zahlt wird, wird aber zu einer bitteren Enttäuschung führen, wenn das nicht der Fall ist.

Die Sozialdemokratie hat alles getan, um den Rentnern und Arbeitslosen zu helfen. Krantenschein und Arzneigebühr, die gerade diese Schichten start belaste­ten, sind durch die Sozialdemokratie wieder beseitigt worden. Auch die Bürgersteuer ist für diese Schichten zu Fall gebracht worden. Als die Sozialdemokratie die Reichsregie­rung beeinflußte, find die Renten in der Invalidenversiche­rung erhöht worden. Die Verschlechterung bei der Arbeits­losenversicherung ist gegen ihren Widerstand erzwungen. Troz­dem die Lage der Gemeinden durch die ungeheure Erwerbs­losigkeit überall troftlos ist, wird in zahlreichen Ge meinden eine Winterbeihilfe in Naturalien oder in Geld gewährt. Das ist aber in der Regel nur dort der Fall, wo der Einfluß der Sozialdemokratie start ist. Nicht mit Worten, sondern durch Taten hat die Sozialdemokratie den bedürftigen Schichten des

Bolkes Hilfe zuteil werden lassen.

Wäre die Hilter - Partei wirklich eine sozialistische und eine Arbeiterpartei, und würde sich die KPD. um fonkrete Arbeiter interessen fümmern, statt dem Schatten der Weltrevolution" nachzulaufen, dann wäre es eine Lust, in diesem Reichstag zu arbeiten. Aber weil die Hakenkreuzler nichts anderes als mastierte Söldlinge der reaktionärsten Kapitalisten sind, und

weil die Kommunisten um die Wette mit dieser edlen Gesell­schaft jede sozialistische Realpolitik als Arbeiterverrat" per­schreien, darum muß die Sozialdemokratie mit der bürger­lichen Mitte verhandeln und froh sein, wenn sie dabei etwas für die Arbeiterflaffe herausholen kann.

Darum aber auch sieht dieser Reichstag so aus, daß alle, ohne Unterschied der Partei, froh sind, wenn sie von ihm nichts sehen. Mit Artikel 48 und Bertagungen wird man sich hindurchwürgen müssen, bis das Volk diefes Treiben fatt hat und ihm durch die Wahl eines neuen arbeitsfähigen Reichstags ein Ende bereitet.

Auch der Stahlhelmfilm verboten.

Wegen Gefährdung der öffentlichen Ordnung. Der Filmprüfstelle wurde gestern ein Film vom 11. Reichsfront foldatentag in Roblenz" zur Prüfung vorgelegt. Der Film behandelt den Aufmarsch des Stahlhelms in Koblenz und besteht im wesent­lichen aus militärischen Aufzügen und Paraden. Es werden an 5000 Fahnen mitgeführt, und 100 000 Uniformierte sollen daran teil­genommen haben, wie die ruhmredigen Titel verkünden.

Es waren Vertreter des Auswärtigen Amts wie des Reichs­wehrministeriums als Sachverständige erschienen. Der Vertreter des Auswärtigen Amts erklärte, daß eine Gefährdung der Be­ziehungen Deutschlands zum Auslande nicht vorliege, da der Film lediglich eine Bildchronit über ein aftuelles Ereignis darstelle, über das sowohl im In- wie Auslande ausführlich berichtet sei, und er nichts Berbatenes enthalte. Auf die Frage, ob der Film geeignet fei, auf die Stimmung im Auslande ungünstig zu mirten, ganz gleich gültig, ab der Film gegen Baragraphen des Bersailler Vertrages nerftoße, ging der Bertreter des Auswärtigen Umts weiter nicht ein Auch der Bertreter des Reichspehrministeriums batte teinerlei Bebenten Der Sachverständige des Innen ministeriums, der zunächst nicht erschienen war und herbei geholt werden mußte, glaubte nicht, daß der Film die öffentliche Ruhe und Sicherheit stören würde.

Trog der entgegenstehenden Gutachten der Sachverständigen ent­schied die Kammer nach eingehender Beratung, daß der Film zu verbieten fei, meil er in hervorragendem Maße die Be­ziehungen Deutschlands zum Auslande gefährde und in zweiter Reihe auch die öffentliche Dronung ge fährde, da gerade in der jezigen Zeit und unter dem Eindruck her legten Entscheidung der Oberprüfstelle( gegen den Film„ Im Besten nichts Neues") sicherlich mit Demonstrationen und Protesten zu rechnen sei, da der friedliebende Teil des deutschen Volkes nicht gewillt wäre, sich dem Vorwurf einer völligen Militarisierung aus­zusehen. Der Vorsitzende der Kammer, Regierungsrat Dillinger, legte Beschwerde gegen diese Entscheidung ein, weil sie die Gutachten der Sachverständigen unberücksichtigt laffe.

