Ein Arbeitsgerichts- Vorsitzender.

heitsverband der Eisenbahner Deutschlands ausgeschlossene Jörg. der über das Krankenkassensystem der Deutschen Reichsbahn redete, mit dem Erfolg, daß ein Teil der Bersammlungsbefucher den Saal verließ, was ihm auch ein gewiffer Henschel zum Vorwurf machte. Im übrigen propagierte Jörg, der auch Bezirtsbetriebs­bahner in der Revolutionären Gewerkschafts- Opposition" mit allen möglichen Mitteln und Methoden zu organisieren.

Der wochenlang die Entscheidung über seine einstweilige Verfügung verschleppt. ratsmitglied der Rbd. Berlin ist, die Einheitsfront der Eisen­

In der Hameiner Metallindustrie kündigte der Arbeitgeber| Gunsten verändert würde, und der Aerzener Maschinenfabrik die nerband im April zu Anfang Mai die Tarifverträge, um einen Berwirklichung des ihr( auf Grund welcher Rechtsbestimmung?) Lohnabbau vorzunehmen. In Verhandlungen zwischen dem Arbeit zustehenden Anspruches auf Unterlassung der Boykottmaßnahmen geberverband und dem Deutschen Metallarbeiterverband kam es zu vereitelt oder erschwert würde, rechtfertige sich der Grlaß der einst­teiner Berständigung. Der Arbeitgeberverband rief den Schlich weiligen Verfügung, denn das Verhalten des Deutschen Metall­tungsausschuß an, der dem Antrag des Arbeitgeberverbandes nicht arbeiterverbandes jei rechtswidrig, da die frühere Tarifgebundenheit folgte. Der Deutsche Metallarbeiterverband beantragte die Ver nicht mehr bestehe, auch entgegen der Behauptung des Deutschen bindlichkeitserklärung des gefällten Schiedsspruches, die Metallarbeiterverbandes teine Aussperrung vorliege, weil jedoch von dem zuständigen Schlichter Dr. Bölters abgelehnt das Arbeitsverhältnis frist und formgerecht aufge­kündigt sei.

wurde.

Da munmehr ein tarifloser Zustand eingetreten war, gingen die Aerzener Maschinenfabrik und einige andere Werke dazu über, den beabsichtigten Lohnabbau betriebs weise durchzuführen. Als es bei der Aerzener Ma­finenfabrit auch zwischen dem Betriebsrat bzw. der Beleg schaft und der Betriebsleitung zu feiner Berständigung fam, wurde beren gesamte Belegschaft zum 1. September aus gesperrt

Die Verwaltungsstelle Hamein des Deutschen Metall­arbeiterverbandes traf gegen diese Aussperrung ihre Maßnahmen, indem sie die ausgesperrten Mitglieder unterstügte, Streitposten vor den Eingängen der Fabrik aufstellte, auch in Tageszeitungen auf den Arbeitskampf hinwies und vor Eintritt in ben Betrieb marnte. Nunmehr beantragte die Aerzener Maschinen­fabrit beim Arbeitsgericht den

Erlaß einer einstweiligen Berfügung

gegen den Deutschen

Die Verwaltungsstelle Hameln des Deutschen Metallarbeiterverbandes hat gegen diese einstweilige Verfügung sofort Widerspruch erhoben. Die einstweilige Verfügung ist datiert vom 4. September 1930, der Widerspruch des Deutschen Metallarbeiterverbandes trägt das Datum des 8. September 1930.

Obwohl es sich um eine Arbeitstampffade handelt, in der der Erlaß einer einstweiligen Verfügung ergangen ist, obwohl das arbeitsgerichtliche Verfahren getragen ist vom Grundsatz aller­größter Beschleunigung, die natürlich bei Arbeitskampfsachen ganz besonders geboten ist, hat der Vorsitzende des Arbeitsgerichts zu Hameln

den Widerspruch des Deutschen Metallarbeiterverbandes mit einer geradezu pflichtwidrigen Nachlässigkeit behandelt. Zumindest bis zum 6. Oktober, also fast einen Monat nach Stel. lung des Antrages, ist beim Deutschen Metallarbeiterverband die Klage des Arbeitgeberverbandes nicht eingegangen. Nicht nur, daß der Vorsigende des Arbeitsgerichts immerhalb einer beſtimm

Wenn die ,, Rote Fahne" in dieser Versammlung einen großen Fortschritt für die RGD. sieht, so muß man sich über eine ziem­liche Bescheidenheit bei ihr wundern. Die Anhänger der RGO. im Reichsbahnbetrieb finden nach wie vor unter den Eisenbahner wenig Anhang.

