Nr. 275 48. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts Dienst 16. Juni 1931

Subventionen für die Mächtigen.

Not und Entrechtung für das arbeitende Volk.

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die Subventionierung des Kohlenbergbaues muß unter allen Umständen fallen.

Die Notverordnung, die den breiten Massen der Bevölkerung des Schienenmaterials auch aus eigener finanzieller außerordentlich hohe neue Lasten auferlegt, die ferner einen rigo- Kraft durchzuführen. rosen Abbau der jetzt schon dürftigsten Ueterstützungen für die Opfer der Krise, die Millionenarmee der Arbeitslosen vorsieht, verteilt im gleichen Zuge freigebig Geschenke an die einflußreichsten Wirt­schaftszweige: Sonderzuwendungen an die Schwerindustrie, Liebesgaben für Bergbau und Chemie aus der Nichtbesteue­rung der inländischen Treibstoffe, Abdrosselung von Einfuhren an Düngemitteln zugunsten der Stidstoffinoustrie, Steigerung cer Rente des Hausbesizes. Man wird schwerlich behaupten fönnen, daß zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen" die Berteilung von Subventionen an die einzelnen Wirtschaftszweige, die Hunderte von Millionen Mark kosten, notwendig sind.

Die neue Subventionsära hat ihre politische Vorgeschichte. Es ist bekannt, daß der Reichsfinanzminister Dietrich auf das Drängen einflußreicher Industriezweige schon vor einiger Zeit ebenso phantastische wie wirtschaftsschädliche Subventionspläne propagierte, die aber in der Deffentlichkeit wie in den Kreisen des Reichskabinetts gleichmäßig schroffe Ablehnung fanden. Daß Herr Dietrich trotzdem ,, unter der Hand" Subventionen durch Steuergeschenke vergibt, darauf haben wir jüngst unter Hinweis auf die Befreiung der Seeschiffahrt von der Industrieumlage aufmerksam gemacht.

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Hier handelt es sich um große Summen. Die ,, Bergwerks- 3ei­tung" hat ſelber erwähnt, daß der Erlaß der Arbeitslosenbeiträge für den Ruhrbergbau monatlich 2 Millionen M. bei seiner jezigen aufs stärkste gedrosselten Förderung ausmacht; für den gesamten Steinkohlenbergbau würde also die Subvention 35 bis 40 mil= lionen M. im Jahr betragen.

Die ungünstige Lage des Bergbaues ist in erster Reihe nicht allein auf den inländischen Verbrauchsrückgang, sondern auch in hohem Maße auf die verlust bringenden Ausfuhrge schäfte, also auf den internationalen Kohlentampf zurückzuführen. Die deutschen   Zechenherren tun von sich aus nichts zur Li­quidation dieses verlustreichen Kampfes um die Märkte. In Genf  wird gegenüber der angestrebten Angleichung der Arbeitsbedingun­gen im Bergbau Obstruktion getrieben; an eine ernsthafte Ber ständigung mit den wichtigsten Kohlenländern wird nicht ge= dacht und die Kosten dieses Kampfes werden aus der Ueberhöhung der Inlandspreise im unbestrittenen Gebiet, also auf dem Rüden der deutschen   Abnehmerindustrien und der Verbraucherschaft finan­ziert.

Die Diskonterhöhung.

elsica

Jede Subventionsmaßnahme zugunsten des Bergbaues wird für die Konkurrenzländer Anstoß zu Gegenmaß­nahmen bieten, also die Unterbietungen noch verschärfen, die Berluste noch erhöhen.

Der Ruhrbergbau hat seinerseits eine Erklärung abgegeben, daß er den Plan der Regierung für verfehlt" halte und daß er zu einer Herabsehung der Kohlenpreise nicht gewillt sei. Diese stolze" Ablehnung der Subvention erfolgt offenbar, weil man mit dem Ausgang noch nicht zufrieden ist.

Zunächst verweigert man die wirtschaftlich notwendige An­passung der Kohlenpreise, darüber hinaus aber hat man noch eine weitere Forderung aufgestellt nicht mehr und nicht weniger als die Tariffreiheit" für die Schwerindustrie. Die Lohntarife im Bergbau und in der Gruppe Nordwest der Eisen­industrie laufen Ende dieses Monats ab und sind bereits gekündigt, und obwohl das Arbeitseinkommen der Berg- und Hüttenarbeiter durch den bereits vorangegangenen Lohnabbau und die zahlreichen Feierschichten aufs stärkste herabgedrückt ist, obwohl der Arbeits­minister den zweiten Lohnabbau" eindeutig abgelehnt hat, will man einen weiteren Abbau von der Regierung er­zwingen.

