wir alle zusammen für den Frieden fämpfen, wird das Wort Nie wieder Krieg" Birtlichkeit werben!"
Stürmisch begrüßt, sprach darauf der jüngste polnische Sejmabgeordnete
,, Wie ihr deutschen Sozialdemokraten sind wir gegen Strieg und Nationalismus. Gerade mir Polen bewundern den heroischen Kampf, den die deutsche Sozialdemokratie gegen jede Diftatur in diesen Wochen führt. Wir wünschen euch Sieg und Erfolg. Es lebe die deutsche Sozialdemokratie!"
Genosse Franz Künstler führte dann in seinem Schlußwort aus: In den Wochen bis zum 14. September gilt es, den Feind anzugreifen. Wir beziehen feine Berteidigungsstellung, sondern gehen zum Sturm gegen die Stellung der Reaktion. Die Reaktion und ihre Helfershelfer, Nazis und Kozis, müssen geschlagen werden. ( Jubelnder Beifall.) Wir werden den Kampf im Zeichen der deut schen Sozialdemokratie siegreich beenden!
Wieder ertönten die Lieder der Arbeiterfänger und zum Schluß unser altes Kampflied Die Internationale "
Der Abmarsch.
Nach einem begeistert aufgenommenen Hoch auf die Sozial demokratie begann in der gleichen straffen Disziplin, die den Anmarsch schon auszeichnete, der Abmarsch der Massen.
Einige Nationalsozialisten, die schon während der Feler an der Schloßbrücke randalierten, versuchten einzelne Mitglieder des Reichsbanners und der Arbeiterjugend anzupöbeln. Etwa 15 Natienalsozialisten wollten eine rote Fahne stehlen, wurden aber energisch zurückgewiesen. Der Abmarsch verlief ohne weitere Zwischenfälle
Keine ernsten Zwischenfälle.
Das Bürgerdurcheinander.
Stresemanns Sohn über die Staatspartei.
Köln , 1. Auguft.( Eigenbericht.). In der ,, Kölnischen Zeitung " äußert sich Wolfgang Strefes mann, der Sohn Dr. Gustav Stresemanns, in einem Auffah unter der Ueberschrift ,, Boltspartei und Staatspartei" über das Verhältnis von Deutscher Volkspartei und Staatspartei und insbesondere über die mutmaßliche Haltung, die sein Vater, wenn er noch lebte, dem Gedanken einer neuen großen Mittelpartei gegenüber einnehmen
würde.
Meinen Vater hat, so schreibt Dr. Wolfgang Stresemann u. a., die Frage der Schaffung einer deutschen Mittelpartei feit langen Jahren bewegt. Er hat die Verlustpositionen, in die das deutsche liberale Bürgertum immer mehr geriet, schon frühzeitig bemerkt. Aber Gebote der Tattit, insbesondere die Ueberlegung, daß die Umwandlung festgefügter Parteiorganisationen erst geistig in hinreichendem Maße gefördert werden müßte, ließen es ihm geraten erscheinen, mit der Ergreifung einer Initiative bis nach der Annahme des Neuen Planes zu warten. Für ihn handelte es sich lediglich um die originäre Schaffung einer neuen Partei.
Koch, Mahraun, Stresemann, drei von Inter . essentenfreifen unabhängige Männer, sollten die Gründer sein einer Partei, die an das ,, Staatsvolt" appellierten.
Mein Vater äußerte lebhafte Zweifel, ob es ihm gelingen würde, die ganze Deutsche Volkspartei für die neue Partei zu gewinnen, aber es stand für ihn außer Zweifel, daß die maßgebenden Kräfte der Deutschen Volkspartei mit Kahl , Scholz und Curtius fich bei der neuen Partei zusammenfinden würden. Die Gründung einer solchen Partei ist der letzte Trumpf des BürgerDer Polizeipräsident teilt mit: zu Zwischenfällen leichterer Art tums im kommenden Wahlkampf gewesen. Der Trumpf ist ausgemit der Polizei fam es am Strausberger Play, wo die spielt, aber nicht nach genügender Vorbereitung. Die hoffe Polizei gegen Anhänger der KPD. vom Gummifnüppel Gebrauchnungsvolle Idee scheint zum Verhängnis zu machen mußte. Zwischenfälle ernsterer Natur haben sich werden. nirgends ereignet, desgleichen sind Berlehte nicht gemeldet worden. Insgesamt wurden bis 21 Uhr 61 Personen, die sich an den Kundgebungen der KPD. beteiligten, bei fleineren Zwischen fällen zwangsgestellt. Der Abmarsch der Teilnehmer der Kund gebung der Sozialdemokratijchen Partei hat sich reibungslos voll Bogen.
