Ein Zkkordjahr der Gehag. -1930 hatte sie 4000 Wohnungen im Bau.
ein kleinlicher und reaktionärer Geist herrscht. Sie ist ge- eignet, die Auffassung derer.zu stützen, die in der ghettohaften Abgeschlossenheit der Leipziger Reichsgerichtssphäre einen wichtigen Grund für die Vertrauenskrise zu erblicken, die über der deutschen Justiz ausgebreitet liegt. Und sie wird dem ständig anwachsenden Kreis derer neue Kräfte zu führen, die den Ruf erheben: Los von Leipzig ! Eifersucht ist eine schlechte Beraterin. Es ist nicht von der Hand zu weisen, daß die Denkschrift der Richter des Reichsgerichts die Errichtung des Reichsoerwaltungsgerichts und die Anglicderung des Staats- gerichtshofs an dieses neue oberste Gericht in stärkstem Maße zu fördern geeignet sein wird.
Preußen und die Arbeitslosenfürsorge. Staatsrat gegen die Kürzung der staatlichen Beteiligung. Der Preußische Staatsrat befaßte sich am Mittwoch mit dem Gesetz vom 11. Juni über die Beteiligung des preußischen Staates an der Arbeitslosenfürsorge. Der Staatsrat hatte die Bereitstellung von 250 Millionen Mark für diesen Zweck verlangt, die den Gemeinden zufließen sollten. Die Re- gierung hat diesen Betrag auf KV Millionen Mark herabgesetzt mit der Begründung, bei der angespannten Finanzlage des Staates größere Mittel zur Zeit nicht zur Verfügung stellen zu können. Der Staatsrat hatte nun Beschluß darüber zu fassen, ob er gegen diese inzwischen vom Landtag angenommene Regelung Ein» spruch erheben solle. Unter Verzicht auf den Einspruch faßte der Staatsrat fein« Bedenken in folgendem Gutachten zusammen: Der Staats- rat sieht die den Bezirksfürsorgeverbänden vom preußischen Staat gewährte Beihilfe zu den Kosten der gemeindlichen Erwerbslosenftirsorge als gänzlich unzureichend an. Er weist mit allem Nachdruß auf die finanzpolitischen Folgen für die Gemeinden und Gemeindeverbände und auf die allgemeine politische Gefahr für Land und Reich hin, die sich aus der Nichtbeachtung der wirtschaftlichen Notlage eines so erheblichen Teiles der össent- liehen Verwaltung, wie ihn die Gesamtheit der Gemeinden und Ge- meindeverbände darstellt, entwickeln müssen. Der Staatsrat behält sich vor, in dieser Angelegenheit erneute Anträge zu st e l l e n, wenn nicht die Staatsregierung von sich aus alsbald weitere geeignete Maßnahmen ergreift. Ferner stimmte der Staatsrot der Verordnung zur Erleich- terung der Wohlfahrtslasten der Gemeinden und Gemeinde- verbände zu. die die Mittel, die Preußen für die Wohlsahrtslasten der Stadt- und Landkreise als Bezirksfürsorgeverbände gemäß der Reichsnotverordnung zur Verfügung stellt, verstärkt. Verstärkte Landarbeiiersiedlung. Forderungen im Siedlungsausschuß deA Landtages. Der Siedlungsausschuß des Preußischen Landtags be- schäftigte sich am Mittwoch mit dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Landesrentenbankgesetzes. In der Aussprach« wurde vor allem die Frage einer stärkeren Berücksichtigung der Landarbeiter bei der Aufteilung der großen Güter, die viel- fach höchst mangelhafte Herstellung der Siedlungsbauten und die Verteuerung der Siedlerstellen durch die gemeinnützigen Siedlung»- gesellfchaften erörtert. Die Vorschläge zur Abänderung des Gesetzes wurden im großen und ganzen vom Ausschuß gebUligt. Im einzelnen wurda� beschlossen, daß die Einrichtung von Zweigstellen der Landesrenten- dank nur nach dem Ermessen des Berwaltungsrats und mit Ge» nehmigung der zuständigen Minister zulässig sein soll, und daß ein Vorstandsmitglied der Landesrentenbank zum Richteramt befähigt sein muß. Die Satzung und ihre Aenderungen sind jeweils in der preußischen Gesetzessammlung zu veröffentlichen und dem Landtag zur Kenntnis vorzulegen. Es wurde sodann ein Antrag angenommen, wonach die Be- omten der Landesrentenbant als mittelbare preußisch« Staatsbe» amte anzustellen sind. Die Anstellung der Vorstandsmitglieder be- darf der Bestätigung der zuständigen Minister.
