Iirserate im Werte vcm 12 000 bis 32 000 TO. abgeschlossen haben. Der bisherige Bestand an hereingeholten Inseraten soll nach Ans- sassung der„Wrsen-Zeitimg* einen Wert von mehr als 2 Millionen Mark repräsentieren. Der Artikel schließt mit den Worten: „Wir möchten diese schon jetzt wichtige und zweifellos noch wichtiger werdende Totlache den zuständigen Organisationen unter- breiten. Wir glauben, daß die Frage, ob sie ruhig zusehen können, daß die Industrie ihre Todfeind« geldlich u n t e r st ü g t, rund und klar beantwortet werden muß.* Mit dem gleichen Problem hat sich ein Aufsatz von Bruno Tydow in Nr. 7 der Zeitschrift„Der A.r b e i t g c b e r" befaßt, der in der„Kölnischen Bolkszeitung* eingebend besprochen worden ist. Der Aufsatz schließt mit der Forderung an die deutsche Industrie, „die Frage klar und eindeutig zu beantworten, ob die deutsche Industrie sich ihre Metzger selber großzüchten soll und darf.* Der„Vorwärts* hat auf diesen Artikel sehr eingehend geantwortet:„Wer Geschäfte machen wolle, dem bleibe nichts anderes übrig, als zu versuchen, den Weg zum Derbraucher zu gehen, und dieser Weg führe eben über den Reklametell der sozialdemokratischen Presse.* Daß die Vertreter der sozialdemokratischen Presse auch in Einzelfällen der Inseratemverbung in dieser Weise austreten, Ist uns inzwischen aus verschiedenen Zuschriften unserer Mitglieder- oerbände bekannt geworden. An mehreren Stellen sind die Inseraten- agenten auch selbstbewußt aufgetreten und haben deutlich erklärt, daß die Firmen, die keine Jnseratenaufträge erteilen, damis be- kündeten, daß sie auch kein« Aufträge von Genossenschaften, Bau- und Konsumvereine usw. haben wollten. Eine gewisse Rolle spielt natürlich auch das Konturrenzmoment: ist erst einmal eine namhafte Firma für ein Inserat gewonnen, so wird es den Werbern sehr viel leichter fallen, auch die Konkurrenzfirma zu gewinnen. Einer unserer Milgliedsverbände bittet uns. auf dem Wege über die in Frage kommenden Fachverbände dahin zu wirken. daß die Jnserierung der Firmen einheitlich unterbleibt, da nur bei einem einheitlichen vorgehen schwere Schädigungen der sich nicht beteiligenden Firmen vermieden werden könnten »nd nur durch ein einheitliches Austreten der finanziellen Unter- siühung der kapitalfeindlichen kreise durch da» kapital selbst wirtsam entgegengetreten werden könne. So schwierig und delikat die Frage ist. so wird m. E. den S p i h e n v e r bä ndeu der Wirtschaft nicht» anderes übrig bleiben, als sich mit diesem werbefeldzuq der sozialdemokratischen presse zu beschäftigen. zumal heule schon festzustehen schein«, daß nunmehr auch die den anderen Gevertschaften nahestehende presse dem Beispiel der freie« gewerkschaftlichen Presse folgen wird. Ich hatte die Absicht, die Angelegenheit in der letzten Sitzung de» Präsidiums vorzutragen. Die Tagesordnung