ries. Bei den Konservation Beifall, da fie alles, was dreimal so viel Freunde als die Menschen. So zahlreich wie- Für die zweite Busammenkunft des Canovas thut und macht, unbesehen hinnehmen; auf den zu dieser Abstimmung welche seit Beginn der Debatte preußischen Städtetages in Berlin   am 29. und Gesichtern der übrigen Abgeordneten ein fassungsloses Entsetzen. über das Bürgerliche Gesetzbuch die weitaus höchste Präsensziffer 30. September d. J. hat die Stadt Berlin   vorgeschlagen, das

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Fassungsloses Entfeßen muß jeden ergreifen, der sich dieses ergab hatten sich die Herren Junker seit der letzten Ab- Stimmrecht folgendermaßen zu regeln: Zugelassen werden alle

Ungeheuer, genannt Anarchistengesetz, näher betrachtet: Kriegs­gericht, Todesstrafe, lebenslängliches Zuchthaus, ewige Ver­bannung, höchste zulässige Strafe. Das sind die Aussichten der fogenannten Propagandisten der That und aller jener, die man als Anarchisten zu bezeichnen beliebt.

ftimmung über eine Liebesgabe nicht eingefunden.

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preußischen Städte von mindestens 25 000 Seelen. Diese bis zu den Städten mit 50 000 Seelen haben je 1 Stimme, Um drei Viertel auf 6 vertagte sich das Haus. Als die bis 100 000 Seelen 2 Stimmen, für jedes weitere 100 000 tritt der Präsident die nächste Sigung für morgen 12 Uhr vor je eine Stimme hinzu. Berlin  , das hiernach immer noch schlug, tam ein Gegenvorschlag, schon um 10 Uhr zu be- 17 Stimmen verlangen könnte, will sich, um auch den Schein Im ersten Artikel des famosen Gefebentwurfes heißt es, daß ginnen, dem unter großer Heiterkeit Vorschläge für 6 und einer Majorisirung zu vermeiden, mit 9 Stimmen begnügen. alle Delikte, welche unter Anwendung von Explosivmitteln oder 7 Uhr morgens folgten. Es herrschte Ultstimmung das Die Abstimmung erfolgt nach einfacher Mehrheit. Stenographen Zündstoffen( materias inflamables) gegen Personen und Sachen Haus ist mit seinen Gedanken schon in den Ferien. Schließlich werden zu den Verhandlungen zugezogen, die je nach Lage des begangen werden, von jetzt ab dem Kriegsgericht verfallen. einigte man sich auf 11 Uhr. Falles öffentlich oder vertraulich stattfinden. Jede Stadt trägt Auch wird das Gesetz vom 10. Juli 1894( fogenanntes Dynamit­ihre Kosten selber.- gesetz) dahin modifizirt, daß die unter baflbe fallenden Delitte in Deutsche   Juftiz. Wir verweisen auf den Prozeß­- Auf's Geschäft verstehen sich unsere Rolonials der Zukunft vor dem Kriegsgericht verhandelt werden. Im folgenden bericht aus Gera  . Der Redakteur unseres dortigen Partei- Enthusiasten. Bei der Erforschung Neu- Guinea's ist bekanntlich Artikel werden die Urheber und Mitschuldigen der genannten organs bringt einen irrthümlichen Bericht. Dieser Bericht der Reisende Otto Ehlers verunglückt. Jezt verlautet, daß die Verbrechen mit der Todesstrafe bedroht, während die Hehler, hat eine Beleidigungsklage zur Folge. Das Gericht muß Neu- Guinea   Kompagnie von den Ehlers'schen Erben Verschwörer und Anstifter ewige oder zeitliche Berbannung, je ausdrücklich zugeben, daß unser Genoffe in gutem Glauben eine nambafte Vergütung für die dem Forscher ge nach Schwere des Falles, treffen soll. Diejenigen, welche gehandelt habe, verurtheilt ihn aber dennoch zu 9 Monaten leisteten Dienste verlange. Das iſt ja die reine Leichenfledderei. durch Wort, Schrift, Druck, Bild oder sonstiges Mittel der Veröffentlichung zur Begehung der genannten Ver- Gefängniß! Würde eine solche Praxis allgemein, so wäre Hoffentlich bekommt diese geldgierige Gesellschaft eine Antwort, brechen auffordern, werden mit lebenslänglichem Bucht- ein Redakteur davor sicher, die größere Hälfte seines Lebens die sie nicht hinter ihren Spiegel steckt. wenn das Verbrechen, zu welchem an im Gefängniß zuzubringen. Und die konservativen Blätter Präsidentenstuhl will sich der rheinische Bauernverein füren. haus bestraft, wenn Einen Nachfolger des Herrn v. 2oe auf dem gereizt wurde,' zur Ausführung kam, dagegen