beträchtlicher Teil der Produktion(12 Proz.) entfällt auf Berlin . da hier in den oerarbeitenden Industrien Großabnehmer für die Lack-, Lackfarben- und Oelfarbenindustrie zusanunengeballt sind.
Krankreich in Osteuropa . Transaklionen in der Tschechoslowakei und Jugoslawien . Die großzügige Anlage französischer Kapitalien in den oft- europäischen Ländern setzt sich ununterbrochen fort. Wir berichteten kürzlich über die Gründung einer polnisch-französischen Gesellschaft zur Fertigstellung und zum Betrieb der Bahn- linie von Edingen nach Oberschlesien und über eine französische An- leihe in Polen im Betrage von 900 bis 1100 Millionen Franken . Hinter dieser auch politisch bedeutsamen Transaktion stehen der Konzern Schneid er- Creusot und die vielfach mit ihm zu- sammenarbeitende Pariser Großbant Union Parisienne. Die gleiche Gruppe finanziert jetzt einen umfangreichen A n- leihebedarf der Tschechoslowakei . Es handelt sich hierbei um«ine Anleihe von 1.65 Milliarden Tschechokronen, das find rund 210 Millionen Mark. 90 Proz. dieses Betrages werden von französischen und 10 Proz. von tschechischen Banken aufge- bracht werden Die französische Gruppe wird, abgesehen von der Banque de l'Union Parisienne, gebildet durch das Prioatbankhaus Lazard Freres und durch die Union Europäenne Finan- eiere et Industrielle. Diese letztgenannte Gesellschaft, eine Gründung der Union Parisienne und des Konzerns Schneider- Ereusot, kontrolliert in Luxemburg den A r b e d- Konzern, in der Tschechoslowakei die Skoda - Werke in Pilsen und die Berg- und Hüttcnwerksgesellschaft in Brünn , in Polen die Hütten- und Stahl- werte von Hutabankowa sowie die oben erwähnte soeben gegründete Compagnie Franco-Polonaise de Chemins de Fer. Der Zweck der Anleihe ist ein doppelter: erstens dient sie der Rückzahlung einer im Jahre 1922 aufgenommenen englischen Anleihe, die mit 8 Proz. zu verzinsen ist, und für deren Sicher- stellung die tschechoslowakischen Zölle und Verbrauchssteuern oer- pfändet werden mußten. Da die neue Anleihe nur mit 5!4 Proz. verzinst zu werden braucht, so bedeutet die Transaktion für die Tschechoslowakei finanziell eine doppelte Erleichterung: erstens werden die Zinszahlungen um fast ein Drittel niedriger, Zwestens werden die Verpfändungen mit der neuen Regelung aufhören. Für diese Anleiherückzahlung beträgt der Finanzbedarf rund 1 Milliarde Tschechokronen: der Rest soll zur Finanzierung öffentlicher Arbeiten benutzt werden, d. h. zu Anleihezwecken, zu denen bereits vor kurzem in der Tschechoslowakei ein« inländische Staats- anleihe im Betrage von 1,3 Milliarden Tschechokronen aufgenommen wurde. In ein akutes Stadium getreten ist jetzt ferner die Staats- anleihe I u g o s l a w i e ns. Der Finanzminister Sverljuga begab sich nach Paris , um dort über Einzelheiten der neuen Anleihe sowie über ältere Schuldenregelungsfragen zu oerhandeln. Die Führung der französischen Gruppe liegt wiederum bei der Banque de l'Union Parisienne. Die Aktivität dieser Gruppe, die sich in den drei kurz auf- einanderfolgenden großen Transaktionen in Polen , in der Tschecho slowakei und in Jugoslawien ausdrückt, ist nicht nur wirtschaftlich, sondern politisch ein sehr bedeutsames Zeichen und bereitet eine engere Zusammenarbeit Frankreichs mit diesen drei Län- dern vor. Die gegenwärtige Aktiostät des französischen Finanz- kapital? ist auch als Begleitumstand zur französischen Bekämpfung der deutsch -österreichischen Zollunion interestant.
