Die Grubenkatastrophen.

360 Mieteinigungsämter aufgelöft.

Eine Mitteilung Hirtfiefers.

Auf eine im Preußischen Landtag eingebrachte Kleine Anfrage

Fortsetzung der Landtagsbesprechungen.- Gchamiosigkeit der Bergwerkszeitung. hat der preußische Wohlfahrtsminister u. a. mitgeteilt: Die Auf­

Bor Eintritt in die Tagesordnung gibt Abg. Laden| Kapitalsfnechte.( Stürmischer Beifall bei den Goz.) Deshalb find dorff( Bp.) eine Erklärung ab, wonach er Geld zur Bestechung auch die Kommunisten nichts anderes als Kapitalstnedy te. oder zu anderen unlauteren Zweden an die beiden anhaltinischen( Erneuter Beifall) Aber trog aller Feinschaft und aller Ber­Landtagsabgeor neten weder bezahlt noch vermittelt hätte.( Buruf: leumdung wird das hohe Ideal des Sozialismus Gemeingut des zu welchen 3weden denn?) deutschen   Volkes werden!( Lebhafter Beifall bei den Soz.)

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Abg. Jürgensen( E03.) beantragt auf die Tagesordnung einen Antrag der sozialdemokratischen Fraktion zu sehen, der die Verleihung des Abgeordnetenausweifes des Ab geordneten Lohse an den Laniwirt Guth mißbilligt und den Geschäftsordnungsausschuß beauftragt, Maßnahmen gegen einen derartigen Mißbrauch der Abgeordnetenlegitimation und Strafen da­für vorzuschlagen.

Der sofortigen Beratung des Antrages wird nicht widersprochen. ( Große Heiterfeit im ganzen Hause.) Der Antrag wird dem Ge­fchäftsordnungsausschuß überwiesen.

Hierauf wird in der Debatte über die Grubentatastrophen fortgefahren.

Abg. Fries- Siegen( Goz.)

schildert als Mitglied der Grubensicherheitsfommission ausführlich feine Eindrücke bei der Befahrung der Unglücksgrube Alsdorf  . Bei aller Bemühung haben sich wirkliche tatsächliche Feststellungen über die Ursache der Katastrophe nicht machen lassen. Schlagwetter sind vorhanden gewesen; ebensoviel Kohlenstaub. Möglich ist auch elet­trische Funkenbildung; aber Schäden an den Leitungen haben sich bisher nicht feststellen lassen. Geschossen ist in der fritischen Zeit auf der Grube nicht worden. In Betracht kommt auch Funzen bildung beim autogenen Schneiden oder Schweißen in der Grube Aber am wahrscheinlichsten ist mir persönlich im Augenblick noch, daß die Explosion durch die Benzollokomotive herbeigeführt worden ist;

es wird bekanntlich die achte Benzollokomotive auf der 360- Meter­Sohle noch vermißt.

inverständlich ist die Behauptung des tommunistischen Abg. Sobottta, daß man ihn an der Befahrung der Grube gehindert hätte. Ich bin einfach nach Alsdorf   gefahren, wo mich niemand ge­fannt hat, und niemand hat meinen Ausweis verlangt, fondern ich bin überall zugelassen worden. Sobottta hat sich wohl ertra telephonisch beim Bolizeihauptmann angemeldet und als Kom­munist vorgestellt, um zurüdgewiesen zu werden? ( Sehr wahr! bei den Soz.) Er hat sich dadurch dapor bewahrt, daß man an ihm persönlich den Unterschied zwischen Schwäßen und Können hätte feststellen können!( Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Die Behauptung des Abg. Gobottka, die Schußpolizei habe es in Alsdorf   auf ein neues Blutbad abgesehen gehabt, tann bei per­nünftigen und anständigen Menschen nur Abscheu und Etel erregen.( Lebhafter Be fall.) Ich habe die Polizeibeamten bei diesem Unglück vorbildlich hilfsbereit und menschlich gesehen. Der nationalsozialistische Abg. Dr. Len ist als falfcher Sanitäter in die Grube mit eingefahren und hat dann einen Bericht veröffentlicht, der von einer geradezu lächerlichen Un­miffenheit stroẞt. Die Technische Hochschule in Aachen   hat die Dar ftellung von Len Punkt für Punt als völlig gewiffenloses Geschwüß nachgemiesen.( Sört hört!)

