Deutschland zahlungsunfähig? Deutschnationales Scharfmacherprogramm

Um die Befugnisse des

Paris , 10. November.( Eigenbericht.)

Der„ Excelsior" schreibt zu den gegenwärtigen deutsch­französischen Besprechungen über die Einberufung des Sachper­ständigenausschusses zur Prüfung der deutschen Zahlungsfähigkeit, daß die von Deutschland hinsichtlich der Erweiterung der Befugnisse des Ausschusses gemachten Schwierigkeiten nicht unüberwindlich zu fein scheinen. Die Regierungen würden während der Beratungen des Ausschusses natürlich die Möglichkeit haben, andere Sachper­ständige zur Prüfung der mit den Reparationen zusammenhängenden Fragen hinzuzuziehen. Man begreife sehr gut den Wunsch der Reichsregierung, ihre Zahlungsfähigkeit in einem Augenblic neu einschäßen zu lassen, in dem sie praktisch gleich Null ist; man verstehe aud ihren Wunsch, die gegenwärtig in Deutschland eingefrorenen Kredite als wichtiges Element der deutschen Zahlungsfähigkeit in Betracht ziehen zu lassen. Aber man müsse gleichfalls verstehen, daß die französische Regierung nicht die Initiative zu er­greifen hat, um den Young- Blan zu reformieren und sich mit der Lage der in Deutschland von Privatbanken investierten Kapitalien zu beschäftigen.

Der Matin" wendet sich gegen die Behauptung des„ Echo de Paris", daß Deutschland sich als zahlungsunfähig betrachte und erklärt, die Wahrheit sei weniger brutal. Der Reichskanzler habe dem französischen Botschafter nicht gesagt, daß Deutschland nichts mehr zahlen würde, sondern er habe ihm unter Berufung auf die legten Reichsbankausweise zu verstehen gegeben, daß nach seiner Ansicht Deutschland nach Beendigung des Hoover- Moratoriums nicht im stande sei, die geschüßten Zahlungen wieder aufzu­nehmen noch den ungeschützten Teil ins Ausland zu überweisen. Deutschland verlange also, daß ihm im Rahmen des Young- Plans die Vorteile der amerikanischen Initiative in der Zeit der wirtschaftlichen Depression weiter gewährt werden.

Ueber die Berechtigung dieser Forderung werde der Baseler Sach­

verständigenausschuß ein objektives Urteil fällen.

Das Echo de Paris" teilt mit, der Botschafter von Hoesch

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Gegen Arbeitslosenunterstützung- Gegen Tarifverträge- Für Gelbenschutz!

Die deutschnationale Reichstagsfraktion hat in Darmstadt getagt und ein Sozialprogramm" aufgestellt, für das nur die Bezeichnung Programm gegen alle Sozialpolitit" paßt. Es ist diftiert von eben jenem Scharfmachertum, das auf der Harzburger Tagung als Beherrscher und Leiter der Nationalen Front" in die Er scheinung trat.

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Das Programm versucht zunächst, den Blick der Arbeiterschaft auf die Außenpolitik durch nationalistische Phrasen von ihren Interessen abzulenken, indem es die Erfüllungspolitit als Wurzel alles Uebels anklagt. Warum freilich die Länder ohne Tributlasten, voran die Vereinigten Staaten , ebenfalls schwer unter der Wirtschaftskrise leiden, wird uns nicht verraten. Ebensowenig erfahren wir das Rezept, auf anderem Wege als durch Verständi gung wie bisher die Tributlasten zu mildern. Es spricht

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dagegen Bände, wenn das Programm zugesteht, daß die Erfüllungs­politif bisher auf Kosten der Lebenshaltung der breiten Massen" getrieben worden sei. Zu deutsch : Das Unternehmertum hat sich von den Lasten der Erfüllungspolitik zu drücken gewußt!

Punkt zwei des Programms wendet sich gegen die Arbeits­losenunterstützung. Es wird behauptet, daß diese Geldunterstützung sich weder mit der Ehre des Staates" noch mit der Menschen würde des einzelnen Bürgers" vertrage. Wahrscheinlich ist das Ideal von Ehre und Menschenwürde in den Vereinigten Staaten verwirklicht, deren nach deutschnationalen Idealen unbeschränkt herr schender Kapitalismus zehn Millionen Arbeitslosen weder Arbeit noch Unterstützung gibt, fie dafür auf Almosen, Milbtätig.

feit und Bettelei vermeift!