ließ jedoch eine Erörterung der Angelegenheit nicht mehr zu. Da ich aber doch großen Wert darauf lege, zu einer Richtlinie zu kommen, wie die Geschäftsführung des Reichsoerbandes diese Frage in Angriff nehmen soll, so würde ich zunächst für Ihre persönliche Meinung». oußerung in der Angelegenheit sehr verbunden sein. Mit vorzüglicher Hochachtung bin ich in freundlicher Begrüßung Ihr ergebener gez.: Herl«. Wir haben uns seinerzeit sehr ausführlich mit dem Artikel der„Berliner Börsen-Zeitung* beschäftigt und haben die geschäftliche Seite der Sache erörtert. Bei diesem zugleich anregenden und sondierenden Rundschreiben handelt es sich um eine ausgesprochen politische Aktion im Geiste des Scharfmachertums. Diese Aktion gegen die Arbeiterpresse ist zur selben Zeit erfolgt, als die Gewerkschaften mit dem Reichsoerband der Deutschen Industrie am Verhandlungstisch saßen. Der Zweck 'st eine Boykottbewegung und eine Verrufserklärung gegen die sozialdemokratische Presse. Das Präsidium des Reichsoerbandes der Deutschen In- dustrie muß nun Farbe bekennen, ob es diesen Scharfmacher- streich mitmachen will! Kommunale Etatskürzungen. , Gladbach-Rheydt kündigt 240 Angestellten. Gladbach-Rheydt, 2. Juli. Die Stadtverwaltung hat infolge von Etatkürzungen 240 Angestellten gekündigt. In den meisten Fällen ist die Kündigung aber nur als vorsorgliche Maßnahm« zu werten. Ins- gesamt sollen etwa 50 bis 60 Angestelltenstellen eingespart werden. Steine gegen polnisches Konsulat. Kommunistische Demonstration in Leipzig . Leipzig . 2. IuIL Heute abend erschien plötzlich ein kommunistischer Temonslrationszug unter Abstngung revolutionärer Lieder vor dem Hause des polnischen Generalkonsulates. Nachdem Reden gegen die polnische Regierung gehalten worden waren, zogen die Demonstranten ab, kamen jedoch nach kurer Zeit wieder, wobei drei F e n st e r des im ersten Stock gelegenen Konsulates ein- geworfen wurden. Dann löste stch der Demonstrationszug m i t Rot-Front-Rufen aus. Ehe das von der Sekretärin des polnischen Konsulates herbei- gerufen« ijeberfallkommando eingetroffen war. hatten sich die Demonstranten bereits entfernt. Auch das Abstreifen der um- liegenden Straßenzüge blieb ohne Erfolg. Es dürfte stch um eine Protestaktion gegen das in Lemberg gefällte Todesurteil für drei kommunistische Jungarbeiter handeln.
Der bekannte Flugzeugkonstrukleur Fokker, der das Flugzeug „Somhern Croß* gebaut hat, wurde auf dem Rooseoelt-Flugplatz verhaftet, weil er. ohne«in Pilotenzeugnis zu besitzen, zusammen mit einer Dame in ein fremdes Flugzeug gestiegen mar und Kunst- und Sturzflüge ausgeführt hatte. Gegen die barbarisch« Behandlung der deutschen Journalistin Isolde Reiter durch die jugoslawische Polizei hat der Reichs- verband der Deutschen Presse eine scharfe Protestent- jchließung an die Belgrader Regierung gerichtet.