Die Kommunisten auf dem Winterfeldtplatz.
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Die Kommunisten demonstrierten gestern auf dem Winterfeldtplay, natürlich hauptsächlich gegen den imperialistischen Krieg gegen die Sowjetunion " und gegen die ,, Sozialfaschisten ". Der Anmarsch war so schlecht organisiert und übermäßig lange Marschmege, daß der verhältnismäßig Kleine Platz während des gleichzeitigen An- und Abmarschierens nicht einmal ganz besetzt mar. Unter den Demonstranten waren sehr viel Schultinder.. Nennenswerte Zwischenfälle ereigneten sich nicht.
Gewerkschaften und Wahlen. Bundesausschuß des ADGB . nimmt Stellung. Der Bundesausschuk des ADG B. nahm am Freitag zu den durch die bevorstehenden Reichstags.
wahlen notwendig gewordenen Maßnahmen. Stellung. Die Aussprache ergab eine völlige Hebereinstim mung des Ausschusses mit den Vorschlägen des Bundes. vorstandes. Die Verhandlungen leitete Leipart, der Vorsitzende des Bundes zum ersten Male seit seinem Unfall.
Pleite des bayerischen Bürgerblocks. Held will zum Dittaturparagraphen greifen.
Drei Gründer der neuen Partei waren vorgesehen. Der Nachfolger meines Vaters befindet sich aber nicht unter den Unterzeichnern des Aufrufs zur Bildung der Staatspartei. Mit Recht ist betont worden, daß die Staatspartei, so wie sie heute ist, nicht dem Plan meines Baters entspricht. Mit Recht ist
aber auch gejagt worden, daß ihr Programm bas meines Baters ist. Nicht nur deswegen, sondern um der bee willen sollten sich die Deutsche Boltspartei und die Staats. partei nähern und sich zu gemeinsamem Rampf im Rahmen einer Organisation zusammenschließen!
Schon wieder ein neues Projeft.
Die Reichsgemeinschaft junger Bolts par teis ler hat für Sonntag, dem 3. August, vormittags 10 Uhr, nach Raffel eine Reichsvertretertagung einberufen, auf der sie Stellung nehmen wird zur Vorbereitung des Wahlkampfes und zur bürgerlichen Sammlung. Der Vorsitzende Glazel verbreitet eine Erflärung, in der er den Zusammenschluß der Staatspartei mit der Deutschen Volkspartei und der Wirtschafts partei fordert. Moldenhauer hat genug.
Wie die Kölnische Zeitung " meldet, hat der frühere Reichsfinanzminister Professor Moldenhauer an den Wahlkreisvor fizenden Köln- Aachen der Deutschen Volkspartei die Bitte gerichtet, von seiner Wiederaufstellung für die Reichstags wahlen abzusehen.
Die Besprechungen um Scholz.
Die Besprechungen der Deutschen Boltspartei mit der Konservativen Volkspartei , dem Landvolk und der Wirtschaftspartei über die Möglichkeiten einer Annäherung dieser Gruppen vor der Wahl und einer späteren Arbeitsgemeinschaft im Reichstag sind auch am Freitag noch nicht zum Abschluß gebracht worden. Die Besprechungen werden in 14 Tagen fortgesetzt. Wie von unterrichteter Seite verlautet, dürften sie eine Verständigung auf der Basis ergeben, daß die einzelnen Gruppen sich im Wahltampf nicht angreifen und für bestimmte Ziele eintreten, deren Verwirklichung nach der Wahl im Reichstag durch gemeinsame Anträge versucht werden soll.
Der Prozeß Cuvelier.
Der Angeklagte legt Revision ein.