Der dritte Punkt des Programms wendet sich gegen die ,, klassen­

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Mit anderen Worten: Die Deutschnationalen versuchen, die Arbeitslosen gegen den Tarifgedanken aufzuhezzen, indem sie ihnen zu start ermäßigten Löhnen die Arbeitsplätze der noch in Arbeit Stehenden versprechen. Jener anarchische Zustand des gegenseitigen Sichunterbietens der Arbeiter soll nach dem Willen der Deutschnationalen wieder hergestellt werden, bei dem Reservearmee der Arbeitslosen durch ungeregelten Ansturm auf die Arbeitsplätze die Löhne unter das Existenzminimum drückt.

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die

Daß dieses Sozialprogramm" den Herzenswünschen der Kir­dorff, Bögler, Thyssen und der sonstigen schwerindustriellen Arran­geure von Harzburg entspricht, ist flar. Die Helfershelferin und Bundesgenossin dieser Harzburger Sozialreaktion aber ist- die Nationalsozialistische Arbeiterpartei ". Sie steht

mit diesem Scharfmachertum in einer„ Nationalen Front".

Bombenlegerurteil rechtskräftig.

Die Revision vom Reichsgericht verworfen. Leipzig , 9. November.

Im Altonaer Bombenlegerprozeß verkündete der III. Straf senat des Reichsgerichts folgendes Urteil: Die Revisionen sämtlicher Angeklagten werden als unbegründet verworfen. Zur Be­gründung wurde ausgeführt, daß sich der Senat in allen rechtlichen Puntten den Ausführungen des Reichsanwalts vollinhaltlich an­

geschlossen habe.

Die Angeklagten im Bombenlegerprozeß

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alles rechtsradikale

habe angekündigt, daß er die Ansicht der Reichsregierung in bezug tämpferischen Berbände". Es heißt in diesem Zusammenhang: Landvolleute waren zu langjährigen Zuchthausſtrafen ver­

auf die Rolle des Sachverständigenausschusses in Form eines Me­morandums der französischen Regierung zur Kenntnis bringen werde.

Macdonald für sofortige Endlösung.

Der englische Ministerpräsident hat sich in seiner Guildhall- Rede gegen eine provisorische und für eine sofortige Endlösung des Kriegsschuldenproblems mit folgenden Worten ausgesprochen:

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,, Die britische Regierung befaßt sich mit der Prüfung der ge­famten Lage. Aber es ist Sache der in Betracht kommenden Re­gierungen an erster Stelle der von Frankreich und Deutschland zufammenzukommen und auf der Grundlage des gefunden fauf, männischen Menschenverstandes das gewaltige Problem zu prüfen, um zu einer Bereinbarung darüber zu gelangen, was jeßt geschehen muß und später, wenn das Hoover- Moratorium abgelaufen ift. Dafür darf keine Zeit verlorengehen. Provisorische Kompromisse werden die Verhältnisse nicht meistern tönnen. Vielmehr bedarf es jetzt einer um­fassenden und dauernden Regelung. Alle Staaten müssen Zugeständnisse machen, da anders die Weltlage immer schlimmer werden wird, bis Zusammenbruch und Revolution der einzige Aus­meg fein mögen."

Notenkampf um die Mandschurei . Klage und Gegentlage vor dem Rat. China verlangt internationale Beobachter.

Genf , 10. November.( Eigenbericht.) Die Antworten Japans und Chinas auf die letzte telegraphische Mahnung des Ratspräsidenten Briand vom 6. November sind am Montag in Genf eingetroffen.

China hebt abermals hervor, daß Japan seit dem 30. September entgegen dem Beschluß des Völkerbundsrats fortgesezt feind. felige Handlungen vorgenommen hat. In dem Telegramm wird ferner der Wunsch der chinesischen Regierung ausgedrückt, daß die Regierung der Mächte sofort Vertreter an Ort und Stelle entienden, um sich über die tatsächliche Lage und die dauernden Verlegungen der Ratsbeschlüsse durch Japan zu über­

zeugen.

