Keil spricht im Reichstag.

( Fortsetzung von der 1. Seite.)

( Provokatorische Nazirufe bringt der Redner energisch zum Schweigen.) Man hatte sich auf die Kriegsentschädigung verlassen und nichts zur Deckung der Kriegstoften getan. 3mei Millionen schaffensfähige deutsche Männer waren gefallen, 700 000 2Bitmen, 1% Millionen Waisen waren übrig, 4% Millionen Männer hatten ihre Arbeitsfähigkeit ganz oder zum Teil eingebüßt, 1% bis 1% Mil. lionen Kriegsbeschädigte waren auf die Versorgung durch das finanziell verblutete Reich angewiesen. Heer und Heimat maren ausgehungert und zu Tode erschöpft. Die Kaffen waren leer oder richtiger, sie waren überfüllt mit Schuldverpflichtungen.

Die Moral des Boltes war zerrüffet, ein großes Heer von Kriegslieferanten und Kriegsschiebern hatte das verursacht. die die Männer, die sich dazu bereit fanden, antreten mußten. ( Naziruje: Mußten?) Jawohl, durch der Geschichte ehernes Muß dazu verurteilt.( Rufe lints nach recht hinüber: Wo waren denn

Sie damals?)

Feindliche Heere rückten tief in deutsches Land, die unversehrten deutschen Gebieten waren von peinlicher Invasion bedroht, wenn nicht rasch der Waffenstillstand geschlossen wurde, den selbst Hinden burg und Ludendorff als unabwendbar bezeichnet haben.

Wer weiß, was aus dem Deutschen Reich und Bolt geworden wäre, wenn nicht alsbald die Nationalversammlung das neue Staatsgefüge in Gestalt der demokratischen Republik er­richtet hätte.

( Hohnrufe der Nazi und Kommunisten.) Auch danach hat es im Lager der Gegner an Gelüsten und Versuchen nicht gefehlt, das Deutsche Reich zu zerstückeln. Die demokratische Republik hat alle dem erfolgreich Trotz geboten, sie hat den Wahnmiz der Belastung Deutschlands mit phantastischen Entschädigungen niebergezwungen, fie hat die Gegner genötigt, ihre Unvernunft zu zähmen, sie hat die Ruhrbesegung überwunden und sie hat sich eingeschaltet in den Völkerbund, in den Rat der Nationen.

Im alten Staat war das Bolt nicht zur Selbstbestimmung er­zogen worden. Dbgleich in der Republik das Volk durch innere Mirren und zügellose Parteifämpfe hin und her geworfen wurde, ging es vorwärts. Die Deutsche Republik durfte hoffen, mit der Neuregelung der Reparation und der Räumung des noch befesten Gebietes wieder einen Schritt vorwärts zu tun als sie von einer Wirtschaftstrise ungeheuersten Maßes er faßt wurde. Diefe Krise trifft nicht Deutschland allein, aber Deutschland besonders hart, weil sie zu den Kriegswirkungen und zu der einseitigen finanziellen Belastung hinzutritt. Die Krise hat auch die politischen Gegensätze verschärft und damit die Not des Volkes und besonders der Arbeiterklasse gesteigert.

In diesen verschärften Kämpfen treten die Gegenfäße der Infer­effen der Klassen noch schärfer als vorher zutage. Mangeludes Berständnis für die Lebensbedürfnisse der Arbeiterklaffe, Gegaer­schaft gegen die staatsbürgerliche Gleichberechtigung und die Mitbestimmung der Befihlosen, Haß gegen den Sozialismus, deffen Notwendigkeit die wirtschaftliche Entwidlung immer stärker beweist, führten zur Ausschaltung der Sozialdemokratie, der stärksten Partei Deutschlands aus der Reichsregierung. Das hat zu den ungeheuren Spannungen beigetragen, die durch Die finanziellen Folgen, nämlich durch die falsche Etatspolitit feit 1925, durch die bewußte Defizitpolitit von 1929 verschärft wurden. Das Kabinett Hermann Müller hatte für 1929 eine volle Dedung des Etats vorgeschlagen, die ihr der Reichstag nicht bewilligt hat. Man träumte von großen Steuersentungen, man verfügte zu früh über die Reparationsersparungen, die nachher durch die Folgen der wirtschaftlichen Depression aufgezehrt wurden. Die finanzielle Not hätte 1930 trog der Krise nicht dieses Maß erreicht, wenn jene Fehler 1929 permieden worden wären.

