Landvolk für Hakenkreuzler Llmbildung der Zieichsregieruug gefordert.
Die Christlich-Hlational« Bauern» und Landnoltpartei fordert in einer von Parteworftand und Reichstagsfraktion gefaßten Eni» schließung«ine Umbildung der Reichsregierung unter Heranziehung der Nationalsozialisten. Eine Regierung, die„marxistisch beeinflußt", oder auch nur„von marxistischen Parteien geduldet" werde, wird abgelehnt. Die Ent- schließung fordert ferner eine Abkehr von den bisherigen Wegen der deutsdien Außenpolitik. Dies« Partei gehört zur Brüning-Koalition. Hitler gegen Brünings Programm. Gegen Gehaltskürzung im Reich- in Braunschweig dafür. ZNünchen. den 1. Oktober. Zum Finanzprogramm der Reichsregierung schreibt der„Pol- kische Beobachter" u. a. folgendes: „Was wir hier an Sanierungsprogramm oorserviert erhalten, ist eine furchtbare Volksbelastung, derart furchtbar, daß endlich wohl auch den Locarno -tollsten Wählern Hören und Sehen vergehen wird. Auch die deutschen Beamten können jetzt gemeinsam mit allem Volk zusehen, daß die Börse und Großbanken ebenso wie Grohwarenhäuser ungeschoren davon kommen, die schassende Nation aber die Folgen der zwölfjährigen verbrecherischen Politik zu tragen hat." Schließlich kommt das Blatt zu dem Ergebnis, daß das Programm der Brüning-Nichtregierung untragbar fei, denn es tue nichts anderes, als die Poung-Sklaverei zu stabilisieren und es fordere vom deutschen Volk die Anerkennung, ein versklavtes Bolk zu fein und es bleiben zu wollen. Die Tatsache, daß die Nationalsozialisten in Braunschweig eine zehnprozentige Gehaltskürzung für Beamte be- schließen, zeigt, wie wenig ernst diese Auslassungen zu nehmen sind. Bedenken der Bayerischen Volkspartei . München , 1. Oktober. (Eigenbericht.) Di« Bayerische Bolkspartei läßt zum Programm der Regierung Brüning ihre grundsätzlich« Bereitwillig. keit zur Mitarbeit erklären. Diese Bereitwilligkeit bedeute aber keineswegs ein« Festlegung auf die Einzelheiten der Borschläge. Die Bayerische Bolkspartei-Korrespondenz schreibt weiter:„Es soll schon heute kein Hehl daraus gemacht werden, daß vom Standpunkt der Bayerischen Bolkspartei aus gegen Einzel. Vorschläge der Reichsregicrung sehr schwere Bedenken erhoben werden müssen. Das Programm der Reichsregisrung wird vor allem daraufhin zu prüfen sein, ob es nicht ein Progrämm aus Kosten der Länder ist. Es wäre ein widersinniges Unterfangen, die Reichs- finonzen sanieren zu wollen, indem man die Ländersinanzen dem Untergang ausliefert. Alle derartigen Maßnahmen stoßen auf den grundsatzlichen Widerstand der Bayerischen Volkspartei ." Protest der BeamtenverbSnde. Nachdem wir bereits am Dienstag den Protest des Bundes» Vorstandes des Allgemeinen Deutschen Beamten. bvndes gegen die Kürzung iier BeomtengehAter bekanntgegeben
