ainga Severing im Kampfe.

Abrechnung mit den Saboteuren. - Die Reaktion wird gestäupt!

Der Preußische Landtag überwies in seiner gestrigen| wenn ich zugeben wollte, daß die Schußpolizei nach Organisation,| Wir verlangen äußerste Entschlossenheit zur Verteidigung der deut­Sigung zunächst einen Antrag des Zentrums auf Erwirtung eines Ausrüstung und Dienstauffassung nicht mehr imstande wäre, jede Zugabe- Berbots debattelos an den Ausschuß. gewaltsame Erhebung im Reime zu erstiden!

Abg. Bord( Dnat.) beantragt darauf, einen deutschnationalen Antrag mit der Etatberatung zu verbinden, der es den Gemeinden unmöglich machen will, noch im Laufe des Dezember die Realsteuer­jähe zu erhöhen.

Die Verbindung scheitert am Widerspruch der Regierungsparteien. Es folgt die Fortsegung der ersten Etatberatung.

Innenminister Gevering:

Nein, die preußische Schuhpolizei ift start genug, die Autorität des republikanischen Staates unbedingt sicherzustellen.( Leb­hafter Beifall.)

Die Lüge, daß ich ein Rittergut in Dänemark befäße, hätte sich die Rote Fahne" auch schenken tönnen. Ich bleibe hier und faufe mir teine blaue Brille.( Heiterkeit und Beifall links.)

Eine Eingliederung der fommunalen Polizei in die Schutzpolizei ist wegen der Auflage der Interalliierten Kommission nicht möglich. Wohl aber werde ich eine straffere Aufsicht über die tommunale Polizei einführen und durch größere Beweg­lichkeit der Schutzpolizei sicherstellen, daß auch dort, wo feine staat­liche Polizei ist, faschistische Gewalttätigteiten sofort unterdrüdt werden können.( Bravo ! links.)

Weitere Märchen der„ Roten Fahne" über Berliner Werbe­büros der Nationalsozialisten für die thüringische Schußpolizei und einen Geheimvertrag zwischen meinem Ministerialbirettor Klausener und dem Hauptmann a. D. Stennes sind noch nicht einmal gut er funden. Im preußischen Ministerium regiert nicht der Ministerial­direktor, sondern nur der Wille des Behördenchefs.( Lebhafte Su

Bereits vor einigen Wochen ist ein Mißtrauensantrag gegen mich eingebracht worden. Ich habe mich damals nicht an der Debatte beteiligt, weil die Antragsteller nichts vorzubringen wußten, was nicht schon in früheren Angriffen gegen mich vorgebracht worden war. Ich hätte daher auch nur erklären fönnen, daß ich auch nur der alte bleiben wolle. Ich habe das Vertrauen dazu, das bei richtiger Anwendung die Mittel des Parlamentarismus am besten geeignet find für eine geordnete Staatsverwaltung. Gerade weil ich dieses Bertrauen habe, muß ich mich aber auch gegen das Zerrbild des Barlamentarismus wenden, das in der Häufung von Mißtrauens­anträgen und Kleinen Anfragen zum Ausdruck fommt.( Sehr wahr! bei den Regierungsparteien.) Ich bin der Meinung, daß diese häufung von Mißtrauensanträgen nicht einmal fa cftimmung fints.) lichen Erwägungen entspringt, sondern nur politischem Haß und politischer Boreingenommenheit.( Unruhe rechts.) Wenn das noch eines Beweises bedurft hätte, so ist er erbracht worden in dem zweiten Mißtrauensantrag der Deutschnatio nalen gegen mich, der jezt vorliegt. Dieser Mißtrauensantrag wird mit 3eitungsmeldungen begründet, die davon zu berichten wußten, daß im preußischen Innenministerium nach einer Vorführung der amerikanischen Urfassung des Remarque- Films die Auffassung gewonnen sei, daß auch die amerikanische Fassung des Films, die noch aufreizender wirte als die deutsche , feinen Anlaß zu einem Verbot biete.

Ich treffe an dieser Stelle die ausdrückliche Feststellung, daß ich mich über die Wirkung des Films nach Vorführung der ameri­

schen Ostmart.