Lohnende Metatlverhütiung. Hüttenwerke Wilhelm Kayser-TNederschöneweide AG. 6 Prozent Oividende. Der jetzt veröffentlichte Abschluß der Hüttenwerke Wilhelm Kay fer u. Co.- Niederschöneweide A.-G. gibt einen Ueberblick über das erste volle Geschäftsjahr nach der im Jahre 1929 erfolgten Verschmelzung der beiden Unternehmungen. In Anbetracht der besonders schwierigen Verhältnisse aus den Metall- Märkten hat das Unternehmen, das hauptsächlich Metalle in Lohnarbeit verhüttet, günstig abgeschnitten. Der von 0,57 auf 0,43 Will. Mark verringerte Reingewinn läßt die für ein Krisen- jähr immerhin noch beachlliche Dividende von 6 gegen 9 Proz. im Vorjahr zu. Die Produktion ist gegenüber dem Vorjahr bei den Fertig- Produkten noch von 31 393 auf 33 122 Tonnen g e st i e g e n, während sie bei den Nebenprodukten von 4705 auf rund 4000 Tonnen ge- sunken ist. Die durch den starken Kupferpreissturz verringerte Preis- spanne zwischen Neu- und Altmetall hat erklärlicherweise die Arbeit de- Unternehmens erschwert, jedoch konnten diese Einfüsse durch starke Senkung der Betriebsunkosten gemildert werden. Im laufenden Jahr sind die Betriebe noch auf etwa oierMonate mitAufträgen eingedeckt. Erweiierier Leuchiröhrenpaki. Di« Osram G. m. b. H. und der holländische Philips - Konzern haben vereinbart, ihre Fabrikation und auch ihre Forschungsarbeiten auf dem Gebiet von Neon-Leuchtröhren zusammenzulegen. In Deutschland wird die A.-G. Lindus(A.-G. für Clektrizitätsindustrie) dies Geschäft einheitlich zusammenfassen, die Neon-Abteilung der Deutschen Philips G. m. b. H. wird ihr angegliedert werden. Die A.-G. Lindus ist bekanntlich eine Tochter- gesellschaft der Osram . Es ist rund«in Jahr her, daß die Osram und die a m e r i t a- nische General Electric Co. tn London gemeinsam eine Gesellschaft unter dem Namen Claude General Neon Light Ltd. gründete, in der auch die deutschen und die amerikanischen Patente auf dem Gebiet des Leuchtröhrenwesens zusammengefaßt wurden. Neon-Leuchtröhren sind Beleuchtungskörper, die eine große Zukunftsaussicht haben. Zur Zeit liegt der Schwerpunkt ihrer Anwendung noch tn der Reklame. Der Zusammenarbeit mit der General Electric Co. folgt nun- mehr der Vertrag mst Philips . Hierdurch dürften die wichtigsten internationalen Patente auf diesem Gebiet jetzt von der Osram - Philips -General-Clectric-Co-Gruppe monopolisiert worden sein, d. h. von derselben Gruppe, die bekanntlich auch das inter - nationale Glühlampenkartell beherrscht.
Das neue Polizeistrafrecht.
Zweite Lesung im Landtag.