Gegen das Filmverbot!

Eine sozialdemokratische Interpellation.

Reichstagspause bis Februar.

Bergunglück und Arbeitslosendebatte.

Im zweiten Teil der gestrigen Reichstagssigung sprach als legter Redner zu den Anträgen über die Bergwerkstatastrophen Abg. Limbert( Goz.):

Die Explosion in Alsdorf dat durchaus nicht ihr Ende gefunden an dem angebrachten Seinstaub, denn dieses Verfahren war nicht so ausgebaut, wie es notwendig wäre. Man hatte nämlich an­genommen, daß der Kohlenstaub im Wurmrevier nicht so explosions. gefährlich sei, wie anderswo. In den Jahren der Rationalisierung ist die Sicherheit der Bergleute so vernachlässigt worden, daß wir im Ruhrgebiet Tag für Tag eine große Ratastrophe befürchteten. ( Buruf rechts: Was haben Sie dagegen getan?) Sehen Sie in den Atten nach und Sie werden finden, daß

unfere Organisationen immer wieder Anzeigen an die Berg­behörden erstattet haben.

Den Tiefstand der Debatte hat Herr Dr. Len gekennzeichnet durch seine Worte über unseren verstorbenen Genossen Dr. Baul Levi( Sehr wahr! links.) Die Nationalsozialisten haben nach der Katastrophe von Alsdorf ein marktschreierisches Flugblatt verbreitet, worin fie " Tributknechtschaft und mörderischen Pazifismus" als Ursache des Unglücks

bezeichneten. Die Bergleute haben nur den Kopf darüber geschüttelt. Wie fann man denn die Reparationsleistungen für ein solches Un­glüd verantwortlich machen?( Burufe der Nazis beharren darauf.) Haben sich nicht

"

im faiserlichen Deutschland vor dem Krieg eine gewaltige Zahl der schwersten Bergwerksunglüden ereignet?( Sehr wahr! bei der Mehrheit.) Damals fonnten wir mit Recht die Anflage gegen den Staat erheben, daß er für die Sicherheit der Arbeiter nicht genügend forge. Das war die Zeit, wo nach einem bekannten Wort die Sicherheitsvorschriften nur weiße Salbe" sein sollten. Heute ist das anders geworden. ( Widerspruch der Komm.) Herr Len hat gegen die marristische Bewertschaftspolitit gewettert, aber diese Poliit hat es dahin ge bracht, daß heute hunderte Arbeiter als Grubentontrolleure an­gestellt sind. Ich habe die Zeugenvernehmung in Alsdorf mits gemacht. Die Ansicht, die wir am dritten Tag nach der Kata strophe über ihre Ursache geäußert haben, ist bis heute nicht er­schüttert worden. Der fommunistische Redner hat die Betriebs räte angegriffen, aber Tatsache ist, daß ein sozialdemokratischer Betriebsratsvorsitzender und ein driftlicher Stellvertreter als Opfer ihrer Pflichtireue gefallen sind.( Hört, hört! bei der Mehrheit.) Schließlich ist die Behauptung, daß der Vorsitzende des Bergbau­industriearbeiter- Verbandes schon jetzt feine Bereitwilligkeit erklärt habe, auf einen Streit zur Erlangung befferer Bedingungen zu verzichten, genau so eine Berleumdung, wie sie schon so pft und immer wieder gegen uns ausgestreut worden sind. Die freigewertschaftliche Organisation wird aber unbefümmert darum ihre erfolgreiche Arbeit für den Schutz der Bergarbeiter forisehen. ( Bebhafter Beifall der Soz.)

