werden, wenn alle maßgebenden Faktoren einig sind in der Ueberzeugung von der Notwendigkeit des parlamentarischen Systems und in dem guten Willen, es in Gang zu halten. So schwierig es ist, eine Mehrheit zu bilden und mit ihr zu regieren, so kinderleicht ist es, die Parteien durch» einanderzubringen und damit eine Situation herbei- zuführen, in der— angesichts des augenscheinlichen„Ver- sagens des Parlaments"— nur noch eine Diktatur- regierung möglich bleibt. Mag man also bei den Urhebern der derzeitigen Regie- rungspolitik subjektiv auch die besten Absichten voraussetzen, objektiv haben sie gezeigt, wie man aus dem Reichs- tag einen Sejm und aus Deutschland ein zweitesPolenmachenkann. Ob durch Einführung des Pilfudskismus die Wirtschast zur Blüte gebracht und das Ansehen des Reiches nach außen erhöht werden könne, diese Frage verdiente eine besondere Untersuchung. * Fürs erste sind wir uns klar darüber geworden, welche Machtposition der Reichspräsident tätsächlich innehat. Sie ist innenpolitisch unvergleichlich stärker als die des ehemaligen Kaisers, dem die Möglichkeit, Gesetze auf dem Verordnungs- wege zu erlassen, gefehlt hat. Der Reichspräsident kann sogar, ohne der Verfassung Gewalt anzutun, e n t s ch ä d i- gungslose Enteignungen vornehmen, denn unter den Artikeln der Verfassung, die durch Artikel 48 a u f g e» hoben werden können, ist ausdrücklich der Artikel 153 ge- nannt, der das Eigentum gewährleistet. Darum wollen wir rechtzeitig daran denken, daß ändert- halb Jahre nach den kommenden Reichstagswahlen abermals eine Wahl bevorsteht, die nicht weniger wichtig ist: die W a h l des dritten Reichspräsidenten der Deutschen Republik. Es wird nicht gleichgültig fein, ob dann ein Mann Reichspräsident wird, der ein überzeugter Anhänger der parlamentarischen Demokratie ist und der für die Arbeiter- bewegung Verständnis hat. oder aber ein Mann, den seine Herkunst und Gedankenwelt an uns stemde, ja feindliche 'Kreise fesseln. Die Schwäche des Parlaments stärkt die Macht des Reichspräsidenten bis weit über den Sinn der Verfassung hinaus. Die Schwäche des Parlaments aber hat ihre Ursache in der Stärke der sozialen Gegensätze. Wenn das Bürgertum nicht imstande ist, eine regierungsfähige Mehrheit im Reichs- tag zu stellen und wenn es nicht willens ist, die Zugeständnisse zu machen, die eine Teilnahme der Sozialdemokratie am parlamentarischen Regime ermöglichen, wächst die Gefahr, daß die innere Entwicklung immer mehr zum Abnormen und Abenteuerlichen geht, ins Ungemessene. Die Wirtschast ist in der Krise, die Unternehmer greifen an, eine durch Verfassungsartikel mehr oder weniger dürstig verhüllte Diktatur des Befitzbürgertums ist in .greifbare Nähe gerückt. Was kann da helfen, wenn nicht das eine, daß ficki das ganze arbeitende Volt zu einem einzigen politisch aktionsfähigen Black zu fa m m en f chlie ß t. Daß dieser Zusammen- schluß nur unter der Fahne der Sozialdemokratie und der freien Gewerkschaften erfolgen kann, weiß jeder,, der kein hoffnungsloser Phantast ist. Es gibt e i n Mittel, um dem Besitzbürgertum alle Dik- taturgelüste zu vertreiben, aber auch nur eines! Das ist ein geschlossener Aufmarsch des arbeitenden Volkes am 14. Sep- tember für die Sozialdemokratie, die A l l- A r b e i t e r- Partei Deutschlands . Brüning konferiert. Mit den„Führern der Wirtschaft". Der Reichskanzler hat zum nächsten Montag die Führer der deutschen Wirtschaft zu einer Besprechung zu sich gebeten,. angeblich um Fragen zur Ankurbelung der Wirtschaft, vor allem der Bauwirtschaft geineinsam zu erörtern. Man erwarte, wie die „Oermania* hinzufügt, aus dieser Besprechung wirtschaftssördernde ' Beschlüsse. Offiziös wird dieser Meldung hinzugefügt: Die Besprechung habe lediglich die Preissenkungsaktion zum Gegenstande, aber weder den Konflikt in derMetallindustrie noch die Maßnahme des Reichsarbeitsministers, unsozial vorgehende Firmen nicht am Arbeitsbeschaffungsprogramm zu beteiligen. Auch die Aktion des Herrn von Raumer, der seinerzeit versuchte. Besprechun- gen der Unternehmer- und der Gewerkschaftsoertreter zum Zwecke eines dauernden Friedensschlusses herbeizuführen, soll nicht Gegen- stand der Unterhaltung am Montag sein.
