Rr. 461 47. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Das 900 Millionen- Defizit.

Woher kommt es?- Gegen die Kapitalflucht nur Worte.

Das Finanzprogramm der Regierung Brüning, das der arbeiten| das offenbar die Regierung fürchten läßt, das Steuerauf­def Bevölkerung neue schwere Opfer zumutet, sucht seine Recht kommen werde sich noch ungünstiger gestalten, als das Institut für fertigung in dem gigantischen Defizit, das abermals im Reichshaus- Konjunkturforschung angenommen hatte. 3 entstanden ist. Die Regierung schätzt das Defizit für das aufende Rechnungsjahr auf 750 bis 900 millionen, wovon 450 bis 600 Millionen auf den Rüdgang der Steuer- und Zoll­einnahmen entfallen, der Rest auf die Mehrausgaben infolge der Arbeitslosigkeit. So ungeheuerlich diese Ziffern flingen, so fommen sie doch nicht ganz überraschend. Ueberraschung muß nur die Schönfärberei einer Regierung hervorrufen, die immer wieder, wenn ein Loch mühsam gestopft mar, hoch und heilig beteuerte, nunmehr sei der Haushalt endgültig ausgeglichen. Oder, wie der Reichsfinanzminister

Dietrich noch knapp vor den Wahlen versicherte, der neue Reichstag werde einige Monate Zeit haben, bis er sich wieder

mit Finanzfragen beschäftigen müsse.

Dietrich gab diese Versicherung nur wenige Tage früher ab, che die Schätzung des Instituts für Ronjunttur. forschung veröffentlicht wurde, in der bereits die minderein­nahmen auf 410 bis 430 millionen und die Mehrausgaben auf 225 Millionen geschätzt wurden.

Immerhin, berücksichtigt man die Tatsache, daß von den 410 bis 430 Millionen Mindereinnahmen nach der Schätzung des Instituts für Konjunkturforschung 60 bis 70 Millionen auf die Länderanteile entfallen, also mur 350 bis 360 Millionen auf das Reich, und vergleicht man damit die neue Schätzung der Reichs regierung von 450 bis 600 Millionen Mindereinnahmen für das Reich, dann bleibt doch noch eine Differenz bestehen, die an< gesichts der kurzen Zeitspanne von faum einem Monat, die zwischen beiden Schäzungen verflossen ist, sehr erheblich ist. Will man aber die ganze Schwere des Rückschlags

in den Reichseinnahmen ermessen, dann genügt es nicht, die Minder. einnahmen gegenüber dem Voranschlag zu errechnen, sondern man muß ihnen die Mehreinnahmen hinzufügen, die dem Reich auf Grund der zahlreichen Steuererhöhungen der letzten Monate zufließen. Die Steuer- und Zollerhöhungen seit der Tabaffteuererhöhung vom Dezember vorigen Jahres sind, wenn man ihr Soll- Mehrauftommen im Rechnungsjahr 1930 gegenüber 1929 berücksichtigt, auf etwas über eine Milliarde zu ver­anschlagen. Dabei ist sowohl das Mehr an Industriebelastung un­berücksichtigt geblieben, meil es sich dabei um eine rein technische Ungelegenheit handelt, als auch das Mehr, das sich aus den zahl reichen Erhöhungen der Agrarzölle ergeben müßte, deffen Höhe aber schmer abzuschäßen ist.

Unter Berüdsichtigung dieser Steuer- und 3ollerhöhungen ergibt sich also für das Rech nungsjahr 1930 ein Einnahmeausfall von 1500 bis 1600 Millionen für das Reich. Um rund 1½ Mil­liarden hätte die Wirtschaft in diesem Rechnungsjahr dem Reich meniger gegeben, wenn die steuerliche Belastung relativ auf der früheren Höhe geblieben märe. Selbst die Steigerung der Belastung um mehr als 10 Broz.( 1 milliarde von 9325 mill. für das Rech nungsjahr 1929 veranschlagter Einnahmen) vermochte den Ausfall noch nicht aus der Welt zu schaffen, sondern läßt noch 450 bis 600 Millionen Mindereinnahmen ungebedt.

Wie läßt sich der ungeheure Rüdgang der Steuer­einnahmen erklären?

