Mittelalter im Universitätsprozeß.

Die Reichsbahn hat vorgesorgt.

Für die Lohnzahlungen finanziell gewappnet.

Keine Rechtsgarantien im Verfahren/ Politischer Ausgleich statt Rechtsprechung. fisher. Die Reichsbahn ist gut fundiert, fie hat keine kurzfriſtigen

Die Berliner Sozialistische Studentenschaft die Hitleristen zu dauernden Demonstrationen gegen den Staat um nahm bereits am Mittwoch, dem 1. Juli, in einer Protestfundgebung so energischer Schluß gemacht werden, als ein Teil der akademischen und Resolution Stellung zu den letzten Krawallen an den deutschen Lehrer sich bereits, wie z. B. in Königsberg, auf ihre Seite stellt. Hochschulen. Die Borgänge der letzten Tage an der Berliner Uni - Fast überall hat auch die Disziplinargerichtsbarkeit der Universitäts­versität, die Berweisung von rechts- und linksradikalen Studenten senate versagt, die ein zwingt heute zu einer erneuten Herausstellung unserer grundsätz­grotestes Ueberbleibsel lichen Forderungen.

Der politische Kampf an den deutschen Hochschulen ist nur zu verstehen als Teilgebiet der großen gegenwärtigen politischen Aus einandersetzungen. Der Faschismus versucht heute auf legalem" Bege über die Hochschulen einen Teil der Staatsautorität zu unter: graben. Die Sonderstellung der Hochschulen bietet tym einen Punkt des geringsten Widerstandes in seinem Kampf gegen den heutigen Staat. Eine Autonomie, die der Staat den Hochschulen gewährt, hat nur da eine sinnvolle Berechtigung, wenn sie der Unab hängigkeit der wissenschaftlichen Forschung und Lehre dient. Eine ,, akademische Freiheit " verliert dann ihren Sinn, wenn sie die weiteste Möglichkeit für eine Propaganda gegen die bestehende Staatsordnung bildet. Die Republit fann fein Interesse an einem Hochschulsystem haben, das jährlich Millionen Zuschüsse tostet und eine Pflanzstätte des Faschismus wird.

Die Krawalle der letzten Wochen an den Universitäten waren von den Nationalsozialisten planmäßig vorbereitet. Das beweisen die unmittelbar aufeinander folgenden Unruhen in München , Kiel , Hamburg , Köln , Königsberg, Bien, Berlin usw. und die Verhaftung des Reichsleiters, des Nationalsozialistischen Deut­ schen Studentenbundes in Köln , als er versuchte, die dortigen Uni­versitätsunruhen weiter zu treiben. Das Werfen von Tränengas­bomben in Kiel , die Heze gegen Prof. Nawiasty in München , die Vorgänge in Leipzig und Königsberg , das alles beweist

die fyftematische Vorbereitung durch die Nationalsozialisten. Das ist der Hintergrund auch für die Berliner Vorgänge. Wenn durch die dauernden Provokationen der Nationalsozialisten gegen jüdische und linksstehende Studenten und durch das Bersagen nachsichtiger Hochschulbehörden gegenüber diesen Aus­schreitungen das Eingreifen der Staatsgewalt nötig war, wurde fofort mit Unterſtügung der Hugenberg und Hitlerpreffe ein großes Gezeter über Verlegung der akademischen Freiheit" erhoben. So versucht man immer wieder durch das erzwungene Eingreifen der Polizei auch die politisch indifferenten Schichten der Studentenschaft gegen den Staat aufzuputschen.

Ebenso wie mit dem Mißbrauch der parlamentarischen Immu­nität muß mit dem Mißbrauch der ,, akademischen Freiheit" durch

Die Bedürftigkeitsgrenze.

Berechnungsgrundlage bei Jugendlichen und Ehefrauen.

