gesprochen werden mußte, da die einzige Anklagegrundlage ein schlecht gefälschtes Stück Papier   dunkelster Herkunft war. Der Bolksbund hat seiner Beschwerde Dokumente über offizielle Er­flärungen maßgebender Deutschtumsführer beigelegt, aus denen sich ihre Stellung zum polnischen Staat ergibt.

Der Weg aus der Krise

Kundgebung der Beamtenverbände im ADB.

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Dr. Curtius schilderte weiter die Wahlmethoden, die gegenüber den deutschen   Minderheiten angewandten Terrorisierung und Ber hinderung der Wahlpropaganda und die verschiedensten Schikanen. Heute vormittag hat der Allgemeine Deutsche Be| Verschiebung der Größe der Wirtschaftsverteilung, also eine relative Gerade die bewußte Verhinderung der geheimen amtenbund seine Verbände zu einer Rundgebung zusammen­Wahl ist in Oberschlesien   von besonderer Wirksamkeit gewesen. gerufen, die bei Kroll tagte, und zu der außer dem Reichswehr   d. h. der Löhne und Gehälter. Die Aufsaugung der Ar Steigerung der Konsumkauftraft, Der Anblick bewaffneter Aufständischen im Wahllokal oder vor diesem ministerium und dem preußischen Innenministe beitslosen müßte weiter erfolgen durch die Verkürzung der Arbeits­ließ es den Minderheitenangehörigen ratsam erscheinen, von der ge- rium zahlreiche Organisationen Bertreter entsandt hatten. Zu zeit und durch die Arbeitsbeschaffung.  heimen Stimmabgabe nicht Gebrauch zu machen. Infolgedessen blieb den meisten Wählern nur die Möglichkeit, für die Regierungsnächst begrüßte ftohur im Namen des Bundesvorstandes die er­partei zu stimmen. Es war bekannt, daß die Aufständischen schwere schienenen Bertreter, dann erläuterte Dr. Bölter, M. d. R., die Frage, warum die Beamtenverbände des ADB. zur Wirtschaftskrise Stellung nehmen. Es habe sich herausgestellt, daß die Bezüge der Beamten ebenso wie die der freien Angestellten und Arbeiter an die allgemeine Wirtschaftslage gebunden sind. Und weil die Beam­ten in die Existenzbedingungen der Wirtschaft hineingezogen find, haben sie auch das Recht und die Pflicht, sich mit den Fragen zu befaffen, die zur Lösung der Krise führen können.

Drohungen gegen die zu Hause Bleibenden ausgestoßen hatten. Dr. Curtius ging sodann auf die polnische Behauptung ein, der deutschen   Minderheit sei es nicht schlechter ergangen als anderen Gruppen der Opposition. Welche Methoden die polnische Regierung gegenüber ihrer Opposition für richtig hält, ist ihre Sache. Ich bin weit davon entfernt, solche inneren Angelegenheiten vor diesem internationalem Forum berühren zu wollen. Anders liegt die Frage allerdings schon hinsichtlich der übrigen Minderheiten, wie z. B. der ukrainischen.

Wenn sich die aufehenerregenden Nachrichten, die über die Ge­walttaten gegen die Ukrainer durch die internationale Presse gegangen sind, bestätigen, so wird sich der Rat gegebenenfalls auch mit diesen Dingen beschäftigen müssen. Auf keinen Fall fann mit dem Hinweis auf die Behandlung anderer Minderheiten das Vorgehen gegen die Deutschen   in Oberschlesien   entschuldigt werden.

Dr. Curtius ging dann auf die Wahlvorfälle in Posen und Bommerellen ein. Er betonte, daß die Eingriffe in die freie Ausübung des Wahlrechts dort fast noch schwerer als in Ober­ schlesien   gewesen seien. Dr. Curtius erwähnte die einzelnen Fälle, 3. B. Graudenz  , wo die gesamte deutsche   Liste durch willkür. liche Beanstandung vollwertiger Unterschriften für ungültig er­flärt wurde, was den Ausfall von 30 000 Stimmen bewirkte. Die polnische Regierung glaubt, darauf hinweisen zu können, daß alle diese Borkommnisse, deren erheblichen Umfang fie nicht bestreite, mehr oder weniger auf deutsche   Verantwortlichkeit zurückzuführen seien. Sie spiele dabei sehr deutlich auf politische Bewegungen in Deutschland   an, die gegen die Integrität des polnischen Staates ge­richtet seien. Dieser polnische Einwand zwingt mich, so erlärte Dr. Curtius, hierzu Stellung zu nehmen. Die unveränderliche Hal­tung aller bisherigen deutschen   Regierungen und der Gesamtheit des deutschen Boltes zu diesen politischen Fragen ist überall in der

