Marsch, in den Reichstag!

Die Hugenberg - Leute werden befohlen.

Antwort an Wege.

Hindenburgs

Der deutschnationale Reichstagsabgeordnete Wege hat an den Reichspräsidenten einen Brief geschrieben, in dem die neuen Osthilfegefehe als gänzlich unzulänglich hingestellt murden. Herr Wege hat schließlich den Reichspräsidenten aufgefordert, den Krückstock des Alten Frißen zu gebrauchen. Der Rethspräsident hat darauf folgende Antwort ge­geben: Sehr geeirter Herr Abgeordneter! Von Ihrem Schreiben vom 18. Februar habe ich mit vollem Verständnis für die im Land­volk der Grenzmark herrschende forgenvolle und ernste Stimmeing Kenntnis genommen. Ich verfolge die Lage der deutschen Landwirt schaft mit besonderen Interesse und begleite alle brauchbaren Vor­schläge zur Besserung der Not, namentlich im Often, mit tätiger Mitarbeit. Durch die den letzten Tagen vom Reichstabinett verabschiedeten Gejegentwürfe soll dem Often durch weitere var der Verabschiedung stehende Maßnahmen der deutschen Land­wirtschaft insgesamt eine durchgreifende und alsbaldige Hilfe gebracht werden. An meiner. Mitwirtung hierbei hat es bisher nicht gefehlt und wird es auch künftig nicht fehlen.

Leider muß ich aber zur Zeit Ihre und Ihrer Fraktions­toflegen praktische Mitarbeit bei der Gesetzgebung des Reiches vermissen. Ich muß daher Ihren Appell an mich damit erwidern, daß ich an Sie und Ihre Parteifreunde den dringenden Ruf richte, bei den bevorstehenden, für die deutsche Landwirtschaft lebenswichtigen gesetzgeberischen Arbeiten nicht abseits zu stehen, sondern tatkräftig mitzuhelfen. Mit freundlichen Grüßen! gez.

v. Hindenburg ."

Eine schallendere Ohrfeige für den Briefschreiber und seine Freunde war nicht möglich. Sie haben laut geschrien, die Osthilfegesetze seien gänzlich unzulänglich und hätten nichts Durchgreifendes- Hindenburg stellt fest, daß diese Gesetze alsbaldige und durchgreifende Hilfe bringen follen.

Die Deutschnationalen haben behauptet, das Reichs­fabinett habe Hindenburgs Wort nicht eingelöst Hinden­ burg aber solidarisiert sich mit dem Kabinett und stellt seine Mitwirtung fest.

Der Schluß des Briefes aber ist wirklich der Krückstock, nur anders, als der Briefschreiber Wege es sich vorgestellt hat. Marsch, wieder in den Reichstag", so lautet es für die Schwänzer.

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Der Reichspräsident hat mit diesem Brief der Hugenberg­Frattion eine bittere Leftion erteilt, die sie in ihrer Dumm heit selbst provoziert hat. Es war vorauszusehen, daß diese oder eine ähnliche Antwort ergehen würde oder, was können die um Hugenberg sonst erwartet haben? Der un verschämte Brief des Abgeordneten Wege an den Reichs­präsidenten ist ein weiterer Beweis dafür, daß der Flucht aus dem Barlament nicht ein feingesponnener Plan zugrunde lag, sondern daß sie eine Verzweiflungsaktion von Leuten mar, die in der Bolitik nicht bis Dreie zählen, und nicht von heute auf den nächsten Tag denken fönnen!

Die um Hugenberg werden wieder in den Reichstag geschlichen lommen, nachdem sie einiges gefchwänzt haben. Sie fönnen nun nicht einmal sagen, daß fie freiwillig tommen fie find vielmehr wieder hineingeprügelt morden.

Das enthüllte Geheimnis.

Benn Nationalsozialisten regieren.

Braunschweig , 21. Februar.( Eigenbericht.)

Krise im fünften Erdteil.