Die staatliche Not versuchte man einzudämmen durch einseitige Belastung der breiten Maffen mit Steuern und übersteigerten Zöllen auf Nahrungsmittel. Dies fowie die Lohnfenfungen und Arbeiterentlaffungen haben zur Einschränkung des Berbrauchs und zur Verschärfung der Krise geführt.

Von diesem Geist war die Politit des Kabinetts Brüning im Aprii und im Juli erfüllt. Die Reichstagsauflösung und die starken E:- schütterungen des politischen Lebens hätten sich vermeiden lassen, wenn damals die zur Mitarbeit bereiten Kräfte der Sozialdemokratie nubbar gemacht worden mären.( Sehr wahr! bei den Sozialdemo­fraten, Gegenrufe der Flügelparteien.)

Die Bernachlässigung der Interessen der Be­figlofen tritt auch in den neuen Notverordnungen und im Haushaltsplan hervor. Bon der Ausgabensentung fällt die Hälfte auf foziale Zwecke. Bei der Arbeitslosenversicherung sucht man den Ausgleich in erhöhten Beiträgen, und den Rest werden Die Gemeinden zu decken haben. Es mag richtig sein, daß eine Versicherungseinrichtung sich selbst decken muß. Aber die Ber forgung der gegen ihren Willen zum Feiern Berurteilten, der 3½, vielleicht demnächst schon 4 oder 5 Millionen Erwerbslosen mit ihren Angehörigen ist nicht mehr interne Angelegenheit der Arbeitslosen­anstalt, sondern ein staatspolitisches Problem allet. erften Ranges.( Lebhafte Zustimmung der Soz.) In seinem eigenen Intereffe hat der Staat dafür zu sorgen, daß diesen Mil­lionen, die durch die Unwahrscheinlichkeit, wieder in gesicherte Ber­hältnisse zu fommen, seelisch zermürbt werden, das Existenzminimum gemährt wird.

Das war der Grundgedanke bei der Schaffung der Arbeits­losenversicherung, wo man allerdings von einem solchen Umfang nichts geahnt hat. Aber diese Verschlimmerung fann doch fein Grund sein, daß das Reid) sich von feiner Sicherheitsleistung be­freit, sondern im Gegenteil sie erst recht empfindet. Darum halten wir den Grundgedanken des Arbeitslosenversicherungsgesetzes auch heute noch für richtig.

3m anderen Teile des Haushaltsplanes fehen wir nicht diefelbe rücksichtslose Sparfamkeit, so beim Heeresetat. Man brayójt fein grundfähliger Gegner der Wehrmacht zu sein, und kann doch meinen, daß der finanzielle Aufwand für das kleine Heer über­

trieben hoch ist.

Die Sozialdemokratische Partei erstrebt keine Verminderung unseres Heeres, um so weniger, als die anderen Großstaaten sich der Abrüftung hartnädig widersehen.( Lebhafte Zustimmung im ganzen Haufe.) Wir wollen auch die Schlagfertigkeit des Heeres nicht verringern, noch weniger die Bersorgung der Mannschaften einschränken. Aber zahllose Positionen des Heeresetats fönnen beträchtlich gekürzt werden, ohne daß solche Wirkungen eintreten. Darüber wird in der Einzelberatung zu reben fein. sed

Die Notverordnung vom Juli haben wir hauptsächlich aus ver­fajfungsrechtlichen Gründen bekämpft. Leider lassen sich die damals begangenen Fehler nicht mehr vollständig gutmachen. Die Wieder. girtmadjung wäre möglich gewesen, wenn die Mehrheit der deutschen

Wähler sich am 14. September hinter die Sozialbemotratie gestellt hätt.( Ironische Zurufe ganz rechts und ganz links.) Die Regierung ist von ihrer These der Unabänderlichkeit der Notverordnungen ab gegangen.

Wir haben das zur Aenderung der Notverordnungen getan, mas im fozialen Intereffe notwendig war.

