Die Feier der Polizei

im Luftgarten

i

156 ponits

Blick auf das Stadion

Ministerpensionen.

Eine Erklärung Carl Severings.

Genosse Carl Severing veröffentlicht zu dem bürgerlichen| sion erhielten, allen den pensionierten Beamten gleich gestellt Gerede über sozialdemokratische Ministerpensionen eine Darstellung, die den Quell dieser Wahlschwindeleien hoffentlich endgültig ver­stopfen werde. Wir entnehmen der längeren Darstellung diese Absäze:

Unter der Ueberschrift Ministerpensionen" veröffentlichte der ..annoversche Kurier" vor einigen Tagen eine Meldung, die sich mit der Benfionierung der sozialdemokratischen Mitglieder des früheren Reichsfabinetts beschäftigte. In ihr wird von mir 1. a. gesagt, daß ich mich im Gegensatz zu meinen Ministerkollegen Müller und Wissell, die die volle Pension als Reichsminister er­halten, nach den Bestimmungen des neuen Gesezes entschädigen ließe und ein Uebergangsgeld bezöge. Um einer Legenden­bildung vorzubeugen, möchte ich zu der Angelegenheit folgendes

bemerken:

merden, die noch nach ihrer Bensionierung Minister wurden. In­folgedessen erhalten Robert Schmidt und Severing 3mangs­läufig nach ihrem Ausscheiden aus dem Kabinett Müller zu­nächst ein Uebergangsgeld und natürlich keine Bension und fpäter beim Aufhören des Uebergangsgeldes wieder ihre frühe­ren Pensionsbezüge.

-

Diese Regelung bedeutet teine Bevorzugung von Robert Schmidt und Severing . Das Gesetz gilt für sie ebenso wie für alle anderen minister.

Eine Wahl zwischen Pension und lebergangsgeld hatten nur Hermann Müller und Wissell. Beide haben sich, wie auch alle anderen Minister, für die Pension entschieden.

Wie wenig sich Hermann Müller und Wissell von materiellen Erwägungen haben leiten lassen, geht aus der Tatsache hervor, daß sie sich bei der alten Regelung auf Jahre hinaus schlechter

Die zu meinen Bersorgungsansprüchen getroffene Regelung bestellen als bei der neuen Regelung. ruht nicht auf einen persönlichen Beschluß, sondern entspricht der Rechtslage. Die Bestimmungen der bisherigen Bensionsregelung famen für mich um deswillen nicht in Betracht, weil sie an die Voraussetzung einer mindestens zweijährigen Amts­zeit als Reichsminister gebunden sind, die ich mit einer Amtszeit von 21 Monaten nicht erfüllt hatte. Darum unterlag ich zwangs läufig der neuen Regelung, die, weil ich das 50. Lebensjahr über­schritten habe, für die doppelte Dauer meiner Amtszeit Ueber­gangsgelder vorsieht. Ihre Höhe entsprach in den ersten drei Monaten von April bis einschließlich Juni dem Gehalt eines Reichs­ministers und beträgt jetzt bis längstens Ende September 1933

Als llebergangsgeld hätte Hermann Müller für drei Monate das volle Gehalt und für 39 Monate die Hälfte, zusammen 87 750 m. Gehalt erhalten. Als Pension erhält er jährlich 16 854 M., für 3 Jahre 54 775 M., also rund 33 000 m. weniger. Bei Wissell

je Monat 1650 m.

Nach Ablauf dieser Frist treten die Bestimmungen des

liegt es ebenso. Als Reichsminister erhält er 13 800 m. jährlich. Während Moldenhauer den Versuch unternahm, seine Pension zu erhöhen, haben Müller und Wissell die ihnen ungünstige Rege­lung gewählt.

Alle sozialdemokratischen Minister fämpfen mit der Sozialdemo mart. Der Bersuch der Sozialdemokraten, in das Reichsminister­Pratie für die Festsetzung einer Höchstpension von 12000 Mart. Der Versuch der Sozialdemokraten, in das Reichsminister gesetz den Grundsatz einer Pensionshöchstgrenze von 12 000 r. einzuführen, ist am Widerstand der bürgerlichen Bar teien gescheitert. Solange aber diese Höchstpension nicht eingeführt ist, fann man die sozialdemokratischen Minister nicht als Menschen minderen Rechtes ansehen und nur für sozialdemokratische Minister eine gesetzliche Sonderregelung ver­langen.