Im weiteren Berlauf der Beweisaufnahme ergaben sich zwischen| Berurteilung des Franzosen fein Interesse, erklärte der Zeuge, er den einzelnen Zeugenaussagen immer größere Wiber sprüche, die nicht zu flären waren. Der Borsigende des Schwimmvereins 3eiz, Scheibe, vor dessen Haus sich der ganze Borfall abgespielt hat, erflärte unter seinem Eid,
daß, als die Hilferufe Schröders ertönten, Cuvelier gar nicht bei ihm gewesen sei, sondern in einiger Entfernung gestanden arboza bih habe i
und dann erst auf die Hilferufe mit zu Schröder gelaufen sei. Des. halb tönne er auch unmöglich selbst den Stoß ausgeführt haben. Andererseits erklärte ein im selben Hause wohnender Zeuge, er habe Schröder mit einem Mann, der ein buntles Jadeit trug, allein stehen sehen und dieser Mann habe dann auch später auf Schröder zugeschlagen. Ob es Cuvelier gewesen sei, wisse er nicht. Tatsächlich soll der Franzofe ein dunkles Jadett getragen haben.
Ein weiterer Zeuge, der in der Nähe wohnt, ging in seinen Ausfagen, die den Franzosen belasten, noch weiter. Er will gesehen haben, wie Cuvelier nach dem Vorfall mit Schröder um die Ede gelaufen und mit geballter Faust, ungefähr in Bogerstellung auf den Nationalsozialisten Schulenberglosgegangen fei. Schulenburg habe ihn aber abgewehrt. Schon vorher habe Cuvelier bei einer Auseinanderseßung mit Schulenburg in die hintere Gesäßtasche gegriffen, sein Landsmann Tribullet habe ihn aber beruhigt.
fei selbst Sportsmann und habe deswegen eine Berurteilung nicht gewünscht. Nur als Cuveljer hartnädig geleugnet habe, hätte er Strafantrag gestellt.
Der Angeklagte erklärte hierzu, er habe selbstverständlich ge leugnet, weil er nämlich nicht der Täter gewesen sei. Der Sachverständige Professor Rodel- Leipzig, der das Meffer zu untersuchen hatte, gab fein Gutachten dahin ab, daß an dem Meffer
überhaupt keine Blutspuren gewesen seien. Außerdem laſſe es sich
nur mit vieler Mühe schließen und nur mit Hilfe einer Zange dann mieder öffnen. Dieser Befund schließe aber nicht aus, daß mit dem Messer gestochen worden sei, denn es fomme vor, daß bei einem schnell geführten Stich das Messer gar nicht blutig werde. Bahrfcheinlich habe der Besizer des Messers diefes offen nur mit Popier umwickelt in der Tasche getragen. Cuvelier bemerkte hierzu, daß er ja auf dem Ball ohne Jackett getanzt habe und daß man doch dann das offene Messer bei ihm hätte sehen müssen. Von der Verteidigung wurde noch darauf verwiesen, daß man auf der Polizei an dem Messergriff Konfetti gefunden habe. Später habe man auch bei der Durchfuchung der Kleidung des Nationalsozialisten Dunffen Konfetti gepfunden.
Die Aussagen der Polizeibeamten standen im Gegen fag zu der Befundung des Nationalsozialisten Schulenburg. wonach er der Polizei das Messer in offenem Zustande gegeben habe, ihnen das Messer geschlossen übergeben An den während die Polizisten übereinstimmend erklärten, er hätte Kleidern und Taschen Cuveliers hatten sich feinerlei Spuren gefunden, die auf den Besiz des Messers schließen lassen fonnten. Der Zeuge
Der Bayerische Landtag hat am Freitag den Borschlag der Regierung, den Haushalt mit Hilfe der Schlacht steuer auszugleichen, endgültig abgelehnt, dem Finanzgefeß selbst aber zugestimmt, so daß das Land Bayern nun zum sechsten Male einen Defizitetat aufweist. Damit steht Bayern am Rande des finanziellen Bankrotts, denn der Finanzminister erklärte, daß die absolut notwendige Fundierung der furzfristigen Schulden im Betrage von rund 130 Millionen von den amerifa. Messer kennt, wurde der Nationalsozialist Schulenburg Döbel habe auf der Polizei immer den größeren von den beiden
nischen Geldgebern nur zugestanden wird, wenn der Etat 1930 ausgeglichen ist.