Auch dort Schuldenprobleme.- Auch dort Revisionsdebatten.

preis von 4 Schilling je Bushel für die Dauer eines Jahres zu garantieren, wohingegen die Farmer sich zu einer fünfjährigen Mit­gliedschaft verpflichten müßten. Anfangs schien dieses Angebot den Farmern nicht ausreichend, aber der andauernde Fall der Weizen­preise hat die Lage umgefehrt: die Farmer würden jegt zugreifen, zu groß und man fam mit einem Borschlag von 3 Schilling je aber die Regierung zögert; die finanziellen Lasten scheinen Bushel. Nunmehr wurde die ganze Angelegenheit der Kompetenz der Einzelstaaten überlassen.

6,4 Millionen Menschen bewohnen Australien und sie haben bis-| umzuwandeln. Die Regierung hatte sich bereit erklärt, einen Mindest­her einen Lebensstandard eingehalten, der nur von den Bereinigten Staaten übertroffen wurde. Aengstlich haben die starten Gewerf schaften die Einwanderung auf die unbedeutende Zahl von etwa 25 000 jährlich beschränkt, und ähnlich wie in USA . hat Australien seine Industrie durch außerordentlich hohe Zölle gesichert. Ein reicher, wie sich jetzt zeigt, allzu reicher Kapitalstrom floß, vor­nehmlich von Großbritannien her, ins Land. Alles schien in befter Ordnung bis die Krise tam. Und sie tam mit elementarer Gemalt, Wolle, Weizen und Metalle sind die australischen Ausfuhr artifel: Der Wollepreis ist aber auf die Hälfte gesunken und argentinische und südafrikanische Schafzüchter betreiben erfolgreiche Ronkurrenz. Zur Weltgetreibetrije tam eine ausgesprochene Wig ernte im vergangenen Jahr; auch für die Erzgruben sind die Zeiten fchlecht. So ging die Ausfuhr im vergangenen Jahr um fast ein Drittel zurüd,

Dazu kommt die Rückzahlung der Anleihen, die die un­geheuerliche Höhe von 1,4 milliarden Pfund erreicht haben. Das bedeutet

auf den Kopf der Bevölkerung 4370 Mark! Die Wirkungen der passiven Handelsbilanz werden durch den Zinsen­dienst an das Ausland verschärft, und so blieben die Folgen nicht australische Pfund ins Wanken gebracht. Trotz Devisengwangswirt­Cus: Die Nachfrage nach ausländischen Zahlungsmitteln hat das 108 auf 128 und troh hohem Zinssuß von 7 Proz. wandert dauernd schaft fiel der Wechselturs gegenüber dem englischen Pfund von Kapital ab, man zählt in diesem dünnbesiedelten, vorwiegend agrari. schen Lande schon 250 000 Arbeitslose.

zoll- und Subventionspolitik getrieben und dadurch Australien hat die ganzen Jahre eine hemmungslose Schut gegründet und hochgezogen, die zu dreis und vierfachen Weltmarkt­seine Produktionskosten wesentlich verteuert. So wurden Industrien preisen arbeiten. Ein beträchtlicher Teil der Staatseinnahmen besteht aus 3öllen, und noch im Frühjahr 1930 glaubte man die ein Aber die Wirkung war fatastrophal: die Einfuhr im zweiten brechende Krise durch neuerliche Zollerhöhungen bekämpfen zu können. Halbjahr 1930 ging auf 660 Millionen Pfund zurück gegen 1280 Mil­lionen in der selben Zeit des Vorjahres! Die 3ofleinnahmen selbst verringerten sich trotz Erhöhung der Säge im dritten Bierteljahr um beinahe 5 Millionen Pfund.

Der Großhandelsinder stieg in dieser Zeit von 170 auf 171, während er zum Beispiel in England von 161( 1929) auf 132 fiel; eine Differenz, die wesentlich zur Verschärfung der Krise bei­trug. Es muß festgestellt werden, daß an dieser wahnwißigen Zoll­politik die Arbeiterpartei nicht schuldlos war.

Wie überall, ist die Lage der Farmer auch in Australien ein ernstes Problem. Schon vor längerer Zeit hat die Regierung den Vorschlag gemacht, den freiwilligen Weizenpool, der einen Bruchteil der Produktion umfaßt, in einen 3wangspool nur

Noch ein Reford- Diätenschlucker. Konfurrenz für Sprenger.

