Kampfgegen die Wirtschaftskrise

Kommiffion zur Prüfung des Arbeitslosenproblems.

Frieden und Abrüstung!

Aufruf der Gewerkschaften Frankreichs .

bundes zum Scheitern. Zugleich mit dem Kampf für die Abrüstung muß auch der Kampf für die De motratie geführt werden, denn ohne Demokratie ist eine internationale Kontrolle der Abrüstung oder eine Bestrafung von Verlegungen der Abrüftungsverpflichtung nicht denkbar. Außerdem bedroht die Existenz von Diftaturen in Europa den Frieden im höchsten Grade. Der Kampf für Friede und Abrüstung muß sich daher mit dem Kampf für die Demofratie verbinden.

Der große Umfang, den die Arbeitslosigkeit in der Welt und besonders in Deutschland angenommen hat, jat bewirkt, daß ständig aus allen Kreifen der Bevölkerung Vorschläge zur Lösung der mit der Arbeitslosigkeit zusammenhängenden Fragen Paris , 31. Januar. ( Eigenbericht.) gemacht werden. Die Reichsregierung hat nunviehr, wie amtlich Der sozialistische Gewerkschaftsbund der CGT. hat einen Aufruf mitgeteilt wird, eine Kommission berufen, die die grundlegenden für Frieden und Abrüstung erlassen. Das Dokument beginnt mit Fragen der Betämpfung der Arbeitslosigkeit und der Feststellung, daß der Artikel 8 des Völkerbundspafts die formelle ihrer Folgen behandeln und der Reichsregierung ein Gutachten dar- und zwingende Verpflichtung zur Abrüstung für alle Bölkerbunds über erstatten soll. staaten ausspricht, und führt weiter aus: Leider haben gewisse Re­gierungen sich dieser Verpflichtung immer wieder zu entziehen versucht. Es ist die Aufgabe des Proletariats, diesen widerspenstigen Regierungen ihre Pflicht aufzuzwingen. Gelingt es nicht end- Der Aufruf ist auch unterzeichnet von der Sozialistischen Partei, lich, die allgemeine, gleichzeitige und fontrollierte der Radikalen Partei, der Republikanisch- sozialistischen Partei, der Abrüstung durchzuführen, dann gefährdet man alle Friedensbe- Liga für Menschenrechte, dem Nationalverband ehemaliger Kriegs. mühungen der letzten zehn Jahre und bringt das Wert des Bölter- lteitnehmer und anderen Verbänden.

Die Kommission besteht aus folgenden Persönlichkeiten: Dr. Heinrich Brauns , Reichsminister a. D.,

Dr. Bernhard Dernburg , Reichsminister a. D.,

Dr. Hermann Derf, Direktor im Reichsversicherungsamt, Professor an der Universität Berlin,

Dr. Wilhelm Engler, Präsident des Landesarbeitsamts Heffen, Hans Frid, Ministerialdirektor a. D.,

Dr. Eduard Heimann , Professor an der Universität Hamburg , Frau Antonie Hopmann,

Dr. Wilhelm Polligteit, Profeffor an der Universität Frank­ furt a. M.,

Dr. Adolf Tortilowicz von Bato di- Friebe, Oberpräsident a. D., Dr. Friedrich Zahn, Präsident des Bayerischen Statistischen Landesamts.

Den Borsiz wird Dr. Brauns führen. Die Kommission wird erstmalig am 5. Februar 1931 zusammentreten. Der Kommission gehören diesmal im Gegensatz zu der mit ähnlichen Aufgaben be­faßten Kommission von 1929 Vertreter wirtschaftlicher Organisationen und öffentlicher Körperschaften nicht an. Selbstverständlich wird die Kommission aber Bertreter der genannten Kreise und andere Sachverständige in weitestem Umfange gutachtlich

hören.

Zum Geleit?

0.4.me

Kaas und Feder.

Der Erfinder des Hakenkreuzgeldes wirbt um das Zentrum.

