Gtraßers Blutrede.[ Ein schwächlicher Ableugnungsversuch. Die Pressestelle der NSDAP , behauptet, daß der Rede, die Gregor Straßer am 4. Dezember 1931 in Stuttgart gehalten hat, oon der„marxistischen Presse" an entscheidenden Stellen ein ver- logener Text untergeschoben worden sei. Besonders sei die Behaup- tung, daß Straßer erklärt habe:„Eine Verständigung mit Frank- reich ist Wahnsinn, es gibt nur Krieg mit Frankreich " ebenso eine Fälschung wie die angebliche Aeußerung:„und wenn wir mit den Knöcheln im Blute stehen müssen". Die Hetzredner der Hitler -Partei machen es sich bequem. Wenn die Presse ihre tollwütigen Reden, die sie mit Schaum vor dem Munde vor Tausenden herunterbrüllen, niedriger hängt, so leugnen sie einsach. Wir werden den Ableugnungsversuch der Pressestelle der NSDAP , nicht dulden! Gregor Straßer hat diese Hetzrede vollkommen frei gehalten. Unser Berichterstatter hat sich die in Frage stehenden Stellen notiert. Zeugen stehen zur Verfügung. Die folgenden Sätze sind wörtlich gefallen: „Verständigung mit Frankreich ist Wahnsinn." „Und wenn wir bis an die Knöchel im Blute stehen müssen. um Deutschlands willen, so wie wir es haben wollen. Die übrigen blutrünstigen Stellen der Straßer -Rede werden in dem Ableugnungsversuch der NSDAP , nicht bestritten. Das Stutt- gartcr Parteiblatt der Nazis hat übrigens nicht gewagt, den Ab- lcugnungsversuch der Nazipressestelle abzudrucken. Man weiß dort, daß 8vlX1 Leute, die diese Rede von Straßer gehört haben, sofort die Unwahrhaftigkeit des Ableugnungsoersuchs durchschauen würden! Protest gegen die Krondeure. �oyalitatSerNärungen von Polizeioffizieren. Die Polizeioffiziersvereinigung des Herrn Dillenburger hatte dem Minister des Innern über die Maßregelung des Polizeimajors Lcwit ein dreistes Schreiben geschickt. Es stellt sich heraus, daß die übergroße Mehrzahl der Offiziere, die zu der Dillenburgschen Vereinigung gehören, von diesem Schrei- Ken nichts gewußt hat. Beim Polizeipräsidenten sind eine große Anzahl von Protestschreihen von Polizeioffizieren aus der Verein,- gung gegen das dreiste Schreiben eingegangen.
Aeues Zeitungsverbot. Wegen Angriffe auf den preußischen Innenminister. Die„Berliner Börsenzeitung" ist heute auf Grund eines Artikels in Nr. S7S vom 19. Dezember 1931„S e v e r i n g s Ausflüchte", in dem im Zusammenhang mit seinem Antwortschreiben an die Polizeioffizier-Vereinigung scharfe Angriffe gegen den Minister ge- richtet wurden, vom Polizeipräsidenten auf die Dauer von acht Tagen verboten worden. Tränengas gegen Tannenberg. Und Nazisteine gegen Ludendorff . Eine Versammlung des Ludendorffchen Tannenberg-Bundes, die am Dienstagabend in Magdeburg stattfand, wurde von einer größeren Anzahl Nationalsozialisten systematisch gesprengt. Obwohl nach und nach etwa 49 Störenfriede von der Polizei aus dem Saale befördert waren, hörten die Lärmereien der Nazis nicht auf, so daß die Versammlung polizeilich geschlosien werden mußte. Nach der Auflösung durch die Polizei suchten die Nazis die Räumung des Saales zu verhindern, indem sie die Ausgänge