daß er an der Spiße einer Wahltoalition steht, deren Ziel nur sein tann, die Arbeiterpartei vernichtend zu schlagen. Bas nügen gegenüber dieser einfachen Tatsache alle Beteuerungen, daß er nach wie vor Sozialist" sei?

Bielerlei Gründe sprechen indessen dafür, daß die Rech nung der Konservativen durchkreuzt werden wird. Allmählich hat sich das englische Volk daran gewöhnt, in der neuen Re­gierung eine vorwiegend konservative Angelegenheit zu er blicken. Das entspricht auch dem wahren Tatbestand. Die öffentliche Meinung wird infolgedessen die Konservativen für die bisherigen Leistungen der Regierung verantwortlich machen. Diese Leistungen find aber alles eher denn glänzend. Das Gleichgewicht im Etat ist nur durch eine höchst unge= rechte Berteilung neuer Lasten wieder hergestellt morden. Der Matrosenstreit hat die Regierung gezwungen, einen Teil ihrer Maßnahmen wieder aufzuheben. Es folgten dann die Lehrer und verschiedene andere Beamtenkategorien, denen man logischerweise gleichfalls entgegenkommen mußte. Nur gegen die Arbeitslosen ist man hart geblieben.

Erfüllte Forderungen.

Berbefferung der Juni- Nowverordnung.- Die schlimmsten Härten beseitigt.

Bei den Berhandlungen der Bertreter der sozialdemokratijchen Reichstagsfration mit dem Reichstanzler Dr. Brüning war zu gesagt worden, daß in der neuen Rotverordnung eine Reihe von Härten der Notverordnung vom 5. Juni 1931 gemilbert werden sollten. Dieses Zugeständnis ist in der jetzt veröffent lichten Notverordnung verwirklicht worden. Im einzelnen handelt es sich um folgende Milderungen:

1. Gemeindearbeiterlöhne und Tarifrecht. Nachdem bereits in dem Lohnfonflitt der Gemeindearbeiter eine tragbare Lösung herbeigeführt werden konnte, ist jetzt eine Neu­ordning dahin getroffen worden, daß die Kürzung der Ar beiterlöhne, die nach der alten Notverordnung 5 bis 7 Broz. betrug, sich fünftig auf 4% Prpz. bemessen wird. Das Tarifrecht für die in öffentlichen Betrieben tätigen Arbeitnehmer ist wieder hergestellt. Allerdings enthält die neue Notverordnung Bestimmun­gen, deren Wirkung noch unklar ist und die möglicherweise eine Ausdehnung der Kürzungsbestimmungen auf Arbeiter in öffent­lichen Betrieben bedeutet, die bisher nicht von der Kürzung erfaßt worden sind.

