Regierung und Mieterschutz.

Eine erste Wirkung des sozialdemokratischen Vorstoßes.

Gegenüber den Nachrichten, die die Tagespreffe über beabsichtigte Aenderungen der Wohnungszwangswirtschaft gebracht hat, wird von amtlicher Stelle folgendes mitgeteilt:

Es steht noch nicht feft, ob die Gesetze, die sich mit der Woh­nungszwangswirtschaft befassen, in einer Notverordnung ge. ändert werden. Bei etwaigen 2enderungen würden jedoch selbst­verständlich die notwendigen fozialen Rüdsichten, insbesondere auf die Inhaber kleiner und kleinster Wohnungen, ge­

nommen werden.

Schutz den Arbeitslosen!

Sozialreaktionäre Pläne abgewehrt.

F

- Keine Kürzung der Unterstützungsfäße. Bezugsdauer für Krisenfürsorge verlängert.- Wo bleibt die Winterhilfe?

Die

Zu der Verkürzung der Bezugsdauer in der reitung befindlichen Notverordnung geopfert. Arbeitslosenunterstügung von 26 auf 20 Wochen ist Das Blatt warnt deshalb den Reichskanzler auf das entschiedenste folgendes mitzuteilen: Ursprünglich hatte die Reichsregierung vor einer solchen ,, Sapitulation" vor politischen Kräften. Im übrigen hat bekanntlich die Nolverordnung vom 1. Dezember der Reichsanstalt drei Aenderungen vornehmen zu lassen. Sentung der Unterstügungssäge bei der Arbeits­beabsichtigt, an der Arbeitslosenversicherung durch den Vorstand Diese Warnung fommt erfreulicherweise zu spät. 1930 beſtimmt, daß zunächst das Mietrecht des Bürger- Erstens sollten die Unterstügungssäge allgemein auf die Säge der losenversicherung ist verhindert und damit eine großa lichen Gesehbuchs unter sozialen Gesichtspunkten ausgestattet Krisenfürsorge herabgedrückt werden. Zweitens sollte darüber hinaus Gefahr für die soziale Existenz der gesamten Arbeiterklasse abgewehrt sein muß, ehe das Reichsmietengesetz und das Mieterschutzgesetz auf- noch eine Berkürzung der Säge für die Ledigen eintreten. Drittens worden. Wir haben immer gewußt, daß das Unternehmertum die gehoben werden. Auch daran wird festgehalten werden. war eine Verkürzung der Bezugsdauer von 26 auf 18 Wochen, Berschlagung der Arbeitslosenversicherung erstrebt, weil die Arbeits­für Saisonarbeiter auf 14 Wochen geplant. Tosenunterstützung das beste Bollwerf gegen die Lohnherabsetzung ist. Das bestätigt jetzt die ,, Kölnische Zeitung  ". Sie schreibt:

Wir fordern: Senfung des Brotpreises! Wie lange noch will sich die Regierung über das Gefeh hinwegjezzen?

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Nach Feststellungen des Preußischen Statistischen Landesamts foftete in Preußen ein Kilogramm Brot in der Zeit von Oktober 1930 bis März 1931 36,2 Bf., im August 37,1 Pf. Der Brotpreis ist also je Kilogramm um nahezu einen Pfennig gestiegen. Das Zollgesetz vom 28. März 1931 verpflichtet die Reichsregierung zum Eingreifen, wenn der Brotpreis über den Durchschnittspreis von Oftober bis März steigt. Die Tatsache ist eingetreten. Wann wird die Regierung dem Gesez Genüge leisten? Der Roggenpreis ist vom 1. September bis zum 2. Df­tober von 170 auf 185 M. je Tonne gestiegen; der Roggenmehl­preis je Doppelzentner in der gleichen Zeit von 23,75 auf 26,40 m. Die Bäckermeister Groß- Berlins wollten auf Grund der gestiegenen Mehlpreise den Brotpreis erhöhen. Nach Ver­handlungen mit dem Reichsernährungsministerium unterbleibt die Erhöhung vorläufig. Sie ist also für die nächste Zeit zu erwarten. Die Verhandlungen mit den Bäckermeistern bleiben Spiegelfechterei, wenn nicht der Mehlpreis gesenkt wird. Wenn die Landwirtschaft nicht genügend Roggen liefern mill oder kann, dann bleiben nur zwei Mittel: entweder verstärktes Angebot durch die Getreidehandels- Gesellschaft oder Zolljentung! Die Regierung hat zu handeln. Sie hat Löhne, Gehälter, Unterstügungen in der rigorosesten Weise abgebaut; sie hat Preis. sentung versprochen. Dieses Versprechen ist nicht eingelöst. Die gefamte Arbeiterschaft fordert ihr Recht: die Senkung des über­steigerten Brotpreises!

