Zuchdruckerverhandlung gescheitert. Unternehmer gegen wirtschaftliche Vernunft. In später Abendstunde wird gemeldet: In der Sohn- streitigteit im Buchdrurfgewerde führten die Nachder- handlnnge» über den Schiedsspruch vom 2. Februar 1931 zu keinem ErgebuiS. Die Entscheidung liegt nun beim ReichsarbeitSminister. «- Alle Aerständigungsoersuche. der Arbeitslosigkeit Herr zu werden, statt einen wirtschaftlich in keiner Weise gerechtsertigten, in seinen Auswirkungen verhängnisvollen Lohnabbau vorzu- nehmen, sind an der Starrkopfigkeit der Unternehmer gescheitert.
Krick schützt die Verfassung. Komödie im Thüringen Landtag. Weimar , 11. Februar.(Eigenbericht.) Der Ziaziminister F r i ck lieh am Mittwoch im Thüringischen Landtag aus ein« Grohe Anfrage seiner Freunde, in der aus Reden der sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten C r i s p i e n und H e i l m a n n sowie H ö r s i n g s Bezug genommen wurde, ant- warten. In der Antwort heißt es: Die Rede des Reichstagsabgeordneten Crispien von einer zweiten Revolution, des Abgeordneten Heil- mann, dah eine Million bewaffneter Reichsbannerleute bereitstehe, sowie der Ausspruch des Bundesführers des Reichsbanners. Hörsing. über die Bildung von Schutzformationen seien der Regierung durch Presjevcrlautbarungen bekannt geworden. Inwieweit die" Aus- führungen von Crispien und Heilmann den Tatsachen entsprechen. habe bisher noch nicht festgestellt werden können. Daß Reichsbanner- Schutzformationen beständen, sei der Regierung bekannt, daß sie aber bewaffnet sein sollen, habe bisher noch nicht festgestellt werden können. Die Regierung sei durchaus in der Lage, jeden g c w a l t- s a m e n Umsturz zu unterdrücken. Die Polizei sei zuverlässig und werde die Verfassung mit allen Mitteln schützen. Die Regierung verfolge die Entwicklung aufmerksam und werde alle Maßnahmen ergreifen, die zur Abwehr eines bewaffneten Umsturzes ersorderlich seien. Von sozialdemokratischer Seit« wurde gegenüber der demago- gischen Anfrage gezeigt, wo in Wirklichkeit die Hetzer und Putschisten zu suchen sind..'' Frick-polizei gegen Kommunisten. Gotha . 11. Februar. Regierungsofsiziös wird gemeldet: In der letzten Zeit wurde von der Polizei beobachtet, daß in einer Gothaer Gastwirtschast Kommunisten geheime Rachisitzungen ab- hielten. Es siel dabei besonders auf, daß die Tellnehmer— zum größten Teil Parteifunktionäre— beim Eintritt in das Gebäude nicht den gewöhnlichen Eingang zur Wirtschaft benutztes sondern einen Hauseingang, der zu den Mietwohnungen führt. Da der Verdacht liestand, daß in dem Lokal Vorbereitungen zu gesetz- wtdrigenHandlungen getroffen wurden, drang gestern abend unvermutet ein starkes Aufgebot von Kriminal- und Polizeibeamten in das Zimmer ein. Etwa 17 Funktionäre wurden festgenommen und zahlreiches belastendes Material beschlagnahmt. Nister aus der Haff entlassen. _____ München . U. Februar. Räch einer Meldung des„Botiiichen Beobachters" ist der am Montag im Zusammenhang mit den kiavssuchungen bei der Leitung der nationalsozialistischen SA. in München unter dem Verdacht des Hochverrats verhaftete Hauptmann a. D. Rister inzwischen aus der Haft entlassen worden. Das Ermittlungsverfahren geht weiter. Eine Blamage. Weimar . 11. Februar.(Eigenbericht.) Die Altenburger Staatsanwaltschaft hatte kürzlich auf Grund einer Denunziation von nationalsozialistischer Seite gegen das Altenburger Reichsbanner ein Verfahren wegen gesetzwidrigen Verhaltens eingeleitet, das nunmehr eingestellt worden ist. Angeblich sollte das Reichsbanner von Meuselwitz eine militärische Uebung abgehalten haben.