Die Bürgersteuer hat ihren Charatter als rohe Kopffteuer verloren. Die Staffelung und die Befreiung großer notleidender Boltstreife ist eine Verbesserung dieser Steuer. Wenn die Kommunisten fo vernünftig gewesen wären, uns bei diesem Kampf zu unterstützen, fo hätten wir noch weit mehr für die ärmere Bevölkerung heraus holen tönnen.( Lärm bei den Kommunisten.) 0801

Regierungsparteien gegen Regierung

Die Erhöhung der Getränkesteuer und der Tabaksteuer halten wir für sehr bedenklich. Wir verstehen es nicht, marum nicht endlich wirklicht wird. Die Erhöhung der Belastung besonders für Zigarren, das von uns vorgeschlagene Projekt eines Tabakmonopois ver­der Berpadungszwang bejonders für Zigaretten sind sehr bedenkliche lichen Faltors der Gemeindeeinnahmen der Realsteuern gefährdet die fommunale Unterstügung der Bauwirtschaft.

Die Sozialdemokratie ist nicht völlig zufrieden mit den Ergeb: nissen ihres Rampfes. Das liegt an den parlamentarischen Macht verhältnissen. Wir hätten allerdings mit den Nationalsozialisten und den Kommunisten im Haushaltsausschus leicht eine Mehrheit für die völlige Aufhebung der Notverordnungen finden können, aber wir hätten damit den notleidenden Arbeitermassen einen schlechten Dienstmittel. Die Begrenzung und Sentung des einzigen bisher bemeg erwiesen, weil dann fein Pfennig für die Arbeitslosen und Krisen unterstüßten in den Reichstaffen gewesen wäre. Eine neue Re­gierung hätte sich nach den parlamentarischen Verhältnissen kaum bilden laffen, um unsere Wünsche zu erfüllen. Trotz der Verwandt­schaft der Kampfmethoden der Nationalsozialisten und der Kommu­nisten ist wohl eine gemeinsame Regierungsbeteiligung zu positiver Arbeit bei den beiden Parteien unmöglich. Die Regierung hat sich bei der Durchführung ihrer jetzigen Finanz- und Etatspläne der= selben Methoden wie im Juni bedient. Wir bestreiten es nicht( Zu­ruf bei den Nationalsozialisten: Aha!), daß die Krise sich seit Juli noch verschärft hat.

Das scheint aber nicht der Hauptgrund der Regierung gewesen zu fein, warum sie wieder den Weg der Notverordnungen be­fchriften hat, fondern sie hatte offenbar nicht mehr die Hoffnung, eine Mehrheit für ihre Pläne zu finden.

Sch stelle ausbrüdlich fest, daß die Sozialdemokratie bisher nicht in die Lage gekommen ist, durch ihr Votum zu den neuen Regierungs­plänen Stellung zu nehmen. Die Regierung scheint ihrer all gemeinen parlamentarischen Stügen nicht mehr sicher zu sein. Es ist eine eigene Sache mit den sogenannten Regierungs­parteien: Die eine fennt feine Feattionsdisziplin, die andere will mit der Regierung überhaupt nichts zu tun haben. Die Wirtschaftspartei ist ausgebrechen, weil die Regierung ihre wüften Angriffe auf den Mieterschuh nicht mitmachen will. hr offizieller Berbindungsmann zur Regierung hat allerdings die Brüden noch nicht ganz abgebrochen. Die Wirtschaftspartei hat ihren Schritt damit begründet, daß wichtige Rebensintereffen des gesamten deutschen Bolles durch die Regierung gefährdet würden. Ich weiß nicht, feit wann die Wirtschaftspartei Bertreterin wichtiger Lebensinteressen des deutschen Volkes ift.

Ats im Reichstag von dem heutigen Finanzminister das be­rühmte Wort von dem Interessentenhaufen gebraucht wurde, da wandten fich die Blicke der meisten Mitglieder des Hauses zu den Bänken der Wirtschaftspartei.

Die Stellungnahme der Sozialdemokratie zu den neuen Rot­verardmungen ist noch nicht endgültig festgelegt. Wir bestehen aller dings felbst bei einer Aufhebung der neuen Notverordningen dar­auf, daß die von uns erfämpften Verbesserungen der alten Notver: ordnungen nicht wieder beseitigt werden. Wir halten auch die Finanzjanierung, wie sie die Regierung plant, für dringend not­wendig. Die Kürzung der Einnahmen der Gemeinden bringt aller. dings die durch die Wohlfahrtslaften start belasteten Gemeinde­dings die durch die Wohlfahrtslaften start belasteten Gemeinde finanzen in no viel größere Gefahr.ee

Wenn die Beträge für die Krisenfürsorge gefürgt werden, dann müssen ben Gemeinden die notwendigen Mittel für die Erweite rung der Wohlfahrtsfürsorge gegeben werden.