Abg. Lindner( Christl. Soz. Boltsdienst): Wir müssen etwas gegen die ungeheure feelische Not der Arbeitslosen tun. Die Arbeits­dienstpflicht ist nicht durchführbar, wohl aber unser freiwilliger Ar­beitsdienst. Wir wollen den bewußt evangelischen Kreisen dieselbe Beachtung erfämpfen, die das Zentrum genießt.

Abg. Dr. Hamburger( Soz.):

Das Urteil über den polnischen Terror ist bei allen Deutschen in Oberschlesien völlig einmütig, sie verurteilen und ver­abscheuen ihn. Aber der Terror richte sich nicht nur gegen die Deutschen in Polen , sondern auch gegen die polnischen Minderheits­parteien, insbesondere die Sozialdemokratie und die Christlich- Demo­fratische Partei. Sie haben ja alle von den grauenhaften Mißhand lungen der Führer der polnischen Sozialisten in Pilsudstis Kertern gelesen. Insofern bietet der polnische Staat in der Behandlung der deutschen Minderheit lediglich ein Musterbeispiel faschistischer Me­thodeni überhaupt. Für den Schutz der deutschen Minderheiten in der ganzen Welt ist der Kampf für die Demofratie wesentlich und. unentbehrlich.( Sehr wahr! bei den Goz.)

Die herrschenden Kreise in Polen verfahren lediglich nach den Rezepten, die Hitler und Hugenberg Deutschland anpreisen. ( Sehr wahr! links.) Außenpolitisch kann Deutschland deshalb nicht in Ueberhaupt fönnen wir allen Sparten der Polizei für ihre treue ben Bidzadturs zurückfallen, den das alte Kaiserreich getrieben hat. Pflichterfüllung in dieser schweren Zeit nur danken, und ich garan. Wir müssen an dem von den Oberschlesiern selbst aufgestellten Pro­tiere Ihnen dafür, daß auch das Offiziertorps seine vaterländisch gramm der wirtschaftlichen Verständigung festhalten. Unser heute republikanische Pflicht unbedingt erfüllt. Eine Ausnahmebehandlung verstorbener Parteigenoffe Ulrich Rauscher , der deutsche Ge­der Polizei beim Beamtengehaltsabzug hat sich leider nicht durch- sandte in Warschau , hat für die deutsche Ehre, das deutsche Ansehen sehen lassen.

Aber das Preußische Staatsministerium wird den Exekutiv­beamten den Ausfall möglichst ersetzen.

( 3uruf: Gummifnüppeldiktatur!) Leider fämpfen in Preußen die extremen Parteien nicht nur mit den Waffen des Geistes, sondern recht ausgiebig mit den Waffen der Barbaren. Da kann ohne Waffen die Polizei der Roheitsausschreitungen wirklich nicht Herr werden. Gegenüber Pistole und Karabiner ist der Gummitnüppel noch immer das mildere Mittel. Für Beamte allerdings, die Wehrlose ver prügeln, ist in der preußischen Polizei fein Blaz.( Beifall.)

und die deutschen Minderheiten unendlich viel mehr gearbeitet und geleistet als die ganze deutsche Vorkriegsdiplomatie. Er hätte statt Ihrer Angriffe und Verleumdungen den einmütigen Dank des ganzen Voltes verdient.( Lebhafte Zustimmung bei den Soz.)

Während der Rede des Abg. von Winterfeldt ist die Frage auf­geworfen, wer verkauft denn die deutschen Güter an Polen . Die Rechte rief zur Antwort: Die Juden! Ganz recht: die Juden sind bekanntlich die Großgrundbefizer im östlichen Deutsch­ land. ( heiterteit.)

Aber vor nicht ganz zwei Jahren hat ein Joachim Hans von Bethmann- Hollweg im Kreise wirfih 5700 Hektar Land an eine polnische Bank verkauft; es sind darauf 2000 Polen angefiedelt. Sie entsinnen sich der Heze, die gegen die preußische Staatsregie­politischen Garantien dem Tschechen Bata Land zur Errichtung einer Schuhfabrit verkaufen wollte. Sie haben damals mit ihrer Heze den Bertrag vereitelt.

