Brotgesetz angenommen.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion stimmt dagegen.

Der Reichstag beriet nach der Trauerfundgebung für Walden-| ausdrücklich abgelehnt. Der Brotpreis wird sich solange dem Ge­burg treidepreis nicht anpassen, als die Niedrighaltung der Brei spanne vereitelt wird und durch Fehlen der Möglichkeit einer Preiskontrolle der Verbraucher mie bisher, so auch in Zukunft, bewußt im un­flaren gehalten wird über das, was er fauft, weil verändertes Gewicht niemals so finnfällig in Erscheinung tritt, wie der ver­änderte Preis.

Anträge des Geschäftsordnungsausschusses betr. die Jmmunität einiger Abgeordneten.

Abg. Pied( Komm.) wendet sich gegen die beantragte Aus­lieferung seines Fraktionsgenossen Maslowski. Dieser soll als Derantwortlicher Leiter der Ifa"-Ausstellung am Potsdamer Plaz in Berlin wegen einiger Bilder von George Grofa, bie religiöse Gefühle anderer verlegten, vor Gericht tommen, ebenso der Abg. Schneider wegen eines Artikels der„ Roten Fahne" gegen den Papit.

Abg. Dr. Got( Dnat.) bekämpft den Ausschußantrag auf Aus­Lieferung des Abg. Graf We starp wegen Beleidigung der Minister Braun, Grzesinsti und Severing anläßlich ihrer Verfügungen gegen die Beteiligung von Beamten am Hugenbergschen Boltsbegehren, was rein politisch und nicht eine Schimpferei gewesen sei.

Die Auslieferung des Abg. Maslowski wird im Hammelsprung mit 151 Stimmen der Regierungsparteien gegen 101 Stimmen der Kommunisten, Deutschnationalen und Nationalsozialisten be­fchloffen; 51 sozialdemokratische Abgeordnete enthalten sich der Abstimmung, die übrigen Mitglieder der sozialdemokratischen Frat­tion sind dem Hammelsprung ferngeblieben. Die Auslieferung des Abg. Dr. Feder( Nat.- Soz.) wird beschlossen,

für den Ausschußantrag gegen den Abg. Graf Weftarp erhebt fich fein einziger Abgeordneter!

Eine Beschwerde des Abg. Ulbricht( Komm.) wegen Zwangs­vorführung zum Untersuchungsrichter des Reichsgerichis wird ab­gelehnt, jedoch eine Entschließung des Ausschusses gegen derartige Borführungen ohne Genehmigung des Reichstags angenommen. Schließlich wird auch noch Abg. Schneller ausgeliefert.

Vor der

Schlußabstimmung über das Brotgesetz

verliest Abg. Simon- Schwaben( Soz.) folgende Erklärung: Die fozialdemokratische Fraktion war entschlossen, diesem Roggenbrot­gesetz ihre Zustimmung zu geben. Durch die Streichung des Ver taufs nach Gewicht auf Grund des gestern abgelehnten§ 4 ist ihr das nun unmöglich gemacht worden. Nur folche Gewichtsvorschrif ten ermöglichen eine Kontrolle der Preisspanne sowohl wie des Preises für Brot.

Wie notwendig eine folche Kontrolle ist, und wie sehr die Kon­sumenten mangels einer Kontrolle gefchröpft werden, beweisen die Tatsachen. Bon Mai bis August 1928 fiel der Roggenpreis um 20 Broz, der Mehlpreis um 19 Proz., der Brotpreis blieb unverändert. Im Jahre 1929 dasselbe Bild: vom Januar bis Mai finit der Roggen preis um 4,9 Proz., der Mehlpreis um 2,5 Pro3., der Brotpreis bleibt stabil.