nur mit dem kämen dabei am schlechtesten weg, denn sie enthalten Tag auf den 25. Juni ist nach Neuß   dazu eine Versammlung ein­höchsten zulässigen zeitlichen Strafmaß bedroht, falls das Ver- für Tag gegen die Mitglieder anderer Parteien, namentlich Wie der Frankfurter Zeitung  " mitgetheilt wird, brechen nicht ausgeführt wurde. Alle Zeitungen, Vereine u. f. w., gegen Sozialdemokraten Beleidigungen, weit fommen zwei Kandidaten in betracht, nämlich Graf Hoens­welche fich offen zum Anarchismus bekennen, werden auf schlimmer als die, um derentwillen Ge- broech Haag und Herr von Grand- Ry. Ersterer ist ein administrativem Wege unterdrückt, ebenso auch alle anarchistischen Beitungen, Vereine und so weiter, welche osse Leven in Gera   foeben zu 9 Monaten entschiedener Anhänger der Richtung v. Loë, lekterer ein Gegner Freilich, wir der v. Loë'schen Machenschaften. Die Anhänger v. Loe's haben ihre Ziele künstlich verhüllen", allerdings mit der Ein- Gefängniß verurtheilt ward. schränkung, daß die Regierung vorher die Meinung der leben ja im Lande des berühmten: Wenn zwei das eine rege Thätigkeit entfaltet, um den Grafen Hoensbroech   in der Wahl durchzubringen und das dürfte ihnen auch wohl ge­Provinsialautoritäten anhört. Weiter ist die Regierung autorifirt, selbe thun, ist es nicht dasselbe." lingen.- alle Personen, denen bewiesen wird, daß sie sich zu anarchistischen ,, Ein deutsches Machtgebot nach deutscher   Art" Meinungen bekennen, für immer aus dem Königreiche zu ver- verlangt die Freie Vereinigung der Inhaber griechischer den Verkehr mit Polizeibehörden scheint Genosse W. - Für Herausgabe eines Briefstellers für weifen; fehren die Ausgewiesenen zurück, so werden ste nach Werthpapiere" in einer Eingabe an den Staatssekretär des Schmidt, der Reichstags- Abgeordnete für Frankfurt   a. M., entfernten Kolonien verbannt, wofelbft sie einem disziplinarischen Auswärtigen, Frhr. v. Marschall  , d. h. nichts weniger, befondere Befähigung zu haben. Der Polizei beliebt es bekannt­Regiment unterworfen sind, über deffen Form die dortige als daß das Deutsche Reich seine Kanonen auffahren laffe lich, Leute, von denen fie irgend eine Auskunft wünscht, in Militärbehörde verfügt. Durch das Kriegsministerium, das Ministerium des Innern und Justizministerium werden und die griechische Regierung zwinge, den deutschen   Börsen- einem durch Kürze ausgezeichneten Stil zu sich zu bescheiden. weitere Bestimmungen über die Ausführung dieses Gefeßes ge- spekulanten und deren Opfern die Wucherzinsen für ihr So erhielt Genosse Schmidt im Laufe voriger Woche geben werden. Das Gesetz vom 10. Juli 1894 bleibt in kraft, Wucherdarlehn zu zahlen. Das nennt dies Gesindel eine Vorladung vor die Kriminalpolizei zu einer Bernehmung foweit es nicht durch das gegenwärtige modifiziert ist. Um was es sich handelte, deutsche" Art. auf Freitag, den 19. Junt. Das Bolt foll bluten, um den war dabei aus der Ladung nicht zu ersehen. Unter Fortlassung Schwindelprofit zu retten. Selbstverständlich wird die ber schriftlich eingefügten Worte geben wir hier nur ben Wort­deutsche Regierung sich nicht dazu hergeben, aber das An- laut des gedruckten Formulars wieder: sinnen an dieselbe zeugt schon von der Frechheit der kapi­ talistischen   Spekulanten. Ihr Geschrei ist übrigens auch lehrreich hinsichtlich der Drohung unserer Bourgeoisie, bei jeder Arbeiterschutz Maßregel oder irgend welcher Steuer­heranziehung des Rapitals, daß dieses die Folge haben werde, daß das Kapital sich nach dem Auslande zurück­Der Artikel über die Unterdrückung von Zeitungen, Berziehen würde. Nun, die Inhaber der griechischen Werth­einen u. f. w., welche fünftlich ihre Biele verhüllen, kann in papiere suchten die höhere Verwerthung ihres Kapitals im Spanien   mit aller Leichtigkeit auf die Sozialdemokratie und alle Auslande; dort mögen sie auch den Schutz ihres Profits unbequemen politischen Parteien angewendet werden, da es lediglich auf die Interpretirung des Begriffes künstliche Versuchen. hüllung der Ziele" ankommt.