Gerade noch zur rechten Zeit hat der Spruchsenat für Arbeits­lofenversicherung beim Reichsversicherungsamt eine Entscheidung von grundsäglicher Bedeutung für die Bedürftigkeitsprüfung gefällt, die in der letzten Nummer des Reichsarbeitsblattes veröffentlicht wurde. Werden bei der Berechnung der Bedürftigkeitsgrenze dem Unterhaltsverpflichteten auch für den Antragsteller in der Ar­beitslosenversicherung oder Krisenfürsorge 10 Mart freigelaffen? Bisher wurde fast in sämtlichen Arbeitsämtern auf Grund des Kommentars Rühne- Rawicz die Frage verneint. In einer Familie von Bater, Mutter und einem 19jährigen Sohne wurde also dem Bater bei Antrag des Sohnes auf Arbeitslosenunterstüßung von seinem Einkommen nur 30 Mark freigelassen- und zwar 20 Mart für sich und 10 Mark für die Ehefrau und der 30 Mart über­steigende Betrag voll auf die Unterstützung des Sohnes angerechnet. Der vom Spruchsenat entschiedene Fall betrifft zwar die Krisenfürsorge, muß aber auch auf die Arbeitslosenversicherung gelten, da dieselbe Bedürftigkeitsprüfung auch hier für Jugendliche und verheiratete Frauen gesetzlich verlangt wird. Der Tenor der Entscheidung lautet:

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Die Lohnzahlung bei der Reichsbahn ist absolut Kredite aufgenommen. Die für die Lohnzahlungen notwendigen Beträge am Freitag werden etwa 20 Millionen Mark benötigt werden aus den laufenden Einnahmen aufgebracht.

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Bei Feststellung dieser erfreulichen Tatsache erinnert man sich unwillkürlich an die große Kampagne zur Privatisierung der Reichsbahn. Wie gut, daß daraus nichts geworden ist! Die Reichsbahn ist so von dem Schlamassel der Bankrotteure der Privats wirtschaft verschont geblieben. Schlimm, wenn auch das größte wirt­schaftliche Unternehmen mit in den Strudel privatwirtschaftlicher bahner gegen die Versuche, die Reichsbahn der Privatwirtſchaft in Großbankrotte hineingezogen worden wäre! Der Kampf der Eisen­die Hände zu spielen, ist heute glänzend gerechtfertigt.

der mittelalterlich hierarchisch- autokratischen Hochschulverfassung ist. erlebt. Durch den Spruch des hiesigen Senates wurden drei Ein Beispiel haben wir dafür in den legten Tagen in Berlin Nationalsozialisten und drei kommunisten Anlaß der letzten Krawalle von der Universität verwiesen. Von aus beiden Parteien wird das Urteil gleichmäßig angegriffen und wird vor allem das Berfahren als mittelalterlich bezeichnet. Es wird Erklärung des Reichsfinanzministeriums insbesondere behauptet, daß in dem Verfahren, an dem bekannte die erforderlichen pro= Strafrechtslehrer beteiligt waren, bessualen Rechtsgarantien in feiner Weise ge= Untragbar ist auch eine unter Ausschluß der geben waren.

Deffentlichkeit stattfindende Verhandlung und das Nichtver. nehmen wichtiger Entlastungszeugen. Die nationalsozialistischen Studenten wurden von der Berliner Universität verwiesen, weil sie nachgewiesenermaßen aktiv an den Schlägereien beteiligt waren. Im Gegensatz dazu wurden die kommunistischen Studenten ais verantwortliche Führer der kommunistischen Gruppen und als so­genannte intellektuelle Urheber

der Krawalle bestraft. Man hat bis jetzt nichts davon gehört, daß auch nur ein einziger Führer des Nationalsozialistischen Studentenbundes zur Verantwortung gezogen wurde. Das Urteil des Senates ist wohl nur als der Versuch eines scheinbaren Ausgleiches zwischen links und rechts zu verstehen.

Einer der verwiesenen tommunistischen Studenten hat nach dem Urteil Selbstmord verübt. Wenn auch angenommen werden muß, daß der Grund seines Freitodes nicht allein in dem Urteil des Senates liegen fann, sondern sicher 3. T. in dem Konflikt mit seinem bürgerlichen Elternhause beruht, muß doch festgestellt werden, daß gerade in diesem Fall ein wichtiger Entlastungszeuge troß seiner freiwilligen Meldung, nicht vernommen wurde. Dieser tragi sche Fall veranlaßt uns, die Ueberprüfung des nach unmöglichen Gesichtspunkten gehandhabten Verfahrens des Senats durch die Be. rufungsinstanz zu verlangen. Darüber hinaus ist die Be­seitigung dieser mittelalterlich anmutenden Sondergerichte an der. Hochschulen und die Neuregelung der Hochschulverfassung unter dem Gesichtspunkt stärkerer staatlicher Autorität zu fordern.

ein Gehaltsabzug von 4,5 vom Tausend gemacht werden darf, im Höchstfalle jedoch nicht mehr als 15 Proz. des Monats­gehalts.

