Mitteln aufrechtzuerhotten, solange und soweit nicht aus- reichende UnterMtzung von anderer Seite erfolgt. Es wird auch in der RegiJ ein Verlust an Grundvermögen leichter zu ertragen sein als.die Abgabe werbender W e r k e, die gerade auch für die kündige Entwicklung dringend in der Verfügungsgewalt der öffentlichen Hand verbleiben müssen. Außer dem Druck der Aufrechterhaltung der Zahlungsfähig- feit der städtischen Kassen, die für die Durchführung der aller- notwendigsten Sozialpolitik notwendig ist, wird auch noch eine andere Ueberleguug dazu führen müssen, in manchen Städten den Besitz an Grundstücken zu oer- r i n g e r n. An sich erscheint jede Aufgabe von Vermögens- stücken zur Bestreitung laufender Ausgaben als Vermögens- verlust und daher als bedauerlichen Rückgang der Wirtschaft- lichen Leistungsfähigkeit der Stadt. Wenn aber sehr aktive Grundstückspolitit getrieben worden ist, ohne daß die dafür aufzuwendenden Mittel als Vermögenswerte vorhanden waren, wenn insbesondere die Grundstückspolitit durch Auf- nähme kurzfristiger Schulden finanziert worden ist, dann stellt natürlich nur der Ueberschuß der Grundstücks- werte gegenüber den Schulden das tatsächlich vorhandene Ver- n lögen der Stadt an Grundstücken wertmäßig richtig dar. Hierbei habe�i selbstverständlich alle diejenigen Grundstücke auszuscheiden, deren Besitz zur Durchführung der oben- erwähnten unmittelbaren Aufgaben der Stadt erforderlich ist, da deren Veräußerung selbstverständlich ausgeschlossen ist. Es ist da auf die Schul- und S t r a ß e n g r u n d st ü ck e zu verweisen. Hinsichtlich der sonst vorhandenen Grundstücke muß man sich aber über ihren Wert und die Schuldenbelastung klar sein für die einzuschlagende Grundstückspolitik. Es darf hier verraten werden, daß der Ueberschuß der gegenüber früheren Schätzungen sehr stark zurückgesetzten Grundstücks- werte über die Grundstücksschulden fiir Berlin immer noch einige hundert Millionen Reichsmark beträgt. Die Schulden— insbesondere die kurzfristig aufge- nommenen Gelder— hemmen aber die Bewegungsfreiheit der Stadt und die Z i n s e n l a st geht über die Einnahmen aus den entsprechenden Grundstücken naturgemäß hinaus. Es besteht daher die Gefahr, daß die Vermögensbilanz sich von Jahr zu Jahr verschlechtert, wenn nicht eine Verringerung der Schulden erfolgt. Diese im Interesse der Aufrechterhaltung des Vermögens der Stadt an Grundstückswerten erforderliche Minderung der Schulden ist aber heute nur möglich durch Veräußerung eines Teils des Grundbesitzes. Hierbei werden naturgemäß diejenigen Grundstückskomplexe für eine Abgabe in Aussicht zu nehmen sein, die nach der heutigen Beurteilung der zukünftigen Entwicklung der deut- schcn Städte zur Förderung kommunaler Interessen voraus- sichtlich nicht mehr in Frage kommen werden. Es ist ja un- bestreitbar, daß neben der allzu peinlichen Ueberschätzung der Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung durch die private Wirtschaft und den hieraus folgenden Fehlinvestitionen von teurem Kapital auch in Kommunen die Aussichten zu- künftiger Entwicklung in den letzten Jahren vereinzelt falsch beurteilt worden sind. Es bleibt in der heutigen Zeit daher nicht erspart, aus