Für den Schnee gerüstet.

Die Stadt hat vorgeforgt.- 3000 Straßenarbeiter bereit.

Fast den ganzen Tag über hat das leichte Schnee.

Nachtragsetat verabschiedet

treiben in Berlin auch geffern angehalten. Die Straßen Heute Abschluß des 40- Millionen- Kredites? 31 Millionen werden vorgetragen

reinigung in diesen Schneetagen flappte recht gut und die Stadtverwaltung versichert, auch auf das Eintreffen großer Schneemassen bestens gerüstet zu sein.

Ein gut eingearbeitetes Stammpersonal von über 3000 Straßenreinigungsarbeitern steht zum Rampf gegen Ben Schnee zur Verfügung. Das Personal ist so eingeteilt, daß es in der Lage ist, bei Bedarf noch mehrere tausend Hilfsträfte ats Mitarbeiter in seine Reihen aufzunehmen. Arbeitsgerät für die Hilfskräfte ist in genügender Menge bereitgestellt. Die automo­Men Fahrzeuge der Straßenreinigung sind zum großen Teil mit Einrichungen versehen, die den schnellen Einbau von Schnee­pfligen ermöglichen, andere Kraftfahrzeuge werden als Borspann vor Schneepflüge gelegt. So merden auch die allen Berlinern be­tannten Großtzaftfprengmagen als Schneepflüge ihren winterlichen Dienst verrichten. Durch diese Maßnahmen steht nunmehr ein Bart von 83 Kraftschneepflügen und 237 bespannten Schneepflügen, im ganzer alfo 320 Schneepflüge zum sofortigen Eingreifen bereit. Für die Abfuhr der zusammengebrachten Schneemaffen ist eine genügende Saht von Hilfswagen des Fuhrgewerbes für etwaigen Bedarf ver­traglich sichergestellt.

Nazi- Rowdys von Seeburg.

Gefängnisfirafen für den Reichsbanner- Ueberfall.

Das große Schöffengericht Spandau verustellte am Donnerstag fünf zu den Nazis zählende Rowdys wegen eines blutigen 2eberfalls auf Reichsbannerleute bei Seeburg zu fchweren Gefängnisstrafen. Es erhielten: Die Angeklagten Sabin und Bartschat unter Anrechnung der Untersuchungshaft ein Jahr Gefängnis, der Angeklagte Merwald fechs Monate, der Angeklagte Johanu Harms vier Monate, der Angeklagte Frans Harms sechs Wochen Gefängnis. Den Angeklagten Franz Harms und Merwald wurde gegen Zahlung einer Geldbuße von 50 m. Bewährungsfrist zugesprochen.

Am 31. August veranstaltete der sozialdemokratische Ortsverein Seeburg im Osthavelland ein Vergnügen, zu dem zahlreiche aus­märtige Teilnehmer erschienen waren, darunter auch viele Jung bannerbeute aus Spandau . Nach Schluß des Vergnügens vurden die heimkehrenden Jungbannerleute von mehreren Bauern= fnechten überfallen. Bier Jungbannerleute erlitten erhebliche Berlegungen. Die Jungbannerleute Richter und Reinhardt mußten an den Folgen schwerer Schädelbrüche und Berlegungen viele Wochen im Krankenhaus verbringen. Die Haupttäter waren die Angeklagten Sabin und Bartschat. Sabin hat den Jungbannermann Heinhardt mit einem Pflasterstein und einer Autoturbel io zuge­richtet, daß ihm ein etwa Fünfmart großes Stüd aus der Schädel­dede herausgeschlagen wurde. Die Angeflagten waren geständig. Auf Grund der Aussagen der sechzehn Zeugen, bie gelaben waren, ergab sich ihre Schuld in vollem Umfange. Nur der Angeklagte Merwald, der im Verdacht steht, einen ber Jungbannerleute durch einen Messerstich verlegt zu haben, bestritt seine Schuld. Er fonnte nicht überführt werden.

In der Anklagerede führte der Staatsanwalt aus, daß die An­Coflagten, obwohl sie durchweg unbestraft feien, mit einer exemplarischen Strafe belegt werden müßten, denn der Ueberfall zeuge von einer beispiellofen Roheit und Berführtheit.