Wie die Nationalsozialisten Außenpolitik treiben wür tagsſigung seinen sozialistischen Berufskollegen Mäder einen Lause­

den, wenn sie für die Reichspolitit verantwortlich wären, hat der nationalsozialistische Landtagspräsident 3örner im Braunschweigi­schen Landtag verraten. 3örner sagte, daß die Nationalsozialisten auch erfüllen würden, allerdings würden sie nur 50 Pro 3. der fälligen Raten mit 14tägiger Berspätung ab­schicken, damit Deutschlands ehemalige Gegner erkennen fönnten, wie schlecht es dem deutschen Volke ginge.

Ein Vertreter der Sozialdemokratie entgegnete Herrn Zörner, daß die von ihm vertretene Erfüllungspolitik schon einmal mit negativem Erfolge der frühere Reichskanzler Cuno getrieben habe. Die Folge diefer Prozenterfüllungspolitik sei damals der Ruhr einmarsch gewesen.

Da ist nun das große Staatsgeheimnis des dritten Reiches ent­hüllt! So sieht die außenpolitische Patentlösung der Hafenkreuzler aus, die Herr Goebbels nicht vorzeitig verraten wollte, damit nicht etwa das Auswärtige Amt fich das geistige Eigentum der Hafen­freuzler aneignet. Herr 3örner hat die Patentmedizin leichtfertig perraten!

Noch ein rauher Kämpfer" Hitlers .

Feig, brutal, wegen Unterschlagung vorbestraft. Am Freitag, dem 20. Februar, fand in Brandenburg a. 5. vor dem Schöffengericht die Hauptverhandlung gegen die an dem Ueberfall auf Otto Straßer beteiligten National­sozialisten statt. Straßer ist im Herbst vorigen Jahres nach feiner Abspaltung von der Hitler - Partei bei einer Bersammlung in Brandenburg überfallen und in der brutalsten Weise mißhandelt worden. Weißer Pfeffer, Schlagringe und andere Instrumente bildeten die Waffen der Hitler- Jünger.

Der Führer dieser Strauchräuber mar der damalige SA. Führer der Nazis, Borchardt. Dieser murde nunmehr zu einer Gefängnisstrafe von drei Monaten verurteilt. Die von der Verteidigung beantragte Bewährungsfrist wurde vom Gericht abgelehnt, einmal, weil der SA- Führer bereits megen Unterschlagung vorbestraft mar, dann aber, weil das Gericht darin, daß ein Schmerkriegsbeschädigter( ein Begleiter Straßers, ein gewiffer Rehm) zu Boden geschlagen und, obwohl er sich überhaupt nicht zu mehren imftande war, mit Fußtritten traf tiert wurde, ein besonders verwerfliches Verbrechen erblickte. Rehm hat im Kriege ein Bein verloren!

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3wei andere SA.- Leute erhielten je zwei Monate Gefängnis. Jedem wurde, da fie lediglich unter dem Einfluß und auf Befehl des SA.- Führers gehandelt hatten, Bewährungsfrist zugebilligt.

Jeitungsverbot. Die fommunistische ,, Arbeiterstimme". in Dresden ist wegen Aufforderung zu Gewalttätigkeiten auf vier Wochen vom 21. Februar bis zum 20. März 1931 verboten worden.

Weimar , 21. Februar. Einen Beweis für die Diätenjagò der nationalfozialistischen Abgeordneter lieferte der thüringische Landtagsabge ordnete Papen Brod, ber im haupibezahlten Nebenberufe noch Bolksschullehrer ist. Papenbrod nannte in der gestrigen Land­gehört hatte, dem Nationalsozialisten die Frage vorlegen fonnte, jungen. Während der Präsident, der diese Beleidigung selbst nicht ob er sich zu der Aeußerung befenne, war Papenbrod schleunigst aus dem Saal verschmunden und auch die mehrfachen Feststellungen des Präsidiums, im Verlaufe des Tages ergaben, daß er nicht mehr im Landtagsgebäude war.

In der Sizung am Sonnabend erschien plößlich Papenbrod wieder, aber nicht etwa, um an den Verhandlungen teilzunehmen, er trug fid vielmehr nur in die für die Berechnung der Diäten maßgebende Anwesenheitsliste ein und verschwand gleich wieder.

brod in den Saal zu bitten. Dieser war aber längst Der Präsident sandte abermals einen Boten aus, um Bapen mieder aus dem Gebäude hinaus.

