Einzelbild herunterladen
 

1. Beilage zum Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Ur. 139.

Reichstag  .

106. Gigung vom 16. Juni, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Bronsart v. Schellen= dorff, Graf Posadowsky, v. Stephan.

Die Ausgabe für St. Avold   wird nach einigen unwesentlichen Reden genehmigt. Im württembergischen Etat beantragt Abg. Rembold( 3.) von den verlangten 600 000 M. 229 000 M. zu streichen und auf den Erweiterungsbau eines Barackenkasernements auf dem Festungswerk Wilhelmsburg   zu Ulm   zu verzichten und ein Festungswert Wilhelmsburg   zu Ulm   zu verzichten und ein Bataillon Infanterie anderweitig unterzubringen. Redner empfiehlt besonders die Unterbringung eines Bataillons in Wein

garten.

Mittwoch, den 17. Juni 1896.

13. Jahrg.

Es kann deshalb nicht gefordert werden, daß sie über ihre Recht- ein Tag verging, an dem nicht von irgend einer Kollision, die sprechung in einzelnen Fällen Rechenschaft ablegen, sondern sie ein Fahrer mit einem Fußgänger hatte, berichtet werden konnte. haben ein Gesammtbild der Thätigkeit am Gewerbegericht zu Das war ebenso unvermeidlich, aber bei weitem gefahrloser, als entwerfen. die fast apathisch hingenommene Thatsache, daß tagtäglich Personen von Die Parteigenoffen im dritten Reichstags: Wahlkreise oder mindestens zum Krüppel gefahren werden. Aber die Pferdebahnen und Lastfuhrwerken getödtet Den Vorsiz führt heute Vizepräsident Schmidt- Elberfeld. werden ganz besonders auf die am Donnerstag, abends Radfahrkunst war neu im Straßenbilde, und was der Bauer Die zweite Berathung des Nachtragsetats wird fortgesezt 9 Uhr, in Gohn's Festfälen, Beuthstr. 20/22, stattfindende nicht kennt, das ist er nicht. Es dauerte nicht lange, bis jeder und zwar bei den Ausgaben für das Reichsheer. öffentliche Versammlung aufmerksam gemacht, in welcher Schaden, den ein tölpelhafter Rabler angerichtet hatte, in den Die Forderungen werden meist ohne Debatte genehmigt. Reichstags- Abgeordneter Vogtherr über die Handlungsgehilfen Blättern zu einem heillosen Geschrei herhalten mußte, und gegen­Gestrichen wird entsprechend dem Antrage der Kommission und die neueste Gesetzgebung sprechen wird. die Forderung für eine Artilleriekaferne in Izehoe. wärtig fann man fast in der ganzen Presse ein ebenso inbrünsti Bezüglich einer Infanteriefaserne in Wiesbaden   beantragt die städtische Stiftungsdeputation eingerichtet hat, wird ihre nehmen, die energisch gegen die Radfahrer- Lümmel" einschreiten Die Zentralmeldestelle für Wohlthätigkeitspflege, die ges, wie possirliches Flehen nach dem Schutze der Polizei ver­die Komission ebenfalls die Streichung, während Abg. Lieber( 3) Thätigkeit am 1. Juli beginnen. die Bewilligung beantragt. Sie wird von Vereinen, müsse. Das ist der echte Reichsphilister: In allen seinen Thaten Die Forderung für Wiesbaden   wird nach längerer Debatte Stiftungen, Austalten und Behörden, welche Unterstützungen ver- läßt er den Schußmann rathen. Während ganz selbstverständlich bewilligt. Für eine Kavalleriefaserne in Darmstadt   werden heilen, Nachricht über Unterſtützte erhalten und ihrerseits Aus- die Polizei auch bei verzehnfachtem Eifer es kaum dem Philister 180 000 M. bewilligt. funft über Unterstüßungssuchende geben. Die meisten in betracht wird recht machen können, benutzen wenigstens die Rowdies die Bei der Forderung für eine Infanteriefaserne in St. Avold   kommenden Vereine u. f. w. follen sich der Zentralstelle an- gegenwärtige Preßheze als Freibrief, um radfahrende Damen zu­tritt Abg. Colbus( Elsaß- Lothringer) für die Verlegung einer geschlossen haben, während die übrigen sich noch abwartend oder weilen auf die erbärmlichste Weise zu infultiren. Garnison nach