herzustellen. Won fugt einige Vorkehrungen gegen das Meer, um iNjs Eingreifen Englands zu erleichtern, hinzu. Das ist der Gchst von Locarno . Beigten schränkt seine Verteidigung auf das' ein, was notwendig ist, um während einiger Tage einen Angriff aufzuhalten, gleichgültig woher er komme, bis die GarcrU-tieftaaten zu Hstfe kommen. Zugegeben, daß nicht jedermann einmütig diese„neutrale" Tragweite der Regie- rungspläne zugibt. Die günstige Aufnahme der Regierungs- entwürfe in Blattern wie das„Echo de� Paris" könnte ver- anlassen, dos Gegenteil zu glauben, soweit ich jedoch die Menschen aus ,der Zeit, wo ich Außenminister war, kenne, . glaube ich, daß j!S in großem Maße so ist, und daß sich die Ideen des Gene�alstabs von 1931 ebenso von denen seiner Vorgänger unterscheiden, wie der Geist von Locarno sich von dem unterscheidet, der 1920 zur Zeit des franko-belgischen Defensivvertrages herrschte. Uebrig bleibt aver die Tatsache, daß das System G a l e t nicht viel weniger kostspielig zu sein droht als das System H e l l e b a u s, daß derartige Ausgaben einige Mo- . nate vor der Abrüstungskonferenz einer Herausforderung gleichkommen, daß schließlich der vom Generalstab vorgelegte Plan der Defensivorgayisation dieses Grundübel besitzt, aus- schließlich aus einer einzigen Annahme zu beruhen, einer un- vcrmuieien Attacke motorisierter glänzend ausgebildeter deut- scher Truppen wie 1914. Nun, es genügt, einen Augenblick darüber nachzudenken, um sich bewußt zu werden, daß von allen Hypothesen, die man sich vorstellen kann, diese die un- wahrscheinlichste ist. Nicht zweimal das gleiche.„Wenn man Unrecht tut, muß es wenigstens Erfolg haben", sagt Bülow in seinen Memoiren über den Einmarsch in Belgien . Das Unrecht von 1914 hat keinen Erfolg gehabt und das deutsche .'laiserreich hat erfahren, wie teuer dieses Unrecht ihm zu stehen kam. Selbst, wenn man das schlimmste annimmt, wenn man die Hypothese ausstellt— und es handelt sich um eine Hypothese—, daß die Hakentreuzler die Sozialdemokratie zerschmettern, die Republik niederwerfen, den Kellogg-Pakt verletzen, die furchtbarsten Gefahren aus sich nehmen und als Herren Deutschlands das Abenteuer eines Revanchekrieges wagen, könnte man sie dann für irrsinnig genug halten, daß sie 1914 wiederholen, gegen Westen angreifen, sich aus Belgien stürzen, in der Gewißheit, sich durch dieses Verbrechen gegen das Völkerrecht nicht bloß Frankreich in den Rücken zu hetzen, sondern auch England, das unier dieser Hypothese und unter dieser Hyothese allein verpflichtet wäre, seine Neutralität aufzugeben? Diese Erwägungen des einfachen gesunden Menschen- Verstandes genügen, um zu beweisen, daß die Sicherheit Belgiens viel größer ist als unsere Ultrapatrioten zu glauben vorgeben. Die Verträge von Locarno oerpflichten uns, ein Minimum an Verteidigungsorganisation zu besitzen, aber sie gestatten uns dank dem Earantiesystem, das sie organisieren, dieses Minimum sehr weit herabzusetzen. Gestützt auf diese Gedanken, führt die belgische Arbeiterpartei energisch Ihren xampf für die selbständige freiwillige Herab­setzung der Rüstungen ihres Landes und auf inter - nationalem Gebiet sür die fortschreitende, gleichzeitige und kontrollierte Abrüstung. Lanbiagswahlen im Herbst? Angebliche Pläne in Preußen. Hugenbergs Telegraph