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Bei etwaigen Neuwahlen, meinte Feder, würde die Zahl der nationalsozialistischen Abgeordneten wohl auf 200 Abgeord nete hinaufgehen. Dann würde die Situation gegenüber dem jezigen Reichstag wesentlich geändert sein, und es liege in den Händen der Nazi, ob sie das Zentrum, das auch nach den Neu wahlen wohl die Mitte des Reichstages erhalten werde, zur Re­gierungsbildung heranholen wollten.

In einer nationalsozialistischen Versammlung in Oldenburg | sozialisten bereit seien zu einem Zusammenarbeiten mit dem fam der Reichstagsabgeordnete Feder auf die Rede des Zentrums Sentrum im gegenwärtigen Reichstag. führers Raas in Raffel zurück, in der Kaas scharfe Wendungen gegen die Nationalsozialisten gebraucht hatte. Feder teilte mit, er habe von Raas brieflich Auskunft darüber ver­langt, ob Herr Kaas tatsächlich diese Aeußerungen getan habe. Der Zentrumsführer hätte ihm geantwortet, daß seine Aus­führungen in Kassel durch die Presseberichte tendenziös zu gefpigt und teilweise aus dem Zusammenhang geriffen worden seien. Im übrigen werde wohl bei dem Zusammentritt des Reichs= Goll das das Niveau der Grünen Woche" sein? tags Gelegenheit sein, noch mündlich über die angeschnittene Frage fich auszusprechen. Feder erklärte, daß er diese Be Aus Anlaß der Grünen Woche" gibt die Deutsche Tagesfprechungen mit Raas haben werde, weil es selbstverständ­zeitung" eine Sonderbeilage heraus, die dem Grenzland lich sei, daß die nächste Regierungsbildung in Deutschland nicht Bayern " gewidmet ist. Das Organ der oftelbischen Großgrund anders vollzogen werden könne, als durch ein Zusammen. befizer hat plöglich sein warmes Herz für die bayerischen Bauern arbeiten von Nationalsozialisten und 3entrum. entdedt. Es war der Deutschen Tageszeitung" offenbar nicht leicht, Feber äußerte sich allerdings nicht zu der Frage, ob die National- i Erläuterungen geben, müßte. einen politisch nahestehenden Vertreter der bayerischen Landwirtschaft als Wortführer zu gewinnen. Deshalb mußte sie eine Anleihe aus dem von ihr befehdeten Hugenberg - Lager machen: der deutsch­nationale Reichstagsabgeordnete Weilnböd, Landesökonomierat in Oberfranken , hat es übernommen, dieser Sonderbeilage sowohi einen Artikel Zum Geleit" wie auch einen zweiten Aufsatz ,, An der Die Stuttgarter Polizei wird sie von den Hafenfreuzlern bayerischen Ostgrenze" zu schreiben.

Der erste Artikel schließt mit folgenden martigen Worten:

,, Wo ist die Rettung! Im Hader der Parteien? Nein. Die Rettung liegt in der Erfenninis der Wahrheit: wie das deutsche Bolt von Fremdstämmigen und Frembraffigen im undeutschen Willen ausgefogen und dienstpflichtig gemacht und gehalten merden soll. Nur ein Zusammenschluß aller amational gefinnten, vaterländisch bewußten, wahrhaft aufrecht tenenden Deutschen kann der Wiederaufstieg erzwingen."

Die Bekämpfung des Parteihaders stellt sich Herr Weilnböd offenbar so por, daß man zunächst alle diejenigen als fremdstämmig und fremdraffig" beschimpft, die nicht nach der Pfeife seines Brot herrn Hugenberg zu tanzen gemillt find. Im übrigen darf man nach diefer Stichprobe die besorgte Frage aufmerfen: Barum schreiben immer gerade diese deutschesten aller Deutschen ein so shredliches Deutsch?