Wir bedauern es, daß die Regierung nicht die von uns vor­geschlagene Erhöhung der Zufchläge zur Einkommensteuer für Einkommen über 8000 Mart von 5 auf. 10 Prozent mit in An­wendung gebracht hat.

Der Wohnungsbau, ein wichtiger Faktor bei der von der Regierung versprochenen Arbeitsbeschaffung wird durch diese Be­schränkung der Gemeindemittel gefch wä dy t.

Das Regierungsprogramm läuft alfo cher auf eine Arbeits­einschränkung ftatt auf die Arbeitsbeschaffung hinaus. Noch viele andere Maßnahmen der Regierung wirken frisenver­fchärfend statt trisenmildernd. schärfend statt trisenmildernd. Wir erkennen die grundsätzliche Notwendigkeit der Gehaltstürzungen in einer solchen Krisensituation an. Aber es wäre richtiger gewesen, eine st är fere Staffelung nach oben vorzunehmen. Jedenfalls wirkt die Gehaltstürzung fauf­fraftvermindernd. Die von der Regierung in Angriff genommene Breisjentung hat bisher nur mikroskopische Wirkungen gehabt.

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Um 1 Uhr spricht Reil noch weiter. Er wendet sich aufs schärfste gegen die Bohnsenkungspolitik der Regierung, mit der die Preissenfungsattion feineswegs Schritt hält. Mit der Preissenfung verträgt sich auch nicht die Agrarpolitik der Regierung. Gegen fie, namentlich gegen die neuen Bestimmungen, gegen den Futter­gerstenzoll, erheben wir den entschiedensten Widerspruch. Wir werden tun, was an uns liegt, um durch Initiativ­gefeße auf steuerlichem Gebiet die soziale Gerechtigkeit besser zur Geltung tommen zu laffen, um Kartelle und Monopole und Bodenwucher zu bekämpfen. Wir wissen aber, daß die Hauptursache dieser Krise im Versagen der kapita­ listischen Wirtschaftsordnung liegt, die keine Drd­nung, sondern eine Anarchie ist. Wir bekennen uns zur or= ganisierten Gemeinwirtschaft, zum Sozialismus, dessen Ziel wir ohne Erschütterungen und Katastrophen erstreben. Dazu, und um den Frieden innen und außen zu wahren, bedarf die Arbeiterklasse der Demokratie.

Die Demokratie ist nicht tot, nicht zum erstenmal sind diesmal in fritischer Zeit Rechte des Reichstags beschränkt worden. Auch diesmal wird er sich wie bisher noch immer feine Rechte ganz zurückholen. Bei unseren Entscheidungen wird uns die Rücksicht auf die notleidenden Massen unseres

Boltes leiten und feine andere.( Stürmischer Beifall und Händeflatschen der Sozialdemokraten.)

Dann beginnt der Nationalsozialist Feder seine Rede mit einem Protest gegen Bluttaten, die von Kommunisten an feinen Parteigenossen verübt worden seien. Die Kommunisten weisen in lebhaften Gegenrufen auf die zahlreichen Opfer des nationalsozialistischen Terrors hin, die aus ihren Reihen ge­fallen find.

Zwei Frauen erschossen

Raubmord an der deutsch - polnischen Grenze

Königsberg i. pr. 3. Dezember.

Nach einer Meldung aus Cyd wurde am Dienstag abend in Soldahnen die Leiche eines etwa 25 Jahre alten Mannes gefunden. Am selben Tage nachmittags wurde in Polen auf der Straße nach Kolna ein Raubmord verübt.

Ein Fuhrwert, auf dem sich der Kutscher, ein Lehrer mit seiner Frau und noch eine zweite Frau befanden, wurde von zwei Polea überfallen. Die Polen erfchoffen beide Frauen und verletzten den Lehrer schwer. Gie raubten den Ueberfallenen eine Tasche mit

Chriftus ohne Gasmaske.

Auf Oberammergauner Art gespielt!