en-Union weiß zu berich- fav daß in den Rethen der prauhifchen Regisrungskoalition zurzeit Erwägungen darüber im Gangs seien, ob es sich nicht empfiehlt, ohne Rücksicht aus den Ausgang des Volksbegehrens und des später folgenden Volksentscheides den Preußischen Landtag noch im Lauf« des Sommers aufzulösen und Neu- maljlbt zu veranstalten. Von gut unterrichteter Seite werde ver- sichert, daß sich die Erörterungen in der letzten Zeit bereits zu fon- treten Vorschlägen verdichtet haben, die darauf hinauslaufen, etwa im September oder Oktober Landtagsneuwahlen stattfinden zu lassen. Der Grund dafür dürste u. a. in dem Wunsche zu suchen sein, die Neuwahlen für das Preußenparlament der Zeit nach möglichst weit von der Neuwahl des Reichspräsidenten abzu- setzen, die bekanntlich im Frühjahr 1932 nach Ablauf der Amtsdaner Hindenburgs erfolgen muß. Giresemann-Veschimpfung. Hakenkreuzler zu Gefängnis verurteilt. Srefeld, 17. April. Wegen Vergehens gegen das Republikschutzgesetz, begangen durch Beschimpfung des verstorbenen Reichsauhen« Ministers Stresemann, wurden heute vor dem Erweiterten Schöffengericht nach achtstündiger Verhandlung der Führer der Krefelder Nationalsozialisten, praktischer Arzt D r. D i e h l, und der Redakteur Thomassen aus Osterrath unter Bersazunz mildernder. Umstände zu je vier Monaten Ge- j ängnis verurteilt. Giurm im provinziallandiag. Ein deutschnationaler Schimpfbold wird ausgeschlossen. Z Breslau, 17. April. (Eigenbericht) Im nisderfchlefifchen P r o o i nz i a lla ndta g kam es am Donnerstagnachmitag zu erregten Auseinandersetzungen zwischen den republikanischen Parteien und der extremen Rechten. Anstatt zum Etat zu sprechen, gefiel sich der deutschnatio- nale Redner, der ehemalige Landra.t Dr. von Goßler, in heftigen Ausfällen gegen„das heutige System" und seine .'iPpräsentanten. Besonders gehässig griff er den Oberpräsidenten Lüdemann an. Als er schließlich erklärte, daß alle Maßnahmen gegen das Volksbegehren ergebnislos bleiben müßten, da die Deutschnotionalen„den Kampf gegen die Minderwer- t i g e n nicht aufgeben würden", entstand ein großer Lärm. Der Oberpräsident sowie ein großer Teil der Abgeordneten des Jentrums und der Sozialdenwkratie entfernten sich zun: Zeichen des Protestes aus dem Saal, während andere Mitglieder der beiden Parteien zu dem Rednerpult stürmten. Tätlichkesten konnten jedoch verhindert werden. Schließlich unterbrach der Vorsitzende die Sitzung um eine Biertelstunde. Als sich der deutschnationale Schimpfbold nach Wieder- zusammentritt des Landtages nicht bereit zeigte, seine gegen die republikanischen Parteien gerichteten, schamlosen Wort« zurück- zunehmen, wurde er mit den Stimmen der Sozio Ideinokratie, der Staatspartei, des Zentrums, der Bauernpartei sowie des Christlich. Sozialen Polksdienstes von der Donnerstagsitzung aus- geschlossen. Als dieser Beschluß gefaßt war. oerließen die Deutschnationalen und die Nationalsozialisten den Saal. Die Wirt- ichostzpartei folgte ihnen mit der merkwürdigen Begründung, daß sich die Linksparteien ebenfalls schon häusig Verstöße gegen die Geich aitsordnung hätten zuschulden kommen lasten. Als die Rechte dem ausgeschlostenen Goßler gefolgt war, konnte der Landtag seine Arbeit in Ruhe fortsetzen.

Stahlhelmer als Meuchelmörder.

Schüsse aus dem Hinterhalt.