In einem zweiten Artikel weiß der Weilnböck eine furchtbare Geschichte von einem Berfuch der tschechischen Regierung, das Grenz­gebiet auch diesseits der bayerischen Grenze planmäßig zu ent­deutschen, zu erzählen. Schülerausflüge mürben mit ftaatlichen Mitteln organisiert, 3. B. auf den Hauptgipfel des Bayerischen Waldes

, den Arber:

Von dort aus wird den tschechischen Kindern die Bedeutung der bayerischen Grenze erklärt und das Land an der Donau als das nod) unerläste" and geschildert..."

Dieses offertundige Latrinengerücht", dessen Blödsinn nicht mur jedem Kenner der Berhältnisse, sondern sogar dem politischen Laien fofort einleuchten müßte, veranlaßt den deutschnationalen Reichstags abgeordneten zu dem pathetischen Ausruf:

Bann, deutsches Bolf, fommt der Tag, wo du einig stehst gegen unsere äußeren Feinde?"

Zur Ehre des bayerischen Bauernvolles muß man allerdings bemerken, daß Herr Weilnböd zmar in Oberfranten zu Hause ist, aber nur auf der Reichslifte gewählt ist. Die ganze Hugenberg Bartei zählte am 14. September im rechtsrheinischen Bayern Inapp über 70 000 von insgesamt etwa 3 300 000 abgegebenen Stimmen und 4 200 000 Wahlberechtigten. Und der weitaus größte Teil dieser Augenberg Stimmen in Bayern entfiel auf die Städte. Daraus mag man ersehen, wie wenig der Herr Weilnböd berechtigt ist, im Namen der bayerischen Landwirtschaft zu sprechen und durch geistesarme Geleitmorte" zur Grünen Woche die bayrische Bauernbevölkerung in Mißtredit zu bringen.

Das Fliegerurteil in Oppeln .

„ Fahrlässiacs Pasvergehen".

Oppeln , 31. Januar. ( Eigenbericht.) Das Schöffengericht Oppeln verurteilte am Sonnabend den polnischen Fliegerfeldwebel Hugo Wolff aus Kratau megen fahrlässigen Begvergebens und Bergehens gegen das Luftverkehrsgeses zu 2 Wochen Gefängnis, die durch die lintersuchungshaft als verbüßt gelten. Der Mitangeklagte, Flieger­fergeant Marion Imiela, ebenfalls aus Krafau, wurde frei. gesprochen. Das Urteil entsprach den Anträgen des Anflage

Dertreters.

Attentat auf Polizeispitzel.

Der Warschauer Belaffungszeuge angefchoffen. Warschau , 31. Januar.

In dem Prozeß gegen die fünf Mitglieder der sozialdemokrati schen Parteimiliz, die der Vorbereitung eines Attentates gegen den Marschall Pilsudsti beschuldigt sind, ist eine sensationelle Wendung eingetreten. Der Hauptbelastungszeuge Borand, der ursprünglich selbst der Parteimilis angehört hatte und später Bolizeiinspektor ge­morden mar, ist in einem Warschauer Vorort mit einem Kopfschuß schmer nerlegt. aufgefunden worden. Von den Tätern fehlt jade Spur. Unter den gegebenen Umständen vermutet man, daß es fich um einen Racheaft polizeilicher Art handelt.

Schwäbische Polizeimäntel.

zurückaufen.

Die Mitteilung der sozialdemokratischen Schwäbischen Tag wacht" über den Verkauf von Mänteln der württem bergischen Suppolizei an die Stuttgarter National­fozialisten findet durch eine sehr gewundene Erklärung der staatlichen Pressestelle ihre volle Bestätigung. Es heißt darin:

Man sieht, daß der Ueberraschungserfolg vom 14. September bei den Nazis starte Higewirtungen ausgelöst hat, trog der fühlen Jahreszeit. Aber sie werden ihre Fieber phantasien fich schon abgewöhnen müssen, bevor sie ernsthaft an Neumahlen denken tönnen. Uebrigens wird Herr Kaas, der in dunklen Redewendungen Meister ist, sich hoffentlich darüber äußern, ob er in Kassel wirklich so mißverstanden worden ist, daß er dem Nazi- Feder erst mündliche

,, die Bande mit den befreundeten Rationer nicht vergessen wolle. Die Bündnispolitik Frankreichs dürfe noch in diesem Jahre zum Gegenstand allgemeinen Interesses in der Welt werden, weil in diesem Jahre der Vertrag mit Bolen abläuft. Frank reich wird bei dieser Gelegenheit zu zeigen haben, wie weit es mirf­lich von dem europäischen Gemeinschaftsgedanken, vom Ideal des Bölferbundes und der Gleichberechtigung aller Nationen befeelt ist.