der neu gewonnenen Erkenntnis die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Hierbei sei auf eine letzte Ueberleguug hingewiesen. Es inrd in der Regel nicht Aufgabe kommunaler Grundstücks- kolitik sein dürfen, im Wettbewerbe mit privaten Terrain» gesellschaftcn die Grundstückspreise in der Stadt und ins- besondere in ihren Außengebieten hochzutreiben, um von dem möglichst hohen Zwischengewinn zu profitieren. Eine in dieser Hinsicht überspannte Politik schädigt— im Falle des Er- folaes— die kommunale Wirtschaft stärker, als sie den kom- munalen Finanzen nützt. Im Falle des Mißerfolges bedeutet eine solche kommunale Grundstücksspekulation großen Um- fange? naturgemäß eine starke finanzielle Belastung. Die all- gemeinen Lebenshastungskosten für die Bevölkerung können durch eine übersteigertePreispolitikfürGrund und Boden zweifellos beeinflußt werden, woraus sich die Auswirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen hierin günstiger gestellten Städte ergibt. Es wird daher grundsätzlich richtig sein, in normalen Zeiten— die allerdings vorerst nicht zu erwarten sind—, die Grundstückspolitik nicht ausschließlich von finanziellen, sondern auch von allgemein kommunalpolitischen Gesichtspunkten zu beurteilen. Vorerst bleibt das Entscheidende, Einnahmen und Ausgaben städtischer Grundstücksverwaltung in Einklang zu bringen, die hohen Z i n s l a st e n durch eine vorsichtige Veräußerung nicht benötigten kommunalen Geländes abzubauen und von einer aktiven Grundstückspolitik hinsichtlich des Grund- erwerbs schon aus den sattsam bekannten finanziellen Gründen Abstand zu nehmen. Die unvermeidlichen Folgerungen aus der allgemeinen Wirtschaftslage und der Finanzlage der Stadt Berlin für ihre Grundstückspolitik werden also dazu führen, daß von dem umfangreichen und wertvollen Grundbesitz Teile a b g e- st o ß e n werden. Hierbei ist leider nicht mehr so sehr an den Wohmungsneubau zu denken, da dessen Förderung durch staatliche Mittel in Zukunft kaum noch in sehr großem Umfange zu erwarten ist. Dagegen wird ein Teil für K l e i n- gärten, insbesondere auch für Erwerbslosenkleingärten bereitgestellt werden. Wenn auch bei dieser Verwendung der Pachtzins dem Werte des Grundstücks in der Regel nicht ent- sprechen wird, so muß doch aus sozialpolitischen Gründen den Erwerbslosen eine Hilfe durch Bereitstellung von Kleingärten- gelände gewährt werden. Auch grundstückspolitisch wird die Maßnahme nicht bedenklich sein, da die hierfür vorzusehenden Geländeflächen aus den Gründen der Wirtschaftsdepression sowieso in absehbarer Zeit für andere Zwecke nicht oerwend- bar sein werden. Für die Geländebereitstellung im Interesse des Woh- nungsbaus und der Kleingartenbewegung kommen natur- gemäß in erster Linie die städtischen Besitzungen in den Außengebieten in Frage, vor allem wohl auch ein Teil der in den letzten Jähren erworbenen Güter. In der Innen- stadt dürfte das stärkste Interesse den im Zusammenhang mit den lü- Bahn bauten erworbenen Grundstücken entgegen- gebracht werdsn. Hier wird es erwünscht sein, die noch in städtischem Besitz befindlichen Grundstücke am Alexander-
Bürgerkriegsbanden wüten. Hiilers SA. führt das Programm Kricks aus.