Keine Unterbrechung der Steuerüberweisungen. Das Reichsfinanzministerium veröffentlicht folgende Pressenotiz: ,, Die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse haben in gewissem Umfange zu einer Stodung der Steuerzahlungen ge­führt. Eine derartige Stodung muß im Interesse der Allgemeinheit mit allen Mitteln bekämpft werden.

Gerade in Zeiten wie den gegenwärtigen ist besonderer Wert darauf zu legen, daß jeder seinen steuerlichen Verpflich= tungen pünktlich nach tommt. Gehen die geschuldeten Steuern nicht pünktlich ein, so wird, wie bisher, mit Einziehung im Nachnahmeverfahren, Mahnung und Beitreibung vorgegangen der beiden Bantfeiertage Steuerüberweisungen von den werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß auch tro Banten , Sparkassen und Postschecämtern sowie Schedzahlungen jederzeit vorgenommen werden können. Dies gilt auch für die In­haber von Konten bei der Darmstädter und Nationalbant".

Nordwest- Lohnverhandlungen.

Heute Fortsetzung.

Effen, 15. Juli.

Die Schlichtungsverhandlungen über den Lohntarif der Arbeiter in Gruppe Nord- West, die unter dem Vorsiz des Schlichters Pro­feffor Brahn in Effen geführt wurden, sind in den späten Abend­stunden abgebrochen und auf heute vormittag vertagt worden.

Die Gesamtzahl der Arbeitslosen in Großbritannien betrug am 6. Juli 2 634 288, das find 30 601 weniger als in der vorhergehen­den Woche, aber 700 834 mehr als im Vorjahre.

Männer und Frauen

31. März 1932 gilt, bestimmt, daß für jede verkürzte Arbeitsstunde in der Krankenversicherung In% des gesamten Mitgliederbestandes MMänner FFrauen 1914 1929

Als der VBMI. das Gehaltsabkommen zum 1. April gefündigt und einen Abbau der Gehälter um mindestens 8 Proz. gefordert hatte, wurde unter dem Druck der Berhältnisse eine Bereinbarung çetroffen, wonach für die Zeit vom 1. April bis 30. Geptember das Gehaltsabkommen wieder in Kraft trat, das für die gleiche Zeit des Das bedeutete einen Gehalts= Jahres 1929 in Geltung war.

ab 3 ug um 6,55 Pro 3. Zugleich aber wurde vereinbart, daß in der Zeit vom 1. April bis 31. Juli d. J. der höchst abzug bei Kurzarbeit nicht 15 Broz, sondern nur 10 Proz. be tragen darf. Dadurch wurde wenigstens für vier Monate ver­hindert, daß die verkürzt arbeitenden Angestellten fofort der volle Gehalts abzug traf, der einschließlich des Abzuges für Kurzarbeit 21,55 Pro3. betragen hätte.