fyiben. sei auch die Entschließung des geschäftsführeude» Porstande» des Deutschen Beamtenbundes zu dem Wirtschasts. und Finanzplan der Reichsregierung erwähnt. Diese Entschließung besagt u. a., ..daß die neuerdings beabsichtigt« Belastung für die wirtschaftlich ohnehin geschwächt« Beamtenschaft ein« weitere empfindlich« Er- schwerung ihrer Lag« bedeutet und für weite Schichten der Beamte» unerträglich wird. Zudem enthält der Plan keinerlei Bor- schlage. durch die die von der Reichsregierung selbst pro. grammatisch verkündete und von allen Seiten für notwendig und möglich gehaltene Preissenkung gesichert wird. Der Vorstand wird all« geeignet erscheinenden Maßnahmen ergreifen, um die der Beamtenschaft drohenden Belastung und die gegen die Länder-, Gemeinde» und Körpers chastsbeamten geplanten Sondergesetze ab» zuwehren. Er erwartet dabei die tntkräftig« Unterstützung der gesamten Beamtenschaft." Mui ohne Gefahr. OeutschnationaleS Spiel in Preußen. Der Abgeordnete der Wirtschaftspartei im Preußischen Landtag, Laden dorff, hat kürzlich unter Hinweis auf den Ausgang der Reichstagswahlcn die Auflösung des Preußischen Landtags gefordert. Jetzt laßt die deutschnationale Fraktion des Preußischen Landtags mit- teilen, daß sie für den Antrag Ladendorff stimmen wird und sie im Landtag folgenden Zusatzantrag einbringen werde: „Gleichzestig werden sämtlid)« Provinziallandtagc. Kreistage. Stadwerordnetenversammkuilgen und Gemeindevertretungen auf. gelöst und an einem gemeinsamen Wahltage mit dem Landtag ge» wählt." Solange die Deutsche Volkspartei sich nicht offiziell gegen die Auflösung des Landtages ausgesprochen hatt, war man im deutschnationalen Lager von dem Antrag Ladendorff alles andere als entzückt. Jetzt steht fest, daß außer Zentrum. Demokraten und Sozialdemokraten auch die Deutsche Volks- partei gegen den Auflösungsantrag stimmen wird und er in» folgedefsen mit großer Mehrheit abgelehnt werden dürfte. I e tz t ist die Deutschnationale Bolkspartei a u f e i n e mal begeistert für die Auflösung des Land- tags. Jetzt, wo ihr nichts mehr passieren kann und sie zu- nächst noch vor dem Schicksal, das ihre Reichstagsfraktion am 14. September erlitten hat, bewahrt bleibt. Und weil dem so ist, weil man weiß, daß vorläufig in Preußen nicht ge- wählt wird, übertrumpft man zugleich Herrn Ladendorff, in- dem man auch noch Neuwahlen zu dem Gemeindeparlament verlangt! Kommunistischer Mißtrauenöautrag. Die kommunistisch« Fraktion des Preußischen Landtag » hat eine« Mißtrauensantrag gegen das Gesamtminifterium in Preußen ein, gebracht. Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags ist für Montag nächster Woche zusammenberusen worden, um sich über die parka- mentarische Behandlung dieses Mitztrauensontrages schlüssig z« machen.
gung die Welle des Deutschen Rvtionalismus dämmen und eine ruhige Entwicklung sicherstellen: kann. Amerika hält Augen und Ohren offen. Deutlich läßt sich erkennen, mit welch geoiischtm Gefühlen die Möglichkeit eines rechtsreaktionären Mgicrungsblocks und die Einbe- ziehung der Hitleriten in die Reichsregierung betrachtet wird. Ganz Deutschland muß sich chewußt fein, daß ein derartiger Kurs die schlimmsten Nachwirkungen auf wirt- schaftlichem und finanziellem Gebiete zeitigen muß, soweit eben Amerika und amerikanisches Vertrauen in Deutschland in Frage kommt. Es ist nun einmal so, daß bei der heuti» gen lleberempfindlichkeit des modernen Wirtschaftssystems und der überragenden ameriSanischen Machtfülle amerika- nische Rückwirkungen nicht einmal im' entferntesten Balkan - winkel übersehen werden können, noch weniger natürlich im Herzen Europas , in Deutschland .
