Meilicke von der Reichsbahndirettion Halle, seine Tätigkeit in Potsdam aufnehmen.

Man ist in Potsdam erstaunt, daß Stadtbaurat Fischer, dem sowohl das Hochbauamt als auch das Tiefbauamt untersteht, mit die Untersuchung führt. Die Sozialdemokraten hatten gefordert, den Stadtbaurat aus der Untersuchung auszuschalten. Die neue Berhaftung hat in Potsdam größtes Aufsehen erregt. Man hielt sich darüber auf, daß die Restaurierung der Heiligen- Geist­Kirche so lange gedauert hat. Bei diesem Bau hat ein Potsdamer Stadtverordneter, der im Bauausschuß saß, viele Bauarbeiten zur Ausführung erhalten.

Stadtbauinspektor Rauh vom Städtischen Hochbauamt ist schon seit über 25 Jahren beim Magistrat beschäftigt. Die eine der beschuldigten Firmen ist die Baufirma Lilie, die beim Bau des Wasserwerkes III den Hauptauftrag erhalten hatte. Die Bestechung des Baubeamten ist durch das Finanzamt, das ver­dächtige Buchungen bemerkt hatte, aufgedecht worden. Es schwebt weiter eine Untersuchung gegen die Baufirma Bolle.

Regierung verlangt Zollverhandlungen

In London wegen der britischen Wertzölle. Die Reichsregierung hat der britischen Regierung durch die deutsche Botschaft in London vorgeschlagen, sofort in freundschaftliche Verhandlungen über die Lage einzutreten, die durch die englischen Bollmaßnahmen entstanden ist.

Durch diese britischen Zollmaßnahmen werden 23 Waren­gruppen mit Wertzöllen belegt. Die deutsche Ausfuhr nach England wird davon in zehn Warengruppen stark betroffen. 1930 betrug der deutsche Anteil an der Einfuhr dieser zehn Waren­gruppen in England durchschnittlich etwas über 30 Pro3., stieg aber bei Strumpfwaren und Unterzeugen auf 86 Pro3., bei Tonwaren auf 60 Proz. usw. 150 Millionen Mark der deutschen Einfuhr nach England unterliegen diesen Wertzöllen, das sind 12 Proz. der gesamten deutschen Einfuhr nach England.

Soziales Mietrecht gefordert. Wichtiger Beschluß im Reichstagsausschuß.

Zum sozialen Mietrecht nahm der Wohnungsausschuß des Reichstags am Sonnabend folgende Entschließung an:

,, Der Reichstag wolle beschließen, die Reichsregierung zu er suchen, im Sinne der Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 1. Dezember 1930 baldigst einen Gesetzentwurf über ein soziales Mietrecht vorzulegen, worin u. a. bei voller Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen Notwendigkeiten Mißbräuchen der Vertragsfreiheit vorgebeugt wird, wucherische Mietforderungen verhindert werden und mut­willigen und sozial nicht gerechtfertigten Kündigungen ein Riegel vorgeschoben wird."

Die sozialdemokratischen Vertreter legten Wert darauf, gegen­über dem Ansturm auf das Mietrecht eine große Mehrheit für die Erreichung eines sozialen Mietrechts auf dem Boden der ordentlichen Gesetzgebung zu erlangen. Sie stimmten deshalb für die Ent­schließung, behielten sich aber vor, die Gedankengänge ihres eigenen Antrags Nr. 254 bei der Beratung des zu erwartenden Gesetzent: wurfes als Abänderungsanträge einzubringen.

Angenommen wurde ein Antrag, der den Mieterschutz auch auf die Neubaumieten ausgedehnt wissen will. Ein kommunistischer Antrag, die Mietengeseze im Wortlaut von 1922/23 wieder herzustellen, murde abgelehnt, weil damit alle für die Mieker nachträglich geführten günstigeren Beschlüsse( Berhinderung der Räumung infolge Mietrückstands) fallen würden, chne daß Ersatz zu schaffen wäre.

Ein Zwischenfall im Landtag.