Kiel , 2. November, l Eigenbericht.) I« Uetersen gaben die Nazis nach einem von ihnen veranstalteten Deutschen Tag die Parole aus, die Lokale der Marxisten zu demolieren. Später stürmten die Rowdys mehrere Wirtschaften, in denen die Gewerkschaften, die Sozialdemokratische Partei und das Reichsbanner Tagungen abhalten. Mehrere Personen wurden schwer verletzt. Aehnliche Ueberfälle ereigneten sich auch in Elms- Horn, wo eine Nazikaserue den Sammelpunkt aller radanlustigen Elemente bildet. Die Nationalsozialisten überfiele» zahlreiche Reichsbannerleute mit Gummi- knüppeln und Stahlruten. Auch hier wurden zahl- reiche Personen erheblich verletzt. Offene Morddrohung im Parlament. Gegen den Vorsitzenden der Brovnfchweiger sozialdemokratischen Landtagsfraktion. Braunschweig . 2. November.(Eigenbericht.) 3m Braunschweigischen Landtag kam es am Blontog während der Bede des Vorsitzenden der sozialdemokratische« Fraktion, Dr. Jasper, der eine Große Anfrage wegen der parteilichen Handhabung des von der Regierung erlassenen einseitigen Um- zugsverbots begründete, zu fortgesetzten Tumulten. Jasper, der seit mehr ats 30 Jahren in der Arbeiterbewegung steht und über sechs Jahre lang in Braunschwcig Ministerpräsident war, muhte sich. als er auf den bekannten Morlbruch Hitlers hinwies, von einem jungen nationalsozialistischen Rechtsanwalt, also einem Berofikollegen zurufen lassen:„Das kostet Ihnen de« Kopf!" Der nationalsozialistische Präsident des Landtags Hand- habte die Geschäftsführung parteiisch, überhörte beleidigende Zuruf? seiner Parteifreunde und schloß einen kommunistischen und sozial- demokratischen Abgeordneten von der Sitzung aus. Naziminister Slagges erklärte in Beantwortung der Großen Anfrage, er habe den Polizeibehörden keine Verfügung zugehen lasien, nach der die Verbole der Umzüge nach verschiedenen Gesichtspunkken gehondhobt werden sollten. Auf die Zurufe:„Aber mündlich haben Sie das angeordnet!" schwieg Klagges. Die Schuld au der unterschiedlichen Behandlung schob er zunächst auf die ihm unterstellten Polizeibehörden, bestätigte dann ober, daß er an der Praxis der Polizeibehörden nichts auszusehen habe. Als er die Schuld au den lleber- fällen und Mißhandlungen, die sich während der Hillcr-Tage er- eignet hallen, auf die„Marxisten" abzuwälzen versuchte, entstand ein
großer Lärm. Der Präsident rügte die sozialdemokratischen Ab- geordneten und teilte so viele Ordnungsrufe aus. daß die gesamte Fraktion schließlich aus Protest gegen die Geschäflsführuog des Nazipräsidenlea die Sitzung versteh. Siaaisstreichgelüste beim Stahlhelm. „Nationale Diktatur"- Abschaffung der Verfassung— Ständestaat. Sluttgark. 2. November.(Eigenbericht.) Der Stahlhelm-„Bundeskanzler" und„Gcneralstabschef". Major a. D.. Wagner, hielt in Stuttgart nach einer öffentlichen Kund- gebung eine interne„Pressekonferenz" ab, zu der be- sondere Einladungen ergangen waren. In dieser Konferenz erklärte Wagner, es sei geradezu kindisch, behaupten zu wollen, daß Brüning nicht national oder kein Frontkämpfer sei. Aber er sei in die Netze des Parlamentarismus zu sehr verstrickt. Auf Befragen aus dem Kreise der Pressevertreter, wie sich Wagner die Durchführung des Stahlhelmprogramms denke. erklärte cr u. a., daß der Uebergang zum Dritten Reich, das auf ständischer Grundlage aufgebaut sein solle, eine nationale Diktatur sein müsse. Auf die Frage, welche Methode der Stahlhelm zur Außerkraffetzung der bestehenden Verfassung anwenden wolle, erwiderte er, daß man sich darüber noch nicht ganz klar sei, weil es auf die Entwicklung ankomme. Hitler hoffe, zunächst die einfache, später die Zweidrittelmehrheit im Reich erringen zu können. Der Stahlhelm ziehe den Weg über die Eroberung Preußens vor. Aus weiteren Ausführungen Wagners ging hervor, daß die„nationale Opposition" in dem Augenblick, in dem sie die einfache Mehrheit hat, also eine Regierung bilden kann, freie Hand zu haben glaubt, u. a. zur Einberufung einer neuen Nationaloersammlung. Eine Anfrag«, ob die„nationale Opposition" in diesem Falle eventuell auch von der G e w a lt Ge- brauch zu machen gedenke, beantwortete Wagner für den Stahlhelm bejahend! Ltmzugsverboi in Preußen. Ter preußische Minister des Innern hat mit Wirkung vom 31. Oktober bis auf weiteres alle Umzüge und Bersammluugen unter freiem Himmel ver- boten. DaS Verbot erfolgte auf Grund des 8 122 Abs. 2 der ReichSverfassnng zur Sicherung der öffent- lichen Ruhe und Ordnung.