Im George Grosz - Prozeß diskutieren zuun piertenmal die Sach verständigen darüber, ob die Darstellung des Gefreuzigten mit Gasmaske eine Gotteslästerung fei.

Dermeil hat sich vor dem Arbeitsgericht in Garmisch etwas wirklich Gottesläterliches vollzogen: Der berühmte Christus Darsteller von Oberammergau , Anton Lang, war von seinem Personal verklagt, meil er bie non feinen Sommergästen eingeforderten Bedienungsprozente für sich behalten hat. Diese Klage erwies sich als durchaus begründet. Herr Lang nacht, wie alle Ammergauer Berühmtheiten in der Spielzeit als Logis wirt nebenbei ein glänzendes Geschäft. Amerikaner usw. zahlen mit Wonne höchste Preise, um daheim sich rühmen zu tönnen, daß fie bei„ Christus" logiert hätten. Natürlich vergißt Herr Lang als cuter Hausvater nicht, auf seine Logispreise die Bedienungs prozente aufzuschlagen., Aber er zahlt sie nicht seinem Ber fenal aus, sondern steckt sie in die eigene Tasche. Das Arbeitsgericht perurteilte Herrn Anton Lang zur Zahlung von 2000 Mart an vier Sausangestellte.

In det Bibel steht geschrieben: Wer seinem Arbeiter den Lohn vorenthält, der ist ein Bluthund." Herr Anton Bang würde es zwar als entsetzliche Blasphemie empfinden, wenn er den Christus mit einer Gasmaste spielen sollte. Daß er aber als öffentliche Verkörperung der höchsten Uneigennügigkeit und Nächstenliebe da heim seine Hausangestellten um thren Sohn bewuchert, das finden er und fein Anhang durchaus in der Ordnung.

In den Prospetien wird verfündet, daß die Schauspieltunft der Oberanımergauer aus ihrer inneren Herzenseinfalt und

3000 Sloty, spannten die Pferde aus und ritten davon. Der Kutscher, der sich in Sicherheit bringen fonnte, benachrichtigte die Polizei, die den Mördern nachstellte. Diese erreichte die Mörder an der deutschen Grenze und schoß ihnen die Pferde unter dem Leib fort. Es gelang den beiden Männern jedoch, die deutsche Grenze in der Gegend von Dlottowen zu überschreiten. Es wird nun an genommen, daß die gefundene Leiche die eines der Raubmörder ist. Die Mordkommission hat sich nach Solbahnen begeben, um den Fall aufzuklären.

wahrhaft christlichen Gesinnung stamme. Herr Anton Lang, der Christus- Darsteller, von dem sein Gesinde vor dem Arbeitsgericht feinen Lohn herausflagen muß, fiefert den Beweis.

Wenn die Frommen im Lande wirklich wissen wollten, was Gotteslästerung ist, hier hätten sie ein Mutterbeispiel. Ber von beiden ist der Gotteslästerer? Der Maler, der in ehrlicher Abscheu gegen den Krieg den Getreuzigten mit den Attributen des in den Lob gehezten Muschkoten darstellt oder der bauernschlaue Christus Lang, der die Kreuzigungsszene spielt, wie das Herkommen fie erfordert, und dann hinterher wie einer der von Christus aus dem Tempel gejagten Wechsler sich auf Rosten seiner armen Haus angestellten bereichert?!

Frenzel hungert nicht mehr. Beschleunigte Fertigstellung der Urteilsbegründung.

Frenzel hat in den Abendstunden des gestrigen Tages, nachdem fich feine erste Aufregung über seine erneute Berurteilung etwas gelegt hatte, fich bereit erflärt, Nahrung zu sich zu nehmen. Er will dies auch weiterhin tun. Er erhält neben seiner Gefängnistoft noch Lebensmittel, die ihm seine Frau bringt. Die Entscheidung des Rammergerichts über die Haftbefchperbe der Ber­schriftliche Begründung des Urteils, von der für die teidigung alles abhängt, foll nun beschleunigt fertiggestellt werden, damit keine unnötige Verzögerung eintritt. Das ausführliche Urtei dürfte binnen einer Woche vorliegen.

Schwarzhemdler in Brasilien . Die Gründung einer Miliz nac ben italienischen Grundfögen mit dem Namen„ Ottoberlegion" mird von Mitgliedern der neuen Regierung offiziell be. stätigt.