Faschistische Bankrottwirtschast Steigendes, aber verschleiertes Defizit— Rekord im Steuerdruck
Locarno. fr August.(Eigenbericht.) Der Franzose Georges Dalois. der einst dem Faschismus sehr nahe stand, veröfsentlicht jetzt eine Serie über italienische Politik, die die saschistiischc Diktatur von allen Seiten kritisch be- leuchten soll. Die Serie beginnt mit dem Buch Francesco Fausto Nittis über sein Leben auf den Inseln und seine Flucht, an das sich die hier zu betrachtende Arbeit von Balois über die italienischen Finanzen anschließt. Ihr sinfo die Angaben der o f f i- z i e l l e n Veröfsentlichungen der italienischen Regierung zugrunde jelegt, und der Autor hat bei ihrer Bearbeitung offenbar die gründ- lichc Sachkenntnis eines in der Theorie und Praxis des Finanz- esens erfahrenen Politikers und Wissenschaftlers zur Seite ge- onden. An der Hand von Zahlen und Tatsachen kommt das Buch zu ■':m Schluß, daß selbst das unvollkommenste demokratische System der voll. .'ommensten Diktatur in der Gestaltung des öffentlichen Finanz- wesens überlegen ist. "cujiß glaubt auch im Ausland schon lange kein Mensch mehr an "ie Legende von der finanziellen Gesundung Italiens durch den Faschismus, aber trotzdem machen sich die wenigsten klar, wie- viel Unheil die Diktatur in der Volkswirtschaft und im Staats- Haushalt Italiens angerichtet hat. Und zwar die Diktatur als Mög- lichkeit zu einer Unzahl von Experimenten, als Erstickung des Einspruchs der Interessenten, als Uebergewicht von Sonder- intereffen, als Versuch, das ganze wirtschaftliche Leben von oben zu lenken— also die Diktatur als System—, und dann auch in ihrer praktischen Geltung, nämlich chrem Bedürniss nach einem r i«- sigen Potizeiapparat, ihrer Wchrlofigteit gegenüber ihren .Helfershelfern, dem sich automatisch und systematisch vollziehenden Dbsiegen der Schlechtesten, die Diktatur ats Rährboden des Schmarotzertum», das das Land aussaugt. Mit Recht sagt Balois, daß„die Diktatur mit den Wirtschaft- Uchen Erscheinungen u ingeht, wie mit Gegnern, die der Knüppel und Rhizinusöl bändigt". Daß man in der Wirtschaft eine Eigen- gcsetzlichkeit vorfindet, der man gehorchen muß, um sie zu beherrschen, davon scheinen die sofchistischcn Finonzleute keine Ahnung zu haben. Daher beständige gewaltsame Störungen des komplizierten und hochempfindlichen Betriebes. Was über die Lag« der Staatsfinanzen vssiziell gesagt wird, ist olles Bluff. In Italien selbst erklärt sich der Mann.von der Straße das Feuerwert von Millionen, indem er sagt:„Die Regierung macht falsches Geld": anders kann er sich den Ueber- 'hcß nicht erklären. In Wirtlichkeit ist natürlich unter den Augen r internationalen Finanz ein derartiger Ausweg unmöglich. Wohl ?r macht die Regierung falsche Rechnungen, indem sie mit n Ziffern songliert, die sich in der laufenden' Gebarung ergeben- ::n Fehlbeträge in Sondcrabrcchnungen und sogar in dem udget jrüherer Jahr« verschwinden läßt, Aktiva ausführt, i ic kein« sind und solche Kunststücke mehr. Besser als aus dem Budget kann man sich aus den taksächlich einkassierten und aus- gezahlten Geldern des Schatzes vernehmen, die freilich nicht den Staatshaushalt widergeben, aber sich auch weniger mit Nebel be- decken lassen, wie dieser. Im Finanzjahr 1928/29 wurden 19 447 Millionen Lire einkassiert und 22 