Nr. 397 48. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Mittwoch, 26 August 1931

Vaterlandsliebe gegen Kapitalgeschenke.

Die Hausbesitzerpläne über die Hauszinssteuer.

Der Hausbesizer, der ein Haus mit 100 000 Mark Vorkriegs­mert und 6000 Mart Borkriegsmiete befißt, hatte bei 120 Pro3. Friedensmiete bisher theoretisch 3000 m. Hauszinssteuer zu ent­richten. Wenn nunmehr an die Stelle der Hauszinssteuer eine Rente in der. Höhe von 5 Proz. des dreifachen Betrages seiner Hauszinssteuer gesetzt wird, so würde

handlungen noch als Diskussionspartner ernst genommen werden. und mit diesen Herren wird von den Mitgliedern der Reichsregierung ernsthaft verhandelt'

Kartellfreie Glühlampen.

Die Hausbesizer unter Führung von Herrn Stadtrat Sumar| kann. Die Grundlage für eine Diskussion über die Regelung der nüßigen Pläne verfolgt, kann weder als Partner für Ver­München, enthüllen nunmehr in der Deffentlichkeit die Einzel- Gebäudeentschuldungssteuer fann er nicht abgeben. heiten ihres Raubplanes auf die Hauszinssteuer. Sie wünschen ab 1. Januar 1932 die gänzliche Aufhebung der Haus­zinssteuer. An Stelle der Hauszinssteuer soll eine Rentenschuld zugunsten des Reiches ohne Kapitallast gesetzt werden. Diese Renten­schuld foll ähnlich wie die Rentenschuld der Landwirtschaft bei der Begründung der Rentenmark behandelt werden. Der Gläubiger, das Reich, foll demnach nicht in der Lage sein, die Rentenschuld zu fapitalisieren. Der Schuldner allerdings, die Hausbesitzer, follen im Gegensatz zur Rentenschuld der Rentenmark berechtigt sein, die Schuld zu kapitalisieren und abzulösen. Diese Umwandlungspläne werden verbunden mit dem Borschlage, den Ertrag aus der Gebäude­entschuldung auf einen Bruchteil des bisherigen Ertrages herab­zusehen.

Die Hauszinssteuer murde seit Beendigung der Inflation erhoben und dem Hausbefizer dafür, daß er seine langfristigen Berbindlich feiten nur bis 25 Broz. aufzuwerten brauchte, als ausgleichende Laft für den Geldentwertungsgewinn oder die Gebäudeentschuldung auferlegt.

Die Hauszinssteuer steuerte demnach etwas aus der Wohnungs­wirtschaft weg, was dem Hausbefizer niemals gehört hatte. Trotzdem ftredt der Hausbesitz heute seine Hand danach aus, und das in maßloser Weise in einer Zeit, in der das Reich, die Länder und Gemeinden nicht wissen, wie sie ihre Finanznot überwinden sollen.

Die Hauszinssteuer brachte

in den Jahren 1925/1926

1 300 000 000 Mark

in den Jahren 1926/1927 1 500 000 000 Mark und in den Jahren 1927-1931 je 1 700 000 000 Mart.

Von dem Aufkommen wurde bis zur Hälfte zur Förderung des gemeinnüßigen Kleinwohnungsbaues verwandt, der Reft diente der Deckung des allgemeinen Finanzbedarfes.

Statt 1700 millionen nur noch 300 millionen.

Der Hausbesitz bietet für die Aufhebung der Hauszinssteuer, die seine Mieter mit 1 Milliarde 700 Millionen Mark in den letzten schlechten Wirtschaftsjahren belastete, eine Rentenschuld an, für die er nur noch 300 millionen Mart aufzubringen hat. Gegen das Geschenk von weit mehr als 1 Milliarde Mark jährlich erklärt sich der Hausbesih liebenswürdigerweise bereit, an dem Wiederaufbau des Reiches mitzuarbeiten.