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Die Deutsche Bergwertszeitung" des wirtschafts­parteilichen Abg. Schmidt höpfe hat die beispiellose Infamie begangen, feine 48 Stunden nach der furchtbaren Grubentatastrophe mit ihren 280 Toten zu schreiben, die Dividente von 14 Broz. sei gesichert.( Entrüftungsrufe.) Die Kapitalisten haben noch in diesen Tagen auf der Tagung des Langnamvereins von ihrem Risiko oe­Iprochen.

Heber 20 000 tote Bergarbeiter in den lekten zehn Jahren sprechen deutlich vom Risiko der Arbeit. Auch dieses Risiko müsse in den Cohn einfaltuliert werden!

Die Schlachtfront des Unternehmertums hat sich einheitlich formiert für Berlängerung der Arbeitszeit, für Sohnabbau, für Abbau der Sozialpolitik, für Abbau des Bergarbeitersdjupes. All dies unter der Parole: Gegen den Margismus. Der Schlachtruf gegen den Marxismus und gegen die Gozialdemokratie tennzeichnet alle

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Abg. Dr. von Waldthausen( Dnat.): Der tommunistische Redner hat den Ausdruck unseres Mitgefühls mit ten Opfern des Bergbaues für Heuchelei zu erklären gewagt. Heuchelei ist in diesem Falle die Aufstellung bewußt wahrheitswidriger Behauptungen, bloß um da mit bessere Parteigeschäfte zu machen.( Lebhafte Zustimmung.) Wenn Sie die deutschen   Kapitalisten wegen der Bergwerfstatastrophen Mörder schimpfen, dann sind die regieren en russischen Kom munisten viel größere und brutaiere Mörder, denn die Zahl der tödlichen Bergwerfsunfälle ist prozentual in Sowjetrußland drei­bis viermal so hoch wie in Deutschland.  ( Lärm bei ten komm.) Die Nationalsozialisten haben in einem Flugblatt, das sie für 10 Pf. verkauft haben, die allerdümmften und gemeinsten Vorwürfe gegen die Direktion und die Bergbauverwaltung propagiert. Sachlich ist der Inhalt dieses Ertrablatts der hahnebüschenste Unsinn, der je ge­druckt worden ist.( Buruf bei den Soz.: Trozdem zahlen die Bergbauindustriellen den Nazis jährlich

Hunderttausende!)

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Der Artikel der Deutschen Bergwerkszeitung", der in unmittel­barem Anschluß an das entfehliche Unglüd von der Höhe der Dividende sprad), war eine ungeheure Tatilojigfelt. ( Buruf: Aber die Bergwertszeitung" ist das offizielle Organ der Bergbauunternehmer!) Die gesamte Bergbauindustrie steht ein mütig auf dem Standpunkt, daß zur Abwendung von Unfallgefahren feine Opfer gescheut werden dürfen.( Beifall.)

Die Deballe wird durch die Abstimmung über das Mißtrauens votum gegen Severing unterbrochen. Die Mißtrauensanträge werden mit 229 gegen 196 Stimmen abgelehnt.( Stürmischer Beifall bei ten Mehrheitsparteien.)

In der fortgesetzten Debatte über die Grubenkatastrophen er­flärt Abg. Harich( 3.) daß er sich den Ausführungen des Abg. Fries ( Siegen) anschließe. Mit ihm sei er der Meinung, daß die Ursachen der Katastrophe noch nicht einwandfrei festgestellt werden könnten, daß aber je enfalls das Antreibersystem die Gefahren erhöhe.

