das gewiß als individualistischer Volkswirt getan, den die Mißhandlung der volkswirtschaftlichen Vernunft empörte. Aber er hat es getan, während die übrige bürgerliche Pro- sessorenschast Deutschlands sich der Macht des Kapitals und dem Einfluß der Reaktion beugte oder vorzog, zu schweigen. Vis ins höchste Alter haben Wahrheitswille und Charakter- stärke zum Wohle des Volkes Brentano ausgezeichnet. Ueber seinem frischen Grabe darf auch die deutsche Arbeiterschaft ihre Fahnen anerkennend und dankbar senken. Mmge Rückkehrer. Die Nationalsozialisten wollen wieder ln den Reichstag . Am 13. Oktober ist wieder Reichstag . Die National- sozialisten wollen, wie Fr i ck am Dienstag in Hannover ankündigte, wieder an den Sitzungen teilnehmen. Die Nationalsozialisten und die Deutschnationalen hatten im neuen Reichstag durch Skandal jede sachliche Arbeit un- möglich gemacht. Um diesem Treiben zu begegnen, wurde eine Aenderung der Geschäftsordnung beschlossen. Das nahmen die Hitler - und Hugenberg -Leute zum Anlaß, am 10. Februar d. 3. einen theatralischen Auszug aus dem Par- lament zu inszenieren. Freytagh-Loringhoven nannte bei dieser Gelegenheit den Reichstag „eine Zwingburg der Feinde Deutschlands ". S t ö h r erklärte, es sei„jede charaktervolle Opposition im Dienste der 3nter- essen der Gesamtnation in diesem Reichstag von vornherein unmöglich gemacht". Dieser Reichstag habe das Recht ver- wirkt, im Namen des deutschen Volkes zu reden und zu handeln, er entspreche nicht mehr dem Willen des Volkes und alle seine Beschlüsse entbehrten der Gesetzeskraft. Jetzt wird die„charaktervolle Opposition" der National- sozialisten wieder in diesen so gekennzeichneten Reichstag ein- ziehen und sich an der Fassung seiner angeblich verfassungs- widrigen Beschlüsse beteiligen. Und die Deutschnationalen werden natürlich wieder mit den Hakenkreuzlern hineinlaufen, wie sie mit ihnen hinausgelaufen sind. „Charaktervolle Opposition"! Die Rechtsparteien liefen im Februar in Wirklichkeit deshalb davon, weil Herr C u r t i u s wider ihr Hoffen und Erwarten in Genf einen moralischen Erfolg gegen Polen davongetragen hatte. 3hre Hoffnung, ihn stürzen und einen Stoß gegen das Gesamtkabinett führen zu können, war damit vereitelt. Jetzt, da Herr Curtius leider ungefähr so aus Genf zurückkehren wird, wie sie ihn schon im Februar gerne gesehen hätten— jetzt nach der Niederlage in der Zollunionsfrage hoffen sie auf Erfolg und darum kehren sie wieder. Der„Angriff" des Herrn Goebbels kündigt bereits an, daß der Sozialdemokratie im Reichstag „die Maske her- untergerissen", daß sie als eine„Organisation von Arbeiter- Verrätern" entlarvt werden soll. Sie werde„zu einer klaren Stellungnahme eines 3a oder Nein gezwungen" werden. Diele klare Stellungnahme kann Herr Goebbels jetzt schon haben. Auf die Frage, ob sie etwa nach Kommunisten- art die Geschäfte von Hugenberg , Hitler und Goebbels be- sorgen will, antwortet die Sozialdemokratie mit einem klaren Nein.___ Kaiholizismus gegen Hakenkreuz. Kein kirchliches Begräbnis für den nästonolsnjialistischen Abgeordneten. Mainz . 9. September. (Eigenbericht.) Der Bischof von Mainz hat für den kürzlich an einem Herz- schlag verstorbenen nationalsozialistischen Reichstagsabgeordneten Gmeinder das kirchliche Begräbnis verweigert. Der General-Bikar der Diözese in Mainz , Dr. Meyer, begründet diese Anordnung des Bischofs in einer öffentlichen Erklärung wie folgt: „Die deutschen Bischöse haben übereinstimmend den National- sozialismus als Irrlehre verurteilt, weil er in seinem ge- schriebenen und ungeschriebenen Programm Sätze enthält, die der katholischen Lehre widersprechen. Es ist deshalb keinem Katholiken mehr erlaubt, der NSDAP , als ein- geschriebenes Mitglied anzugehören. Wer sich um dieses Verbot nicht kümmert und in die Partei eintritt und sogar als Führer für sie wirkt, kann kein kirchliches Begräbnis erhallen, es sei denn, datz er vor seinem Tode irgendwie kundgibt, daß er seinen Ungehorsam bereut. Dieses Gesetz gilt für jeden Katholiken, mag er Fürst oder Bettler, reich oder arm, Abgeordneter oder ein- facher Bürger sein. Da im vorliegenden Falle kein Grund vorlag, Milde walten zu lassen, muhte nach der Strenge des Gesetzes ver- fahren werden." Die Mainzer Naziotsn haben die Anordnung des Mainzer Bischofs mit einer Kirchenaustrittsbewegung beantwortet.