Wir stellen fest, daß die angeblichen Vertreter agrarischer In­teressen, die Deutschnationalen, bereit sind, diese Interessen preis­zugeben zugunsten der Bädermeisterinteressen. Der Führer der Wirtschaftspartei, Herr Drewig, hat sich hierüber in der zweitan Lesung des Gesezes ganz eindeutig geäußert. Er sagte, zur Land­mirtschaft gewandt:... aber wenn Ihnen ernstlich daran liegt, daß wirklich der Landwirtschaft geholfen wird, dann dürfen Sie die Bäckermeister nicht als Widersacher haben, sondern Sie müssen sie zu Freunden haben." Und fortfahrend wendete er sich an die Sozialdemokratie:" So wenig Sie sich vorschreiben lassen, was Sie nofür Ihre Arbeitskraft nehmen, genau so wollen wir freie Menshen bleiben und wollen nicht mit Zuchthausparagraphen belastet wer­den. Wir werden das Gesetz ablehnen, wenn unser Streichungs­antrag nicht angenommen wird."

In dieser Zeit, in der allgemein von Preisabbau und Preis­fontrollen geredet, in der den Arbeitnehmern Lohnabbau zugemutet wird, mit der Behauptung, daß dies durch einen Abbau der Preise und der Lebenshaltungskosten ausgeglichen werden solle, wird die Preiskontrolle auf dem wichtigsten Gebiete der Bolts­ernährung

Nach der gestrigen Abstimmung zum§ 4 fann der Arbeiter schaft ebensowenig wie der öffentlichen Meinung noch länger zu­gemutet werden, zu glauben, daß die jezigen Regierungsparteien mit einer Senfung der Lebenshaltungskosten wirklich Ernst machen

wollen.

Ohne die Preiskontrolle im Brotgefeh ift dieses Gefeh nur noch Instrument zur Schröpfung der Konsumenten zugunsten der Bädermeister.

Deshalb lehnen wir dieses Geſeß ab und beantragen, die Das geschieht: Das verschlechterte Brotgesez wird mit 212 Stimmen der Regierungsparteien und der Deutschnation len gegen 198 Stimmen der Sozialdemokraten und der Kommunisten, bei 11 Enthaltungen, verabschiedet.

Schlußabstimmung namentlich vorzunehmen.

Noch vor der Erklärung Simons hatten die Kommunisten so­fortige Verhandlung der Anträge zum Unglüd von Neurode ver langt. Dies war abgelehnt worden. Nunmehr beantragt der Zen­trumsabgeordnete Dr Berlitius, diese beiden Anträge zu fammen mit noch bevorstehenden Anträgen weiterer Parteien amt Freitag zu beraten. Dies wird gegen die Stimmen und unter Bfui­rufen der Kommunisten beschlossen.

Um 16 Uhr vertagt sich das Haus auf heute 15 Uhr zur Be­ratung dieser Anträge, verschiedener Wirtschaftsperträge mit dem Ausland, der Gesetze über den Reichswirtschaftsrat. Ein Antrag Dr. Hergt( Dnat.), auch die Osthilfe auf die Tagesordnung zu setzen, wird abgelehnt.

Razitrach im Bayerischen Landtag . Entrüftungssturm gegen die Hakenkreuzrowdys.

München , 10. Juli. ( Eigenbericht.) Im Bayerischen Landtag tam es am Donnerstag durch das rüpelhafte Benehmen der Hakenkreuzler wieder einmal zu Radauszenen.

Ein bäuerlicher Abgeordneter der Bayerischen Bolfspartei brandmarkte die Rabautaftit der Nationalsozialisten in ihren Ber fammlungen und erzählte einen Zwischenfall, wo Diskussionsredner, denen man vorher freie Aussprache zugesichert hatte, darunter ein Bater von zehn Kindern, von den Hitler - Leuten vom Podium her­abgerissen, durch den Saal geschleift, blutig geschlagen und schließ­lich auf die Straße geworfen wurden. Diese Mitteilung rief bei allen Parteien einen Sturm der Entrüstung gegen die nationalsozialistischen Rowdys hervor. Es tam zu einem allgemeinen Tumult, an dem sich auch Tribünen­befucher beteiligten. Nur mit großer Mühe gelang es dem Präfi­denten, die Ruhe wieder herzustellen.