Abg. Schmidt- höpfe( p.): Den angegriffenen Artikel der ,, Deutschen Bergwertezeitung" habe ich weder geschrieben noch vor Erfcheinen gelesen.( Lebhafte Burufe: Aber Sie sind der Chefredakteur!) Die Notiz sei völlig harmlos gewefen. Es sei eine einfache Information ohne Beziehung auf das Unglück und viel bürgerliche Beitungen hätten sie nachgedruckt.( Stürmische Entrüstungsrufe, die sich wiederholen, als der wirtschaftsparteilidhje Abg. Schnellfnecht seine Zustimmung zu den Ausführungen des Abg. Schmidt- Höpfe befundet.) Wegen der völlig harmlosen Notiz sei ein Bettlauf der Verhegung angestellt worden. Das werde ihn nicht abhalten, den Sozialismus, wie er es feit zehn Jahren tue, unerbittlich zu bekämpfen.( Lachen bei den S08.)

Abg. Sobottfa( Komm.): Der Chefredakteur der Deutschen Bergwerkszeitung" fucht sich vergeblich als harmlos hinzustellen. Das Blatt hat ganz allgemein die Arbeiter als habgieriges Gesindel hingestellt, und aus diesem Geist heraus ist auch der Artikel über die Katastrophe geschrieben. Wir Kommunisten werden jederzeit unser Bestes tun, trog aller gespielten Entrüstung der Kapitalisten­freise, jede Katastrophe politisch für uns auszunuzen.

Damit schließt die Debatte.( Lebhafte zurufe: Die Nazi reden zur Bergarbeiterbebatte nicht!- Abg. Haake ( Mat.- Soz.): Das geht Euch einen Dreck an. Wir reden, worüber es uns paßt. Bewegung.)

Sämtliche Anträge werden dem Handelsausschuß überwiesen. Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitag, 10 Uhr. 3weite Lesung der Ausführungsgefeße zu den Steuernotverordnungen des Reiches.

„ Kreis Hamm   heißt„ Kreis Unna  ". Der preußische Minister des Innern hat genehmigt, daß der Sitz der Kreisverwaltung des Kreises Hamu( Regierungsbezirk Arnsberg  ) von Hamm   nach Unna  verlegt wird. Der Kreis Hamm   heißt in Zukunft Kreis Unna  ".

gaben der Mieteinigungsämter werden den Amts. gerichten übertragen, soweit der Rüdgang der Geschäfte ber Mieteinigungsämter deren Aufrechterhaltung nicht mehr recht fertigt. Nach dem gleichen Grundsaz ist auch schon in der Zeit vor dem Beschluß des Landtags vom 4. Februar 1930 verfahren worden. Die Uebertragung erfolgt auf Antrag der Gemeinden bzw. Gemeinde­verbände, die, soweit erforderlich, durch die Aufsichtsbehörde um Antragstellung ersucht werden. Bis Mitte September 1930 sind die Aufgaben von rund 360 Mieteinigungsämtern der Gemein­den und Gemeindeverbände auf die Amtsgerichte übertragen worden.

Goebbels  ' Angriffsweise.

Vom Gericht bescheinigt.

Vor dem Schöffengericht Charlottenburg   stand Goebbels  ' Druder Schulz wegen Beihilfe zur Beleidigung und übler Nadr be Goebbels ist bereits in dieser Sache zu zwei Wochen Gefängnis var= urteilt. Beleidigt und verleumdet war der Polizeivizepräsi dent Dr. Weiß.

Am 9. September 1929 brachte der Angriff" een Artitel„ Ein falsches und ein wirkliches Märchen", unterzeichnet Dar". Dar ist Goebbels  . Zum Artikel gehörte die Zeichnung eines Esels. topfes mit den Gesichtszügen des Polizeivizepräsidenten. Der Text dazu unterstrich die Beleidigung durch den Inhalt des Artikels „ Märchen“.

Das Urteil gegen den Drucker lautete gestern auf 1000 Mart Geldstrafe oder für je 25 Mart ein Tag Haft. In der Urteils­begründung hieß es u a: Dieser Prozeß bildet nur einen fleinen Ausschnitt des großen Verfahrens, in dem es sich um Goebbels  handelt. Er treibt eine scharfe Offensive gegen das System und die Persönlichkeit des Polizeivizepräsidenten. Diese Offensive bewegt sich auf einem sehr niedrigen Niveau. An Stelle des Kampf s gegen das System ist ein Kampf gegen die Person getreten. Diese Kampfmethode fann nicht scharf genug gegeißelt werden.