Geheimnisvoller Doppelmord.

Eifersuchtstragödie, Rachbeatt oder Unfall?

Paris , 9. Auguft.( Eigenbericht.)

Ein Doppelmord von höchft geheimnisvollen Be­gleitumständen in der Stadt Birn Chatillon bildet die neueste Sensation der französischen Kriminalchronik.

Ein Hotelier aus dieser Stadt unternahm dieser Tage mit seinem Freunde eine nächtliche Autofahrt. Am Sonnabend fand man beide Männer mit je einem Schuß im Kopf tot im Automobil sizend in der Garage des Hotels vor. Beide Schüsse stammen aus einem altmodischen Jagd gewehr, das neben dem Wagen lag. Die von der Polizei eingleiteten Ermittlungen ergaben, daß der Täter sich in einem Kaninchenstall versteckt hatte und die Schüsse von dort aus abgefeuert haben muß. Der Stall befindet sich etma 100 Schritte vor dem Eingang der Garage. Der Hotelier, tödlich getroffen, konnte seinen Wagen noch bis in die Garage lenken, ehe er verschied. Die Untersuchung hat ferner ergeben, daß beide Männer während ihrer regelmäßig unternommenen nächtlichen Autofahrten wilderten. Möglich, daß sie sich durch diese Tätig teit Feinde zugezogen hatten, von denen einer sie aus dem Hinter halt erschoß. Einer zweiten Annahme der Polizei zufolge fann es sich auch um eine Eifersuchtstragödie zwischen den beiden Männern handeln.

Das Geheimnis gelüftet?

Nach einer anderen Meldung aus Paris soft das Geheimnis bereits aufgeklärt sein. Nach der Darstellung eines Augena zeugen, der einen Teil der Autofahrt mitgemacht hat, ergibt sich, daß die Insassen nachts zum Wildern gefahren waren, auf der Rückfahrt durch die unvorsichtige Handhabung eines Gewehrs der Wagenbefizer getötet wurde und sein Freund aus Verzweiflung über den Borgang anscheinend sich selbst das Leben genommen hat.

Polizei feiert die Verfassung.

Eine Rede des Innenministers Dr. Waentig Einen eindrucksvollen Verlauf nahm auch die Verfassungsfeier der Berliner Schuhpolizei am Lustgarten. Als um 12 Uhr der preußische Minister des Innern Dr. Waentig in Begleitung des Polizeipräsidenten 3örgiebel und des Ministerialdirektors Abegg auf der mit schwarzrotgoldenem Fahnentuch überspannten Tribüne erschien, hatten auf dem weiten Platz zwischen Schloß und Lustgarten 5000 uniformierte Polizeibeamte Aufstellung genommen. Die übrige nach Tausenden zählende Beamtenschaft der Berliner Schutzpolizei fowie eine große Zahl von Schauluftigen umfäumten das uniformierte Carrée. Der Minister kennzeichnete das Verdienst der Polizei, das darin bestand, auch in den schwersten Stürmen und Birrnissen der ersten Jahre der Deutschen Republik die Statsautori tät zu wahren, die Grundlage des öffentlichen Lebens, die Reichs= und Staatsverfassung zu schützen und zu erhaletn. Die staatliche Grundlage des neuen Deutschland ist die Weimarer Verfassung . Sie bedeutet den Sieg des staatlichen Selbsterhaltungsmiliens des Bernichtungsmillen. Das Deutsche Reich ist eine Republik , die deutschen Volkes gegenüber dem von außen und innen andrängenden Statsgemalt geht vom Bolte aus"; die kurzen Worte erschöpften int tiefsten Grunde den geistigen Gehalt des 1918 neugeborenen Staates. Die gesamte preußische Polizei beseelt die Ueberzeugung und der Wille, ein dienendes Glied im großen Volksganzen zu sein. Den Minister schloß mit den Worten: So wollen wir auch heute wieder imms geloben, in diesem Streben nicht zu erlahmen und unsere ganze Kraft, unser ganzes Wollen einzusetzen für den Dienst an der Republik im Sinne und dem Geiste der Verfassung.

und

Anschließend fand vor dem Minister, dem Polizeipräsidenten dem Kommandeur der Schutzpolizei , Heimannsberg , ein Vorbeimarsch der Schutzpolizei statt. Die Feier war von musi­falischen Darbietungen der Schuß- und Kriminalpolizei umrahmt. Die Feiern in den Schulen und Bezirksämtern.

