Was ist's mit der Notverordnung?

Es ist höchste Zeit, sie zu forrigieren!

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arbeiter auf einen Nenner bringen mill, mit demselben Recht könnte man die Löhne der gesamten Arbeiterschaft auf Grund eines will­fürlich angenommenen Marimallohnes dekretieren.

Die Reichsregierung hat seinerzeit in Aussicht gestellt, daß die verordnung die Löhne sämtlicher Reichs, Staats- und Gemeinde Notverordnung vom 5. Juli in wesentlichen Punkten gemildert werden würde. Bisher ist nur eine ganz unzulängliche Milderung vorgenommen worden, die die jugendlichen Arbeitslosen betrifft. In allen wesentlichen Punkten, die die schärfste Kritik herausfordern, ist bisher nichts geschehen und man hört auch nichts davon, daß die Reichsregierung ihr Wort einzulösen bereit ist.

Von den vielen schreienden Ungerechtigkeiten und Härten, mit denen man die Arbeiter, Angestellten und Beamten bedacht hat, sei heute nur erinnert an jene Vorschriften, die die sogenannte An= gleichung der Löhne und Gehälter der Arbeiter und Angestellten der öffentlichen Betriebe an die der Reichsarbeiter bis zum 1. Oftober vorschreibt.

Diese Vorschrift ist ein Eingriff in bestehende Tarif verträge. Hier schreibt die Notverordnung vor, was von den Scharfmachern im Unternehmerlager immer wieder gefordert wird. Es muß unbedingt noch rechtzeitig die notwendige Korrektur

erfolgen!

Aber nicht nur rein rechtlich stellt die Notverordnung hier eine unzuläffige Maßnahme dar. Es wird vom grünen Bürokratentisch her eine Angleichung" angeordnet, die praktisch entweder nicht möglich ist oder zu den schwersten Konflikten und zu einer Unzahl von Prozessen führen muß. Wir haben darauf schon hinge­wiesen.

Die Notverordnung ist aber auch ein Eingriffin die Ver tragsfreiheit der Tarifparteien, der auf keinen Fall zugelassen werden fann. Mit demselben Recht, mit dem man durch eine Not­

Und wie will man der Arbeiterschaft zumuten, daß durch Not­verordnung ihre Löhne willkürlich herabgesetzt werden, wenn man gleichzeitig den bankrotten ,, Wirtschaftsführern" Millionen und aber Millionen nachwirft? Die Reichsregierung ist ängstlich darauf be= dacht, den sogenannten Wirtschaftsführern nicht mehe zu tun. Sie übernimmt die Garantie für die verpulverten Millionen und scheut sich, den Bankrotteuren durch eine Kontrolle lästig zu werden. Mit melchem Recht nimmt man sich aber heraus, die ohnehin so farg bemessenen Löhne der Arbeiterschaft noch weiter zu beschneiden?

Immer wieder hört man von den Regierungsstellen, die Aufrecht: erhaltung der Ruhe und Ordnung sei die oberste Pflicht in diesen schweren Krisenzeiten. Die für die Notverordnung verantwortliche Reichsregierung muß dann aber auch mit gutem Beispiel vorangehen. Sie darf der Arbeiterschaft nicht zumuten, was nicht zu rechtfertigen und nicht zu ertragen ist. Die Reichsregierung muß endlich ihr Wort einlösen und rechtzeitig eine Revision der Not­verordnung vornehmen.

! also gleichermaßen bestimmt von dem Beschäftigungsgrad der deutschen Industrie und von der Lage auf dem Weltmarkt.

