Stabilisierung oder Abrüstung Henderson/ Curtius/ Grand»/ Vriand im Völkerbundsrat
Genf , 20. Januar. (Eigenbericht.) Die öffcntltchc Sitzung des Dölkerbundsratz begann mit dem öffentlichen Bericht des Spaniers Leon über die abgeschlossene 'Arbeit der Borbereitenden Abrüstungskommission. Der Bericht empfiehlt den Konventionsentwurs als einen Rahme», der von der Allgemeinen WrüswngskonferewZ ausgeführt werden müsse, fordert den Rat auf, über das Datum dieser Konferenz Beschluß zu fassen und erwähn: dazu den deutschen Vorschlag des Z. November 1S31. Endlich soll der Rat Beschluß fassen über die Empfehlungen auf Festsetzung dar Motorenstärke für Luftschiffe und die Lieferung von Statistiken über die bestehenden Rüstungen. Als'Vorsitzender des Rates dankt« Henderson der Vor- bereitenden Abrüstungskommisston und dem Berichterstatter, worauf er in wirkungsvoller Rede an die Regierungen appellierte, mit
Holzfällers Sude. Wilhelm II. unter Naturschuh. Aus Holland meldet United Preß: Haus Doorn , der Wohnsitz des früheren deutschen Kaisers, ist von der holländischen Regierung zum Naturschutzgebiet erklärt worden. Der frühere Kaiser zahlt infolgedessen geringere Grundsteuern, darf aber keine gärtnerischen Veränderungen vornehmen und namentlich keine Bäume mehr fällen. Dies hatte er gerade in letzter Zeit im großen tun lasten, um einen Rosengarten anzulegen. Bon einer geplanten Ausstopfung des Exmonarchen als des größten lebend ei: Naturwunders noch seinem Ableben verlautet noch nichts.
der Abrüstung e r n st.zu machen. Tatsache sei. daß die Vsrant- wortung für einen Vorischritt der Abrüstung weder mehr auf der Vorbereitenden Abrüstungskoinission noch auf dem Rot ruhe, son- dern auf den Regierungen. Er erinnerte nochmal» an die heiligen Verpflichtungen für die Abrüstung aus den Verträgen. Ge- m einsame Abrüstung sei die wichtigste politische Frag« und das untrügliche Zeichen für die ehrliche Erfüllung der Ideen des Völker- bunds. Die Regierungen mühten nach der Maschinerie von fri.'d- lichen Regelungen jetzt zeigen, daß sie aZcht nur aus den Krieg und den Sriegsgeifl verzichtet hätte,:. sondern daß sie auch auf die Rüstungen verzichteten, die zum Kriege führten. Die Mitglieder des Völkerbundes feien auch an die Abrüstung gebunden durch das härteste Eigeninteresse. Ueberoll sehe man Arbeitslosigkeit. Armut, Verzweiflung und politische Ruhelosig- keit. Jede Regierung fei in Rot und jedes Volk leide. Begrenzung der Rüstungen allein sei ungenügend, es müsse«ine deutliche Herab- s e tz u n g erfolgen. Henderson wandt« sich dann heftig gegen das Äriegsgerede m:d die Gerüchte über das Bestehen eines neuen Allianzsystems. Es könne kein« andere Allianz geben als die des Völkerbundes, und Englands Freund könne nur sein, wer an diesem frieden swerk mitarbeitet.' v.eberall verlangen di«? Männer und rauen der Völker die Bollbringung des Werkes de« Abrüstung. Der deutsche Reichsoußsnmmstter C u r t i u s führte darauf folgendes aus: Wie wir in Deutschland den Konoentionsentwurf beurteilen. Wissen Sie alle. Sei: dem Zusammentritt der Vorbereiten- den Abrüstungskommiffion mußten wir mit sedem Jahr immer mehr «rkeunen, daß der Weg. den �ie Kommission einschlug, sich ständig weiter von dem eigentlichen Ziel« entfernte. Trotz aller unserer Einwände wurde der Konventionseniwurf hinsichtlich der Loikv- abrüstung Stück um Stück derjenigen wesentlichen Element« b e- raubt, die zu einer wirklichen Abrüstung gehören würden. Das Rüstungsschema, das jo entstand, läuft höchstens auf die Stabilisierung des heutigen Rüstungsstandes hinaus. Zum Teil würde es sogar noch eine Erhöhung dieses Rüstungsstaude» er. tauben. Daher Hot sich schon in» Frühjahr lüZg der deutsche Vertreter auf Weisung der deutschen Regierung klar von dem Programm der