Die Sozialdemokraten beantragten eine Beschlußfaffung des Aeltestenrats darüber, ob solche Diätenschinderei mit der Würde und den Pflichten der Abgeordneten in Einklang gebracht werden fann.

Die Oberbürgermeister- Gehälter.

Gesetzliche Grundlage für Abbau geschaffen.

Der Hauptausschuß des Preußischen Landtages beschäftigte sich am Sonnabend in Fortführung der Borberatung des preußischen nach§ 43 des preußischen Besoldungsgefeßes auch Anwendung Finanzausgleichsgefeßes mit dem Artikel 6 diefer Vorlage, wo. finden soll auf solche Beamte, deren Aufgabenkreis mit dem eines unmittelbaren Staatsbeamten nicht unmittelbar vergleichbar ist, wenn ihre Bezüge im Hinblick auf die Bezüge der unmittelbaren Für die Festsetzung solcher Bezüge sollen die obersten Bandes Staatsbeamten offensichtlich unangemessen hoch sind. nangausgleich eingefügte Besoldungsbestimmung hat zum Ziele, es behörden Richtlinien aufstellen können. Diese in dem Fi­zu ermöglichen, daß die Gehälter der leitenden Rom­munalbeamten herabgesezt werden.

Nach lebhafter Debatte wurde Artikel 6 angenommen, alle Abänderungsanträge abgelehnt.

Staatspartei für Schnapsbarone.

Ein merkwürdiger Antrag.

Noch merkwürdiger als die Anträge der Staatspartei auf Er. höhung der Zölle für Schweinefleisch, Molkereiprodukte und so weiter, über die wir in der geftrigen Morgenausgabe berichteten, ist ihr von den beiden landwirtschaftlich interessierten Abgeordneten Beber und Hillebrand an erster Stelle unterzeichneter Antrag, der die Reichsregierung ersucht,

die gefeßliche Beimischungspflicht von Spiritus zu Treibstoffen so weit auszudehnen, als es nach den technischen Ver. hältnissen der Kraftwagenindustrie angängig ist.

Die Forderungen nach Beimischung von Kartoffelsprit find bis. her nur von den die ostelbischen Großagrarierinteressen vertreten. den Parteien erhoben worden, denn an der Kartoffelbrennerei find

das Gesamtdefizit im Budget der Einzelstaaten und des Bundes be­Das brennendste Problem des Landes sind die Finanzen; trägt im abgelaufenen Jahr etwa 7 Millionen Pfund. Glücklicher­weise werden bis zum Jahre 1932 feine ausländischen Anleihen fällig, aber

der Kurs dieser Anleihen zeigt die Erschütterung des Kredits. An der Londoner Börse notiert die 5prozentige Anleihe, die 1945/75 fällig wird, zu einem Kurse von 70 Proz., die Anleihe des Staates Neusüdwales, die 1935/45 fällig wird, sogar nur 62 Proz.

unter dem Vorsiz der Zentralregierung tagt, liegen im wesentlichen Der Konferenz der australischen Ministerpräsidenten, die eben verständigen der Bank von England : der im wesentlichen radikale drei Vorschläge vor: der erste rührt her von dem Finanzsach­Sozialversicherung, Sentung der Einfuhr, un so. Währung und Sparmaßnahmen vorschlägt: Kürzung der Gehälter, der Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen.

Der Finanzminister der Zentralregierung Theodore( Arbeiter­heben. Es unterliegt keinem Zweifel, daß dies ohne genügende Bor­partei) will durch eine Erweiterung der Kreditbasis die Krise be­fchlag geht vom Ministerpräsidenten von Neufüdwales Lang fehrungen Inflationsfolgen haben müßte. Der dritte Vor­( Arbeiterpartei) aus, der die sofortige Einstellung der Schuldenzahlungen an das Ausland fordert und überdies auf 3 Proz. ermäßigen. verlangt, daß die britischen Gläubiger den Zinsfuß für ihre Anleihen

fährliche Politif machen wird, auch dürften die Inflations Es hat nicht den Anschein, als ob man diese ohne Zweifel ge­pläne faum durchgeführt werden. Vielmehr wird die nächste Zeit die entscheidenden Kämpfe um die Verteilung der Krisen­Iaften bringen und die Gewerkschaften werden ihre ganze Kraft aufbieten müssen. Erst fürzlich wurden