Ein Verständigungsversuch.

Der Reichstanzler lädt Gewerkschaften und Unternehmer ein. In einigen Berliner   Abendblättern wurde gestern die Nach richt verbreitet, daß der Reichskanzler die Absicht habe, nach Erlaß der nächsten und vor Erlaß der übernächsten Notverordnung die Gemertschaften und die Unternehmerverbände zu Besprechungen einzuladen, um wenn möglich eine Klärung und eine Berständigung in den strittigen Fragen, besonders des Tarifrechts, herbei­zuführen.

Die Gewerkschaften werden wahrscheinlich dieser Einladung Folge leisten, obwohl sie sehr steptisch find in bezug auf das praktische Ergebnis derartiger Besprechungen. Solche Besprechungen haben bekanntlich auch im Vorjahre stattgefunden, ohne daß ein prattisches Resultat dabei heraustam. Angesichts des neuesten Bro gramms der Unternehmerverbände haben sich die Aussichten auf eine Berständigung fichlich nicht gebessert. Jedenfalls sind die Ge­mertschaften entschlossen, die sozialen Grundrechte der Arbeiterschaft unter allen Umständen zu wahren und besonders das kollektive Arbeitsrecht auf teinen Fall antaften zu laffen.

Abkehr von den Spaltern.

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Den Vorstellungen der Sozialdemokratie und der freien Gewerkschaften ist es gelungen, die Regierung zum Verzicht auf die beiden ersten Pläne zu bewegen und die ehrabsehung der Bezugsdauer um zwei Wochen zu mildern. Außerdem soll die jezige Maßnahme der Reichsanstalt ihre Ergänzung dadurch finden, daß die Bezugsdauer für die Krisen­unterstützung entsprechend verlängert wird, so daß die Erwerbslosen nicht früher in die Wohlfahrtseriverbslosenfürsorge übergehen müssen als bisher. Eine entsprechende Verordnung des Reichsarbeitsministeriums wird schon in den nächsten Tagen erlassen werden.

Gegenwärtig beträgt die Dauer der Krisenfürsorge 32 Wochen. In besonderen Fällen, namentlich für über 40 Jahre alte Personen, fann fie bis zu 39 Wochen verlängert werden. Für berufsübliche Arbeitslose tritt auf Grund der Notverordnung vom Juni zu den 32 oder 39 Wochen eine Verlängerung um 6 Wochen, so daß hier im allgemeinen die Laufdauer der Krisenfürsorge schon jetzt 38 bis 45 Wochen beträgt. Die geplante weitere Verlängerung der Krifen­fürsorge wird voraussichtlich der Verkürzung der Bezugsdauer der Arbeitslosenversicherung entsprechen. Die Dauer der Krisenfürsorge wird also im allgemeinen um 6 und für Saisonarbeiter um 4 Wochen verlängert werden. Das bedeutet eine Verlängerung für die einzelnen Kategorien auf 38 bis 49 Wochen.

Ein Abwehrerfolg der Arbeiterschaft. Die Arbeitslosenversicherung rechnet für den fommenden Winter bei einer Sjöchstzahl von etwa 6% Millionen Erwerbslosen mit einem Fehlbetrag von 111 Millionen. Der Ausgleich dieses Defizits soll durch die Verkürzung der Unter. ftügungsdauer von 26 auf 20 Wochen erreicht werden. Fallen gelassen sind aber die Pläne auf Herabſegung der Unterstützungs. fähe. Im Unternehmerlager führt man diese Entscheidung auf den politischen Einfluß der Sozialdemokratie auf die Reichsregierung zurüd. Angesichts des Widerstandes der Sozialdemokratie, so schreibt 3. B. die Kölnische Zeitung  ", hätte der Ranzler die finanziell wichtigste Bestimmung der in Borbe.