Sparen- an der Schule! Söpker.Aschoffs Plane. Der preußisch« Finanzminister Dr. H o e p k e r« A s ch o f f hat den anderen Ressorts Sparvorschläge gemacht, die sich auch aus das Schulwesen beziehen. Der Minister verweist u. a. darauf, daß aus finanziellen Gründen der Ausbau der pädagogischen Akademien verlangsamt werden müsse und daß auch die Aalst von 10200 Junglehrern in Betracht zu ziehen sei. Cm allgemeiner Lehrerabbau wird nicht vorgeschlagen. Während aber die Zahl der Schulkinder in Preußen van 6,5 Millionen in der Vorkriegszeit auf 4�5 Millionen gesunken ist. wobei allerdings auch die verlorenen Gebiete berücksichtigt werden müssen, ist die Zahl der Lehrer von 117 000 aus III 000, also in geringerem Maße zurückgegangen. Die durchschnittliche Klassenfrequenz betrug vor dem Krieg 63, ist aber heute 38.7.' Aus diesen ilmständen glaubt der Minister eine Richtvermehrung der Zahl der Bokksschullehrer und auch ein«'Zusammen- lcgung der Klassen befürworten zu können. In den höheren Schicken sollen die Jahrgänge von 9 auf 8 vermindert werden, etwa durch Zusammenlegung der ohnehin schwach besuchten obersten Klaffen(Primen). lieber diese Dorschläg« haben zunächst die Ressorts w befmden nnd schließlich das Kabinett zu entscheiden.
Die Reichsdeutschen In Tschangtscha sind teils auf Kriegs- schissen nach Hankau geresst, teils auf einer Insel gegenüber Tschangtscha unter sicherem Schuß.
Das Zwiegespräch zwischen der neugegründeten Staats- partei und der Deutschen Volkspartei wird immer amüsanter. Herr Koch hat Herrn Scholz vorgeschlagen, gemeinsam Harakiri zu begehen, um der Volkspartei den Weg zur Staatspartei freizumachen. Herr Scholz hat in der „Nationalliberalen Korrespondenz" umgehend geantwortet, daß er für eine Teilnahme am Doppelseibstmord bestens danke, da Herr Koch ja schon tot sei! Die diplomatische Note auf das Kochsche Angebot sieht folgendermaßen aus: .„Der Vpief von Koch- Weser an Herrn Dr. Scholz bedeutet den völligen geistigen Zusammenbruch einer politi- scheu Sainmlungsaktion in der besonderen Form, wie sie von Herrn Koch-Weser aufgefaßt und durchgeführt worden ist. Der staatsparteiliche Führer Koch-Weser weiß sich nicht anders mehr zu helfen, als daß er seinen Vorsitz zur Verfügung stellt, nachdem sein Rücktritt bereits sehr deutlich von den ver- schiedensten demokratischen und staatsparteilichen Stellen und Per- sönlichkeiten in aller Oessentlichkeit gefordert worden ist. Es ist aber, gelinde gesagt: naiv, wenn Herr Koch-Weser , weil er gescheitert ist, nun auch den Mcktritt des Herrn Dr. Scholz fordert, obwohl diesem die gesamte Deutsche Volkspartei und vor wenigen Tagen noch der Reichsausschuß der DVP. einstimmig das unein- geschränkte Vertrauen ausgesprochen haben. Es liegt hier aber nicht nur ein persönlicher, sondern auch ein grundsätzlicher Irrtum von Koch-Weser vor. Ein Führerproblem kann überhaupt nicht dadurch gelöst werden, daß gewisse Schichten die Führung für sich in Anspruch nehmen, sondern nur wenn die dazu geeignete Persönlichkeit da ist. Persönliche Rücksichten irgendwelcher Art sind für Herrn Dr. Scholz überhaupt niemals in Frage gekommen. Wir verweisen nur auf seine diesbezüglichen Erklärungen, die er bereits auf dem Moni- heimer Parteitag der Deutschen