Das ging aus dem Klagelied des Referenten Bert hervor, daß es wenig oder gar keine„ roten Vertrauensmänner" unter den Eisen­bahnern gäbe.

Nun, die Eisenbahner lassen sich nicht von lügnerischen Berich ten der Roten Fahne" einfangen. Sie werden dafür sorgen, daß das feste Gefüge des Einheitsverbandes der Eisenbahner Deutſch­ lands nicht von Demagogen und fach- und fachunkundigen Mosko­witern unterminiert wird.

Altersgrenze für Kinderarbeit.

Das Achtstundentag- Abkommen.

Brüffel, 13. Oktober.

Der Verwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamts befaßte sich mit dem Bericht, den der Direttor über die Tätigkeit des Ar­beitsamts erstattet hat. Die bei dem Amt registrierten Ratifitationen von Abkommen belaufen sich auf 407 gegenüber 389 im vorigen Tätigkeitsbericht. Eine lange Debatte entspann sich über den Teil des Berichts, der sich mit der Frage der Altersgrenze für die 3ulassung von Kindern zur Arbeit in nightindu­die Altersgrenze auf vierzehn Jahre festzusetzen. Die Aussprache striellen Berufen beschäftigt. Es wird darin vorgeschlagen,

Hameln , mit dem Ziele, ihr jegliche Abwehrmaßnahmen gegen die 8u Hameln dem Antrag des Deutschen Metallarbeiterverbandes endete damit, daß dieser Vorschlag gebilligt wurde. Der Vertreter

vorgenommene Aussperrung zu verbieten.

Der Borsigende des Hameiner Arbeits. gerichts erließ ohne vorgängige mündliche Ber­handlung lediglich auf den schriftlichen Antrag des Arbeit­gebers eine einstweilige Verfügung, in der der Verwal­hungsstelle Hameln des Deutschen Metallarbeiterverbandes bei Ver­meibung einer vom Gericht für jeden Fall festzusetzenden Geld oder Haftstrafe verboten murde,

selber oder durch dritte Personen Arbeitswillige durch Willens­äußerung, insbesondere private oder öffentliche Kundgebungen, von der Annahme oder Wiederaufnahme der Arbeit fernzu­halten, die Zugänge zum Betrieb durch Ueberwachungsposten zu besetzen, in Zeitungen, Flugblättern oder Anschlägen Auf­forderungen zu erlaffen, welche sich gegen den Betrieb der Merzener Maschinenfabrit richten.

So standalös und jeder rechtlichen Grundlage entbehrend diese einstweilige Verfügung ist, fie wird noch übertroffen durch die geradezu leichtfertige Art der Begründung, die von dem Bor jizenden des Arbeitsgerichts gegeben wurde. Weil durch das Ber­halten des Deutschen Metallarbeiterverbandes die Besorgnis geregtfertigt sei, daß der infolge der Tariflosigkeit be stehende Zustand beiderseitiger Bertragsfreiheit durch boykottähne liche Maßnahmen des Deutschen Metallarbeiterverbandes zu dessen

ten Frist die Klage zur Hauptsache am Gericht zu erheben, hat er auch auf den Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung

wochenlang feinen Verhandlungstermin angefeht.

Erst in den ersten Tagen des Ottober hat es der Vor­fizende des Arbeitsgeriants zu Hameln für notwendig befunden, Termin zur Verhandlung anzuberaumen, und er hat diesen Termin dann noch auf den 14. Oftober hinausgeschoben. Der Widerspruch des Deutschen Metallarbeiterverbandes gegen die am 4 September erlassene einstweilige Verfügung fommt also glücklich nahezu 6 Wochen später, am 14. Oftober, zur Ber­handlung.

