Nr. 212 48. Jahrgang

15. 3argang

2. Beilage des Vorwärts

Um die Berliner   Wertzuwachssteuer

3ntereffentenwünsche und eine unzulängliche Vorlage.- Ausländer- Grundbesih.

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Die Intereffenten aller Art suchen die allgemeine Notlage zu hätten, erhalten überhaupt feine Ermäßigung; aber Berläufer vor: benutzen, um für ihr Gebiet oder für ihren Gewerbezweig Sonder- Grundstücken, die jetzt 30 Proz. zu zahlen hätten das sind vor vorteile herauszuholen. Dazu gehören auch Steuervorteile aller Art. allem diejenigen, die in der Inflation getauft haben bekommen Gegen die Wertzumachssteuer insbesondere führen alle am nicht weniger als 66% Proz ihrer Steuern erlassen. Und die Grundstüdsmarkt Interessierten seit Jahren einen erbitterten Spefulation, die Grundstücke nach turzer Zeit wieder mit Gewinn Kampf, der zu einem gewissen Erfolg geführt hat: eine Vorlage losschlägt und bisher schärfer als der„ solide" Grundbefizer be­des alten" Berliner   Magistrats, die Wertzumachssteuer vorübersteuert wurde, wird durch die Beseitigung der Staffelung genau so gehend bedeutend zu ermäßigen, ist im Steuerausschuß der Stadt begünstigt eine ganz unerträgliche Folge! verordnetenversammlung, angenommen worden. Die Lage des Grundstücsmarkts.

Falsche Argumente.

Das stärkste Argument gegen die Wertzuwachssteuer glauben die Interessenten in der schlechten Lage des Grundstücs­martts zu sehen. Sie behaupten, dem„ Dogma" steuerlicher Ge­rechtigkeit zuliebe werde der Grundstücksumsatz gedrosselt. Wie sieht es in Wahrheit aus? Die Statistik über den Grundbesigwechsel in Berlin   zeigt folgende Zahlen:

beb.

Freiwillige Verkäufe Zwangsversteigerungen beb. unbeb Grundstücke

unbeb.

Grundstüde

1925

4005: 3579

135

49

1926

4068

4124

414

90%

1927

4112

6096

403

98

1928

3263

5700

557

122

1929

2796

6328

753

117

2210

961

183

1930

5257

Der Rückgang der freiwilligen Verkäufe seit 1927, die gleich zeitige Zunahme der Zwangsversteigerungen sei eine Folge der

überspannten Steuerpolitit, so wird behauptet. Zunächst zeigen die Zahlen, daß die bösen Folgen der Wertzuwachssteuer erst seit 1927 eingetreten sein tönnen. Die Steuer ist aber schon viel länger mirtfam. Bis dahin sind die Umfäße gestiegen, der Umsatz unbebauter Grundstücke hatte überhaupt erst 1929 feine Höchstziffer erreicht. Ein Blick auf die Bewegung der Konkurs­ziffern in der ganzen Wirtschaft genügt aber, um festzustellen, ziffern in der ganzen Wirtschaft genügt aber, um festzustellen, daß sich seit dem Hochkonjunkturjahr 1927. die Ziffern der Zwangs versteigerungen nicht anders entwickelten als die allgemeinen Kon­1 als bic furse.

Ausschlaggebend aber für die Entwicklung am Grundstüdsmark: ist die Lage am Kapitalmarkt, da jeder Grundstückskauf Seit 1927 aber, seit­eine langfristige Kapitalfestlegung bedeutet. dem der Strom fremden Kapitals nach Deutschland   versiegte, ist die Erlangung langfristiger Kapitalien, wenn überhaupt, nur zu steigenden Zinsen möglich gewesen. Nach den Feststellungen des Instituts für Konjunkturforschung stellten sich die Nettofoften eritftelliger Hypotheken im 2. Bierteljahr 1927 auf 8,08 Proz Seitdem liegen sie bedeutend höher; sie waren im vierten Vierteljahr 1929 mit 10,18 Proz. um mehr als 2 Pro3. höher als 1927, gingen dann bis September 1930 nicht unbedeutend zurück, um nach Eintritt der Vertrauenstrife infolge der September mahlen wieder auf 8,97 Proz. zu steigen. Für Kapitalbefizer ist es unter solchen Umständen viel einträglicher, ihr Geld in Hypo theken oder Pfandbriefen als in Häusern anzulegen. Der Rekord­absatz von Pfandbriefen im Jahre 1930 hat tatsächlich so viel Kapi tal beansprucht, daß für den Grundstücksmarkt nur wenig übrig

blieb.