Japan wiederholt die bekannten Anschuldigungen. Die chinesi schen Truppen hätten wiederholt die japanischen Truppen in der Mandschurei mit scharfen Waffen angegriffen. Japanische Truppen jeien lediglich zum Schutze der Reparaturarbeiten an der Nonni brücke entsandt worden. Die Eisenbahnbrücke über den Nonnifluß sei zwar seit 1927 formal im Besiz der chinesischen Behörden. Troß­dem sei sie faktisch als Eigentum der japanischen südmandschuri. schen Bahn zu betrachten, weil Japan die Bautosten für diese Brücke bezahlt und es immer abgelehnt habe, die Bauschuld in eine Anleihe umzuwandeln.

Der Rat tritt am Montag in Paris zusammen. Japan mit Beißgardiffen gegen Sowjetmandschurei Die Sowjetnachrichtenagentur ,, Rosta" verbreitet folgende Mel­dung aus Chabarowsk :

Nach hier eingelaufenen Nachrichten hat der Mitarbeiter der japanischen Militärmission in Charbin einen russischen Emigranten und Weißgardisten zu sich gerufen und ihm die Organisierung einer Berschwörung gegen die ostchinesische Bahn angetragen. Den Plan auszuarbeiten, sollte den russischen Weißgardisten überlassen werben. Das Ziel der Verschwörung war angeblich, das Sowjet tonjulat zu besetzen und die Verwaltung der oftchinesischen Bahnen sowie die übrigen Sowjetinstitutionen, die Werkstätten der ostchinesischen Bahn und die fernöstliche Sowjetbant in japanischen Besitz zu nehmen. Alle Sowjetbeamten in leitender Stellung sollten verhaftet, ferner sollte ein Konflikt mit der Sowjetunion provo­ziert werden. Angeblich hat der Mitarbeiter der japanischen Militär­miffion in Charbin Osjama versprochen, die Verschwörung mit Geld, Waffen und Handgranaten zu unterstützen."

Angciff gegen Abrüftungspräsident Henderson, Dalin Tele­graph" ridtet einen Angriff auf Henderson, weil er nicht geneigt zu ſet ſcheint, den Vorfil der internationalen Abrüstungskonferenz nicorzulegen. Das Blatt fagt, es tönne eine ernste Schwierigtei für Ne britische Delegation auf der Konferenz bedeuten, wenn sich auf em Präsidentensi ein englischer Politiker befinde, dessen Partei eben erst bei den Wahlen fo unzweideutig das Vertrauen des bruichen Baffes eingebüßt habe. Es sei überraschend, daß ein in internationalen Angelegenheiten und im diplomatischen Brauche so erfahrener Mann wie Henderson sich das noch nicht flargemacht habe. Roffconidruderei ausgehoben. Auf einem Gartengrundstück in Wilhelmsburg bei Hamburg wurden am Montag fünf Kommunisten beim Druck der Schrift ,, Rot Front " überrascht und festgenommen.

Wir bekämpfen das tatsächlich bestehende Gemert­schaftsmonopol, das zwei Drittel der deutschen Arbeiter um die in der Reichsverfassung zugesagte Vertretung in arbeits rechtlichen und sozialpolitischen Körperschaften bringt. Darum fordern wir Freiheit und Recht auch für den nationalen Arbeiter. Die Formel ,, nationaler Arbeiter gleich Gelber " ist noch niemals mit so erfrischender Deutlichkeit aufgestellt worden wie in diesen Säßen.

Danach ist es schon selbstverständlich, daß der vierte Programm punkt sich gegen die Tarifpolitit und gegen die Tarif verträge richtet. Es heißt in dem deutschnationalen Programm:

Wir fämpfen für die Freiheit(!!) der Wirtschaft, gegen 3 wangsbewirtschaftung der Löhne und Preise... Die heutige Tarifpolitik führt dazu, daß zugunsten einer immer fleiner werdenden Anzahl von Arbeitern die Betriebs= stätten veröden und weitere Millionen erwerbslos wer den... Darum fämpfen wir zusammen mit dem deutschen Ar­beiter(!!) für den sozialen Gedanken gegen Gruppen egoismus.

Dr. Hirtfiefers Amtsjubiläum. Bereidigung des Finanzministers Klepper.