Forbach   ein. ablehnend verhalten. Ob damit die seit langem angestrebte Vom preußischen Eisenbahnskandal. Zu ganz fürchter zunächst noch bezweifeln. Wir haben zu der Frage bereits früher orte im Süd- Osten Berlins  , besonders in Grünau   und Johannis­Zentralisation der Wohlthätigkeit gesichert ist, möchten wir lichen Szenen tam es am Sonntag auf den Bahnhöfen der Vor Stellung genommen, Heute geſtatte man uns einen kleinen thal. Fast sämmtliche Züge waren überfüllt; jedoch wurde dieser Rückblick auf die Bestrebungen, die Wohlthätigkeit zu zen­tralisiren, die in Berlin   nicht neu sind. Die königliche Kabinets- ebelstand bei der Hinfahrt noch mit einigem Humor ertragen. ordre vom 3. Mai 1819, die die Armenverwaltung der Als aber die Hoffnung, daß die Bahnverwaltung bei der Rück­Kommune übergab, schrieb vor, daß das noch zu entwerfende tragen werde, getäuscht wurde, bemächtigte sich eines großen fahrt wenigstens dem ungeheuren Audrange mehr Rechnung Geschäftsregulativ bestimmen soll, wie die von der Armen- tragen werde, getäuscht wurde, bemächtigte sich eines großen Theils des Publikums eine nichts weniger als friedliche Stims verwaltung unabhängigen öffentlichen Armenanstalten und pri­Geheimer Kriegsrath v. Horion widerspricht dem Antrage. in Verbindung zu setzen seien: Jedenfalls sollen die Vorsteher kommenden Züge derartig überfüllt waren, daß fie in Johannis­vaten Wohlthätigkeitsvereine mit der städtischen Armendirektion mung. Auf dem Bahnhof Johannisthal   mußte die Menge von 10 Uhr abends bis 1/22 Uhr früh warten, da die von Grünau  Der Titel wird nach einigen Bemerkungen der Abgg. Lieber jener Anstalten und Vereine gehalten sein, sich solchen Gin- thal überhaupt nicht hielten. Als endlich ein leerer Zug an und Gröber genehmigt. richtungen zu unterziehen, daß die Armendirektion von den Im übrigen werden die Forderungen des Militäretats ohne burch dieselben bewirkten Unterſtüßungen in ununterbrochener langte, wurden die Wagen geradezu gestürmt, Frauen und Kinder Debatte genehmigt; ebenso ohne Debatte die Summe von Kenntniß bleibe." Demgemäß wurde eine entsprechende Beſtim- Boden getreten. Mehrere Frauen wurden von rohen Patronen, 1 288 000 M. zur Herstellung einer vierten Telegraphenverbindung mung in die Armenordnung aufgenommen, aber die Armendirektion die ja bei solchen Gelegenheiten nie fehlen, blutig geschlagen. zwischen Deutschland   und England und die Forderung von hat von der ihr ertheilten Ermächtigung niemals rechten Gebrauch Infolge dieses Kampfes um die Plätze zogen es viele Perſonen 50 000. M. zur Erweiterung des Bahnhofes in Groß- Hettingen. machen können. In dem von den städtischen Behörden heraus- vor, den Weg nach Berlin   zu Fuß anzutreten, wo sie zum theil Zur Deckung des Nachtragsetats soll eine Anleihe von gegebenen großen Bericht über die Verwaltung der Stadt Berlin   in früher antamen, als ihre mit der Bahn fahrenden Angehörigen. 8 805 564 M. aufgenommen werden. Bezeichnend für die Stellung der Behörden in dieser den Jahren 1829-40" wird geklagt, daß nur wenige Vereine nur insoweit aufzunehmen, als der Bedarf nicht durch Mehr: 1841-50 und 1851-60 findet sich dieselbe Klage. Zur Be- die Eisenbahndirektionen angewiesen habe, schleunigst zu prüfen Die Abgg. v. Leipziger   u. Gen. beantragen, diese Anleihe Liften der Unterstügten eingereicht hätten, und in den Berichten über brennenden Frage ist eine Auslassung der amtlichen Berliner  Korrespondenz, die nach der Meldung, daß der Miniſter erträge bei den außer den Matrikularbeiträgen zur Reichskaffe leuchtung der Gründe, aus denen die Zentralisation der Wohl­Polizei Staatssekretär Graf Posadowsky spricht sich gegen den 1829-40: Es ist zum öfteren und in der neueren