Der Kampf gegen die Freiflächen

Die Parole: Dem Großgrundbesitz alles- dem Volke nichts

Der Vorwärts" hat über die Entscheidung des Reichs­gerichts betreffs der Freiflächenausweisung mehrere| grundsätzliche Artifel veröffentlicht. Der letzte Auffah von Otto Kirchheimer   gibt dem Grundeigentum" Beran­laffung zu einer Erwiderung. Nachstehend antwortet unjer Mitarbeiter auf diese Publikation.

"

Herrn Oberverwaltungsgerichtsrat Jay hat die kritische Be­sprechung seines Artikels über die Fragen der kommunalen Boden politit in Aufregung verfeßt. Er meint, daß ihm fälschlicherweise unterstellt worden sei, er wolle neues Recht, das Recht auf die volle Rente, einführen. Er hat in seiner Erwiderung in der letzten Num­mer des Grundeigentum" darzulegen versucht, daß es ihm nur darum zu tun sei, die notwendige Verhältnismäßigkeit zwischen öffentlichen Lasten und Rechten aufzuzeigen. Er wirbt um Berständ­nis für seine Auffassung, daß man nicht die Eigentumssubstanz fozialisieren, hinsichtlich der öffentlichen Pflichten des Eigen­tümers aber die individualistische Ordnung aufrecht erhalten könne, mit Argumenten, die darauf berechnet sind, Eindruck auf den kleinen Mann zu machen. Er meint, daß diejenigen, die stets dafür ein­getreten feien, die Ginkommensteuer progreffio abzustufen, doch eigentlich nicht die Hand dazu bieten dürften, die Leute ,,, deren Häuschen ihr einziges, dazu noch über und über belastetes Besitz­tum darstellt", ganz unverhältnismäßig zu belasten. Dabei erklärt der Verfasser ausdrücklich, daß es ihm nur um diese kleinen Leute, nicht um die großen Grundstücksspekulanten zu tun sei.

Bei dieser Argumentation ist Herrn Isan leider ein nennens werter Fehler unterlaufen. Er übersieht, daß seine neue Lehre von der verfassungsmäßigen Notwendigkeit eines Rechte und Pflichtenkorrelats bezüglich des Grundeigentums gerade die schützt, die er selbst nicht für schützenswert hält, die großen, nicht die kleinen Leute. Denn die kleinen Leute, die ihr eigenes Stückchen Grund und Boden haben, werden doch wohl von der Freiflächenausweisung nicht betroffen. Wenigstens ist mir noch nichts davon bekannt geworden, daß die Magistrate Freiflächen dort ausweisen, wo Arbeitersiedlungen sich befinden; der Zwed der Frei­flächenausweisung ist ja befanntlicherweise, diesen kleinen Leuten Licht und Luft zu verschaffen, und nicht, es ihnen zu nehmen. Wen die Freiflächenausweisung wirklich trifft, weiß der Herr Oberver­waltungsgerichtsrat selbst ganz genau. Sie trifft die Grund stüdsspetulanten und Großgrundbesizer, die vor den Toren unferer Groß- und Mittelstädte sich ein Bodenmonopol ge= schaffen haben, dessen Durchbrechung im Interesse der Volksgefund heit Zweck der Freiflächenausweisung iſt.

Diese Großgrundbesitzer schützt der vermeintliche Freund der fleinen Leute in Wirklichkeit.

Seine Lehre aber ist nichts weiter als einer der vielen Versuche, die Weimarer Verfassung   so auszulegen, als ob sie lauter Status­quo- Garantien enthielte, während in Wirklichkeit der zweite Teil der Weimarer Verfassung   deutlich Zeugnis davon ablegt, daß gerade in bezug auf die Bodenwirtschaft zugunsten der Allgemein heit das Einzelinteresse weichen soll und muß.