Herr von Gtauß überflüssig. Cr wird nur noch Politik macheu.
Unwidersprochen wird in der Presse tnllgefeilk, daß Herr von Slauß. das vielgenannte Vorstandsmilglied der Deutschen Bank und Dlseoako�iesellschafk. am l. Januar an« dem Vorstand der DD.- Bank ausscheiden und in den Aufsichlsrat hinüber- wechseln wird. Das ist die bei den Großbanken übliche Kallstellung. Weiler wird mitgeteilt, daß Herr von Stauß. der immer schon polistscheu Ehrgeiz hakte, sich in erster Linie der Politik widmen wolle. Herr von Slauß ist Reichstagsabgeordneler der veukschen Volksparlei und gehört zu der Gruppe, die uachdrücklich mit der sogenannten aalionalen Opposition sympathisiert. ' Herr von Stauß stammt aus einer württembergischen Postoren- familie, hat als Bankbeamter angefangen, begleitet« Herrn von Gw inner, den Allmächstgen der früheren Deutschen Bank, auf seinen Reisen und stieg so die Stufenleiter hinauf. In der Bor- kriegszeit bearbeitete er das rumänische Petroleumgeschäst der Deut- schen Bank. In der Nachkriegszeit wurde er in erster Linie im Zusammenhang mit den Verlusten und der Sanierungder U f a und den Daimler-Werken genannt, zuletzt hat er auch im S ch u l t h e i ß- S k a n d a l. wo er als Reiniger fungieren sollte, offenbar nicht zum Besten abgeschnitten. Herr von Stauß gehörte als Sachverständiger der deutschen Friedensdelegation zu den Verfassern des Repavationsongebots von l00 Milliarden Mark. Herr von Stauß hieß früher einfach Herr Stauß. Er heiratet« die Tochter des Chefs der deutschen Hochseeflotte, von Müller und wurde durch den Erwerb eines süddeutschen und eines preußischen Ordens geadelt. Er hat auch den Ehrendoktor einer kleinen Universität. Schultheiß - ein Kall Großbanköirektoren. Die„Frankfurter Zeitung " faßt die Problematik der Schullheiß-Skandale in folgender scharfen Kritik zusammen: „Es handelt sich eigentlich gar nicht nur um einen Fall! Schultheiß, sondern um einen„Fall Großbankdirektoren". I
um schwerwisgende Vorwürfe gegen maßgebende Direktoren meh- rerer Großbanken. Die Problematik läßt sich in wenigen Worten zusammenfassen: die Direktoren jener Großbanken waren zugleich Bankiers und Mitglieder des Auffichtsrates von Schultheiß. Sie haben uüt dem Schultheiß-Konzern und dessen Direktoren Geschäfte gemacht, und sie gerieten in Konflikt zwischen ihren Pflichten als Leiter ihrer Bank und als Verwaltungsmitglieder von Schultheiß. Sie haben als Bankiers Geschäfte gemacht, und an diesen Geschäften, die für die von ihnen zu kontrollierende Gesellschaft ein schweres Risiko in sich schlössen, verdient, und sie haben zugelassen, daß diese Risiken in den Bilanzen von Schultheiß verschwiegen wurden, ob- wohl sie ihnen bekannt waren. Man kann also in diesen Fällen nicht behaupten, daß der Auf- sichtsrat versagt habe, weil ihm durch das Handelsgesetzbuch Prä- fungsaufgaben