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Oktoberwahlen in England.

Die„ nationale" Regierung auf der Suche nach der Wahlparole.

London  , 2. Oftober.( Eigenbericht.)

Es steht jetzt so gut wie fest, daß England Ende des Monats Wahlen haben wird, und daß dabei die„ nationale Regierung" die Vertrauensfrage an die Wähler stellen wird. Es ist nicht so flar, mit welcher Begründung die ,, nationale Regierung" dieses Vertrauen verlangen wird. Ihre Politif ist einstweilen noch immer ein Geheimnis, dessen Grund allerdings leicht zu durch schauen ist. Denn gibt es auch die ,, nationale Regierung", so gibt es nicht die nationale Politik, und was die Regierung dem Lande Miß vorlegen wird ist nichts anderes als eine verbesserte ton servative Politit. Sie soll genauer umschrieben werden durch eine Formet, nach der jeẞt fieberhaft gesucht wird, und die so beschaffen sein soll, daß möglichst verschiedene politische An­schauungen auf ihr vereinigt werden können. Solche Vorgänge sind wenig geeignet, das Prestige der Regierung zu vermehren.

Genosse August Giemsen gegen die Geydewiße. branch feines Namens. Reichstagsabgeordneter Genoffe August Siemsen  - Jena   er­klärt, daß er nach wie vor Mitglied der Partei bleiben wolle. Die Sonderbündler haben ihn, ohne ihn vorher zu fragen. beim Reichstagsbüro auf eigene Faust aus der sozialdemokratischen Fraktion abgemeldet. Wenn etwas den Spaltungswillen der Rosenfeld   und Seydewih zeigt, so dies Spiel mit dem Namen eines Genossen, der gewillt ist, der Partei die Treue zu halten! Ausschlüsse.

Der Bezirksvorstand der Sozialdemokratischen Partei Mittel­schlesiens hat den bisherigen sozialdemokratischen Reichstagsabge ordneten Ziegler und Dr. Ed stein mit Zustimmung des Sozial­demokratischen Parteivorstandes aus der Partei ausgeschossen.

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Der bisherige sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete An dreas Portune ist vom Parteivorstand aus der Partei aus­geschlossen worden.

Eine Unehrlichkeit.

In der Frankfurter   Parteiversammlung vom 30. September hat der Abg. Portune erklärt, er benfe nicht daran, aus der Partei auszutreten. Dazu wollen wir feststellen, daß dem Büro des Reichstages unter dem Datum des 30. September eine Erklärung von Portune zugegangen ist, durch die er seinen Austritt aus der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion vollzog. Da diefer Brief vor dem Stattfinden der Frankfurter   Parteiversamm­lung abgesandt sein muß, so steht Bortunes Berhalten mit seinen Worten vor seinen Frankfurter   Wählern im fchroffsten Widerspruch.

Keine Ruffenkredite.

Paris  , 2. Oktober.  ( Eigenbericht.)

Die Verbesserung der konservativen Politik hat den Konser vativen ermöglicht, Macdonald als Führer und die liberalen Minister als Kabinettsmitglieder in der ,, nationalen Regierung" zu behalten. Sie hat aber, wie es jetzt den Anschein hat, die Liberale Partei endgültig auseinandergerissen. Lloyd George   ist nach wie vor gegen frühere Wahlen und miß­billigt die Haltung Sir Herbert Samuels und die Konzessionen, die er den konservativen Kabinettsmitgliedern gemacht hat. Wie Lloyd George   sich während der Wahlen verhalten wird, steht noch nicht fest, wenn er auch die Aufstellung einer großen Anzahl von Kan­didaten in Aussicht gestellt hat.