Volkspartei abgegeben hat. Aber wo ist heute bie ganz überragende Persönlichkeit, die einen solchen Einfluß und eine solche politische Bedeutung hat, daß hinter sie die bewährten Führer der politischen Parteien ohne weiteres zurücktreten müsien? Sollte etwa Herr Mahraun diese Persönlichkeit sein? Die Deutsche Volkspartei hat jedenfalls keine Veranlassung, sich mit dem Führerproblem zu beschäftigen, weil Herr Koch- Wesergescheitertist. Darüber hinaus wird die Deutsche Volkspartei , wenn jetzt die Staatspartei unter anderer Führung zu der Frage der Sammlung und Zusammenfassung eine andere Haltung einnimmt, sicher ohne weiteres bereit sein, mit ihr und' den anderen Parteien hierüber zu verhandeln. Im übrigen ist auch die Behauptung von Herrn Koch-Weser falsch, daß die Deutsch « Bolkspartei jemals an«ine Ausschaltung der Volksnationalen ge- dacht habe. Dielmehr hat die Deutsche Bolkspartei, insbesondere 5)err Minister Dr. Scholz, sich unverzüglich damit einverstanden erklärt, daß auch Herr Mahraun an den Sammlung-verhandlungen teilnimmt, als Herr Koch-Weser einen solchen Antrag stellte." Die Verlautbarung hat den„Demokratischen Zeitungs- dienst" so erbost, daß er schreibt:� „Die„Nationallcherale Korrespondenz" nimntt zu dem loyalen und entgegenkommenden Brief von Koch-Weser an Dr. Scholz i n unerhört gehässiger und unglaublich oerblea- deter Form Stellung. Sie spricht von einem„völligen geistigen Zusammenbruch der Saimnlungsaktion der Deutschen Staatepartei", und dos in demselben Augenblick, in dem die Anhänger der Deutschen Volkspartei scharenweise ihre er» starrte und reformunsähig e Parteiorganisation verlassen! Die Deutsche Staatsportei kann trotzdem damit zu- frieden sein, was sie in ihrem letzten weitherzigen Appell festgestellt hat: wie unmöglich es ist, mit Politikern, die die Zeichen der Zeit nicht erkennen, zu einer Verständigung zu gelangen. Die
Deutsch « Volkspartei schlägt blind 80« Haß»»d Wut die ausgestreckte Hand zuräck. Jeder Deutsche kam» sich jetzt an Hand dieser Antwort ein Urteil büdea, wer Verständigung s- und sammlungsbereit ist." Da sind die Staatspartei und die Volkspartei ganz Leb- lich aneinandergeraten! lleberschrist: Bürgerliche Sammlung! Die hitzige Auseinandersetzung wird vom Chor der bür-> gerlichen Presse begleitet. Die„Deutsche Tageszei� t u n g" hetzt die Volkspartei gegen die Staatspartei auf. die „Kölnische Zeitung " wieder fordert den Rücktritt von Scholz, und die„Deutsche Allgemeine Zeitung". die Prophetin der Partei Falscher Hase, hebt klagend beide Arme gen Himmel. Die.K�reuzzeitung" aber, das Organ von Graf Westaru versetzt Herrn Scholz und der Volkspartei einen harten Stoß: „Wir sind der Meinung, daß Konservativismus«nd Liberalismus keinesfalls ineinander ausgehen können und sehen in der Verwischung der geistig-politischen Grundlagen ein« Gefahr. Es würde bestenfalls ein Partei- gebilde entstehen, das nichts anderes darstellt als «inen Inte reffe nie n hau f en, der wahrscheinlich bald wieder auseinanderlaufen würde. Wir sind deshalb durchaus nicht unzufrieden damit, daß die von der Volks- Partei aufgenommenen VerhaMungen von vornherem die.Umnög- lichkeit einer Fusion zwischen rechts und der Mitte ergeben haben." Die Volkspartei hat die Tür