Welt bekannt. Ich bin weit entfernt, sie in irgendeiner Richtung abschwächen zu wollen. Ich verleugne sie auch hier nicht. Aber fest steht,

Deutschland   denkt nicht daran, diese Ziele mit anderen als ver­fraglichen Mitteln verwirklichen zu wollen. Ebenso einig wie über die politischen Ziel selbst ist sich das ganze deutsche   Volk über die unbedingte Innehaltung friedlicher Methoden.

Schon aus diesem Grunde kann die Erörterung solcher Ziele niemals den Anlaß oder den Vorwand für eine Unterdrückung der deutschen   Minderheit geben. Dr. Curtius mies nochmals darauf hin, daß der Einwand, die Aufregung der polnischen Bevölkerung in Ostoberschlesien sei auf deutsche   Maßnahmen gegen die polnische Minderheit zurückzuführen, hinfällig sei. Ich habe feststellen können, daß in keinem dieser behaupteten Fälle von irgend­einem Verschulden oder Bersagen der Behörden die Rede sein kann,

Der Referent, Dr. Braunthal von der Forschungsstelle, wies einleitend darauf hin, daß die Krise an den Grundfesten des Staates fresse. Auch der Abbau der Beamtenbezüge fei nicht durch einen regulären Barlamentsbeschluß, sondern auf Grund des Artikels 48 erfolgt.

Die Industriearbeiterschaft sei nur mehr zur Hälfte voll be­schäftigt. Alles das seien Gefahren für die Existenz des Staates selbst. Braunthal untersuchte hierauf

die Ursachen der Krise

und weist dabei auf die Höhe der inneren und äußeren Kriegs­lasten hin, die etwa 5 Proz. der Gesamtproduktion ausmachen. Dazu komme der Monopoltapitalismus, der seine über­höhten Gewinne zur Ausweitung des Produktionsapparates, also zu einer llebertapazität der Produktion verwende. Außerdem müß ten die innen- und außenpolitischen Ursachen und unsere Handels­politik, besonders in agrarpolitischer Beziehung, berücksichtigt werden. Die Rapitalverfnappung habe zu hohen 3insfäßen geführt, eine Folge der Kapitalfehlleitungen, der Tätigkeit der Beratungsstelle und der Kapitalflucht. Diese wiederum habe zu einer Verstopfung der Kapitalzufuhr geführt. Während 1928 noch 6 Milliarden Mark nach Deutschland   flossen, betrug die Kapitalzufuhr 1930 nur noch 2 Milliarden. Außerdem werde durch die politische Unsicherheit die Kapitalanlegung vor allen Dingen furzfristig gemacht.

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Die differenzierte Steigerung der Wirtschaftsgrößen auf der einen Seite zu schnelle und zu große Steigerung der Kapitalgewinne, auf der anderen Seite zu langsame und zu geringe Steigerung der Kaufkraft führe zu einer differenzierten Steigerung der Nachfrage. Es werde zu viel Kapital angelegt in dem Produktionsapparat, mit dem die Nachfrage nicht gleichen Schritt halte. Wohl habe man in Deutschland   Lohnerhöhungen seit der Inflation in erheblichem Maße gehabt, doch handle es sich hier nur in der Hauptsache um die Wiederherstellung der Kauftraft der Borkriegszeit

Auf der anderen Seite aber sei der Produktionsapparat geradezu amerikanisch gewachsen und rationalisiert worden. Aus dieser Krise gebe es verschiedene Wege: die Preissenkung, d. h. die Herabdrückung der überhöhten Monopolpreise und der Handels

spangen.

Wenn die Reichsregierung gleichzeitig damit einen Abbau der Löhne und Gehälter vornehme und ihr gewissermaßen eine gleichmäßige daß vielmehr die deutschen   Behörden alles getan haben, was über- Herabsetzung der Preise und der Löhne vorschwebe, so würden damit feine neuen Wirtschaftskräfte ausgelöst. Notwendig sei es als eine

haupt möglich war.