Zeit auch in helfen muß! Es müsse nämlich" groben Ausschreitungen, wie ſie thätigkeit gewünscht wurde, dient folgende Stelle im Bericht über. f. w., darauf hinauskommt, daß vorab die Abg. v. Leipziger  ( t.) empfiehlt trotzdem den Antrag. den öffentlichen Blättern zur Sprache gebracht, ob und inwiefern vorgekommen find, nöthigenfalls mit Hilfe der örtlichen Polizei­die Menge der sich hier gebildeten Wohlthätigkeitsvereine nicht Organe, mit Nachdruck entgegengetreten und die Strafverfolgung, Nachdem Abg. Lieber( 3.) den Antrag ebenfalls empfohlen, auch Nachtheil mit sich führt.... Wir können im Grunde soweit irgend thunlich sichergestellt werden." Das ist so echt wird derselbe angenommen und mit ihm das Etats- und Anleihe- dem nichts entgegenseßen, wenn angeführt wird, daß durch die preußisch gedacht, daß nur der verblüfft sein kann, der nicht Vereine oftmals neue Arten von Ansprüchen hervorgerufen Der zweite Nachtragsetat( betreffend einige Etats- würden, indem, wenn die Mittel nicht weiter ausreichen, 25 Friedensjahren in dem fogen. Staate der Intelligenz regiert überschreitungen beim Artillerie- und Waffenwesen) wird ohne bei der sich unterdessen gebildeten Gewohnheit, derartige Debatte erster und zweiter Lesung erledigt. Pferdebahu- Kuriosum. Die Neue Berliner   Pferdebahn­Es folgt die dritte Berathung der Uebersicht der Bedürfnisse befriedigt zu sehen, der Kommunal- Armenfonds zuletzt herhalten müsse." Durch die Vereine, heißt es weiter, Gesellschaft, die innerlich mit der Großen Berliner   Pferdebahn Reichs Ausgaben und Einnahmen für 1894/95. würden die Armen verwöhnt, ein anderer Begriff als der gesetz- vollständig verschmolzen ist, hat, wie man uns schreibt, auf ihrer Auf eine Anregung des Abg. v. Güttlingen( Rp.), daß den Unteroffizieren nach zwölfjähriger Dienstzeit die Prämie liche über Armuth gebildet, die Spenden zersplittert u.. w. Weißenseer Linie eine Einrichtung getroffen, deren Zweck dem daß den Unteroffizieren nach zwölfjähriger Dienstzeit die Prämie Genau dieselben Gründe werden noch heute für den Anschluß fahrenden Publikum vollständig unerforschlich bleibt und wahr­gewährt werden soll, erklärt Generallieutenant v. Falken der Privatwohlthätigkeit an die kommunale Armenpflege an- fcheinlich auch den Rechenkünstlern im Verwaltungsbureau der hausen, daß die Unteroffizier- Dienstprämien gezahlt werden, wenn die Unteroffiziere aus dem Dienste ausscheiden, um ihnen Gesellschaft als ein unlösbares Räthsel erscheint. Die Strecke von Weißensee bis zum Moltenmarkt hat nämlich zweierlei Preise, zweierlei den Uebergang in das bürgerliche Leben zu erleichten. Es liege Theilstrecken und demgemäß auch zweierlei Fahrscheine, je nachdem, ob nicht im Juteresse der Heeresverwaltung, die Unteroffiziere über man zur Fahrt einen großen oder einen fleinen Wagen benutzt. 12 Jahre hinaus im Dienste zu behalten. Vorbehaltlich der Rechnungslegung werden in der dritten Die eine Art von Wagen hat nämlich Theilstrecken von 10 und 15 Pf., die andere Art nur Theilstrecken à 10 Pf. In großen Lesung die außeretatsmäßigen Ausgaben und Etatsüberschreitungen Wagen zahlt man 15 Pf. für eine Tour, welche beim kleinen nachträglich genehmigt. In bezug auf die allgemeine Rechnung für 1894/95 wird in Wagen 0 Pf. tostet. Die 15 Pfennig Tour ist dem Publikum zweck sein. meist sehr gelegen, weil sie das nothwendige Mittelglied bildet. dritter Lesung Entlastung ertheilt. Sur unentgeltlichen Lieferung von Lehrmitteln an Merkwürdig bleibt es aber, daß das, was auf dem einen arme Gemeindeschulkinder hatte die Stadtverordneten Ver- Wagen möglich ist, auf dem anderen Wagen zu den Unmöglich­sammlung im März eine Resolution gefaßt, in der der Magistrat feiten gehört.