Eine Bestätigung. Oas Wesen des Regieningeprogramms, die christlichen Gewerkfchasten und Herr Stegerwald. Im„Deutschen ", dem Organ der christlichen Gewert- schaften, fetzt der Reichsarbeitsminister Stegerwald feine Ansichten und Absichten auseinander. Der Hauptpunkt dabei ist die Lohnsenkung. Stegerwald sagt: „Jetzt geht es darum, ob wir einig« Jahre die Zähne aufeia- andcrbeißen, ob wir den in Arbeit Stehenden die Arbeit erhalten und dem Millionenheer der Arbeitslosen wieder allmählid) Arbeit beschaffen wolle». ob das deutsche Volk in seiner Gesamtheit seinen Lebensstandard vorübergehend um 5 bi» 10 Prozent herabdrücken will. Dabei ist die Auswahl gar nicht groß. Wenn wir uns zu dem Ent- schluß, mäßige Beschränkungen zu ertragen, nicht auszuschwingen , vermögcn, dann ist kein Mensch imstande, zu verhindern, daß das deutsche Volk für lange Zeit auf den Lebensstandard der östlich an Deutschland angrenzenden Länder(Polen , Tschechoslowakei ufw.) zurückgeworfen wird" Die Absicht des Lohnabbaues mit Hilfe des Staates wird hier offen vertreten. Diese Absicht, die im Programm der Reichsregierung enthalten ist, stößt ebenso wie das Programm selbst auf heftigste grundsätzliche Kritik der christlichen Gewerkschaften. Dieselbe Nummer des„Deutschen ", in der Stegerwald die Absicht des Lohnabbaues verteidigt, enthält unter der Ueberfchrift„Unhaltbare Begrün- dung— bedenkliche Folgerungen" einen kritischen Aufsatz, in dem es heißt: „Die Reichsregierung begründet ihren Wirtschasts- und Finanz- plan mit wirtschaftlichen Notwendigkeiten. Diese Begründung ist eine Blamage für die wirtschastspolitischen Mitarbeiter der Reichsregierung. Die Tatsachen, die angeführt werden, sind falsch und die Schlußfolgerungen unhaltbar. Eine derart schlechte Begründung hat ein Finanzprogramm, von dem man viel« Einzelheiten bejahen kann, nicht nötig. Die Mängel der Re- zierungsvorschläge werden dadurch nicht beseitigt. Vielmehr wird in Veiten Kreisen, insbesondere in der Arbeitnehmerschoft, Un- ruhe erweckt, weil die«irtschastspolitische Einkleidung des Pro» gramms Zielsetzungen andeutet, die stark« Bedenken ouvtösen müssen.; Insbesondere die Schlußsätze des Regierungsprogramms, welche durch Senkung der Lebenshaltung, von der natürlich in- folge der großen Arbeitslosigkeit die Arbeitnehmer am meisten de- trösten würden, ein« Erhöhung der Ausfuhr erreichen wollen, sind primitiv und lasten die weltwirtschaftlichen Tatsachen unberücksichtigt. Die Reichsregierung sagt:„Die Höhe der von Gehalt und Löhnen, von Steuern und Soziallasten bedingten Gestehungskosten steht hemmend im Wege." Soll das heißen, daß wir vor einer Periode des Lahnabbaue» und der sozialen Rückentwlcklung stehen und die Reichsregierung diese Politik billigt? Wenn ja, dann wird damit der deutschen Wirlschajt und dem deutschen Volke kein guter Dienst geleistet. Was wir brauchen, ist ein« Steigerung der wirtsdzaftlichen Leistungsfähigkeit, der Pro» duktioität. Hier war die Reichsregierung auf richtigem Weg«, als si« ihre Kartell,, otverordnung gegen unwirtschaftliche Preisbindungen erlieh. Mit keinem Worte wird jetzt gejagt, ob sie von den Machtmitteln dieser Verordnung Gebrauch machen will. Aber«ins steht fest: Die Gewinner bei der Flnanzreform sind die Landwirtschaft und die gewerblichen Unternehmer. Sie erhalten erhebliche Steuererleichterungen, insbesondere durch die landwirtschaftliche Einheitssteuer und die Senkung der Real» steuern.. Die Arbeitnehmer gehen, abgesehen von einer beabsichtigten Esweiterung der Krisensürsorg«(über die dos Pro- gramm jedoch nichts sagt) leer aus. Sie müssen dagegen durch die von uns seit jeher bekämpfte Herausnahme der Arbeits- lofenverficherung aus dem Reichsetat und sonstig« Einsparungen bei den Sozialausgaben einen erheblichen Teil der