Wenn die Regierung all die in der Notverordnung vorgesehenen aufreizenden Subventionen und Subventionshandhaben beseitigt, werden beträchtliche Mittel frei. Es ist das Mindest ma ß

fozialer Billigkeit, daß man die Mittel, die man mit hartem Griff von den Massen nimmt, nicht in die Taschen des Großfapitals fließen läßt, sondern zur Steuerung der wirklichen Krisennot, zur Aufrechterhaltung der bescheidensten Unterstüburgs­leistungen für die Krisenopfer verwendet.

lionen Hektar oder um 6,8 Proz. Bei Winter- und Sommer­gerste ergab sich eine Steigerung von 0,77 auf 0,84 Millionen Hektar oder um 9,2 Proz. Die angebaute Haferfläche ist von

In den letzten beiden Wochen vor Erlaß der Not­verordnung hat nun ein verstärkter Druck der Großindustrie, insbesondere der rheinisch- westfälischen Industrie, auf die Reichsregic­rung eingesetzt. Die Forderung nach Umbesetzungen, nach „ einem wirtschaftlichen Generalstab", einem Direktorium Wien   und Budapest   folgen.- Die Privatbanken vergrößern 2,29 auf 2,24 Millionen Hektar oder um 2,5 Broz. nur leicht zurüd­aus Wirtschaftsführern wurden laut. Auf der Tagung des Lang= namvereins wurden offene Drohungen gegen die Regierung ausgesprochen. Die sozialreaktionärsten Männer Deutsch­ lands  , zugleich aber auch Deutschlands   Großverdiener forderten, daß „ wir uns wieder empor hungern müßten", Herr Thyssen

sprach drohend davon, daß die Industrie sich eine weitere Neben­regierung der Gewerkschaften" nicht werde gefallen lassen; wahrlich ein Gipfel von Heuchelei und Schamlosigkeit bei einer Gruppe, die selbst Nebenregierung ist und heute schon mit den rücksichtslosesten Mitteln der Regierung ihren Willen aufzwingen will.

Zur Beschwichtigung dieser Kreise ist offenbar das Bündel son Subventionen in die Notverordnung aufgenommen worden. Daß jetzt die Industrieorganisationen gegen diese Subventionierung Stellung nehmen, besagt nichts. Die Unternehmer flagen, ohne zu leiden, und sie schimpfen auch dann noch, wenn sie nehmen, denn sie müssen ja gegen Staatseingriffe protestieren und die Wiederher stellung der freien Wirtschaft fordern. So finden sich in der Notver­ordnung Subventionen, bei denen

nicht einmal der Bersuch einer Begründung oder Be­mäntelung gemachte

se wird. Die Michterhöhung der inländischen Ausgleichsabgabe für Treibstoffe bedeutet ein glattes Geschent in Höhe von 35 bis 40 Millionen für die inländischen Erzeuger von Treib­stoffen, von dem an den Bergbau etwa 25 Millionen ab­fallen. Den Rest teilen sich die IG.- Farben und die deutsche Erdöl­industrie etwa zu gleichen Teilen. Für die Einführung enormer Schutzzölle zugunsten der deutschen   Benzolgewinnung ist auch nicht Der geringste wirtschaftliche Grund zu sehen. Die deutschen   Benzolgewinner, d. h. praktisch die Ruhrzechen, haben schon bisher einen etwa 25prozentigen 3ollschutz, der jetzt verdoppelt wird. Dabei wurden für Benzol in Deutschland   wesentlich höhere Preise als für Benzin erlöst, während im Ausland das gegenteilige Ver­hältnis besteht. Für inländisches Benzin( Leunabenzin und Benzin aus deutschem Erdöl) wird in Zukunft ein 3ollschutz bestehen, der mehr als das Doppelte der gegenwärtigen Weltmarkt­preise beträgt! Bon„ Erziehungszoll" feine Rede mehr!

Die Ermächtigung zur beliebigen Einfuhrregelung für Dünge­mittel ist ebenso unberechtigt. Deutschland   als der größte Exporteur non Düngemitteln( die deutsche Stickstoffausfuhr ist wertmäßig etwa Siebenmal so groß wie die Einfuhr) müßte sich hier für den Zoll­abbau einsetzen. Trotzdem wird in dieser Notverordnung zur ..Sicherung von Wirtschaft und Finanzen" eine Ermächtigung zur Einführung von Düngemittelzöllen oder gar von Einfuhrverboten

erteilt.(!)