Mainz . 17. April.(Eigenbericht.) In den letzten Tagen kam es imchem bei Mainz gelegenen rheinhesstschen Ort O b e r- O l m zu Streitigkeiten zwischen Stahl- holmern und Kommunisten. Daraufhin ging einer der Stahlhelmer, der 45 jährige Landwirt Oberhahn aus Ober-Olm nach Haufe, holte sein Jagdgewehr, stellte stch dann an einer Straßenecke auf und schoß den des Weges kommenden, völlig un- beteiligten Adam Kramer aus Ob?r-Olm nieder Den B r u d e t des Krämer, der dem tödlich Niedersinlenden helfen wollte, ver- letzte der Stahlhelmmann ebenfalls durch Schüsse. Dieser Mord aus dem Hinterhalt, ohne vorher- gegangenen direkten Angriff, ohne sich über die daherkommende Person zu vergewissern, hat den Ort Ober-Olm und die ganze Um- gebung in größte Aufregung versetzt. Der Stahlhelm, dem die feige Mordtat selbftverstnädlich sehr unangenehm ist, versucht krampf- hast und unter Beugung der Wahrheit, sich von der Verantwortung sür die Blutschuld zu drücken. Der K r e i s l e i t e r des Stahlhelm, ein Staatsanwalt Wolf, bestreitet, daß Oberhahn ein Stahlhelmmann sei; es gebe überhaupt leinen Stahlhelmmann in Ober-Olm , noch liege bisher ein entsprechendes Aufnahmegesuch aus Ober-Olm vor. Demgegenüber steht eine Berichtigung des Lan- desverbandes Gcoß-Hesten des Stahlhelm, in der zugegeben wird, daß letzten Mittwoch„eine unverbindliche Besprechung" mit der dort befindlichen Einwohnerwehr stattgefunden habe,„die noch nicht zu einem Anschluß an den Stahlhelm führte." Also bei dem Herrn Staatsanwalt hat der Stahlhelm mit der Sache überhaupt nichts zu tun, bei dem Landesverband hat immerhin eine Be- sprechung stattgefunden. Die Wahrheit sieht nach dem Ergebnis der amtlichen Unter- suchung so aus: Bei der„unverbindlichen Besprechung" handelte es sich tatsächlich um eine ausdrücklich als Gründungsver- s a m m.l u n g des� Stahlhelm angekündigte Zusammenkunft mit dem hessischen Landtagsabgeordneten Wolf(das ist der Staats- avwalt) als Redner, bei deren Schluß 48 Einwohner aus Ober-Olm schriftlich ihren Beitrittzum Stahlhelm erklärt haben und in der ein vorläufiger Borstätid von drei Ortseinwohnern ge- bildet wurde. Auch der Täter Oberhahn hat bei seiner ersten Ver- nehmung seine Stahlhelm-Mitgliedschaft zu Proto- koll gegeben. Die Liste, auf der sich die 48 Einwohner ein- gezeichnet haben, wurde ausdrücklich als„Mitgliederliste des Stahl- Helm, Ortsgruppe Ober-Olm ", bezeichnet. Der Stahlhelm-Staaisanwatt im Landtag. Darmstadt , 17. April-(Eigenbericht.) In der Freitagsitzung des Hessischen Landtags kam es bei der Erörterung der Stahlhelmbluttat in Ober-Olin zu stürmischen Szenen. Der Stahlhelmabgeordnete Staatsanwalt Dr. Wolf erklärte, die Erhebungen des Londeskriminalanckes im Falle des Lbec-Olmer Meuchelmordes für unrichtig. Die Mcuchel- Mörder— diesen Ausdruck gebrauchte Wolf selbst— seien nicht Mitglieder des Stahlhelms. Es habe lediglich einig« Tage vor dem Mord eine unverbindliche Besprechung stattgefunden und die Leute, die sich zur Aufnahme bereit erklärt hätten, seien noch keine Stahl- helmmstglieder. Diese falsche �Darstellung rief- den- Innemnimster Leuschner auf den Plan. Er erklärte folgendes:.Herr Dr. Wolf hätte besser geschwiegen. Denn es steht fest, daß er sich um die Gründung einer Stahlhelmortsgruppe bemüht hat und der Mörder Oberhahn Mitglied des Stahlhelms ist. Im Interesse meiner Beamten muß ich erklären, daß die Dar- stellung des Abg. Dr. Wolf nicht der Wahrheit entspricht. Ein Zeuge, der der Versammlung beiwohnte, erklärte unter Eid, daß Herr Dr. Wolf die Anwesenden fragte, ob sie bereit seien, die Mitgliedschaft im Stahlhelm zu erwerben. Sämtlich« An-

wesenden bejahten dies durch Hai&mfhebeK . Räch dieser Frage zirkulierte eine Liste in der Versammlung, in der sich alle nochmals schriftlich zum Beitritt in den Stahlhelm erklärten. So- weit der Bericht des Zeugen. Die erwähnt« List« ist eben- falls beschlagnahmt und liegt hier vor mir. In dieser Liste steht a n 2 7. S t e l l e der Name des Meuchelmörders Oberhahn. Die Mittellung des Ministers löste außerordenlliche Erregung aus. Die Abgeordneten erhoben sich von ihren Sitzen. Von überall tönte der Ruf:„Und das ist ein Staatsanwalt". Nur longsam legte sich die Erregung. Dann fuhr der Minister fort: „Es steht also fest, daß in Ober-Olm eine Guündungscersamm- lung des Stahlhelm stattfand, daß sich die große Mehrheit der An- wesenden für den Stahlhelm erklärten und sich dieser Vereinigung anschloß. Es wurde ein vorläufiger Vorstand von drei Personen geblldet, der die Geschäft« bis zur endgültigen Einkleidung führen sollte. Der Meuchelmörder selbst hat bei seiner Vernehmung zu Protokoll gegeben, daß er Mitglied des Stah.lhelm sei." Weiter sagte der Minister, über den Fall selbst zu sprechen lehne er heute ab. Dazu werde stch später Gelegenheit bieten."