Kosten für die Sanierung der öfsentlichen Finanzen bezahlen. Selbstverständlich ist unbedingt notwendig, die öffentlichen Etats in Ordnung zu holten, damit die Vertrauenskrise nicht ver- schärft, sondern überwunden wird. Ob e» aber gerecht ist, die Soften lediglich einer vevälkerungsschicht aufzuhalsen, bezweifeln wir. Diese Kritik deckt sich in vielen Punkten mit unserer eigenen Kritik am Regicrungsproaramm. Die Frage, ob das Programm eine Periode des Lohnabbaues einleiten soll, ist durch Herrn Stegerwald in derselben Nummer des Blattes beantwortet worden, und zwar mit einem lauten und deutlichen I a! Finanzminister Dietrich«m Randfoat. Reichsfinanzminister Dietrich sprach gestern in der aktuellen Abteilung der Berliner Funkstund« über das von der Regierung veröffentlichte Wirt» ichafts» und Finanzprooramm. Do sich dl« Ausführungen de« Ministers vollständig im Rahmen der dem Rsgierungsprogramm angehängten Erläuterungen hielten, die wir im Wortlaut bereits mitgeteilt haben, brachte der Vortrag nichtsNeues. Zu bemerken ist lediglich, daß sich der Reichsfinanzminister sehr scharf gegen «ine Panikstimmung in der Oeffentlichkeit wandte, für dl« bei allem Ernst der gegenwärtigen finanziellen Situation kein Anlaß vorliege. Schuß vor Nationalsozialisten. Die von den Nationalsozialisten anläßlich ihres Gautages(Hessen-Süd) am 4. und S. Oktober in Frankfurt am Main geplanten Veranstaltungen unter freiem Himmel sind wegen Gefährdung der öffentliihen Ruhe, Ord. nung und Sicherheit polizeilich verboten worden. 3m Lombenlegerprozeß wurden die Zeugenvernehmungen fort- gesetzt. Für Donnerstag ist die Vernehmung von Sachverständigen über die Not»er Landwirtschajt vorgesehen,
Aeue Niederlage Zricks! Va«l thüringische Oberverwaltungsgericht hebt das Verbot des„H 215" ans. Jena . 1. Oktober. Das thüringische Oberve rwaltungsgericht in Jena hat ein Verbot des thüringischen Innenministeriums, das sich gegen die Aufführung des Credefchen Theaterstücks„Z 218— Frauen in Not" richtet«, ausgehoben, und die Kosten dem Innenministerium aus erlegt. Die dem Verbot von Minister Dr. Frick gegebene Begründung wurde sowohl nach der tatsächlichen wie nach der rechtlichen Seit« hin für unhaltbar erklärt. Die Tatbestände der angezogenen Paragraphen des Reiths- strafgefetzbuches wurden als nicht gegeben erachtet. Auch§ 32 der Landesvenpaltungsordnung komme nicht in Betracht, da die Bor- aussetzungen hierfür fehlten. Nach dieser Entscheidung verzichtete das Gericht auf die ihm angebotene Ausführung des Theaterstücks.
Sozialpolitik im Rundfunk. Irreführende Angaben über die unter stützten Arbeitslosen. In der sozialpolitischen Umschau im Berliner Rundfunk am 23. September 1330 sprach Dr. Wolfgang Pohl unter anderem auch über die Arbeitslosigkeit und führte dabei aus, daß von den gegen- wärtig vorhandenen 3 Millionen Arbeitslosen rund 114 Millionen in der Arbeitslosenversicherung, 14 Millionen in der Krisemmter- stützung und rund 1 Million von den Städten in der öfsent- lichen Fürsorge als sogenannte Wohlfahrtserwerbslose unterstützt würden. Diese Zahlen wurden zweimal wiederholt, so daß «in Irrtum nicht vorliegen kann. Damit ist«ine Irreführung der Oesfenllichteit geschehen, die einer umgehenden Richtigstellung gerade im jetzigen Zeitpunkt bedarf. Denn es werden augenblicklich nicht «ine Million, sondern nur rund eine halbe Million Wohlfahrt»- erwerbslos« der Städte gezählt. Eine halbe Million Arbeitslose werden aus verschiedenen Gründen nicht unterstützt. Dies« letzter« Tatsach« ist den Hörern des Berliner Rundfunks vorenthalten worden. Die Darstellung von Dr. Pohl muß den Ansdiein erwecken, als ob durch die Politik der gegenwärtigen Reichsregierung sämtliche Arbeitslos« in irgendeiner Form unterstützt würden, was jedoch nicht zutrifft.