Nazis, wahren die Parlamentsrechte".

Die Nationalsozialisten haben gemeinsam mit der Hugenberg­Bresse einen Polizei- Ueberfall auf den Landtag ent­deckt. Angeblich habe ein Kriminalbeamter im Zimmer der Nazis haus suchen wollen und sei erst durch das heldenhafte Auftreten des Abg. Kube daran gehindert worden. Der neugewählte Präsident wird auf gefordert, die Rechte des Hauses gegen die Polizei zu wahren.

Der Polizeipräsident veröffentlicht dazu folgende Erklärung: Der Herausgeber des vor einigen Tagen vom Polizeipräfi­denten verbotenen Nationalsozialistischen Pressedienstes, Weberstädt, hat die politische Polizei darauf aufmerksam gemacht, daß der Ar­tikel, der zu dem Verbot seiner Presseforrespondenz Anlaß gegeben hat, schon vor einigen Tagen im Parlamentsdienst der National­sozialistischen Landtagsfraktion" erschienen sei, ohne daß auch gegen diesen Pressedienst ein Verbot ausgesprochen worden wäre.

"

Da der erwähnte Parlamentsdienst der Nationalsozialistischen Landtagsfraktion" bei der Polizei nicht hinterlegt wird, ist ein Kriminalbeamter beauftragt worden, ein Stück jener Korre­spondenz zu beschaffen, um festzustellen, ob die der politi schen Polizei zugegangene Anzeige zutrifft. Zu diesem Zwed hat der Kriminalbeamte den Herausgeber des Parlamentsdienstes, Weidlich, aufsuchen müssen, der sich im Landtagsgebäude auf­hielt, ohne Abgeordneter zu sein.

Der Beamte hat Weidlich durch einen Hausbeamten des Land tages in das Pressezimmer bitten lassen und dort mit ihm verhandelt, um diejenigen Feststellungen zu treffen, die für die weitere Verfolgung einer nach der der Polizei zugegangenen Mit teilung strafbaren Handlung nötig waren. Ein Eingriff in das Hausrecht und die Polizeigewalt im Landtagsgebäude fann in dieser Tätigkeit des Beamten nicht erblickt werden

Richtlinien der Fleischverbilligung. Mitteilungen des Reichsernährungsminifteriums. Im Haushaltsausschuß des Reichstags erklärt Staatssekretär Heukamp vom Reichsernährungsministerium:

Die Verbilligung von wöchentlich ein Pfund Fleisch oder Speck mit dreißig Pfennig unter dem Tagespreis soll in allen Verkaufsstellen mit Aushang ermöglicht werden. Der Kreis der Bezugsberechtigten wird die Unterstüßten der Arbeits= Iosenversicherung, der Krisenfürsorge, der Wohl= fahrtsfürsorge, der gehobenen Fürsorge und der allgemeinen Fürsorge umfassen; ihre Feststellung und die Verteilung der Berechtigungsscheine sowie die Abrechnung mit den Fleischverkäufern wird durch die Gemeinden erfolgen. Die Ausgabe der Berechtigungsscheine soll so frühzeitig ge­schehen, daß der Bezug von wöchentlich ein Pfund Fleisch oder Sped um dreißig Pfennige unter dem Tagespreis durch die Unterstützten in den durch Aushang fenntlich gemachten Ber­kaufsstellen von Mitte Dezember 1931 an beginnen fann.

Die Mordbanditen von Hagen

Adolf Hitler läßt sie offiziell verteidigen

Hagen , 28. November.( Eigenbericht.)

Im Prozeß gegen die nationalsozialistischen Mordgesellen, die eine Salve in eine ruhige Menschenmenge hineingefeuert haben, brachte die Beweisaufnahme neue schwere Belastung der Ange­flagten

Der Inhaber eines Blumengeschäfts, das in unmittelbarer Nähe des Tatortes liegt, und der sich selbst als politisch rechts stehend bezeichnet, sagte aus: Die Schupo habe eben die Mittel­straße geräumt gehabt, als der Trupp anmarschiert gekommen fei. Db fie eilig marschiert seien, fönne er nicht sagen. Die die Straße passierenden Menschen seien ruhig ihres Weges gegangen. Daß von diesen gerufen worden ist, fonnte er nicht sagen.