Wirth weist nach Leipzig . Seine Stellungnahme zur Stahlhelmbcsschwerde. Das Reichsinnenministerium hat die Beschwerde des Stahlhelm gegen das Verbot seines Bundesorgans am Donnerstag mit folgendem Begleitbrief an.das Reichs- g e r i ch t weitergeleitet: „Ich trete dem preußischen Minister des Irmern und dem Polizeipräsidenten darin bei, daß der bean st anbete Artikel die Voraussetzungen des§ 1 Absatz 1 Nr. 2,§ 12 Absatz 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 erfüllt, uno daß angesichts der außerordentlichen Schwere der in dem Artikel aus- gesprochenen, in keiner Weise zu rechtfertigenden Vorwürfe e i n Verbot der Druckschrift aus angemessene Zeit am Platze ist. Was die Dauer des Verbots anlangt, so habe ich gegen die Ausfassung des preußischen Ministers des Innern und des Polizei- Präsidenten insofern Bedenken, als ich angesichts der Totsache, dag der Stahlhelm zur Zeit im Kampfe für das von ihm betriebene Volksbegehren steht,«ine kürzere Berbotsdauer für an- gemessen Halle. Wenn ich davon auch absehe, der Be- schwerde in dieser Richtung abzuhelfen, so geschieht die; deshalb, weil«irre solche Maßnohme im gegenwärtigen Sta- diirm des Berfa hrens bedeutungslos sein würde. Denn das Verbot ist nicht nur auf Grund der Verordnung des Reichspräsiden- teil, sondern zugleich auf Grund des Gesetzes zum Schutze der Republik erlassen und hält sich im Rohmen der im§ 13 dieses Ge» setzes zugelassenen Höchstdauer. Soweit das Gesetz zum Schutze der Republik in Frage kommt, bin ich aber nicht befugt, der Beschwerde abzuhelfen. Angesichts dieser Rechtslage halle ich es für zweckmäßig, den gesamten Fragenkomplex der Entscheidung des Senats des Reichsgerichts zu unterbreiten, wobei ich davon ausgehe, daß das Reichsgericht schon bisher auf Grund des früheren und des geltenden Republilfchutzgesetzes das Recht, über die Angemessenheit der Berbotsdauer zu entscheiden, in Anspruch genommen hat uild diese Praxis auch bei der Verordnung des Reichspräsidenten bei- behalten wird." Der Brief trägt in Abwesenheit des ReichsinnenministerZ, der sich zur Zeit in Urlaub befindet, die Unterschrist des Staatssekretärs im Reichsinnenministerium Dr. Z w e i g e r t. Er wurde in Uebereinstimmung mit der Reichs- k a n z l e i verfaßt.