auferlegt sind, die zu erfüllen bei dem gewachsenen Umfang der Unternehmungen nicht mehr möglich ist. Man muß vielmehr sagen, daß die Bankdirektoren, insbesondere die Direktoren der Danatbank der der Cammerzbank, um eines kleine» Provisionsvorteils oder eines kleinen Kursgewinnes ihrer Bänke» willen in ihren Aemtern als Auffichtsratsmitglieder von Schultheiß bewußt die Augen zugedrückt haben... Dieser Vorwurf trifft alle Banken, auch die Bank, die sich jetzt für allein unschuldig hält. Auch sie hat Krebst unter Bürgschaft von Schultheiß gegeben, und gerade sie hat den Aktienbesitz des Herr» Katzenellenbogen beliehen. Die Bankenrivasttät trug dann dazu bei, daß jede Bank die Geschäfte, die sie mst dem Konzernführer machte, ängstlich geheimhielt..." Die„Frankfurter Zeitung " schließt Ihre Kritik mst folgenden Worten:„Der Kapitalismus läßt sich aber nur rechtfertigen, wenn der Unternehmer neben dem Gewinn auch das Risiko trägt und wenn Persönlichkeiten, die versagt haben, daraus die vollen Konsequenzen ziehen müssen. Wstm Arbestaehmer schuldlos auf die Straße gesetzt werden, so dürfen Unternehmer, die schuldhafi find, nicht geschont werden."
platz und in dessen Nähe in möglichst absehbarer Zeit einer Bebauung zuzuführen, wie sie der günstigen Verkehrs- läge dieser Gegend entspricht. An anderer Stelle, so zum Bei- spiel hinsichtlich des Gebäudekomplexes am Molken- markt, wird man wohl auf absehbare Zeit die früher in Aussicht genommenen Pläne zurückstellen und eine vorläufige wirtschaftliche Verwendung des erworbenen Grundbesitzes suchen müssen. Jedenfalls ist es notwendig, daß geprüft wird, ob und in welcher Weise die Vermögens- und Kassenlage der Stadt durch ihre Grundstückspolitit gebessert werden kann. Hierbei ist zu hoffen, daß es mit den Jahren gelingt, eine fühlbare Ermäßigung der im Zusammen- hang mit der Grundstückspoliti'k aufgenom- m e n e n S ch.u l d e n z u e r z i e l q n und den außerordent- lich wertvollen Grundbesitz für die Stadt zu erhasten, soweit sein Besitz im Interesse der Einwohner dieser Stadt und ihrer kommunalen Entwicklung notwendig ist.
Brüning bei Braun. Aussprache des Reichskanzlers mit dem preußischen Ministerpräsidenten über die Osthilfe. Der Reichskanzler stattete am Montagvormittvg dem preußischen Ministerpräsidenten Braun nach dessen Genesung einen Besuch im Staatsminisierium ab. Bei dieser Gelegenhest fand, wie ver- lautet, eine Aussprache über die wettere Durchführung der O st h i l f e statt. Vor allem soll ein einhestliches Borgchen von Reich und Preußen gesichert werben._ Als Spion vechofkek wurde in dem fetzt französischen Lemberg an der Mosel der ehemalige bayerisch- Offizier Baron v. Berg. Spreagftoffdiebslahl. Aus dem Sprengstofflager des Stein- bruchs Radzienkau wurden 2S Kilogramm Sprengstoff und 300 Sprengkapseln gestohlen.