Wenn die Gewerbetreibenden diesem Beispiel folgen und nur unter der Voraussetzung an dem Wiederaufbau des Reiches mit­arbeiten wollen, daß ihnen 80 Proz. ihrer Gewerbesteuern erlassen werden, und andere Berufsklassen ein gleiches aussprechen, dann wird die Finanznot der öffentlichen Hand sicherlich in furzer Zeit von selbst behoben sein, weil der gute Wille zum Wiederaufbau mehr wert ist als die Milliarden, die Reich, Länder und Gemeinden dann nicht bekommen werden. Die Staatsausgaben werden dann mit dem guten Willen der Kapitalisten bezahlt! Vaterlandsliebe, Rapitalgeschenke und gegen Steuernachlässe! Es ist unverständlich, daß ein solch ungeheuerlicher Blan überhaupt in der deutschen Deffentlichkeit Erörterung finden

dieser Hausbesitzer an Stelle von 3000 m. Hauszinssteuer in Zukunft 450 m. Rente zu entrichten haben, d. h. er würde für die Bereitwilligkeit zur Mitarbeit seines Standes am Wieder­aufbau des Deutschen Reiches jährlich 2550 M. einfteden.

Schwedische Genossenschaftsfabriken machen dem Glüh lampenfartell Konkurrenz.

Der Hausbesik möchte aber diesen Ertrag auch noch auf jeden Fall gesichert haben. Deshalb verlangt er als weitere Gegenleiffung eine Garantie des Reiches für die Höhe der Mieten. Er wünscht nicht, daß ihm aus seinen eigenen Reihen Konkurrenz erwachse und verlangt als Boraussetzung für die Durchführung seines Planes die unveränderte Beibehaltung der gegenwärtigen gefehlichen Mieten. Die übrigen Bestimmungen zum Schuße der Mieter sollen aber wie die ganze Wohnungs- Kartell unterstehende Firmen tätig sind, sondern hat in derlegten zwangswirtschaft fallen!

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Im vergangenen Jahr wurde in Schweden   vom Ge­nossenschaftsverband eine Glühlampenfabrik in Betrieb genommen, die außerhalb des internationalen Glühlampenfartells arbeitet. Die gegenwärtige Produktion dieser Fabrik beträgt etwa 12 000 Stüd täglich, was einer jährlichen Produktion von etwa 3,6 millionen Stück entspricht. Für später ist eine Steigerung der Tagesproduktion auf 40 000 Lampen vorgesehen. Die Fabrik beschränkt sich nicht auf die Versorgung des schwedischen Marktes, wo übrigens neben ihr schon seit langer Zeit einige dem, 3eit mit dem Export begonnen. Eine erste Lieferung von 80 000 Lampen ist nach Dänemark   gegangen. In furzer Zeit follen weit größere Lieferungen nach Finnland   und Nor  megen folgen.

Die Einfuhr nach vielen anderen europäischen   Ländern wird wahrscheinlich aus patentrechtlichen Gründen nicht möglich sein, so daß die Glühlampenpreise des internationalen Kartells leider in recht geringem Umfange betroffen werden. In Deutschland   z. B. ist mit einem Wettbewerb der schwedischen kartellfreien Glühlampen vorläufig, wenigstens nicht zu rechnen.

Auch die Realkreditinstitute versucht der Hausbesig für dieses Geschäft einzuspannen. Er schlägt vor, die Renten der Hauseigentümer ablösbar zu machen. Diejenigen Hauseigentümer, die nicht in der Lage sind, die Mittel für die Ablösung der Rente zu beschaffen und das wird vorerst die Gesamtheit der Haus eigentümer sein sollen den Gläubiger Reich" dadurch los werden können, daß fie an seine Stelle den Gläubiger ,, Realkreditinstitut  " setzen. Das Realkreditinstitut soll dafür dem Reich Rentenpfandbriefe geben. Das Reich darf dann den Versuch machen, die Mittel für diese Ablösung durch Verkauf der Renten­pfandbriefe sich selbst zu beschaffen. Bon den Kursverlusten, die das Reich dabei erleiden dürfte, wenn es ihm überhaupt möglich sein würde, Rentenpfandbriefe zu verkaufen, spricht der Durchführungsbestimmungen zu dem Baseler Stillhalte Plan der Hausbefizer nicht.