Im Seeverkehr hatte die Einfuhr nach Bremen im Jahre 1913 4,4 Millionen Tonnen, die Ausfuhr aus Bremen 2,8 Millionen Tonnen betragen. Diese Ziffern waren im Jahre 1925 in der Ein fuhr( 4,0 Millionen Tonnen) nahezu erreicht, in der Ausfuhr ( 2,8 Millionen Tonnen) sogar ein wenig überschritten worden, um im Jahre 1930 auf 3,5 b3m. 2,4 Millionen Tonnen zurückzugehen. Die rückläufige Bewegung hat sich in diesem Jahre noch fortgesetzt. Das bekommen unvermindert die 3000 Hafenarbeiter Bremens zu spüren, die nicht ständig beschäftigt sind und jetzt nur einen oder zwei Tage, manchmal nur einen halben Tag in einer ganzen Woche Arbeit haben.

Unter den Industriebetrieben nimmt naturgemäß die Schiff­bauindustrie eine besondere Stellung ein. Besonders hervor­getreten ist in den letzten Jahren die Deschimag ( Deutsche Schiffs- und Maschinenbau A.-G.), die durch Aufkauf und Stillegung verschiedener Werften an der Ost- und Nordsee den übersetzten Produktionsapparat der Weftindustrie der geringen Nachfrage anzupassen suchte. Das Hauptwerk der Deschimag , die Weser A.-G., hat in den Jahren 1928 und 1929, zur Zeit des Baues der Bremen ", durchschnittlich 9000 Arbeiter beschäftigt. Im Frühjahr dieses Jahres waren nur noch 1500 Arbeiter tätig.

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Ansonstiger Industrie ist in Bremen vorhanden: Metall­

und Fahrzeugwerke, Holzindustrie, Spinnereien und Webereien, Del­fabriken, Mühlen, Brauereien, Tabatfabriken und andere mehr. Im zweiten Quartal 1929 waren in den Betriebstrantentassen noch 40 300 Mitglieder versichert, im zweiten Quartal 1931 nur noch entscheids rühmend festgestellt, daß die große Masse des deutschenlichen Arbeiter sehr viel stärker als die der weiblichen gesunken. Im In- und Auslande hat man nach dem Ausgang des Volks- 25 600, das ist ein Rückgang um etwa 40 Proz. Dabei ist nach Fest­stellungen der Arbeiterkammer die Zahl der beschäftigten männ Volkes fich ihrer Verantwortung bewußt ist und den Katastrophen- Crwähnt sei auch, daß eine Stillegung der Norddeutschen Hütte mit politikern fein Gehör schenkt. Dieses Lob verdient vor allen die 800 Arbeitern, die zum Krupp- Konzern gehört, nur dadurch Arbeiterschaft. Mit Lobsprüchen allein ist es aber nicht getan. vermieden werden konnte, daß sich der Staat Bremen zur Abnahme Regieren heißt vorausschauen. Es ist höchste Zeit, daß die Reichs des Rotereigases der Hütte verpflichtete, obwohl das moderne regierung einen schweren Konfliktstoff beseitigt. Gaswerf alle Ansprüche hätte befriedigen können.

Krankenversicherung 1930.

Schon im Vorjahr Lohnsenkung im Durchschnitt 6 Prozent.

Der Hauptverband deutscher Krantentassen| der Beitragseinnahmen. Werden unter diesen Umständen die Kassen hat soeben sein Jahrbuch der Krankenversicherung ohne Erhöhung der Beitragssäge, gegen die durch Notverordnung für 1930" veröffentlicht. Es verdient im Hinblick auf die Aus- starke Hindernisse aufgerichtet worden sind, die schon empfindlich mirkungen der Arbeitslosigkeit, des Lohnabbaus und der Not- verminderten verordnungen, die auch die Krankenversicherung nicht verschont haben, besondere Beachtung. Das Jahrbuch gibt ein anschauliches Bild von der rückläufigen, im vollsten Sinne des Wortes reaf tionären Entwicklung des wichtigsten Zweiges der Sozial­perficherung in einer wirtschaftlichen und politischen Krisenzeit.