So hat denn auch der Berliner Magistrat in der Begründung seiner Borlage ausgesprochen, daß der Rückgang des Grundstüdumfaßes im wesentlichen auf die allgemeine wirtschaftliche Lage zurückzuführen sei. Die Ermäßigung der Wertzumachssteuer möchte er aber vor allem deswegen vornehmen, damit der in aus. ländischer hand befindliche Grundbefiz in Inlandsbefiß über geführt wird. Von den 120 000 Berliner   Häusern befinden sich noch 7500, also 6,25 Pro3, in Ausländerbesitz. Dieser Prozentjak ist hoch; er erscheint uns aber nicht so hod), um außerordentliche

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Maßnahmen gerade in Nofzeiten wie den heutigen zu rechtfertigen. Der Ausländergrundbesiz hat schon in den vergangenen Jahren langsam abgenommen und wird ohne Zweifel auch ohne Steuer: erleichterungen meiter abnehmen. Wenn es gelänge was wir starf bezweifeln, die Ausländer durch die Steuerermäßigung zu starken Berkäufen zu bemegen, so würde dieser Gifolg eine Ab­wanderung langfristigen Kapitals in einer Höhe von einer halben bis dreiviertel Milliarde Mark ins Ausland bedeuten, was auf dem Berliner   Kapitalmarkt die Tendenz zu Kapital. verfnappung und Zinssteigerung nur verstärfen fann. Und wenn auch bei dem Grundbesigwechsel ein. Teil des Kaufpreises in Gestalt von Hypotheken und Grundschulden einfach. ,, umgeschrieben" wird, so bleibt doch eine Belastung der Zahlungs bilanz in Höhe von mehreren Hundert Millionen Marf. Daß die Wertzumachssteuer an sich

die gerechtefte aller denkbaren Steuern ist, wird von feinem ernstzunehmenden Gegner der heutigen Form der Besteuerung bestritten. Besteuert wird nur der unverdient:" Wertzuwachs, der dem Besizer ohne sein Butun meistens infolge von Maßnahmen und Aufwendungen des Allgemeinheit( Stadtver waltung) zugewachsen ist.

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Magistrat und Steuerausschuß schlagen einige weitere Aenderungen der Steuerordnung vor, die man gut heißen fann: Besteuerung des Inflationsbefizes nach den Staffelsägen, schärfere Steuerhaftung des Käufers bei 3mangsversteigerungen, Steuerfreiheit bei Umschreibungen von Grundstücksgesellschaften auf Dachgesellschaften zur Beseitigung der Grundstücksgesellschaften. nicht geändert werden die Bestimmungen über die Ueber­nahme der Steuer durch den Käufer. In diesem Falle beträgt die Steuer aber nicht, wie die Interessenten( und merkwürdigerweise auch die Magistratsbegründung) behaupten, 39 Proz., sondern nur 27 ftatt 30 Prog.( bei Inflationsbefig) ein glatter Berstoß gegen ein glatter Verstoß gegen die steuerliche Gerechtigkeit!

Die wahrscheinlichen Folgen für die Stadtfinanzen.

Das Aufkommen an Wertzumachyssteuer ist non 19,5 Millionen im Kalenderjahr 1929 auf 12,3 millionen im Jahre 1930 zurück­gegangen. Würde die vorgeschlagene Ermäßigung auf 10 Broz an­genommen, so würde das nach dem Stande von 1930 einen Rüd­gang auf etwa 4,5 Millionen oder einen Ausfall von etwa 7,5 Mil­

lionen Mark bedeuten.

Bermehrung der Umsäge nicht zu rechnen ist, so wird sich dieses Da bei der Verfassung des Kapitalmarktes mit einer wesentlichen Defizit auch durch erhöhtes Aufkommen der Grunderwerbs steuer faum verändern. Nach den Ausführungen des Stadt­fämmerers im Steuerausschuß sind die in Frankfurt   a. M. gemachten Erfahrungen feineswegs ermutigend. Die schlechte Finanzlage der Stadt Berlin   zwingt zu Erhöhungen der anderen Steuern eine Ermäßigung der Wertzuwachssteuer gerade in dieser Zeit wäre nicht zu verantworten. H. Z.

Schacht wird Aufsichtsrat.