Soeben ist das Sonderheft Rr. 7 zu„Wirtschast und Statistik, Beiträge zum Steuerbelastungsvergleich* erschienen, da» eine lieb er. sich« über die Realsteuerzuschläg« in den deutschen Städten mit mehr als 20 000 Eunvohnsrn in den Iahren 1925 bis 1927 enthält. Es liefert auch außerordentlich wertvolles Material für die Frage, ob die neuen Berliner Real st euer- erhöhungen als unbillig anzusehen sind. Die Realsteuern(Grund- und Gebäudesteuern, Gewerbesteuern) erweisen sich in allen Gemeinden als äußerst wichtig, nicht nur weil sie etwa 35 Proz. des gesamten Steueraufkommens der Gemeinden ausmachen, sondern auch weil sie der wichtigste, bewegliche Einnahmeposten im Haushalt der Gemeinden sind. Das letztere zeigt ja mit besonderer Deutlichkeit der Haus- halt Berlins : Das städtische Erwerbsoermögen und die städtischen Gesellschaften haben die absolute Grenze ihrer finanziellen Leistungs- fähigteil erreicht— es bleibt nur die Erhöhung der Realsteuern. Die Verdoppelung der staatlichen Zuschläge zur Grundvermögens st euer hat schon eine Mieterhöhung um 4 Proz. gebracht; jede weitere Erhöhung ist aus sozialen und bevölke- rungspolitischen Gesichtspunkten zu bekämpfen. Run zeigen die Zahlen, daß im Jahre 1929 in Preußen von
32 Städten über 100 000 Einwohnern nur 10 niedrigere oder die gleichen Zuschläge, aber 22 höhere als Berlin bei der Grundoer- mögenssteuer hatten: bei der Gewerbeertragsteuer hatten van 33 Großstädten 10 niedrigere oder die gleichen, aber 23 höhere Zu- schläg«: bei der Lohnsummensteuer hatten von 22 Großstädten 6 niedrigere oder die gleichen und 1(5 höhere Zuschläge. lieber die zahlenmäßig« Höhe der Zuschläge im Jahre 1929 bei Städten über 100 000 Einwohnern unterrichtet folgende Tobelle: Zaschläge i» Prozent ..... durch- bieher Neuer MaqiNrats- 1929"chst- niedrigste ,chnUU>ch(„ aeclln vor chlag Grundvermög-Steuer 400 150 255 200 240 Gewerbe-Erirag-St,. 750 350 527 425(425) 535 Lohnsummensteuer. 3000 760 1773 1000 1225 vle Berliner Sätze waren also bedeutend niedriger als die Vvrchschaittssähe in Preußen: sie lagen dichter an den niedrigsten al, an den höchsten. Auch die jetzt vom Magistrat vorgeschlagenen Sähe, 240, 535, 1125 proz.. stimmen bei der Grundsteuer und der Ertragsteuer mit den Durchschnillssähen fast überein. bei der Lohn- summensteuer bleiben fle auch dann noch bedeutend darunter.
Ein tolles Stück haben sich in diesen Tagen die Berliner Kohlenhändler geleistet. In ihrem Organ„Der Kohlenhändler* «Nr. 26), das uns die Organisation der Kohlenhändler s e l b st zugesandt hat, wird darüber geklagt, daß in diesem Jahre von Januar bis Mai nach Berlin nur 575 000 Tonnen Briketts nach den Angaben des Ostelbischen Braunkohlensyndikats versandt worden seien gegen 1,02 Millionen Tonnen in der gleichen Zeit des Bor- jahres. Diese Klagen wurden uns zugesandt mit der Bitte, auch unsererseits darauf hinzuwirken, daß die Verbraucher ihren Bedarf für den kommenden Winter dach möglichst früh decken sollen, weil sonst für den Winter ungeheure Schwierigkeiten in der Brikettbeschaffung zu erwarten seien. In derselben Slonde. in der wir diese Zusendung der Kohlenhändler erhalten, erfahren wir znoerlössig von prloater Seile, daß die Arbettsgemelnschaft der Berliner Kohlenhändler die
Sommerpreise für Briketts von 1,60 auf 1,70 M. und die Winterpreise von 1.85 aus 1.90 M. erhöht haben und zwar nicht etwa, weil der Einkaus teurer geworden ist, sondern die Handelsspanne wird um nicht weniger als 10 proz. vergrößert, nur um den handelsnnhen zu erhöhen. Wahrhast eine tolle Angelegenheit, wo man stch wirklich fragen muß, was größer ist, die privatwirtschaftliche Torheit oder die oolks- wirtschaftliche Bedentenlosigkeit. Alles schreit nach Preisabbau. In erster Linie müßten die Zwischenhandelsspannen gekürzt werden, damit die Lebenshaltung billiger wird. Der Berliner Kohlenhandel aber erhöht die Preise, nachdem die Verkäufe aus annähernd die Hälfte gesunken sind. Wir hoffen bestimmt, daß das Reichswlrtschaftsministerium, das hier ein Wort mit- zureden hat. solchen Torheften energisch abwinken wird.