2. Arbeitslosenversicherung und Krisenfürsorge. Die Arbeitslosenversicherung ist in folgenden Bunkten geändert worden:

Die Aufhebung des Gold standards ist zu­nächst allgemein begrüßt worden, weil man daraus eine starte Belebung der Wirtschaft und eine weitgehende Ber minderung der Arbeitslosenzahl erhoffte. Aber dieser Jubel war sehr furzsichtig. Mit jedem neuen Tag werden die breiten Massen erkennen müssen, daß sie dabei geprellt worden find: die unvermeidliche Angleichung der Lebensmittelpreise an die Weltmarktpreise beginnt sich schon jetzt fühlbar zu machen und bis zum Wahltag am 27. Oftober wird das Volk vor der unbestreitbaren Tatsache stehen, daß seit dem Amts antritt der nationalen Regierung" es in seiner Lebens­haltung und Kauftraft doppelt getroffen wurde: einmal durch direkte Einkommensfürzungen, und zweitens durch die Teuerung als Folge der Entwertung des Pfundes. Wenn es nun nach dem Willen der Kon- a) Jugendliche unter 21 Jahren werden nicht von servativen ginge, sollte der Lebensstandard der breiten Massen dem Bezug der Arbeitslosenunterstüßung ausgeschlossen, sondern er­noch durch eine dritte Maßnahme weiter herabgesetzt halten nach einer der Krisenfürsorge entsprechenden Bedürftigkeits­werden, nämlich durch die Einführung des Schutzolles. prüfung Unterstützung nach den Säßen der Arbeitslosenversicherung. Diese lettere Frage wird im Brennpunkt des Wahl- Diese Abänderung ist bereits im Juli im Verwaltungswege in Kraft tampfes stehen. Die Formel, auf die sich die Regierungsgetreten. Sie ist nunmehr als Dauerregelung anerkannt parteien geeinigt haben, ist zwar recht unbestimmt, doch bedeutet sie immerhin die grundsätzliche Anerkennung der Notwendigkeit von Zolltarifen. Hier wird der Gegen­angriff der Arbeiterpartei mit um so größerer Energie einsetzen, als ein großer Teil der liberalen Wähler­schaft darüber empört ist, daß ihre Parlamentsfraktion die freihändlerischen Grundsäße des Liberalismus preisgegeben hat. Macdonalds Versuch, in letzter Stunde durch einen persönlichen Besuch beim schwerkranken Lloyd George dessen Zustimmung zu der Regierungsformel über fünftige Schutzollmöglichkeiten zu erlangen, ist völlig gescheitert. Lloyd George flagt seine bisherigen Freunde des Berrates an und will mit einer fleinen Schar von legten Getreuen selbständig den Wahlkampf führen. Da er über den immer noch sehr reichen Wahlfonds der Partei allein verfügt, dürfte er noch nicht völlig ausgespielt haben. Aber die Arbeiterpartei rechnet damit, daß sie einen beträchtlichen Teil der bisherigen liberalen Wählerschaft im Kampfe gegen den. Protektionismus an sich reißen wird.

Dennoch darf man sich nicht verhehlen, daß bei dem geltenden veralteten und ungerechten englischen Wahl= ystem, bei dem die relative Mehrheit in einem einzigen Bahlgang entscheidet, piele Labourmandale arg gefährdet find, wenn die grundsäglich beschloffene Koalition der gegenwärtigen Regierungsparteien richtig funktioniert. Wenn! Denn nach den neuesten Nachrichten jieht es eher danach aus, als ob der Kampf zwischen den Konservativen und ihren bisherigen liberalen Roalitions partnern trotz aller Abmachungen zwischen den Ministern so ziemlich überall entbrennen wird. Der rechte Flügel der Kon­fervativen, insbesondere der Beitungsmagnat Lord Beaverbrook , verlangt von den liberalen Kandidaten cine bindende Verpflichtung auf Hochschuzzoll. Schon mird sogar gemeldet, daß die Konservativen einen Gegen­fandidaten gegen den liberalen Innenminister Sir Herbert Samuel aufstellen wollen, weil er ihnen auf diesem Gebiete feine genügenden Zusicherungen geben wollte! Zerfällt die Regierungsfoalition mitten im Wahlkampf, dann dürften zwar die in zwei oder drei Lager gespaltenen Liberalen gänzlich aufgerieben werden, aber die Aussichten der Arbeiterpartei, sich erfolgreich gegen den fon­fon­fervativen Ansturm zu behaupten, würden um so größer sein.

Erfte Wahlrede Hendersons.

London , 7. Oftober.

Unter dem Borsiz ihres Führers Henderson eröffnete auch die Sozialistische Partei die Wahlkampagne mit einer Rundgebung in Scarborough . Henderson erflärte, falls Deutschland zu­fammenbräche, würde auch ganz Europa in das Unglüd hineingezogen werden. Die Welt würde sich möglicherweise in den kommenden Wochen einer plöglichen internationalen Bantenfrise gegenübersehen. Die Arbeiterpartei gehe mit einem klar umrissenen Programm in den Wahlkampf im Gegensatz zur Nationalregierung, die ihren Wählern gegenüber ihre Bläne geheimhalte.