Das ist in aller Kürge der Inhalt des Gesetzes, mit welchem man den Anarchismus vernichten zu können glaubt. Auf eine ausführliche Kritit kann um so eher verzichtet werden, da man im anderen Staaten an ähnliche Gesezesmonstrositäten seit Jahren gewöhnt ist.

Leider steht zu befürchten, daß das Anarchistengesetz ohne eingehende Stritit angenommen werden wird; bie tonservative Majorität wird einfach den fritikluftigen Liberalen, wenn sie es fein sollten, das Wort abschneiden.

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Vorladung. In einer Ermittelungs- Sache... werben Sie... hierdurch aufgefordert, Sich den... Monats vormittags in dem Geschäftslokal der unterzeichneten Stelle( Neue Beil, Bimmer Nr.) zu Ihrer Vernehmung einzufinden. Frankfurt   a. M., den-ten... 189-.

An

Rg. Polizei- Präsidium.

Da aus dieser Ladung nicht au ersehen war, ob der Ges labene als Beschuldigter oder als Beuge vernommen werden follte, so leistete er keine Folge, fonbern schickte folgende ent­

sprechende Erwiderung: Nachladung.

zu

In der Grmittelungs- Sache au No.- werden Sie hier durch aufgefordert, Sich bis längstens Donnerstag, den 18. d.M., nachmittags 2 Uhr, in dem Geschäftslokal der unterzeichneten Stelle( Großer Hirschgraben 17, Thorweg fints) barüber ver­nehmen zu laffen, um Wen oder Was es sich handelt, widrigenfalls Sie gewärtigen müssen, erft die Erlaubniß des Deutschen Reichstages( gemäß Art. 31 b. D. R.  - Berf.) au einer Vorladung abzuwarten.

Frankfurt   a. M., den 17. Juni 1896.