Aber jetzt hat ein bekannter deutschnationaler Führer in Schlesien , Graf Sponnet, Herrn Bata das erforderliche Land ohne alle Garantien verkauft.

tanischen Faffung überhaupt nicht geäußert habe. ( Hört! Hört! links.) Sie müßten daher eigentlich ihren Mißtrauens­Mehrere Redner der Rechtsparteien haben sich wegen der an­antrag zurüdziehen( Heiterkeit), denn dieser Antrag gründet sich ja nur auf diese von mir gar nicht getane Aeußerung. Ich könnte daher geblich schlechten Behandlung der Studenten aufgeregt. Ich rege mit meinen Ausführungen schon jetzt aufhören, will aber noch einige mich gewiß nicht auf, wenn die Studenten fingend durch Berlin ziehen: Alle Ringe rollen, alle Ringe rollen, nur der fleine in der Debatte aufgestellte falsche Behauptungen zurückweisen. Der deutschnationale Abg. von Winterfeldt hat Severing rollt nicht."( Heiterkeit.) Ich rege mich über Geschmad- rung getrieben wurde, als fie unter bestimmten sozial- und steuer­erflärt, daß das preußische Innenministerium seine Stellungnahme losigkeiten nie auf. Aber wenn an der Technischen Hochschule in Berlin , in Kiel und anderwärts Professoren an der Ab­zu dem Remarque - Film bekanntgegeben hätte entgegen einem Gut­haltung ihrer Vorlesungen gehindert werden, achten auch des Auswärtigen Amts. Ich habe an Herrn von Winter­feldt die Frage zu richten: Welches Gutachten meinen schreitet die Polizei gegen die Ruhestörer ein und weicht natürlich Sie? Denn es lagen vom Auswärtigen Amt zwei Gutachten nicht zurüd, weil es sich um die Herren Studenten handelt. ( Sehr vor, eines, das der Filmprüfstelle zu feiner Beschlußfaffung über die gut! links.) Mensuren erscheinen mir sportlich und ästhetisch erträg­licher als das rohe Boren. Aber sie sind einmal strafrechtlich Bulaffung des Films diente, und ein anderes, bas auch die Oberfilm- verboten, und die Polizei muß auf Anzeige einschreiten. Ich prüfstelle beschäftigte.( Sehr gut! lints. Rufe bei den Dnat.: Das lektere meinen wir!) Gegen dieses zweite Gutachten fonnte sich die bin gewiß ein aufrichtiger Freund der Jugend; aber die jetzt übliche angebliche Stellungnahme des Innenministeriums schon deshalb nicht politische Umschmeichelung der Jugendlichen mache ich nicht mit. richten, weil dieses Gutachten ja viel später befanntgeworden ist. Mancher Alte ist längst nicht fo fenil wie jugendliche Greife.( 3u stimmung.)( 3uruf des Abg. Kube: Warum haben Sie den 3wan ( Heiterkeit und Sehr gut!) zigjährigen das Wahlrecht gegeben?) Soll das heißen, daß Sie bereit sind, das Wahlalter heraufzufezen?( Große Heiterfeit.) Die Angriffe gegen den Oberpräsidenten Haas gehen völlig fehl. Die angegriffenen Aeußerungen find nicht im Bahltampf geschehen, fondern im Kampf zur Abwehr der faschistischen Gefahr. Solche Be amte, die sich jezt bemühen, die Bevölkerung zu ruhiger Festigkeit zurüdzuführen, sieht die preußische Regierung als ihre besten Beam ten an.( Lebhafter Beifall links.) Wir tönnen die Zeit nicht mit der Sehnsucht nach der Vergangenheit ausfüllen, und nicht mit den Träumereien von einer befferen Zukunft. Wir müssen start und be harrlich an einer besseren Gegenwart arbeiten.( Lebhafter Beifall lints und in der Mitte.)

Nun ist meiter behauptet worden, die Filmprüfstelle, also die erste Instanz, fei vom Roten Kreuz beeinflußt worden. Gewiß, diese Fumprüfftelle ist infofern etwas Preußisches, als sie in Berlin domiziliert; eine zweite Filmprüfstelle hat ihren Sitz in München . Aber der Sitz in Berlin ift auch das einzig Preußische an der Filmprüfftelle,

die im übrigen eine Reichsstelle ist, auf deren Entscheidung von feiner preußischen Stelle ein Einfluß ausgeübt wurde.( Lebh. Hört! Hört! lints.)