Der Lübecker Kindermord. Endlich Stellungnahme des Reichsgefundheitsrats.

Der Reichsgefundheitsrat hat in seinen lezten Sizungen von den Ergebnissen der Untersuchungen Kenntnis genommen, die enläßlich der Lübeder Bortommniffe im Reichsgesund heitsamt und in Institut Robert Koch " in Berlin , in der Deutschen Forschungsanstalt für Tuberkulofe in Hamburg und im Pathologi­schen Institut der Universität Berlin vorgenommen worden sind. Der Bericht des Oberregierungsrats Professor Dr. Submig Lange, dem sich auch die Berichterstatter Professor Neufeld, Berlin , und Dr. Kirchner, Hamburg , anfchloffen, fommt u. a. zu folgendem

Ergebnis:

1. Die in Lübec im Anschluß an die Tuberkuloseschuh­impfung nach Calmette aufgetretenen Erfrankungen und Todesfälle von Säuglingen find nicht auf das Calmettesche Berfahren als solches zurückzuführen.

2. Der Annahme, daß in Lübeck die Beimengung der virulenten Zubertelbazillen zu den Calmette­beiten zurüdzuführen ist, kommt die größte Bahrschein chen Kulturen auf ein unerkanntes Berfehen beim Ar­

lich feit zu.

Abschluß des 40- M

tes? 31 Millione

Stadtverordnter Robinson( Soz.)

3m Mittelpunkt der gestrigen Stadtverordnetenver- p fammlung stand die Beratung über den Nachtragsbaus- pofemisierte durchschlagend gegen Nazis und Kommunisten und er­halt, der mit einem Defizit von 71,6 millionen Mart abschließt. flärte schließlich: Bir Sozialdemokraten wissen, daß wir mit den Bekanntlich verhandelt die Stadt self längerer Zeit wegen Gewährung prattischen Ergebnissen der Kommunalpolitit, für die wir im einzel­eines mittelfriffigen redits in Höhe von 40 millionen nen nicht verantwortlich sind, zufrieben fein fönnen. Wir sind uns des Verständnisses aller Einsichtigen bewußt und das gibt uns bie Mart. Der Rest von 31 Millionen Mark wird auf neue Rech- Kraft, auf dem von uns als richtig erfannten Wege fortauschreiten. nung vorgetragen. Die Kreditverhandlungen sind auch gestern noch( Ungeheurer Lärm bei den Komm.) Einen Antrag der Nazis, der zu feinem Abschluß gekommen, es ist jedoch wahrscheinlich, daß man Maßnahmen für eine geordnete Finanzwirtschaft" perlangt, werden noch heute zu einer Einigung tommen wird. Zu Beginn der die Sozialdemokraten ablehnen, da Sigung wurden zwei wichtige jozialdemokratische Dring. lighteitsanträge erledigt. Der eine verlangt eine genaue Prüfung über die Erträgnisse und die Zwemäßigkeit der von den Staatskommiffaren verfügten Gemeindegetränteftener, während der zwelte die Cleferung billiger& artoffeln an arbeitslofe Familien vorsieht.

Sunächst wurden zwei Dringlichteltsanträge der sozialdemo. tralischen Fraktion verabschiedet. In dem ersten wird der Magistrat ersucht, die Städtischen Güter G. m. b. 5. zu veranlassen,

die auf den Gütern geernteten Kartoffeln in den Markthallen den Erwerbslofen zum Erzeugerpreis zuzüglich der Transport­tosten zu verkaufen.