Erzherzog Otto, der durch den Tod seines Vaters Noch schlimmer steht es um den Artikel, welcher von den und die Krankheit seines älteren Bruders Franz Ferdinand  , Personen handelt, denen man nachweisen kann, daß fie an- Aussicht erhalten hat Kaiser von Desterreich zu werden, archistischen Meinungen huldigen, und die dann des Landes ver- wird plötzlich auch in der deutschen   Patriotenpresse mit wiesen werden, ganz gleichgiltig, ob fie Spanier oder Ausländer Leitartikeln angeschwärmt. Die Kreuz- Zeitung  " feiert ihn find. Dieser Artikel erscheint sogar El Tiempo", einem durchaus reaktionären Blatt, sehr bedenklich; denn nach diesem Artikel als eine werthvolle und wichtige Reserve fann man jeden unbequemen Menschen von Regierungswegen, raft des Reiches". Danach muß der Erzherzog in ohne jegliche Dazwischenkunft eines richterlichen Spruchs den Augen der Kreuzbame eine Armee in seiner werthen zum Anarchisten stempeln. Und daß dies geschehen wird, Berson sein. Vor allem hat ihr das erzherzog dafür werden schon die Hintermänner der Regierung, die liche Reitertalent es angethan. Rein Wunder! Caciques in den Dörfern und fleinen Städten sorgen, und in Hat er davon doch eine in ihrer Art einzige Probe den größeren Städten die leitenden Politiker, wie Romero geliefert, als er mit seinem Gefolge auf offener Robledo, Bosch und Konsorten." So gut man behaupten kann, daß die Wähler von Madrid   den Marquis de Cabrinnana, Landstraße über einen Leichen wagen hinwegsehte zum welcher mehr Stimmen auf fich vereinigte, als irgend ein Schrecken aller girten Unterthanen. Dieses Heldenstück be­Kandidat der Regierung, nicht zum Abgeordneten haben wollten, rechtigt denn auch sicher die" Kreuz- Zeitung  " zu der tröst­so gut tann man jeden der Regierung mißliebigen Menschen als lichen Versicherung: So weit man sich ein Urtheil bilden Anarchisten brandmarten", bemerkt„ El Tiempo": fann, würde er vermuthlich bestrebt sein, sich im ganzen und großen auf den bisherigen Linien weiter zu bewegen; einschneidende Neuerungen nach gerichts bestehen.- irgend welcher Seite hin wären nicht zu befürchten."

Man muß abwarten, ob Canovas gewillt ist, Modifitationen an dem Gefeße vornehmen zu lassen, oder ob er darauf besteht, daß das Gesetz in der vorgelegten Form angenommen wird. Die Distuffton des Gefeßentwurfes ist angesichts der absoluten Willkür­herrschaft des Ministerpräsidenten Canovas höchst überflüssig und nur eitler Zeitvertreib, da das Gesetz in der Form an genommen wird, wie Canovas es will, mögen die Liberalen und Royalisten sich noch so sehr dagegen sträuben, und mag die Presse noch so sehr dagegen protestiren. Bisher hat sie mit einer Ausnahme gefchwiegen; selbst die republikanischen Blätter lassen sich nicht hören. Vielleicht fürchten sie schon, daß man sie als anarchistischen Tendenzen huldigend denunziren wird. Mit der Annahme dieses Anarchistengefeßes beginnt in Spanien  ein Regiment des Schreckens, schlimmer als in Italien  , da die Willtürherrschaft der regierenden Partei hier viel größer ist und eine träftige Opposition fehlt.

Politische Webersicht.

Berlin  , 23. Juni.

Bur amerikanischen Präsidentenwahl. Vor den Silber männern fängt es auch den Demokraten an angst zu werden. Aus New- York   wird heute telegraphirt:

einen

An

Königliches Polizei- Präsidium.

Wilh. Schmidt.

-In der lippischen Erbfolgefrage wird bie Ginfegung eines Schiedsgerichts angekündigt, in dem das fürft­liche und das richterliche Element vereinigt sein würden: Das Schiedsgericht wird aus dem König von Sachsen   als Bor fizenden und einer Anzahl Mitglieder des Reichs.

Karlsruhe  , 28. Juni. Heute Vormittag 10 Uhr wurde bie Ständeversammlung durch den Großherzog mit einer Thronrede geschloffen. Es wird darin ausgeführt, daß die günstige Gestaltung der Reichsfinanzen eine Steuererhöhung für das Land Der einflußreiche Demokrat Whitney erließ einen Aufruf unnöthig gemacht habe, und daß die Regierung festhalte an dem Gedanken einer organischen Finanzreform im Reiche an seine Partei, in welcher er entschieden dagegen Berwahrung und zu diesem Behuse fortfahre, im Einvernehmen mit den vers einlegt, das Prinzip der freien Silberprägung als Bunft in das Programm der demnächst stattfindenden Bundeten Regierungen eine befriedigende Lösung dieser Frage im Konvention in Chitago aufzunehmen. Eine derartige Politik Reichstage zu erstreben.- werde der demokratischen Partei die verhängnißvollste Niederlage, die je bekannt worden sei, zu­Die neue antisemitische Stadtverwaltung ziehen und der Sache der Silberpartei felbft nachtheilig sein, in Wien   beeilt sich, ihre reaktionären Gelüfte zu beweisen, fie indem sie jede Möglichkeit einer internationalen Berständigung zeigt in ihren ersten Handlungen, weß Geistes Kind fie ist. So zerstören würde. hat der Stadtrath befchloffen, die Subvention von 3200 fl., die dem Boltsbildungsverein gewährt worden ist, auf 500 fl. herab­zusetzen. So tritt die Volksfreundlichkeit dieses tnauferigen Klein­bürgerthums deutlich zu tage.-

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Defterreich- Ungarn.