Nichts fann mir erwünschter sein, als ein Vergleich zwischen der Lage der deutschen   Minderheit in Polen   und der polnischen Minderheit in Deutschland  . Ich glaube, daß die völlig freiwillige, an feinerlei Verträge gebundene, großzügige Minderheitenpolitik in Deutschland  , besonders im Schulwesen, etwas anderes verdient, als wegen irgendwelcher Einzelvorkommnisse verdächtigt zu

werden.

Die polnische Presse gnießt bei uns völlige Freiheit. Beschlag­nahmen polnischer Zeitungen sind nicht erfolgt. Die polnischen Ver­eine bewegen sich in voller Freiheit.

Gewiß, ganz reibungslos geht es auch in Deutsch  - Oberschlesien  nicht zu, aber Borkommnisse lassen sich in einem politisch so durch­wühlten, munden Gebiet nicht vermeiden. Die verantwortlichen Be­hörden, besonders die oberste politische Leitung des Gebiets, schreiten schärfstens gegen jeden Uebergriff ein. Curtius er­innerte hier z. B. an den Theaterzwischenfall in Oppeln  . Noch che irgendwelche polnische Forderungen gestellt waren, sind der Bolizeipräsident ab berufen und zwei Polizeioffiziere ge maß regelt worden. Die polnische Regierung habe in ihrem Gegen­memorandum die Maßnahmen mitgeteilt, die sie bereits in Ostober­schlesien getroffen habe, wie gerichtliche Verfolgung einzelner Per­sonen, Disziplinarverfahren gegen pflichtwidrige Beamte sowie Er= teilung einer Rüge an die Beamten, die den Aufruf gegen die Minderheit unterzeichnet haben. Die polnische Regierung hat in Aussicht gestellt, den Geschädigten Schadenerja ß zu leisten. Der Rat wird zu prüfen haben, ob diese Zusicherungen ausreichen, um das geschehene Unrecht auch nur einigermaßen wieder gutzumachen. Dafür, daß diese Wiedergufmachung auch praktisch durchgeführt wird, muß der Rat alle nach Lage der Sache denkbaren Bürg­schaften schaffen. Aber auch, wenn auf diese Art für die Ber­gangenheit Sühne geschaffen worden ist, darf der Böllerbunds­rat es dabei nicht bewenden lassen. Wir haben auch dafür Borsorge zu treffen, daß ähnliche Bortommniffe sich in Zukunft nicht wiederholen.

Ich habe dargelegt, worin die schwerste Gefahr für die Minderheit in Oberschlesien   liegt, nämlich in der Aktivität des militärisch organisierten Berbandes der Aufständischen, der in engem Zusammenhang mit maßgebenden Staatsbehörden steht und dessen Wirken eine ständige, schwere Bedrohung der Minder= heit ist. Der Bölkerbundsrat wird sich mit dieser Organisation und ihren Beziehungen zu den amtlichen Stellen eingehend befassen müffen.

Wenn nicht die schuldigen Beamten ohne Ansehen der Person rüdsichtslos bestraft werden, wenn das Syftem nicht geändert wird und wenn nicht eine Gewähr für eine unparteiische Hand­habung der Minderheitenschuhbestimmungen gegeben wird, wenn die ständige Bedrohung durch Verbände nicht beseitigt wird, deren Geist und Ziele zu dem vom Bölferbund proklamierten Grundsatz des Schutzes der Minderheiten in direktem Gegenjah ftehen, so bleiben die Minderheiten immer wieder der Recht- und Schuhlosigkeit ausgesetzt.

Diesem Grundfah entsprechend wird der Völkerbundsrat seine Maßnahmen zu treffen haben. Eine Beruhigung der Minderheit, die im Interesse aller Staaten, im Interesse des allgemeinen Friedens liegt, ist nur zu erreichen, wenn die Berlegung

notwendig, fie rationell zu gestalten wie etwa durch den Wohnungs­Wenn diese auch in engen Grenzen bleiben muß, so ist es doch tau. Aber gerade diesen Weg habe die Reichsregierung zum Teil verschüttet. Es müsse eine innere Beruhigung, Wille zur Republik   eintreten.

der

Infolge der Wahlen seien aus Deutschland   innerhalb weniger Wochen einundeinhalb Milliarden Mar? teils heraus3180gen, teils geflohen. Der Reichsbankdiskont mußte auf 5 Broz. erhöht werden, obwohl inzwischen im Ausland der Diskont ganz erheblich herab­gesetzt worden ist, in Frankreich   auf 2 Proz. Was nützen alle wirt­schaftlichen Maßnahmen, wenn durch die Politit die Rapitaldede pertnappt wird. Nicht überhöhte Löhne, sondern die überhöhten Breise sind schuld an der Krise. Nicht Faschismus, d. h. Bürgerkrieg und Krieg nach außen, sondern Friede, Freiheit und Brot können uns aus der Krise führen.