Ueber die Tätigkeit und die Einrichtungen des Haupt verbandes wird eingehend Bericht erstattet. Der Hauptverband stellt die größte deutsche Kassenorganisation dar. Ihr gehören

1616 Kranfenfaffen mit über 12 Millionen Versicherten an. In weitem Abstand folgen dem Hauptverband der Gesamt­verband der Krankenkassen mit 3,3 Millionen, der Reichsverband der deutschen Landkrankenkassen mit 2,0, der Verband der Betriebs­frankenfassen mit 3,4 und der Hauptverband deutscher Innungs­frankenkassen mit 0,5 Millionen Versicherten. Einschließlich der mit versicherten Familienangehörigen standen nach der Entwicklung bis 1929 etwa 38 Millionen unter dem Schutz der sozialen Kranken­versicherung; das ist etwa

60 Proz. des gesamten deutschen Volkes.

Ueber die Krankenversicherung im Ausland berichtet im Jahrbuch Dr. Stein, Sekretär im Genfer Internationalen Arbeits­amt. Von besonderem Interesse sind seine Ausführungen über die Entwicklung der Krankenversicherung in Frankreich , wo am 1. Juli des vergangenen Jahres das langumfämpfte Sozialversiche­rungsgesez in Kraft getreten ist und einige interessante Angaben über die Krankenversicherung in Italien . Stein betont, auch bei voller Würdigung der starken Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die italienische Volkswirtschaft könne der mit der forpo­rativen Krankenversicherung erzielte Fortschritt nicht als be­friedigend angesehen werden. Boll erfaßt seien nur die Handels­angestellten. Die in der Industrie und im Gewerbe geschaffenen Arbeitertrantentassen hätten nur etwa 1/3 der Ar= beiterschaft zu erfassen vermocht. Einheitlicher seien die Ver­hältnisse in der Landkrankenkassenversicherung. Indessen habe der Mitgliederbestand des Landesverbandes Ende 1930 nur 100 000,

somit nur einen geringen Bruchteil des gesamten Landproletariats

betragen.

Die Rüdwärtsentwidlung der Krankenversicherung in Deutschland tommt am flarsten in den Zahlen der vom Hauptverband durch geführten Statistik zum Ausdruck, an der sich% der Ortskranken­tassen mit% der Mitglieder beteiligt haben. Die Bedeutung dieses statistischen Materials ist um so größer, als es etwa ein Jahr vor der amtlichen Statistik erscheint und erheblich vielseitiger ist als die amtlichen Auskünfte. Was besagt nun die Erhebung des Haupt­verbandes? Obwohl die große Lohnabbaumelle erst 1931 eingesetzt

hat, zeigt sich bereits für das porhergehende Jahr ein

Rüdgang der Grundlohnfumme um etwa 6 Proz. Da auf Grund der Notverordnungen die Beiträge der Krankenkasse gesenkt wurden, sind die Einnahmen tatsächlich noch stärfer zurückgegangen. Von den Ausgaben wurde am stärksten das Krankengeld vermindert, und zwar um 24 Pro3. Der Krantengeldbetrag ist jedoch pro Unterſtügungstag nahezu gleich geblieben. Das läßt darauf schließen, daß der starte Rückgang der Krankmeldungen um rund 24 Proz. sich im wesentlichen auf die unteren Lohnstufen beschränkt. Hier fommen neben Arbeitslosen und freiwillig Weiterversicherten, bei denen eine kurzfristige Krankmeldung bedeutungslos ist, die am schlechtesten bezahlten Arbeiter in Betracht, d. h. Leute, denen das 50proz. Krankengeld feinerlei Eristenzsicherung mehr bietet, Leute, die die unstetigsten Arbeitsverhältnisse haben und am meisten

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fürchten müffen, bei krankmeldungen entlassen zu werden.

Wenn nach den Zahlen des Hauptverbandes die Finanz­lage der Krankenkassen am Schluß des Geschäftsjahres 1930 noch verhältnismäßig günstig erscheint, so darf man nicht übersehen, daß sich seitdem die Verhältnisse ganz erheblich verschlechtert haben. Der Lohnabbau hat ja erst im Jahre 1931 mit voller Bucht eingesetzt, und das bedeutet für die Kaffen eine weitere, in ihren Auswirkungen im Augenblic noch nicht feststellbare Berringerung

Leiffungen aufrechterhalten können?