Ein Regierungsvertreter erklärt, nach den Lehren zahlreicher Fälle tein unbedingtes Verirauen zur Stichhal igfelt national ozialistischer Behauptungen zu haben.( Rufe rechts: Der scheint ja ein richtiger Mtarrist zu sein!) Angesichts der ungeheuren Not der deutschen Wirtschaft haben wir das Bestreben, die Bemühungen des Reidsarbeitsministers, auf Miederherstellung der Reichsarbeits. gemeinschaft auf das wärmste zu unterfügen

Abg. Florin( Komm.) erflärt persönlich, den Tod der beiden Betriebsratsvorsigenden zu bebauern; mären fie noch am Beben, fo würden fie die fozialdemokratische Fraftion antlagen( Heiterfeit der Kommunisten. Protestrufe der Sozialdemokraten.) An Stelle des ausgeschlossenen Len gibt mit ausnahmsweiser Erlaubnis des Präsidenten 20be

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Es ist die Pflicht der Gemeinden und Bezirksverbände, überall dort zu helfen, wo ein Notstand besteht. Wir müssen uns endlich an die Zweiteilung des Aufgabengebietes gewöhnen. Das Reich hat die gefeßlich festgestellten Versicherungsrenten zu sichern, während dem individuellen Notstand die Gemeinden beitommen müssen. leberall, wo Sozialdemokraten etwas zu sagen haben, werden die legten Groschen zusammengefragt, um die Not zu mildern, anders als dort, wo Nationalsozialisten am Ruder sind.( Sehr wahr! lints.)

Die Angriffe der Kommunislen gehen daneben. In Hannover haben die Sozialdemokraten im Magiftrat nur eine Schwache Bertretung, die Bürgerlichen haben die absolute Mehrheit Da sind doch die Sozialdemokraten nicht für die Mehrheitsbeschlü verantwortlich. Die Bedeutungslosigkeit der Kommunistischen Barte in Hannover beweist gleichfalls, daß die Beschuldigungen unbere fiat find. In Breslau ist der Leiter des Arbeitsamts Sozialdemo frat, und er hat deshalb auch die verschlechternden Bestimmungen mehrfachen Mahnungen mußte er es tun, denn als Beamter hat des Arbeitsministers längere Zeit nicht durchgeführt, aber nach er die Pflicht dazu. Sie( zu den Kommunisten und Nazis) werden übrigens Gelegenheit bekommen, zu wirklich notwendigen, aber nicht rein agitatorischen Forderungen Stellung zu nehmen. In diesen Tagen tommt unser Antrag, einen Gefeßentwurf zur Vereinigung der Krisen- und der Wohlfahrtsfürsorge zu verlangen, um die vielen Unzulänglichkeiten zu beseitigen. Hier können Sie zeigen, ob Sie praktische Politik machen wollen.

In der nächsten Zeit werden mir fehen, wie die Kommunisten und die Nationalsozialisten sich verhalten, ob sie gewillt sein werden, die sozialen Renten ungeschmälert zu erhalten und die deutsche Sozialversicherung auch weiter in den Stand zu sehen, die Not zu lindern.

( Lebhafter Beifall der Sozialdemokraten.)

Damit schließt die Aussprache, es folgen Abstimmungen.

Bon den Anträgen zu den Grubentatastrophen wird der kom­unistische Antrag auf Bereitstellung von 10 Millionen für Hilfs maßnahmen abgelehnt; die Ausschußentschließung wird engenommen, die Regierung zu ersuchen,

bis zu 2 Millionen Mart zur Unterstützung der Angehörigen der verunglückten Berglente zur Verfügung zu ftellen und eine eingehende Untersuchung über die Ursachen der Katastrophen zu veranlassen. Ein Antrag der Deutschnationalen, die Regierung zu ersuchen, die Stillegung der Wenzeslausgrube zu verhindern, wird mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen, ebenso der Antrag Dr. Breitscheid und Genossen ( S03) auf Borlegung eines Reichsberggeseges.

Der tommunistische Antrag auf Winterbeihilfe wird nach der Empfehlung des Ausschusses in namentlicher Abstimmung mit 289 gegen 183 Stimmen der Antragsteller, der Nazis und eines Leils der Deutschnationalen abgelehnt.

Bertagung bis 3. Februar.

Präsident Cöbe schlägt nach Erledigung der Tagesordnung nor, das Haus bis zum 3. Februar 1931 zu vertagen und ihm die Feſt. iegung der Tagesordnung zu überlassen.

haupten, weiter tagen zu wollen und äußern über die weitere Rommunisten, Nationalsozialisten und Deutschnationale be= Arbeit nerschiedene Wünsche.o

Der Antrag auf Fortfehung der Tagung wird gegen Deutsch nationale, Nationalsozialisten unb Rommunisten abgelehnt. Ebenjo ber tommunistische Antrag, den Reichstag schon am 13. Januar wieder einzuberufen.- Schluß 15% Uhr.

Calonder weilf in Genf .