In den Berliner Volksschulen und den höheren Lehr­anstalten fanden heute vormittag überall furze, meist recht eindrucks­volle Feiern statt. Der Unterricht siel bei allen Schulen aus.

Die Feiern der Bezirksämter sind zum größten Teil bereits

am Sonnabend und Sonntag abgehalten worden. Eine besonders würdige Verfassungsfeier veranstaltete das Bezirksamt Kreuz­ berg gestern mittag im Orpheum, Hasenheide, bei der Bürger­meister Dr. Herz die Festrede hielt.

Wetter für Berlin . Größtenteils bewölkt bis trübe mit leichten Regenfällen und wenig veränderten Temperaturen, westliche Winde. -Für Deutschland . Allgemein wolfig bis trübe mit leichten Regen­

Flugzeug vom Blitz getroffen.len.

Maschine stürzt auf Gastant.

Preußischen Gesetzes über die Versorgung der Staats­minister nach Maßgabe des§ 19 des Preußischen Besoldungsgesetzes vom 17. September 1927 für meine Versorgungsansprüche wieder in Kraft. Hiernach beträgt mein Ruhegehalt laut Festlegung durch den Mindener Regierungspräsidenten 787,50 m. je Monat. Dieses Ruhegehalt habe ich durch persönlichen Entschluß bc: wußt niedrig gehalten, als ich 6 Tage vor Ablauf meines 6. Dienstjahres als preußischer Innenminister das Amt aufgab und dadurch auf eine Erhöhung von 600 M. pro Jahr verzichtete. Daß mir die Erörterung dieser Dinge feine Freude macht, wird jeder verstehen. Aber es ist Wahlzeit, und im Interesse meiner Partei halte ich mich für verpflichtet, Inflarheiten und Chikago, 11. August. Berdrehungen gerade auf diesem Gebiet entgegenzutreten. Mitten im Fluge ist ein Verkehrsflugzeug vom Blik Darum darf ich wohl daran erinnern, daß ein Gesetzesvorschlag an getroffen worden. Es explodierte und fiel beim Absturz das Reichskabinett, die Begrenzung der höchst pensionen auf einen großen Gaskessel, dessen Dach es durch­auf 12.000 m. betreffend, meinen Weisungen entschlug. Der Pilot und zwei Passagiere wurden getötet. sprang und meine Unterschrift trug. Und endlich möchte ich auch noch folgendes anführen: Ich habe im Januar bei den ersten Besprechungen des Haushaltsplans im Reichskabinett vorgeschlagen, die Aufwandsentschädigungen für die Minister zu streichen und die Repräsentation auf den Reichs­fanzler und Außenminister zu beschränken. Als das Kabinett dar­über zu feinem Entschluß gelangte, habe ich für mich die Folge rungen aus meiner Anregung gezogen und die monat lichen Beiträge der Auswandsentschädigung zur Unterstügung von Arbeitslosen zur Verfügung gestellt.

Das neue Reichsministergeseh sieht vor, daß die bei Erlaß des Gefeßes amtierenden Minister wählen fönnen zwischen der lebenslänglichen Pension des alten Systems und dem Uebergangsgeld des neuen Systems.

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Kabinetts Hermann Müller werden von der bürgerlichen Bresse angegriffen, weil fie die Regelung ihrer Pensionsbezüge nach dem alten System bean= spruchten. Dazu wird Severing und Robert Schmidt noch ein besonderer Borwurf daraus gemacht, daß sie außer der ihnen aus früherer Ministertätigkeit zustehenden Pensionsbezüge die 3ah­lung des obergangsgeldes nach dem neuen Reichsministergesetz verlangt hätten.

Die Angriffe find ungerechtfertigt.

Wie steht es in Wirklichkeit mit den Bensionen sozialdemo­kratischer Minister? Hilferding bezieht weder Pension noch Uebergangsgeld, obwohl er 18 Monate Minister ge­wesen ist.

Robert Schmidt und Severing erhielten bereits auf Grund früherer Ministertätigkeit Benfion. Das neue Reichs­ministergesetz bestimmt nun, daß Minister, die bereits früher Ben.