gegen die Staatspartei fest zugeschlagen, weil der Zug ihres Herzens sie nach rechts zieht— nun wird ihr plötzlich von rechts her die Tür vor der Nase zugeflogen!. So ist augenblicklich der Stand. Aber morgen kann schon wieder alles anders fein. Koch geht in Llrlaub. Infolge ver Anstrengungen der Gründung. Die Deutsche Staatspartei teilt mit: Erich Koch-Weser tritt am Sonnabend«inen der Reichstagssession und der Gründung der Deutschen Staatspartei notwendig gewordenen' vierzehn- tägigen Erholungsurlaub bis zum Beginn der Wahl- kompagne an. der Minister Dr. H ö p ker» As cho ff wird ilpi während dieser Zeit in der Leitung des Aktionsausschusses der Deutschen Staatspartei vertreten. Weitergehende Meldungen sind aus der Luft gegriffen. Es besteht in der Deutschen Staatspd riei eine bis in das letzte gehende völlige Uebereilsstimmung über alle Maßnahmen, die zur inneren und äußeren Gestaltung der Partei ergriffen worden sind und ergrissen werden sollen.' Auch der Brief Erich Koch-Weser an den Vorsitzenden der Deutschen Staatspartei wegen Aisschlusses der gesinnnngs verwandten Kräfte der Deutschen Volkspartei ist in voller Ueberunstimmung zwsschen sämtlichen führenden Mitgliedern der Deutschen Staatspartei ergangen. An Verhandlungen darüber wird sich Erich fiych- Weser vom Urlaub aus beteiligen. Ueber die Führung der Deutschen Staatspartei wird«tue Entscheidung erst nach den Wahlen auf dem erste» Parteitag der neuen Partei getroffen werden rörweu. Oer Streit um die Firma. In Sachen Deutsche Staatspartei ist Berhandkritgs. termin über den Erlaß der einstweiligen Berfügung auf den 16. August 1930 vormittags lOZb Uhr vor dem Landgericht II Berlin, Zimmer 109, anberaumt worden. Zu diesem Termin hat der Vorsitzende der Deutschen Staatspartei E. V., Herr Schriftsteller Hall-, Halfen, durch seine Rechtsanwälte Dr. Erwin Feld und Dr. Max Jonas, außer Herrn Artur Mahraun und Koch-Weser auch die übrigen Mitbegründer laben lassen.
Dr. Ludwig Haas gestorben. Ein aufrechter Demokrat und Republikaner . Karlsruhe . 2. August. Am Sonnabend nachmittag verstarb in Karlsruhe nach längerem Leiden der langjährige demokratische Reichstagsabgeordnete Dr. Ludwig Haas im 56. Lebensjahre. Dr. Haas gehörte dem Reichstag seit 1912 an. Schon vor dem Kriege war er ein Vorkämpfer der deutsch -französi- schen Verständigung und nahm als solcher an den deutsch - französischen Annäherungskongressen in Bern und Basel teil. Während � des Krieges war er bis zum Herbst 1915 Kompagnieführer an der West- und Ostfront und wurde später zum Warschauer Generalgouvernement abkommandiert. Nach seiner Rückkehr gehörte Dr. Haas der vorläufigen badischen Volksregierung von 1919 als Innen- minister an, wurde in die Nationalversammlung gewählt und blieb bis zum letzten Reichstag Mitglied der demokratischen Fraktion. Der Verstorbene gehörte, solange es sein Gesund- heitszustand erlaubte, zu den aktiv st en Abgeord- n e ke'n der verflossenen Demokratischen Partei. Er hat als Republikaner und Demokrat im besten Sinne des Wortes in den schwersten Jahren der Republik Seite an Seite mit der Sozialdemokratie gefochten. Das Ab- rücken der Demokratischen Partei nach rechts, das schon unter Geßler und Külz einsetzte, hat der Verstorbene scharf