Der Innenminister, den die Hakenkreuzler in der gleichen Sigung wegen des Uniformverbots mit beleidigenden Aeußerungen herausgefordert hatten, fertigte die Burschen mit einer Rede ab, wie sie bisher im Bayerischen Landtag von der Ministerbank noch nicht gehört worden war. Er schloß seine Zurechtweisung mit den Worten: Ich stehe auf einem einfachen und flaren Standpunkt. Ich könnte ihn in einem einfachen Wort feststellen, ich will es aber nicht aussprechen, Sie fönnen es sich selbst denken." Stürmische Btavo- Rufe im ganzen Hause zeigten, daß die Andeutung des Göz von Beriichingen allgemein verstanden und gebilligt murde. Angesichts diefer Stimmung getrauten sich die National­fozialisten nicht mehr vor. Sie verhielten fich mäuschenstill!

Steuernachläffe beim Großbesit. Sozialdemokratische Interpellation im Reichstag.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat folgende Inter­pellation eingebracht:

In den letzten Monaten häufen sich die Nachrichten, daß großen Unternehmungen und wohlhabenden Steuerpflichtigen in wachsendem Maße Steuerſtundungen und Steuererlasse gewährt werden, die bei Anlegung der gleichen ſtrengen Maßstäbe, wie sie für die Besteuerung der Lohn- und Ge­haltsempfänger sowie der kleinen selbständigen Einkommen maß getend sind, nicht zugebilligt werden dürften. Ist die Regierung bereit,

1. Auskunft darüber zu geben, nach welchen Grundsägen die Stundungen und Niederschlagungen bei großen Unternehmungen und wohlhabenden Steuerpflichtigen ausgesprochen werden,

2. endlich dem Reichstag die seit Jahren verlangte Statistik der niedergeschlagenen und erlassenen Steuerbeträge laufend vorzulegen?

Zusammentritt desGächsischen Landtags Sozialdemokratischer Landtagspräsident. Am 15. Juli Wahl des Ministerpräsidenten.

Dresden , 10. Juli. ( Eigenbericht.) Der Sächsische Landtag wählte am Donnerstag mit 37 Stimmen der Sozialdemokraten, Demofraten und Bolksnationalen den fozialdemokratischen Abgeordneten Wedel zu seinem Präsi­munisten stimmten für ihren eigenen Kandidaten. denten. Die bürgerlichen Parteien gaben weiße Zettel ab, die Kom

Als Wedel gewählt war, erklärten die Nationalsozialisten, daß ihre Fraktion nicht beabsichtigte, mit einem Sozialdemokraten zu sammen im Präsidium des Landtags vertreten zu sein. Als erster Vizepräsident wurde daraufhin der deutschnationale Abgeordnete Edardt und als zweiter Bizepräsident der Boltsparteiler Hed. mann gewählt. Die Sozialdemokratie enthielt sich bei der Wahl des Bizepräsidenten, die mit 51 Stimmen der bürgerlichen Parteien er­folgte, der Stimme. Der tommunistische Kandidat für die Vize­präsidentenschaft vereingte 13 Stimmen der Kommunisten auf sich.

Im Anschluß an die Präsidentenmahl legte Ministerpräsident Schied sein Amt mit folgender Erklärung nieder: Aus den Er­fahrungen der letzten Woche heraus halte ich mich für verpflichtet, darauf hinzuweisen, daß es unter den gegenwärtigen Verhältnissen das Wohl des Landes erfordert, die geschäftsführende Regierung möglichst bald durch eine Regierung abzulösen, die sich bei ihren Entschließungen auf eine feste mehr. heit des Landtags stügen tann. Eine der dringendsten Auf­gaben des Landtags ist die Verabschiedung des Etats. Nachdem der vorige Landtag seine Beratung mit einer geschäftsführenden Regierung abgelehnt hat, vermöge die jetzige Regierung seine Wieder­einbringung nicht ohne weiteres als ihre Aufgabe anzusehen. Um aber teine Zeit zu verlieren, die in Sachsen gestiegene Arbeitslosigkeit zu mildern, wird dem Parlament unverzüglich eine Vorlage zugehen, in der die in dem Haushaltsplanentmurf vorgesehenen oder noch vorzusehenden Positionen zusammengefaßt sind, von denen eine Be­lebung der Wirtschaft und eine günstige Beeinflussung des Arbeitsa marftes ermartet werden können."