ver- sperrten. Schon vorher waren von ihrer Seite Tränengas- bomben und Feuerwerkstörper in den Saal geschleudert worden. Als die Polizei mit dem Gummiknüppel den Saalausgang frei machte, wurde von einem Kriminalbeamten ein Nazi beobachtet, der Feuerwerkskörper in den Saal schleuderte. Er wurde fest- genommen. Bei der Durchsuchung fand man bei ihm einen Riemen, der mit einenz metallenen Gewicht versehen war und offenbar als Schlagwaffe dienen sollte. In der Nacht wurden dann zwei Schaufenster der Ludendorff- Buchhandlung von Nationalsozialisten z e r- t r ü m m e r t, die eine um 11 Uhr, die andere um 2 Uhr nachts. Während beim ersten Male die Täter entkommen konnten, wurde der Täter im zweiten Fall auf frischer Tat erwischt. Es handelte sich um einen Nazi, der seine Heldentat mit Trunkenheit ent- schuldigte. Die beiden Festgenommenen wurden dem Richter zu- geführt.— Gahm gegen Gtadtparlament. Streit über Zuständigkeiten.- Llm die Fürsorgeerziehung. Die Stadtverordnetenversammlung hatte vor einiger Zeit beschlossen, zur Untersuchung über die Unterbringung, Behandlung und Verpflegung Berliner Fürsorgezöglinge in städtischen und nichtstädtischen Anstalten einen besonderen Ausschuß einzusetzen. Dieser Ausschuß trat heute vormittag im Rachaus zusammen, um seine Arbeiten aufzunehmen. Zu einer Besprechung des vorliegen- den Materials kam es jedoch nicht, weil über die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung in dieser Frage ein Konflikt zwischen dem Oberbürgermeister Dr. S a h m und dem Stadtparla- ment entstanden ist. Der Ausschuß beschloß heute vormittag, der Stadtverordnetenversammlung die Einleitung des V e r w a l t u n g s° streitversahrens zu empfehlen und das Material zur Prü- fung an die Wohlfahrtstommission zu leiten. Der Oberbürgermeister hat seinen Standpunkt in zwei Schreiben an den Stadtverordnetenvorsteher und an die Stadtverordneten- Versammlung niedergelegt. Er ist der Meinung, daß die Ausführung der Fürsorgeerziehung keine Selbstverwaltungsangelegenheit, sondern eine S t a a t s a u f g a b e ist. Die Fürsorgeerziehung unterliege nicht dem Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung. Der Beschluß der Stadtverordneten sei ein Verstoß gegen fj 37 der Städteordnung. Gegenüber dem Standpunkt des Oberbürgermeisters vertritt der Vorsteher des Stadtparlamentes, Genosse Haß, die Ansicht, daß die Stadtverordnetenversammlung nach§ 3S der Städteordnung durchaus das Recht der'Kontrolle über die Maßnahmen der Fürsorge- erziehung habe. Die Mittel, die die Stadt Berlin für die Fürsorge- anstalten auswende, seien Gelder des Etats, deren Verwendung nachzuprüfen den Stadtverordneten nicht verwehrt werden könne.
Dietrichs Finanzbericht Lm lausenden Zahr fehlt rund eine halbe Milliarde!
Wetter für Berlin : Meist bedeckt, zeitweise leichte Niederschläge, Temperatur nahe bei Null. — Für Deutschland : Im Nordosten zeit- wellig aufheiterndes Frostwetter, im mittleren Tell des Reiches bedeckt mit einzelnen Niederschlägen, noch etwas kühler, im Westen «nd Südwesten trübe und noch mild mit Strichregen.