741 Millionen ausgezahlt. Im übrigen müßte ein Ueberfchuh, der wirklich und nicht nur er- rechnet wäre, doch irgendwo zu«rfasjen[ein; entweder müßte das Geld vorhanden oder die Staatsschuld müßte entsprechend vermindert sein. Statt dessen steigt diefe Schuld beständig, und zwar von 74,5 Milliarden am 30. Juni 1920 aus 88 Milliarden am 18. Februar 1930. Dazu kommen 100 Millionen Dollar an aus- i artiger Staatsanleihe. Daß das Staatsbudget durch den Rück- gang der ans dem Kriege folgenden Ausgaben mit jedem Jahre eine Entlastung erfahren mußte— von 25, fi Milliarden im Jahre 1922/23 bis 1.6 Milliarden für 1927/28— ist bekannt. Diese tat- sachliche Besserung rechnet sich der Faschismus als Verdienst seiner Finanzpolitik an, wo sie sich doch ganz von selbst aus dem zeit- lichen Wrücken vom Kriege ergab. Die gewöhnlichen Ausgaben Tnd trotz des beständigen Redens von Sparsamkeit im Wachsen, z zwar von 13,3 Milliarden im Jahre 1922/23 auf 19,9 Milliarden ; 1927/28. Wenn es so um den Staat steht, so sind die kommunalen Finanzen noch übler daran. d ging ihnen vor dem Faschismus schlecht. Mchdem die Diktatur aber die Gemeinden durch ihre Podesta verwalten läßt und die Gemeinderäte und damit jede Kontrolle abgeschafst hat. Kt die Lage katastrophal geworden. Im Jahre 1925 betrug l as Defizit aller Gemeindehaushölte 837 Millionen; heut« wird es e"s 3 Milliarden göschätzt. Dom 1. Januar 1925 bis 1. Januar 1928 laben allein die Promnzhauptstädt« 2415 Millionen neue Schulden .'acht, die Promnzverwaltung 372 Millionen. Dabei ist der Steuerdruck der höchste in ganz Europa . 'ach offiziellen Berechnungen zieht der Staat in der Form von :ckten und indirekten Steuern 30 Proz. des Einkommens un sich, die Gemeinden weiter« 15 Prozent. Was dabei besonders erbittert, ist die absolute Willkür, mit der die keiner Kontrolle unterworfenen Behörden bei der Heranziehung l-r Bürger vorgehen. Der Faschist zahlt immer weniger als der 'chtfaschist, dieser ats der Antifaschist. Dazu kommen die Syndikots- iiräge, die mit den Methoden der Steuerbehörden eingetrieben erden, die zahlreichen ösfentlichen Sammlungen für Denkmäler. .'sie. Ehrungen, Geschenke an Hierarchen usw. Dabei schafft der > äsarenwahnsinn der Diktatur immer neu« Ausgaben, so 0 Millionen für die saschistische Miliz. Apanagen für all« ' Binzen des königlichen Hauses, die es im vorfaschistischen Italien > ie gab, erhöht die Last des Staates für Beamtenpensionen durch die durch politische Gründe veranlaßte Entlassung zahlloser Beamten von 359,8 Millionen im Jahr« 1922/23 auf 753.8 Millionen für 1927/28. erhöht die Zahl der Provinzen von 73 aus 92 mit cnt- sprechenden neuen Berwaltungen, gründet zu den 23 schon bestehen- den Universitäten drei neue, schafft«ine„italienische Akademie nach dem Dorbitd der französischen, mit 30 000 Lire Iahresgchalt für die Mitglieder, und ruft«in« ungezählte Menge bezahlter Parteistellen ins Leben, die zu guter Letzt eben auch bw, den Steuer- zcchlern bezahlt werden müssen, wie die riesigen Fehlbeträge der saschiMchen Presse. Nicht genug damit, daß dieses diktatorisch« Regime durch seine Kostspieligkeit die Wirtschaft des Landes belastet, schädigt es sie mich durch fortwährende willkürliche Eingriffe der Zentral- gewalt, wie die Stabilisierung der Lira aus einem zu hohen Niveau,.
