Metallarbeiter! Eure Zeitung ist der ,, Vorwärts "
Werbt für das Kampforgan der Sozialdemokratie und der Gewerkschaften!
Aus der Arbeit der Bezirke.
Die Beratung der Haushaltspläne in den Bezirksversammlungen bietet lehrreiche Einblicke in das kommunalpolitische Leben der einzelnen Bezirke. Die Gegner des politische Leben der einzelnen Bezirke. Die Gegner des neuen Berlin , an ihrer Spitze die Kommunisten, haben gegenüber der in schwerster Zeit durchgeführten Aufbauarbeit der Sozialdemokratie nicht eine positive Leistung aufzuweisen. Daher ihr Toben und Lärmen. Wo wäre der Ausbau der Wohlfahrtsfürsorge, menn nicht die Sozialdemokratie Jahr für Jahr Hand ans Werk gelegt hätte? Der Etat des Bezirks Mitte zeigt, daß rund
83,3 Proz. sämtlicher Ausgaben für Zwecke der Wohlfahrt Pionierarbeit der Sozialdemokraten.
und sonstiger sozialer Leistungen aufgebracht werden. Der Arbeiterbezirk Wedding gibt für die gleichen Zwecke über 22 Millionen Mark aus. Und wir wissen, daß auch diese riesigen Summen noch lange nicht ausreichen, um alle Not zu bannen. Sie zeigen aber jedem Einsichtigen, daß das Menschenmögliche versucht wird, um die Opfer eines profitgierigen kapitalistischen Systems vor dem Allerschlimmsten zu bewahren.
83 Prozent für Wohlfahrtszwecke.
1. Bezirt
Mitte.
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Nach Erledigung einiger kleiner Vorlagen trat die Bezirksversammlung Mitte in ihrer letzten Sigung in die Beratung des Etats für 1931 ein. Die Berichterstatter zu den einzelnen Kapiteln verzichteten zum größten Teil auf das Wort. Die Kommunisten dagegen, die von vornherein keinen Zweifel darüber auf: kommen ließen, daß sie den Etat ablehnen würden, redeten natürlich feste darauf los. Daß ihre Clownerie auf den Tribünen, auf deren Meinung sie sonst so großen Wert legen, nur stürmische Heiterkeit erregte, schienen sie in ihrem Eifer nicht zu bemerken. Soweit es notwendig war, betonten unsere Genossen Thiemede, Dobrohlaw, Weinberg, Sorsch, Brendel und die Genossin Tiez den Standpunkt der sozialdemokratischen Fraktion. Gegen die Kommunisten und Nationalsozialisten wurde der Gesamtetat schließlich mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Etat für den Bezirk Mitte sieht 30 899 780 M. an laufenden und 2361 130 M. an einmaligen Ausgaben vor. 83,3 Proz. dieser Ausgaben find für Wohlfahrts- und Sozialzwede vorgesehen. Das Unterst ügungswesen verschlingt 17 820 180 m., die Jugend wohlfahrt 3336 780 m., sonstige Wohlfahrtsausgaben erfordern 33 320 M.; für sozialhygienische 3wede wurden 893 350 m. angefordert. Zu diesem Etatsposten beschloß die Bezirksversammlung auf einen Antrag des Haushaltsausschusses, das Bezirksamt möge beim Magistrat dahin wirken, daß der Bezirk Mitte eine Fürsorgestelle für Alkoholtrante und andere Giftsüchtige sowie für Nervenund Gemütstrante einschließlich Psychopathen erhält. Für Geuchenbetämpfung wurden 34 790 M. in den Etat ein gesetzt, für Leibesübungen 139 820 M. und für die Badeanstalten im Bezirk Mitte 589 930 m. Für Bibliotheks- und Volksbildungszwecke find zusammen 222 590 m. vorgesehen. Und angesichts diefes doch gewiß ausschließlich auf die Bedürfnisse der breitesten Boltsschichten zugeschnittenen Voranschlages für 1931 besitzen die Kommunisten die Unverschämtheit, den Etat abzulehnen, weil er ausschließlich der Ausplünderung der werttätigen Massen diene!