Der Saal des Haushaltsausschusses des Reichstags war heute schon vor Beginn der Sitzung überfüllt. Neben den ständigen Mit- gliedern des Ausschusses haben sich zahlreich« Abgeordnet« ein- gefunden, ebenso Regierungsvertreter und Reichsratsvertreter in großer Zahl. Finauzminister Dietrich beginnt fernen Finanzbericht mit der Feststellung, daß die Gesamt- ausgaben des Reiches für 1939 noch 11,9 Milliarden betragen haben, 1931 waren 19,7 Milliarden vorgesehen, sie mußten seicher auf 9,3 Milliarden zusammengestrichen werden. Dabei ist zu beachten, daß in den zusammengestrichenen Ausgaben sich 429 Millionen Mark außerordentliche Schuldentilgung und 1 Milliarde für krisenunterstühung befinden. Die Ausgabe der Reichsregierung war, neben denr Abbau der Ausgaben die Einnahmen zu erhöhen. Die Zulikrise brachte einen Steueransfall von 200 Millionen Mark, im August sind die Steuern wieder geflossen, aber der September brachte ein Weniger von 138 Millionen Mark. Dann kam der Pfundsturz und die daraus entstehenden Auswirkungen auf den Außenhandel und die Zoll- einnahmen, die in ihrem materiellen Umfang noch nicht ab- zusehen sind. Die Gesamtverschlechterung der Etatsziifern hat demnach rund 2,Z Milliarden Mark betragen, davon entfallen 1,7 Mil- liarden Mark auf den Rückgang der Steuern und Zolleinnahmen und rund 899 Millionen Mark durch neue Ausgaben, im besonderen rund 500 Millionen Mark mehr für die Krisenfürsorge, über 200 Millionen Mark mehr für die Wohlfahrtserwerbsloseu der Gemeinden und rund 50 Millionen Mark für die Sanierung der Knappschaft. Trotz der Erleichterung durch das Schuldenfeiersahr konnte ein Ausgleich zwischen den Einnahmen und Ausgaben für das laufende Jahr nicht erzielt werden, zumal ja auch der Verkauf von 139 Millionen Mark Vorzugsaktien der Reichsbahn sich als unmöglich erwiesen hat. To fehlen jetzt hu ganzen für das laufende Jahr etwa noch 400 bis 450 Millionen Mark an Einnahmen. Die erhöhte U m s a tz st e u e r für den Rest des Haushaltsjahres soll eine Mehreinnahme von 129 Millionen Mark erbringen, das Bor - ziehen der Einkommenssteuertermine soll 59 Millionen Mark er- bringen, die Silberausprägung etwa 299 Millionen Mark Gewinn erbringen. Die sozialen Unterstützungen werden in diesem Jahr in Deutschland weit über 3999 Millionen Mark hinausgehen. Von 1929 bis 1931 sind die direkten Steuern, eiiischließ- lich Lohnsteuer von 6,3 Milliarden auf 5,1 Milliarden gesunken, während die Zölle und Verbrauchsausgaben noch von 2,9 auf 3,1 Milliarden gestiegen sind. Hier ist ein um so schärferer Rück- schlag erst jetzt eingetreten. Die Behauptung, daß die Reichsoerwaltung zu teuer sei, ist falsch. Wenn man die Pensionen der alten Wehrmacht und die alten Kriegspensionen wegläßt, ergibt sich, daß die Reichsverwaltung im Jahre 1926 719 Millionen Mark an G e- hältern und Pensionen beansprucht hat, 1928 waren es 942 Millionen Mark, seither sind diese Ausgaben ständig zurück5 gegangen: sie betragen für 1931 nur 689 Millionen Mark. vergleiche man die Ausgabe« des Reiches von 1913 mit heute. unter Befeitelassung der Sriegsfolgekofteu und der in der Zwischenzeit ueu aufgebauten Sozialgesehgebuug. so ergebe sich, daß damals die gefamken Reichsausgaben 2,4 Milliarden be- tragen hätten, während sie für 1931 2,5 Milliarden betragen. Das Deutsche Reich habe 1913 nur 80 Millionen Mark an sozialen Auswendungen gehabt, jetzt ständen allein im Reichs- etat 520 Millionen. Man dürfe ober nicht die Reichsfinanzen isoliert betrachten, man müsse auch an die Länder- und die Gemeindefinanzen denken. Mit dem Rückgang der Steuereinnahmen des Reiches feien auch die Ueberweifungen von Steueraufkommen an die Länder von 3,4 Mil- liarden auf 3,2 Milliarden gesunken. Die Gemeinden leiden jetzt am schwersten unter den Lasten für