Juni.
17.30 Kurt Heuser : Vier Jahre in Afrika ." 18.00 Breslauer Stadion: Einmarsch der Verbände. 18.25 Das neue Buch.
18.35 Operettenlieder und Schlager. Anschließend: Arbeitsmarkt.
19.10 Programm der nächsten Woche.
19.40 Von Leipzig : Die schöne Galathé". 20.40 Prof. Hans Baluschek erzählt sein Leben.
21.05 Franz Schmidt . Dir.: Der Komponist, 1. Karnevalsmusik und Zwischenspiel aus..Notre- Dame ". 2. Dritte Sinfonie A- Dur( Funkorchester). Nach den Abendmeldungen bis 0.30: Tanzmusik.
-
16.00 Rektor Friedrich Lorentz : Schulpraktische Auswertung des deutschen Hygienemuseums in Dresden .
17.30 Landgerichtsdirektor Dr. Albert Hellwig: Psychoanalyse und Strafrechts
pilege.
17.55 Min.- Dir. Dr. Posse: Der Stand der deutschen Handelsvertragspolitik. 18.20 Ludwig Heilbronn: Im Flugzeug nach London und Moskau . 18.40 Oskar von Wertheimer: Die Kunst des Erzählens.
19.05 Englisch für Fortgeschrittene.
19.30 Wissenschaftlicher Vortrag für Tierärzte.
20.00 Divertimento für Violine. Viola und Violoncell( K. V. 563), von W. A. Mozart.( Prof. Gustav Havemann , Hans Mahlke und Adolf Steiner .) 21.05 Unterhaltungsmusik.
Berantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin ; Anzeigen: Th. Gloce, Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts Buch . druckerei und Verlagsanstalt Baul Ginger& Co., Berlin EW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.
zu außerordentlich
Reste, Fabrikabfälle für Leib- und Bettwäsche in Preven
Verkaufszeit 8-5 Uhr, Sonnabends 8-2 Uhr
Sommerstoffe aller Art Berlin- Adlershof, Adiergestell 265
Mechanische Feinweberei Adlershof A.-G. Gegenüber Stadtbahn. Ferespr.: Adlershof 237, 238, 248
Deutsches Theater
02 Weidendamm 5201
8 Uhr
-
Der fliegende Die Komödie Preiswerte Küche Kaffeekochen
Holländer
Dir. Dr. Martin Zickel Komische Oper Friedrichstr. 104. Merkur 1401/4330. Täglich 82 Uhr Liebe und
Trompeten
blasen
11 Bismck.2414/ 7516 812 Uhr
Wie werde ich reich
und glücklich?
Ein Kursus in 11 Abteilungen von Felix Joachimson . Musik von Mischa Spoliansky .
Zu noch nie
dagewesenen Preisen
bringen wir
Stores, Gardinen
Bettdecken
Künstler- Gardinen in besten Qualitäten von
Kammerspiele Halbstores in allen Webe
Schulz Westermeier Finkler D2 Weidendamm 5201 Jahrbeck Haid Behrisch
9 Uhr
Gastspiel der Spielgemein
arten von
2.25 an
1,75
"
Bettdecken von
2,50
"
Dekorationsstoffe von
3,-
99
Einzelverkauf von 9-7 Uhr
Theater in
Krach
der Stresemannstr. um Leutnant
8% Uhr
Meine Schwester und ich Musik v. Ralph Benatzky
Blumenthal
von Alfred Herzog. Sommerpreise
Metropol- Th.
Täglich 8% Uhr
S. Krüger
Neukölln, Berg- Straße 67
2. Stock am Ringbahnhof Kein Laden!
Theater i. d. Behrenstr. 53-54 Theater d. Westens 812 U. A 4 Zentrum 926-927 82 U. Täglich 8½½ Uhr: Direktion Ralph Arthur Roberts Der Mein Vetter Eduard
Urnen und
Grabdenkmäler
Genossen! Unterstützt Eure eigenen Betriebe!
Deckt Euren Bedarf a. Urnen u. Grabdenkmälern nur in der
Schwank in 3 Akten von Fred Robs Bettelstudent Steinmetzhütte, Gemeinnützige
Inserate Vorwärts
im
bringen
Erfolg!
Reichshallen- Theater
8 Uhr
Stettiner Sänger
Varieté
1
Das große Programm!
Dönhoff- Brettl und Garten
Konzert Tanz
einer einsamen
Inhaber: Wolfgang Grunge, Hauptstraße 23/24
66
Heideröslein'
Theat, a. Kottb.Tor Kottbuser Str. 6 Gr. Revue
mit
HAUS VATERLAND
fas
KURFÜRST 7460
Vergnugungs
G. m. b. H., Baum
schulenweg, Kiefholzstr., gegenüber d. Krematorium. Tel: F3. Oberspree 1685 Lieferung nach al en Friedhöfen in Groß- Berlin. Bitte auf die Firma achten. Sonntags geöffnet.
Direktion
Dr. Robert Klein Deutsches Künstler- Theat. Barbarossa 3937 Täglich 8 Uhr ,, Ich fanze um die Welt mit dir" von Marcellus Schiffer Musik: Friedrich Holländer Regie: Hans Brahm
Berliner Prater
Restaurant Commergartentheater für
Kastanienallee 7-9
JEDERMANN Täglich Anfang 4 Uhr
BETRIEB
KEMPINSKI
der große VarietéTeil.
Eine entzückende Burleske 8.15 U. Gustl Beer, Gretl Lilien, Alex Haber, V. von Kobylanska in die
Ivon Leo Fall Großes Kaffeekomen Eintrittspreis von 50 Pt. an.
ROSE
-Theater
Große Frankfurter Str. 132 Billettkasse: Alex. 3422 u. 3494 Täglich 8.15 Uhr
Arm wie eine Kirchenmaus"
mit Traute, Paul u. Will Rose. Auf der Gartenbühne täglich das Riesenprogramm: 530( Sonntags 5 Uhr) 9 Varieténummern und 815 Uhr:
,, Lene, Lotte, Liese"
mit Ditters, Hofer, Kerstens, Pyrmont , Kanisch u. Hans Rose . Voranzeige: Rosenfest im Rose- Garten 6.- 9. Juli. Vorverkauf ab morgen früh um 11 Uhr. Im Innentheater ab 30. Juni ,, Die andere Seite" mit Robert Müller, Paul und Will Rose.