Ueber die in die Notverordnung eingeschmuggelte enorme Er. höhung der Hausbesikerrente ist hier schon der nachdrücklichste Protest crhoben worden. Wenn die Regierung nicht selbst ein Instrument von Interessentenhausen heißen will, müssen diese unsauberen Begünstigungen unverzüglich aus der Notverord nung verschwinden.

Bei den Subventionen aus dem Krisenfonds versucht man anstandshalber noch eine Motivierung zu geben. Sie sollen man anstandshalber noch eine Motivierung zu geben. Sie sollen angeblich der Arbeitsbeschaffung, der Ankurbelung" der Wirtschaft,

dienen. Bei dieser Art der Arbeitsbeschaffung wird aber kein zusäßliches Rapital der Wirtschaft zugeführt, sondern nur die Nachfrage verlagert. Man entzieht mittels der Krisensteuer der Arbeitnehmerschaft einen weiteren Teil ihrer Kaufkraft, den Neu­bestellungen der subventionierten Industrien steht also ein Absazrückgang bei den Verbrauchs industrien gegenüber.

Nun ließe sich ein derartiges Verfahren noch rechtfertigen, wenn man durch konzentrierten Einsatz von Mitteln einen besonders ge­fährlichen Krisenherd beseitigen fönnte. Hauptnutznießer des Krisen­fonds sind die Hüttenindustrie und der Bergbau. Es ist ohne weiteres zuzugeben, daß in diesen Industrien besonders starte Pro­duktionseinschränkungen eingetreten sind, sind doch allein seit Doch allein feit 1½ Jahren im Ruhrgebiet   rund 200 000 Berg- und Hüttenarbeiter zur Entlassung gekommen. Aber die Zuwendungen aus dem Krisenfonds wirken nicht einmal fühlbar in dieser Richtung, die Schwerinduftrie hat bereits gesagt, daß für die Reichsbahnabruje an Oberbaumaterial   Neueinstellungen nicht in Frage kommen. Ob die porgesehene Kohlensubvention zur Mehrbeschäfti­gung von Bergarbeitern führt, bleibt gleichfalls fraglich.

Die Aktion zugunsten der Schwerindustrie scheint schon weit gehend vorgeschritten, dagegen ist für den Erlaß der Arbeits­Iosenbeiträge nur eine Ermächtigung gegeben. Wir glauben, daß es für die Reichsbahn möglich sein müßte, die Verlegung

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ihre Zinsspanne.

Soweit man übersehen kann, hatte die Diskonterhöhung der Reichsbant um 2 Proz. besonders im Auslande die gewollte günstige Wirtung. Freilich haben dazu auch die der ausländis

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schen Presse und den ausländischen Bankhäusern- spät, aber doch von den verschiedensten Seiten gegebenen Aufklärungen über die in der Tat nicht mehr als früher beunruhigende wirtschaftliche Lage in Deutschland   beigetragen. Die Devisenanforderungen bei Deutschland   beigetragen. Die Devisenanforderungen bei der Reichsbank haben ziemlich erheblich nachgelaffen und man fann erwarten, daß die auch in den Vereinigten Staaten   jetzt einsetzende Beruhigungsaktion die Kündigung von Krediten weiter verringern wird. Die größte Aufmerksamkeit wird allerdings nach wie vor jeden Devisenanforderungen zuzuwenden sein, die aus dem Inland kommen und von denen man annehmen darf, daß sie auch zu inner politischen Störungszweden angemeldet werden. Auch auf den deutschen   Börsen ist die Lage beruhigt; von überall wurden gestern Kurssteigerungen gemeldet.

In den deutschen   Bantzinjen hat die Diskonterhöhung, die ja eine allgemeine Kreditverteuerung darstellt, inzwischen schon mehr oder weniger entsprechenden Ausdrud gefunden. Man macht dabei allerdings die Beobachtung, daß Privatbanten, öffentliche Banken, Sparfaffen und Genossenschaftsbanken ganz verschieden vor­gehen.