Antrag aus.

gesek.

.

Darauf wird in dritter Berathung der Gesetzentwurf ent­haltend Aenderungen des Gefeßes betreffend die Friedenspräsenz stärte endgiltig genehmigt. Vor der nunmehr auf der Tagesordnung stehenden Gesammt abstimmung über die Novelle zur Gewerbe- Ordnung werden erst einige Petitionen berathen.

"

"

geführt. Die Vereine stöbern eben noch manche Noth auf, für die die Armenverwaltung weder Auge noch Ohr hat; aber sie wissen meist nicht, woher sie das Geld nehmen sollen, um all das Glend zu lindern. Mehrere haben deshalb das Prinzip, das neuerdings immer mehr Anklang findet, den Begriff bedürftig" nach den verfügbaren Mitteln zu bestimmen. Vielleicht wird die Bentralstelle diesem Radikalmittel, die Noth zu beseitigen", noch weitere Verbreitung verschaffen. Das dürfte ihr Haupt

worden ist.

ersucht wurde, das Bewilligungsrecht, das bisher den Schul- Die Direktion der Berlin  - Charlottenburger   Straßenbahn­fommissionen zustand, den Lehrerkollegien zu übertragen. Die Gesellschaft hat dem Magistrat gegenüber die Erklärung ab­Schulkommissions- Vorsteher haben in ihrer letzten Versammlung gegeben, bis zum 1. Oktober 1897 den elektrischen Betrieb herzu­Verschiedene Petitionen betreffend den Befähigung 3- dieſe Reſolution erörtert und sich einstimmig dahin ausgesprochen, ftellen. Voraussichtlich wird der Verkehr durch Akkumulatoren­nachweis für das Baugewerbe sollen der Regierung daß die Bewilligung der Lehrmittel auch jernerhin den Schul- wagen bewerkstelligt werden. als Material für die Gesetzgebung überwiesen werden. tommiffionen verbleiben solle. In der Debatte wurde von den Die Polizei in Bordeaux   hat den B. N. N." zufolge Abg. Fischbeck( frs. Vp.) beantragt Uebergang zur Tages Vertretern zweier Rommiffionen ausgeführt, daß, wenn die Ent­ordnung. scheidung den Rektoren und Lehrern übertragen würde, die für Befehl erhalten, nach den Abzügen des Friedmann'schen Buches Abg. Bouoit( fri. Bg.) spricht sich gegen den Befähigungs- die Lehrmittel- Lieferung bestimmte Summe verdoppelt werden zu recherchiren, die nach Bordeaux   geschickt waren. Eine Haus­nachweis aus, während Abg. Enler( 3.) dafür eintritt. tönnte; auch wurde von einer Kommission unter allseitiger Zu- suchung hat in der Wohnung der Merten stattgefunden, jedoch Damit schließt die Debatte. Vor der Abstimmung bezweifelt ftimmung verlangt, die Rektoren möchten nur die absolut noth. ohne Ergebniß. Man vermuthet, daß weitere Haussuchungen in Abg. Fischbeck die Beschlußfähigkeit des Hauses. wendigen Bücher" fordern. Diese Ausführungen lassen darauf den Wohnungen zweier deutscher   Unterthanen", die in Bordeaux Abg. v. Bennigsen beantragt, den Gegenstand von der schließen, daß zwischen den Lehrerkollegien und den Schul- ansässig und die während Friedmann's Aufenthalt im Fort du Haã Tagesordnung abzusehen. tommissionen eine starke Meinungsverschiedenheit über die Grenze lebhaftes Interesse an ihm genommen haben, angeordnet worden Auch bezüglich dieser Abstimmung bezweifelt Abg. Fischbeck der Bedürftigkeit und das Maß des Nothwendigen herrscht. Wir sind. Friedmann wird sich freuen, daß auf solche Weise für die Beschlußfähigkeit des Hauses.( Große Unruhe.) glauben, daß man in diesem Punkte sich besser auf das Urtheil fein Buch Reklame gemacht wird. Es wird der Namensaufruf vollzogen, welcher die An- der Lehrer verläßt; die Schulkommissionen dürften mehr, als sich Pferdefleischwurst versendet, wie die Allgemeine Fleischer­wesenheit von 176 Mitgliedern ergiebt; das Haus ist also nicht mit den Interessen der Schule verträgt, darauf bedacht sein, daß Zeitung" berichtet, ein Fabrikant" in der Manteuffelstr. 13, der beschlußfähig, die Verhandlung muß abgebrochen werden. die ausgeworfene Summe nicht ganz verbraucht wird. Für die mit Dampftrast arbeitet, in großen Quantitäten besonders an Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sigung Mittwoch 11 Uhr. Uebertragung des Bewilligunsrechtes an die Lehrer spricht auch Bahnhofs- Restaurants. Das Blatt fügt hinzu: Zweifellos ( Jesuitenantrag des Zentrums; Antrag wegen des Vereins- und der Umstand, daß bei dem bisherigen Verfahren mit seinen um- würden letztere die Wurst nicht bestellen und annehmen, wenn sie Versammlungsrechts, Gesetz betreffend die Schuttruppe und Nach- ständlichen Geschäftsgange die Bewilligung oft erst nach mehreren wüßten, daß die Wurst aus Pferdefleisch hergestellt ist. Dieser Wochen erfolgen fann. Von Lehrern ist darüber viel geklagt Irrthum der Bahnhofs- Restaurateure ist um so erklärlicher, als worden und sogar in der Vorsteherversammlung wurde es zu der Lieferant in der Manteuffelstraße im Adreßbuch nicht als gegeben. Die Entscheidung in dieser Sache ist übrigens noch Pferdeschlächter, sondern einfach als Wurstfabrikant aufgeführt nicht erfolgt; sie steht der Schuldeputation zu. ift. Gegen solche Täuschung muß das Publikum, das auch in