Warschauer Schandprozeß. Die schweigenden Angetlaaten verurteilt Warschau , 11. Februar.(Eigenbericht.) Die Beteiligung an der allpolnischen Demonstration für die Der- fassung am 14. September v. I., auf die die Polizei in Warschau einhieb, ist den verhafteten sozialistischen Parteisunktionären als Umsturzversuch zur Last gelegt worden. Unter dem Vorsitz des Richters Neumann, der ein hohes Amt im Justizministerium hat, die Entlastungszeugen verspottete, sich aber als unbefangen erklärte, sprachen die anwaltlosen Angeklagten kein Wort. vier wurden zn je vier, zwei zu je zwei Iahren Gefängnis verurteilt,' der Abg. Dzjengieliwski freigesprochen. Di« Sejm -Opposition hat Protestanträge gegen diesen Prozeß eingebrocht. Am Sonnabend wird der Lockspitzelprozeß wegen des angeblichen Anschlagplans auf Pilsudski vor dem gleichen Gericht fortgesetzt.__ Abg. Dr. Otto wiemer. Vizepräsident des Preußischen Land- tage?, der dar Deutschen Volksportei angehört, ist am Mittwoch- mittag plötzlich gestorben. Er wurde 1S68 in Tilsit geboren und gehörte dem Preußischen Abgeordnetenhaus vom 3. November 1898 ab an. Mitglied des Landtages war er seit 1921. Vor dem Kriege war er Mitglied des Reichstages vom Jahre 1898 bis zum Jahre 1918. Der Roggenslüßungsausschuß vernahm, obwohl über die gleiche Angelegenheit bereite ein Untersuchungsausschuß im Preußischen Landtag getagt Hatto, dessen Untersuchungsergebnisse vorliegen, ein« große Anzahl von Zeugen über die Ilmslönde, die.zu dem Erwerb der Getreide Industrie und Commission A.-G.. des sogenannten Scheuer-Konzerns gesührt hatten, und über die Frage, ob für die Erwerbung des Konzerns ein zu hoher Preis gezahlt sei. Aus der Hafk entlassen wurde in Olmütz der frühere Flieger- offizier Kulmberg, der wegen seiner in verschiedenen Blättern veroffemlichten Manöoerberichte vor einigen Wochen verhaftet worden war. Eine Poläflinv'Ciingung ist zwischen der Regierung und der zionistischen Organisation erzielt worden. Di« Streitigkeilen find durch einen Briefwechsel zwischen Macdonald und Dr. Weizmann beigelegt worden.
Auszug der Helden.
�Durchsagen: Oer letzte nimmt den Saalschlüssel mit, damit wir wieder reinkommen/
Die Arbeiterregierung im Kampf. Konservaiiver Mißtrauensantrag abgelehnt.