Hakenkreuz schändet Parlament. !lnd der Landiagspräsident sekundiert. Braunschweig . 17. Juni.(Eigenbericht.) Die letzten Sitzungen des Braunschweigischen Landtags sind durch einen wahren Höllenspektakel der National- s o z i a l i st e n sabotiert worden. An diesem Spektakel beteiligte sich auch der amtierende Präsident, der Nationalsozialist Z ö r n e r. Er griff als Präsident verschiedentlich in die Debatte, ein, bekämpft« die Redner der Linken und schloß die Abgeordneten, die sich gegen seine Stellungnahme durch Zurufe wehrten, von der Sitzung aus. Als der sozialdemokratische Gauvorsitzende des Reichsbanners von Frankenberg sprach, riefen die Nationalsozialisten„Reichsbanner- mörder". Der Präsident sagte darauf zu seinen Freunden:„Ich nehme an. daß Sie mit djesen Worten nicht den Redner gsmeint haben. Es steht ja fest, daß das Reichsbanner gemordet hat." �Der sozialdemokratische Abgeordnete Thielemann, der dies« Stellungnahme des Präsidenten sofort zurückwies, wurde von Zörner von der Sitzung ausgeschlossen. Darauf verließ die ge- samt« Fraktion der Sozialdemokratie mit Thielemann den Saal.
Goebbels in Mien. Oer„Angriff" bleibt in der Geldklemme fierken. Der Verlag des Berliner „Angriff" ist von zahl- reichen Angestellten, die während der Stennes-Revolte fristlos entlassen wurden, und mehreren Schriftstellern, deren Manuskripte während des Krachs in der Hedemannstraße verschwunden sind, auf Schadenersatz verklagt worden. Einer der Termin«, der am Mittwoch vor dem Berliner Arbeitsgericht stattfand, enthüllt« über die finanzielle Lage des Naziorgans ein trauriges Bild. Der Kläger fordert von dem Verlag des„Angriff" mehrere tausend Mark für einen dem Naziblatt zur Verfügung gestellten und nur in einem Exemplar vorhandenen, aber während der Stenn«?- Revolte spurlos verschwundenen Roman. Der Vertreter des„Angriff" bot im Verlauf der Verhandlungen einen Betrag von 8<X1 M. an. Er begründete das damit, daß fein Verlag nicht in der Lage sei, eine erhebliche Summe zu zahlen. Di« Finanzlage des „Angriff" sei außerordentlich schlecht: wahrscheinlich könnten Ultimo nicht einmal die Gehälter und Löhn« gezahlt werden. Ein Ergebnis hatten die Verhandlungen- nicht, weil der Vertreter des„Angriff" von seinem Verlag nicht mit genügend Voll- machten ausgestattet war. Der verantwortliche Geschäftsführer war nicht erschienen. Wie sein Vertreter erklärte, ist er am Mittwoch zu Hitler nach München gefahren, um im Braunen Haus über die katastrophale Finanzlage de« Berliner Naziorgan» Be» richt zu erstatten.