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Bei der Gesfürel.  - Dem Verdienste seine Kronen". An dem gleichen Tage, an dem die Berliner Stadtverordneten­versammlung, ihre Zustimmung zur Teilprivatisierung der Bewag erteilen sollte, ist Herr Dr. Hjalmar Schacht in den Aufsichts­rat der Gesellschaft für elektrische Unternehmungen Ludwig Loewe   u. Co. A.-G.( Gesfürel) gemählt worden, die am Berliner  Geschäft beteiligt ist und immer der Borkämpfer der Privatisierung war. Wir finden es durchaus in der Ordnung, daß dem Maune, der als Reichsbanktpräsident die rechtzeitige Aufnahme langfriffiger Auslandsanleihen verhinderte und so die Kommunen dem ,, Wohl­wollen" und dem Privatisierungseifer der Privatbanken und Elektro­finanziers auslieferte, die verdiente Auszeichnung für seine Erfolge zuteil wird. Für das Jahr 1930 hat jedes Aufsichtsratsmitglied allein aus dem Gewinn 17 000 m.(!) Tantiente( ohne die fefte Bergütung, ohne den Erfaz der Spesen) erhalten. In den Genuß dieser Tantieme von 17 000 m. jährlich für die anstrengende Arbeit" cines Aufsichtsrats wird also jezt auch Herr Schacht fommen. Herr Schacht wird für die 17 000 m. im Klubfeffel an einigen Sitzungen teilnehmen, derselbe Herr Schacht, der im Februar vorigen Jahres dem deutschen   Arbeitsvolf das Jdeal des Sozialrentners unterschob, dem schon mit der Geburt sämtliche Versorgungsscheine in die Wiege gelegt werden.

Im übrigen hofft die Gesfürel, daß das Bewag- Geschäft zur Berbesserung der laufenden Erträge( also wohl auch noch zur Ber besserung von Herrn Schachts Bezügen) beitragen werde. Mit der Beteiligung von 10 Millionen Mart in A- Aktien habe man sich in der Verwaltung der neuen Bewag einen erheblichen Ein­Fluß gesichert. Wenn Herr Generaldirektor Oliven mit dieser Be­merkung nicht renommiert hat, wird wohl eine Klärung zwed. mäßig fein.

Der Konsum im April.

1300 neue Mitglieder.- 6,05 Millionen Mart Umfah. Im April verzeichnete die Konsumgenossenschaft Berlin   einen Gesamtumsatz von 6.052 922 Mart; die zurückliegenden zehn Monate des 32. Geschäftsjahres erbrachten einen Umsatz von 65 171 750 Marf. Die Zahl der in der Konsumgenossen­schaft Berlin   zusammengeschlossenen Verbraucherfamilien erhielt einen weiteren Zuwachs durch 1303 Mitglieder aufnahmen. Im Geschäftsjahr 1930/31 haben bisher 23 702 Familien ihren Beitritt in die Genossenschaft erklärt; das zweite Hunderttausend der Ge­nossenschaftsmitglieder ist erheblich überschritten.

In der konsumgenossenschaftlichen Spartasse erhöhten fich die Einlagen um 198 437 Mart; der Spareinlagenbestand hat mit 49 704 783 Mart die 50 Millionen Grenze erreicht.

Freitag. 8. Mai 1931

nossenschaft über 381 Abgabestellen der verschiedensten Art. ( Lebensmittel, Fleischabgabestellen, Warenhäuser, Manufaktur­warenabgabestellen, Möbelhaus); hinzu treten noch zwei Wander­abgabestellen.

3rrfinnige Eisenwirtschaft.

Deutschland   muß um 30 Prozent teurer bauen. Bezeichnend für die tollen Rückwirkungen der Kartellwirt­schaft ist ein Borfall, der von dem Neubau der Allgemeinen Orts. frankenkasse Berlin   berichtet wird. Bei der Ausschreibung des Stahl­gerüftes machten die verschiedenen deutschen   Firmen ein Angebot, das durchschnittlich einen Preis von 1 Millian Mark forderte. Die ganz geringen Schwankungen zeigten deutlich, daß das Angebot durch die Abhängigkeit der Handelsfirmen von den Eisenverbänden entsprechend bestimmt war

Eine französische Firma hat demgegenüber durch ihre belgische Niederlage in Antwerpen   das Angebot gemacht, die Aus­schreibung für 700 000 M. zu erfüllen. Dabei verpflichtet sich aber die französische   Firma, nur Material aus deutschen  Werfen zu benußen, das in Deutschland   lagert, und für die Aus­führung der Arbeiten deutsche   Arbeiter zu deutschen   Tariflöhnen zu verwenden. Es ist flar, daß die französische   Firma ihr Angebot nur. deswegen machen fann, weil die deutsche Industrie ihr Eisen auf dem Weltmarkt, also an die anbietende Konkurrenzfirma, so außerordentlich viel billiger liefert als im deutschen   Inland!

Auf Anfrage der Allgemeinen Ortsfrankenkaffe hat nun aber das Oberversicherungsamt verlangt, daß der Auftrag an deutsche Firmen vergeben merden müsse, mas allerdings der auch von den Ministerialbehörden geübten und ver­langten Praris entsprechen dürfte.