Das Arbeitsbeschaffungsprogramm. Beschlüsse deSReichskabinettS.-Wokommea dieMlttel her? Amtlich wird mftgeteill: Aus der Tagesordnung der gestrigen Kabinettssitzung stand eine Anzahl Gesetze, welche der Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichs- regierung dienen sollen. So verabschiedete das Kabinett u. a. den Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Derinlligung des mit öffentlichen Mitteln geförderten Kleinwohnungsbaus, ferner den Entwurf eines Gesetzes über die Bereitstellung von Kredft zur Förderung des Kleinwohnungsbaues und des Straßenbaues(Bau- kredftgesetz 1930). Außerdem wurde der Reichsarbeftsminister zur vorgriffsweisen Inanspruchnahme von 100 Millionen Mark ermäch- tigt, welche im außerordentlichen Haushalt seines Etats zur Belebung des Baumarktes in Ansatz gebracht werden. Das Reichskabinett wird feine Beratung über das Arbeftsbefchaffungsprogramm und die Preissenkungsfrage in der nächsten Woche fortsetzen. Des wefteren beschäftigte sich das Reichskabineft mit der ersten Lesung des Entwurfs eines Standardisierungsgesetzes(Handels- klassengesetz). Ferner verabschiedete es den Entwurf einer Derord- nung über den Bezug von Spiritus zu Treibstosszwecken. Oeutfchnaiionale gegen Oeckungsvorlagen. Die deutschnattonale Reichstagsfraktion hat sich mit den von der Reichsregierung vorgelegten Steuergesetzen beschäftigt. Das Ergebnis der Beratung war, daß die Fraktion zur Ablehnung dieser Steuergesetze entschlossen ist. Der Beschluß der deutschnationalen Reichstags fraktion soll ein» stimmig erfolgt sein. Das Kabineft Brüning könnte demnach nicht auf eine einzige deutschnationale Stimm« für seine Deckungsvorlagen rechnen. Herr Schiele kostet dem Kabinett— aber er trägt in der entscheidenden Frage nichts ein!
mecklenburgischen Landtag trotz aller Anweisungen aas München bisher die gegenwärtige wecklenburgische Rechtsregierung gestützt haben. In führenden Kreisen der National. sozialiste» liege bereits der Beschluß vor. die gegenwärtige Rechtsregierung m Mecklenburg , die von den National. sozial isten abhängig sei, zu stürzen. Auch solle die Möglichkeit einer Regierungsumbildung für den Fall erwogen worden sein, daß ein Sturz der Rechtsregierung sich als ungeignet erweise. Es sei geplant, dem von Hitler kommissarisch eingesetzten Gauleiter für Mecklenburg -Lübeck , Dr. Albrecht, das Innenministerium von Mecklenburg-Schwerin zu übertrage».