Weiterhin wird dem Vorwärts"-Artikel unterstellt, daß er eine juristische Rechtfertigung dafür versuchen wolle, außerhalb und gegen die Sphäre der positiven gesetzlichen Vorschriften die Erlaubt heit von Freiflächenausweisungen zu vertreten. Leider hat die Kritit es unterlassen, sich mit der in meinem Artikel behandelten Frage auseinanderzusehen, ob die Freiflächenausweisung nicht durch das positive Gesez gedeckt ist. Aber wie dies auch sein mag, im 2. Band des Deutschen Verwaltungsrechts von Otto Mayer   fann sich der Vertreter der Grundbefigerinteressen selbst überzeugen, daß Otto Mayer   in dem Kapitel über die öffentlich- rechtliche Eigentums­beschränkung ausdrücklich die öffentlich- rechtliche Eigentums­beschränkung zur Verwirklichung der Staatszwecke durch ungeschrie­benes Recht, das aus der jeweiligen Rechtshandhabung der Be­hörden erkennbar wird, zugelassen hat.( 2. Aufl. Bd. 2, S. 223.)

PROGRAMM

für die Zeit vom

29. bis 31. Juli

BTL

Potsdamer Straße 38

W 5, 7, 9 Uhr

Die heiligen drei Brunnen

mit Luis Trenker  

Das Mädel aus USA.

mit Anny Ondra  

( An der

Rheinstraße 14 Kais- Eiche)

Verlängert: Fundvogel

mit Camilla Horn  , Paul Wegener  Der Kampf um die Goldfelder mit Buzz Barton

Odeon, Potsdamer Str.75

Verlängert:

Tonfilmoperette: Liebeswalzer mit Lilian Harvey  , Willy Fritsch  , Georg Alexander

Das gute Beiprogramm

Turmstraße 12

W. 5, 7, 9 Uhr

Verlängert:

Tonfilm: Richard Tauber   singt: Ich glaub' nie mehr an eine Frau Flick und Flockie als Gladiatoren

Alexanderstr. 39-40

( Passage)

Den ganzen Tag geöffnet! Verlängert! Tonfilm:

Zwei Herzen im Dreiviertel- Takt Jugendliche haben Zutritt

Friedrichstadt  

Die Kamera

Unter den Linden 14

Täglich

-

-

menn

Wenn die Freiflächenausweisung der städtischen Behörden Herrn Jay zu der Schlußfolgerung veranlaßt, daß hier die Demo­fratie von der Dittatur abgelöst werde, so nehmen wir dies nicht allzu tragisch. Interessant erscheint uns dabei nur der es zu sagen erlaubt ist eine methodische Kniff, den der Ver­fasser, einer bewährten Uebung vieler bürgerlicher Juristen folgend, hier vornimmt. Er schreibt, daß es unmöglich sei, dem Grundbesig gegenüber den Gedanken der Diktatur zu vertreten, während man sonst den Gedanken des Rechtsstaates vertritt. Man bringt die Demokratie mit dem Rechtsstaat zusammen, um den Rechtsstaat gegen die Demokratie auszuspielen. Denn der Rechtsstaat, den das Grundeigentum" vertritt, ist, wie die Ausführungen über die Ausführungen über die Status- quo- Garantie bei der Verhältnis. mäßigkeit von öffentlichen Lasten und Rechten zeigen, nichts weiter als der bürgerliche Rechtsstaat des letzten Jahrhunderts. Seine Funktionen bestehen nur darin, jeden Akt, sei es der Legislative  , sei es der Verwaltung, dann für ungültig zu erklären, wenn er den Kirchhofsfrieden des Status quo verlegt. O. K.

Der Ratskeller ist pleite.

Die Stadt nicht unter den Gläubigern.