Der zweite Antrag verlangt. befanntzugeben, in welchem Umfange die Erträgnisse der Getränkesteuer den Schähungen ent­sprechen und ob Vorkehrungen getroffen sind, daß die Ablieferung der Steuerbeträge an die Stadt auch erfolgt. Bekanntgegeben soll ferner werden, ob der tatsächliche Ertrag der Steuer den Berwal tungstoften entspricht.

nächst die fommunistischen Erwerbelofenanträge. Nach dem Bericht Im Rahmen der Tagesordnung erledigte die Bersammlung zu des Stadto, Urich( Soz.) hat der vorbereitende Ausschuß beschlossen, den Wohlfahrtserwerbslosen, die einen mehr als zwei Kilometer langen Weg zur Arbeitsstelle haben, das Fahrgelb wie bisher zu erfeßen. Der Wohlfahrtserwerbslosen sollen ferner auch die in die Wochentage fallenden Feiertage bezahlt werden; der ausfallende Arbeitstag soll nachgeholt werden können.( Es handelt fid, bierbei um Erwerbslose, die die Stadt als Notstandsarbeiter be. schäftigt.) Schließlich bittet der Ausschuß den Magistrat, eine Vor­lage zu machen, aus der hervorgeht, ob den langfristig Ermerbelosen und sonstigen notleidenden Unterstügungsempfängern eine Winter­beihilfe gewährt werden kann.

Stadtv. Wisnem fi( Komm.) forderte zur Abmehr der faschisti. fchen Hungerbittatur" den Zusammenschluß aller Erwerbslofen. Sie werben am focenannten Heiligen Abend frog des Demonstrations= verbotes des Bolizeipräsidenten in den Straßen der Reichen demon. strieren.

Stadtverordneter Krause( Soz.)

Bohl niemand ist im Hause, dem die Unterstützungen der Er. werbslosen zu hoch erscheinen. Strauſe beſtätigte dann die Behaup: tungen des Berichterstatters Ulrich, daß die Kommunisten im Ausschuß einen Teil ihrer Anträge zurückgezogen haben als sie ihre Unburch Widerspruch bei führbarkeit einfahen.( hört, hört! bei ben Soz. Widerspruch bei den Komm.) und fuhr fort: Niemand, auch nicht die Kommunisten, herfommen follte. Bezüglich der von Wisnewsti für den Heiligen fonnten fagen, wo das Geld für die Durchführung aller Anträge Abend angedrohten Erwerbslosendemonstrationen perwies Krause auf die in legter Seit zu beobachtende mangelhafte Beteiliguna bei allen tommunistischen Demonstrationen, die selbst schon in der KPD . Rentrale zu Auseinandersetzungen geführt habe.( Gebrüll bei den

Komm.)

Die Ermerbslosen merken eben langfam, dak fie von allen schönen Anträgen, Forderungen und Demonftrationen nicht fatt werden. Der Redner hält den Stommunisien dann die mißliche Lage der Er werbslofen und selbst der Arbeitenden in Rußland vor und tommt zu dem Schluß, daß die Sozialdemokraten den Ausschußbeschlüssen zu stimmen werden.

Ein Antrag der Nazis, den zuständigen magistratsper. treter herbeizuzitieren, begegnet der Borsteher Haß( S03.) mit dem Hinweis, daß Stadtrat Ortmann( S03.) in den Ausschuß­perhandlungen gewefen fei und fich auch im Saal befindet.- Die Bersammlung schloß sich den Ausschußbeschüssen an.

Der Nachtragsetat 1930.

Zur Dedung des Fehlbetrages im städtischen Haushalt, der durch die außerordentlich in die Höhe gegangenen Ausgaben für Wohlfahrtszwede und durch Mindereinnahmen hervor gerufen ist, hatte der Magistrat seinerzeit die Einführung der Schant, verbleibender Fehlbetrag sollte auf den Haushalt für 1931 vorge. verzehr, der Bier- und der Bürgersteuer vorgeschlagen. Ein noch tragen werden. Die Ablehnung zweier der vorgeschlagenen Steuern nur die Biersteuer wurde angenommen veranlaßte den Magiftrat, eine Erhöhung der Grundsteuer, die eine Miet­erhöhung im Gefolge gehabt hätte, der Gewerbe- und der Lohn summensteuer vorzuschlagen. Besprechungen mit den Kraftione summensteuer vorzuschlagen. Besprechungen mit den Kraftione führern ergab die Ablehnung dieser neuen Steuer erhöhungen, so daß also die Situation so stand, daß durch einen Minderertrag von 38,5 Millionen und Ausgabenmehr von