Abg. Rosenberg( fon.) die persönliche Estlärung ab, bas en Ergänzungs: Beschwerdenote überreicht die Direktion der Alsdorfer Grube von der Verantwortlichkeit für das Unglüd ausgenommen habe.( hört, hört! bei den Kom munisten) Zen habe auch erklärt, daß er sich darin von den Kom­munisten unterscheide.

Die Abstimmung über die Bergwerfsanträge wird ausgefekt und es beginnt die Beratung des tommunistischen Antrags, den Arbeitslofen, Kleinrentnern, Kriegsbeschädigten usw. eine Winter­beihilfe aus Reichsmitteln zu gewähren.

Abg. Schulte- Düsseldorf ( Komm.) fommt zunächst vor dem Lärm seiner eigenen Fraktionsgenossen nicht zu Worte, die wieder einmal zu den Nazis hinüberschreien:„ Raus mit euch!") Es folgt addie übliche Rede über Erwerbslosennot und sozialdemokratischen Berrat. Sozialdemokratische Arbeitsamtsvorsteher follen Arbeits. losen geraten haben, sich mit Pappschuhfohlen statt mit Ledersohlen zu begnügen und weiterhin Krisenunterstüßten nur 5 Pfennig wöchentliche Unterstütung bewilligt haben.

Die fozialdemokratische Fraffion hat im Reichstag zu dem Ber­bot des Remarque - Films folgende Interpellation ein­gebracht:

„ Das Berbot des Films Jm Westen nichts Neues" wegen„ Ge­fährdung des deutschen Ansehens hat in weiten Kreisen der Re­ publikaner und Friedensfreunde Empörung ausgelöst. Der Film, der von vielen als Propaganda für den Frieden und die Bölkerversöhnung gegenüber den nationalistischen Kriegshehern er­lebt worden ist, fann weder im Julande noch im Auslande als eine Herabsehung des deutschen Heeres im Weltkriege empfunden werden. Die Gutachten des Reichswehrministeriums, des Reichsminifteriums des Auswärtigen, des Reichsministeriums des Innern entsprechen nicht dem Empfinden weiter Kreise der deutschen Bevölkerung. Sie stellen vielmehr ein weitgehendes Zugeständnis an die nationalistische Hezze dar.

Wir fragen an:

1. Ist die Reidsregierung imftande und bereit, Material vor­zulegen, auf Grund dessen die Oberprüfstelle den Film als das deutsche Ansehen schädigend bezeichnet hat?

2. Was gedenkt die Reichsregierung gegen die schwere politische und wirtschaftliche Schädigung Deutschlands im Auslande zu tun, die dieses Berbot hervorruft?

3. Ist die Reichsregierung bereit, auf die zuständigen Refforts dahin zu wirken, daß bei einer erneuten Ueberprüfung des Films auf Antrag der Hersteller Gutachten abgegeben werden, die dem Friedens- und Berständigungswillen des deutschen Boltes gerecht werden?"

Minifterium Gierg.

Trog Absagen von rechts Rabinettsbildung geglückt? Paris , 12. Dezember. Senator Steeg hat sich nach Abschluß seiner Besprechungen ins Elysee begeben und dem Präsidenten der Republit mitgeteilt, daß er die Kabinettsbildung definitiv übernehme

Es ist noch nicht bekannt, auf welche Kombination Steeg fich zu stützen gedenkt.

Abg. Karsten( Soz.):

Wenn meine Frattion mit den gleichen demagogischen Mitteln arbeiten wollte wie die Rechts- und die Linksbolfchemistes, so könnte sie mit leichtem Herzen dem fommunistischen Antrag zustimmen. ( Geschrei bei den Kommunisten.) Damit hilft man aber nicht den Hungernden. Wir suchen wirkliche Mittel, um die gesamte heutige Not zu beseitigen.

mir wären damit viel weiter in Deutschland , wenn nicht jogen. Arbeiterparteien ständig die Urbelterklasse im Kampf um ihre Rechte schwächen.

( Värm der Kommunisten. Bräsident Löbe bittet, den Redner doch nicht nach den ersten zwei Minuten zu unterbrechen, zumal der fommunistische Redner eine halbe Stunde ungestört spredjen tonnte.) Das Auftreten der Nationalsozialisten ist um so verwunderlicher, als sie dieser Tage, als dem Reich die nötigen Mittel zur Ueber windung der Krise gegeben werden sollten, gegen die Anträge auf Besteuerung der Bant- und Börsenfürsten gestimmt haben. Aber viel besser als ich tennt Sie ja Ihr früherer Parteifreund Rapitän Ehrhardt, der Ihre Haltung im Ausschuß zu den An trägen über Weihnachtsbeihilfe in der heutigen Börsenzeitung" in einer Weise fennzeichnet, mit der ich nur übereinstimme. Sie haben im Ausschuß auf die Mitteilung des Finanzministers Dietrich, daß zur Aufbringung der Weihnachtsbeihilfe 350 Mil­lionen Mart erforderlich felen, die nicht vorhanden sind, einfach erklärt, die Dedungsfrage ginge Sie nichts an.