Nun eine solche Verständigung gehört überhaupt nicht zu den Möglichkeiten. In das Geschret der verschuldeten Agrarier und bankrotten Silberminenbefizer einzustimmen, fällt manchem leicht, zumal das„ Schreien" ja ganz gut bezahlt wird Jm Reichstage ging es heute mit der Fortsetzung aber durch die sogenannte freie Silberwährung die Falsch die Zu derfteuervorlage an, nachdem Finanzminister Budapest  , 22. Juni. Das Abgeordnetenhaus nahm der Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuches nicht so rasch münzerei aur internationalen Staatseinrichtung zu erheben, Dr. Lucacs erklärt hatte, daß die Frage der Exportprämien für von statten wie bisher. Stundenlang beschäftigten das daran benkt im Ernst, mit Ausnahme der verschuldeten Junter Buder mit dem Ausgleich nicht in Verbindung stehe. Man Haus allein die Hafen, d. h. die Frage, ob der Jagd- und Silberminenbefizer kein vernünftiger Mensch. Bimetallismus müsse zwischen Prämien und Restitution scharf unterscheiden. berechtigte verpflichtet sein soll, den durch Hasen verur- Doppelwährung das flingt höchst harmlos, um so nur die lettere Frage gehöre zum Ausgleich. Die Prämien­sachten Grundstücksschaden zu ersetzen. Die Regierungs  - harmlofer, als niemand sich bei diesen zwei Worten etwas frage sei Ungarn   durch die plögliche Erhöhung sachten Grundstücksschaden zu ersetzen. Die Regierungs- Bernünftiges denken kann, aber im Moment, wo es gilt, das ber Prämien in Deutschland   aufgenöthigt vorlage hatte( im§ 819) nur Ersatz der durch Schwarz, was sich hinter diesen Worten versteckt, flar hervortreten zu worden. Roth, Elch, Damm- und Rehwild verursachten Schadens lassen und zu verwirklichen, da schwindet mit dem Nebel auch vorgeschrieben, die Kommission fügte Hasen und Fasanen die Illusion und die nackte Falschmüngerei stellt sich dar. Und hinzu. Das rief die Agrarier auf den Plan, die zur Frage Falschmünzereien fann tein Staat treiben, der nicht wirthschaft der Gesindeordnung fein Wörtlein zu bemerken gehabt lich zu grunde gerichtet ist, oder sich wirthschaftlich zu grunde hatten. Die Linke schickte mit die besten unter ihren Rednern richten will.

immer

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vor und die Rechte gönnte dem Hause das Vergnügen, ihre Chronik der der Majestätsbeleidigungs Prozeffe. allerseltensten Exemplare, wie z. B. den trefflichen aber In Rottbus wurde in vergangener Woche ein Arbeiter auf abwesenden Vorsitzenden der Kommissiou für einem Neubau wegen Majestätsbeleidigung verhaftet. Derfelbe das Reichs Vereinsgefez, Herrn Don Stein, mit foll gelegentlich eines Gesprächs über die Berliner  dem leiblichen Auge zu schauen. Gewerbe Ausstellung eine beleidigende Aeußerung gethan Ein Eiertänzlein des Zentrumsabgeordneten Lieber zeigte, daß das in der haben.- Kommission noch mit der Linken gegangene Zentrum das

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Deutsches Reich.