Dieser Trümmerhausen ist das Ergebnis der seit sechs Jahren bestehenden Regierung Held, deren Bürgerblodtoalition darüber gerbrochen ist. In einer Erflärung, mit der die sozialdemokratische Fraftion das Finanzgefeß ablehnte, sind die inneren Zusammenhänge des Bankrottsystems Held vor dem ganzen Lande aufgedeckt. Durch die fortwährende Schuldenwirtschaft ist das Band in die größte Berwirrung gestürzt, nichts wurde unternommen, um zu geregelten Finanzen zu fommen. Alle Sparvorschläge blieben theoretische Programme, die Staatsvereinfachung versandete in ihren ersten Anfängen, dagegen wurden immer neue, meit über die Verhältnisse des Landes hinausgehende freiwillige Leistungen an die hinter dem Bürgerblock stehenden Interessengruppen gemacht. Die Kirchengesellschaften allein erhalten heute 28 Millionen freiwillige Zuschüsse, die sich 1913 noch auf 8 Millionen bezifferten und in früheren Zeiten der Monarchie überhaupt nicht gewährt wurden. Das Allgemeinwohl des Landes und des Bolles wurde dem nackten Gruppenegoismus bestimmter Intereffentengruppen geopfert mit dem Erfolg, daß in keinem größeren Bande Deutschlands die Verhältnisse so verworren sind
Nachdem auf Antrag des Oberstaatsanwalts die Aussage Tribullets im ersten Prozeß verlesen worden war, die nichts besonderes ergab, weil er weder den Vorfall gesehen hat, noch das
vernommen. Er erklärte, er habe mehrfach gesehen, wie Cuvelier in die Tasche griff und schließlich nach dem fraglichen Vorfall mit Schröder habe er etwas auf der Straße flirren hören. Beim Nachsehen habe ein Kamerad von ihm dann das Messer gefunden, das er, Schulenburg, fich geben ließ, um es der Polizei ab
zuliefern.
Oberstaatsanwalt: Cuvelier soll auch auf Sie losgegangen fein. 3euge: Das hat mir ein 3euge erzählt, aber ich habe davon nichts gemerkt,
Verteidiger: Warum sind Sie den Franzosen nachgegangen? 3euge: Weil ich mich auf dem Heimweg zu meiner in der Nähe befindlichen Wohnung befand und weil ich auch erregt darüber war, daß Fräulein Höfel, die aus einer streng nationalen Familie stammt, mit den Frangosen ging.
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Ein Zeuge, der Nationalsozialist Döbel, fagt aus, er wise genau, daß Cuvelier das Messer weggeworfen habe, denn er selbst, der Zeuge, habe es dann gefunden und seinem Parteigenossen Schulenburg gegeben. Ein Irrtum fei unmöglich, denn er habe Cuvelier auf der Polizei auf einer ihm vorgelegten Photographie sofort wiedererkannt. Er entfinne sich auch genau seiner Kleibung. insbesondere, daß er einen Schillertragen ge tragen habe. Verteidiger: Sie wissen bestimmt, daß Cuvelier Die Regierung Held will nun ihrem offenen Bantrott dadurch einen Schillertragen getragen hat? 3euge: Jawohl, ganz bestimmt entgehen, daß fie die abgelehnte Schlachtsteuer, mit der sie den Berteidiger: Cuvelier hat aber gar feinen Schilier. größeren Teil des jezigen Defizits decken zu fönnen glaubt, mit fragen getragen, der mit dem Schillertragen war sein Lands: Hilfe des§ 64 der Berjaffung, der dem Artikel 48 der Reichsver- mann Tribullet. 3euge: Ich weiß auch noch, daß der Angeklagte, faffung entspricht, in Kraft setzt. Die Ausschaltung der Boltsvertretung fonnte die Sozialdemokratie aber noch im legten Augenalid verhindern. Sie stellte den Antrag, daß der Landtag feine gegenwärtige Tagung nicht abschließt und sie fand dafür auch eine Mehrheit. Dadurch ist erreicht, daß die Boltsvertretung nach dem eventuellen Erlaß einer fogenannten Notverordnung sofort wieder zufammentreten und die Aufhebung der Verordnung beschließen
fann.