Mehrheit der Kommission loslösen müssen. Die Kommission ist schließlich so weit gegangen, diese» m sich völlig ungenügenden Eni- wurf auch noch von vornherein zu verbinden mit einer erneuten Festlegung des uns vertragsmäßig auferlegten Eistwaffmings- standes. So war es selbstverständlich, daß wir das Ergebnis der Arbeit der Vorbereitenden Abrüftungskommission ablehnten. Die kommende Konferenz wird nur dann annehmbar« Resultate zeitigen können, wenn sie zunächst, ehe sie an die Einsetzung von Ziffern geht, die jetzt vorgeschlagenen Methoden durchgreifend revidiert. Sie wird sich serner den ersten Grundsatz des Völkerbundes, nämlich die Gleichberechtigung seiner Mitglieder zu eigen machen müssen, und nicht Sicherheit gegen Unsicherheit stellen dürfen. Das hat schon mein Amtsvorgänger ausgesprochen. Der Reichskanzler Hermann Müller hat 1928 in Genf Aehnliches gesagt. Immer wieder hat die deutsche Regierung diesen Grundsatz zu dem ihrigen gemocht. Graf Bernstorff hat noch vor sechs Wochen in diesem Saal für Deutschland parilätisch« Sicherheit verlangl. Ich billige und unterstreiche seine Ausführungen ganz. Würde der Völkerbund diesen Grundsatz preisgeben, würde er in seiner Aufgabe versagen, die dann besteht, durch Abrüstung allen seinen Mitgliedern Sicherheit zu verschaffen, würde sein« Friedensaufgabe zerstören, sein eigenes Dasein erschüttern, seine Existenzberechtigung verlieren. Erfüllt er aber seine Abrüstungsverpflichlung, so werden wir die ersten sein, das anzuerkennen. Niemanden kann mehr an wirklicher Abrüstung gelegen sein als dem deutschen -Wolke. G r a n d i bezeichnet« den Entwurf aW völlig ungenügend. Der Stand der Rüstungen sei die Ursache der Unsicherheit. Niemand könne an eine Verschiebung des Datums der Konferenz denken angesichts der Last, mit der die Rüstungen auf dem Heushalt der Staaten liegen, der Krise und der Arbeitslosenheere. Die Per- snnen, die mit der Vorbereitung der Allgemeinen Konferenz betraut werden, dürsten nicht nur genügende Kenntnisse des Materials haben, sondern müßten auch das Vertrauen der Völker und persönliches Verstehen untereinander in der Hinsicht der Abrüstung befitzen. B r i a n d schloß sich für Frankreich der Red« Henderfons an. Es sei unmöglich, daß die Abrüstung nicht gelingen könnte, die eine heilige Pflicht darstelle. Er habe sich nie den pessimistischen Srimmen über die undankbare Arbeit der Vorbereitenden Ab- rüstungskommisston angeschlossen. Die Pessimisten hätten von ihr schon die absolute Lösung verlangt. Sie haben uns den relativen Rahmen für«ine erfolgreiche Arbeit der Konferenz gebracht. Dix oft verpönte Sicherheit sei ein untrennbares Element dieser Abrüstung. Es sei«in moralisches Problem, ob sich ein Volk seiner Soldaten bediene oder nicht. Deshalb müsse man den Haß töten. Man müsse mit Zuversicht und Vertrauen an die Arbeit gehen, reale Fortschritt« zu erreichen. Es werde nur ein erster Schritt sein, dew weitere folgen müssen. Er bedauere, daß sich die Staaten von der Arbeit der Vorbereitenden Kommission getrennt hätten, aus die Gefahr hin, lächerlich zu werden, hätten andere darauf bestanden, die Kommission zu verlassen. Trotzdem sei der Konventionseniwurf der Schlüssel zur Konferenz. Das Datum müßte festgesetzt«erden auf den mög- lichst kürzesten Zeitpunkt. Trotz der gerade gehörten Vorbehalte müßte mit gutem Willen und Vertrauen zusammen an die Arbeit gegangen werden. Es handle sich nickst nur um ein« Begrenzung. sondern auch um eine Verminderung der Rüstungen. Man habe das kriegerische Geschrei in manchen Ländern übertrieben«rn-st eingeschätzt. Das feien nur Ausbrüche de« Leidens gewesen. We Völker forderten ohne Ausnahme die Abrüstung und gingen also mit guten Geiste zur Konferenz. Nach Zustimmung von Japan , Irland und Z a l e s k i, der für Polen gleichzeitig die Annahme der Fakultativklausel des Haoger Gerichtshofs verkündet, nahm der Rat den Bericht an und vertagte die wette« Aussprache der Abrüstungsfragen auf Donnerstag. Morgen wenden die Minderheitenfrage« behandelt.