In der weiteren Beratung des Etats des Finanzmini- st e r i u m s gibt es eine lange Auseinandersetzung zwischen dem Abg. Borleld(Staatspartei), der gegen die Beamtenhetze protestiert, und den Abgg. Schellknechl(Wirtschaftspartei) und Keller(Deutsche Frak- tion), die dabei bleiben, daß die Beamten keine produktive Arbeit leisteten und daß sie sich nach der Zeit der preußischen Könige zurück- sehnten. Finanzminister Dr. Höpker-Aschoss erklärt sich mit der von der sozialdemokratischen Fraktion geforderten Revision des Beamten- disziplinarrechts und den hierzu gefaßten Beschlüssen des Beamten- ausschusses einverstanden: er glaube aber mit aller Bestimmtheit ein Reichsbeamten-Disziplinargesetz für diesen H e r b st in Aussicht stellen zu können. Die Beamten verrichten jetzt ihren Dienst fast ausnahmslos unter erheblich gewachsenen Schwierig- leiten mit aufopfernder Hingabe.(Beifall bei den Regierungspar- teien). Der Etat des Finanzministeriums wird genehmigt. Hierauf wird der Gesetzentwurf über die Diäten- kürzung in dritter Lesung angenommen. DieVerlängerungdesWohnungsgesetzesbis 1935 wird in dritter Lesung gegen die Wirtschaftspartei beschlossen. E- folgt die zweite Lesung des neuen Polizeistrafrechts. Abg. Dr. von Eynern(DBp.) beantragt zur Gefchäftsord- nung Ruckoerweisung an den Verfassungsausschuß. Die Beratung sei dort überstürzt worden, und der stenographische Bericht sei nicht genau. Abg. Dr. Borck(Dnatl.): Der Ausschuß hat zwar mündliche Be- richterstattung beschlossen. Aber wir sind bisher nicht in der Lage ge- wesen, unsere Fraktion zu unterrichten. Abg. Haas(Soz.): Der Ausschuß hat unter meinem Vorsitz ein- gehend beraten, und die jetzt vorliegenden Abänderungsanträge des Berichterstatters sind l e d i a l i ch r e d a k t i o n e l l e r N a t u r. Das Verhalten der Deutschen Volkspartei ist wie stets zweideutig: in jeder politischen Debatte dieses Hauses klagt sie, es werde jetzt in Preußen nur verwaltet und nicht regiert: die Reformen blieben sämtlich stecken. Sobald wir aber eine zeitgemäße Reform durch-
führen wollen, treibt sie vom ersten Augenblick an systematisch Obstruktion.(Lebhafte Zustimmung bei den Soz.) Abg. Zchwenck(Komm): Beraten Sie doch überhaupt nicht mehr, sondern beschließen sie einfach: die Polizei kann machen was sie will.(Zuruf bei den Soz.: Wie es in Rußland schon Gesetz ist!) Der Antrag auf Rückverweisung an den Versassungsausschuß wird abgelehnt.» Abg. Or. Hamburger(Soz.) erstattet als Berichterstatter des Verfassungsausschusses in eineinhalb- stündiger Darlegung einen eingehenden Bericht über die Arbeiten und Debatten. Die Absicht der Sammlung des verstreuten Rechts im In- teresse der erhöhten Rechtssicherheit für die Staatsbürger, die Polizei- behörden und die Gerichte sei im Ausschuß allgemein begrüßt worden. Eine Verstärkung der Polizeigewalt bringe der Gesetzentwurf nicht, die Parteien seien sich darüber klar gewesen, daß er für eine lange Zeit Geltung haben sollte. Die Rechtsgarantien der Beschwerde und Klage vor den Verwaltungsgerichten feien in den Ausschußberawngen erhöht worden, die Zustimmungsrechte beim Erlaß von Polizeiverord- nungen seien den Gemeindeoorständen so erhalten geblieben, wie der Regierungsentwurf es vorsah, für die Stadt Berlin über den Entwurf hinaus erhöht worden. Von den Regierungsparteien sei ein Eni- schließungsantrag vorgelegt worden, daß Aufgaben, die ihrem Wesen nach wohlfahrtspflegerischer Natur seien, den Polizeibehörden ge- nommen und den Organen der Selbstverwaltung im Gcsetzeswege übertragen werden sollen. Der Berichterstatter behandelt dann eingehend den Z 1 über d i e Polizei als Angelegenheit des Staates und den Z 14, in dem die Generalvollmacht der Polizei aufgenommen ist. und deutete die Auffassung, die den Ausschuß bei den einzelnen Be- stimmungen geleitet hat. Er hob zum Schluß hervor, daß der Präsident des Oberoerwaltungsgerichts Drews den Entwurf als wohl- gelungen bezeichnete und der Ausschuß sich bemüht habe, ihn zu einem geeigneten Instrument für Staatsbürger und Verwaltung weiter auszubauen. Die weitere Debatte findet am Donnerstag statt.
Notverordnung und Kranke.
Die praktische Auswirkung.