tragsetat.)

Der Anregung des Abg. Gamp, den Antrag der Reichs partei wegen der Pfandbriefe auf die Tagesordnung zu sehen, giebt der Präsident feine Folge, dagegen sett er die 2. Lesung bes Depotgesetzes auf Anregung des Abg. Grafen Oriola und verschiedener anderer Abgeordneten auf die Tagesordnung.

Parlamentarisches.

==

Mit welcher geradezu ,, affenartig" schnellen Ge- Berlin   fortgefeßt in dieser Hinsicht getäuscht wird, geschützt schwindigkeit die hiesige Privatpost und Spedition- werden jede Pferdefleischwurst muß also jedem Laien fennt Attien Gesellschaft Expreß briefe zu befördern pflegt, lich gemacht werden. Es könnte dies leicht geschehen, wenn das dafür geht uns aus unserem Leserkreise ein Beispiel zu, welches Polizeipräsidium eine Verordnung erlassen würde, daß jede verdient, der Vergessenheit entrissen zu werden. Am vergangenen Pferdefleischwurft mit einem farbigen Bindfaden abgebunden Vereinsnothgeset. Als Abänderungsanträge zur dritten Dienstag, nachdem die Anschlagssäulen und die bürgerlichen werden muß. Berathung des Gefeßentwurfs betr. das Vereins- und Ver- Blätter in fetter Schrift die Anzeige der Direktion gebracht Die Gemeindevertretung von Groß Lichterfelde hat sammlungswesen ist dem Reichstag   vom Abg. Baffermann hatten, daß der gesammte Bostbetrieb einschließlich des endgiltig beschlossen, eine Schwemmtanalisation einzuführen. und Genossen das Vereinsnothgesetz in folgender Fassung Expreßverfehr wieder in vollem Umfange im Gange Frauenkrieg. Ein bedauerlicher Unfall ereignete sich am zugegangen: Der Reichstag   wolle beschließen: anstelle des in sei", wurde in den am Hause Schillerstr. 1( am Lützowplay) zweiter Lesung beschlossenen Textes des Gesezentwurfs zu be- angebrachten gelben Briefkasten für den Expreßverkehr, 10 Mi- legten Sonnabend im Passage Panoptikum. Zwei Dahomey­schließen: 1. Einziger Artikel. Inländische Bereine jeder Art nuten vor 5 Uhr nachmittags ein nach Flensburgerstr. 8 mädchen geriethen mit einander ist Streit, wobei sie gewohnter Jelly dürfen miteinander in Verbindung treten. Entgegenstehende( am Bahnhof Bellevue) gerichteter Expreßbrief gelegt, welcher Weise zu den Waffen griffen und die eine von ihnen Landesgefeßliche Bestimmungen sind aufgehoben. 2. In der bereits 5 Minuten vor 1/29 Uhr nachmittags in den Besitz des der anderen, Meßi, die Spize des Bajonetts durch das linke Ueberschrift die Worte:" Bereins- und Versammlungswesen" zu Empfängers gelangte Der Brief hatte fomit- nur" 3/2 Stunde Bein stieß. Die letztere befindet sich in ärztlicher Behandlung, Zeit für eine Strecke gebraucht, welche man per pedes bequem irgend eine Gefahr ist nach Aussage des Arztes nicht vorhanden. ersetzen durch das Wort: Vereinswefen." in 20 Minuten erreichen kann. Infolge dieses Vorfalls hat die Direktion des Passage- Panoptikums angeordnet, daß sämmtliche Bajonette der Dahomeytruppe stumpf geschliffen werden.