Der Amiliche Preußische Pressedienst teilt mit:

Zu Beginn der Dienstagsigung des preußischen Staatsministe riums richtete Ministerpräsident Dr. Braun fehr warm gehaltene Worte der Beglückwünschung an den Minister für Bolfswohlfahrt Dr. Hirtsiefer, den der Ministerpräsident am 10. November 1921 auf seinen Posten berufen und der in ununterbrochener Folge zehn Jahre hindurch das Volkswohlfahrtsministerium verwaltet hatte. Der Ministerpräsident rief die Erinnerung an die besonders großen Aufgaben wach, die dem nach der Staatsumwälzung geschaffenen preußischen Wohlfahrtsministerium gestellt waren, um zu versuchen, die verheerenden Folgen des Krieges auf dem gefund heitlichen und auf einer Reihe von anderen Gebieten nach Menschen möglichkeit auszugleichen. Besonders habe die nach dem Kriegs­ende eingetretene schwere Wohnungsnot mit ihren gesundheits­zerrüttenden Folgen besonders große Leistungen des Volkswohl­fahrtsministeriums verlangt. Minister Hirtstefer habe stets mit großem praktischen Verständnis für sein gesamtes Arbeitsgebiet und besonders auch für das Wohnungswesen in voller Erkenntnis von dessen volksgesundheitlicher Bedeutung die Geschäfte seines Ministeriums geführt.

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Hirtsiefer betonte in seinen Dantworten, daß er stets mit ganzem Herzen bei seiner Arbeit gewesen sei und daß er immer das Biel verfolgt hätte, nicht an den Erscheinungen herumzufurieren, sondern die Wurzeln des Uebels aufzudecken und hier Abhilfe zu schaffen.

Im Anschluß an die Beglückwünschung Hirtfiefers vereidigte ministerpräsident Dr. Braun den neuen Finanzminister Klepper und gab der Hoffnung Ausdruck, daß ihm die Einarbeitung in sein gerade jetzt sehr schwieriges Amt voll gelingen werde. Finanzminister Klepper wurde sodann zum Mitglied des Reichsrats ernannt.

Heizer totgebrüht.

Unglück im Gaswert.- Entjehlicher Tod eines Arbeiters,

Im Karlshorster Delgaswerk der Firma Pintich ereignete sich heute früh ein folgenschweres Unglück, bei dem ein Heizer getötet wurde. Zwei weitere in dem Unglüdsraum Beschäftigte mußten mit erheblichen Verbrennungen ins Karlshorster Kranken.

haus gebracht werden.

urteilt worden.

Wohin gehört er?

Nationalist, beinahe Kommunist?- Politische Groteske in Staffel.

sozialistische Stadtverordnete Blod zu den Kom. In Kassel wurde die Meldung verbreitet, daß der nationals munisten hinübergewechselt sei. Diese Meldung ist alsdann von der Gauleitung der Nationalsozialisten in nachstehender wunder­voller Form dementiert worden:

,, Es entspricht nicht den Tatsachen, daß der nationalsozialistische Stadtverordnete Block der Kommunistischen Partei beigetreten ist, vielmehr hat er sein Stadtverordnetenmandat der Parteileitung ( Gauleitung der NSDAP .) zur Berfügung gestellt. Er bleibt nach wie vor Mitglied der NSDAP . Infolge einer Unüberlegt. heit hatte Blod Fühlung mit der KPD. genommen und in einem Schreiben an den Stadtverordnetenvorsteher gebeten, ihn zur Frattion der KPD. zu rechnen. Dieses Schreiben aber hat er noch im Laufe desselben Tages wieder zurüdgezogen."

Dr. Siegmund Maret gestorben.

Ein Opfer der Berräter.

Im Alter von nur 54 Jahr ist einer der bedeutendsten Führer der polnischen Sozialdemokratie, Dr. Siegmund Maret, ge= ftorben. Nicht der tödliche Angriff eines Faschisten im Sejm - die schleichende Niedertracht und die offene Gemeinheit Pilsudskis und feiner Leute hat diesen wahrhaft vornehmen Menschen gefällt.

In seiner engeren Heimat Krafau und in ganz Westgalizien war Mare? unermüdlich tätig für die Sache der Arbeiterschaft, der er auch als sehr geachteter Anwalt por Gericht diente. 1911 bis 1918 gehörte er dem österreichischen, seither dem polnischen Barlament an. Bis zu seiner Ertranfung mar er Vorsitzender der obersten Partei zentrale in Polen .