Selbstverständlich spielt dabei die Wirtschaftstrije die ausi laggebende Rolle. Zu den vielen unheilvollen Aus­tung auf die Staatsfinanzen. Die kapitalistische Strife stürzt nicht nur Millionen Arbeiter und Angestellte in das

Elend der Arbeitslosigkeit, sie bringt auch die Finanzen des Staates in Gefahr. Der Staat lebt von der Wirtschaft, genauer vom Er­trag der Wirtschaft. Geht der Gesamtertrag der Volkswirtschaft in­folge einer schweren Wirtschaftskrise zurück, so sinkt auch der Anteil, mit dem der Staat an diesem Ertrag beteiligt ist. Und Das Unglüd, in das die Krise die Wirtschaft stürzt, will es, daß gerade in dieser Periode des Rückgangs der Staatseinnahmen der Ausgabenbedarf des Staates wächst, meil er ver pflichtet ist, der Not und dem Elend, das die Krise zur Folge hat, einigermaßen zu steuern.

Immerhin, selbst menn man mit einem fühlbaren Rückgang des Gesamtertrags der Wirtschaft, also mit einer Senfung des Bolks­einkommens infolge der Krise rechnet, so erscheint ein Rückgang her Steuer- und Zolleinnahmen des Reichs um 16 bis 17 Proz. ( 1500 bis 1600 Millionen von 9300 Millionen) noch immer un­geheuer hoch. Ob es nicht vielleicht neben der Wirtschaftskrise als folcher noch weitere Ursachen für den Einnahmen ausfall gibt? 3mei Gründe veranlassen diese Fragestellung.

Erstens ist der Einnahmenrudgang nicht bei allen Steuern gleichmäßig. Wenn man für die ersten fünf Monate des Rechnungsjahres 1930( April bis August), für die die Einnahmenübersicht vorliegt, alle Besizsteuern einerseits und alle übrigen Steuern andererseits, soweit in beiden Gruppen bis dahin feine Steuererhöhungen wirksam wurden, zusammenstellt und mit den entsprechenden Steuern des Borjahres vergleicht, so tommt man zu folgendem interessanten Ergebnis: Der Ertrag der vergleichbaren Besitzsteuern ist in diesen fünf Monaten gegenüber dem Vorjahr von 1373 auf 1238 Millionen zurückgegangen, also um rund 10 Broz, der Ertrag der vergleichbaren übrigen Steuern von 1599 auf 1488 Millionen, aljo um rund 7 Proz.

Die Befihsteuern find also in ihrem Erfrag wesentlich ffärter zurückgegangen als die übrigen Steuern, obwohl diese durch die Arbeitslosigkeit von drei Millionen Menschen beeinträchtigt wurden.

Die zweite auffällige Tatsache wurde schon erwähnt: die Höherschäzung des jegt noch zu erwartenden Einnahmenaus falls pon 350 bis 360 Millionen auf 450 bis 600 Millionen binnen eines Monats, obwohl sich in diesem Monat an der Wirtschafts­loge nichts Wesentliches verändert hat. Aber eine neue Tatsache liegt por: die Reichstagswahlen und ihre wirtschaftlichen Ausstrahlungen. Und damit gelangen wir zu dem von uns ge fuchten Ergebnis: Bas nach dem 14. September eingetreten ist, ift ein

beunruhigendes Anwachsen der Kapitalflucht,

Es tann nicht daran gezweifelt werden, daß der stärkere Ein­nahmenausfall bei den Besitzsteuern gegenüber den übrigen Steuern ebenfalls wenigstens zu einem großen Teil auf die Kapitalflucht zurückzuführen ist. Irgendwelche Ziffern, die Anspruch auf Genauigkeit erheben, lassen sich dafür freilich nicht angeben. Denn es ist nicht nur die genaue Höhe der Kapital­flucht unbefannt, es läßt sich auch nicht angeben, welcher Tei! des aus Deutschland geflohenen Kapitals von den Steuerpflichtigen der Steuerbehörde noch richtig angegeben wird und welcher Teil sich der Besteuerung in Deutschland vollständig entzieht.