Tokales.

werde. Wir

Würde es sich nicht empfehlen, wenn die Direktion anstatt der Aufschrift am Brieftasten: Abholung: An Werttagen 8 Uhr vormittags bis 9 Uhr nachmittags halbstündlich, Bei dem Krieg im Frieden, der sich am Sonnabend auf Bestellung innerhalb einer Stunde, anbringen post" nachträglich gemeldet wird, ohne Unfälle wieder nicht ab. würde: Abholung: Bei passender Gelegenheit, Be ftellung: An der Ecke der Haide hatte sich von dem vielen Regen ein Garantie innerhalb 8 bis 4 Stunden? mehrere hundert Meter langer See gebildet, auf den bei den

bem Tempelhofer   Felde abspielte, ging es, wie der Berl. Abend­

Aus den Kreisen der Gewerbegerichts- Beisiger ist uns gegenüber vielfach der Wunsch geäußert worden, daß die Bericht erstattung über ihre Thätigkeit beim Gewerbegericht nur in der Form einer Rechtsbelehrung geschehen möge und die Besprechung interner Angelegenheiten gänzlich vermieden tönnen uns diesem Wunsch nur anschließen und glauben, Bezeichnend für den erbärmlichen Philifterfinn des Attacken keine Rücksicht genommen wurde. Diesen hatten die daß wohl im allgemeinen dieser Standpunkt gewahrt wurde. Berliner   Bürgerthums ist die Heze gegen die Radfahrer, Garde- Kürassiere in der Karriere zu durchreiten und mehrere Da, wo einige Abschweisungen vorgekommen sind, wird der die zur Zeit in fast allen Blättern getrieben wird. Vor einigen Reiter und Pferde bleiben in dem Wasser liegen; von den Prozeß Wegener unseren Genossen eine Warnung gewesen sein. Monaten war die Polizei über den grünen Klee gelobt worden, Thieren sah man anfangs nur die Köpfe und von den Küraffieren Es entspricht auch nur unserer Auffassung vom Wesen der weil sie die meisten Berliner   Straßen endlich für den Radfahr die Helmfpitzen. Es lag die Gefahr des Ertrinkens nahe. Mit Rechtsprechung, wenn die von Arbeitern gewählten Richter auch verkehr freigegeben hatte. Dann fuhren die Radler in allen Mühe arbeiteten sich die Mannschaften unter den Pferden hervor den Schein meiden, daß sie unzulässigen Einflüssen unterliegen. Straßen, und ganz selbstverständlich war es, daß nunmehr selten und suchten sich im Wasser aufzurichten, das ihnen bis an den