London . 11. Februar.(Eigenbericht.) Daö Unterhans genehmigte in dritter Lesung mit 282 gegen L2S Stimmen die Regierungsvorlage auf Bewilligung von 5 Millionen Pfund zur Be- schaffung von Siedlungsland und zur An- läge von landwirtschaftlichen Mustergütern. Di« Konservativen versuchten vergeblich das Gesetz ZU ver. hindern. Die Regienmg will mit der bewilligten Summe u. a. in kürzester Zeit 109 909 neue landwirtschaftliche Be- triebe schaffen, um Arbeiter und Landwirtssöhne anzusiedeln. Englands Finanzsorgen. Am Mittwochabend begamr die Debatte über einen k o n s e r- vativen Mißtrauensantrag. der die Regierung der Verschwendung anklagt. Nach der Rede des Antragstellers erhob sich unter dem Beifall der Arbeiterpartei Finanzminister S n o w d e n zu einer erbarmungslosen Abrechnung mit der konservativen Demagogie, was zu den stürmischsten Szenen und Unterbrechungen sührte. Snowden begann, es sei eine schäm- lose Kühnheit, der Arbeiterregierung Vorwürfe zu machen. nachdem die Konservativen eine vierjährige beispiellose Ver- schlauderungspolitik getrieben und der Arbeiterpartei nicht, hinterlassen hätten als Schulden und ein Finanzchaos. Nachdem Snowden in seiner großen Unter Haus rede mit den Konservativen abgerechnet hatte, richtet« er folgende ernste Mah- tuing an die Parteien: Unser« wirtschafttichc und sinanziell« Lage ist sehr ernst. Um 29 Prozent ist die Produktion gefallen und dementsprechend sind die
Staatseinnahmen. Wir haben in diesem Jahre mit einem starken Defizit von 39 bis 49 Nlillionen Pfund Sterling zu rechnen und das kommende Budget wird kein besseres Ergebnis aufweisen. Die Möglichkeit, diese fehlenden Summen durch neue Steuern cuiszu- bringen, ist nahezu erschöpft. Es ist unmöglich, die Industrie noch höher zu belasten. Die Arbeitslosenversicherung kostet uns wöchentlich eine Million Pfund Sterling, und wir müssen durch eine Alisgabenbeschränkung versuchen, den Etat ouszubalanzieren. Neu« hol)« Ausgaben sind deshalb zu vermeiden. Wir hoben die ungeheuren Lasten und Ver- schuldungen des Krieges zu tragen und dazu die Kosten der als Folge des Krieges hereingebrochenen Wirtschaftskrise mit ihrer Arbeitslosigkeit. Dennoch sind die Grundlagen des Staates und unseres Budgets gesund, und wir stehen immer noch besser da als irgendein anderes Land. von allen Teilen müssen jedoch Opfer gefordert werden, wenn wir die Krise überstehen sollen. Mit diesen Opfern werden die Minister und die hohen Staats- und Militärbeamlen durch eine zehnprozeutige Gehaltskürzung vorangehen. Nicht eine einzelne Partei kann die Krise lösen, und wir dürfen sie nicht zum Parteigezänk werden lassen. Die Not der Stund« er« fordert die gemeinsame Anstrengung und die Kraft oller, um der schwierigen Lage des Landes Herr zu werden und um den asten »Wohlstand wiederherzustellen- Partewarteile aus dieser schweren nationalen Krise herauszuschlagen, wäre der Ruin des Landes. Mißtrauensvotum abgelehnt. Das konservative Mißtrauensvotum gegen die Regierung wurde um 11 Uhr nachts mit Z10 gegen 2 35 Stimmen abgelehnt.
Von Anstand keine Spur! Oer Kommunist putz und die acht Groschen. In der Nachtsitzung des Reichstags war Genosse D i t t m a n n zum Präsidenten Löbe aufs Präsidium hinaufgegangen, um mit ihm über eine Frage der Geschäftsordnung zu sprechen. Als er sich wieder aus seinen Platz begeben halle, trat der kommunistische Ab- geordnete Putz an ihn heran, und legte verschiedene 19- und ö-Pfennig-Stücke auf eine vor Dittmann liegende Zeitung. Dittmonn fragte„was soll das?" Putz erwiderte:„Hier haben Sie acht Groschen." Dittmann hob die Zeitung hoch und warf damit die darauf liegenden Geldstücke Putz ins Gesicht Verschiedene Kom- munisten schrien„Achtgroschenjunge". Später sagte Dittmann im Vorbeigehen zu Putz:„Ich habe Sie bisher für einen anständigen Kerl gehalten. Das kann ich nicht mehr aufrecht erhallen." Putz entgegnete verlegen:„Sie haben doch bei Lobe verschiedene Kollegen denunziert� Dittmann erwiderte:.Lein Wort wahr, mit Löbe habe ich über Personen überhaupt nicht ge- sprachen, lediglich über sachliche DinKi" und ließ ihn stehen. Am' anderen Tage bekam Dillmann einen Brief von Putz, in dem er ihn„Sehr geehrter Herr Abgeordneter" anredete und mit einem plumpen Dreh versuchte, den Fall aufs hochpolitische Gebiet hinüberzuspielen: „Sie haben mir heute die acht Groschen, die ich Ihnen als Fraktionsvorstand für die Handlangerdienst« der wzialdemotra- tischen Reichsiogsfraktion wahrend der Rede des Abg. Bell gab, an den Kopf geschmissen und mich der„Unanständigkeit" geziehen. Mit Ihnen mich über die Frag« der„Anständigkeit" oder„Un- anständigkeit" einer politischen Kennzeichnung des Verhaltens Ihrer Fraktion auseinanderzusetzen, kann ich mir ersparen..." Also erst„Achtgroschenjunge" wegen angeblicher persönlicher De- nunziation, hinterher wegen angeblicher politischer.Handlangerdienste" der Fraktion. Ein anständiger Mensch hälle sich entschuldigt und fem Bedauern ausgesprochen, statt mit einer neuen faulen Aus- rede zu operieren. Aber politischer Anstand ist bei Kommunisten ein unbekannter Bcgisiss!