durch Borschriften an die Banken, eine Industrie zu stützen und die andere sollen zu lassen, durch polizeiliche Regulierung der Börsenkurse, die den Markt desorientiert und durch die Untergrabung des staatlichen Kredits, wie sie die zwangswOse Der- Wandlung von beinahe 23 Milliarden Schatzschuldscheine, die zur Einlösung kommen sollten, in das sogenannte„Konsolidat des Lik- torium" bewirkte. Unter dem Borwand, den Handel zu morali- sieren, nötigt man alle Kausleute, Kautionen in den Statskassen zu deponieren. Den Werften und Reedern wird vorgeschrieben, Luxus- und Schnelldampfer zu bauen, die sich nicht rentieren. Aber diese Eingriffe, die der Faschismus pompös als„Regu- lierung der Wirtschaft" ausgibt, richten besonders viel Schaden an, weil sie eine durch die Politik der Diktatur erschütterte Wirtschaft treffen. Italien deckte, wie bekannt, den Fehlbetrag seiner Handels- bilanz durch die Geldsendungen seiner Auswanderer, die Ausgaben der Touristen und die Einnahmen seiner Handelsflotte. Der Fehl- betrag ist nun seit 1922 von 1,2 Milliarden Goldlire auf 2 Mit- liorden im Jahre 1928 gestiegen(seitdem zeigt er eine Per- ringerung, die nach Balois nur auf dem Papier bestünde). In der gleichen Zeit sind die Ersparnisse der Auswanderer von 600 Millionen Goldlire auf weniger als 200 Millionen gesunken, die Ausgaben der Touristen von 500 auf weniger als 300 Millionen Goldlire und die Einnahmen der Handelsmarine sind so zurück-
gegongen, daß der Autor in Zweifel zieht, ob sie auch nur die Kosten decken. Und das alles, weil die Diktatur wegen ihrer Welterobe- rungspläne die Auswanderung hemmt, obwohl Italien aus seinen 310 000 Quadratkilometern beinahe dieselbe Bevölkerung zählt, wie Frankreich auf 551 000, also als Agrarland übervölkert ist. Die Fremden schreckt die Diktatur durch ihr Polizei- und Spitzelsystem ob. Di« Handelsmarine erleidet den Rückschlag der allgemeinen Wirtschaftskrise und krankt an den nicht wirtschaftlich, sondern militärisch orientierten Vorschriften der Regierung. Ein Land, das den Fehlbetrag feiner Handelsbilanz nicht deckt, muß eine Senkung seiner B a l u t a erfahren. Diese verhindert man in Italien durch sehr kostspielig« Maßnahmen, aber die Schwäche der ganzen Wirtschaft zeigt sich an allen Ecken und Enden. Sa er- reichte Italien nnter der Diktatur den Weltrekord der Zahlungseinstellungen, deren Zahl von 321 monatlich(1922) auf 1214 im Januar 1930 stieg, ungefähr Schritt haltend mit den Zahlen des um ein Drittel größeren Deutschen Reiches, das Jnflationsnachtlöngc überwinden und die Kriegsleistungen aufzubringen hat. Weiter steigende Arbeitslosigkeit und Stillstand der technischen Entwicklung, sowie Ernährungsverhältnisse der ländlichen Bevölkerung, die sich unter dem physiologischen Minimum halten. Das sind die Früchte der Diktatur, die es sich jährlich 300 Millionen Lire kosten läßt, dem Ausland eine gute Meinung vom Faschismus beizubringen. Mussolini hat einmal gesagt, er hätte, wenn er bei der Nieder- tage von Karfreit Ministerpräsident gewesen wäre, einen großen Sieg melden lassen. Nach diesem Prinzip sind die Faschistenblätter des In- und Auslandes voll von Iubelhymnen über Italiens Wohl- stand.
Löcher als Arbeilerwohnutigen? Man will die Wohnungen„vereinfachen"
Im Reichsarbeitsministerium fanden am Mittwoch Besprechungen statt über die Durchführung des zusätzlichen Wohnungs. bauprogrammes des Reiches. Es wurde dabei besonders untersucht, wie bei der Durchführung dieses Programmes Der- b i l l i g u n g e n erzielt werden könnten. Zunächst wurde davon gesprochen, den Unternehmergewinn„möglichst niedrig" zu halten. In dem Kommunique, das über die Besprechungen aus- gegeben wurde, heißt es dann: „Eine 5)auptmöglichk«it sah man ollgemein in den Vor- schristen des Reiches, die eine Vereinfachung der Woh- n u n g e n im Auge hoben. Als besonders wichtig wurde von verschiedenen Seiten bezeichnet, eine Vereinfachung der baupolizei- lichen Bestimmungen und der behördlichen Kosten zu erreichen." Ueber den niedrigen Unternehmergewinn sind wir von vornherein sehr steptisch. Was aber die Borfchläge betrifft, Vorschriften des Reiches auf eine„Vereinfachung der Woh- n u n g e n" zu erlassen, so bedeutet dos praktisch nichts anderes, als daß für die Minderbemittelten die Badezimmer als Luxus erklärt werden sollen und daß der Wohnraum auch sonst so ein- geschränkt werden soll, daß wir wieder zu den skandalösen Wohnungsverhältitisien kommen, wie sie in der Borkriegszeit üblich waren.