Oder müssen die Mehrleistungen, wie sie am Schluß des Berichts­jahres 1930 noch festzustellen waren, abgebaut werden? Sehr ernste Fragen!

in einer Zeit der Wirtschaftskrise bedeutet, d. h. in einer Zeit, in der Was ein solcher Abbau für die Voltsgesundheit gerade der Verdienst breiter Volksschichten und vor allem die Unterstützung der Arbeitslosen faum zum notwendigsten Lebensunterhalt des Ge= sunden ausreicht, ist leicht zu erraten. Hoffentlich bedarf es nicht erſt traurigfter Erfahrungen, nicht erst des zahlenmäßigen Nach­meises durch die Statistiken der kommenden Jahre, um den maß­gebenden Stellen flarzumachen, daß eine Aushöhlung der deutschen Sozialversicherung gleichbedeutend ist mit einer Schwächung der Volksgesundheit, mit einer Hemmung des mirt­schaftlich so dringend nötigen Wiederaufstiegs... A. H.

Endlich gegen die Doppelverdiener! Eine Verfügung des Provinzial- Schulfollegiums. Man schreibt uns aus Lehrerkreisen:

Das Provinzial- Schulkollegium hat eine Verfügung erlassen, der sich das Schulamt der Stadt Berlin angeschlossen hat. Den Lehr­fräften an den Schulen ist vom 30. September ab die Ausübung bezahlten Nebenerwerbes verboten.

Wenn eine Verfügung schon längst erlassen hätte werden müssen, so ist es diese. Die stellungslosen akademischen Lehrkräfte, die Junglehrer( heute sind sie schon 35 Jahre), und die aus dem Ausland zurückgekehrten Lehrer haben es nie begriffen, daß das Kultusministerium der Tatsache, daß vollbeschäftigte Lehrkräfte immerhin erhebliche Nebenverdienste einheimsen fonnten, vollständig tatenlos gegenüberstand.

Es wird Zeit, daß das Kultusministerium sich einmal in wirf­lich energischer Weise mit den Doppelverdienern im Lehramt be­schäftigt.

Preußen übernommen und streng durchgeführt werden, wenn er wirklich das werden soll, was er im Interesse tausender stellungs­loser Lehrer werden muß, nämlich ein Weg, diesen schon seit zehn Jahren wartenden Menschen wieder ein menschenähnliches Dasein zu ermöglichen. Der Mensch pflanzt zwar noch am Grabe die Hoffnung auf; aber von der Hoffnung fann der erdgebundene Mensch nicht leben. Es ist wohl nicht anzunehmen, daß hauptamt­lich angestellte Lehrer oder gar die Dezernenten des K. M. einmal in die Stempelstunde oder Sprechstunde der Vermittlungsstelle für geistige Berufe gehen. Dort können sie Studien treiben, wie aus hoffnungslose Menschen werden. Wenn man dort von den harten hoffnungsvollen, frohbereiten Menschen gramerfüllte, verbitterte und

Der Erlaß des P. S. K. muß vom K. M. für den Staat

Schicksalsschlägen der stellungslosen geistigen Arbeiter hört, dann ver­steht man ihre Erbitterung gegen ihre Berufskollegen, die in dieser schweren Zeit nicht ihr Teil an der Not tragen wollen.

Wir hören uns so gerne das Volk der Dichter und Denker nennen. Alle diejenigen, die heute noch in Amt und Würden sind, sollten sich einmal dichterisch ausmalen und denkend vorstellen, wie dann dürften sie vielleicht zu der Erkenntnis tommen, daß der erbärmlich Millionen deutscher Volksgenossen heute leben müssen, Kampf gegen die Doppelverdiener auch ein wohlerworbenes Recht derjenigen ist, die mit dem Recht auf Arbeit( siehe Reichsverfassung) geboren wurden, die lernten und strebten, um wirken und schaffen zu können. Das K. M. dürfte doch wohl die Macht haben, wenig­ſtens in seinem Bereiche die ſtrengste Durchführung des neuen Er­lasses zu bewirken.