Sozialistische Agrarpolitif.

worden.

b) Die Berechnungsbauer für das Arbeitsentgelt, das der Unterstützungshöhe zugrunde gelegt wird, ist jetzt wieder von 13 auf 26 Wochen verlängert morden.

c) Nach der Juni- Notverordnung durfte bei Kurzarbeitern der Unterstützungsberechnung nur ein Arbeitsentgelt für höchstens 40 Arbeitsstunden zugrunde gelegt werden. Diese Beschränkung wird aufgehoben und die Unterstützung wieder von der 48- Stunden­Woche berechnet.

d) Für die Saisonarbeiter, die bisher nur noch Anspruch auf die Säge der Krisenfürsorge hatten, gelten fünftig die Sätze der Krisenfürsorge nur für die Dauer der berufsüblichen Arbeits­losigkeit, also bis zum Frühjahr. In der übrigen Zeit des Jahres haben die Saisonarbeiter Anspruch auf die vollen Unterstüßungsfäße der Versicherung.

e) Die Heimarbeiter behalten im Winter ihre Ansprüche an die Arbeitslosenversicherung.

f) Die Rückerstattungspflicht der Unterstützung in der Krifenfürsorge ist wieder aufgehoben worden.

g) Die Bestimmung, wonach das Arbeitsamt einen Teil der Unterſtügung als Miete direkt an den Hauswirt auszahlen kann, ist gleichfalls aufgehoben worden.

h) Die verschärften Vorschriften über die Sperrfristen, nach denen der Vorsitzende des Arbeitsamts nach eigenem Ermessen die Unterſtügung entziehen kann, wurden gemildert.

3. Kriegsbeschädigtenfürsorge. Auch für die Kriegsbeschädigten sind einige Milderungen auf­genommen worden.

a) Die Grenze des Einkommens aus öffentlichen mitteln, bei der eine Kürzung der Rente erfolgt, war durch die Notverordnung vom Juni von 350 auf 210 Mart herabgesetzt worden. Jetzt ist entsprechend der Forderung der Sozialdemokratie die schematische Form durch eine Regelung ersetzt worden, bei der Familienſtand und Schwere der Beschädigung durch entsprechende Freigrenzen berücksichtigt werden.

b) Die Anrechnung der Rente von Kriegsbeschädig= ten auf Arbeitslosenunterstügung wurde durch die Juni- Notverordnung bei allen Beträgen über 15 Mart monatlich angeordnet. Dieser Betrag ist auf 25 Mart erhöht worden.

So erfreulich es ist, daß durch die Arbeit der Sozial­demokratie einige Milderungen der schlimmsten Härten der Juni- Notverordnung erreicht werden konnten, so darf man darüber doch nicht übersehen, daß damit das schwere Los von Mil­lionen von Volksgenossen nur zu einem kleinen Teil erleichtert

worden ist!

Brotpreiserhöhung in Berlin .

Die Berliner Bäcker erhöhen den Brotpreis auf 50 Pfennig.

iit uder. Was man danach von dem Beschluß der Bäcker, das

Der Zwedverband der Bädermeister Groß- Berlins hat be-| Das wichtigste Nahrungsmittel ten breiten Maffen zu verteuarn, schlossen, den Preis für ein 1250- Gramm- Brot von 48 auf 50 pf. mit Wirkung ab Donnerstag, den 8. Oftober, zu erhöhen.

Dieser Beschluß zeigt mit aller Deutlichkeit, daß auch die schlimmste Notlage der breiten Maffen die Intereffenten nicht davon abhält, mit unverfrorener Brutalität ihren Vorteil zu suchen. Gewiß find in den letzten Wochen die Roggen- und die Mehlpreise ge­stiegen. Aber die Roggenpreise sind seit zwei Tagen, die Mehlpreise gestern wieder gefallen. Auch bei den höchsten Mehlpreisen der legten Tage ist den Bäckern bei einem Brotpreis von 48 Bfennig eine Brotverdienst spanne von 16 Pfennig je Kilogramm geblieben. Das ist den Berliner Bädern nicht genug, obwohl ihre Kollegen in Leipzig eine Verdienstspanne von nur 12 Pfennig haben, obwohl sie selbst im Winter nur eine Ber­dienftspanne von 15 Pfennig hatten.