So

Rein juristisch haben die BBMI.- Unternehmer ab 1. Auguft das Recht, diesen ungeheuren Gehaltsabzug durchzuführen. Die Angestelltengewerkschaften fonnten daher in den Verhandlungen nur an die Moral der Metallindustriellen appellieren und darauf hin­weisen, daß infolge der neuen Belastungen durch die Notverord­nung ein großer Teil der Metallangestellten bei der vollen Durch­Der Auffassung der Spruchtammer ist aber weiter auch darin führung des Lohnarbeitsabkommens am 1. August unter die Grenze des Eristenzminimums gedrückt würden. beizutreten, daß der anrechnungsfreie Betrag von 20 m. wöchentlich fich auch dann erhöht, wenn der Krisenunterstützungsempfänger selbst würde zum Beispiel ein Techniker der Gruppe T 1 Bü., der am von dem Angehörigen auf Grund einer familienrechtlichen Unter­1. Juli 1930 ein Bruttogehalt von 190 m. hatte, am 1. August d. J. haltspflicht ganz oder überwiegend unterhalten wird. Die Vorschrift nur noch ein Bruttogehalt von 131,10 M. beziehen. Der höchst macht feinen Unterschied nach der Verschiedenheit der Unterhalts- bezahlte Techniker der Gruppe T 4 Bü. befäme anstatt eines Brutto­berechtigten, sondern bestimmt allgemein, daß sich der Begehalts von 394 m., das er am 1. Juli 1930 bezog, nur noch ein trag von 20 Mart wöchentlich für jede Person Gehalt von 259,30 m. erhöht, die der Angehörige unterhält. Die in Kühne- Rawicz ver­tretene Auffassung, daß zu den Personen dieser Art der krisenunter­stüßte Arbeitslose selbst nicht gehört, ist mit dem Wortlaut der Ver­ordnung nicht zu vereinbaren.

( 111. ar. 65/31.)

-

Ulm bei dem erwähnten Beispiel zu bleiben, hat also der Vater nicht nur 30 Mart, sondern 40 m. anrechnungsfreies Einkommen 20 M. für sich und je 10 M. für Frau und Sohn, mithin darf erst der Verdienst über 40 Mark und nicht schon das Einkommen über 30 Mark auf die Unterstützung des Sohne angerechnet werden. In den Fällen, in denen Jugendlichen oder verheirateten Frauen auf Grund der letzten Notverordnung die Unterſtüßung wegen an­geblich mangelnder Bedürftigkeit entzogen worden ist, werden die Betroffenen gut tun, sofort Einspruch beim Spruchausschuß des Ar­beitsamtes einzulegen und eine Berechnung nach der neuen Senats: entscheidung zu verlangen. Der Einspruch kann nur innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung eingelegt

werden.

In den übrigen Fällen empfiehlt es sich, vorsorglich Ein­spruch einzulegen, weil wahrscheinlich die Gewerkschaften eine Nachrechnung auf Grund der neuen Senatsent scheidung von Amts wegen beantragen werden. Das Arbeits­lofenversicherungsgefeß sieht in solchen Fällen trotz verstrichener Ein­spruchsfrist die Abänderung der gefällten Entscheidung durch den zu ständigen Arbeitsamtsdirektor vor.

Uebrigens hat jeder Arbeitslose das Recht, trotz einmaliger Ab­lehnung des Unterstüßungsantrages erneut wieder Antrag auf Unter­stügung zu stellen. Nach Veröffentlichung der Entscheidung wird natürlich auch die Entscheidung über den Unterstützungsantrag in vielen Fällen anders ausfallen.

Obwohl von den Metallindustriellen nicht bestritten wurde, daß dieser Gehaltsabzug besonders die niedrigbezahlten Angestellter äußerst hart treffen würde, lehnten sie es ab, eine Kollektivverein­barung zu treffen, wonach fie am 1. August auf das Recht verzichten, diese 15prozentige Gehaltstürzung bei Kurzarbeit durchzuführen. Der Hinweis, daß die Firma Siemens mit ihrem Gesamt­betriebsrat bereits ein solches Abkommen aba geschlossen habe, änderte an. der ablehnenden Haltung der Metallindustriellen nicht das geringste. Sie erklärten daraufhin lediglich, daß sie dem Abschluß ähnlicher oder gleicher Verein­barungen in anderen Betrieben nicht im Wege stehen würden. Es war nichts weiter als eine billige Ausrede der Metallindustriellen, daß das Kurzarbeitsabkommen feinen Unternehmer verpflichte, die darin vorgesehenen Abzüge vorzunehmen.

In die übliche Schilderung der angeblich troftlosen Lage der Beriiner Metallindustrie mischte sich auch die bezeichnende Mit­teilung, daß ein Teil der Unternehmer bereits daraf warte, am 1. Auguft die neue Gehaltskürzung vornehmen zu können, um dadurch finanziell entlastet zu werden. Der Vertreter der AEG. beantwortete die Frage, ob seine Firma zum Abschluß eines be­trieblichen Abkommens auf der gleichen Grundlage wie beim Siemens- Konzern bereit sei, ablehnend. Die einzige Busage" der Metallindustriellen bestand darin, daß sie Mitte Auguft noch­mals zu Verhandlungen bereit seien, weil dann vielleicht die Lage nicht mehr so undurchsichtig sei.