Die Schwierigkeiten des Berliner   Ratskellers haben dazu ge­führt, daß der bisherige Pächter Heinrich Faltenberg vom Berliner   Magistrat früher aus dem Pachtvertrag entlassen und schließlich die Betriebsgesellschaft des Restaurants, die Berliner  Ratskeller G. m. b. 5., in Konkurs geraten ist. Die Stadt Berlin   wird durch diesen Konkurs aber nicht in Mitleidenschaft ge­zogen, da sie nicht zu den Gläubigern der Ratsteller G. m. b. 5. gehört. Der Pachtvertrag war nämlich mit dem Ratskellerökonom Faltenberg persönlich abgeschlossen worden, und dieser hat sämtliche Verpflichtungen der Stadt gegenüber erfüllt.

Der Konkurs der Ratskeller G. m. b. H., der Betriebsgesell­schaft, an der die Liförfabrik Kahlbaum und später die Schultheiß Bazenhofer- Brauerei beteiligt war, soll, wie wir hören, darauf zurückzuführen sein, daß etwa 100 000 Mark nicht gedeckt und außer­dem sehr schwierige Personalfragen nicht befriedigend gelöst werden fonnten. Die gerichtliche Gläubigerversammlung findet am 22. August im Amtsgericht Berlin- Mitte statt, nachdem der Kaufmann Otto Aus dem Schmidt zum Kontursverwalter ernannt worden ist. Bericht des Konkursverwalters dürfte man erfahren, welche Gründe eigentlich zu dem Zusammenbruch des Ratskellers geführt haben.

Stiftungsfeier der Berliner   Universität.

In gewohnter Weise beging die Berliner   Universität ihr Stiftungsfest zu Ehren ihres Gründers, des preußischen Königs Friedrich Wilhelm   III., der 1810, durch seine liberalen Minister gedrängt, die Berliner   Universität schuf. Aus der Fest­rede des Professors Dr. Edler von Mises   verdient die An­erfennung hervorgehoben zu werden, die der Gelehrte für die toten Rämpfer um die Befreiung deutschen   Bodens von fremder Bejagung fand. Der Tag des Stiftungsfestes unferer Alma mater fand schon in trüberer, traurigerer Zeit statt als heute. Wir sind wieder vorwärtsgekommen, und wenn wir auch in Trauer an Gebiete denken, die uns, von deutschen   Menschen be­wohnt, durch den Friedensvertrag entrissen wurden, so freuen wir uns doch in Dantbarkeit dessen, daß unser Rheinland   durch aufopfernde Arbeit in diesem Jahre freigeworden ist." In dem wissenschaftlichen Vortrag aus seinem Spezialgebiet, der angewand­ten Mathematit, erinnerte Professor Mises  , die letzten Dinge be­rührend, an das Wort Du Bois- Reymond  : Ignoramus et

ignorabimus. Wir wiffen es nicht und wir werden es nicht miffen, ein Wort, das aus gleichem Anlaß bei einer Feier der Berliner   Universität gesprochen wurde. Der Rektor verlas jo­dann die Preisträger des letzten Jahres. Mit dem gemeinsament Gesang der republitanischen Nationalhymne schloß die Feier.

Sozialistisches Oftfriedenstreffen. Maffendemonstration im Insterburger Stadion.

Insterburg  , 28. Juli.  ( Eigenbericht.)

Am Sonntag wurde hier ein sozialistisches Grenzland treffen veranstaltet, an dem Delegationen aus Polen  , Dan­3: g, Desterreich, Litauen   und Memel   teilnahmen. Der Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands   hatte als seinen Vertreter Crispien entsandt.

Die Kundgebung stand unter der Parole:„ Nie wieder Krieg". Sie begann mit einem Demonstrationszug, der außerordent­lichy starte Beteiligung aufmies und gewaltige Zuschauermassen her­beigelodt hatte. Im Stadion, das nachmittags über den Schauplatz von Arbeitersportfämpfen und spielen bildete, fand zum Abschluß der erfolgreichen Veranstaltung eine internationale Friedenskund­gebung statt. Aus allen Delegationen tamen Redner zu Wort.

Neuer Krankheitsfall bei den Lübecker   Säuglingen.