Sühne für rechtsradikale Ehrabschneider Verurteilung wegen Beleidigung des Ministers Severins. Breslau . 9. September. Das Erweiterte Schöffengericht Breslau verurteille den 39 Jahre alten Angestellten Egon Heinze wegen öffentlicher Beleidigung des Ministers Severing zu sechs Wochen Ge- I ä n g n i s. Heinze ist berells zweimal wegen politischer Vergehen vorbestraft, darunter einmal wegen Vergehens gegen das Republik - (chutzgesetz mit sechs Wochen Gefängnis. Bor Gericht erklärte er, völlig betrunken gewesen zu sein, als er die schwer beleidigende Aeuherung gegen Severing machte. Angesichts der Vorstrafen des Angeklagten war jedoch das Gericht der Ueberzeugung, daß es sich nicht um eine gelegentlich« Entgleisung handelte.
Professor Lederer kommt nach Berlin . Der preußische Kultusminister gegen die juristische Fakultät. Der preußische Kultusminister hat den bekannten Natio- nalökonomen Professor Dr. Lederer an die Berliner Universität berufen. Die Berufung erfolgte gegen den Willen der juristischen Fakultät, die sich sowohl gegen die Berufung Lederers als auch gegen die des bekannten sozial- demokratischen 3uristen Dr. Radbruch ausgesprochen hat. L e d e r e r und R a d b r u ch, die beide der SoziaQemo- kratischen Partei angehören, gelten weit über Deutschlands Grenzen hinaus als anerkannte Wissenschaftler. Trotzdem hat die juristische Fakultät der Berliner Universität es fertig gebracht, beide abzulehnen. Sie hat damit wieder einmal ihre rechtsradikale Gesinnung über die Wissenschaft gestellt. Der preußische Kultusminister hat daraus die einzig richtige Ant- wort gegeben.
Volkspartei gegen Surtius. Beratungen der Dmgeldey-Kraktion.