Dem mit großem Beifall aufgenommenen Referat folgte die Annahme nachstehender Entschließung:

Der ADB. fordert die Beseitigung der Preisbindun= gen und die Verkürzung der Arbeitszeit. Er wendet sich gegen den gleichmäßigen Abbau der Preise und der Löhne und Gehälter, der der Wirtschaftspolitik der Reichsregierung zugrunde liegt. Er ist vielmehr der Auffassung, daß es im Interesse der Absaßsteigerung der Wirtschaft mehr als je darauf ankommt, die Kaufkraft der breiten Maffen, soweit sie möglich, aufrecht zu erhalten und zu stärten. Er sieht einen Widerspruch zwischen dieser Aufgabe und der auf den Abbau der Löhne und Gehälter ge­richteten Politik der Reichsregierung.

In den Beziehungen zwischen der deutschen   und der Weltwirt­schaft erblickt der ADB. mehrere Faktoren, die die leberwindung der irtschaftskrise erschweren; wie die gegenseitige Absperrungs­politik auf handelspolitischem Gebiet, die Hindernisse im inter­nationalen Rapitalverkehr, die zum größten Teil auf die politische Vertrauensfrise zurückzuführen sind, und die Zahlungen an das Ausland ohne Gegenleistungen( Reparationen). Er fordert darum, daß von Deutschland   aus alles geschieht, um die 3011 mauern abzutragen und die gegenseitige Verständigung auf handels­politischem Gebiet zu fördern; dieses Ziel darf auch durch handels politische Sonderwünsche der Landwirtschaft, deren Notlage gewiß nicht verkannt werden soll, nicht beeinträchtigt werden. Der ADB. fordert weiter eine Revision der schweren Reparations verpflichtungen Deutschlands  , läßt sich aber dabei von der Er­fenntnis leiten, daß dieses Ziel nur auf dem Berständigungswege erreicht werden kann.

Der ADB. ist sich schließlich darüber flar, daß die leberwindung der Wirtschaftsfrise auch an innerpolitische Voraus fegungen gebunden ist, nämlich an die Wiederherstellung des zum Wiederaufbau der Wirtschaft und zum Einströmen von Rapital in die Wirtschaft notwendigen Bertrauens und des Sicherheitsgefühls, das durch das Bordringen faschistischer Strömungen in Deutschland   erschüttert wurde. Er erblickt darum in der Ab wehr der faschistischen Bestrebungen auch eine wichtige Aufgabe, die der Ueberwindung der Wirtschaftskrise dient.

Papier   gab er für gutes Geld

Der dritte Tag des Goldmacherprozesses

3m Prozeß gegen den„ Goldmacher" Tausend wurde am Mittwochvormittag die Vernehmung des Angeklagten fort­gesetzt. Dabei famen die verschiedenen, zum Teil recht fom­plizierten Geldgeschäfte zur Besprechung, die Taufend, bzw. seine Vertreter läfigten.

Tausend hat eine Reihe von Darlehen aufgenommen, für die er seine bereits in der Dienstagverhandlung zur Sprache ge­tommenen Goldgutscheine ausgab. Der Borsigende hielt dem Angeklagten vor, daß es doch nur Bapierfeßen gewesen feien, in Wirklichkeit sei ja teine Golddeckung vorhanden gewesen und diese Goldgutscheine hätten also auch kein Pfand dargestellt. Auf diesen Vorhalt entgegnete Tausend mit ironischem Lächeln:

Meine Goldgutscheine waren mindeffens soviel wert wie die alfen 1000- Mart- Scheine; dafür hat man ja auch kein Gold mehr bekommen.