Während die Todeszahl der mit dem Calmette- Präs parat genährten Säuglinge mit 62 unverändert geblieben ist, hat sich, wie das Lübecker   Gesundheitsamt mitteilt, ein neuer Krank­heitsfall ereignet, so daß sich die Krankenzahl von 57 auf 58 erhöht hat.

1. reis mitte. Heute, Dienstag, 29. Juli, um 20 Uhr, Sihung des erweiterten Kreisvorstandes bei Dobrohlaw, Swine­

münder Straße 11.

1. Abt. Mittwoch, 30. Juli, 20 Uhr, bei Spiegel, Ackerstr. 1, Funktionärsizung. 18. Abt. Die Bezirksführer holen sofort Handzettel von Schade, Rösliner Straße 9, ab.

Wetter für Berlin  : Wechselnd wollig, mur unbedeutende Nieder­schläge, wenig Temperaturänderung, westliche Winde. Für Deutsch­ land  : Fortdauer des herrschenden Witterungscharakters.

FUNK RUND­

AM ABEND

Dienstag, 29. Juli.

16.05 E. Nebermann: Schachstunde.

16.30 Leipzig  : Orchesterkonzert.

Berlin  .

17.30 Walter Kleffel: Was ich von Amerikas   Sport sah". 18.00 Stunde mit Büchern...Rheinland.  "( Am Mikrophon: Max Barthel  .) 18.30 Erich Ebermayer  : Eigene Novellen. 18.55 Arbeitsmarkt.

19.00 Unterhaltungsmusik. 20.30 Wovon man spricht.

21.00 1. Franz Schubert  : Streichquartett D- Moll. Streichquartett( Erstaufführung).

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2. Wolfgang Fortner  :

Königswusterhausen. 16.00 R. P.   Mettke: Lebensformen im kindlichen Spiel. 16.30 Leipzig  : Nachmittagskonzert.

17.30 Deegener: Biologische Ferienspaziergänge am Ostseestrande. 18.00 Paul Eggert: Wohnung und Polizei.

18.30 Prof. Dr. Platz: Kulturkunde, Schule, Wirklichkeit. 19.00 Prof. Dr. Friedrich: Verschiedene Wirkung der ultravioletten Strahlen in Stadt, Land, Berg, Ebene.

19.25 Prof. Dr. Hans Reichenbach  : 30 Jahre Relativitätstheorie. 21.00 Georg Mühlen- Schulte  : Heitere Rezitationen. 21.30 Leipzig  : Deutsche   Minnelieder und Balladen.

KINO- TAFEL

Welt- Kino Beg. 6.45, 9.00,

Alt- Moabit 99

S. 5, 7, 9 Uhr

Tonfilm: Delikatessen mit H. Liedtke, E. Verebes Beiprogramm

Jugendliche haben Zutritt

Wilmersdorf  

Atrium Beba- Palast Kaiserallee, Ecke Berliner Straße

Stella- Palast Köpenicker Straße 11-14

Beginn der Vorstellungen: Wochtgs. 7 u. 9, Sonnt. 5, 7, 9 Uhr Der große historische Tonfilm: Das Halsband der Königin mit Diana Carenne Beiprogramm Bühnenschau

-

Täglich 7, 9.15 U Stg.: 5, 7, 9.15 U. Sternwarte- Treptow  

Urauff.! Frauennot- Frauenglück ( Ein Film vom Werden d. Menschen,

v. Leiden u, Freuden d. Mutterschaft) Schöneberg  

Alhambra Wchtgs. 5, 7, 9 Uhr

Stgs. 3, 5, 7, 9 Uhr

Schöneberg  , Hauptstr. 30 Ein tönender Film: Talu, das Rätsel im Weibe Der Texasreiter mit Tom Mix  früher

Titania( Ufa Schöneberg Hauptstraße 49 W 6.30, 9 U. Stg. 3 U. Der Schrei aus dem Tunnel Hetzjagd auf Mensch und Tier

Friedenau  

Kronen- Lichtspiele

Rheinstr. 65 Beg Woch. 630, 9, S. 5 U Tonfilm: Melodie des Herzens mit W. Fritsch  , Dita Parlo  

Im tönenden Beiprogramm: Egmont- Ouveriure

Steglitz

Titania- Palast

Steglitz  , Schloßstr. 5, Ecke Gutsmuthsstr. Täglich 6.30, 9 Uhr.