Auf einmal sei ein Kommando und darauf eine Anzahl Schüsse gefallen.

Zur Auffrischung seines Gedächtnisses hält ihm der Vorsitzende vor, daß er bei seiner polizeilichen Vernehmung vom 1. Juli gesagt habe, es sei 1-2-3 gezählt worden und darauf habe man aus dem Trupp heraus auf die Menschen geschossen. Jetzt schränkte er diese Aussage insofern ein, als nicht er das Zählen gehört habe, sondern sein Vater und seine Frau. Von einer drohenden Haltung der Menschenmenge gegen die Nationalsozialisten habe er nichts gemerkt. Nach der Tat hatte der Zeuge 7 angeschossene Personen in seinem Laden liegen.

Der Goldschmied Georg vom Berge, der im Hause Mittelstr. 10 ein Goldwarengeschäft betreibt und im ersten Stod wohnt, hat am Abend der Bluttat aus dem Fenster herausgesehen, als er eine geschlossene Menschenmenge ankommen sah. Ein Trupp von 10 bis 15 Mann habe sich dann plötzlich aus der Menge heraus losgelöst, fei nach vorne gelaufen und habe vor seinem Hause haltgemacht. Die Menschenmenge sei ruhig weiter gegangen.

Der Trupp habe sich umgedreht und im gleichen Moment seien die Schüsse gefallen.

Die Straße sei vor den Schüßen völlig frei gewesen und habe zwischen diesen und der Menschenmenge ein Abstand von einigen Metern bestanden. Vorher sei ein Schuß nicht gefallen.

Wegen des bei der Fleischverbilligung einzuschlagenden Ver­fahrens wird das Reichsministerium für Ernährung und Landwirt­schaft noch mit den Landesregierungen in Verbindung treten. Ueber die Frage, inwieweit sich das Fleischergewerbe an der Aktion be= teiligen wird, werden die Verhandlungen mit dem Deutschen Fleischerverband fortgesetzt werden. Die Fleischverbilligungsaktion soll sich zunächst auf zwölf Wochen erstrecken.

Die Mandschureiverluste. Englischer Beobachter meldet 4 3apaner tot, 600 Chinesen tot, erfroren und verwundet.

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Was sich alles hinter den Kulissen des Prozesses abspielt, geht am klarsten aus der gestrigen Mitteilung des Vorsitzenden hervor, daß sich der Zeuge Berger der als wesentlicher Belastungs­zeuge gilt und früher Mitglied der NSDAP . mar weigert, ohne polizeilichen Schutz zur Verhandlung zu kommen. Er befürchte, daß man ihn unschädlich machen wolle, damit er in dem Verfahren nicht aussagen könne.

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Für diese Mordburschen hat Adolf Hitler einen nationalsozialistischen Verteidiger bestellt! Die Weiterverhandlung wurde auf Dienstag festgesetzt.

Provokation mit Erlaubnis. Klagges ordnet Aufmarsch der G. an gegen den Widers stand der Ortspolizei.

Braunschweig , 28. November.( Eigenbericht.) Ausgerechnet nach den drei sozialdemokratischen Hoch­burgen Langelsheim , Wolfshagen und A it. feld, die rein republikanische Mehrheiten aufweisen, hat die Braunschweiger SA. für den morgigen Sonntag einen Aufmarsch angesetzt. Die drei Ge meidevorsteher als zuständige Ortspolizeibehör. ben find aus der Befürchtung, daß durch die Nazis, ähnlich wie in Braunschweig , Strafexpeditionen ver­anstaltet werden sollen, gegen die Genehmigung der Veranstaltung. Die Regierung, will sagen der nationalsozialistische Parteiminister Klagges, hat jedoch durch die Kreisdirektoren die Durchführung an= geordnet und hat sich über die Gründe der örtlichen Polizeibehörde hinweggesetzt. Die Geduld der Bevölke= rung ist einer großen Prüfung unterworfen, da die Nazis bewaffnet aufmarschieren, während den Republikanern jeder Aufmarsch ver­boten ist.