So liest man's in Paris ! Oer»Vorwärts" wird nicht nur in Seutschland gefälscht. Der„Popvlaire", unser französisches Bruderblatt, erwirbt sich dns Verdienst, auf einen niedlichen Streich des Pariser Nationalisten- rngons, der„Slctton Franeaise", aufmerksam zu machen. Um Argumente gegen die Abrüstung verlegen, hat ein fran- zäsischer Hakenkreuzredakteur den„Vorwärts" vom 11. Januar studiert und darin folgenden Satz gesund«:: wir können keinen Krieg gegen polen führen,«est wir bei dein gegenwärtigen Verhältnis der Rüstungen jeden Krieg vcr. liere« müssen. So kann der Spießbürger von Paris einen Bkick in die schwarze Seele der deutschen Sozialdemokraten tun. Offenbar warten sie nur «uf den Augenblick, in dem Deutschland stark genug sein wird, um über Polen herzufallen! Und der Satz ist sogar richtig zitiert, bis auf ein kleines Wörtchen, das fehlt Er hieß nämlich:„Wir können außerdem keinen Krieg usw.". Woraus bezog sich dieses„außerdem"? Auf die Feststellung, daß Deutschland keinen Krieg gegen Polen führen kann, ohne drei- fachen Vertragsbruch zu begehen und daß überhaupt nur Verbrecher an einen neuen Krieg denken können. Daraus macht nun der Vorkämpfer des französischen Dritten Reiches einen Beweis deutscher Kriegslüsternhoit. Tüchtig, nicht wahr! Die deutschen Nationalisten fälschen den„Vorwärts" auf landes- verräterisch, die sronzofischen Nationalisten fälschen ihn ans mords- patriotisch. So kommt jeder aus seine Kosten.
Ein Zwerg droht...! Rumpelstilzchen Stein gegen Paul Lobe . Der Major o. D. Stein, der in der Hugenberg-Presse den Beruf eines Tagesschriftstellers schändet, schreibt in der„Münchner- Augsburger Abendzeitung": Die Verfoiller interalliiert« Milttärkommsssion, die die Ent- j wafmung Deutschlands zu beaufsichtigen hatte, ist eichlich aufgelöst ! worden. Sie hatte nichts mehr zu tun. Wir sind entwaffnet. » Aber ihr letzter Vorsitzender, der französische General Baratier, der r gleichzeitig Vorsitzender der Genfer Investigationskommission ist. f hat die Aufgabe geerbt. Er steht in dienstlicher Verbindung mit t den fremden Militärattaches in Berlin . Inoestigation [ heißt Aus fpü rung. Als Helfersheiser dabei bieten sich ■ dem Auslände unsere Friedcnsligisten. Menschenrechkler. Sozial- | demokralen täglich umsonst an, indem sie von geheimen Verstößen Deutschlands gegen die Entwassnungsbestimmungen erzählen. So- lange ihnen nicht der Mund gestopft wird, ist jedes deussche Frei- Imtsbegehren eitel. Der Reichstag-präsident tobe, der schon ISl? an der Sabotage des Krieges zu arbeiten begann, ist heut«(noch)«in großer Mann. Nochhem er im vorigen Sommer am Rhein einmal eine gute Flasche Wein getrunken hatte, schickte«r— zum ewigen G-denken : dieses Ereignisses und zum Aufhängen in der Wirtsstube—«ine ? mächtig« Photographie oon sich mit Unterschrift