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England.

flossen, seitdem die Aufhebung der englischen Korn­London, 21. Juni. Am 27. d. M. find 50 Jahre vers alle erfolgt ist. Nach einem mehr als siebenjährigen Kampfe, in welchem der Bund gegen die Kornzölle( die Anti- Cornlaw League) Führer gewesen, stand am 9. Februar 1846 der Vor­schlag des Ministeriums Peel   auf Abschaffung der Kornzölle im Unterhause zur Berathung. Es folgte eine zwölftägige Debatte, die an Beredtsamkeit, Ausführlichkeit und Heftig. feit schwerlich in der parlamentarischen Geschichte irgend eines Landes ihresgleichen hat. Erst am 16. Mai fand die end­giltige Abstimmung statt, in welcher neben 223 Whigs und Rabitalen 106 Roservative auf Beels Seite standen, während

Die letzte Abstimmung fand am

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Hasenpanier ergriffen hatte. Was das Zentrum dafür als Der Erlaß zur Regelung des politischen 222 Zories und 6 Wilde gegen ihn waren. Im Oberhause im verhältnißmäßig glatt. Gegenleiftung empfängt, wo also der Hase in Pfeffer liegt, erhaltens der Beamten ist, wie die Staatsbürger- ging die Sache unter Führung des Herzogs von Wellington erfuhr man heute wird Tageslicht kommen. Ergößlich war auch, daß Herr Lieber Beitung" mittheilt, nicht blos vom preußischen Staatsministerium 25. Juni statt, die tönigliche Sanktion erfolgte Tags darauf sich auf die heute vom Regierungstisch gehaltenen Reden den Reichskanzler zugegangen. Bei allen Reichsämtern auf eine geringfügige Hafenabgabe, die erst in den sechziger auch durch berief, während man den Umfall des Zentrums schon gestern in Berlin   haben die Beamten durch ihre Unterschrift bestätigen Jahren vollständig beseitigt worden ist. Von den vier großen tannte. Wir möchten endlich doch einmal die Aufmerksamkeit müssen, von dem Erlaß Kenntniß genommen zu haben. englischen Staatsmännern und Politikern, welche die Reform der Lustspieldichter auf Herrn Lieber hinlenken, sie lernen hier Gegen das Börsengesez sind im Bundesvorbereiteten und durchführten Peel, Villiers, Cobden und eine beffens verwerthbare Figur kennen, aber es ist nöthig, rath, wie der Hamb  . Corresp." erfährt, nur die drei Bright, lebt noch einer: C. P. Villiers, noch heute, wie daß sie Herrn Lieber sehen und hören. Herr v. Bennigsen Stimmen der Hansestädte abgegeben worden.- vor fünfzig Jahren, Mitglied des Unterhauses. Sein Name suchte es dem Vorwärts- und Zurückhauen des Zentrums Die Wahl in Ruppin Templin ist innerhalb ist von den glänzenden Namen seiner drei hervorragendsten nachzumachen, machte es jedoch viel weniger fein. Ueber die Hasen der gefeßmäßigen Frist nicht angefochten worden und Mitstreiter einigermaßen in den Hintergrund gedrängt worden. war die namentliche Abstimmung beantragt, die nach fünf- fomit jest giltig. Die Konservativen und Antisemiten haben Aber unvergessen wird es bleiben, daß er der erste war, der die stündiger Debatte- von unserer Seite sprachen Frohme also in der Flugblattgeschichte bisher keinen Anhalt zur An- Frage im Unterhause zur Sprache brachte, und lange bevor und Stolle zu ftande kam und folgendes Ergebniß hatte: fechtung der Wahl gefunden. Unter solchen Umständen giebt die Cobden in das Parlament gewählt wurde, Jahr für Jahr den agrarische Deutsche   Tageszeitung" der deutsch  - sozialen Reform: Antrag auf Aufhebung der Kornzölle stellte. Neben Cobden und Für den Schutz der Menschen gegen die Hasen stimmten 69, partei den gutgemeinten Rath, alles mögliche zu thun, um das Bright trug er auch bis zum endlichen Siege die Laft der öffent­für den Schutz der Hafen gegen die Menschen 178 bei Vorkommniß aufzuklären, da sonst leicht zu befürchten ist, daß lichen Agitation. Die Kornzölle fielen schließlich, weil England 5 Enthaltungen. Die Hasen haben also in diesem Reichstag   fast das Flugblatt trotz allem auf dem Konto der Antisemiten bleibt". zum Industriestaat geworden war und deshalb nicht länger eine

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