Tumult im Sobranje. Kommunistenfraktion ausgeschlossen.

Sofia , 28. November.( Eigenbericht.) In der Freitagsigung des bulgarischen Parlaments fam es zwischen den Regierungsparteien und den Kommunisten zu er regten Auseinandersegungen.

Bei einer Dauer der Aktion von zwölf Wochen und einer Teil- Als einer der Regierungsabgeordneten anläßlich des Jahres­nahme von fünf Millionen Personen ergibt sich ein Aufwand von tages des Friedensvertrages von Neuilly die Parlamentsmit­anderthalb Millionen Reichsmark wöchentlich oder von achtzehn Mil- glieder aufforderte, sich zu Ehren der Kriegsgefallenen von den Plätzen zu erheben, blieben die Kommunisten sigen. Sie lionen Reichsmart insgesamt. richteten gleichzeitig beleidigende Zurufe gegen die Regierung und gegen Parlamentsmitglieder. Der Präsident schloß zunächst die Hauptschreier von drei Sizungen aus. Als sie den Saal nicht ver­ließen und die übrigen Kommunisten fie in ihrer Haltung bestärkten, wurde schließlich die gesamte kommunistische Fraktion auf mehrere Tage von den Beratungen ausgeschlossen. Dieser Anordnung des Präsidenten wurde ebenfalls nicht Folge geleistet, so daß die Regierungsabgeordneten die Kommunisten mit Gewalt vor die Tür setzten. Dabei fam es zu Prügelszenen, in deren Berlauf auf beiden Seiten mehrere Abgeordnete blutig geschlagen wurden.

Paris , 28. November.

Das Völkerbundssekretariat gibt verschiedene bei der englischen Regierung eingegangene Berichte ihrer am Schauplatz des mandschurischen Konflikts weilenden offiziellen Beobachter bekannt. Darin wird u. a. erklärt, daß bei der Einnahme von Tsitsikar 4 Japaner getötet und 108 verlegt worden seien, während die Zahl der Opfer auf chinesischer Seite 600 betrage( Tote, Ber­wundete und Erfrorene). Ueber die Lage bei Tschintschau wird ge­meldet, daß der chinesische Kommandant dieser Stadt die Nachricht von chinesischen Truppenzusammenziehungen dementiere. Ein späterer Bericht des englischen Beobachters gibt die chinesische Truppenstärke in dieser Gegend mit 23 000 an.

Schwere Gefechte in Tientsin .

Mit Minenwerfern und Artillerie gegeneinander.

Mukden, 28. November.( Reuter.)

Reuter meldet aus Mufden, nach dort vorliegenden Nachrichten seien mindestens 16 Europäer während der Kämpfe um Tientsin getötet worden. Mit Ausnahme der Meldung, daß die japanische Funkstation in der japanischen Konzession außer Betrieb gesezt worden sei, soll General Honjo feine weiteren Nachrichten aus Tienfin erhalten haben. Es heißt, daß alle männlichen japanischen Einwohner Tientsins zwischen 16 und 45 Jahren einberufen worden feien, um bei der Zurückweisung des chinesischen Angriffs mitzu­wirken. Es ist nunmehr sicher festgestellt, daß der weiteste Punkt, den die Japaner an der Peking - Mukden - Eisenbahn erreicht haben, Dangkuantaitse ist, das etwa 62 Meilen von Mukden entfernt liegt. Der Bericht, wonach Flugzeuge Tschintschau, den Regierungssit Marschall Tschanghsüliangs, in der Provinz Fengtien bombardiert hätten, wurde heute abend im japanischen Hauptquartier glatt in Abrede gestellt.

Dem Korrespondent des ,, Daily Telegraph " zufolge ist man in Mutden um die Sicherheit der Ausländer in Tientsin und Peking , die ungenügend geschüßt seien, besorgt. Die Nähe der japanischen Truppen sei der einzige Schutz, da die in Schanghai stationierten ausländischen Truppen sämtlich dort gebraucht würden.