Stg. 4, 6.30, 9 Uhr Tonfilm: Skandal um Eva m. Henny Porten   Beiprogramm Südwesten

3, 5, 7. 9 Uhr Film- Palast Kammersäle

Die neue Heimat mit R. Schildkraut+ Hund v. Baskerville m. C. Doclet

Moabit  

Teltower Str. 1 W.6½, Sbd. 6, Stg. 5 Uhr Das göttliche Weib m Greta Garbo  Der Unbekannte Beiprogramm

Filmeck

Südosten

Dienstag 8, Mittwoch, 8 Uhr: Silberkondor über Feuerland Film von Gunther Plüschow  

Nordosten

Elysium" Film und

Bühne

Prenzlauer Allee 56 W. 7,9.15, S. 5,7 15,9,15

Tonfilm: Sag' es mit Liedern! mit Al Jolson  , Sonny Boy Bühnenschau

Osten

Germania- Palast

Frankfurter Allee 314

Wochentags 7, Sonntags ab 5 Uhr

Schwester Maria

Concordia- Palast

Andreasstraße 64 6.30, 8.45 U, Stg. ab 4 U. Tonfilm: Das Land ohne Frauen mit Conrad Veidt  

Die Sünde der Lissy Kraft mit Maly Delschaft  

Pharus- Lichtspiele

Müllerstraße 142

W.6 U. Stg. 5 U

2 große Schlager: Kosaken mit John Gilbert Ein Mädel mit Tempo mit Marion Davies  

Viktoria- Lichtbild- Th. Marga- Lichtspiele

Frankfurter Allee 48

Bühnenschau

Woch. 5, 7. 8.45, Stg. 3, 5, 7, 8.45 U.

Der Kampf ums Leben Der Hauptgewinn

Neu- Lichtenberg

Kosmos- Lichtspiele

Lichtenberg  , Lückstraße 70

Alles für Geld

mit Emil Jannings  

Nathan der Weise mit W. Kraus Bühnenschau

Friedrichsfelde  

Kino Busch W. 6.15, 8.45 Uhr S. 5. 7 u. 8.45 Uhr. Alt- Friedrichsfelde 3 Belprogramm

Die Regimentstochter mit Betty Balfour  

Schulstraße 29

Casanovas Erbe ( Abenteuer der Liebe) Polizeimeister Tagefeff ( Der Sittenpaß)

Beiprogramm

Prater- Lichtspiel- Palast

Kastanienallee 7-8

Wochentags 7,15, Sonntags 5 Uhr Die Perle des Regiments

mit R. Schünzel  

Flitterwochen Varietéschau

Skala- Lichtspiele

Schönhauser Allee   80

W. 7, 9 U. Stg. 5, 7, 9 U. Sturm über Asien  Der Kampf ums Leben Beiprogramm

Mit Amundsen im Luftschiff zum Colosseum

Nordpol Niederschönewelde  

mit Werner Pittschau  , Iris Arlan Elysium

Das gute Beiprogramm

Auf der Bühne:

Die große Varietéschau

Luna- Filmpalast

Gr. Frankfurter Str. 121

Wochent. 6 Uhr, Sonnt. 3.30 Uhr Casanova

mit Iwan Mosfukin

Die keusche Susanne

mit Harvey, Fritsch

Bü: Bruno Kastner  , Liesl Tiersch

Schwarzer Adler

Beginn W. 7 U. Frankfurter Allee 99 S. ab 3 U

Artushof- Lichtspiele Skalitzer Straße, am Görlitzer Bahnhof

Film- und Bühnenschau

Perleberger Str. 29 und Stendaler Str.