Wohlfahrtsausgaben, besonders fei die Lage der sächsischen Gemeinden katastrophal. Das Einkommen fei in den jüngst vergangenen Jahren steuerlich mehrfach erfaßt worden, die Belastung des Einkommens mit Steuern betrage jetzt an mancher Stelle mehr als 59 Proz. Das Steueraufkommen fei dennoch ständig rückläufig gewesen, es Hobe 1928 über 3 Milliarden betragen und fei für 1931 auf 2,3 Milliarden geschätzt worden, aber aufkommen würden nur 2 Milliarden. Die Tabaksteuerbelastung betrage für Zigarren jetzt 39 Proz., für Zigaretten 49 Proz. Bei der Zigarette sei durch Beschluß des Reichsrats im vergangenen Sommer eine Ueber- belastung eingetreten, die einen gewaltigen Rückganz des Zigaretten- Verbrauchs verursacht habe. Die B i e r st e u e r sei ebenfalls erhöht worden, aber der Steuereingang, der für 1939 noch 4,73 Millionen Mark betragen habe, werde 1931 höchstens 499 Millionen Mark erbringen. Die Beamtengehälter feien dreimal abgebaut worden, insgesamt um über 29 Proz. Die unteren Beamten stünden ver- glichen mit 1913 heut« etwa da. wo die Ziffer des Lebenshaltungs- index stehe, die höheren Beamten hätten heute nur noch 88 Proz. ihres Einkommens von 1913. Seit dem November 1939 habe das Deutsche Reich keinerlei neue Kredite mehr ausgenommen. Die Lage sei schwierig, wcv; besonders die Ueberbrückung des 1. Januar angehe, aber das Deutsche Reich würde all seinen Zinsverpflichtungen nachkommen können. Die Erhöhung der Umsatzsteuer sei die letzte Reserve. Zum Schluß seiner Ausführungen berichtet« der Finanzminister noch über die Frage der Bankbeteiligungeo. zu denen das Reich im Zusammenhang mit den Julizusammenbrüchen gezwungen worden sei. Es handelt sich dabei um 1. Akzept- und Garantiebank: 299 Millionen Mark zu 25 Proz. eingezahlt: 2. Darmstädter und Nationalbank : Bürgschaft und 35 Millionen Mark Kredit an die aktienübernehmend« Industrie: 3. Dresdner Bank: 399 Millionen Mark Garantie. Schatzanweisungen: 4. Schröderbynk Bremen: 4 Millionen Mark Kredit, 159 Millionen Mark Bürgschaft, 29 Millionen Mark Schatz- anweisungen, 15 Millionen Mark Betriebskredit: 5. Deutsche Orientbank: 15 Millionen Mark Bürg- schasten:
6. eine ganze Anzahl kleinerer Genoss«ttschaf!s- danken mit kleineren Beträgen. Die Aussprache soll erfolgen, wenn der stenographische Bericht über Dietrichs Rede vorliegt. Heute stellt zunächst Abg. Dr. H e r g t(Dnat.) Anfragen: Er vermißt Ausführungen über das Stillhalteabkommen und ver- langt Aufstellungen, wie die Entwicklung des Goldwertes in der Welt auf unsere Reparationszahlung wirke. Endlich müsse eine� Auf- stellung geliefert werden, die einen Vergleich der deutschen Steuer- Zahlungen mit denen des Auslands ermöglicht. Dr. Neubauer(KPD .) verlangt eine Aufstellung über die wirklich gegebenen Stützungsmittel, nicht über diejenigen, die durch die Zeitungen bekannt sind, sondern die, die der Minister nur angedeutet hat. Weitere Fragen richtet Dr. C r e m e r(D. Bp.) an den Minister. Zunächst oerlangt er eine Auskunft über den voraussichtlichen Ertrag der Industrieumlage, auch müsse man wissen, wie hoch der Ertrag der Auswanderer- oder Flucht st euer sei oder geschätzt werde. Der F i n a n z m i n i st e r antwortet sofort: Die Industrie- belastung sei für die Osthilfe bestimmt. Sie werde eine wenig erfreuliche Entwicklung nehmen, da viele Unternehmungen inzwischen den Betrieb eingestellt hätten. Auch würden im nächsten Jahr all« Unternehmungen mit 599 999 Mark Einkommen herausfallen. Die Einnahmen werden zweifellos kleiner, aber die Osthilfe müsse daraus finanziert werden. Ueber die Russenkredite würde in den nächsten Tagen das notwendig Schriftliche geliefert werden. Die Fluchlsteuer werde wahrscheinlich sehr wirksam sein. Es kämen ein paar Dutzend Leute dafür in Frage. Diese seien bekannt