Vor neuen Kämpfen in der Rheinschiffahrt
Mit Wirkung zum 31. Oftober haben die Arbeitgeber.| aber falle ins Gewicht, daß zahlreiche Lohnempfänger teine Auf verbände die Lohn- und Arbeitstarife in der Rheinschiffahrt stiegsmöglichkeiten in die Gruppe der Gehaltsemfänger stiegsmöglichkeiten in die Gruppe der Gehaltsemfänger gefündigt. Dies geschieht in Auswirkung der bekannten Fest- haben und in einem Alter in einen anderen Beruf übergehen ffellungen im Rheinschiffahrtsgutachten, bis zu deffen Bor - müssen, das für den llebergang in eine aussichtsreichere oder bessere liegen die Parteien überein gekommen waren, die bisherigen Stellung nicht mehr möglich ist. Die Unterkunftsverhältnisse lassen Tarife bestehen zu lassen. besonders auf alten Rähnen zu wünschen übrig.
In dem Schiedsspruch vom 4. Juni 1928, der die damaligen
Lohnfämpfe in der deutschen Rheinschiffahrt beendete, murden die Parteien zum Einseßen einer Kommission verpflichtet, die die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in der Rheinschiffahrt prüfen und darüber ein Gutachten erstatten sollte. Diese Kommiffion bestand aus Professor Rust e Köln, dem Ober
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bürgermeister von Duisburg Professor Most als unparteiischen Mitgliedern und dem Professor Harms- Köln als Borsigenden
der Kommission. Als Arbeitnehmervertreter gehörten ihr an Gewerkschaftssekretär Balleng Berlin( Gesamtverband), der frühere Staetsbankpräsident Loeb Frankfurt und die Gewerkschaftssekretäre Bappert Berlin und Bird Duisburg.
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Der Bericht der Rheinkommission, der auf enqueteartigen Be fragungen und eigenen Erhebungen basiert, liegt nunmehr als dickleibiges Buch vor. Es gliedert sich in fünf Teile, von denen die crften drei der wirtschaftlichen Lage der deutschen Rheinschiffahrt gewidmet sind, der vierte
die wirtschaftliche Lage der Arbeitnehmer behandelt und der fünfte die wirtschaftspolitischen Folgerungen enthält.
Aus der Gegenüberstellung der Entwicklung der Berkehrs. mengen und der Entwicklung von Tonnage und Schleppkraft ergibt fich für die wirtschaftliche Lage der Rheinschiffahrt folgendes Bild: die Tonnage hat sich von 5,1 Millionen Tonnen in der Borfriegszeit auf 7,4 Millionen Tonnen in der Gegenwart, d. h. um 47 Pro 3., vermehrt, die Schlepptraft von 313 000 PS in der Vorkriegszeit auf 468 000 PS in der Gegenwart, d. h. um 49 Proz. Bei Ausschaltung der kleinen Kähne erhöht sich der
Zwangsumlagen für Kaffenärzte.
Die Aerztevereine ordnen sie an.
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Die„ Notlage" der Kassenärzte ist sprichwörtlich. Denn angeblich sind die Kassenhonorare vollkommen unzulänglich. In frassem Widerspruch dazu stehen aber die Summen, die davon für den Honorarauszahlung abgezogen werden. So betragen diese Beiträge Hartmann- und den Aerztevereins Bund vor der für jeden Kaffenarzt pro Jahr 108 mart. Die dadurch eingehenden Summen scheinen aber der Bundesleitung noch nicht 20 Mart für einen Fonds erhoben, aus dem die Parteien zu genügen. 1928 hat man eine 3 wangsumlage von Schlußfolgerungen die Auffassung, daß die Ursache der ungünstigen zutreten. 1930 erhebt man laut Nr. 39 des Groß- Berliner Die Gutachter vertreten endlich in ihren wirtschaftspolitischen unterstützt werden sollten, die sich bereit erklärten, für die Interessen der Aerzteorganisation im Reichstag einLage der deutschen Rheinschiffahrt das Mißverhältnis zwierzteblattes", chen Angebot und Nachfrage auf den Rheinschiffahrts- Aerzteblattes", des offiziellen Organs der Berliner Aerztetammer, auf Grund eines Beschlusses des Kolberger Aerztetages märkten sei und eine auf die Besserung dieser Lage hinzielende eine 3 wangsumlage von 100 Mart von jedem Mitglied, Rheinschiffahrtspolitik dieses Mißverhältnis zu beseitigen trachten das Kaffenpraris ausübt,„ um alle Abwehrmaßnahmen vorzubereiten müsse. Als Mittel zur Beschränkung des Angebots wird auf die und zu ergreifen", die sich aus der Notverordnung ergeben. Bei Kartellierung, aber nicht auf eine umfassende Kartellierung, hinge 38 000 Mitgliedern ergibt sich also mit den sonstigen Beiträgen, wiesen, für die auf dem Oberrhein schon alle Möglichkeiten gegeben find. Ein radikaler Flaggenwechsel kommt nach der Auffassung gering gerechnet, eine Summe von über 5 Millionen Mart. der Gutachter als Besserungsmittel jedenfalls nicht in Frage, auch erstens nicht viele Tausend dieser Aerzte nur gezwungen dem HartDas alles fönnte der Deffentlichkeit gleichgültig sein, wenn mann- Bund angehören, da er bis jetzt noch einen Monopolver trag mit den Ersagtassen hat. Zweitens aber beweisen diese Abzüge, daß die Kassenhonorare nicht zu gering find, sonst könnten nicht allein über 200 Mart für Bereinszwecke der verschiedensten Art abgezogen werden. In der Tat, eine höchst merkwürdige Sache, dieser Fonds, der eine Einflußnahme auf bestimmte politische Parteien ermöglichen soll.