Nach eingehender Beratung, die sich an die Mitteilung der Be­richte anschloß, hält der Reichsgesundheitsrat an seiner im Jahre 1927 gefaßten Entschließung fest. Danach ist die Frage der Tuber= tuloseschuhimpfung beim Menschen durch die erperi­mentellen wie die statistischen Feststellungen noch so wenig ge­tlärt, daß von einer allgemeinen Anwendung einer solchen Schutzerhöhungen, so daß also die Situation fo stand, daß durch behandlung, namentlich, wenn dabei lebende Bazillen wenn auch 33,1 Millionen in abgeschwächter Form verwendet werden, zunächst abzu= raten ist. Der Reichsgesundheitsrat bittet das Reichsministerium des Innern, die Regierungen der deutschen Länder erneut hieroon in Kenntnis zu sehen.

Um ähnliche Borlommniffe mie in Lübed in Zufunft zu ver hüten, hält der Reichsgesundheitsrat eine Erweiterung und Ver­schärfung der bestehenden gesetzlichen Borschriften über Herstellung, Abgabe und Anwendung von Impfstoffen aller Art für erforderlich. Es wurde eine Kommission eingesetzt mit dem Auftrage, dem Reichsgesundheitsrat baldigst entsprechende Borschläge zu unter­

breiten.

die Sozialdemokraten nicht die Absicht haben, sich von den Nazis die Politik vorschreiben zu laffen.( Brapp bei den Soz.)

Als der Nationalsozialist Lippert zum Nachtragshaushalt und zu dem eben erwähnten Antrag sprach und dabei gegen die Sozialdemofraten aggreffio murbe, protestierten diese heftig gegen ten jungen herren. Lippert und feine Barteileute fepten die Angriffe fort, unsere Genossen maren nicht gewillt, die Angriffe durch die Nationalsozialisten, die vorher schon den sozial demokratischen Rebner Robinson fortgefeht geftört hatten, durch gehen zu lassen, und so mußte der Vorsteherstellvertreter Caspari schließlich die Sigung unterbrechen.

Interessant ist immerhin, daß sich der Nationalfoztalift Lippert bei einem Mitgliede der sozialdemokratischen Fraftion über die leb. haften Protefte beschwerte und um Einwirkung auf unsere Genossen bat. Selbstverständlich lehnte der angegangene Genosse das An­finnen des Naziführers mit dem Hinweis darauf ab, daß er in dieser Situation unmöglich emem Nationalsozialisten Filfe bringen könne. Lippert ist übrigens berselbe, der in der Charlottenburger Bezirts. versammlung fürzlich Ohrfeigen betam.

In der fortgefeßten Sigung führte Lippert feine Rede zu Ende; die sozialdemokratische Fraktion blieb den Verhandlungen fern. für den erwähnten nationalsozialistischen Antrag ftimmten nur die Antragsteller, die Deutschnationalen, die Wirtschaftler und zum Leil die Volksparteiler. Er war also abgelehnt. Einem Zentrums­antrag, der von den städtischen Gesellschaften, insbesondere der Ber­fehrsgesellschaft, die Abführung der auf sie entfallenden Ueberschuß­betrag an die Kämmereitasse perlangt, stimmte die Mehrheit zu, Kommunistische Abänderungsanträge fanden teine Mehrheit. Mit großer Mehrheit angenommen wurde der Ausschuß­beschluß zum Nachtragsetat 1930.

Eine längere Aussprache entspann sich dann noch über den An­fauf eines Grundstückes in der Stralauer Straße durch Die Leonhard Tiek A.-G. an die Stadt Berlin . Der Antauf fans nicht eine Stimme in der Bersammlung. Mit der Erledigung einiger anderer fleinerer Borlagen schloß die Sigung gegen 21.30 Uhr.

Magiftrat Treptow beschert.