durch das Schiedsgericht alle Löhne um 10 Proz. gesenkt. Das war sicherlich nur der Anfang der Auseinandersetzung. Doch darf nicht verschwiegen werden, daß die australische Arbeiterpartei durch ihre engherzige Schußzollpolitik, die die europäische Arbeiter­wesentlich zur Verschärfung der Krise beigetragen hat. flaffe vor allem in der Einwanderungsfrage zu spüren bekommt,

nur rund 5000 Großbetriebe intereffiert. Die Staatspartei, die fonft, mie fie ftets hervorhebt, die Intereffen der bäuerlichen Beredelungs­wirtschaft vertritt, fet fid) jest dlso für die Großgrundbefizer ein und hält es für richtig, daß der Straftwagenpertehr mit 200 Mil lionen Marf belastet wird. Dettn um soviel wird der Treibstoff perteuert, wenn man dem Benzin 20 Pro3. Spiritus beimischt, was technisch durchaus möglich ist.

Deutsche Truffmagnaten nach Rußland Offizielle Einladung durch den Oberflen Bolkswirtschaftsrat

deutschen Wirtschaft, mitteilt, ist auf offiziellem diplomatischem Wege Wie die„ Ostwirtschaft", das Organ des Rußlandausschusses der eine Einladung des Oberflen Volkswirtschaftsrats Sowjetrußlands'an eine Reihe deutscher Wirtschaftsführer ergangen, zu Besprechun. gen der geschäftlichen Belätigungsmöglichkeit der deutschen Industrie und zu Besichtigungen der russischen Industriewerke nach der Sowjet­ union zu fommen. Die Mostauer Besprechungen sollen Gelegen­heit geben, manche der bisherigen Schwierigkeiten zu beseitigen und neue Wege zur Belebung des Rußlandgeschäfts zu finden. Bon nommen haben C. v. Borjig, peter lödner, Klohbach bekannten Wirtschaftsführern sollen die Einladungen bereits ange­( Krupp), ötigen( Siemens- Konzern), Pfeffer( AEG.), Poensgen( Vereinigte Stahlwerke ). Dr. Beit von der Geschäfts­führung des Reichsverbandes der deutschen Industrie foll die Dele­gation begleiten.

Tankstelle mit Waffenlager.

Eine nette Stahlhelm: Einrichtung.

Köln , 21. februar. Eigenbericht.)

In St. Goar wurden bei einem Stahlhelmmann namens Cuftan Mudersbach, der außerhalb des Ortes eine Tant ftelle Munition beschlagnahmt. Als die Gewehre gefunden waren, unterhält, 10 Gewehre und Karabiner und etwa 1000 Schuß bestritt Mudersbach seine Zugehörigkeit zum Stahlhelm. Eine Haus­fuchung förderte jedoch eine Stahlhelmuniform nebst Stahlhelm­fuchung förderte jedoch eine Stahlhelmnuniform nebst Stahlhelm­abzeichen zutage.

Hochschulzustände.

Ermittelungsverfahren gegen den Herausgeber der „ Schleswig- Holsteinischen Hochschulblätter". Kiel , 21. Februar.( Eigenbericht.) Gegen den Herausgeber der Schleswig- Holsteinischen Hoch fchutblätter", Dr. Sempel, ist ein Ermittlungsverfahren angeordnet worden, weil das Februarheft der genannten Blätter gegen den Heidelberger Universitätsprofeffor Gumbel schwere An­griffe und die Drohung enthält, daß im dritten Reich Gumbels Kopf in den Sand rollen" werde.

Menfurunfug fordert Todesopfer.

Darmstadt , 21. februar.

Heute porinittag gegen 11 Uhr fand in der Nähe des neuen Schießhauses eine eine Bestimmungsmenjur auf Schläger mischen dem Studenten Tomcat aus Frankfurt a. M. vom Storps Frisia und dem Frankfurter Studenten Werner Brinz, der in Darm­ stadt studiert und dem Korps Alania angehört, statt. Infolge eines Unglüdsfalls erhielt Tomcat einen tiefen Stich in die Brust. der innere Berblutung zur Folge hatte, so deß der Tod bald darauf eintrat.