Gib die Millionen wieder! Schadenerfastlage gegen Duffric.

Die Polizeibetleidungsstelle in Stuttgart hatte im März 1930, wie alljährlich, abgängige Befleidungsflide an die Landesstrafanstalt Ludwigsburg verkauft. Die Mäntel sollten in der dortigen Werkstatt Paris , 31. Januar. zu Hausschuhen verarbeitet werden. Die Landesstrafanstalt Die Attionäre der Gesellschaft Paris Foncier haben gegen den sicherte ausdrücklich zu, daß die Mäntel zu feinen anderen Zweden Banfier Duftric eine Schadenersagtlage eingereicht. Sie beschul verwendet und daß Knöpfe, Rodtragen und sonstige bei der Bolizei digen die Bant Duftric, 132 Millionen, die ihre Gesellschaft noch nerwendbare Teile zurückgegeben werden. Da sich das grüne der Bant anvertraut hatte, durch Spekulationen ver Tuch zur Anfertigung von Hausschuhen schlecht eignete, verloren zu haben. Die Ationäre erheben auch Einspruch gegen äußerte die Landesstrafanstalt einen Teil der mantel ohne Verständigung der Polizeibekleidungsstelle an einen Kaufmann, in der Annahme, sie seien für einen unpolitischen Wanderverein bestimmt. Davon, daß die Mäntel an die National fozialisten abgegeben werden sollten, war ihr nichts bekannt. Der Rüdermerb der Mäntel ist eingeleitet. Es sind Maß­nahmen getroffen, daß ähnliche Vorgänge fünftig ausgeschloffen find.

Das wird schön teuer merden!

Eine Zierde der Hafenfreuzpreffe.

In Harburg Wilhelmsburg erscheint feit dem 2. Jamuar ein Ableger des Hamburger Hafentreuzorgans, heraus­gegeben von einem Herrn v. Somnik, dessen Bergangenheit nicht gerade angenehm duftet. Hauptschriftleiter des Blattes war bis jetzt ein Herr Friz Wirth, vordem tätig an dem inzwischen ein­

gegangenen deutschnationalen Harburger Tageblatt". Dieser Wirth gibt nun durch Flugzettel befannt:

Zur Aufklärung!

die Ausstellung fittiver Wechsel für mehr als 7 Millionen Frank und gegen die Verstöße der Duftric- Bant gegen die geltenden Bestimmungen über Rapitalerhöhung bei Aktiengesellschaften.

Die Bezirksbant des Departements Gard in Nimes , die ant 16. Januar ihre Zahlungen eingestellt hatte, hat Konkurs an gemeldet. Die Passiva betragen 95 Millionen, die Attiven 73 Mil lionen. Betroffen werden von dem Konkurs 13 000 Ronio. inhaber.

Ueberall Blutvergießen.

Gechs Todesopfer in Bufareft.

Bufarest, 31. Januar.

Eisenarbeitern wurden viele verwundet; fechs find inzwischen Bei den vorgeftrigen Zusammenstößen zwischen Polizei und gestorben, davon zwei Polizisten; in diesen Fällen hat die Leichen. öffnung nach amtlicher Darstellung ergeben, daß der Tod nicht aus Polizeiwaffen gekommen ist. Der Staatssekretär des Innern, der die Untersuchung leitet, fündigte an, daß die öffentliche Ordnung unter allen Umständen aufrechterhalten werden müsse, unter­jagt jedoch gleichzeitig den Polizeiorganen, ohne befonderen Befehl zu schießen.