Dieser Fall beweist die fast an Irrfinn grenzenden Kon­

fequenzen, die sich aus der Politik der deutschen   Eisenverbände er­gibt. Aber dieser Fall ist ja nur einer von unzählig vielen anderen. Dieses Verfahren gilt bei dem fast restlosen Gebietsschutz überall und wird nur durch, Rabatte bei Großaufträgen etwas gemildert. Aber mie wird über die Verschwendungssucht der Kranfenfaffen, über die die Gesamtwirtschaft gefährdende Bauwirtschaftskrise geschrien von denselben Kreisen, die diesen Irrsinn zu verantworten haben! Das Reichswirtschaftsministerium ist erfahrungsgemäß taub gegenüber diesen Mißständen. Um so tiefer müssen fie für die Deffentlichkeit gehängt werden.

Gegen den USA.  - Zolltarif. Amerikanische   Zollfenfungsbestrebungen im Gang. ,, New York Times  " meldet die Gründung des Rates, für 301lherabse gung, einer Organisation, die sich im wesent­lichen aus den 1028 Unterzeichnern der seinerzeit an Präsident Hoover gerichteten Rundgebung zufammensetzt, in der auf die Ge­fahren von Zollerhöhungen hingewiesen wird. Unter den Leitern der neuen Organisation befinden sich bekannte Nationalökonomen, wie Edwin Seligman  , F. W. Taussig   und Irving Fisher  , ferner der bekannte New- Yorker Rechtsanwalt G. G. Battle sowie verschiedene andere im öffentlichen Leben stehende Persön­lichkeiten.

In einem Schreiben an den Präsidenten der Internationalen Handelskammer, Theunis, wird von der neuen Bereinigung er­flärt, daß Amerika   bisher mit Zollerhöhungen führend gewesen sei und nunmehr mit dem Beispiel von Zollherabjegungen vorangehen müsse. Der Rat werde in diesem Sinne auf den amerikanischen  Kongreß einwirfen.

Berschärfte englische Textilkrise.

Schwere Folgen der indischen Boytottbewegung.

schon seit Jahren stellt die englische Baumwollindustrie Nicht erst im Laufe der jetzigen Weltwirtschaftskrise, sondern in Lancashire  , die über 500 000 Arbeiter beschäftigt, das Krisen=

3entrum in Großbritannien   dar.

Neben den Auswirkungen der internationalen Wirtschafts­depression hat sich in den letzten Monaten der Boykott britischer Baumwollwaren in Indien   für die Fabriken in Lancashire   in ver hängnisvoller Weise fühlbar gemacht. Diese Entwicklung hat die Unternehmer veranlaßt, eine Delegation zur englischen Regierung zu entsenden, die unter Darlegung der allgemeinen Schwierigkeiten erklärte, daß bei Anhalten des indischen Boyfotts in wenigen Wochen mehr als die Hälfte der Gesamtbe Legschaft arbeits­los fein würde. Da die indische Boykottbewegung unter Gandhis  Führung nicht nur als eine rein politische Spize gegen England an zusehen ist, sondern zugleich ein Mittel zur Schaffung neuer Arbeit für die hungernden Massen in Indien   sein soll, wird England gegen Indien   in dieser Frage taum etwas unter­nehmen fönnen.

Im Zusammenhang mit diesem Borstoß englischer Baumwoll­unternehmer ist der jetzt veröffentlichte Bericht der Internationalen Bereinigung der Baumwollspinner und Fabrikantenverbände" von besonderem Interesse. Aus diesem Bericht geht hervor, daß in der zweiten Hälfte 1930 der Weltverbrauch an Baumwolle weiterhin von 13,2 auf 11,1 Millionen Ballen zurückgegangen ist, wobei Englands Konfum zum ersten Male seit Kriegsende unter die Grenze von 1 Million Ballen gesunken ist. Zugleich ist auch die gesamte Spindelzahl in der Welt von 164,1 auf 163,5 Mil­

In der Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung schlägt der Berliner Magistrat vor, die Wertzuwachssteuer auf die Dauer eines Jahres auf 10 Broz. zu ermäßigen in allen Fällen, in denen sie nach der jetzigen Ordnung höher als 10 Broz. wäre. Ver= läufer, die weniger als 10 Proz. des Wertzuwachses zu zahlen Köpenid, Kiezer Straße 15. Insgesamt verfügt nunmehr die Ge- seiner Spindelzahl aufweist, sämtliche Baumwolle verarbeitenden

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Die genossenschaftliche Warenvermittlung erfuhr eine Erlionen gefunken. weiterung durch Errichtung einer Fleischabgabestelle in

Während mit Ausnahme Frankreichs  , das eine leichte Erhöhung

--aber jetzt raucht Berlin  

Schwarz Weiss

denn sie ist besser! Gold u. Dick rundo.M.

PACKUNG 40 PFENNIG