Nicht nur aus dem Lager der Labour Party  , sondern auch aus dem liberalen werden heftige Angriffe gegen die Kon fervativen gemacht, weil sie aus der Notlage des Landes Parteitapital schlagen. Der liberale„ Star" macht ebenfalls diesen Vorwurf und fügt, auf die Rolle des Königs beim Entstehen der ,, nationalen Regierung" und bei der Entscheidung über die

" Oberon."

Staatsoper.

Die Sensation der im übrigen nicht sehr sensationellen Auf­führung war Bruno Walter  , seit dreißig Jahren zum ersten mal wieder am Bult der Staatsoper. Er wurde stürmisch gefeiert. A. W.

,, Das Entscheidende ist, ob man sich dazu entschließt, die ver­schiedenen Arten von Arbeitslosenrenten näher aneinanderzurüden und auf einen Stand zu bringen, der es ermöglicht, in dem erforderlichen Umfang Lohnsentungen vor­zunehmen, ohne daß der Arbeitslohn unter die Arbeitslosenrente herabsinkt."

So deutlich ist bisher wohl niemals die Absicht des Unter­nehmertums ausgesprochen worden. Man will den Lohn auf die Höhe der Arbeitslosenunterstügung herab­drücken. Damit das leichter vor sich geht, soll zuerst die Arbeits­losenunterstützung weiter gesenkt und die Widerstandsfähigkeit der Arbeiterklasse geschwächt werden. Der Kampf für die ausreichende Arbeitslosenunterstützung ist dann zugleich Kampf um die Erhaltung des Lohnes.

Schutz vor Hunger und Kälte!

Mit dem Abwehrerfolg der Arbeiterschaft ist Arbeitslosen­versicherung und Krisenfürsorge für den Winter ficher­geftelt. Angesichts der ungeheuren Not aber muß mehr geschehen! Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat ein Programm für eine großzügige 2ftion des Reiches 3 u zuzüglicher Natural­hilfe für die notleidende Bevölkerung unterstützt. Alle privaten Sammlungen und Hilfsaffionen können nicht leisten, was die Reichshilfe leisten kann!

Diese Naturalhilfe soll eine besondere Schuhmaßnahme gegen die Schwierigkeiten des kommenden Winters als zuzügliche Leistung zu den Geldunterstützungen sein. Kartoffeln für die Hungernden nicht Schnaps, das ist der Sinn unseres Planes, der ohne Neuinanspruchnahme von Reichsmitteln durchzu­führen wäre. Auch die Kohlenversorgung begegnet feinen erheblichen Schwierigtelten.

Wir erheben diese Forderungen mit Nachorud! Wir sind uns

der Unterstüßung des ganzen Bolles für diese Forderungen ficher. Die Erfüllung dieser Forderungen wird mehr leisten, als alles künft­liche Herumexperimentieren an Brot- und Kartoffelpreisen. Gebf den Notleidenden Kohlen und Kartoffeln das ist das Gebot der

Wahlen sich beziehend, hinzu, daß die Tories auch schon früher die Krone als Waffe ihrem Arsenal einverleibt haben. Dolizeigericht über Arbeitslosendemonstration. London  , 2. Oktober.  ( Eigenbericht.) Bor den Polizeigerichten in Glasgow   und Man. efter fanden am Freitag die Bernehmungen der bei den In­ruben am Donnerstag verhafteten 24 Personen statt, unter denen sich auch das Parlamentsmitglied Mac Gowan befand. Die Zugänge zu den Gebäuden waren durch hölzerne Barrieren abgesperrt. Die Umgebung wurde von verstärkten Polizeiaufgeboten bewacht. Bei der am Donnerstag stattgefundenen Demonstration in Glasgow   hatten sich 50 000 Menschen vers sammelt, um einen Demonstrationszug durch die Stadt zu veranstalten. Die Unruhe entstand, als dieser Umzug von der Polizei nicht zugelassen wurde. Mehrere Personen wurden verwundet und einiger Sachschaden angerichtet. Der Protest richtete sich gegen die Kürzung der Bezüge der Arbeitslosen, die in der nächsten Woche eintreten wird. Ferner wird von nächster Woche an bei einem Drittel der Arbeitslosen die Auszahlung der Unterstützung von dem Nachweis der Be= dürftigteit abhängig gemacht.