Unterstützung für Grubenopfer. Mit Rücksicht auf die Not der Zeit wird der Präsident des Preußischen Landtags  , Genosse Bartels, in diesem Jahr von der Abhaltung eines parlamen­tarischen Bierabends absehen; er wird den sonst dafür erforderlich gemesenen Betrag den Opfern der Bergwertstata strophen   in Alsdorf   und Maybach zuführen.

Gewerkschaftliches siehe 3. Beilage.

Berantwortlich für Bolitik: Bictor Schiff: Wirtschaft: 6. Alingelhöfer; Gevertschaftsbewegung. 3. Stetner; Feuilleton: Dr. John Schitowski; totales und Sonitiaes Frin Karstadt: Anzeraen: Tb Glode: fämtlich in Berlin  . Berlag: Vorwärts- Verlag G. m b. S Berlin Drud: Borwärts- Budbruderet and Berlaasanftalt Bail Singer u. Co.. Berlin   3 68. Sindenftraße 8. Hierzu 4 Beilagen und„ Stabibeilage".

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Bruchspargel ohn.Köpfe 1.65 Stangenspargel stark 2.20 Sellerie Dose 0.50 0.80 Fflaumen 0.60 Stein 0.76 .. 0.90 Preiselbeeren Kirschen sauro 0.90 St. 1.20 Delikateß- Gurken

frische, Dose ca. 2 Kilo

1.90

Vierfrucht- Marmelade.. 0.85 Kirsch, Erdbeer, Himbeer 1.30

Käse u. Fett Ramadou halbfett, Stück 0.22 Camembert Schacht 0.80 0.30 Limburger 0.48 0.90

voil­tett

vol­

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0.90

Harzerkäse Kisichen 0.52 Spit inge.. Kistchen 0.52 Brie- u. Münsterkäse tett 0.82 Tilsiter vollfett, Pla. von an 0.82 Dän. Schweizer Pfund 0.84 Steinbuscher vollfelt, Pid. 0.90 Edamer vollfett.. Pfund 0.90 Holländer vollfett, Pfund 0.90 Schweizer 1.18

bayr., volliett Pfund von an

Margarine Pfund 0.46 0.58 Kokosfett 1- Pfund- Tafel 0.50 Molkereibutter Pfund 1.38 Tafelbutter Pluna 1.50 1.62 Dän. Butter... Pfd. 1.76

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Pfund

grob pol. Pfd.

Kolonialwaren Bruchreis 0.17 amerik. 0.34 Pfund 0.24 Haferflocken Hartgriefstein 0.28 mittel 0.30 Grüne Erbsen 0.23 0.36 Gelbe Erbsen pol. 0.30 0.36 Schniffnud.( Eler) 0.48 0.65 Eler- Makkaroni Pund ( Bruch) 0.45 Spaghetti Pfd.0.65 echte 0.78 Kalit. Pflaumen 0.34 0.52 Backobst gemischt 0.46 0.68 Piund

ital.

Saure Kirschen Pfund 0.48 Kalif. Aprikosen 0.72 0.90 Kalif  . Pfirsiche 0.72 0.90 Ringäpfel Ringäpfel 0.65 0.85

amerik. Pfund

Wein

Preise für Flasche, ohne Glas 1929 Wöllsteiner Tischwein. 0.78 1929 Dürkheimer   rot. Tischw. 0.80 Tarragona  . 0.88 1927 Bornheim  . Hähnchen 0.95 1928 Niersteiner 1.30 1928 Bruftiger Rathausbg. sp. iiziger Mosel 1.30 1926 San Justo teiner Ro.w. 1.30 1928 Rüdesheimer. 1.60 Jamaica- Rum- Verschnitt 3.40

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3 empfehlenswerte Tateiweines 1927 Dhroner Roterde sprziger Mosel 1.80 1925 Kreuznacher   Gutental Riesling 2.25 1928 Haut Saulernes Clos Cabannes" edelsüís. 2.80 Wein und Spirituosen vom Fak zu bil.igen Preisen.