Die Allgemeine Ortskrankenkasse der Stadt Berlin legt ihren Jahresbericht für 1930 vor. Die fortgesetzte Verschlechterung der gesamten wirtschaftlichen Lage drückt sich auch in ihrer Mitgliederbewegung aus. Die Zahl der Versicherten ist zwar mit einem Durchschnitt von 485 884 gegen das Vorjahr annähernd unverändert geblieben. Die von den Arbeitsämtern gemeldeten Erwerbslosen zähsten jedoch im Jahre 1930 124 423, 1929 nur 79 097. Da außer- dem der größte Teil der 46 520 freiwilligen Mitglieder nicht erwerbstätig ist, so kann man annehmen, daß etwa 40 Proz. der bei der AOS. Versicherten eine Tätigkeit gegen Entgelt nicht ausübte, also arbeitslos waren. Daß diese Verschiebung in der inneren Struktur der AOK. nicht ohne weiteres im Soll und Haben der Kassenführung sichtbar wird, ist ohne Frage eine Folge der Notverordnung- Die Bei- tragseinnahmen sind beträchtlich gesunken: sie betrugen 1929 68 870 950 Mark, 1930 63 367 672 Mark. Außer der Ein- sparung an Krankengeld auf Grund der Notoerordnung, machte sich das Fehlen jeder Epidemie im Jahre 1930 für die Kasse günstig bemerkbar. Die Folgen der Notverordnung auf den Gesundheitsstond der Mitglieder lassen sich in dieser kurzen Zeit noch nicht übersehen. Daß die Extrakosten für Krankenschein und Arznei die Zahl der Krankmeldungen vermindert haben, steht außer Frage. Ob damit die Tatsache zusammenhängt, daß die zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankungen im Zahre 1930 schwerer waren als im Borjahre, müssen ausgedehntere Beobachtungen ergeben. Die Wahrscheinlichkeit dafür scheint mindestens gegeben. Vollkommen ungerecht wirkt sich die Notoerordnung für einen Teil der von der Krankenkasse betreuten Kriegsbeschädigten aus. Die Notverordnung �vom 26. Juli legte sowohl den oersicherten, wie den nichtVersicherten Kriegsbeschädigten die Verpflichtung auf, die Krankenscheingebühr und die Kostenanteile für A r z- n e i e n und Heilmittel zu tragen Die Versorgungsberech- tigten wehrten sich gegen die Beschränkung ihrer Rechte nach dem RVG., das ihnen bis dahin ein völlig kostenloses Heiloer- fahren im Hinblick auf das anerkannte Dersorgungsleidest ein- geräumt hatte. Die zweite Notverordnung vom 1. Dezember 1930 änderte schließlich den§ 8 der RVG. durch Hinzufügung eines Satzes folgendermaßen ab:„daß nur solche Beschädigten von der Verpflich- tung, den Betrag für das Verordnungsblatt und die Gebühr für den Krankenschein zu entrichten, befreit sind, die neben ihrer Rente eine Zufahrenle empfangen." Der Jahresbericht der AOK. charakterisiert diesen unhaltbaren Zustand in folgenden Darlegungen: „Es ergibt sich hieraus der bemerkenswerte Rechtszustand, daß versicherte Dienstbeschädigte, die in der Regel in Arbeit
und Lohn st e h e n. von der Zahlung der beiden Sonderbettröge schon befreit sind, wenn sie Schwerbeschädigte sind und als solche Rente nach dem RVG. beziehen. Die nichtVersicherten Dienst- beschädigten, wozu die große Schar der aus der Arbeitslosen- und Krisenunterstützung bereits ausgesteuerten oder s e i t I a h r e n ohne B e r d i e n st und Arbest lebenden Beschädigten zähst, müssen aber die Gebühren entrichten, wenn sie nicht Zusatz reute empfangen. Man denke hierbei an die vielen Beschädigten, die entweder keine oder eine sehr geringe Rente oder auch selbst die Schwerbeschädigtenrente beziehen, die aber nicht daneben noch eine Zusatzrente erhalten, well vielleicht die Frau durch ihre Arbest kümmerlich den Unterhalt der Familie