Wir können uns vorstellen, daß in einem großen Wohnblock von einigen hundert Wohnungen auf individuelle Badezimmer ver- zichtet wird und genau so, wie es eine gemeinsame Waschküche gibt, auch gemeinsame, aber ausreichende Badegelegen- Helten eingerichtet werden. Das ist aber das Mindestmaß, das unbedingt gefordert werden muß. Eine Berbilligung des Wohnbaucs kann vor allen Dingen erreicht werden, durch Herabsetzung der Hypotheken- zinsen. Es sind bereits ernsthafte Versuche gemacht worden, siebenprozentige Hypothekenpfandbriefe auszugeben. Wie wir hören, sind aber für das zusätzliche Bauprogramm des Reiches sieben- einhalbprozentige Hypothetenpfandbriese in Aussicht genommen. Bei der gegenwärtigen Lag« des Kapital- Marktes ist dies eine unberechtigte Verteuerung des Bauens. Darüber hinaus müßte dos Reich die Herstellung billiger Wohnungen noch dadurch ermöglichen, daß es einen Teil der Hypothekenzinsen— etwa ein bis zwei Prozent— übernimmt. Und wie steht es mit der Berbilligung der Bau- st o f f e? Sollen die Arbeiter in elenden Löchern hausen, damit die Zementmagnaten weiter skandalöse Gewinne hamstern?
Wegen einer Lappalie entlassen Reichspost verurteilt Telephonistin zu dauernder Arbeitslosigkeit
Ein erherblicher Teil aller Prozesse vor dem Arbeitsgericht dreht sich um die den Entlassenen mitgegebenen Zeugnisse. Oftmals ent- halten diese Zusätze, die es den Gekündigten unmöglich machen, jemals wieder Arbeit zu finden. So hat die O b e r p o st d i r« t t i o n Berlin einer Telephonistin vom Fernsprechamt Mitte folgenden Passus ins Zeugnis geschrieben: �.. au» Anlaß eine» Sonderfalle» wird Ihnen da» Dienstverhältnis wegen einer groben dienstlichen Ungehörigkeit getündigt." Selbswerständlich erhob die Telephonistin vor dem Arbeitsgericht Berlin Klage auf Aenderung dieses Zeugnisse». Bei der Verhandlung rollte ein ganzer Detektivroman ab. Die Telephonistin hatte eines Sonntags Dienst von 2 bis 8 Uhr. Am Vormittag schon fühlte sie sich krank und dienst- unfähig. Sie wagte aber ihrer strengen Mutter hiervon nichts zu sagen, ging wie üblich von Hause weg, fuhr jedoch zu einer Freundin und ließ sich von dieser entschuldigen. Am Montag ging die Telephonistin wieder zum Dienst auf ihr Amt, wo man sie vernahm. Dos Fernsprechamt Mitte hatte Ermittlungen angestellt und herausbekommen, daß die Freundin, die ongerusen hatte, nicht die Mutter war, als die sie sich ausgegeben hatte. Bei dieser„Ber- nehmung" sollte die Telephonistin eingestehen, daß sie gelogen habe, was man schließlich auch bei der recht eigenartigen Methode der Vernehmung erreichte. Es hat den Anschein, daß sich die Herren von der Post reichlich als Untersuchungsrichter vorkamen, sprachen sie doch noch in der Verhandlung immer von einer_„U e b erfuhr u ng d e r'T elephonistin und ihrem Geständnis", außerdem war der Angestellten gesagt worden:„S i e h a b« n überhaupt nichts zu sagen!" Das Ende vom Liede war die Entlassung der Telephonistin und die Aushändigung eines Zeugnisses mit dem oben erwähnten Passus. Das Gericht versuchte nun, den Vertretern der Post vergeblich klar zu machen, daß ein einmaliges Fernbleiben vom Dienst keine grobe Ungehörigkeit ist, so sagte der Richter:„Ich dachte, Fräulein W. hätte einem ihrer Vorgesetzten eine Ohrfeige gegeben. das