Aazi- Kreisler freigesprochen. Justiz versagt gegen Hakenkreuzaufrubr. Kassel , 2. Juli. Der nationalsozialistische Stadtverordnete Dr. Freisler, der stch am Mittwoch vor dem Schnellrichter wegen Landes- friedensbruchs, begangen vor der Stadthall« anläßlich der am Dienstag abgesagten Frick-Versammlung zu verantworten hotte, wurde wegen ungenügender Beweise freigesprochen. Die Kosten fallen der Staatskasse zur Last. Bei Derkllndung des Urteils ertönten von feiten der zahlreichen Anhänger im Gerichts- saal laute Heilrufe. Der Vorsitzende ließ den Saal räumen. Eben- falls freigesprochen wurde der Inspektor Engel- l o n d, der wegen Wider sätzlichkeit gegen die Schupo vor dem Schnellrichter stand. Engelland ist ebenfalls Mitglied der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei. Ein Krick für Mecklenburg . Die Hakenkreuzler wollen in die Regierung. Schwerin , 2. Juli. (Cigmberickst.) Die„Mecklenburgisch« Zeftung* meldet aus einer angeblich gut- unterrichteten nationalsozialistischen Quell«, daß der Au s s ch l u h der beiden mecklenburgischen nationalsoziali st ischen Landtagsabgeordneten Hildebrandt und S t e i n f a t t aus der Nationalsozialistischen Partei bevorsteht. Dieser Entschluß soll, wie das Blatt berichtet, darauf zurückzu- führen sein, daß die beiden nationalsozialistischen Abgeordneten im
Kinnische Ausnahmegesehe. OaS Pressegesetz angenommen.— Regierung tritt zurück, vm noch schärfere Gesetze zu ermöglichen. helslugfors. 2. Zoll. Der Reichslag hak mit tl2 gegen 69 Stimme« die Vorloge der Regierung über die Preßgesehe angenommen, die Maßnahmen gegen die kommunistischen Zeitungen vorsehen. Das kobinell reichte seine Demission ein, für die welkere» aalt- kommvni st ischen Maßnahmen eine breitere Basis zu schassen._ Ein Opfer Mussolinis. Oer Republikaner Eugenia Ehiesa gestorben. Locarno , Ende Juni.(Eigenbericht.) In Giverny bei Dernon(Frankreich ), wo er als politischer Flüchtling lebte, ist am 22. Juni der frühere republikanische Abgeordnete Eugenia Chiesa plötzlich gestorben. D'e Kunde dieses Todes wird in ganz Italien und in der Emigra.ion große Erschütterung hervorrufen, denn Chiesa war wirklich ein Ritter ohne Furcht und Tadel. Im Jahr« 1863 in Mailand geboren, trat er sehr jung in die republiikanische Bewegung ein und tat stch als Journalist und R:d. ner hervor. Im Jahre 1898, nach den Mailänder Unruhen, muße er zum erstenmal in die Emigracion. Drei Jahre später wurde«r zum Abgeordneten gewähft und war seitdem ohne Unter- brechung Mitglied der italienischen Kammer, bis im November 1926 die Mandate der Opposition annulliert wurden. Am Krieg nahm der damals Zweiundfünfzigjährige als Freiwi iger teil und wurde dann im Zeichen der„nationalen Einigung" im Kabinett Orlando-Nitti-Sonnino Luftschifsahrtsminister. Chiesa war ein Mann, für den die politische Leidenschaft der Brennpunkt aller Interessen war. Seine H.stigkeft bei den Par a- mentsoerhandlungen war in normalen Zeiten geradezu schwer u vertragen, auch für seine Freunde. Aber er hatte nicht nur d e äußer« Form der Leidenschast. sondern setzte wirklich seine g.mze Persönlichkeit ein. Er war es, der in die erste Kammersigung nach Matteottis Verschwinden die Worte hineinschrie:„Die Regierung schweigt, die Regierung ist mitschuldig!* Seine Mm- länder Villa wurde erst von den Faschisten verwusttt und dann einfach in den Besitz des„Fascio* übergeführt. Um der Per» Haftung zu entgehen, mußte er im hohen Winter über die Alpe » fliehen. Als ihn im Gebirge auf der Flucht die Kräfte verließen, beschwor er die ihn begleitenden Freunde, ihn liegen zu lassen und sich selbst zu retten. Auf den Schultern hat man ihn damals fortgetragen, bereit, mit ihm zu sterben oder sich mit ihm zu retten. Jetzt hat dem 67jährigen Manne ein Herzschlag ein plötz. liches schmerzloses Ende bereitet. Das Proletariat Italiens und olle Freien der Erde senken ihr« Fahnen an der Bahre dieses Mannes, der sterben mußte, ehe er sein Daterland von der Not und Schmich des Faschismus, den er bis zum letzten Atemzuge bekämpft hat, erlöst sehen konnte.