Der Prozeß um den Stahlhelmtag. 2 Jahre Zuchthaus gegen den fommunistischen Haupt angeflagten.

Breslau  , 2. Oftober.( Eigenbericht.) Der Breslauer Rommunistenprozeß, der die kom­ munistischen   Ueberfälle auf einen Stahlhelmzug beim sogenannten Frontfoldatentag in Breslau   im Mai d. 3. zum Gegenstand hatte, fand am Freitag seinen Abschluß. Das Gericht verurteilte megen schweren Landfriedensbruchs die Angeklagten Hübner zu 23ahren Zuchthaus, Feinen zu † Jahr 10 Monaten Ge­fängnis, Fabian zu 1 Jahr 9 Monaten Gefängnis, Kurt Markus zu 10 Monaten Gefängnis, Erich Rother zu 2 Jahren Gefängnis und Mag Rother zu 1 Jahr 9 Monaten Gefängnis; wegen Landfriedens­bruchs den Angeklagten Lausch zu 7 Monaten Gefängnis und die Angeklagte Gruschte zu 10 Monaten Gefängnis. Weitere acht An­geflagte erhielten Gefängnisstrafen von 3, 5 und 6 Monaten. 9 An­geklagte wurden freigesprochen. Das Gericht hat, wie es in der Ur­teilsbegründung heißt, so schwere Strafen gewählt, um für die Zukunft eine abschreckende Wirkung zu erzielen. Die Angeklagten nahmen das Urteil gelaffen auf.

Das Handelsminifterium dementiert die in einigen Zeitungen C.Rößler: ,, Das verf... Geld"! franzöfifche Zuſammenarbeit bemühten Gruppen zuſammengeſchloſſen.

erschienenen Mitteilungen, wonach der Sowjetregierung von Frank. reich Kredite gewährt werden sollen, um die Handelsbeziehungen mit der französischen   Industrie zu verbessern. Weder die Regierung noch die von ihr befragten Industrien hätten die Absicht, der ruffischen Regierung' in direkter oder indirekter Form Kredite zu verschaffen. Wie Matin" mitteilt, wird während der Reise des Minister präsidenten Laval nach Amerika   Landwirtschaftsminister Tardieu interimistisch das Ministerpräsidium verwalten,

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Uraufführung im Theater in der Behrenstraße.

Im Theater in der Behrenstraße läßt der berühmte Cart Rößler ein nedisches Lustspiel vom Stapel, das jedem Badfisch das Herz höher schlagen läßt. Die Hauptdarstellerin Ellen Schwannete zwitschert die Töne ihrer Rolle genau so aufbring lich und falsch, wie sie vom Dichter tomponiert find. Aber das Publikum ift glücklich. Es lebe die Gartenlaube!

Dgt.

Deutsch  - französischer Zusammenschluß. Da die Beziehungen zwischen Deutschland   und Frankreich   nicht nur wegen der neu an­gebahnten offiziellen Wirtschaftsbesprechungen, sondern mit Rücksicht auf Reparations- und Rüstungsfragen im Vordergrund der öffent­lichen Diskussion stehen, haben sich in Frankreich   die um die deutsch­In Berlin haben die deutsche   Gruppe des deutsch  - franzöfifchen Studienfomitees( Mayrisch- Komitee), die deutsche Gruppe der Internationalen Handelstammer und die Deutsche Liga für Völkerbund eine Arbeitsgemeinschaft für deutsch  - franzö fische Fragen" gebildet. Ein gemeinsamer Ausschuß von Vertretern der drei Gruppen soll für einheitliche Richtlinien in der Beurteilung des deutsch  - französischen Verhältnisses wirken und bestrebt sein, ihnen prattische Geltung zu verschaffen. die Federführung der Arbeits­gemeinschaft ist dem Sekretariat des deutsch  - französischen Studien­fomitees, Berlin   23 10, Mathäitirchstr. 12, übertragen.