Einigung Madrid — Barcelona . Spaniens Verhältnis zu Frankreich und Italien . Madrid . 17. April.(Eigenbericht.) Zm Anschluß an die am Freitag abgehaltene Sitzung des Ministerrats erklärte Finanzminister P r i e t o. daß eine ihm von der italienischen Presse zugeschriebene Aeußernng. nach der Spanien im Falle eines Sonslikls zwischen Frank­ reich und Italien sich ans die Seile Frankreichs stellen würde. unwahr sei. Er habe lediglich gesagt, daß Spanien bei elaem Konflikt zwischen den beiden genannten Ländern seine Loyali- tät gegenüber Frankreich beweisen würde, und er habe auch nur von dem Fall gesprochen, daß ein Geheimoerlrag zwischen Italien und Spanien bestehen sollte. ZMnisterprästdent Iamora erklärte Iourualisle» gegenüber. daß der Justiz- und der Unterrtchtsmlnister am Sonnabend nach Barcelona abreisen würden, um mit der katalontschen Regierung über die noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten zu verhandeln. Dazu wird ans Barcelona eine neue Erklärung des Präsidenlea Maria gemeldet, nach der eine völlige Einigung zwischen der katalanischen und der Madrider Regierung erreicht sei. Ls seien nur noch einige Modalitäten des neuen Regimes zu regeln. Macia ist auf Frankreich böse. Paris . 17. April. ({Eigenbericht.) In einer Unterredung, die ein Vertreter des„Intran- sigeant" mit dem Präsidenten der katalanischen Regierung, Maria. l>atte. erklärt« Macia, daß er für das französische Volk große Sympathien habe. In bezug auf die französische Regierung könne er aber nicht das gleich« sagen, denn sie sei gegenüber den spanischen Republikanern sehr ungerecht gewesen:„Das französische Außenministerium ist gegen uns ge- wesen und das werden wir nicht vergessen. Denn alle unsere Sorgen sind auf diese feindliche Hallung zurückzuführen." Alfons in Karis bejubelt. Die Telegraphen-Union" berichtet aus Paris über den dortigen Empfang des geflüchteten Exkönigs von Spanien : „Die Pariser Bevölkerung hat dem spanischen König, dem direkten Nachkommen Ludwigs XIV., einen Empfang bereitet, der an stürmischer Begeisterung alle früheren Sympathie- kundgebungen für ausländische Staatsoberhäupter in den Schatten stellt. Nach Schätzung der Presse ließen es sich an die hundert- tausend« Menschen trotz der späten Nachtstunden nicht nehmen, dem hier überaus populären.Herrscher vor dem Bahnhof und auf

dem Wege zum Hotel ihre Teilnahme zu beweisen. Wenn man auch solche Kundgebungen nicht überschätzen darf, so ist diese spontane Huldigung doch gewissermaßen bezeichnend für die Einstellung weiter französischer kreise gegenüber den spanischen Ereignissen. Man mißtraut einerseits der wahren Volkstümlichkeit mit Lebens­fähigkeit der spanischen Republik und hat andererseits das u n- bestimmte Gefühl, daß ein Regimewechsel jenseits der Pyrenäen den französischen Interessen nicht dien- lich sein werde."* Wir vermuten, daß es sich bei diesem begeisterten Empfang in der Hauptsache um«ine planmäßige Kundgebung französischer Royalisten gehandelt hat, die die Gelegenheit benutzen wollten, um damit indirekt gegen die eigene Republik zu demonstrieren, während die Masse der Zuschauer durch Neugierige geblldet war. Indessen ist dieser Bericht der rechtsgerichteten Telegraphen- Union bemerkenswert, wenn mau sich vergegenwärtigt, daß noch vor zwei Tagen die gesamte deutsch « Rechtspresse, im besonderen die „Kreuz-Zeitung ",„Börsen-Zeitung " und die„Deutsche Allgemein- Zeitung" die Parole ausgaben, baß die spanisch« Revolution „Frankreichs W e r k" sei. Die Wahrhell ist eben viel einfacher: sowohl die französischen wie die deutschen Reaktionär« und Man- archisten sympathisieren mll der gestürzten Dynastie, weil ihnen bei diesem neuen Sieg de» republikanischen Gedankens„die janze Rich­tung" nicht paßt. Die Basken wollen sich selbständig machen. Bilbao . 17. April. Die baskische nationalistische Rechte hat be- schlössen, die autonome baskische Republik auszurufen. Die spanischen Behörden scheinen die Durchführung dieses Planes nicht dulden zu wollen. Gendarmerie und»ein Bataillon In- santerie ist in Guernica zusammengezogen worden. Spanien bietet Asyl den Opfern des Faschismus. Die Antifaschistische Konzentration, die vrganl- saNon der im Auslände lebenden italienischen Flüchtlinge, die in Paris ihren Sitz hat und der insbesondere die Sozialistische Partei Italien» angeschlossen ist. hak vom neuen Zivil- gouverneur von Madrid , Ortega y Sarset. folgende» Telegramm erhalten: „Bei meiner llebernahme der Präfekkur von Madrid im Auf- trag? der Spanischen Republik entsende ich euch meine Grüße und biete ich euch die Gastfrenndschafk de» befreite» Spaniens an." ver australische Senat hat mll 21 zu 6 Stimmen de» Regie- rungsantrag aus Ausgabe von 18 Millionen Pfund ungedeckten Papiergeldes abgelehnt