Jetzt da die allgemeine Not infolge des Abbaues von Löhnen, Gehältern und Unterstügungssägen aufs äußerste gestiegen ist, jetzt genügt den Herren Bäckermeistern nicht die Preisspanne von 15 Bf., die sie im Winter hatten, jetzt genügt auch nicht die von 16 Bf., die sie im Durchschnitt des letzten Jahres hatten, jest müssen sie 17% Pf. fie im Durchschnitt des letzten Jahres hatten, jest müssen fie 17% Pf. je Kilogramm haben.

Für das Vorgehen der Berliner Bäder gibt es nicht die ge­ringste Entschuldigung. Da Brot das lebenswichtigste Nahrungs. mittel ist, sind die Umfäge so gut wie gar nicht zurückgegangen.

Die Spalter haben kein Glück. Reichstagsabgeordneter Bergmann bleibt bei der Partei. Hamburg , 7. Oftober.( Eigenbericht.) Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Paul Berg = mann hat dem Borstand der hamburgischen Landesorganisation der SPD , mitgeteilt, daß er sich den Spaltern nicht anschließen werde, sondern in der Sozialdemokratie verbleibe. Die

Brot an. Erwerbsloje um 4 Pf. billiger abzugeben, zu halten hot, ist flares ist nichts als eine Geite; die Soften der joge. namten Wohltätigteit mälzt man auf die übrigen Berbraucher ab.

Die Regierung aber hat jeht zu handeln. Das Gutzureden

während der Berhandlungen des Reichsernährungsministeriums mit den Bäckern hat nichts genutzt. Ob man polizeiliche Maßnahmen plant, wenn gefagt wird, daß die Bäder selbst die Konsequenzen ihres Handelns zu tragen haben, ist unbekannt. Jedenfalls steht gemacht fest: dieser Beschluß muß rüdgängig merden! Das arbeitende Bolt kann sich diesen Bucher nicht ge­fallen lassen.

Wenn aber die Bäder nicht zur Rücknahme ihres Beschlusses zu bewegen sind, dann hat die Regierung endlich auf dem Roggen­und Mehlmarkt einzugreifen, d. h. durch eine Vermehrung des Angebots oder burch Herabsetzung der Zölle die Preise zu senken.

*

Die Beftimmungen der Zollgefeße vom 28. März 1931 find verleht, da der Brotpreis den vorgesehenen Durchschnittspreis fchon vor dieser neuen Preiserhöhung überschritten hatte. Wann endlich wird die Regierung ihre Pflicht fun? Die Gefegesverlegung ift fo flagrant, daß die Frage aufzuwerfen ist, ob flaatsrechtlich die 3ollermächtigung an die Regierung noch besteht.

der Bewegung festhält und die SAI. Jena ihre politische Meinung im Rahmen der SAI. und SPD. meiter vertreten wird. Die verantwortlichen Funktionäre haben also aus völlig eigenem Entschluß den Spaltern die ihnen gebührende Abfuhr zuteil merden laffen.

Kampf der KPD.!

seinerzeit von ihm unterzeichnete Erklärung in dem Organ der Künffler spricht in Halle. - Lebertritt von Kommunisten.

Oppositionellen habe er lediglich als einen Protest auf­gefaßt. Nur in diesem Sinne habe er ihr zugestimmt. Leider sei in der Erklärung ohne seine Renntnis eine Aende rung vorgenommen worden. Bergmann stellt beshalb ausdrücklich

London , 7. Oftober.( Eigenbericht.) Auf dem Kangreß der Labour Party in Scarborough murde am Mittwoch vor allem die landwirtschaftliche Bolitit der Partei erörtert. Sie ist im Augenblick angesichts der Wahl besonders aktuell. Es wurden Entschließungen angenommen, feft: die für den Uebergang des Grund und Bodens in die öffentliche Hand, für genossenschaftliche Verkaufsmethoden, für die Regelung der Einfuhr landwirtschaftlicher Produkte durch eine besondere Behörde, für die Stabilisierung der Preise und für die Ausdehnung der Arbeitslosenversicherung auf landwirtschaftliche Arbeiter eintreten.