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Zehlendorf hatte als letzter der Berliner Bezirke seine erste sammlung nicht ordnungsmäßig zu Ende bringen zu lassen. Sie Bezirksversammlung nach den Sommerferien. Der Haushalt für machten dauernd Spektakel. Als alle Ermahnungen und Wort- 1931 wurde angenommen. Die Anträge der sozialdemokraentziehungen nichts nugten, vertagte der Vorsitzende die Versammtischen Fraktion auf Berkehrsverbesserungen wurden lung auf 10 Minuten. Als nach Wiedereröffnung der Sigung der gleichfalls angenommen, ebenso ihr Antrag auf Bereitstellung von Vorsitzende unter Hinweis auf den von dem Redner der KPD. ge- Mitteln für Ferienspiele der Schulkinder. Genosse Flöhrte triebenen Mißbrauch mit der Redezeit dem nächsten Redner das Wort begründete einen Antrag, städtische Grundstücke künftig nur im Wege erteilte, redete der Kommunist unentwegt weiter. Der Haushalt der Ausschreibung zu verpachten, der mit kleiner Aenderung anwurde schließlich en bloc angenommen. Weil eine ordnungsmäßige Erledigung der weiteren Tagesordnung in Frage gestellt war, August 3ietemann begründeter Antrag, den nach Errichtung des genommen wurde. Unser von Genossin Maria Böhm und Genossen wurde dann die Versammlung geschlossen. neuen Rathauses in Zehlendorf zie: nlich nutzlos gewordenen Saal des alten Rathauses in Wannsee zu Versammlungen der Jugendpflege bereit zu stellen, wurde abgelehnt. Das Bezirksamt war nicht zu bewegen, sich dazu zu äußern. Die Verhandlungen verliefen ruhig, bis auf die Aussprache über unseren Antrag, Bauaufträge, welche die Summe von 5000 Mart überschreiten, grundsätzlich durch die zuständige Baudeputation herbeiführen zu lassen und nicht, wie bisher, allein durch den Dezernenten des Bezirksamts. Der Nationalsozialist wünschte feine Mitwirkung der Bürgerschaft, versprach sich vielmehr alles von dem als„ souveränen freien Staatsbürger" handelnden Beamten, der allein disponiert. Daß seine Partei mit am lautesten über nicht genügende Kontrolle in der städtischen Verwaltung geschrien hat, übersah er dabei. Der deutschnationale Regierungsrat a. D. Mirbach, der ebenso wie der Nationalsozialist vergessen hatte, daß der Freiherr vom Stein und nicht die Sozialdemokratie die Städteordnung begründet hat, verstieg sich fugar zur Disqualifizierung der neuen" Beamten gegenüber den alten" Beamten. Als Genosse Draemert dies festhielt, wollte er sich dahin verstanden wissen, daß es auch heutzutage Beamte vom alten, aber auch solche vom neuen Schlage gebe. Dem Vorhalt des Genossen Flöhrke gegenüber, er möge dann unserem Antrag zustimmen und in Zehlendorf herbeiführen helfen, was in fämtlichen anderen Berliner Bezirken längst eingeführt sei, schwieg er.
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Die Beratung des Haushaltsvorschlags für 1931 am 6. Ofiober ergab im wesentlichen die Bestätigung der vom Ausschuß in drei Sigungen gefaßten Beschlüsse. Darunter waren sozialdemo fratische Anträge: Erhöhung des Betrages für Aufschließung und Unterhaltung von Laubenkolonien von 5000 auf 10 000 Erhöhung des Einheitsjazzes für Schülerwande Mart. Erhöhung des Einheitsjakzes für rungen auf 80 Pf. und Beibehaltung der mehrtägigen WandeWiedereröffnung der eingezogenen Säuglingsfürforgestellen mit Rücksicht auf die Wirkungen der Brüningschen Verschlechterung der Krankenversicherung . Herabseßung der Normalzahl der Schüler je Schularzt von 6000 auf 4500 mit entsprechender Bermehrung der Aerzte und Schulhelferinnen. Anstellung eines hauptamtlichen Fürsorgearztes für die Krankenhäuser des Bezirks und einer Kindergärtnerin im Krankenhaus Westend . Erhöhung des Einheitssages für Bekösti gung der Lungentranten auf 2,10 Mart. Die Schulreine machefrauen sollen unmittelbar von der Stadt zum Tariflohn beschäftigt und gegen Unfall versichert werden. Abgelehnt wurden unsere Anträge auf Errichtung einer Aufbauschule und Wiederherstellung des Mieterschutzes für Portier wohnungen.