Die Reich stagsfraktion der Deutschen V o l k s p a r t e i, die am Dienstag und Mittwoch in Pots- dam tagte, nahm am Mittwoch ein ausführliches Referat ihres Vorsitzenden D i n g e l d e y über die politische und Wirtschaft- liche Lage entgegen. Dingeldey befaßte sich u. a. auch ein- gehend mit der deutschen Außenpolitik und den jüngsten Vorgängen in Genf . Die Aussprache über das Referat wurde am Nachmittag nach Berlin verlegt und dort um 8 Uhr abends fortgesetzt. Voraussichtlich wird die oolksparteiliche Fraktion zur deutschen Außenpolitik keine Entschließung fassen, aber Herrn Dingeldey zu einer Rücksprache mit Herrn Curtius und dem Reichskanzler beauftragen. Welcher Art die Rück- sprachen sein werden, ergibt sich daraus, daß die Mehrheit der volksparteilichen Fraktion gegen ein weiteres Ver- bleiben ihres Außenmini st ers im Amt ist. Sozialreaktionäres Drängen. Die Pressestelle der Deutschen Volkspartei teilt u. a. mit: Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hat in zwei fast voll- zählig besuchten Sitzungen, die gestern und heute in Potsdam statt- fanden, eine unifassende politische Aussprache gepflogen. Der erste TeU der Beratungen galt den finanziellen und wirtschaftlichen Pro- blemen. Der gemeinsame Gedanke der Vorschläge und der Aus- sprach« bewegte sich in der Richtung, die daniederliegende Wirtschaft und den Arbeitsmorkt durch kreditpolitische Lockerungen, Herabsetzung der öffentlichen Lasten und Ver- Minderung der Produktionskosten zu beleben und damit auch die Gesundung der öffentlichen Finanzen herzustellen. Die Reichstagsfraktion setzte zur weiteren Beratung dieser Probleme besondere Ausschüsse ein, die der nächsten Fraktionssitzung, die für den 23. September in Hamburg vorgesehen ist, bestimmte Richtlinien vorlegen sollen. Der zweite Tag der Potsdamer Beratungen gall der all- gemeinen polltischen Lage, insbesondere der A u h e n p o l i t t k, über die der Vorsitzende, Abgeordneter Dingeldey, den einleitenden Bc- richt erstattete. Dabei wurden auch die Verhandlungen in Genf einer eingehenden Besprechung unterzogen. Von den VerHand-
lungen des Parteiführers'mit dem Reich saußen- mini st er Dr. Curtius wurde zustimmend Kenntnis genommen! In der inneren Politik forderte die Fraktion mit aller Entschiedenheit ein rasches und entschlossenes Handeln der Reichsregierimg. Das Zögern der Staatsführung in der Durch- führung oft ongekündigter und dringend erforderlicher Mahnahmen könne von der Deutschen Volkspartei nicht länger geduldet werden._ Es bleibt beim 26. September. Franzosenbesuch wird nicht verschoben. Halbamtlich wird aus Genf gemeldet: In letzter Zeit sind verschiedentlich Gerüchte über eine Verschiebung oder Verlegung des Berliner Besuchs der fran- zöstschen Staatsmänner aufgetaucht. Demgegenüber wird von unter- richtetet Seite festgestellt, daß derartige Gerüchte jederBegrün- dung entbehren. An den bisherigen Dispositionen, wonach der Besuch am 26. September in Berlin stattfinden soll, hat sich nichts geändert. * Wir vermissen, daß darüber hinaus von Regierungsseite noch immer nicht gegen die nationalistischen Treibereien Stellung genommen worden ist. Wo bleibt insbesondere die Antwort des Reichs- k a n z l e r s auf das gestrige Schreiben der Vaterländischen Verbände? Wir sind gewiß weit davon entfernt, die Be- deutung dieser nationalistischen Organisationen zu überschätzen und würden es in anderen Situationen begreifen, wenn der Reichskanzler sie einer Antwort überhaupt nicht würdigen würde. Aber in dieser Angelegenheit ist eine klare Stellungnahme durch Dr. Brüning unerläßlich, zumal die ganze Rechtspresse seit Tagen in dasselbe Horn bläst. Dr. Brünings Antwort an den General a. D. von der Goltz muß ebenso öffentlich erfolgen wie die Tatsachen und der 3nhalt des Goltz-Schreibens an ihn veröffentlicht worden sind.
Skandal auf dem Iunstentag. Rationalistische �evancherede des Vorsitzenden/ Angriffe auf dasHaagerGericht Rachegeschrei gegen Frankreich .