Beiter muß man bebenten: Es ist doch nicht so, daß schon bei der ersten Aufführung des Remarque - Films die Besucher threr Empörung Luft gemacht hätten. Nein, in der ersten und zweiten Aufführung hat sich nicht der geringste Widerspruch ergeben.( Lebhaftes hört! hört!)

Wer empört ist, wer sich von feinem Gefühl leiten läßt, fängt nicht erst weiße Mäuse ein.

( Heiterfeit und Sehr gut!) und holt nicht erst Blindschleichen heran. Aber wenn in der dritten Aufführung erst mit Stinkbomben und weißen Mäusen gearbeitet wird, dann fönnen Sie niemandem ver­ständlich machen, daß diese Ari Empörung eine echte wäre( Sehr gut! lints).

Die Polizei hat sich beim Schuß von öffentlichen Aufführungen nicht allein zu fragen, ob ein Film diesem oder jenem mißfällt. Sie hat dafür zu forgen, daß die Ruhe nicht gestört wird und daß Haus­friedensbrecher jofort die richtige Lektion bekommen( Sehr gut! links). Bedenken Sie doch die Konsequenzen, wenn die Polizei fi anders verhalten wollte. Heute ist es ein Film, der einigen miß­fällt; morgen wenden sich andere Leute vielleicht gegen einen Gänger, der nicht Reichsdeutscher ist, und übermorgen vielleicht Drama Don gegen ein Schiller, das pazifistische Tendenzen hat( anhaltende Unruhe rechts). In Schillers Biccolomini steht z. B. der Sag:„ Der Krieg ist ein roh gewaltsam Handwert!" und es gibt ja wohl auch einen Shiller- Bund? Und in diesem Schiller- Bund wird man wohl oft Das Wort zitieren: holder Friede, füße Eintracht..." Eins aber darf ich sagen:

Die preußische Polizei fapituliert nicht vor weißen Mäusen; davon können Sie überzeugt sein!

( Sehr gut! lints.) Wenn von den Nationalsozialisten gelegentlich dieser Demonstrationen gesagt wurde, Hitler stehe vor den Toren Berlins , dann möchte ich Ihnen raten, ihn nicht zu lange marten zu lassen, die Füße tönnten ihm talt werden( Heiterfeit). Als meinen Gesamteindruck von der Bor führung des Remarque - Films tann ich nur nochmals feststellen: Der Film ist ein hohes Cled auf deutsche Kameradschaft und deutsche Tapferteif.

Herr von Winterfeldt hat dann die preußische Regierung ermahnt, in Oberschlesien eine große nationale Front zu bilden. Aber die nationale Front gegen den polnischen Terror von den Nationalsozialisten bis zu den Kommunisten hat sich in Oberschlesien längst ganz von selbst gebildet.( Lebhafter Beifall.) Alle Parteien mit Ausnahme der Kommunisten haben in Oberschlesien dem De­monstrationsverbot des Oberpräsidenten zugestimmt. Selbst die „ Schlesische Zeitung" hat gemahnt, dafür Berständnis zu zeigen": man dürfe polnischen Lodspigeln jest teine Gelegenheiten geben. Nur die Deutsch nationalen hier im Hause be gründen ihr Mißtrauen gegen mich mit diesem Demonstrationsverbot.( Seiterfeit.)

Die Deutschnationalen haben gefragt nach dem Verhältnis von Polizei und Reichsbanner. Angeblich soll Abg. Weide mann irgendwo gesagt haben, für den Ernstfall stünden 70 000 Schupoleute, 1 Million Reichsbannerleute und 5 Millionen Gewerkschafter zur Verfügung. Aber selbstverständlich ist und bleibt der Schutz des Staates lediglich Aufgabe der staatlichen Organe. ( Lebhafte Zustimmung.) Politische Verbände können durch ihre Auf­märsche die Stimmung im Inland- und Ausland wirksam beein­bruden; aber die Schuppolizei braucht Hilfskräfte von feiner Seite. Was müßte ich für ein elender Stümper von Polizeiminister fein,