Straßenfampf in Buenos Aires .

Mit dem heutigen Tage lege ich die Hauptschriftleitung des Niedersächsischen Tageblatt" nieder. Die unerhörte Hand­lungsweise des als Herausgeber und Berleger fungierenden Werner von Somnih, durch die ich und so viele andere in der gröblichsten Weise getäuscht und betrogen wurden, und die erst jest in ihrem ganzen hoch staplerischen 11 m fange festgenagelt worden ist, zwingen mich zu fofora tiger Einstellung meiner Lätigkeit. Es wäre ungerecht, etwa der Partei die Verantwortung für das mangels Buenos Aires , 31. Januar. jeglicher finanzieller Grundlage in der frebelhaftesten Zu einer regelrechten Schlacht tam es zwischen brasiitas 3eife einzig und allein durch v. Somniß gegründete Beitungsnischen Anarchisten und Polizisten bei einer Haussuchung in unternehmen an die Rockschöße hängen zu wollen. Aber im allgemeinen Intereffe liegt es, daß dem nerbrecherischen Treiben des Genannten, durch den vor allem jämt fiche Angestellte der Seitung aufs fchwerste geschädigt worden sind, schleunigst ein Ende bereitet und er dahin gebracht wird, wohin er von Rechts megen gehört Derartige Elemente müffen unschädlich gemacht werden. Alles meitere wird an gerichtlicher Stelle zum Aus­drud kommen."

Typen vom Schlage des Werner von Somnih gibt es in der Razipreffe mehrere. Sie sind überhaupt nur bei den Nazis möglich. Insofern fällt die Verantwortung für das Treiben dieser Gesellen durchaus auf die Nazis als Partei.

Nach dem Siege Lavals. Nationalistische Angriffe auf Briand .

Paris , 31. Januar. ( Eigenbericht.) Das ,, Echo de Paris", das sich als das amtliche Orgin der Tardieu- Renaud- Mehrheit aufspielt, bezeichnet am Sonnabend den außenpolitischen Teil der Programmerflärung Lavals als verwaschen und unbefriedigend". Trotzdem ist gerade hier die Hand Tardieus nicht zu verkennen. In iciner legten außenpolitischen Rede hat Briand noch erklärt, daß das System der Sonderbündnisse nicht mehr aufrecht zu er halten sei. In der Regierungserflärung aber wird betont, daß man

einer Borstadt. Zwei Anarchisten und ein Polizist wurden dabei getötet und sieben Anarchisten nerhaftet. it hem Hause murde ein ganzes Waffenarien al fomie falsche Geldstide ge­funden. 3mei der verhafteten Anarchisten find bekannte Indivityen, die drei Jahre lang die Bevölkerung von Buenos Aires terrorisiert haben. Sie merden voraussichtlich erschossen werden.

Neun indische Bauern erschossen.

London , 31. Januar. In einem Dorfe der Provinz Madras hatten Bauern sich ge­

weigert, ihre Landpacht zu zahlen. Polizei griff ein. Neun Bauern wurden getötet und ein Polizeioffizier verlegt. In Indien verstärkt sich die Forderung nach einer gründlichen Untersuchung der Polizeimethoden, be­sonders des Vorgehens der Polizei mit Stŏden gegen demon strierende Frauen.

Bei der Verlefung des Todesurteils gestorben. Der Scheich Essad, einer der Führer des Aufstandes von Menemen, ist plöglich in dem Augenblid gestorben, als ihm das Todesurteil des Kriegs gerichtes vorgelesen wurde.

In dem Prozeß von Menemen wurden insgesamt 37 odes= nach dem türkischen Gesetz wegen ihres hohen Alters nicht mehr hin­urteile verhängt. Unter den Verurteilten befinden sich vier, die gerichtet werden können. Die Todesstrafe wurde deshalb in eine 24jährige Zuchthausstrafe umgewandelt.