Es lassen sich auch darüber keine genauen Angaben machen, in welcher Höhe die Steuereinnahmen durch reine Steuerflucht betroffen werden, d. h. durch Bargänge, bei denen das Kapital zwar in Deutschland bleibt, aber durch Einbringung in ausländische Hol dinggesellschaften oder durch Verschiebung von Gewinnen an aus­ländische Tochtergesellschaften usw. der Besteuerung entflieht. So viel tann aber mit gutem Gewissen gesagt werden: Die Kapital­und Steuerflucht , die sich vom Beginn des Jahres 1929 an gegen­über den vorhergehenden Jahren wesentlich gesteigert hat, macht sich bereits in den Besitzsteuereingängen bemerkbar, obwohl es bei den veranlagten Steuern immer längere Zeit braucht, bis folche Ein­flüsse im Steuerertrag fühlbar merden. Und die bedrohliche Steigerung der Kapitalflucht in den letzten Monaten und Wochen wirft bereits ihre Schatten auf die Steuereingänge der nächsten Monate voraus, so daß sich die Regierung für diese letzten Monate des laufenden Rechnungsjahres zu weiteren Niedriger schätzungen genötigt glaubt.

Die Regierung Brüning hat in ihrem Finanzprogramm sehr scharfe Worte gegen die Kapitalflucht gefunden. Irgend­welche Maßnahmen hat sie freilich nicht angekündigt und auch Gedanken darüber, wie der Kapitalflucht gesteuert werden fönne, hat sie nicht geäußert.

Donnerstag, 2. Oftober 1930

industrien schädigt. Bon dort aus wirkt sich das hohe Breisniveau in der gesamten Boltswirtschaft trijenverschärfend fort.

Das einzige deutlich ertennbare 3iel der Eisenherren ist dabei, um teinen Preis die jetzige Preistafel nach unten zu revi­dieren, weil man der Hoffnung ist, bei der geringsten Besserung der Wirtschaftslage dann diese Preise wieder effettin machen zu können. Es fehlen schon bald die Worte, um den hier vorliegenden Birt schaftsstandal so zu fennzeichnen, wie es sich gebührt. Es ist der denkbar schwerste Vorwurf gegen die jetzige Regierung, daß fie finanzielle und wirtschaftliche Notprogramme mit neuen Opfern für das hungernde Bolt durchsehen will und nicht die Kraft aufbringt, die Schwerindustrie zur Revision ihrer inländischen Eisenpreise zu zwingen.

Lehrreiche USA.- Autofrise

Stärkung der großen Unternehmungen auf Kosten der kleinen

Die amerikanische Automobilherstellung erreichte im ersten Halb­jahr 1930 mur 2,32 Millionen Stüd gegenüber 3,41 Millionen Stüd im ersten Halbjahr 1929; ein Rüdgang um genau ein Drittel Der inländische und ausländische Absatz fanten noch etwas stärfer. Die beiden größten amerikanischen Automobil. firmen, die General Motors Corp . und die Ford Motor Co., find jedoch von diesem Absinten am wenigsten betroffen wor= den. In den Fordwerfen ist die wöchentliche Arbeitszeit von 5 auf 4 und jetzt fogar auf 3 Tage verkürzt worden, insgesamt also auf 60 Proz. des vorherigen Standes. Anteilmäßig hat sich jedoch das Ford- Automobil immer stärker durchgesetzt. In den ersten sieben Monaten entfielen von der gesamten Auslandsproduktion der Ver­ einigten Staaten 41,8 Proz. auf die Ford Motor Co., gegenüber 31,9 Proz. im ersten Halbjahr 1929. Die General Motors Corp., deren Produktionsanteil im ersten Halbjahr 34,3 Proz. betrug, ver­zeichnet in den ersten sieben Monaten 1930 einen Anteil von 33,6 Proz. Auf beide Firmen zusammen entfielen in den Monaten Jamuar bis Juli

1929 1930

6

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64.7 Prozent 75,3

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Während also alle übrigen Automobilfirmen der Bereinigten Staaten, darunter weltbekannte Unternehmungen wie Chrysler, Nash, Studebaker usw., 1929 noch mehr als ein Drittel der Produktion stellten, war es 1930 meniger als ein Viertel zeigt die Gewinnentwidlung, für die aller­

14 Prozent Zechendividende. dings bie Fordſchen Zahlen nicht vorliegen. Bei der General

Der Abschluß des Eschweiler Bergwerksvereins . Das größte Zechenunternehmen im Aachener Revier, der Eig. weiler Bergwertsverein, veröffentlicht jetzt seinen Abe schluß für das am 30. Juni beendete Betriebsjahr 1929/30. Obwohl die Krise seit Jahresbeginn sich auch im Kohlenbergbau zusehends verschärft hat, das Unternehmen bei Abschluß des Geschäftsjahres also sechs Monate unter Kriseneinwirkungen stand, tommt dies meder in den Umfaz. noch in den Gewinnziffern des Unternehmens zum Ausdrud.