und man würde sie in Deutschland verhaften. Sic müssen 25 proz. ihres gesamten Vermögens abgeben nod dann sollen sie sich entscheiden, ob sie Deutsche bleiben oder ihren dauernden Aufenthalt ins Ausland verlegen wollen. Für unseren Zugriff sind ihre Unternehmungen immer noch in Deutschland vorhanden. Wie weit das Baseler Material vorgelegt werden soll. kann erst nach Rücksprache mit dem Kanzler entschieden werden. Abg. Hilserding(Soz.) begründet den mit zur Beratung stehenden sozialdemokratischen Antrag über Aktienrecht, Bankenaussicht und Steueramnestie. Hilserding fragt: 1. Nach welchen Richtlinien will das Reich in Zukunft die Bankenaufsicht ausüben, zumal es jetzt selbst praktisch Eigen- t ü m e r zum Beispiel der Dresdner Bank geworden ist? 2. Wie steht es mit der Durchführung der Aktienrechtsreforni, die in der vorigen Notverordnung in Angriff genommen, aber bis- her nicht erledigt worden sei? 3. Wie sieht es eigentlich mit dem Erfolg der Steuer- amnestie aus? Der Finanzmini st er antwortete sofort zur Banken- Politik, daß hier alles noch im Fluß sei. Die aktienrechtlichen Bestimmungen der vorigen Notverordnung über verbesserte Publi- zität und Bilanzklarheit hätten noch nicht durchgeführt werden können, well die Bewertung der Effekten besondere Vorschriften verlange, da die Börse geschlossen sei. Die Steueramnestie habe Milliardenbeträge an Vermögen sichtbar gemacht, dazu komme noch der Ertrag der Amnestieanleihe für die Reichsbahn._ 42 Tote bei Autobusunglück. Personenzug zertrümmert Autobus. Wien . 10. Dezember. 3n der Umgebung von Eilli(Südslawien) ereignete sich am Mittwoch ein schweres Aulobusunglnck, dem bisher zwölf Menschen zum Opfer gefallen sind. Ein Wagen der Städtischen Autobus- Unternehmung Eilli fuhr im dichten Nebel zwischen Eilli und pletrovitsch in dem. Augenblick über einen ungeschützten Bahnübergang, als ein Personenzug heranbrauste. Der Zug erfaßte den Autobus, der mit 23 Personen besetzt war und zerriß ihn zwei Stücke. Acht Personen, darunter vier Frauen, waren sofort tot. Vier Personen starben im kranken- Haus an den Folgen ihrer Verletzungen. Sieben weitere Personen liegen noch schwer verletzt im Krankenhaus Eilli. Drei Tote in Prag . Prag , 19. Dezember. In der Prager Vorstadt W y s o t s ch a n stieß ein Straßen- bahnwagen mit einem Automobil zusammen. Infolge Ex- plosion des Benzinbehälters geriet das Automobil in Brand. Unter den Trümmern des verbrannten Wagens wurden drei ver- kohlte Leichen gesunden. Aene Gaserkrankungen in Hamburg . Bedenkliche Folgen der schwefligen Abgase. Hamburg , 10. Dezember. wie gemeldet, erlitten am Mittwoch in einem Hamburger Sägewerk acht Personen Schwächezustände, die nach den vor- genommenen Ermittlungen durch schweflige Abgase der be- nachhalten Raffinerie hervorgerufen waren. Ein gleicher Vorfall ereignele sich am Nachmittag um 5 Uhr. Drei Arbeiter, die in einem Raum an der Bandsäge standen, begannen plötzl'ch zu taumeln und brachen bewußtlos zusammen. Die sofort alarmierte Feuerwehr und Polizei holten unter Auwendung der nötigen Vorsichtsmaßnahmen die drei Leute aus dem Betrieb. Beim späteren Ableuchten des Raumes entdeckte man neben einer Säge im Dunkeln liegend einen vierten Mann, dessen Zusammensinken «'cht bemerkt worden war._ Weihnachtsspende der Berliner Sparkasse . Die Sparkasse der Stadt Verlin beabsichtigt wie im Vorjahre zum Weihnachtsfest einen Betrag bis zu 16 999 M. unter die Ver- liner Schulen zu verteilen, ine Schulsparkassen oder Sparmarken- Verkaufsstellen der Sporkasse der Stadt Berlin unterhallen. Die Beträge werden den Schulen zur freien Verwendung zum Besten bedürftiger Schulkinder gegeben. Jede Berliner Schule, die eine derartige Einrichtung der Berliner Sparkassen unterhält, wird bei der Verteilung bedacht werden.