Die Banten der Berliner   Stempelpereinigung haben für ausgeliehene Gelder die Zinssäße um volle 2 Proz3., für herein­genommene Gelder aber nur um 1½ Broz. erhöht, bei eigentlichen Spargeldern den Zinssatz von 4 Proz. überhaupt unverändert ge­laffen. Die Diskonterhöhung wird hier also zur Vergrößerung der 3insspanne und zur Erhöhung des Bantenprofits aus genutzt, was die schädliche Wirkung der Diskonterhöhung noch verschärfen muß.

gegangen. Bei Winterweizen( Zunahme um 0,18 auf 1,09 Mil­lionen Hektar) zeigt sich die stärkste Zunahme des Anbaus in den Provinzen Grenzmark Posen- Westpreußen  ( 55,9 Proz.), Pom­Broz.) und Brandenburg  ( 33,2 Proz.). Der größte Rüdgang mern( 51,6 Proz.), Schleswig- Holstein  ( 40,1 Proz.), Ostpreußen  ( 33,5 der Winter Roggenanbaufläche  ( um 250 000 Hektar oder 7,2 Proz. für ganz Preußen) erfolgte in der Rheinprovinz  ( 16,4 Bro­zent), in der Provinz Sachsen  ( 9,6 Proz.) und in Hessen- Nassau  ( 9,1 Proz.).

Man wird bei diesen Ziffern berücksichtigen müssen, daß Roggen im Westen, Weizen aber im Osten wenig angebaut wird, so daß bei dem Prozentverhältnis die absoluten Ziffern zu berücksichtigen wären. Aber auch die Erhebung für 1931 zeigt, daß die Umstel= lung besonders im Osten viel stärker erfolgen fann, als das bisher angenommen wurde. Für die Agrar= politik sind diese Wandlungen von weittragender Bedeutung.

200 Mill. Mehrausfuhr.

Demnach schlechte Entwicklung des Außenhandels.

Die Außenhandelsziffern für Mai zeigen sowohl bei der Ein­fuhr wie bei der Ausfuhr gegenüber April einen Rüdgang.

Die Einfuhr wird für Mai mit 600 Mill. M. ausgewiesen, tatsächlich betrug sie aber nur 585 Mill. M., da 15 mill. M. auf nachträgliche Abrechnungen aus den Vormonaten zu sehen sind. Gegenüber April ist die Einfuhr um 70 Mill. M. zurückgegangen. Allerdings ist nur etwa die Hälfte dieses Betrages als tatsäch­licher Rückgang zu werten; denn ein Viertel des Rückganges erklärt sich durch Preissenfungen, ein weiteres Viertel ist als saisonüblicher Rückgang anzusehen.

Außenhandel im Mai( in Millionen Mart) Ausfuhr ohne Reparations Sachlieferungen

Warengruppen

1. Lebende Tiere.

2. Lebensmittel u. Ge tränke.

3. Rohstoffe und halb.

fertige Baren 4. Fertige Waren Busammen 1-4

Die Preußische Staatsbank hat für ausgeliehene und für angeliehene Gelder in gleicher Weise um 2 Proz. erhöht( ausge­nommen tägliche Gelder). Die Breußische Staatsbant ist in erster Linie auf dem Geldmartt tätig; sie hat keine Bereicherung versucht. Bei den Spartassen besteht die Auffassung, daß man den Einlagenzinsfag bis auf weiteres deshalb unverändert lassen foll, weil es außenwirtschaftliche und möglicherweise bald vor= übergehende Ursachen sind, die zur Diskonterhöhung geführt haben. Wir glauben nicht, daß dieser Standpunkt haltbar ist, denn 5. für die ausgeliehenen Gelder wird man den Zinssat wohl faum unverändert lassen. Jedenfalls werden die Sparkassen, bei denen es ja teine zentrale 3insregelung gibt, sich gegen die bei unveränderten Eparzinsen bestehende Gefahr der Abwanderung sichern müssen.

Eine sehr interessante und voltswirtschaftlich richtige Maßnahme hat die Breußische Zentralgenossenschaftstasse ge­hat die Preußische Zentralgenossenschaftstaffe ge­troffen, die die an die Genossenschaften weitergegebenen Kredite nur um 1½ Pro 3. verteuert, gleichzeitig die vermittelnden Zentral tassen verpflichtet, die Differenz von ½ Broz. vollkommen den Ge­offenschaften zugute kommen zu lassen und zugleich die Einlage zinsen sogar um 2 Proz. steigert. Die Preußenkasse beweist damit, daß ihr der eigene Profit tatsächlich weniger hoch steht als der mirksame Dienst für die Landwirtschaft und daß fie die kritische Zeit der Kreditverteuerung zur Einlagenwerbung auszunuzen versteht.