Die nächste Sigung des Landtags findet am Dienstag, dem 15. Juli statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Ministerpräsidenten.

( Gewerkschaftliches siehe 2. Beilage.) Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Geyer : Wirtschaft: 6. Klingelhötez;

Gewerkschaftsbewegung: S. Steiner; Feuilleton : R. 8. Döscher; 2olales und Sonstiges: Frik Rarfiäbt: Anzeigen: Th. Glode: fämtlich in Berlin . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts- Budbruderet und Berlagsanftalt Baul Ginger u. Co., Berlin GB. 68, Lindenstraße& Sierzu 3 Beilagen und„ Stadtbeilage".

Freitag u. Sonnabend

WERTHEIM billige Lebensmittel

Leipziger Str. ( Versand- Abt.) Königstr. Rosenthaler Str. Moritzplatz

Frisches Fleisch

b.z.9 Pfd., Pfd.

Llesen 0.58 Gulasch 0.95| Kalbskeule 0.98 Rückenfett.... Pfund 0.68 Kalbsschnitzel Pfund 2.20 Gehacktes.... Pfund 0.78 Hammelvorderfl. Pfd. 1.08 Suppenfleisch. Pfund 0.78 Schweinerücken mit 1.04 Big. Rinderkammu. Brust Pfd. 0.88 Schweineschinken 1.08 mit Bellage, Pfund Schmorfleisch 1.10.1.34 Kafler mild gesalzen, Pid. 1.28 Roastbeef mit Knoch., Pfd. 1.10 Bratwurst Spezialität, Pfd. 1.18 Kalbskammu. Brust Pfd. 0.82 Kalbsnierenbraf. Pid. 0.88

Grüne

Bohnen

Pfund

hiesige, 10 pl.

Prima Gefrierfleisch u. Brust Rinderkamm Pfund

Kartoffeln

neue

10 75 pt.

Pfund

0.84

Touristen­

Konserven Preisliste a. Wunsch

Obst, Gemüse Kolonialwaren

Stachelbeeren Pfund 0.10 Johannisbeer. 2 Pfund 0.35 Ital. Pflaumen Pfund 0.30 Schattenmorellen Pfd. 0.32 Blaubeeren... Pfund 0.35 Tafeläpfel.... Pfund 0.42 Zitronen Dutzend von 0.60 an Pfirsiche.. Pfund 0.38 0.48 Bananen.... 2 Pfund 0.85 Tomaten..Pfund 0.18 Wirsing- u. Weißkohl 0.08 Rotkohl..... Pfund 0.10 Junge Karoffen Pfund 0.10 Gurken.. Stück von 0.12 an

Bassin- Rels... Pfund 0.26 Amerikan. Reis Pfund 0.34 Reisgrief..... Pfund 0.28 Tapioka... Pfund 0.68 0.42 | Makkaroni Bruch, Pfund 0.44 Makkaroni 0.50 Schnitt- Nudeln 0.68 .6 0.50

Harigriek Eier, Bruch, Pfund ( Eler)

gemischt

Pfund 0.68

Pflaumen Pfund 0.30 0.54 Backobst 0.58 Ringäpfel .Pfund 0.88 0.74 Aprikosen. Pfund 0.98 0.82 Rofe Grülze... Pfund 0.68 Vanilie auc.- Pulv. 0.74 Krachmandel- Pudd. 1.10

Stein

Sewell Dorral, Mengenabgabe vorbehalten. Fische, Obst Gemise merden nicht zugesandt.