Abg. Leonhard( W. P.) fordert eine durchgreifende Osthilfe und bg. Leonhard( W. P.) fordert eine durchgreifende Osthilfe und energischeres Auftreten gegen Polen . Abg. Kube( Nat. Soz.): Wir halten Herrn Minister Severing für einen absolut ehrenhaften Menschen und Politiker und haben seine persönliche Integrität niemals angegriffen. Aber wir hoffen von seiner Ritterlichkeit, daß er solche Beamte wie den Regierungs­präsidenten Fizner in Frankfurt a. d. O. und den Polizeipräsidenten Baerensprung in Magdeburg entfernt.( Buruf bei den komm: Der fünftige Innenminister!) Dann ginge es Ihnen erheblich schlech ter als unter Severing! Unsere Wahlerfolge entstammen nicht der Berzweiflung. Wer verzweifelt, wählt tommunistisch, wer glaubt, wählt nationalsozialistisch. Wir werden die Staatsautorität niemals untergraben lassen. Das können Sie mir als einem alten Schüler des Herrn v. Heydebrandt gewiß glauben. Wir werden auch nie­mals gegen die Religion vorgehen.( Buruf bei den Komm.: Die Verlobung mit dem Zentrum!) Diese Berlobung findet vielleicht eher statt als Sie denken!( Heiterfeit im Zentrum und bei den Soz.)

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( Lebhafte Bewegung.) Wo bleibt Ihre nationale Entrüstung? Ihre heße trifft immer nur die linte Seite und deckt die eigenen Leute. ( 3uruf bei den Soz.: Genau wie bei Hugenbergs Kriegsfülmen!) Barum hat die Deutschnationale Partei bisher noch nicht mit einer Silbe gegen die Stahlhelm Besuche bei mussolini pro­testiert, gegen die Uebergabe des deutschen Frontkämpferabzeichens. an den italienischen Diktator gerade am Tage der deutschen Nieder­lage am 11. November? Aus Mangel an Mut und Wahrheitsliebe haben Sie es dem Reichspräsidenten überlaffen, gegen diese Würde Lofigkeit zu protestieren. Aber lernen Sie endlich, daß man in der 3nnen- und Außenpolitik nicht bloß mit Reptilien arbeiten kann! ( Große Heiterfeit und Beifall links.)

Die Erklärung des Ministers zu den Angriffen gegen den Ober­präsidenten Haas haben meine Freunde lebhaft begrüßt. Wir hätten gewünscht, der Minister wäre ebenso großzügig gegen Lüdemann verfahren.

Wie an den neuen Oberpräsidenten, so nimmt Herr von Winter­feldt Anstoß an den neuen Schulbüchern: Die große Ber gangenheit werde den Kindern nicht mehr richtig beigebracht. Aber fogar Herr von Winterfeldt dürfte sein Urteil über Wilhelm II. seit 1914 einigermaßen geändert haben kann man heute wirklich noc Geschichtsunterricht nach den Regulativen des Kultusministers von Goßler erteilen, daß sämtliche preußischen Könige der Jugend als Ich hervorragende Vorbilder vorzuführen seien?( Heiterkeit.) fürchte, auf diesem Gebiet ist eher viel zu wenig geschehen. Ich habe hier ein Schulbuch aus Ostpreußen mit einem Kriegsgedicht An den deutschen Kronprinzen", das beginnt: Du hast so was im Auge" und schließt: ,, Des ganzen Volkes Liebe zieht rauschend mit dir mit."( Schallenbe, langanhaltende Heiterkeit.) Dieses Kronprinzengedicht und das Berbot des Remarque - Films meine Herren Deutschnationalen das ist ungefähr Ihre Mentalität. ( Heiterfeit und sehr gut lints. Schlußrufe rechts.) Die Deutschnationale Partei ist heute gegenüber den national­

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Hugenbergs Verträge.

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Die Hugenbergfche fa hat nach dem Geständnis der Deutschnationalen im Landtag auf Grund alter Berträge" jahrelang aus de difche deutfc. feindliche Filme mit einigen Wegfaeidungen aufgeführt.

nomuald 68.0

05.00

HUGENBERG 1.0

ald

„ Gehr deutschfeindlich, Herr Hugenberg!"- Schneiden wir's weg und den Reft führen wir auf! Beffer, wir beschneiden den Film als unfern Profit.