Der Deutsche Metallarbeiterverband hat unter dem 29. Sep­tember beim Landgerichtspräsidenten zu Hannover Dienst auf­fichtsbeschwerde geführt. Es ist die Bermutung nicht von der Hand zu weisen, daß erst auf Grund dieser Dienst- aufsichts beschwerde der Herr Vorsitzende des Arbeitsgerichts zu Hameln es überhaupt für notwendig hielt, Termin anzu beraumen. Ueber diese Dienstaufsichtsbeschwerde hinaus wird aber der Deutsche Metallarbeiterverband den sozialdemokrati. schen Frattionen des Reichstages und des Preu. Bischen Landtages das Material überlassen, damit sie ihrerseits den Justizministern Gelegenheit geben können, sich zu dieser Art Arbeitsgerichtspflege zu äußern.

Einheitsfront zusammenzustehen, im Kampfe gegen das einige

Der Kampf der Bauschloffer. Unternehmernum.

Mustergültige Disziplin der Streifenden.

Die Berliner Bau- und Geldschrankschlosser nahmen Montag abend in den Brachtsälen am Märchenbrunnen" in einer von etma 1200, Mann besuchten Bersammlung Stellung zum Streif. Der Branchenleiter Beder berichtete zunächst eingehend über die zufriedenstellende Beilegung der Differenz wegen der Sanktions­erteilung. Der Streit ist am Sonnabend vom Hauptvorstand voll fanttioniert worden.

Im Streit stehen außer den Arbeitern der beiden Betriebe Ade Automaten und Fuhrmann 1300 Beschäftigte in 32 Be

3

Wenn auch die anschließende Diskussion durch das reno­lutionäre Phrasengebimmel einiger Redner somie durch persönliche Anrempeleien verschiedener Mitglieder der Branchenkommission etwas getrübt wurde, fam in der Versammlung ein vorbildlicher Kampfgeist und die bewährte traditionelle Geschlossenheit der Bau­schloffer in gemertschaftlichen Fragen zum Ausdrud. Die Ver­fammlung mählte zum Schluß eine 3entralstreifleitung, die aus den Mitgliedern der Branchenfommission und Funktionären der Großbetriebe zusammengesetzt wurde.

trieben, bie faft sämtlich organisiert sind. Der Kampf wird mit einer Wie die Eisenbahner belogen werden.

mustergültigen Disziplin geführt. In den bestreiften Be­trieben arbeitet nicht ein einziger Streifbrecher.

In mehreren Betrieben haben die Betriebsleitungen versucht, mit den Betriebsräten Abmachungen über die Wiederaufnahme der Arbeit zu treffen, die Betriebsräte haben es jedoch abgelehnt, darauf einzugehen. Der Branchenleiter, forderte die Betriebsräte auf, fich in solche Verhandlungen nicht erst einzulassen, sondern darauf zu bestehen, daß zu jeder Verhandlung Bertreter der Organisation und der 3entralftreitleitung hinzu­gezogen werden.

Mit aller Schärfe wandte sich der Branchenleiter Beder, der megen seiner parteipolitisch unbeeinflußbaren Gemertschaftsarbeit aus der KPD. ausgeschlossen wurde, gegen die lügenhaften Artikel der Roten Fahne" und der fommunistischen Betriebszeitung von Ade- Arnheim über den Streit der Bauschloffer. Durch die Ver­leumbungen, wie sie in diesen Zeitungen über die führenden Mit glieder der Branchentommission ausgestreut murde, wird die für einen Rampf so dringend notwendige Einheit in der Branche be ftimmt nicht gefördert.

Der Branchenleiter schloß seinen Bericht mit einem Appell an die sozialdemokratischen, tommunistischen und parteilosen Mitglieder Der Bauschlosserbranche, während des Kampfes alles politisch Trennende auszuschalten und in einer gemertschaftlichen

Bon den Kommunisten.

der großbritannischen Regierung teilte mit, daß seine Regierung nach wie vor entschlossen sei, so rasch wie möglich alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Ratifikation des Washingtoner Abkommens über den Achtstundentag durch England zu ermöglichen. Der Be­richt des Direktors wurde in seiner Gesamtheit genehmigt.

Die Landarbeiter: Internationale.

In Kopenhagen tagt zur Zeit der Borstand der Inter­nationalen Landarbeiter- Föderation. Im Mittelpunkt der Erörte­rungen steht die Verhaftung Krapinskis, des Vorfizenden des pol= nischen Landarbeiterverbandes. Für den internationalen Kon­greß der Föderation, der in Warschau abgehalten werden sollte, wird in Kopenhagen ein neuer Termin anberaumt werden.

Achtung! Bauarbeiter!