Die hohe Dividende von 14 Prozent gibt hierbei allerdings nicht den Ausschlag, auch nicht der mit 3,3 Millionen Mart wieder in gleicher Höhe errechnete Reingeminn, da die Aftionärsgeminne durch den Interessengemeinschafts- Bertrag mit dem luremburgischen Stahltonzern Arbed fe ft gelegt finb. Um so Ausdrud, daß das abgelaufene Geschäftsjahr für den Eschweiler deutlicher fommt aber bei den Produktions- und Umsatzahlen zum Bergwerksverein alles andere als ein Krisenjahr gewesen ist.

So fonnte in den Steinkohlenzechen die Förderung um faft 13 Prozent auf 4,6 millionen Zonnen gesteigert werden, förderung bei dem Unternehmen um insgesamt 65 Prozent so daß damit im Laufe der letzten vier Betriebsjahre die Kohlen­erhöhte Leistung der Belegschaft erzielt murde. beweist die Tatsache, Hüttenarbeiter in diesen Jahren nur um 21 Prozent ge stiegen ist. Da die Zechenarbeiter etwa zwei Driffel der Gesamt

belegschaft ausmachen, ist die Kohlenförderung seit 1926 fast um das Fünffache schneller gewachsen als die Zahl der beschäftigten Berg­arbeiter. Es zeigt sich also auch im Aachener Gebiet, mie im Ruhr­bergbau, daß die Leistungssteigerung je Mann und Schicht im letzten bergbau, daß die Leistungssteigerung je Mann und Schicht im letzten Jahr noch in verstärktem Tempo zugenommen hat.

Motors Corp. sant der Reingewinn( das erste Halbjahr 1930 verglichen mit dem Zeitraum 1929) von 152 auf 98 Millionen Dollar; also etwa um ein Drittel, bei anderen Gesellschaften aber in viel größerem Umfang, so z. B. bei Studebaker von 11,2 auf 2,6 Mil­fionen Dollar, also um drei Viertel, bei Nash von 10,7 auf 3,7 Mil­licnen Dollar, aljo um zwei Drittel. Einige Automobilfirmen wie Graham- Baige und Reo Motor hatten fogar Verluste. Gemessen am Eigenkapital belief sich bei den acht größten amerikanischen Auto­mobilgesellschaften der Rein­ohne Ford und General Motors geminn auf nur 3,4 Proz. gegenüber 12,7 Broz. im Vorjahr. Es ist jedoch bemerkensmert, daß auch diese amerikanischen Unternehmungen wie übrigens auch die meisten anderen Gesell­schaften der Vereinigten Staaten vielfach über verhältnismäßig. sehr große Kapitalreserven verfügen, so daß bei einem Nachlassen der Krise die amerikanischen Firmen sofort wieder mit herangehen fönnen. voller Straft an die Bearbeitung der in- und ausländischen Märkte

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Schlechte Wirtschaftslage hält an. Fast neun Millionen Tonnen Haldenbestände im Bergbau.

junttur in Deutschland nach den Berichten der Handels Wie die internationale Wirtschaftslage hat sich auch die Kon fammern im Laufe des September feineswegs gebeffert, Im Ruhrbergbau blieb die arbeitstägliche Förderung mit 329 562 Tonnen gegenüber dem Auguſt fast unverändert. Der arbeits tägliche Absatz des Syndikates hat sich sogar meiterhin ver.

schlechtert. Insgesamt lagerten einschließlich der Bestände des Syn difates und einschließlich der Kofs- und Brifettnorräte über 8,8 Millionen Tonnen auf Halden. Auch die Gesamtlage der sich auch die Neubestellungen der Reichsbahn in ihren ersten An Großeisenindustrie ist unverändert schlecht geblieben, wenn lich nach Spezialmaschinen die Nadyfrage etwas lebhaft, jebodh fängen auszuwirken beginnen. Im Maschinenbau mar ledige versagt auch hier der Inlandsmarkt vollständig. Der Absatz von Werkzeug, Bergmerts und Schmiedemaschinen lag auch im Be richtsmonat gänzlich danieder.