nicht unter
Verwendung von staatlichen Subventionen. Weiter werden in dem Gutachten Vorschläge gemacht, wie man durch eine vernünftige Tarifpolitik, die nicht mit der Reichsbahntarifpolitit zu follidieren brauche, die Nachfrage steigern fönne. Jedenfalls wird durch dieses Gutachten die Behauptung der Reedereibefizer widerlegt, daß an der ungünstigen wirtschaf lichen Lage der deutschen Rheinschiffahrt die Löhne schuld seien, sondern nachgewiesen, daß in erster Linie das lleberangebot und die Ueberfapazität in der Rheinschiffahrt die Ursachen dafür sind. Daß die Arbeitgeberverbände trotz dieser Feststellungen der Gutachter die Tarifverträge gefündigt haben, ist ein weiterer Beweis dafür, daß für die Lohnpolitik der deutschen Unternehmer wirtschaftliche Erwägungen nicht ausschlaggebend sind, sondern lediglich die von den Scharfmachern im deutschen Unternehmerlager diftierten Richtlinien.
Prozentjaß der Kahnvermehrung auf 60 bis 65 Bro3. Dagegen Zuchthaus Sonnenburg verschwindet.
haben sich die Tonnenfilometer der Verkehrsrichtung, die mengenmäßig überwiegt, also die Hintransporte, um 26 Proz. bei Einbeziehung des Rhein- Herne- Kanals günstigstenfalls um 30 Proz. vergrößert.
Die Untersuchung hat eine sehr große Disproportionalität der Entwicklung von Angebot und Nachfrage ergeben. Mit dieser Entmidlung ist eine starke Berschiebung einhergegangen. Die holländische Flagge hat erheblich zugenommen, die französische und die Schweizer Flagge sind neu hinzugekommen, während die deutsche
Flagge mehr oder minder stagniert hat. Jedoch steht
ein erheblicher Teil der fremdländischen Flotten unter maßgeblicher deutscher Kapitalbildung.
tritt an seine Stelle.
Die Belegziffern in den preußischen Zuchthäusern und Gefängniffen find in den letzten Jahren ständig zurüdgegangen, was in der Hauptsache auf die zunehmende Zubilligung von Bewährungsfristen und auf die Verhängung von Geldstrafen an Stelle fürzerer Freiheitsstrafen zurückzuführen ist. Infolgedessen haben sich anstalten, insbesondere eine Anzahl von kleinen Amtsgerichtsge. die Strafvollzugsbehörden in der Lage gesehen, unmoderne Straffängnissen, aufzulösen.
Nunmehr hat man sich auch entschlossen, eines der ältesten und unmodernsten Zuchthäuser, die Anstalt in Sonnenburg bei Rüstrin, in absehbarer Zeit aufzulösen, weil eine gründliche Renovierung und Modernisierung des fast 100jährigen Baues nahezu eine Million verschlingen und sich auf keinen Fall mehr lohnen würde. An die Stelle Sonnenburgs wird für die Provinz Branden burg im kommenden Jahre das neue Zuchthaus in der Stadt Brandenburg treten, das bis dahin fertiggestellt fein foll und wesentlich größer als die dortige Anstalt sein wird. Mit diesem
Die Lohnkosten der fremden Flaggen, mit Ausnahme der NationalSchweizer- Reederei, liegen erheblich unter den deutschen , daß die deutsche Flagge als das Angebot mit den höchsten Kosten dem Druck der überfüllten Märkte in erster Linie ausgesetzt ist. Auch die soziale Belastung ist für die meisten fremdländischen Reede reien ebenso wie die steuerliche Belastung niedriger als in Deutsch land . Die Kommission ficht besonders in der Subventioneuen Zuchthaus wird man auf Sonnenburg ganz verzichten können, nicrung der franzöfifchen, belgischen und schweizerischen Schiff fahrt eine erhebliche Benachteiligung der deutschen Flagge.