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Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wurde beschlossen: 31 000 Mart zur Unterstügung des privaten katholischen Liebfrauen- Die Neuköllner Bezirksversammlung setzte am Mittwoch die Lyzeums einzusetzen. Forderung der Wiedereinrichtung der Etatberatungen fort. Nach fünfstündiger Verhandlung wurden zwar 2. Klasse im Krankenhaus Westend u. a.( Antrag der Demoalle Zusatzanträge angenommen, der Etat aber abgelehnt. Für fraten). Des Rechts aller Geschäftsstellen zum Einkauf bei den Etat stimmten nur die Sozialdemokraten, dagegen alie beliebigen Geschäftsleuten( deutschnationaler Antrag) und ein natio- bürgerlichen Parteien in trauter Gemeinschaft mit den Kommunisten. nalsozialisticher Antrag auf Einführung des allgemeinen Arbeits- Der Kommunist Lange eröffnete den Reigen der Redner. Seine dienstpflichtjahres. Ablehnung erfuhren die Wirtschaftsparteiler mit Ausführungen waren wie immer nichtssagend, aber start pathetisch. dem Verlangen nach Abschaffung des Fuhrparks und der Er gab den sozialdemokratischen Zusatzanträgen seine Zustädtischen Werkstätten. In der Aussprache hatte Genosse stimmung. Dann sprach für die Deutschnationalen Moth, der in Rabenstein scharf mit denen abgerechnet, die unter Ausnügung langatmigen Ausführungen die Sozialdemokratie angriff und sich der wirtschaftlichen Schwierigkeiten planmäßig alles tun, um durch schützend vor die Finanzskandale des Kaiserreiches ſtellte. Der Droffelung des Auslandskredits, durch konzentrischen Angriff auf sozialdemokratische Bezirksverordnete Bolenste verftand es, die die Gemeindebetriebe und organisierte Berleumdungsfeldzüge die sozialdemokratische Aufbauarbeit in den Bezirken der verantwor Finanzen der Stadt zu schädigen, um dann über sozialdemokratische tungslosen Heze der Kommunisten gegenüberzustellen. Immer haben Mißwirtschaft" zu zetern. Er begründete die Anträge der Sozial- die Kommunisten es den Sozialdemokraten überlassen, die demokraten eingehend... Besonders gegen den nationalsozialiſtiſchen Antrag marble fich ber Redner ſozialen Errungenschaften innerhalb der Bezirke zu schützen. Die Kommunisten stellen zwar genügend Agitationsanträge, aber zur pflicht, der eine neue Militarisierung der Jugend bedeule. Verwirklichung ihrer eigenen Anträge leisten sie nichts. Der demos Vielleicht sehen Sie zu, daß der Fememörder Heines, mit dem fratische Bezirksverordnete Bornemann sprach für seine Partei gegen Sie Ihre Versammlungsreklame betreiben, zum Reichsleiter des den Etat. Nach der Meinung dieses Redners wären bei der BerArbeitsdienstes bestellt wird. Die Modeströmungen und der Flug- sonalpolitik zu viel Sozialdemokraten berücksichtigt worden. sand werden verwehen. Bleiben wird das feste Bollwerk der Sozialdemokratie!" Bei der Rede des Kommunisten Fieber gab es Krach. Als seine blödsinnige Behauptung, die Sozialdemokraten wollten die Arbeitslosen immer tiefer drücken, bei der sozialdemo= fratischen Fraktion starken Widerspruch auslöfte, wurde er so heftig, daß er mit dem Vorsitzenden in Konflikt fam und einer seiner Frat
auf Arbeitsdienst
Kommunisten für doppelte Diäten.
18. Bezirk Weißensee.
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In der letzten Sigung der Bezirksversammlung Weißenfee
Haushaltsverabschiedung mit Radau. tionsfollegen wegen Anpöbelung des sozialdemokratischen Borfißen- tam es zu Beginn zu recht intereffanten Zwischenfällen. Bom
3. Bezirk Wedding.
Die Bezirksversammlung Wedding hatte als Hauptpunkt ihrer Tagesordnung die Beschlußfassung über den Haushalt für 1931 vorgesehen. Einer Einnahme von 4 934 850 m. steht eine Ausgabe Don 41 235 910 m. gegenüber. Allein für die allgemeine Wohlfahrt ( Unterstützungswesen und Jugendwohlfahrt) werden gebraucht 7 411 570 m. und für das Gesundheitsgebiet des Bezirks 2564 580 m. Die kommunistischen Maulhelden hatten sich vorgenommen, die Ver
BESSER ESSEN WENIGER DAFÜR AUSGEBEN
BESSER ESSEN WURST WAREN
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OBST UND GEMUSE
Musäpfel.
Meraner Kurtraub. Pfd. 0.30 Span. Dattelwein. Pfd. 0.42 Holländerwein Iblau Pfd. 0.68 Z Kochbirnen. Pfd. 0.22 22 Graubirnen...... Pfd. 0.25 Pfd. 0.22 Amerik. Tafeläpfel Pfd. 0.38 Tiroler Edel rot... Pfd. 0.25 Rot, Weiß, Wirsingkohl Pfd. 0.03 Blattspinat. Rosenkohl. Tomaten..
2 Pfd. 0.15
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Kartoffein..... 10 Pfd. 0.22
BESSER ESSEN
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den Czarlinsti aus dem Saal gewiesen wurde. Nach längerer Bezirksamt mußten sich die kommunistischen Stadtverordneten Beratung des Aeltestenausschusses und seiner Fraktion trollte er sich. Der Bau eines Schulkindergartens nebst Umbau eines Jugendheims in der Kamminer Straße fand widerspruchslose Annahme.
Herbst- Jahrmarkt in Köpenid. Am Montag, dem 20. Oktober, findet auf dem Friedrich- Wilhelm- Platz in Berlin- Köpenick der Herbst Jahrmarkt statt.
Gan jau und Tilte sagen lassen, daß man nicht am selben Abend Diäten im Stadt- und Bezirksparlament nehmen dürfe. Außerdem hatten sie fich drei Monate lang vor der Rückzahlung des unrechtmäßig erhobenen Geldes gedrückt. Als die Sozialdemofraten sich dagegen sträubten, die Zeit mit fommunistischen Rundreiseanträgen zu vertrödeln, wurde der Redner der Kommunisten, Sekretär der Reichstagsfraktion, so unverschämt, daß die Sizung in dem sich entwickelnden Tumult aufflog.
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