Lichtenberg , Kubornstraße und Rudolf- Reusch- Straße an der Die Firma Wilhelm Wente, Charlottenburg , Baustellen: Normannenstraße, Baufirma Boswau u. Knauer, ist für Rotsaschepuger und Träger wegen Nichteinhaltung des Tarifvertrags für studgewerbliche Arbeiten gesperrt.

Baugewerkschaft Berlin , Fachgruppe Stud- und Gipsbau.

Berliner Gewerkschaftsschule.

Seute, 19 Uhr, beginnen folgende Kurse der Berliner Gewerkschaftsschule: Gew. 3. Einführung in gewerkschaftliche Grund- und Gegenmentsfragen. Lehrer: Frig Fride, Unterrichtsraum der Berliner Gewerkschaftsschule, Engel­ufer 24-25, II. Sof, 1 Treppe rechts.

Bu. 5. Bollswitschaftliche Arbeitsgruppe für Anfänger. Lehrer: Diplom­Volkswirt Wilhelm Sülsner. Unterrichtsraum: Sigungszimmer des Buchbinder­verbandes, Engelufer 24-25, Aufgang C III

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C. 4. Die berufstätige Fran im öffentlichen geben. Lehrerin: Maria Lehrer: Dr. Otto Suhr . Diese beiden Rurse finden im Sophien- Enzeum, Sodann. C. 6. Boltswirtschaftliche Arbeitsgruppe für Fortgeschrittene. Weinmeisterftr. 16-17 ftatt. S. II. Sozialpolitisdes Seminar. Seiter: Otts Bach. Das Seminar tagt im Leibniz- Gymnasium, Mariannenplag 27.

Achtung, Kollegen und Genoffen ber BBG. Am Donnerstag, bem 16. Oftober, 19% Uhr, im großen Gaal der Rommerfäle, Teltomer Straße 1-4, große Rundgebung aller SPD. - Genoffen mit Sympathi. fierenden. Es spricht Reichstagsabgeorbueter Siegfried Aufhäuser über bas Thema: Unsere Aufgaben nach der Wahl". Der Gesangverein ber BBG. hat seine Mitwirtung angefagt. Alle Genossen müssen erscheinen und Gäfte mitbringen, Mitgliedsbuch und Fahrtausweis legitimiert. Das Betriebssekretariat. Der Fraktionsvorstand der SPD .

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

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Die Rote Fahne " berichtete jüngst, daß die Eisenbahner fich für die Beschlüsse der RGI( Rote Gewerkschafts- Internationale ) er­Seute, Dienstag, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Treptow : Gruppen­tlärt hätten, und zwar stützt sich diese Mitteilung auf eine von der heim, Schule Bildenbruchstr. 53-54( Sortzimmer). Bunter Abend. Humboldt: Jugendheim Graun- Ede Lorgingstraße. Bortrag: Die Revolutionären Gewerkschafts- Opposition einberufenen öffentlichen neue Notverordnung." Spandan: Gruppenheim, Städt. Jugendheim, Linden. Eisenbahner- Bersammlung am 3. Oktober in Haverlands Festfälen, Jugendheim Litauer Str. 18. ufer 1. Vortrag: Die Frau in Sowjetrußland". Frankfurter Allee : Städt. Bortrag: Die revolutionäre Gewerkschafts­in der der Kommunist Berg referierte. Diese Versammlung mar opposition". Lichtenberg : Sugendheim Doffeftr. 22. Bortrag: Bartei und von etwa 250 Teilnehmer besucht, also eine Zahl, die im Berhältnis Gewerkschaften". Ren- Lichtenberg: Jugendheim Gunterstr. 44. Lichtbilder. portrag: Sport einst und jest". Pantow: Gruppenheim Bantom, Riffingen, zu den 18 000 Lohnempfängern in Berlin teine Rolle spielt. Uebrigens straße 48. Bortrag: Gegnerische Gewerkschaften". Südosten: Gewerkschafts­maren viele dieser Bersammlungsbesucher überhaupt teine Eisen­waren viele dieser Versammlungsbesucher überhaupt teine Eisen- haus, Engelufer 24-25, Gaal 11 bes Fabritarbeiterverbandes. Unsere Fahrten 1930 im Lichtbild. Rarten für die Jugendvorstellung der Voltsbühne au bahner. 9. November find schon jezt in der Jugendzentrale zu haben. Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angeftellten Seute, Dienstag, find folgende Beranstaltungen: Norbmeft: Jugend heim Lehrter Str. 18-19. Bortrag: Die Entwidlungsstufen der heu tigen tapitalistischen Wirtschaft". Referent: Erwin Bunzel. Lichtenberg : Jugendheim Gunterstr. 44. Ausspracheabend: Aus Sänschen wird Hans". Sprech und Bemegungschor: Uebungsabend pünktlich 20 Uhr in der Turn­halle der Schule Baruther Str. 20. Zeitung: Otto Bolemann. Verantwortlich für Politik: Bictor Schiff; Wirtschaft: G. Alingelhäfer; und Sonstiges: Frik Karstadt : Anzeiaen: Tb. Glode: sämtlich in Berlin , Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin Drud: Borwärts- Buchbruderet und Berlagsanftalt Baul Singer u. Co., Berlin 68. 68, Lindenstraße& Sieras 2 Beilages.