Im Kyffhäuser , Niederschönemeibe, figt an langen Tischen bei Kaffee und suchen eine große Gesellschaft fleiner Beute und feiert Weihnachten. Atemloje Stille herrscht im großen Saal, alles lauscht und starrt gebannt nach der Bühne, wo sich ein buntes Fests programm abwickelt. Buerft ein Mundharmonitafonzert einer Schule Ablershof, die hübsche Weihnachtslieder spielen. Dann folgt disziplinierten Miniaturtapelle, Schüler der 18, weltlichen Bolts, in Schattenbildern das Märchenspiel vom Froschtönig und seinem erst verzweifelten, dann hochbeglückten Prinzeßlein, dargestellt von Jungmädchen des Kinderheims Oberschöneweide . Wie dann aber Rasperle auf der Bildfläche erscheint, ba bricht sich ber Frohsinn Bahn und aus all den artigen Schweigern wird eine übermütige Gefolgschaft des luftigen Kumpans. Zum Schluß beschert der Weih nachtsmann auch noch jedem der fleinen Gäste ein hübsches Gefchent. Dreihundert städtischen Pflegefindern hat das Be= dir samt Treptom auf diese Weise Frohsinn und Freude be schert, und wie sie da alle in ihren netten, fauberen Anzügen szen und mit leuchtenden Stinderaugen feiern, da ist alles Serbe und Traurige aus ihrem jungen Leben für ein paar furze Stunden fort. gewildyt.

Großer Fabrikbrand in Berlin SO.

In der Holzbearbeitungsfabrit von Sämpf, die ihre Räume im Quergebäude des Hauses Mariannenstraße 81/82 hat, brach gestern furz nach 17 Uhr nachdem eine Stunde zuvor die letzten Arbeiter die Fabrit verlassen hatten aus noch unbe­tannter Ursache Feuer aus. Beim Erscheinen der Wehren hatten die Flammen von den Barterrewerfftätten bereits auf die 1. Etage ütergegriffen. Unter Einsatz von fünf Schlauchleitungen gelang Schaden ist sehr hoch. es nadh angestrengter Lösdtätigkeit, das Feuer zu lofalifieren. Der

Die Direktion des Zirkus Busch hat sich nun auch zum Pro­grammwechsel am 1. und 16. jeden Monats entschlossen. Diretter Straßburger zeigt wieder neue Pferdedressurnummern. Die reizenden acht Schottlandponys dürften die Herzen aller Kinder er­freuen. Etwas für Pferdefenner und Pferdefreunde sind die zehn Lippizanerhengfie. Der Gentlemandompteur Henry Petersen führt zehn Berberlöwen vor. Der großartige Dreffuraft wirft be. ein Defizif von 71,6 millionen zu deden blieb. sonders durch den Umstand sympathisch, daß der Dompteur mit den Tieren gut umgeht. Gute Afrobatit bringen die sechs ungarischen Der Beschluß des Haushaltausschusses, über deffen Beratungen gestern unvergleichlichen Schleuderbrettakrobaten Davillas. In 12 Meter Stadtv. Robinson( Soz.) berichtete, geht nun dahin, 40 Millionen Höhe arbeiten die Lustreckkünstler, fünf Artonis. Immer wieder durch die Aufnahme eines mittelfristigen Kredites, der erst ab bewundert und gern gesehen werden die 15 Romanos unter 1932 abzutragen ist, zu decken und rund 31 Millionen auf den Haus Führung der bekannten Königin der Atrobaten, Herta Romanos. halt für 1931 vorzutragen. Zu bemerken wäre dabei, daß der Haus- Auch für Humor ist gesorgt durch die beliebten Clowns Daniel und Rucarz Comp. mit Mosta . Stomifer, Handstandafrobaten und halt 1930 schon mit 38 Millionen aus dem Jahre 1929 belastet mar. In der Aussprache lehnte Stadt. Schment( Komm.) diese Rege- Tänzer zugleich find Lulu und Clay. Trampolinkünfte, mit lung des Nachtragsetats ab, während Stadtp. von Jedlin( Dnat.) sehr viel drolligen Einfällen vermischt, zeigen Gordon und nach heftigen Ausfällen gegen den Magiftrat und die Sozialdemoester. Aes in allem ein Weihnachtsprogramm, das sich sehen tratie den Ausschußbeschlüffen zustimmte. Flassen tann.

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