Bei der Untersuchung der wirtschaftlichen Lage der Arbeit nehmer unterscheidet der Bericht Gehalts- und Lohnem p fänger. Die Lage der Gehaltsempfänger wird darin als ver hältnismäßig gut bezeichnet, und zwar hinsichtlich der Rege= lung der Bezahlung und der Arbeitsverhältnisse. Bei den Lohn empfängern hat sich nicht ein so einheitliches Bild ergeben. Die Einkommen seien zwar relativ ebenfalls hoch, was nicht zuletzt auf die
doch sollen die Insassen dieses Zuchthauses, etwa 350 an der Zahl, darunter eine ganze Reihe Lebenslängliche", möglichst noch in diesem Jahr auf einige andere Anstalten verteilt werden, so daß mit der Schließung von Sonnenburg nicht erst bis zur Eröffnung des neuen Zuchthauses in Brandenburg gewartet zu werden braucht. Diese Maßnahme hängt zusammen mit den augenblicklichen Rationalisierungsbestrebungen im deutschen Strafvollzug. Bekanntlich haben erst fürzlich die drei Hansastädte mit den Ländern Olden burg und Braunschweig ein Strafvollzugsabkommen zur besseren Ausnutzung der Strafanstalten in Nordwestdeutschland getroffen. Preußen hat schon vor längerer Zeit eine solche Vereinbarung erfolgreiche Tätigkeit der Gewerkschaften mit einigen fleineren deutschen Ländern abgeschlossen, es schweben zurückgeführt wird. Im Gegensatz zu den Gehaltsempfängern feien aber augenblicklich Berhandlungen, um diese Abkommen über die aber die verheirateten Lohnempfänger durchweg mit den Wechselseitigkeit und gegenseitige Hilfe im Strafvollzug noch hinsichtKosten eines Haushalts an Land belastet. Besonders schwerlich anderer deutscher Staaten zu erweitern.
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Instandsetzung von Altwohnungen.
In Ausführung einer Anregung des Landtags weisen der preußische Minister für Volts wohlfahrt und der Finanzminister auf die Bedeutung der Erhaltung des it wohnraums und auf die Notwendigkeit der Bereitstellung öffentlicher Mittel für diese in erster Linie den Gemeinden ob= liegende Aufgabe hin.
Wie der
Es ist angeregt worden, den zur Verfügung stehenden Anteil an Hauszinssteueraufkommen zu erhöhen. Amtliche Preußische Pressedienst vor turzem mitteilte, haben sich jedoch die Minister noch nicht davon überzeugen können, daß hierzu allgemein ein zwingendes Bedürfnis besteht. Insoweit aber in einzelnen Gemeinden tatsächlich ein dringendes Bedürfnis nach Erhöhung des Anteils von 5 Broz. bestehen sollte, stellt der Minister für Volkswohlfahrt anheim, ihm entsprechende Anträge, mit eingehender Begründung und ausführlicher Darlegung Altwohnraumes zur Verfügung stehenden Mittel ihrem Zwed nußDamit die zur Instandsetzung des der Verhältnisse vorzulegen.
bar gemacht werden können, ist es notwendig, die Bedingungen für die Hergabe der Mittel so zu gestalten, daß sie ohne besondere Schwierigkeiten erfüllbar und die Belastungen für die Hauseigentümer tragbar sind. Dieser Notwendigkeit muß seitens der Gemeinden und Gemeindeverbände mehr als bisher Rechnung getragen werden.
Proletarische Morgenfeier. Der Neuköllner Sänger. chor, Mitglied des Deutschen Arbeiter- Sängerbundes, veranstaltet am fommenden Sonntag, den 5. Oftober, vormittags 11 Uhr, im Orpheum in der Hasenheide eine proletarische Morgenfeier.
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Wetter für Berlin : Ziemlich fühl und zeitweise heiter, mäßige nordöstliche Winde. Für Deutschland : Im ganzen Reiche ziemlich fühles Wetter, nirgends Niederschläge von Bedeutung.
Berantwortl. für die Redaktion: Wolfgang Schwarz, Berlin ; Anzeigen: Th. Glode, Berlin . Berlag: Borwärts Verlag 6. m. b. S., Berlin , Drud: Borwärts Buch bruckerei und Verlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.
Böllige Umstellung hat die feit 20 Jahren bestehende Firma Großdetail. Schuh- Lokal Behrndt, Berlin C. 25, Münafte. 25, jezt vorgenommen. Die Firma, die es sich schon immer zur Aufgabe gemacht hat, der Groß- Berliner Bevölke rung gute Schuhe zu billigen Preisen zu beschaffen, hat jetzt, der heutigen Zeit heutige Inferat der Firma hin. Rechnung tragend, durchweg alle Schuhe herabgesezt. Wir weisen noch auf das
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