Bremens Arbeiterschaft in der Krise. Die Abhängigkeit von Weltwirtschaft und Konjunktur.

In der Julinummer der Zeitschrift Wirtschaft und Arbeit", des amtlichen Organs der Arbeiterkammer Bremen , wer­den interessante Angaben über die wirtschaftliche Entwicklung des bremischen Wirtschaftsgebietes und über den Einfluß dieser Ent­midlung auf die Arbeiterschaft gemacht. Bremen ist ja nicht nur der weitgrößte Hafen Deutschlands , sondern zugleich der Siz zahlreicher Industriewerfe. Die wirtschaftliche Entmidlung wird

Bemerkenswert ist, daß die Nominalverdienste der bremischen Arbeiterschaft bis ins Jahr 1930 gesteigert werden fonnten, so daß in diesem Jahre zum ersten Male die amtlich er­rechnete Teuerungsziffer übertroffen wurde. Im laufenden Jahre ist auch in Bremen eine Lohnsenfung durchgeführt worden. Zu beachten ist natürlich, daß trog der verhältnismäßig günstigen Nominallöhne die wirklichen Wochenverdienste teineswegs so hoch waren, daß ein Abbau irgendwie gerechtfertigt märe, da die überwiegende Zahl derer, die überhaupt noch Arbeit hatten, in Kurzarbeit be­schäftigt mar. Einsicht in diesen Fragen ist von den Unternehmern nicht zu erwarten; ein Nachgeben wird nur eine gute Organi­fation erzwingen.

Gevering bei der Jugend des 3dA.

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Eine begeisterte Kundgebung.

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Auf der Jugendtagung des Zentralverbandes der Angestellten, die von hinreißendem Elan getragen war und einen glänzenden Verlauf nahm es gibt Leute, die reden ständig davon, daß die Gewerkschaften und die Partei keine Jugend hätten! sprach auch der preußische Innenminister Severing. Er traf zur Schlußkundgebung ein, die sich zu einer der groß­artigsten Demonstrationen gestaltete, die je die Lübecker Angestellten­und Arbeiterschaft erlebt hat. Severing wurde am Bahnhof von vielen tausenden Arbeitern, Angestellten und Reichsbannerkameraden stürmisch begrüßt und mit Frei- Heil"-Rufen nach dem Gemert­schaftshaus begleitet. Hier sprach er zu 3000 Bersammelten. Tat sende erhielten feinen Einlaß mehr und harrten draußen auf der Straße. Minutenlang braufte der Ruf Freundschaft" durch den Saal.

Severing erklärte in seinem Begrüßungswort an die Jugend: ,, Außerordentliche Kämpfe stehen uns bevor. Sie erfordern Glauben und Trog, nicht zuletzt von der Jugend. Bleibt jung! Bleibt den Morgenidealen treu! Bergeßt auch nicht, daß ihr start sein müßt! Und nun zieht hinaus und wirft überall entschlossen für einen Volks­entscheid, der einst über andere Dinge zu entscheiden haben wird als nur über die Auflösung eines Landtags."

Als Severing den Saal verließ, da bradh ein wahrer Sturm der Begeisterung durch das Gewerkschaftshaus.

Leistungen der Gewerkschaften.

Wie der Wertmeisterverband hilft.

Der Kassenbericht des Deutschen Wertmeister­Verbandes für das 1. Halbjahr 1931 balanciert mit rund 4,5 Millionen Mart. Besonders zu beobachten sind die hohen Beträge für Unterstützungen. Sie betragen im ganzen 2,5 Millionen, davon allein für Stellungslose 1,7 Millionen, für Invaliden- Unterstützung wurde etwa eine halbe Million gezahlt. Wenn die Entwicklung so weitergeht, wird der Gesamtbetrag für Unterstützungen vom Vor­jahr, der bereits die hohe Ziffer von 3,7 Millionen erreichte, weit übertroffen.