Unser neuer Vornan. G. H. M o st a r s Roman„Schicksal im Sande" beginnt heute im Feuillewn zu erscheinen. Die Handlung spiell in der Umgegend von Berlin , wo auf märkischem Sandboden Ansiedler sich niederlassen und das Terrain für Spargelkultur fruchtbar zu machen versuchen. Die Charakteristik der einzelnen Kolonisten, ihre und ihrer Familien wechselnde Schicksale, der Kamps mit dem sterilen Boden bilden den Inhalt des Romans.
Ordnung im Badischen Landtag. Schluß mit deip Hakenkreuzunfug. Karlsruhe . 11. Februar.(Eigenbericht) Der Badischc Landtag verabschiedete am Millwoch zwei Anträge, die dem unverantwortlichen Treiben der töminunisiischen unt> nationalsozialistischen O p p o- s i t i o n ein Ende machen. Der eine Antrag bestimmt, daß Anträge und Anfragen, die Gebiete behandeln, die nicht zur Zuständigkeit der badifchen Landes- Gesetzgebung oder Verwallung gehören, nur dann beraten werden sollen, wenn sie die Stellungnahme der badischen Regierung ent- weder ün Reichsrat zu«mer Gesetzcsoorlagc oder zu«wem vom Reichstag beschlossenen Gesetz betreffen. Durch den anderen Antrag wird der Präsident des Landtages ermächtigt Anträge an den Landtag oder Anfragen an die Regierung, die einen offensichtlich beleidigenden Charakter tragen oder nach Inhalt oder Form zur Be- Handlung nicht geeignet sind, von sich aus zurückzuweisen. Die Kommunisten und Nationalsozialisten tobten in heftigster Weise gegen die Anträge. Bürgertum für KpO . Auch eine Einheitsfront. halle. 11 Februar.(Eigenbericht) Bei der Bürgcrmeisterwahl in dem kleinen Städtchen Bergstedt im Mansfeldffchen stimmten die Bürgerlichen von den Deuffchnationolen bis zu den Nationalsozialisten mit den Kom- munisten zusammen. Llnf diele Weise«rhiell der kommunistisch? Kandidat zehn, der sozialistische Kandidat sieben Stimmen. Theaterbrand in Bordeaux . Explosion eines Heizkessels Paris , 11. Febrna«. Im Alhau, bra-Theatcr in Bordeaux ist heute abend ein heftiger Brand ausgebrochen, der durch die Explosion eines Heizkessels entstanden ist. Das Feuer ist sofort auf die Bühne übergesprun» gen. Sämtliche Löschzüge der Feuerwehr wurde» aa die Brandstelle beordert. Marxisttscher Arbeitskreis an der Hochschule für Dvlittk. Die heutige Veranstaltung lArbeitsgemeinschast Dr. Witlitzky) fällt wegen der öffentlichen Kundgebung der Sozialistischen Studenten- schafi„Hakenkreuz von links gesehen", Redner Genosse Dr. Mieren- dorf, heut« aus. Nächste Arbeitsgemeinschaft in acht Tagen.