Dazu fchreibt Kapitän Ehrhardt wörtlich:

,, Das ist die übelste, auf primitiofte Maffenwirkung berech nete Demagogie, die den Massen ihrer Mitglieder nicht einmal bekannt werden darf."

Pallenberg in der Volfsbühne.

Alfred Polgar :„ Die Defraudanten". Mar Ballenberg formt aus einem dreißig Jahre ins Amt ge­ Spannten Beamten einen Märtyrer des Alltags, der sich plöglich gegen die schreckliche Eintönigkeit seines Lebens aufbäumt. Einmal nimmt er den Kampf gegen das Schicksal auf und trägt einen vollen Sieg davon. Das Stüd ist ein bißchen fadenscheinig, aber durch Pallenberg, deffen Komit an große Tragit grenzt, wird es zu einem rauschenden Erfolg.

Dgr.

Genf , 12. Dezember.( Eigenbericht.)

Der deutsche Generalfonful Dr. Bölters hat am Frei tag im Auftrage des Auswärtigen Amtes eine Ergänzungs­note zu der oberschlesischen Beschwerde an den stellvertretenden

Generalsekretär des Bölkerbundes überreicht. In dieser Note bittet das deutsche Auswärtige Amt, diese Frage zugleich mit der früher schon überreichten oberschlesischen Beschwerde auf die Tagesordnung der nächsten Ratstagung zu feßen.

In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, daß der Präsident der gemischten Schiedskommission für Oberschlesien , Calonder, sich seit Freitag in Genf aufhält. Es ist außer jedem Zweifel, daß er mit den deutschen und polnischen Stellen Besprechungen abhält über die Borbehandlung und die Erledigung der oberschlesischen Beschwerden. Außer dieser Note ist auch bereits eine ganze Reihe von deutschen Beschwerden aus Oberschlesien und den Bölkerbundsrat übersandt worden, die wahrscheinlich alle auf Don polnischen Beschwerden aus deutschem Reichsgebiet an der Ratstagung mit erledigt werden.

Eine tattlose Gesandtschaft.

London , 12. Dezember.

Der Leitartikler des„ Daily Herald" beschäftigt sich heute mit den täglichen Auslassungen der polnischen Bot fchaft. Er bezeichnet sie in feinen fritisch- ironischen Ausführungen als eine neue Form der Propaganda". Beschuldigungen, so schreibt er, wie sie in diesen Bulletins unter dem sicheren Schutz diplo. matischer Immunität zum Beispiel gegen den„ Man. hester Guardian" erhoben würden, brauchen nicht ernst genommen zu werden. Wichtiger ist, daß damit Angriffe auf bie Regierungen anderer Mächte verbunden sind, mit denen Groß- Britannien freundschaftliche Beziehungen unterhält. Die Ver­öffentlichung solcher Angriffe durch eine fremde Botschaft ist, milde gesagt, ein Verstoß gegen den diplomatischen An­stand.

Saargebiet vom Bahnschuh frei.

Die letten franzöfifchen Soldaten abgezogen. Saarbrüden, 12. Dezember( Eigenbericht.) Heute nachmittag 2.50 Uhr wurde die französische Trikolore von der Dragonerkaferne heruntergeholt und die letzten frem­den Truppen verließen das Saargebiet. Der Abzug ver­lief ohne jede Störung und ohne jede Anteilnahme der Bevölkerung,

Bombenverschwörung in Lissabon . Nach Informationen ber Bariser Nachmittagsblätter hat die politische Polizei in Lissabon neue große Mengen von Sprengmaterial gefunden. Bier Risten mit insgesamt 96 Bomben und einige weitere Risten mit Material zur Herstellung von Bomben lagen unter der Obhut eines Direktors und drei Komplicen sind verhaftet worden. Des weiteren wurde ein des Handelsminifteriums auf einem Bauplah versteckt. Ein Diener großes illegales Lager von Pioniermaterial, wie Hacken, Bickel, Schaufeln usw. aufgedeckt, das von einem Hauptmann aufgefpeichert

worden war.