dahin. Diese l Altäre sich zu bauen, werden di« Herren bald unterlassen und n iroh sein, wenn man sie irgendwo— nicht kennt � Roch ein Jahr, noch ein paar Zahre. dann wird niemand mehr in der Hanl eines Rovemberparleller« stecke« wollen. Di« Nation ist im Aufbruch. Rumpelstilzchen verwechselt die„Rovemberparteller" mit jenen beuten aus fernem Gesinnungs- und Charokterkreis, die sich im ''coyember 1918 blaue Brillen kauften. Er tonn aber versichert sein, daß die„Noveniberparteiler" es bei weitem vorziehen würden, sich inft Paul Lobe zusammen totschlagen zu lassen, als wie ein Stein- Rlnnpesstsizchen weiterzuleben. Die Girafrechisreform. Oer dritte Anlauf im Reichstag. Der Strasgcsetzausfchuß des Reichstags trat heute zum ersten Male zur nunmehr dritten Ausschußberaiung dieses Gesetzes zusammen. Vorsitzender ist wieder Abg. Kahl, der den Wunsch aussprach, daß die Beratungen sachlich geführt werden müssen. Er stellte lest, daß die r-ationalsozialiftischen Mitglieder des Ausschusses nicht erschienen sind. Abg. Löwenthal(Komm.) beaittragte mit Rücksicht auf die Veränderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses und darauf. daß mit den Nationalsozialisten eine neue Partei in den Ausschuß eingetreten ist, daß eine Generaldebatte stattfinden soll. Genosse Dr. Rosenfeld unterstützt« diesen Antrag, allerdings nicht mit Rücksicht auf die Nationassozialisten, die durch ihr Nicht- erscheinen das beste taten, was sie tun konnten, um die Arbeiten des Ausschusses zu fördern, sondern mit Rücksicht daraus, daß man dem Wunsche einer Fraktion nach Stattfinden einer Generaldebatte nicht ablehnen kann. Der Ausschuß beschloß alsdann, die Eröffnung der General- debatte, in der nur der Abg. G e f ch k« ftir die Kommunisten das Wort ergriff. Hakenkreuzdemonstration gegen Kahl. Abg. Kahl verliest alsdann eine Erklärung, nach der die 'Nationalsozialisten des Sirafrechtsausschusses g r u n d- sätzlich ablehne», in diesem Ausschuh mitzuarbeiten, weil die Justiz unter dem Einfluß marxistischer Porteiwillkür stehe und die Rationalsozialisten nicht vermögen, gestaltend im neuen Strafgesetz mitzuwirken.(Zwischenruf links: Sehr richtig!) Während der Verlesung war der Abg. S t ö h r(Natsoz.) er- schien», der mitteilte, daß es sich in dem von dem Herrn Vor- sitzenden verlesenen Schreiben um ein« Mystifikation handle. Die Nationalsozialisten des Ausschusses wären nur heute nickst er- schienen, um zu demonstrieren gegen den Vor- sitzenden Abg. Kahl, der im Plenum gesagt habe, er würde es begrüßen, wenn die Kommunisten und Nationalsozialisten an den Arbeiten des Ausschusses nicht teilnehmen würden. Auf diesen Affront gegen die ziveitstärkst« Fraktion de» Reichstages antworteten die Nationalsozialisten durch ihr heutiges Nichterschsinen: sie würden aber an der morgigen Beratung teilnehmen.