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Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

„ Nie wieder Strieg"( uit berb

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Heute um 19 Uhr tagen die Gruppen: Baumschnlenmeg: Jugendheim Baumschulenweg, Ernststr. 16. Abendspaziergang. Beißensee: Gruppenheim Weißensee, Bartstr. 36. Gewerkschaften und Notverord­nung." Humboldt: Jugendheim Graun Ede Lorgingstraße. Eine Fahrt ins Weltenmeer. Norbring: Schurle Sonnenburger Str. 20. Lustiges und Nach­denkliches. Tegel : Jugendheim Tegel, Schöneberger Str. 4( erst ab 20 Uhr). Südwesten: Jugendheim Nordstr. 11 ( Fabrikgebäude). Bunter Abend. Flughafen: Gruppenheim Flughafenstr. 68. Literarischer Abend. Reukölln: Jugendheim Neukölln, Bergstr. 29, Sof. Die Ferienfahrer spinnen ihr Garn. Schillerpart: Schule Schöningstr. 17. Biele und Aufgaben der FGJ." Spandau : Jugendheim Lindenufer 1.„ Alkohol und Nikotin." Schöneberg : Schöneberg , Hauptstr. 15. Arbeiterdichter und Dichtungen." Jugendgruppe des Gesamtverbandes: Baden in der Volksbade­anstalt Klingenberg. Treffen 18 Uhr vor der Badeanstalt.

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Ober­

Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen statt: Gesundbrunnen : Jugendheim Schönstedtstr . 1. Bortrag: Die Deutsche Reichsverfassung". Referent: Huhn. Schönhauser Borstadt: Jugendheim der Schule Rastanien­allee 81. Die 8dA.- Jugend marschiert"( Bericht von Lübeck ). Rordost: Jugendheim Danziger Str. 62( Barade 3). Hier Welle Lübeck ." Reiniden­borf: Jugendheim Lindauer Str. 2( Barade). Rüdslid auf unseren Reichs­jugendtag in Lübed." Stralan: Jugendheim der Schule Goßlerstr. 61. For. trag: Arbeitslosigkeit und Volksvermehrung". Referent: Dr. Ealam. spree:" Niederschöneweide , Berliner Str. 31( Schule), Eingang Saffelwerderstraße. Literarischer Abend. Köpenick : Jugendheim Dahlwiger Str. 15( Gasanstalt, am Bahnhof Röpenick). Aussprache über tagespolitische Fragen. Leiter: Derkow. Neukölln: Gruppenabend fällt aus, wir sind auf Ferienfahrt. Südost: Jugendheim Wrangelstr. 128. Kurzreferate. Schöneberg : Jugendheim Hauptstr. 15( Hofgebäude, Sachsenzimmer). Spielabend. Charlottenburg : Jugendheim Spielhagenstr. 4. Vortrag: Für und wider die Todesstrafe". Re­ferent: Lewinſti. Spandau : Jugendheim Linbenufer 1. Seimabend. Bots bam- Nowawes: Jugendherberge in Nowawes , Priesterstraße. Abendspaziergang zum Griebnißfee. Sportabteilung: Uebungsabend 20 Uhr in der städtischen Furnhalle Prinzenstraße. Spiele im Freien ab 18 Uhr auf dem Sportplay Friedrichshain .

Berantwortlich für Politik: Tr. Curt Gener; Wirtschaft: G. Klingelhöfer;

Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowski; Lotales und Conftiges: Frik Karstadt : Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin .

Berlag: Borwärts- Berlaa G. m. b. S., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruderei und Berlagsanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin 6 68, Lindenstrake 3. Sieran 2 Beilagen.