Bei den mit der Deutschen Reichsbank und mit den deutschen  Banken zufammenarbeitenden zentraleuropäischen Ländern hat die deutsche Diskonterhöhung ebenfalls Kreditverteuerungen nach sich ge­zogen. Die Desterreichische Nationalbant hat gestern den Zinsfuß von 6 auf 7% Proz. erhöht, nachdem sie gelegentlich des Wiener Banttrachs schon eine Steigerung von 5 auf 6 Pro3. vorge­nommen hatte. Die Ungarische Nationalbank hat gestern befchloffen, den Diskontsatz von 5% auf 7 Pro3. heraufzusehen.

Einfuhr

Reparations. Sachlieferungen

4,9

6,5

0,1

171,5

29,2

0,4

310,7

141,1

13,3

112,7

569,9

22,9

599,8

746,7

36.7

29,4

2,6

Gold und Gilber Der Hauptteil des Einfuhrrüdganges entfällt auf die Gruppe Rohstoffe( 57 Mill. M.). Das zeigt, daß in der industriellen Beschäftigung noch feinerlei Befferung eingetreten ist. Wichtig ist vor allem der Rüdgang bei Tertilrohstoffen. Während im April sowohl bei Wolle wie bei Baumwolle bei steigenden Preisen eine nicht unbeträchtliche Einfuhrsteigerung festgestellt wurde, ist im Mai ist im Mai bei wieder sinkenden Preisen die Einfuhr um insgesamt 23 Mill. M. gegenüber April zurüdgegangen. Ges ringer mar auch die Einfuhr von Delfrüchten und Deljaaten; allere dings ging der Rückgang nicht über das faisonbedingte Maß hinaus.

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Die Ausfuhr ist von 780 Mill. M. im April auf 747 Mill. M. im Mai, also um 33 Mill. M., zurüdgegangen. Dazu fommen Reparationsfachlieferungen in Höhe von 37( April

38) Mill. M.

Der Ausfuhrrüdgang entfällt mit 27 Mill. M. auf die Gruppe Fertig waren. Auch davon ist ein Teil auf Preisrüdgänge zurückzuführen, da der Preisinder des Statistischen Reichsamts von Daß die Ausfuhr von Wasserfahrzeugen um 10 mill. m. 84,3 im April auf 83,0 im Mai( 1928= 100) zurückgegangen ist. niedriger war als im Vormonat, muß als Zufall gewertet werden. 8,1 Mill. M. ist als wirklicher Rückgang anzusehen. Die Ausführ Aber der Ausfuhrrüdgang von Textilfertigwaren um von Eisenwaren( Röhren, Walzen, Draht) ist etwas gestiegen.

Wenn also der Ausfuhrüberschuß einschließlich der Rea parationsfachleistungen von 164 Mill. M. im April auf 200 Mill. M. im Mai gestiegen ist, so bietet doch die Entwicklung der Außen­

25 Proz. mehr Weizenanbau. handelsziffern tein erfreuliches Bild. Preußische Anbauftatiftit zeigt 1931 große Verschiebungen.

Die vom preußischen Statistischen Amt im Mai durchgeführte Anbauflächenerhebung ist zu 99,5 Proz. der landwirtschaftlich ge­nuzten Fläche abgeschlossen. Die Ergebnisse zeigen gegenüber der gleichen Zeit des Vorjahrs sehr starke Verschiebungen beim Anbau der Körnerfrüchte. Bei Winter- und Sommer= meizen zusammengerechnet ergibt sich eine Vermehrung der Anbaufläche von 1,02 auf 1,28 Millionen Hektar, was einer Zunahme von 25,5 Broz. entspricht! Bei Winter- und Sommerroggen erfolgte ein Rüdgang der Anbaufläche von 3,52 auf 3,25 Mil

Starke Verlufte der Bing- Werke, Nürnberg  . Der Abschluß der Bing- Werte vorm. Gebrüder Bing A.-G., Nürn berg, weift für 1930 einen Verlust von 2,48 Millionen Mart aus, so daß sich der Gesamtverlust auf 2,76 Millionen Mark er­höht( Attienkapital 10 Millionen Mart). Die Verluste werden von der Verwaltung des Unternehmens, das Spielzeug und Haus- und Küchengeräte herstellt, auf die Abfaktrise zurückgeführt. Aber auch bei den Beteiligungen find große Berlufte eingetreten, so daß auf diese Sonderabschreibungen in Höhe von 0,5 Millionen Mart( außerdem Abschreibungen auf Anlagen mim. 0,6 Millionen Mart) vorgenommen werden mußten.