1/1 Dose

Konserven Leipziger Allerlei 0.80 mittelfein... 1.10 0.58 Brech- u. Schnittbohnen. Sellerie...... 1.05 Erbsen fein... 1.20 Pflaumen 0.55 g 0.75 Mirabellen 0.95 Pfirsiche kalifornische 1.35 Norw. Heringe Tomat . 0.68 Brieslinge 0.54 Corned Beef 0.95 Würstchen Paar 0.90 Franz. Olivenöl Ltr.-D. 1.20 Ltr.-D. 2.40 Konfitüre Elmer Pflaumen 0.90 Kirsch, Himb. 1.35 Aprikos., Orange, Johannisb. 1.15 Vierfrucht 0.85

in

Wein Preise für Flasche,

Apfelsaft....

1

ohne Glas

0.75 0.73 Rhein - 1.00

1.20

1.30

1929 Oberhaardter. 1928 Siefersheimer Sandberg hesse 1929 Liebfraumilch Goldkapsel. 1928 Niersteiner.. 1928 Bruttiger Rathausberg Mosel.. 1.30 1.80 1926 Rüdesheimer 1927 Piesporter Goldtröpfchen.. 1.80 Himbeers, Kirsch-, Zitronen- Sirup 1.40 1929 Malkammerer vom Fals.... Liter 0.85 Johannisbeerwein vom Fak..... Lifer 0.85 Wein vom Faf zu billigen Preisen

Gebrannter Katiee

eigene Rösterei Konsum- Sorte ll 2.10 Mischung Sorte| 2.40 Haushalt- Misch.Pfd. 2.80

Sonder- Misch. Pfd. 3.20 Olympia- Misch. 3.40 Globus - Misch. Pfd. 3.80

Geflügel u. Wild

Hühner frisch geschlacht., 1.05 an

Pfund von junge

frisch geschlachtet Pfund von

Enten Ragout. Stock

Brathähnchen 1.15 an

Räucherwaren

Pfund von

Fettbücklinge 0.48an Seelachs, Rolbars Pid. 0.38 Seeaal....... Pfund 0.55 Aale Pfd. 2.90 an, Bund 0.30 an Matjes- Heringe 2 Stck. 0.25

Hühner gefroren

Pf. PI.

Pfund 78 an

von

1.25 an

Ragout... Pfund von 0.28 an

Fische

Kabeljau gz. Fische, Pid. 0.12 an

ohne Kopf ohne Kopf, 0.15 an gz. Fische, Pid.

Seelachs Kabeljau- Filet

Pfund 0.26 an

von

von

Lebende Aale Pfund 1.10 an Mandel 0.75 an Leb. Krebse

Rehblätter Pfund

von

Wurstwaren

96pf. an

von

Zitronen­Gärungsgetränk

Lov- Lin

Verkauf und Ausschank

Käse u. Fett

Dampf. u. Rotwurst 0.96| Ramadou.... 2 Stück 0.25

( Br.

Art)

u. Schinken­

Landlebersu. Fleischwurst 1.15 Jagd u. Mettwurst 1.40 Filetwurst polnische, Pfd. 1.65 Leberw. feine, u. Pomm. 1.70 Landmettw., Zervelatu. Salami Pid. 1.70 Grobe Teewursi Pfund 1.90 Schinkenspeck Pfund 1.90 mager Speck fett 0.95 mund 1.30 ca. 2 Pfd. Nufschinken 2.10 Pfund Königstr., Rosenthaler Str., Moritsplat Sülzwurst.... Pfund 0.55 Pfund 0.55 Speckwurst.... Pfund 0.85 Berlin . Mettwurst Pfd. 1.20

vollfett,

Camembert Schachtel 0.30

Brlekäse.

Briekäse...... Pfund 0.58

halt. Kiste vollf. Pfd.

Harzerkäse ca. 3 Pfund In­0.60 Limburger 0.38 Pl. 0.78 Tlisiter vallfeft, Pfd. von 0.78 an Dän . Schweizer fett 0.80 Steinbuscher vollfett.. 0.80 Schweizer bay, vollfett 1.38

Pfund von

Margarine Plund 0.50 0.58 Kokosfett 1 Pfd.- Tafel 0.50 Molkereibutter Pfund 1.56 Tafelbutter

Tafelbutter Pfund 1.66

Dän. Butter

•

Pfund 1.76