Die fteigewerkschaftlich-genosienschaftliche Wohnungsbaugesell- schast der Reichshauptstadt, die Gehag, Gemeinnützige Heim- stätten-Spar- und Bau-A.-G., veröffentlicht soeben ihren Geschäftsbericht für das Jahr 1830, das ein Rekord jähr in der Entwicklung der erst 1824 gegründeten Gehag darstellt: Rund 4000 Gehag-Wohnungen waren in diesem Jahr im Bau, darunter die Wohnstadt Carl Legten mit 1145 Wohnungen und der AfA-hof in Treptow mit 862 Wohnungen. In der Hufeisen-Siedlung Britz , der Gartenstadtsiedlung Zehlendorf , der Siedlung Weißense« und für Rechnung der mit der Gehag verbundenen Baugenossenschaften„Ideal"tB r i tz. „Freie Scholle"-T«gel und Arbeiterbaugenossenschast„Paradies"- Bohnsdorf wurden weitere Bauabschnitte fertiggestellt. Der Anteil der Kleinwohnungen an der gesamten Wohnungsproduktion der Gehag hat zugenommen: 84,2 Proz. der 1830 errichteten Stockwerkswohnungen wurden in Größen von IMs bis 2%. Zimmern erstellt. 3n den 6% Jahren ihres Bestehen« hat die Gehag insgesamt 8440 Wohnungen in Bau genommen. 2364 davon wurden als Einfamilienhäuser errichtet. Das Aktienkapital der Gehag beträgt jetzt 1 Million Mark. Es befindet sich zu78,2Proz. in den Händen der freien Gewerkschaften Berlins . Die übrigen Anteil« sind im Besitz mehrerer Baugenossenschaften, der Allgemeinen Orts- krankenkasie Berlin , der Wohnungsfürsorgegesellschaft Berlin , des Verbandes sozialer Baubetriebe und der Dewog. Iu der vorjährigen Vermietungskrise am Berliner Reu- wohnungsmartt. die die Tätigkeit der Gehag nur wenig berührt hat, nimmt der Ge- schäftsbericht in bemerkenswerten Ausführungen Stellung: „Die Streckung der Berlin zur Verfügung stehenden Hauszins st euermittel, die vorgenommen wurde, um den Wohnungsmangel schneller zu befriedigen und der Bauarbeiierfchast einigermaßen zureichende Beschäftigungsmöglichkeiten zu sichern, führte zu einer geringeren Bezuschussung der einzelnen Kleinwohnungen mit billigen öffentlichen Mitteln, an deren Stelle teure freie Kapitalien treten mußten. Hinzu kam die außerordent- liche Steigerung der Baukosten(die von 156,8 Proz. der Vorkriegspreise im Juni 1926 auf 181,4 Proz. in dem sür viele Bauten des Jahres 1930 maßgebenden Monat September 1929
Waffendiebe spielen tttii Revolution. Schiida am Aodensee. Lindau . 17. Juni. Ein dreister Gaunerstreich hat gestern die Einwohner von Bregenz in Aufregung oersetzt. Zwischen 6 und 7 Uhr morgens er- schienen bei einem österreichischen Grenzposten bei Rindsberg-Sibratz- gfäll zwei mit Gewehren und zahlreicher Munition bewaffnet« Burschen und bedrohten den Beamten. Sie erzählten, sie seien die Vorhut von mehreren hundertReoolutionären aus Bayern , wo die Revolution ausgebrochen fei. Der Ein- marsch nach Vorarlberg stehe unmittelbar bevor. Der Posten ließ die Burschen laufen und meldete den Vorfall sofort nach Bregenz , wo man im Zusammenhang mit politischen Versammlungen in Bayern den Gerüchten auch einigen Glauben schenkt«. Es wurden sofort alle Vorsichtsmaßregeln getroffen,«in Teil der Garnison und die Dendarmeri« alarmiert. Die Landesregierung stellte
stiegen) und dos Emporschnellen der Zins kosten der erststelligeu Kapitalien. Die Entwicklung dieser Faktoren hatte ein derartiges Steigen der Neubau mieten zur Folge, daß eine Berliner I�-Ziminer-Wohming z. B., die 1326/27 zu einer Monatsmiete von 43,50 M. zur Vermietung gebracht werden konnte, Miste 1930 nicht anders als für monatlich 62 M. Miete fertiggestellt werden konnte. Ohne das Mißverhältnis zwischen den hohen Neubaumieten und den Einkommen der noch nicht mst Neuwohnungen ver- sorgten unteren Bevölkerungsschichten hätte auch das zeitweilig außergewöhnlich starke Angebot an Neubauwohnungen von der wohnungsbedürftigen Nachfrage umgehend aufgenommen werden können. Die unsichere Exislenzlage der Arbeiter, und Angestelltenschasl in der allgemeinen Wirtschaftskrise, der Lohn- und Geholtsabbau trugen das ihre dazu bei, um den kreis derjenigen, die zur Ermietung einer Neubauwohnung in der Lage waren, einzuengen. Durch die Entwicklung der Baupreise und der Zinskosten sowie durch die Ssteckung der Hauszinssteuermittel je Wohnungseinhest wurden die Bestrebungen des gemeinwirtschaftlichen Wohnungsbaus, für die minderbemittelten Bevölkerungsschichten hygienisch einwandfreie und räumlich zureichende Wohnungen zu erschwinglichen Mieten zu schaffen, stark gehemmt." Gegen die einschneidende Kürzung der Hauszins- st e u e r m i t t e l für den Wohnungsbau und die Senkung des Wohnungsstandards der breiten Massen durch Verkleinerung der Wohnungsgröhen nimmt die Gehag auch jetzt wieder entschieden Stellung. Sie hat sich unter dem Zwang der Verhältnisse ent- schlössen, im Interesse einer