Es ist einfach unrichtig, wenn behauptet wird, daß ,, die Real­kreditinstitute" dem Plan der Hausbesizer in vollem Inhalte zu­gestimmt haben. noch die Realkreditinstitute insgesamt getan. Ueber die dunkle und Dies haben weder sämtliche Hypothekenbanken gefährliche Rolle der hochmögenden ,, Gemeinschaftsgruppe" werden wir bald noch einiges zu erzählen haben.

Auslandskredite und Devisenverkehr.

Abkommen.

Der Reichswirtschaftsminister hat mit Wirkung ab 26. Auguſt neue Richtlinien für die Devisenbewirtschaftung erlassen, um lang zu bringen. diese mit der in Basel   getroffenen Stillhaltevereinbarung in Ein­

Danach ist allein die Reichsbanf zuständig für alle Ent scheidungen über Devisenbewegungen aus folchen furzfristigen Verpflichtungen, die deutsche Banken, Handels- und Industriefirmen ausländischen Banten gegenüber eingegangen sind und die den Baseler Stillhaltepereinbarungen unterliegen. Für denen die ausländischen Gläubiger nicht Banken find) haben andere furzfristige Berbindlichkeiten( in der Hauptsache Fälle, in die Landesfinanzämter die Entscheidungen zu treffen. Auch in diesen Fällen soll eine Verlängerung der Kreditfristen um leber ,, neue" mindestens sechs Monate durchgedrüdt werden. Guthaben( solche, die nach dem 15. bzw. 31. Juli in Deutsch  land neu entstanden find) dürfen Ausländer frei verfügen; es Wer zu Zeiten der höchsten Not solche uferlos eigen ist gleichgültig, ob es sich dabei um Baluten- oder Reichsmartgut­

Nimmt man die Vorkriegsverschuldung des städtischen Haus­befizes mit 80 Milliarden Mark an, so würde durch die Hauszins steuer beziehungsweise Gebäudeentschuldungssteuer eigentlich ein Hohlraum in Höhe von 60 Milliarden Mart megzusteuern sein. Die Hausbefizer wollen diese 60 sechzig- Milliarden Mark, die den inflationsgeschädigten Hypothekengläubigern einmal gehörten, nunmehr für sich in Anspruch nehmen und dafür dem Reich unverwertbare Rentenschuldbriefe in Höhe 6 sechs Milliarden Mart geben.

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Don

Weg mit der Brotpreiserhöhung!

Sie ist ungerecht.  - Erhöhte Bäckerspanne.- Andere Getreidepolitik!

Die auf Beschluß der Berliner   Bäderinnung am Mon tag erfolgte Erhöhung der Brotpreise auf 48 Pf. für ein 2½- Pfund Brot bedeutet eine durchaus ungerechte Ausbeutung der Bevölke­rung. Es ist gut, daß das auf Veranlassung der Sozialdemokratie in das Brotgesetz aufgenommene Berbot der Brotgewichtsminderung endlich in Kraft getreten ist, denn jetzt wird der Bevölkerung die Un gerechtigkeit der Preiserhöhung flar vor Augen geführt.

Die neueste Brotpreiserhöhung von 47 auf 48 Pf. wird mit den in den beiden letzten Wochen erfolgten me hIpreiserhöhun= gen begründet. Mußte aber diese durch Schieles Preistreibe­reien am Getreidemarkt erfolgte Mehlpreissteigerung von den Bädern sofort zu einer Brotverteuerung ausgenutzt werden? Wir fagen nein.