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Einen Volksliederabend veranstaltet am Freitag, bem 17. Jufi, die Arbeitsgemeinschaft der Arbeitergesangvereine Sangesluft". Grünau und Sängergruppe Faltenberg"( M. d. A.­S.-B.) in der Waldschenke von Baul Umann, Grünau , an der Schmöckwizer Chaussee, abends 19 Uhr.

Wetter für Berlin . Wechselnd bewölkt und am Tage mäßig warm. Noch einzelne Niederschläge, westliche Winde. Für Deutschland . Im Nordosten noch veränderlich, vielfach leichte Regen­fälle, im Südwesten rasche Besserung.

Berantwortl. für die Rebattion: Serbert Lepère, Berlin ; Anzeigen: Th. Glode, Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Borwärts Buch bruderei und Berlagsanstalt Baul Ginger& Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3. Sierzu 1 Beilage.

Volksbühne Theater am Bülowplatz.

812 Uhr

Der Mann des Schicksals Die Komödie der Irrungen

Deutsches Theater

8 Uhr

Der Hauptmann von Köpenick

v. Carl Zuckmayer Regie: Heinz Hilpert

Kurfürstendamm­Theater Bismarck 448/49 8 Uhr

Die schöne Helena von Jacques Offenbach Regie: Max Reinhardi

Metropol- Theater

Täglich 8% Uhr

Die Toni aus Wien Mady Christians , Michael Bohnen

HAUS VATERIAND KURFURST 7460

P

Vergnügungs Restaurant Berlins

BETRIEB

KEMPINSKI

Winter SCALA Garten

Die Komödie Barbarossa 9256

Täglich 8% Uhr Dienst

In den Versammlungen der Wertmeister und am Kunden der 3d A.- und Butab Funktionäre, in denen noch gestern abend über dieses Ergebnis" berichtet wurde, herrschte eine von Curt Bois und Max Hansen starfe Empörung über das halsstarrige Verhalten der Ber- Regie: Hans Deppe liner Metallindustriellen. Ganz allgemein wurde zum Ausdruck ge­

Friedrichstr. 104 812 Uhr

Tägl. 5 u. 81/2 U. H. u. H. Williams Lee Gail­Ensemble Orig, 3Whirlwinds Bob Ripa Celia Brandt usw.

Letzter Tag! Die große

Der BBMJ. besteht auf seinem Schein. Er lehnt die Alenderung des Kurzarbeitsabkommens ab. Am Mittwoch haben die Verbände der Angestellten der Berliner Metallindustrie mit dem Bertand Berliner Metallindustrieller( VBMJ.) verhandelt, um eine Aenderung In der Zwischenzeit werden sich die Betriebsräte be= des Sonderabfommens über Kurzarbeit vom niihen, mit ihren Firmen ähnliche Abmachungen zu treffen, wie es 30. Januar herbeizuführen. Das Abkommen, das noch bis zum der Gesamtbetriebsrat des Siemens- Konzerns getan hat.

über moral oder andere Dinge zu unterhalten, die ein Verständnis bracht, daß es eigentlich nußlos fei, sich mit den Metallindustriellen Komische Oper PLAZA für die Not der Menschen voraussehen, die mit einem fümmerlichen Einkommen ihr Leben fristen müssen, und denen man immer noch neue Lasten aufbürdet. Die Angestelltengewerkschaften werden trotzdem im August neue Verhandlungen jühren.

Frauen haben REVUE das gern... Brasilianische

Musikal. Schwank von Arnold

Das

Kaleidoskop Morgen neues Programm Musik v. Walt. Kollo Tägl. 5 u. 815 Sommerpr.0.50-7.00 Stg.2.5 u. 815

8.15 Uhr Flora 3434 Rauchen erlaubt

Ballett Eduardowa, 10 Brox, 4 Richys, Mary- Erik- Paul usw.

Reichshallen- Theater Anfang 8 Uhr Stettiner Sänger

vom 9. bis 15. Juli Zum Schluß

,, Alles verrückt!"