Versorgung der werktätigen Bevölkerung Berlins mit preiswerten Neubauwohnungen, deren Erstellung durch die 1931 erfolgten starten Preisstürze am Baumarkt und verbesserte Zinsbedingungen ermöglicht wird, an der Durchführung der neuen Wohnungsbauprogramme mitzuwirken. Sie weist jedoch darauf hin, daß die ungeheure Kürzung der Hauszins- steuermittel für den Wohnungsbau im Rahmen der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 und die verstärkte Benachteiligung besonders der Reichshauplstadt bei der Verteilung der öffentlichen Wohnungs- baumiltel es nur in geringem Maße gestatten, die außerordentlich günstige Preislage am Laumarkt für die an niedrigen Kleinwoh- nungsmieten stärksten» inlereisierte werktätige Bevölkerung Berlins auszunutzen. Die allen Arbeitsbeschaffungsprogrammen entgegen- gesetzte Drosselung der öffentlichen Mittel für den Wohnungsbau durch die Reichsregierung kennzeichnet die Gehag. ganz zu Recht als das Musterbeispiel einer negativen Konjunkturpolitik, wie sie am wenigsten in einer Krisenzeit wie der jetzigen an- gebracht ist.
inzwischen Erkundigungen in Lindau und München an und erfuhr natürlich, daß von einer Revolution oder Unruhen in Bayern keine Rede sei. Daraufhin wurde die Bereitschaft der Garnison wieder aufgehoben. Es stellte sich dann heraus, daß die beiden Burschen in der Sonntagnacht in einem Jagdschloß bei Oberstdorf einen Ein- b r u ch verübt und dort die Gewehre und die Munition ent- wendet hatten. Um mit der Diebesbeute ungehindert über die Grenze zu kommen, hatten sie das Gerücht erzählt. Zur Zeit sind Patrouillen aus Vorarlberg und bayerische Organe im Allgäu auf der Suche noch den Burschen. Die Alterz. und hivlerbliebeneuversicheruug wurde im Schwei- zerischen Nattonalrat mit 163 gegen 14 Stimmen und im Ständerat mit 30 gegen 5 Stimmen angenommen. Vombenexplosionen iu Turin . Nach einer kurzen Mitteilung de« Jnnenminlsteriums sind in verschiedenen Tellen der Stadt Turin drei Bomben explodiert. E» wurde niemand verletzt und nur unbe» deutender Schaden an der Tür einer Viva angerichtet.
Wie der Zar gestürzt wurde. Oer Geheimbund der Oberpatrioien.
Der russische Historiker Prof. S. P. Melguno» schildert in einer Untersuchung„Auf dem Wege zur Palastrevolution in Ruß- land" die bisher im Ausland« nur wenig bekannten Details über ..Geheimverschwörungen gegen den letzten Zaren vor der Re- volution 1917". Diese Verschwörungen Hinzen aufs engste mst dem Wettkrieg zusammen, genauer noch: mst den deutschen Siegen an der Ostfront und mit dem Streben russischer Polstiker und Milstärs, vor allem Deutschland beizukommen. Die Stimmung gegen Nikolaus II. und seine deutschstämmige Frau begann sich fest dem Frühling und Sommer 1915— seit den Niederlagen Rußlands in den Karpathen und Galizien — immer mehr zu verschärfen. Im September 1915 erschien in der großen und angesehenen Mostauer Zeitung„Russtia Wjedomosti' eine Parabel W. Maklakows vom „Wahnsinnigen Schofför", dem man das Steuer aus den Händen reißen müsse, um das Auto nicht in den Abgrund rollen zu lassen. Diese Aesop -Sprache— im Lande der Zensur von jeher geläufig— wurde sofort im ganzen Lande verstanden. Aber»» bleibt nicht beim Fabeldichteu. An die Spitze der Berjchwörungs- bewegung tritt der liberale Fürst G. Lwow, der in der Republik des März 1917 Ministerpräsident wurde.„Es ist un> möglich, weiter unter der Herrschaft der Deutschen (d. h. der Zarin) und ihres R a s p u t i n zu bleiben"— da, wird fortan zur Trieb- feder oller bürgerlichen Geheimbünde. Diese Ueberzeugung führt zunächst zu einer Annäherung zwischen Lwow und dem Ober- befehlshaber General A l e x e j e w: dieser gehörte von Anfang an zu den Hauptseinden Rasputins . In seinen Erinnerungen erzählt General Denikin von einem offiziellen Essen im Hauptquartier Mogilew , bei dem die Zarin Alexejew zu überzeugen suchte, daß der Besuch des„Starez"(heiliger Greis, Beiname Rasputins ) im Haupt- quartier den Waffen„Glück bringen" würde. Alexejew erwiderte, wenn Rasputin sich im Hauptquartter nur blicken lassen sollte, würde er sofort sein Rücktrittsgesuch einreichen. Worauf die Zarin sich entfernte, ohne sich von Alexejew zu verabschieden... Im Herbst 1916 begann das Gerücht zu kursieren, daß die Zarin die Regentschaft übernehmen werde. Darauf enger« Fühlungnahm« zwischen Lwow und Alexejew. Es wird sogar ein Termin für das Losschlagen in Aussicht genommen. Allein Alexejews Krank- h e i t kommt der Attion in die Quer«. Der Oberbefehlshaber geht zur Kur in die Krim . Auf das Gerücht, er fei vergiftet, schreibt Alexandra an den Zaren:„Offenbar Hot Gott ihn heimgesucht, um Dich von einem Menschen zu befteien, der vom rechten Wege ab- gewichen ist."