Benn man für ein 2½- Pfund- Brot 48 Pf. bezahlen muß, so foftet 1 Kilogramm 38,4 Pf. Das Mehl kostet die Bäcker zum Durchschnitt der vorigen Woche frei ins Haus 27 Pf. je Kilogramm. Da die Bäcker für 1 Kilogramm Brot aber nur% Kilogramm Mehl brauchen, so kostet sie das Mehl für 1 Kilogramm Brot nur etwas mehr als 20 Pf. 38,4 Pf. nehmen sie aber vom Kunden. Die Bruttoverdienstspanne des Bäckers beträgt also jegt über 18 Pf., das ist ebenso viel wie im Oktober vorigen Jahres vor der Preissenkungsaktion, bei der ein Teil der über­mäßigen Gewinne gefürzt worden ist.

Die Bäckermeister haben aber jetzt ihre alte zu hohe Ver­dienst spanne nicht nur wieder erreicht, sondern sogar noch vergrößert, denn im Winter sind die Löhne für die Bäckerei arbeiter beträchtlich gesenkt worden. Allen Lohn- und Gehalts­empfängern wird ihr Einkommen ohne die geringste Rücksicht gekürzt, die Bäckermeister aber dürfen in der jetzigen Zeit ihre Verdienste erhöhen.

Das Berhalten der Reichsregierung in der Brotpolitik ist geradezu kläglich. Der getreidebauenden Landwirtschaft verschafft sie durch ihre Maßnahmen den allgemeinen Verhältnissen nicht mehr entsprechende, zu hohe Getreidepreise, und die Bäder hindert sie nicht eimmal, fich auf Roſten der jegt hungernden breiten Massen zu be­

treide politik unauffchiebbar, die wir uns in den jetzigen Not­zeiten einfach nicht mehr leisten dürfen.

Schiele will Berichterstattung.

Zur Brotpreis- Erhöhung wird amtlich mitgeteilt, daß der Ernährungsminister die Marktforschungsstelle beauftragt hat, die Preisbildung des Brotes in Berlin   nachzuprüfen und ihm schleunigst Bericht zu erstatten.

haben handelt.

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Der Devisenverfehr im Inland Zahlungen von Inländern an Inländer in Devisen für Seeschiffstransport, für Durchfuhr­handelsgeschäfte, für Einfuhr von Waren zur Verarbeitung im In­ist etwas eingeschränkt worden insofern, als zu solchen Zahlungen nur noch bereits vorhandene Devisen verwandt, aber neue Devisen nicht erworben werden dürfen. Die bisherigen allgemeinen Genehmigungen für Devisengeschäfte im In landsverkeh: treten am 28. August außer Kraft.

Ultraphon Betrieb verpachtet.

Die in Schwierigkeiten geratene Deutsche Ultraphon 2L- G., die in Deutschland   das Grammophon und Schallplatten geschäft des holländischen Küchenmeister Ronzerns bisher betrieb, hat ihre Fabrikation und den Vertrieb ihrer Platten an die Clausophon Gesellschaft verpachtet. Clausophon- Gesellschaft Diese hatte bis jetzt als Außenseiter nur das Geschäft in billigen Platten betrieben.

Scheinheilige Arbeitslosenhilfe.ße Schallplattenlager zu normalen Breifen verkauft

So

Herr von Flügge, ein Großagrarier aus Bommern  , hat in der Deutschen Tageszeitung" den Vorschlag gemacht, den Arbeitslosen einen erheblichen Teil ihrer Unterstüßung in Bezugscheinen auf bestimmte Lebensmittel auszugeben. soll die Brotversorgung derartig sichergestellt werden, daß man in der Beit schlechter Roggenkonjunktur, also jetzt(!), den Roggen einkauft, ihn in Regiebetrieben verarbeitet und dann an die Arbeitslosen abgibt. Bei den Fleischwaren wäre es zweckmäßig, so schlägt Herr von Flügge vor, bei Preiszusammenbrüchen Schweine aus dem Markt zu nehmen, sie in Wurstfabriken zu verarbeiten oder aber auch durch Mastverträge mit den Landwirten die Tiere direkt den Fabriken zuzuführen.