be- strestet. Diese bedauernswerten Menschen müssen, da sie selbst nicht über M stiel verfügen, aus dem Arbeitsverdienst der Frau die Sonderbeiträge, die ihnen die Notverordnung jetzt auferlegt, bestreiten, oder sie müssen auf Arzneien und Heilmittel(Bäder) überhaupi ver- zichlen, weil ihnen die Mittel für den Soskenanteil fehlen. Die letzte Regelung der Kostenftage ist völlig unverständlich und führt zu unausgesetzten Protesten der Beschädigten, die ungeachtet aller Belehrungen durch die Kassenangestellten sehr häufig gegen letztere mit wüsten Beschimpfungen und selbst in per- sönlichen Angriffen vorgehen." Ausgebaut hat die AOK. ihre Fnrsorgetätigkeit für Jugendliche und besonders Krantheitsgefährdetc sowie die Heilbehandlung in Anstalten. Neueröffnet wurde die Heilstätte Krummhübel der AOK., in der vom 10. Juni, dem Tage der Eröffnung, bis zum 31. Dezember 1930 318 Patten- tinnen verpflegt wurden. Von der AOK. oder mit Zuschüssen von ihr sind 1409 Kinder insgesamt 65 084 Verpflegungstage im Laufe des Jahres verschickt worden. Die berufstätigen Jugendlichen, die vom 1. Januar 1931 ab Krankenkassenmit- glieder werden, sollen durch einen besonderen vorbeugenden Gesundheitsschutz erfaßt werden. Eine ärztliche Untersuchung etwa 3 Monate nach Eintritt in die versicherungspflichtige Beschäftigung soll der früh- zeitigen Feststellung von körperlichen Schäden aller Art. besonders aber der Tuberkulose und anderer Volkskrankheiten, dienen. Die notwendigen Heilungsmaßnahmen werden unter Umständen dann sofort eingeleitet. Die Erkenntnis, daß man eine Krankheit am sichersten und mit dem geringsten Kostenaufwand in ihren ersten Anfängen heilen kann, wird durch diese Neueinführung der AOK. allgemein praktisch verwertet. Der Kassenabschluß des Jahres 1930 ist mit dem der Vorjahre nicht ohne weiteres zu vergleichen, da ein Teil der Posten durch gesetzliche Bestimmungen eine Umbewertung erfahren hat. Gegen das Vorjahr weisen die Einnahmen eine Steigerung von 349 488 M. auf.
Kaliabsatz im April. Die Abladungen der zum Deutschen Kalisyndikat gehörenden Kaliwerke im April 1931 betrugen 635 742 Doppelzentner Rein- kali gegen 797 570 Doppelzentner Reinkali im gleichen Monat des Vorjahres. In den ersten vier Monaten des laufenden Ka- lenderjahres wurden von den Kaliwerken insgesamt 5134028 Doppel. Zentner Reinkali gegen 6 561 058 Doppelzentner Reinkali in der gleichen Zest des Vorjahres versandt. Die Abladungen im Dünge- jähr 1930/31(Mai 1930 bis April 1931) betrugen 12140 523 Doppelzentner Reinkali gegen 14 026 665 Doppelzentner Reinkali im Düngejahr 1929.30.
llmsotzsteigerung bei Opel . Die Opel -Werke tellen mst: Obwohl der gesamte Krastwagenabsatz in Deutschland im Jahre 1931 um etwa 33 Proz. hinter dem von 1930 zurücksteht, hat die Adam Opel A.-G. im April dieses Jahres stückzahlmäßig denselben Monatsabsatz wie im Vorjahre, und zwar von über 4200 Kraftwagen erreicht. Wert- mäßig jedoch liegt der Umsatz in diesem Jahre west höher als im Vorjahre, da 1931 der Hauptumsatz in 1,8-Liter-Opel -Wagen getätigt wurde. Die erst im März d. I. in vollem Umfange aufgenommene Produllion des neuen Opel-1V-Liter-6-Zylinders konnte derart ge- steigert werden, daß In den letzten Tagen einschließlich der anderen Typen ein täglicher Versanddurchschnstt von 361 Wagen möglich wurde.
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Auch zum Verbessern einer nicht ganz gelungenen Soße] Ein Würfel ergibt � Liter wobb schmeckende Soßel