Bert hat sich weniger mit Eisenbahnerfragen beschäftigt, von denen er nichts versteht, sondern ein großes Klagelied über die Finanzen der RGD. gesungen. Er verlangte, seine Anhänger müßten nunmehr Dienststellenversammlungen einbe rufen, um die Arbeiter zum forporativen Beitritt in die RGD. reif zu machen.

Von den dem Einheitsverband der Eisenbahner angehörenden Mitgliedern wurde verlangt, nicht auszutreten, sondern eifrig für Gewerkschaftsbewegung: Fr.& gtorn; Feuilleton Dr. John Schilowsti; Colales: die RGD. zu werben, weil durch diese Methode das immer noch feste Gefüge der freien Gewerkschaften langsam, erstört wird. Eine besondere Rolle spielte in dieser Bersammlung wieder der vom Ein

Jeden Dienstag Dienstag billige billige Lebensmittel

Heute: Frisch. Fleisch

Schweinekotelett Pfd.

1.10

Schweinerücken Pid. 0.94 Liesen 0.80 Gulasch 1.00 Hammel- Vorderfleisch 1.06 Kakier mild gesalzen, Pfund 1.04 Rückenfett bratfertig, Pfd. 0.88 Gehacktes.... Pfund 0.80 Fr. Bratwurst Spezialität. 1.18

Pfund

Kalbskamm u. Brust 0.94

Obst u. Gemüse Kochbirnen große, Pfund 0.22 Musäpfel große. Pfund 0.24 Tiroler Apfel. Pfund 0.28 Amerik. Apfel 0.38 0.45 Pfund 0.38

Bananen

u. Wirsing .

Rots, Wei- koh!. Plund 0.03 Möhren gewaschen, Pfd. 0.04 Rofe Rüben... Pfund 0.05 .. Pfund 0.05 Märk. Rübchen Pfund 0.10 Sellerie Pfund 0.10 0.14

Wurstwaren Dampf- u. Rofwurst 0.98 Schinkenpolnische 1.18 Landleberwurst Pfund 1.20 Mettwurst ( Braunschweig 1.20 Art). Pfund Filet- u. Teewurst Pid. 1.65 Schinkenspeck Pfund 1.65

1 Pfd.-St.

Räucherwaren

Suppenhühner

Pfund 88 P

von an

Enten Poulets Hasen gestreift u.

ausgeworf.

Pfund 98 Pf.

von an

Fische, Obst und Gemüse werden nicht

Makrelen..... Pfund 0.45 Kleler Bücklinge van Pfd. 0.45 Aale Bund 0.28 Pfd. 2.20 2.20 zugesandt

V. an

v.an

Fische Merlan....... Pfund 0.15 Schellfisch..... Pfund 0.28 Grüne Heringe 2 Ptd. 0.46 Zander gefroren, Pfd. v. an 0.60 Leb. Aale Pfund von an u. Karpfen 0.98

Käse u. Fett Camembert vollfett, 0.23 Schachtel u. Spitzlinge Harzerkäse 0.52 Kistchen Tilsiter vollfett, Pfd. von an 0.78 Edamer.. vollfett, Pfund 0.84 Dän. Schweizer und 0.84 Münster Art vollfett, Pid. 0.98 Margarine Pfund 0.48 0.58 Molkereibutter Pfund 1.34

8 fett

Kaffee frisch gebr. 1.90 Tafelbutter Pfund 1.42 1.56

Pfund von an

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