Hellwig kann alles... Jetzt will er sogar prozeßberichte liefern. Der Londzelichtsdirekwr Hcllwig in Potsdam , der als Bor- sigender der Großen Strafkammer augenblicklich die Berusungs- Verhandlung gegen den Amtsoorsteher Frenze! leitet, Hot bekanntlich zu Beginn der Verhandlung die Oefsenllichtest ausgeschlossen. Gleich- zeitig hat er auch, entgegen sonstiger Gepflogenhest. die Presse» Vertreter ausgeschlossen, weil ihr« Bericht« möglicherweise die Sittlichkeit und die ökfentliche Ordnung gefährden könnten. Gestern versuchten die Verteidiger Frenzels noch einmal, die Zulassung der Press« wenigstens In beschranktem Umfang« durch- zus«tz«n. Hellwig lehnt das aber aufs neu« ab, erklärt« sich jedoch bereit, von sich aus einen sozusagen amtlichen Bericht— unter Mitwirkung von Staatsanwalt und Berterdiger— für die Presse herstellen und durch die Iustizpressestell« verbreiten zu lassen.
Dies Verfahren ist ein so ungewöhnliches, daß man sich frage« muß. ob die Presse nicht durch solidarische Ablehnunz dieser„offiziösen" Gerichtsberichter st attunz dem neuen jursstsschen Journalisten den Geschmack an ähnlichen Versuche« verderben muß. Wenn die Presse über Gerichtsverhandlungen be» richtet, so geschieht das. um die Oeffentlichkeit des Gerichtsversahren, sscherzustellen und auch der Oesfeirllichkeir eine kritische Stellung- nohm« zur Prozeßführung wie zur Urteilsfällung zu. r möglichen. Wenn in Zukunft jeder Gerichtsvorsitzende„seine" Berichte schreibt. so wird damit die öffentliche Kritik unmöglich gemacht, also ei» wesentlicher Bestandteil der totsächlichen Gerichtsoerfassung außer Kraft gesetzt. Man muß den Ansängen wehren! Wir sind der Ueberzeugung. daß das Hellwigfch« Verfahren auch den Ansichren und Absichten des Justizministeriums nicht entspricht. Deshalb erwarten wir, daß dem eifrigen Lo.ndgerlchtsdireftor auch von Amtsfeit« bedeutet wird. daß journalistische Tätigkeit nicht zu den Aufgaben der Strcy- kammervorsitzenden gehört, mag er auf dem Gebiete des �Hell» sehen»" und ähnlichen schönen Dingen auch einige Kenntnisse besitzen,
Aritifche Reichskonferenz. Eröffnung durch Macdonald. London , l. Oktober.(Eigenbericht.) Die britische Reichskonferenz wurde im Locarno -Saal des Außenamtes durch den englischen Premierminffter Macdonald eröffnet. Die Dominien sind durch ihre Premierminister ver» treten. Macdonald umriß die Aufgabe der Konferenz: Regelung des Verhältnisses der Teile des britischen Reiches zueinander, des Reiches zur übrigen Welt und wirtschaftliche Probleme. Finnlands Entscheidung. Die Bedeutung der jetzigen Beichstogswohl. Falzende Meldung aus Helfingfors zeigt, wie die Regierun? vom Ausfall der eben sich vollziehenden Reichstagswahl abhängig macht, ok sie dem Faschismus wehren oder sid) ihm unterwerfen will: Die Kritik, welche die Lappo- Führer wiederhost an der Regierung Swinhusvud und ihre Maßnahmen übten und das anmaßend« Auftreten der Lappo, Führer haben den Ministerpräsidenten stark verstimmt. Auch der Streit der Lappo- Männer mit einem prominenten Regie rungsvertreter, den Landes- bsuptmann I a l o n d e r von Nyland , hat die Beziehung zwischen Regierung und Lappo-Gruppe getrübt. Dieser Tag« hat nun Ministerpräsident Svinhufvud in einer Wahlrede in Helsingfor» erklärt, daß die wiederholten rechtswidrigen Gewalttaten der Lappo-Männer im ganzen mir dem Wellenschaum auf der Wasser. fläche zu oerglcichen wären: freilich könnten die Wellen anschwellen und für da» Land gefährlich werden. Nach diesen allgemeinen Redewendungen betont« der Ministerpräsident, daß die Hauptaus» gäbe des neuen Reichstags die Annahm« der Kompsgejegc gegen den Kommunismus sei: dieser Kampf müsse auch in Zukunst weiter» geführt werden. Diese Erklärungen werden so verstanden, daß die Regierung nun doch der Lappo-Bewegung gegenüber«in« lenk«« will,(