Die Ultraphon hat durch diese Abmachung den Vorteil, daß das wird. Da auch neue Platten weiter hergestellt werden, fann das in den Matrizen festgelegte Rapital allmählich ausgewertet werden. Auch die Berträge über Neuaufnahmen sollen erfüllt werden. Die Bachteinfünfte werden zur Befriedigung der Gläubiger von Ultra­phon verwandt. Ob die Gesellschaft schließlich verschwinden wird, ist noch nicht bekannt.

Wieder Stillegung im Widing- Konzern. Der Wicking- Kon­zern legt die 3ementfabrit Porta- Union- Westfalio wieder still, nachdem der Betrieb erst im Mai mit 200 Arbeitern wieder aufgenommen worden war. Da Borräte für drei bis vier Monate vorhanden sind, wurden sämtliche Arbeiter entlassen, eine dauernde Stillegung ist angeblich nicht geplant. Wahrscheinlich hängt diese Stillegung mit der Sanierung des ganzen Widung­Konzerns zusammen, dessen Werke alle nur zu einem geringen ( 30 Mill. Mart) wird im Verhältnis 5: 1 zusammengelegt, weil die Neubauten ber legten Jahre eine einzige finnlose Kapitalfehlleitung

Dieser Plan ist feine Unterstützung der Arbeitslosen, sondern lediglich eine neue Preisstütungsaktion für die Landwirt­schaft! Dabei wird aber nicht bedacht, daß ja die Brot- oder Wurst- Prozentsaz ihrer Leistungsfähigkeit beschäftigt find. Das Kapital fabriken, die hierdurch beschäftigt werden, auf dem Markt nicht mehr einkaufen werden, so daß letzten Endes das Reich mit neuen Geldern einspringen müßte, um über den normalen Bedarf hin­aus die Nachfrage zu erhöhen.

Mit scheinheiliger Miene wird hier versucht, den Ar­beitslosen zu helfen während im Grunde genommen nur zugunsten des eigenen Portemonnaies Geschäfte gemacht werden sollen. Nein, Herr von Flügge, mit solchen Vorschlägen werden Sie fein Glüd haben, denn noch mehr Geld wie bisher kann die Algemeinheit nicht für die Landwirtschaft aufbringen. Wie wäre es aber mit einer Anregung, die hohen Getreidepreise zu senten, damit das Brot und das Fleisch billiger merden. Das wäre wirkliche Arbeitslosen­Die letzte Brotpreiserhöhung muß wieber rüdgängig ge hilfe und würde auch der großen Maffe der Bauern nüglich sein. macht werden. Außerdem ist endlich eine Revision der GeFreilich, Herr von Flügge ift Grozagrarier!

reichern.

waren.

Nickeltrust drosselt die Produktion. Die vom englischen Chemie­trust kontrollierte International Nickel Co. hat den einen ihrer drei großen Hochöfen geschlossen, wodurch die Produktion um ein Drittel eingeschränkt wird. Auch die Bergwerksproduktion wird um etwa 15 Broz ged offelt werden. Die International Nick 1 Co., die hauptsächlich in Kanada   arbeitet, beherrscht etwa neun Zehnte! der Weltproduktion von Nickel. Das restliche Behntel ficat bei der französischen   Gesellschaft Le Nickel  , die in Neu- Kaledonien  , einer Ridels durch diese beiden Gesellschaften ist es fo ziemlich der einzige Insel im Stillen Ozean  , tätig ist. Infolge der Monopolisierung des Rohstoff, der trotz der Krise und des starten Rüdgances des Nickel verbrauchs im Preise bisher überhaupt nicht ge­litten hat.