Die Maschine, die einen Rundflug über Chikago machte, wurde von einem schweren Luft wirbel erfaßt, mehrfach hin- und her­geworfen und dann zu Boden gerissen. Der Apparat stürzte auf das Dach eines riesigen 800 000 Kubikmeter fassenden Gastant, durchschlug dieses, bohrte sich mit dröhnendem Krachen in den Boden des Tants ein. Der Pilot und zwei weibliche Passagiere mußten durch Taucher aus dem 13 Meter hohen Wasserstand des Tanfs geborgen werden. Die Maschine ist vollkommen zer= trümmert. Die Leichen sind bis zur Unkenntlichkeit ver stümmelt. Seltsamerweise explodierte der gefüllte Gastant beim Aufschlagen des Apparates nicht. Die Bemühungen der Taucher, die Leichen zu bergen, haben mehrere Stunden gedauert.

FUNK

UND­

AM ABEND

Montag, 11. August.

Berlin .

6.30 Funkgymnastik( Arthur Holz). Anschließend bis 8.15: Frühkonzert. 11.15 Electrola- Platten,

12.00 Aus dem Reichstag : Verfassungsfeier der Reichsregierung. 14.00 Schubert( Schallplattenkonzert).

15.20 Curt Biging: Gesundheitschutz der Hausfrau. 15.40 Dr. Franz Lederer : Märkische Kulturstätten.

16.05 Hans W. Priwin: Im Auto durch Karpatho- Rußland. 16.30 Konzert. 1. Scarlatti : Suite( Leo Bücheler- Gerfin).- 2. Gesänge( Louis van de Sande, Baß; Flügel: Willy Jaeger). 3. Haydn : Sonate E- Moll ( Lo Bücheler- Gerfin). 4. Gesänge( Louis van de Sande). - 5. Beet­ hoven : Zwölf Variationen C- Dur( Lo Bücheler- Gerfin).

17.30 Paul Eipper : ,, Unser Zoo".

18.00 Dr. Alfons Paquet : Das Rheinland . 18.30 Unterhaltungsmusik.

19.25 Drei Minuten vom Arbeitsmarkt.

19.30 Chronik der Gedanken", von Heinrich Mann . Sprecher: Walter Gynt, 20.00 Sportpalast: Verfassungsfeier, veranstaltet von der Reichsregierung, der preußischen Staatsregierung und der Stadt Berlin . Auschließend bis 0.30: Tanzmusik.

Königswusterhausen.

Das schwanzlose Flugzeug zertrümmert. Düffeldorf, 11. Auguft. Das schwanzlose Flugzeug, das zur Zeit auf dem Düsseldorfer Flugplay Probeflüge ausführt, ist Sonntag nachmittag aus niedriger Anschließend: Zeit, Wetter, Tagesnachrichten, Sport. Höhe in der Kurve abgerutscht und dabei zertrümmert worden. Der Flugzeugführer Riediger erlitt einen Beinbruch und leichtere Gesichtsverlegungen. Der Unfall ist darauf zurückzuführen, daß Riediger versuchte, mit stark gedrosseltem Motor in die Kurve zu gehen, um das Flugzeug in jeder Fluglage zu versuchen. Dabei fonnte er die Maschine nicht mehr halten, so daß sie aus niedriger Höhe flach auf dem Boden aufschlug.

lands, besucht. Schuhforps, darunter auch Organisationen von Frauen, Der polnische Staatspräsident hat Reval , die Hauptstadt Lett­maren dazu in die Stadt gekommen. Moszidi, vom Staatsältesten Strendmann begrüßt, sprach.

15.00 Dr. Paul Laven : Akademische Weltmeisterschaften. 15.45 Helene Braun: Die Kunst zu leben. 16.00 Breslau : Nachmittagskonzert.

17.30 Frieda Flaum : Lernend und lehrend bei Tagore . 18.00 Magister Hansen, Kopenhagen : Dänische Volkstänze. 18.30 Dr. K Priemel: L, Heck zum 70. Geburtstag. 18.55 Dr. Langheinrich- Anthos: Der moderne englische Roman und seine Gegenwartsbedeutung. 19.25 Dr. Hahne: Auswahl und Herrichtung des Saatgutes.

Berantwortl für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin : Anzeigen: Th. Glode, Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts Buch druckerei und Berlagsanstalt Baul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.