be- kämpft. Er blieb bis zu seinem Ende das, was er stets gewesen war: Ein aufrechter Republikaner und Demokrat. O■ Der„Demotratische Zeitungsdieirst" schreibt zum Tod« von Ludwig Haas: Reichstagsabgeordneter Dr. Ludwig Haas, der feit den Neu- wählen von 1928. den Vorsitz' der demokrotsschen Reichstagsfraktion geführt hatte, war infolge der großen Strapaze«: die er auf sich hatte nehmen müssen, Anfang 1930 zujwmnengebrochen: insbc- sonder«-hatten ihn die schwierigen Verhandlungen, die sich aus der ungünstigen politischen Lage in der zweiten Hälfte des Jahres ISA ergaben, körperlich und seelisch außerolbentiich in Anspruch genommen. Seit Ende vorigen Jahres hat Dr. Ludwig Haas sich vollständig zurückgezogen, um seinen geschwächten Gesundheitszustonb roieber herzustellen. Mit der Leitung der Deüsschen Demokratischen Partei stand er in den letzten Tagen brieflich in Fühlung. Er hatte dem Parteivorsitzenden Koch-Weser mitgeteilt, daß sein Gesundheitszustand
ihm eine ernste Spitzenkandidatu? in seinem Wahlkreise Thüringen nicht gestatte, aber sich bereit erklärt, auf der Reichsliste zu tandi- dieren. Die Wiederaufftellung des in allen Kressen hochgeschätzten und beliebten Fraktionsführers Dr. Haas ist auf das lebhafteste begrüßt worden und es stand bereits fest, daß man ihm einen sicheren Platz auf der Reichsliste der Deutschen Staatspartei anbieten wollt«. Bei allen Anhängern der Deutschen Staatspartei hat das plötzliche Hin- scheiden von Dr. Haas die größte Bestürzung und Trauer hervor- gerufen._ LlSA. lassen Sowjeiholz zu. Einfuhrverbot aufgehoben. Washington . 1 August. Das Schatzamt hat die Aufhebung des Einfuhrverbots für russisches Pulpholz verfügt. Diese Maßnahme erfolgte nach Prü- fung der Proteste der russischen Handelsvertretung(Amtorg) und der russisch-amerikanischen Handelskammer sowie nach Anhörung von Vertretern der verschiedenen Schiffahrtsgesellschaften, die an den» Transport, für den 79 Schiffe gechartert worden waren, beteiligt sind. Besonders eindrucksvoll waren die Ausführungen, die die Vertreter einiger amerikanischer Papierfabriken machten, nämlich, daß es unmöglich wäre, Zellulose �aus dem I«lande zu beziehen, und daß Kanada den Fabriten weder quantitativ noch qualitativ befriedigende Ware zu liefern vermöge, und daß die Fabriken daher die ru s s l s ch e Zellulose dringend nötig hätten. Sechs Schiffsladungen mit Pulpholz sind bisher bereits in Amerika emgeirossen, elf schwimmen, der Rest ist schon versrachtet. All diese Ladungen wer- den nach der neuerlichen Entscheidung des Schatzamtes zur Einfuhr zugelassen, da die Behauptung gewisser Kreis«, daß die Ladung teilweise Sträflingsarbeft sei, nicht hinreichend hat n a ch g e> wiese«.werden können. Einfuhrverbote auf andere Waren, ins- besondere qiss Manganerz oder Anthrazitkohle sind nicht beabsichtigt, es sei denn, daß diese Produkte durch Sträflinge gefördert' sein soll'.en.
Kranzösssche Industrielle geben nach. Paris , z. August. Haoas berichtet aus Roucn: Die. Texlilindustriellen hoben ous Grund der Erhöhung der Lebenshallungsindexziffer vou 544 Ende Mai auf 576 Ende Znll eine 6prozcnt>ge Erhöhung der Löhne beschlossen, wahrschetnlich wird am ZNonlag die Arbeit in der Rouener Textilindustrie wieder aufgenommen werde«.