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Der 1. August, den die Kommunisten auf Moskauer Befehl zu einem Großtampftag" machen wollten, ist überall ruhig ver. taufen. In Paris haben Demonstrationen überhaupt nicht ftattgefunden. Es gibt überhaupt feine außerdeutsche Stadt; aus her tommunistische Kundgebungen gemeldet werden.
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سنة
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als man ihm auf der Bache zurief: Half's Maul, du Lump! erwiderte: 3ch Lump? Nig Lump! Cuvelier, dem man diese Zeugenaussage, ebenso wie die anderen genau überlegte, erklärte dem Dolmetscher lächelnd, daß er den
Ausdruck Lump" überhaupt wicht tenne, daß er nicht ein einziges Wort Deutsch spreche und deshalb diese Bemerkung auch nicht getan haben tönne.
Nach der Mittagspause wurde zunächst das ärztliche Zeugnis. über die Verlegung des Schröder verlesen. Es handelt sich um eine 5 Zentimeter tiefe reine Fleischwunde. Lebens
wichtige Organe waren nicht verlegt. Schröder mußte sich dann im Gerichtssaal entkleiden und die Narbe an seiner linken Schulter zeigen, ebenso die beschädigten Kleidungsstücke. Auf die Frage des Oberstaatsanwalts, weshalb er zuerst gefagt habe, er hätte an einer
Franzosen mit dem Schillertragen( also Tribullet) als den Täter bezeichnet, auf der Gruppenaufnahme der Schwimmannschaft aber hatte er auf Cuvelier hingewiesen.
Der Antrag des Staatsanwalts. Oberstaatsanwalt Rogivue beantragte wegen gefährlicher Kör perverlegung unter Zubilligung mildernder Umstände eine Geldstrafe
von 300 m.
In seiner Antlagerede mies der Oberstaatsanwalt darauf hin, daß diese Angelegenheit größte Aufmertfamteit gefunden und über die Grenzen Deutschlands hinaus ein leidenschaftliches Echo gehabt habe. Das möge befremdlich erscheinen in einer Zeit, in der die Waffe leider häufig zu loder size und dazu benutzt werde, um dem Gegner politische Ueberzeugung beizubringen. Hier handele es sich aber nicht um die Tat selbst, sondern um die Begleitumstände, um den Länderwettkampf, der dem Sport geweiht war, aber auch dem Versöhnungsgedanken dienen sollte, um das Bufam. mensein franzöfifcher Männer mit deutschen Mädchen. Auf der einen Seite hätten Angehörige einer Nation gestanden, mit der Deutsch land Krieg geführt habe und zu der ein Teil unseres Volkes noch nicht den inneren Frieden gefunden habe. Auf der anderen Seite hätten sich Anhänger einer bestimmten Bartei befunden. Alle diese Grwägungen müßten aber im Gerichtsjaal halt machen. Es fei notwendig, die ganze Angelegenheit aus der leidenschaftlichen Sphäre der Politit in die nüchterne Luft des Gerichtssaales zurüdzuführen. Gegen das erste Urteil habe auch die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt, meil fie eine Nachprüfung der Umstände für notwendig hielt, die zugunsten des Angeklagten sprechen und weil in der ersten Instanz diese Umstände anscheinend nicht genügend berücksichtigt worden waren.
Dieser Fall ist reich an Rätfeln, so erklärte der Oberstaatsanwalt, aber ich habe an der Schuld des Angeklagten nicht den geringsten Zweifel, vor allem nicht im Hinblick auf die Aussagen Schröders.
Die Frage der Notwehr sei nach der Beweisaufnahme zu berneinen, aber auch die der Putationotwehr. Cuvelier habe sich zwar gegenüber der ihn beschimpfenden Menge in einer unangenehmen Lage befunden, aber niemals. in einer Situation, die eine Putationotwehr begründen tönnte. Die erste Instang habe