Dieser Ausspruch erregt im Bublifum große Heiterkeit. Ausführlich werden dann die Geldverhandlungen mit dem früheren Münchener Stadtrat und Rechtsanwalt Dr. Buckelen besprochen, der für Tausend in Garmisch   auch ein Haus taufte und verschiedene Darlehen ver­mittelte. Wie Tausend bekundet, wollte ihm Dr. Buckelen auch das Zugspizbahnprojekt für 20 Millionen Mart andrehen". Der Vorsitzende hält ihm ferner entgegen, daß er bei Geld­verhandlungen wiederholt geheimnisvolle Andeutungen gemacht habe des Sinnes:„ Ich werde demnächst eine Sendung bekommen." Die Leute hätten gemeint, es sei eine Goldsendung. Einmal traf auch ein Telegramm aus England ein, als man gerade bei Geldver­handlungen saß. Der Angeklagte will sich an diese Einzel­heiten nicht mehr erinnern können.

Wo seine Arbeitsstätten waren, gibt Tausend auch heute nicht

der Verträge flar fe ft gestellt wird, wenn eine ausreichende Sühne und Wiedergutmachung erfolgt und wenn die Maßnahmen für die Zukunft von dem aufrichtigen Willen aller Bölkerbundsmächte getragen werden, die Heiligkeit der Minder­heitenrechte nicht antasten zu lassen!

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Die Sigung des Völkerbundsrates wurde furz nach 11 1hr von Henderson eröffnet. Der Sigungsfaal ist voll. Die Diplo matenlogen und Prefsetribühnen sind überfüllt. In der Diplomaten­loge fieht man u. a. Präsident Calander. Der Berichterstatter machte lediglich einige Mitteilungen geschäftsordnungsmäßiger Art, worauf Dr. Curtius das Wort erhielt. Dr. Curtius verlieft seine Rede von einem Manuskript, bas 31 Schreibmaschinenseiten umfaßt. Es folgt bie französische und die englische Uebersehung, die den größten Teil des Vormittags ausfüllt. Die Antwort des polnischen Außenminifters erfolgt voraussichtlich am Nachmittag.

an und auf wiederholte Fragen des Vorsitzenden verweigert er die Auskunft. Einer Dentist in in Dresden   hat Tausend ein Darlehen von 5000 Mart abgenommen unter dem Borbringen, sie fönne fich an einem Unternehmen beteiligen, das auf seinen Er findungen fuße. Von einem Fabritbesiger Arnolb hat er/ 40 000 mart erhalten und dafür eine Pfandstellung Don 20 Kilogramm Gold versprochen. Das Pfand fam aber nicht, da das Material" Umstände halber angeblich nicht hatte fertiggestellt werden können. Dafür bekam Arnold einen Gut. ich ein.

Was die Münchener Familie Mainhold betrifft, so gibt Tausend zu, daß er an sie über 300 000 mark schulde. Ein Haus, das er von der alten Frau Mainhold gekauft habe, sei ihm direkt ausgedrängt morden. Er sei auf der Durchreise in München   telephonisch angerufen und zum Kaffee zu Mainholds ge= beten worden. Dort habe bereits der Notar mit einem fertigen Verkaufsvertrag gesessen und habe ihn zur Unterschrift aufgefordert. Auf seinen Einwand, daß er fein Geld habe, sei ihm bedeutet worden, daß das nichts ausmache.

Doppelmord eines Abgewiesenen.

Paris  , 21. Januar.

Ein nicht alltägliches Liebes   drama fpielte fich in St. Etienne   ab. Ein 21jähriger Mann fchoß seine 15jährige Geliebte und deren mutter nieder. Die Mutter war jofort tot, das Mädchen liegt im Sterben. Das Motiv dieses Doppel­mordes ist in der Weigerung der Mutter zu suchen, ihr Kind dem jungen Mann zur Frau zu geben. Als der junge Mann dann gestern zum zweiten Male eine Abfuhr erhielt, schoß er die beiden Frauen nieder.

Maffennot im Dollarland. Wo feine Unterstügung

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da Plünderung.

New York  , 21. Januar.( Eigenbericht.) Die große Arbeitslosennot hat jest zu bedrohlichen Kramal. en geführt. In Oklahoma City   wurde das Rathaus von etwa 1000 Arbeitslosen gestürmt und ein in der Nähe gelegenes Lebensmittelgeschäft ausgeplündert. Die Arbeitslosen wurden von der Polizei mit Tränengasbomben vertrieben. Es wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen.

Der Landwirtschaftsausschuß des Senats hat eine Vorlage an genommen, wonach 20 millionen Bushel Beizen für Arbeitslosenspeisungen zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Vorlage miß aber noch vom Senat und von der Re­präsentantenversammlung angenommen werden.