Bomben im Bahnhof. Aofchlag auf einen Zvg.— Zwei Reifende geiöiet. Bae««*tttcc*. zo. Zannar. Durch eine schwere Bomb«, die im Bahnhof de« Western R allway heute früh u« 5.15 Ahr hiesiger Jett in dem Luge «-| blick explodierte, als ein elektrischer Zog in dem- Bahnhof einfuhr. wurden zwei Personen getötet und drei verletzt. Am di« gleiche Stunde explodierte auch im Bahnhof der Greak South«« Railmay eine Bombe, durch die eine Person eectefct wurde. j
Volles Geständnis Cramons. Er war für Kapp bei Rollet— bot Unterwerfung unter Versailles an. Vor einiger Zeit stellten wir fest, daß der gleiche General von Erarnon, der die Sozialdemokratie auf Grund französischer Spitzel- Phantasien des Hoch- und Landesverrats im Kriege bezichtigt, selber im Kapp-Pntsch eine höchst düstere Rolle gespielt hat. Er hat im Auftrage des Hochverräters Kapp den General Rollet um gutes Wetter für die„neue Regierung" angewinselt, wofür er als Gegenleistung die volle Unterwerfung unter den „Schmachfrieden" von Versailles anbot. Nach längerem, sehr begreiflichen Schweigen ergreist jetzt Generalleutnant von Cra- mon in der„Deutschen Zeitung" das Wort zu einer Erklärung. die aufsälligerweije von der„Deutschen Zeitung" nicht in vollem Wortlaut, sondern nur in Auszügen veröffentlicht wird. Dix von der„Doutschen Zeitung" zensierte Erklärung des Generals sieht slstgendennaßen aus: „Es ist richtig, daß Kapp ihn als den damals Vevollmäch- tigten des Deutschen Reiches bei den Interalliierten lieber- wachungsausickstijsen schriftlich gebeten hat, den französischen General Rollet wissen zu lassen,„daß di« eingetretenen Ereignisse eine rein inner politische Angelegenheit seien und mit der äußeren Politik nicht dos geringste zu tu» hätten. Daher sei auch die.„neue Regierung" bereit, sich aus den Boden des verfoiller Bortrag» zu stellen". Genemt v. Gramm: fährt nach der„Deutschen Zeitung" fori: Da di« damalige deutsche Regierung gefluchtet war und auch im Reichswehrministerium niemand war. an den man sich hätte wenden können, hielt ich-es für mein« vaterländische Pflicht, mich mit dem General Rollet in Verbin- dung zu setz«», um gor nicht abzusehende Verwicklungen.zu perhindern. General Rollet empfing nüch wie immer und' fragte mich nach meinem Begehren. Es ist erstunken und erlogen, daß ich ihn um«in« kameradschaftliche Unterredung gebeten hätte. Als ich ihm die Mitteilung des Herrn Kopp übermittelt hotte, sagt« er wörtlich:„Wir sind bei der allen Regierung akkreditiert, ich kenn daher Mitteilungen der neuen Regierung nicht annehmen. Wenn Sie mich aber prioatim orientieren wollen, so bin «h dafür sehr dankbar, damit ich in Paris etwaig« Bedenken zer-
streuen kann." Ich erwiderte ihm. daß ich von den fragliche:! Ereignissen ebenso überrascht sei wie er und ihm Näheres auch nicht sage» könne. Als di« alte Regierung wieder im Sattdl faß. hat General Rollet, der in mir«inen sehr unbequemen Gegner erblickte, den Spieß umgekehrt und mich zu stürzen versucht, indem er, eben- so wie die sozialistischen Blätter— gleiche Brüder gleiche Kap- pen— erklärte, ich hätte mich der Sapp-Regierung angeschlossen und er könne aus diesem Grunde nicht mehr mit mir verkehren. Eine eingel)ende Untersuchung der ganzen Angelegenheit hat den General Rollet gezwungen, zu seinem allerhöchsten Mißvergnügen weiter mit mir zu verhandeln." Komischerweise hält Herr v. Cramon diese Erklärung für ein« „Widerlegung" unserer Angaben. Wir sehen in ihr«ine L e- st ä t i g u n g aller wesentlich«: Punkte: General von Eramon ist für Kapp bei Rollet gewesen, er hat dem Franzosen namens der Kapp-Regierung die Unterwerfung unter den V«r- soiller Vertrag angeboten und ist oon Rollet auf Grund seines ganzen Auftretens als ein Parteigänger des Hochver- räters Kapp angesehen worden. Daß Herr von Eramon sich später herausgeredet hat. daß er durch einen jener merkwürdigen Komeredenausschüsie sich hat reinwaschen lassen, di« auch dos Per- halten des Majors Buchrucker und ähnlicher Typen im Kapp- Putsch für durchaus korrekt erklärten, das beweist in unseren Augen allerhüchstens. daß gewisse General« ein« außerordentlich große Wandlungs- und Umstellungsfähigkeit besitzen. Warum auch nicht! Nach dem Zeugnis des Putschisten Oberst Bauer ist doch in den fünf Tagen der Kopp-Herttichkeit«in anderer wackerer General, der Wehrkreiskommandant III von Oven, nicht weniger als dreimal umgefallen. Aber viel interessanter als die unwichtige Perjon des Generals von Eramon ist die durch ihr erhärtet« usid mitbezeugte Feststel- hing, daß eine der ersten Handlungen der kapp Regierung—«in Unter werfuogsangebol an di« Entente gewesen ist.