Lübeck . 9. September. (Eigenbericht.) Am Mittwochnachmlttag wurde in Lübeck in der üblichen feier- lichen Weise der diesjährige Iuristentag eröffnet. Zum Vorsitzenden wurde an Stelle des Reichstagsabgeordneten Kahl der Vertreter der Anwaltschaft beim Reichsgericht, Geheiwrat Dr. Wild- Hagen aus Leipzig gewählt. Die Vertreter der Reichs- und Landes- Ministerien Maren aus Sparsamkeitsgründen diesmal nur m kleinerer Zahl delegiert worden. Di« Reichsregiemng vertrat der Ministerialdirektor Schäfer vom Reichsfustizministerium. Genosse Bürgermeister Löwigt begrüßte namens des Senats der Stadt Lübeck die Tagung und betonte, daß auch große Massen des Volkes ein volkstümliches Recht verlangen, dessen Sprache nicht nur den zünftigen Jurssten verständlich fei. Cr wies darauf hin, daß der Juristsntag inmitten großer Rot brottester Volkskreis« tage, weshalb auch der Senat die sonst üblichen Festlich- leiten nicht abzuhalten beschlossen habe. Ministerialdirektor Schäfer wies auf den beinahe völligen Stillstand der ordentlichen Gesetzgebung hin, da bei derartigen parlamentarischen Verhältnissen die großen Reformgesetze auf dem Gebiete des Strafrechts ebenso wenig weitergekommen seien wie das Gesetz über die unehelichen Kinder. Die Reform des Aktienrechtes, die Zioilpro- zeßordnung und das eheliche Güterrecht feien auf un- übersehbare Zeit aufgeschoben. Der Vertreter der österreichischen Juristen sprach da- von, daß trotz der Rot der Zeit das Wellerleuchten neuer Rechts- gedanken in der Tagesordnung des Juristentages erkennbar sei. Die Gleichstellung der Eheleute im Familienrecht, die Reform des Ehescheidungsrechtes, die Aenderung des Wiederaufnahmeverfahrens werden in den folgenden Togen die Kommissionen des Juristentages beschästigen. Die für die kommunal« Politik wichtig« Frage der Entscheidung der Eigentunisbeschränkungen, vermehrter Schutz de» Betriebsgeheimnisses, Verminderung der Eidesleistungen werden ver» handelt werden. Zahlreich« parteigenössische Juristen, insbesondere auch die Genossen Dr. Morum, Dr. Wagner, sowie die Genossin P f ü l f vertreten die sozialdemokratische Reichstags- fraktion. Die Beratungen dauern bis Sonnabend. Ueber das Cr- gebnis werden wir berichten. In der Schlußrede wurde plötzlich die sonst üblich« Harmonie durch schwere politische Entgleisungen des veugemühllea Vorsitzenden Wildhagen gestört. Statt sich mit einer Betonung des Anschlußgedankens zu begnügen, besprach er die mißglückte Zollunion. Er richtete heftige unqualifizierbare Angriffe gegen den Haager Weltgcrichtshof, die gerade aus dem Munde des Vorsitzenden des Juristentages be- sonders schädlich sind, und schließlich geriet er völlig in den Stil einer blutrünstigen nationalistischen Revancherede und rief au«: ..Unsere Ohnmacht gegenüber unseren Feinden wird nicht ewig dauern— dann werden wir Rache an dem übermütigen Frankreich nehmen." Dies« Entgleisung rief allgemeine Bestürzung hervor, und man suchte nach Wegen, um den Zwischenfall aus der Well zu schaffen. Wildhagen gab am Abend zu den polilsschen Entgleisungen und den Angriffen auf den Haager Weltgerichtshof folgende Erklärung: „Der Deutsche Iuristentag hat, wie auch Herr Geheimrat Wild- Hägen ausdrücklich betont, mll Politik nichts zu tun. Was Geheim- rat Wildhagen zum Ausdruck bringen wollt«, bezog sich auf die unzerstörbare Kulturgemeinschaft mit Oesterreich besonders auf den den Iuristentag berührenden Gebieten de» Rechtes. Wenn in einer im Wortlaut vorher nicht festgelegten Rede in der Spannung des Augenblicks einzelne Ausdrücke schärfer gewählt worden sind, als beabsichtigt war und wenn Wendungen gefallen sind, die als Angriffe auf fremde Mächte oder auf das H a a g e r Schiedsgericht gedeutet werden könnten, so lag das nicht im Sinne von Geheimrat Wildhagen. Er bedauert es. Er legt be-
fonderes Gewicht auf die Feststellung, daß seine Rede nicht etwa als eine Kundgebung des Deutschen Iuristentages, sondern nur als eine persönliche Meinungsäußerung gewertet werden dürfe. In Anbetracht der politischen Bedeutung der Vorgänge hat sich lUHnisterUdirektor Schäfer vom Reichsjustizministerium als Vertreter der Reichsregierung sofort telephonisch mit den Berliner amtlichen Stellen in Verbindung gesetzt und über die Vorgänge Bericht erstattet. Aus den Kreisen des Kongresses ist Wild- Hagen aufgefordert worden, fein Amt als Vorsitzender niederzulegen.