Für Rationalisierungszwede und Ausbau der Betriebe, besonders Ermeiterung der Berfohlungsanlagen, murden in Berichtsjahr rumb 6,5 Millionen Mart ausgegeben, die zum größten Teil ans laufenden Gewinnen über Betrieb" bezahlt murden. Die schon im Vorjahre beträchtlich erhöhten Abschreibungen erfahren, so daß trotz der umfangreichen Neuinvestitionen der Anlage- bie haben eine weitere Herauffezung von 4,2 auf 4,44 Millionen Mart wert in der Bilanz nur von 47,3 auf 49,5 Millionen Mart gewachsen ist.

Nach dem Verwaltungbericht betrugen die Haldenbestände am Ende des Geschäftsjahres 151 630 Tonnen, deren Wert sich ein schließlich der Nebenprodukte auf 3,46 Millionen Mart stellte. Eine Belebung des Absages ist bisher ausgeblieben. Auch bei den 60 Prozent beschäftigt waren, ist noch feine Befferung des Be­schäftigungsgrades festzustellen.

Die Mißwirtschaft der Eisenpreise. Wann wird der Krisenverschärfung durch überhöhte Elfen preife ein Ende gemacht?

Der deutsche Stabelfenpreis steht jetzt glücklich immer noch bei 137 Mart, während die Welimarftpreise 85 Mart bereits unterschritten haben. Gegenüber den Weltmarkt. preisen besteht also jetzt eine Differenz von nicht weniger als 60 Proz.; bei den übrigen Eisenpreisen ist es ähnlich, teilweife noch traffer. Dabei wird die Lage auf dem deutschen Eisenmarkt immer troft loser. Der Stahlwertsverband muß in seinem Sep. temberbericht feststellen, daß für Halbzeug, Formeisen, Stab eisen, Bandeisen, Grob. und Mittelbleche fomie Universaleifen bie Lage im September fich noch weiter verschlechtert hat. Bei den wichtigsten Eisenforten feien die Erlöse burch belgische und französische Stonturrenz erheblich gebrüdt. Nur bei Oberbaustoffen, die die Reichsbahn braucht, hat sich der Auftragsbestand für Septem ber und auch Oftober etwas gehoben, und zwar mohl nur wegen der zufäglichen Aufträge der Reichsbahn. Trog diefer Bage wird ein perrudt hohes Breisniveau aufrechterhalten, das burch Rabatte im Onland zwar teilweise durchbrochen wirb, aber bod in schwerstem Maße die eifenverarbeitenbe und auch bie rport

Bei verschiedenen Spezialindustrien, so in her Lage im September erheblich weiter verschlechtert. Chemischen Industrie und in der Elektrotechnit hat sich Auch die Stromabgabe der öffentlichen Elektrizitätswerte ist im all­gemeinen start zurückgegangen. Auch die Entwicklung in der Tertil. industrie ist infolge der Kauftraftdroffelung der breiten Massen, die durchaus umbefriedigend geblieben.. bei der langen Dauer der Wirtschaftskrise immer fühlbarer wird,

Schwierigkeiten im Rugellagertrust.

Der schwedische SKF.- Konzern, der in Deutschland die Bers einigte Kugellagerfabriken 2.- 3. beherrscht, scheint infolge der all­gemeinen Arise, insbesondere des Produttionsrüdganges ber Automobilindustrie, eine Berringerung feines Ge fchäfts erfahren zu haben. Während die schwedische Kugela fagerausfuhr im August 1929 3,7 Millionen Kronen betrug, war sie im August 1930 auf 1,8 Millionen Kronen, also auf die Hälfte gesunten.

In Deutschland wurden fürzlich die Maschinenfabrit Rheinland 2.-G. und die Riebe- Werte A.-G., Weißensee, beide unter Kontrolle der Vereinigten Kugellagerfabriken A.-G., in Verfolg der Zentrali fierungstendenzen des Konzerns liquidiert.

Rohrbach will im Ausland bauen. Wie die Berwaltung bet Rohrbach- Werte mittellen läßt, soll der dreimotorige Rohrbac Roland- Inp, der auch bei der Lufthansa fliegt, fünftig aud im Ausland gebaut werden. Die Patente, Zeichnungen und Be rechnungen follen afs Lizenz gegen erhebliche Sumanen zu biefem Septem3wed pertauft worden sein. Es wäre aber wünschenswert, bas bie Rohrbach Berte die ausländische Firma und auch ben Breis für die abgetretene Lizenz nemnt.

Sonfurie gehen zurüd. Im September waren 758 neue Ston turfe gegen 810 im Auguft unb 508 neueröffnete Bergleichsverfahren gegen 501 im Bormonat au verzeichnen.