Die Studentenrevolte von Halle.

Der Refior bleibt fest.

Der akademische Senat der Universität Salle Wittenberg hat den Rektor, Prof. Aubin, der sein Amt wegen der aus der Studentenschaft gegen ihn gerichteten Angriffe zur Verfügung gestellt hatte, einstimmig gebeten, das Amt meiterzu führen. Prof. Aubin erklärte in der heute nachmittag beendeten Senatssigung, dieser Bitte entsprechen zu wollen. Die von Prof. Stiene beantragte Dozentenversammlung findet am Mitt­wody statt. Der Borstand des Berbandes der deutschen Hochschulen, Prof. Tillmann- Bonn , hat an den Rektor folgendes Telegramm gerichtet:„ Eurer Magnifizenz danke ich für ihr entschlossenes Ein treten für das hohe Gut der akademischen Lehrfreiheit, die heute

mehr denn je des Schutzes gegen Eingriffe bedarf, von welcher Seite sie auch tommen mögen. Ich vertraue, daß der akademische Geist auch in der deutschen Studentenschaft lebendig genug ist, um zu begreifen, daß eine Behinderung der Lehrfreiheit an Grundfesten der deutschen Hochschulen rüttelf."

Autounglück bei Zegel.

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Auf der Ruppiner Chauffee bei Tegel- Schulzendorf ereignete sich heute früh in einer Kurve ein schweres Autounglück. Ein Berliner Privatauto stieß mit einem aus Velten kommenden Wagen mit großer Geschwindigkeit zusammen. Beide Fahrzeuge murden schwer beschädigt. Fünf Bersonen erlitten bei dem Zusammenprall zum Teil lebensgefährliche Berlegungen. Drei Berunglückte wurden durch die freiwillige Feuerwehr Heiligenses ins Reinickendorfer

Krantenhaus gebracht.

Die Delgaswerke, die zur Versorgung der Züge mit Leuchtgas dienen, liegen in der Saganer Straße und grenzen unmittelbar an das Bahngelände. Im Kesselhaus waren gegen 9 Uhr der 54jährige Der rumänische Ministerpräsident Jorga hielt in der Sorbonne Heizer Berthold Brah, der 34jährige Gasmeister Dafar Brinteinen Vortrag, der durch Zurufe und durch Schleudern harmloser mann und der 31 Jahre alte Schichtführer August Hiller be- Wurfgefchofie pon feiten einiger rumänischer Studenten gestört schäftigt. Plötzlich gab es einen knall, und im nächsten Augenblick murde. Da die Störungsverfuche tein Ende nahmen, wurde das ftrömten unter starkem Druck aus einer Dampfleitung gewaltige leberfalltommando alarmiert, das vier der Schreier festnahm. Auf Dampfinengen in den Raum. In furzer Zeit war das Keffelhaus die Bitten des Defans ber philofophlichen Fakultät wurden die Ber. in eine einzige Dampfmolte gehüllt. Der Heizer Braz erfitt hafteten wieder auf freien Fuß gefeßt, ispalo s se schwere Berbrühungen, daß er sich nicht mehr ins Freie retten konnte. Er wurde später mit furchtbaren Berlegungen von der Feuerwehr tot geborgen. Der Gasmeister Brintmann und der Schichtführer Hiller erlitten am Kopf und an den Händen schwere Berbrennungen. Beide wurden durch die Feuerwehr ins Kranten­Berbrennungen. Beide wurden durch die Feuerwehr ins Kranten haus gebracht. Das Unglück ist nach den Feststellungen durch den Bruch eines Ventils entstanden.

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Berichtigung. In Nr. 264 des 48. Jahrganges des Abend", Spätausgabe des Borwärts" vom 4. Juni 1931, wird die Auf­hebung des gegen mich ergangenen Urteils der 3. großen Straf fammer bes Landgerichts II in Berlin durch das Reichsgericht unter der Ueberschrift berichtet Wenn der eine Knarre gehabt hätte. Reichsgericht hebt Urteil gegen Nazi auf. Die in diefer Ueber schrift enthaltene Behauptung, id) sei Nazi, ist unwahr. Wahr ist vielmehr, daß ich Kommunist bin. Hermann Heidrich.