wäre eine grob« dienstliche Ungehörigkeit. Setzen wir den Fall, es hätte sich um einen Beamten gehandelt, glauben Sie denn. der Disziplinorhof würde bei einem unentschuldigten Fernbleiben vom Dienst gleich aus Entlassung erkennen?" Aber die Vertreter der Post blieben hartnäckig. Inzwischen haben sie überdies noch Dritten böse Auskünfte über die Telephonistin gegeben, die verhinderten, daß sie engagiert wurde. Obendrein will die Post noch da» an die Telephonistin gezahlte U e b e rg a ng sg e l d zurücker st attet hoben, weil dies ein besonderes Entgegenkommen des Chefs war, das aber nicht mehr gegeben fein soll, weil Fräulein D. geklagt Hab«. Es kam schließlich«in Dergleich zustande, wonach der be- anstandet« Absatz jetzt folgenden Wortlaut haben soll: ..Zhr« Entlassung erfolgte ans Anlaß eine» Sondersalle», indem sie ihr Fortbleiben vom Sonntagsdienst durch unwahre Angaben entschuldigte."
Di« Mutter als Vertreterin der Telephonistin war m i t diesem Text einverstanden. Daß die Tochter mit dieser Aenderung der Kennzeichnung vom Regen unter die Trouse kam, hat die Mutter nicht bedacht. Sie glaubte, die Unternehmer würden jetzt nicht mehr bei der Post um Auskunft anfragen, wo man nie wüßte, was die Post dann erzählt. Es ist jedoch hundert gegen eins zu wetten, daß kein Personalchef auch nur daran denkt, bei der großen Auswahl von Bewerberinnen, eine Angestellte mit einem derartigen Zeugnis einzustellen. Es bleibt also dabei, daß ein paar forsche Beamte eine An- gestellte wegen einer tapalie zu dauernder Arbeitslostgkeit»erurteilt haben. Berliner Kinder in Wien . Herzlicher Empfang im Batdaus. Wien , 7. August. Im Rathaus waren gestern nachmittag 140 Berliner Kinder, die seit sechs Wochen in Oesterreich zur Erholung wellten und aus der Rückkehr Wien besuchten, Gäste der Stadt Wien im Rathaus. Namens des Landesverbandes der Kriegsinoaliden, der alljährlich eine Austauschaktion von Wiener und Berliner Kindern von Kriegs- Hinterbliebenen durchführt, dankte Sekretär F o j ch t, für die Ber» liner Kinder der Berliner Stadtrat Otto Gütig der Stadt Wien und dem Bürgermeister für den herzlichen Empfang. In Der- tretung des Bürgermeisters begrüßte Stadtrat Linder die Kinder mit einer herzlichen Ansprache, in der er auf die engen Beziehungen der beiden Großstädte Wien und Berlin und auf die inner« Ber- bundenheit der beiden Bruderländer Deutschland und Oesterreich hinwies._ Wochenlang unverhöri im Gefängnis- weil der Stoatsanwilt auf Urlaub ist! Prag . 6. August. Zlm 13. Illli waren bei einer Haussuchung im kommunistischen Partessekretariat 5 Personen verhaftet worden. Da diese bisher nicht oerhü, t wurden, sind sie am letzten Freitag, dem 18. Tage der Haft, in den Hungerstreik getreten. Ihnen schlössen sich die beiden Schwestern Hasek an. die wegen Bertellung von Flug- blättern einige Wochen in Haft geholten wurden. Auf eine Intervention des kommunistsschen Abgeordnetenklubs beim Justiz- minister erklärte der Untersuchungsrichter, erst am Sonnabend mit dem Verhör beginnen zu können. Die lang« Verzögerung der Untersuchung begründet« er damit, daß sich der Staatsanwalt im Urlaub befinde. Di« Schwestern Hasek wurden nunmehr aus der Haft entlassen, nalfzbem sie genau 100 Stunden die Nahrung� aufnähme verweigert hotten.