Tientsin, 28. November.( Havas.)

Der Kampf zwischen chinesischen und japanischen Truppen ist um 7 Uhr morgens mit größter Heftigkeit wieder aufgeflammt. Chinesische Minenwerfer, Maschinengewehre und leichte Feld­artillerie sollen die japanischen Konzessionen beschossen haben. Die japanischen Truppen haben das Feuer mit Maschinengewehren und 75- Millimeter- Geschützen erwidert.

Rasendes Privatauto.

3wei Paffanten lebensgefährlich verletzt.

Im Norden Berlins , in der Brunnenstraße, ereignete sich in der vergangenen Nacht ein folgenschweres Verkehrsunglüd. Beim Ueberschreiten des Fahrdammes wurde der Ministerialrat Beil aus der Ringstraße in Steglik und eine Frau, deren Ber­sonalien noch unbekannt sind, von einem Privatauto über­fahren und lebensgefährlich verletzt. Der Ministerialrat hat einen doppelten Schädelbruch erlitten, so daß an seinem Aufkommen ge zweifelt wird.

Am Freitagnachmittag versuchten mehrere hundert Studenten, aus Protest gegen die Friedensverträge vor die jugoslawische Ge­sandtschaft zu ziehen. Berittene Polizei, die sich gegen die Demon­ftranten wandte, wurde mit Steinen beworfen. Außerdem wurden zahlreiche Fenster des Gesandtschaftsgebäudes zertrümmert. Die Polizei nahm mehrere Personen fest.

Arbeitslosenfrawalle in London .

Zwanzig Berletzte.

London , 28. November.( Eigenbericht.)

In London kam es am Freitag an verschiedenen Stellen zu heftigen 3usammenstößen zwischen Arbeitslosen und der Polizei.

Der neue Chef der Londoner Polizei hatte Meetings vor den Arbeitsbörsen verboten. Bei der Durchführung dieses Verbots be­gegnete die Polizei einem starken Widerstand der vor den Arbeits­börsen anstehenden Arbeitslosen. An vier Stellen ging die Polizei mit Gummifnüpeln gegen die Menge vor. Die Arbeitslosen ver­teidigten sich mit Steinen und Milchflaschen. 20 Personen wurden ernstlich verlegt, darunter etwa ein Dußend Polizisten.

900 Eltern vor Gericht.

Essen, 28. November. Neunhundert Einsprüche von Eltern, die wegen der Schul.. versäumnis ihrer Kinder Strafmandate erhielten, werden in einer foeben begonnenen Serie von Prozessen das Ge. richt mehrere Monate beschäftigen. Die Strafen waren seinerzeit, als die Kinder während des Schulstreits im Juli und Sep= tember von der Schule fortgeblieben waren, verhängt worden. In zahlreichen Verhandlungen wurden schon bisher schütternde Einzelheiten über das Elend, in dem die Eltern und Geschwister der Kinder lebten, bekannt, so daß das Gericht in den meisten Fällen freisprechende Urteile gefällt hat.

Theaterbrand in Italien .

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Bologna , 28. November. Das Städtische Theater ist heute morgen von einem schweren Feuer heimgesucht worden. Erst nach stundenlangen Be­mühungen gelang es der Feuerwehr, den Brand zu löschen. Der Sachschaden ist sehr erheblich, jedoch sind keine Menschenopfer zu beklagen.

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Reichsminifier Groener spricht Vom Glauben an Deutschland " am Sonntag, dem 29. November, nachmittags um 6.30 Uhr im Programm der Aktuellen Abteilung. Am Montag, dem 30. November, 19.30 Uhr( 7.30 1hr abends), spricht Reichs­minifter Dr. h. c. Adam Stegerwald in der Berliner Funk­land wirtschaftlichen Siedlung". Der Vortrag wird stunde über das Thema Bedeutung und Aufgaben der gleichzeitig von Breslau übernommen.