Zusammenstöße in Manchester .

Manchester , 7. Oftober.

Im Berlaufe einer Arbeitslosentundgebung fam es zu Zusammenstößen mit berittenen Bolizisten, die vom Pferde steigen mußten, meil Steine gegen sie geschleudert wurden. Die Polizei machte vom Gummitnüppel Gebrauch und ging auch mit Dampfsprigen gegen die Demonstranten vor. Mehrere von diesen wurden leicht verwundet, einige der Verletzten sind von der Polizei in Gewahrsam genommen worden.

Die deutsch - sowjetiftische Schlichtungsfommission hat während ihrer diesjährigen zweiten ordentligen Lagung verschiedene strittige Fragen aus den deutsch - sowjetistischen Berträgen somie einzelne be fordere Streitfälle behandelt. Das Berhandlungsergebnis wurde in einem Bericht niedergelegt.

1. Ich habe keine Beziehungen zu den Trägern von Gonderorganisationen. Den Schritt der Gruppe Seydewiß- Rosenfeld billige ich feineswegs, sondern bedaure ihn. 2. Mitarbeiter der Fackel" war und bin ich nicht gewesen. Dasselbe trifft auch auf die Roten Bücher" zu. Die Werbung für die ,, Marristische Büchergemeinde" habe ich bereits aufgegeben und werde sie nicht wieder aufnehmen.

Eine Leftion für Siemsen.

Jena , 7. Oktober. ( Eigenbericht.) Einer der Spalter der sozialdemokratischen Bewegung, der Reichstagsabgeordnete Siemien Jena, hat in seinem bis­herigen Wirkungsgebiet eine tatastrophale Niederlage erlitten. Die Sozialistische Arbeiterjugend Jena hatte ihm vor einigen Tagen, als er noch formal Mitglied der Partei war, Gelegenheit gegeben, in einem Vortrag seine Meinung über den Ausschluß der Abgeordneten Seydewig und Rosenfeld zu sagen. Nach Siemens Aus­trittserklärung nahm jegt eine start besuchte Funktionärversammlung der Sozialistischen Arbeiterjugend Jena einmütig eine Erklärung an, in der ausdrücklich auf Siemfens Ausführungen hingewiesen und betont wird, daß die Funktionärversammlung an der Einheit

Halle, 7. Ottober.( Eigenbericht.)

In einer überfüllten Bersammlung im Bolfspart sprach Genosse Künstler über das Thema„ Unfer Rampf gegen Boliche. mismus und Faschismus". Am Schluß der Versammlung traten zwölf Ammendorfer Kommunisten zur Sozial­bemokratischen Partei über. Im mitteldeutschen Butsch 1921 mar Ammendorf ein Brennpunkt der Kämpfe. Wiederholt hat Mar Hölz von Ammendorf aus seine Kolonnen gegen die benachbarten Ortschaften vorgeschickt.

Gegen die Feinde der Republik .

Der Alarm als Wochenschrift.

Die Halbmonatsschrift Alarm" erscheint vom 1. Ottober als Wochenschrift gegen die Feinde der Republit.

In einer Werbenummer, die die Umstellung zum Wochen blatt porbereitet hat, nehmen das Wort: Otto Hörfing, eII­mut v. Gerlach, Paul 25 be, Georg Schmidt, Kurt einig, Robert Dehlschläger, Anton Ertelenz, Eugen Prager u. a.

Der Alarm" wird in der Druckerei des Spandauer Bolfsblattes hergestellt und ist durch die Poft für 60 Pfennig manatlich zu beziehen. Im Berliner Straßenhandel foftet der Alarm" 10 Pfennig.