Das Schloß der Liebe

Zwei dunkle Augen m. Nils Asther  

Internat.Bühnenschau Tonfilm Zwei Herzen im Dreiviertel- Takt m. Oskar Karlweiß, Walter Janssen  Jugendliche haben Zutritt

Hasselwerderstraße 17

Tonfilm: Delikatessen

mit Harry Liedtke  , Ernst Verebes  Tönendes Beiprogramm

Weißensee

Schloßpark Film- Bühne

Wigs  . 7 und 9 Uhr Stg. 5, 7 u.9 Uhr

Schönhauser Allee 123 Der Flieger von Californien

3 X Chaplin: Lohntag. Auf dem Lande. Vergnügte Stunden Bühnenschau

Gesundbrunnen

Alhambra

Badstraße 58 W. ab& U., S ab 3 U Quo vadis? mit Emil Jannings  Die Nacht nach dem Verrat Bühnenschau

PROGRAMM

für die Zeit vom

29. bis 31. Juli

Pankow  

Palast- Theater

Breite Straße 21 a

W. ab 7,30, Sonnt. 5, 7. 9U Das Dreimäderlhaus ( Ein Filmsingspiel) Nixchen mit Harry Liedtke  

Tivoli, Pankow  

Berliner Straße 27

Bühnenschau

W. 7, 9 U., Stg. 5, 7 u. 9 U. Achtung! Autodlebe! mit Harry Piel  Räuber der Unterwelt Beiprogramm

Niederschönhausen  

Film- Palast Nieder­

Blankenburger Straße+

schönhausen W. 7, 9 U. Stg. 5, 7, 9 U.

Tonfilm: Das Land ohne Frauen ( Braut Nr. 68) mit Conrad Veidt  

Tegel  

Filmpalast Tegel Bahnhofstr. 2

W. 6,812, Stg. 414,61/ 2,83 Sonnt. 2 Uhr Jugendvorstellung An der schönen blauen Donau mit Liedtke, Lya Mara Tarakanova  , die falsche Zaren­tochter Bühnenschau

Kosmos" Filmbühne Hauptstraße 6

W. 6, 82, S. ab 41 Das gute Filmprogramm und die große Bühnenschau

Union- Theater Hauptstraße 3

Berliner Allee 205-210 SJgd.-V. Ballschmieder- Lichtsp Stg. 2 U. Jugendvorst. Stg. 4. 6. 8% U.

Illusion mit Conrad Veidt  Karawanenführer von Oklahoma mit Ken Maynard  Bühnenschau

Norden

Woch. 5, 7, 8.45, Stg- 3, 5, 7, 8.45 U. Alhambra

Tonfilmoperette:

Das Rheinlandmädel

Beiprogramm

Jugendliche haben Zutritt

Müllerstraße 136, Ecke Seestraße Das Halsband der Königin ( Stummer Film) m. Diana Carenne Belprogramm Bühnenschau

Badstraße 16

W. 6, S. 3 U. Tonfilm: Der weiße Teufel mit Ivan Mosfukin, Lil Dagover  Belprogramm

Kristall- Palast

Prinzenallee 1-6 W. ab 5, S. ab 3 U. Tonfilm: Nur am Rhein  ( Sprech- Gesangsfilm) Micky Maus  

Beiprogramm

Beg. Wtg. 6, 812 U. Achtung, Polizeipatrouille I. Teil) Helden der Pflicht( II. Teil)

Hennigsdorf  

Beg. W. 6, 8.30 Berliner Straße   59 Stg. 2 U. Jug.- Vorst. Messalina  ( historischer Sittenfilm) Beide Teile Bühnenschau

Filmpalast Stg. 4, 61/2, 84 U.