llebrigens geht mit Alexejew in der Stille des Kuraufenthalts «in« vollkommene Sinnesänderung vor: er läßt den ganzen Geheim- plan fallen, und als Lwow ihn besuchen kommt, wird er nicht empfangen. General B r u s s i l o w bekundet, da er den „eigenartigen" Charakter de» Oberkommondierenden kannte, er Härte von ihm nicht» anderes erwartet. Prof. Melgunow jedoch erklärt diese Schwenkung dadurch, daß Alexejew sich wohl zur Trennung des Zaren von seiner Familie hergeben wollte, nicht ober dazu. Nikolaus II. Thronoerzicht zu erzwingen. Und doch dreht es sich schon seit Ende 1916 um Abdankung. Durch Vermittlung des Bürgermeisters von Tislis, C h a t i s o w, knüpft Lwow mit dem Großfürsten Nikolai Nikolaiewitsch, der nach Niederlegung des Oberbefehls Statthalter im Kaukasus ist, Verhandlungen wegen Uebernahme der Regentschaft an. Nikolai Nikolaiewitsch sagt ab— die Verhandlungen werden aber der Zarin bekannt durch den mit Chatifow befreundeten Fürsten B e b u t o w. eine— nach Melgunows Darstellung— recht vielseitige Personlichtest:„Kadett", Freimaurer und, wie nach der Revolution festgestellt wurde, auch Vertrauensmann der Ochrana und„Informator " der deutschen Regierung... Diese neue Wendung der Dinge gibt den GemeinMnen eine andere Richtung. Offiziere, einige Großfürsten(besonders Boris Wladimirowitfch, sowie Igor und Gabriel Konstantinowitfch), ferner eine in Kiew 1915 entstandene geheime Freimaurerloge, der nach Melgunows Darstellung Kerenfki, Gutfchkow, Teresch- tfchenko, Lwow u. a. angehörten,— sie alle sind in dem Ziele einig, den Zaren und seine Familie abzusetzen. Es taucht der Plan auf, das Zarenpaar heimlich zu entführen und nach England zu schaffen. Konkrete Gestalt gewann ober von oll diesen Plänen der G u t s ch t o w s , der sich bei der Beseitigung des Zarenpaars auf das Militär stützen wollte: aber eine Re- volution in den beiden Residenzstädten sollt« vermieden und die große Soldatenmosse nicht in die Bewegung hineingerissen werden. Bei dem Umsturz sollte vielmehr nur sozusagen eine Truppen e l i t e mitwirken: Detachements, die die Eisenbahn zwischen Petersburg und dem Hauptquartier bewachten. Diesem Plane gemäß hat sich denn auch— nach einem mißglückten Vormarsch des in die Ler- schwörung eingeweihten Generals K r y m o w auf Petrograd — die Abdankung des Zaren und der Umsturz tatsächlich abgespielt. Nur riß dieser in seinen Wirbel nicht allein ein« Clstetruppe, sondern immer weitere Soldatenmassen hinein und bildete so, mitten in der Februarrevolution, den Uebergang zu der Machtergreifung der Bolschewik!, Dr. H. Hurwiez.