ISO Millionen für Rußlandgeschäste. Ein Rediskonikredit der Reichsbank.— Oos neue Ranken- konsortium. Die B e m ü h u n g« n d e r I n d u st r i e mn die Vereitstrtlung neuer Mittel für die Finanzierung der Lieferungen nach Rußland haben zu einem positiven Ergebnis geführt. Die Reichsbank stellt einen Rcdiskontkredit in Höhe von ISO Millionen zur Verfügung. Der Rcdiskontkredit gilt für Geschäfte mit Rußland , die noch dein 1. März 1931 abgeschlossen sind und für Sowjetwechsel mit einem Endfälligkeitstermin bis zum 1. Juli 1933. Der Rediskont- kredit der Reichsbank sst dem neugebildeten Bankenkonsor- tium zur Verfügung gestellt worden, dem u. a. die Reichskredit- gesellschast, die Preußische Seehandlung, die Sächsische Staatsbank , die Thünngsche Staatsbank, die Deutsche Bank und Disconto-Gesell- schaft, die Dresdner Bank angehören. Die Zinsen sind auf 11� Proz. über Reichsbankdiskont festgesetzt worden, betragen mithin gegenwartig 9H Proz. Für die Einrcichung der Sowjetwechsel ist wie bisher die Industrie-Finanzierungs-A.-G. Ost„I fa g o" zuständig. Der Rediskontkredit der Reichsbank ist in erster Linie für die am Rußlandgeschöft beteiligten mittleren und kleineren deutschen Jndustriesirmen bestimmt. Da der größte Teil der langfristigen Sooyetwechsel erst im Herbst bzw. im Winter dieses Jahres zu laufen beginnt, so werden die neuen Finanzierungsmittel hauptsächlich Geschäften mit einer Kreditfrist von 14 bis 18 Mo- naten zugute kommen. Wo bleibt der Dolchstoß? Zehn verlorene Mameschlachten! Am 9. September 1914 faßte die deutsche Heeresleitung den Entschluß zum Abbruch der Marneschlacht. Der Generaloberst von Einem, der ehemalige preußische KriLgsminister, nennt das jetzt im„Tag"„den Gipfelpunkt der Tragik unserer Kriegsgeschichte" und fügt hinzu: Die Marneschlacht allein hat uns um den Endsieg nicht ge- bracht. Sie brachte uns aber den langen Krieg. Hätten nicht ander« Fehler in den Jahren 1914 bis 1916 die Auswirkung de» Irrtums au der vlarue uoch verdoppelt oder sogar ver-ehn- sacht, konnte der Krieg immer noch gewonnen, jedenfalls zu einem .erheblich glücklicheren Ende gebracht werden. Bisher hatten wir in der Rechtspresse stets gelesen, daß der sogenannte„Dolchstoß von hinten" den unglücklichen Kriegsausgang verschuldet habe. Run crsahren wir von Herrn o.. Einem, daß durch eine fehlerhafte Kriegsührung der Schaden der Marneschlacht ver- zehn facht worden sei. Danach scheint für die Dolchstößler doch sehr sehr wenig übrig geblieben zu sein. Die Hauptsache hatten zuvor schon die Generäle besorgt._ Eine bezeichnende Anti-Habsburg Demanslration. An der Be- erdigung der Frau des Habsburgischen„Feldmarschalls" Friedrich in Budapest beteiligten sich alle in- und ausländischen Offiziellen— nicht aber die Gesandten der Kleinen Entente .