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48.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Freitag

11. Dezember 1931

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Die einfpalt. Nonpareillezetle 80 1. Metlamezeile 5,-RM. Kleine An seigen" das fettgedrudte Wort 25 Bi. ( zuläffig zwet fettgebrudte Borte), jedes meitere ort 12 Bf. Rabatt Lt. Tarif. Stellengesuche das erste Wort 15 Pi.. jebes meitere Wort 10 Bf. Worte über 15 Buchstaben zählen für amei Bozie. Arbeitsmartt Zeile 60 Pf. Familien. anzeigen Zeile 40 Bf. Anzeigenannahme im Hauptgeschäft Lindenstraße 3, wochen­täglich von 8 bis 17 Uhr. Der Berlag behält fich das Recht der Ablehnung nicht genehmer Anzeigen vor!

Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands  

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Hoovers Sonderbotschaft.

Schuldenmoratorium und weitere Neuregelungen.- Gegen Gabotage der Abrüstungskonferenz.

Washington  , 10. Dezember. Bräsident Hoover legte heute dem Bundeslongreß eine be sondere Botschaft nor, die sich mit auswärtigen An gelegenheiten befaßt. Darin wiederholt Hoover zunächst seine

Erklärungen anläßlich des Hoover Moratoriums, und sagt, daß es von allen wichtigen Gläubigerregierungen angenommen wurde und sowohl die Tendenz zu einer allgemeinen Banit, die damals herrschte, beseitigt, wie Zeit gegeben habe, eine Neu­regelung der finanziellen Beziehungen zu schaffen. Seine Aktion sei also notwendig gewesen, und er sei überzeugt, daß das amerikanische   Bolt fie billige. Da die Zahlungen an Amerita am 15. Dezember fällig seien, so fei es sehr dringlich, alsbald durch ein Gesez den Finanzminister zum Aufschub dieser Raten und ihrer Abzahlung im Berlauf einer zehnjährigen Frist, die am 1. Juli 1933 beginnen foll, zu ermächtigen.

Hoover fährt in der Botschaft weiter fort: ,, Beim Herannahen des neuen Jahres wird es klar, daß eine Anzahl von Regierungen, die uns Geld schulden,

nicht in der Lage sein werden, weitere Zahlungen an uns in vollem Umfange zu leisten, solange fie sich nicht wirtschaftlich erholt haben.

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nicht nur die Flottenrüstung meiter reduziert merde, sondern daß die fo dringend notwendige Begrenzung und Reduzierung

auch auf die Landrüstungen erstreckt

werden tönne. Die Steueriast zur Bezahlung der Rüstungen fei heutzutage größer als vor dem Weltfriege. Die wirtschaft. liche Unsicherheit in der Welt sei zum großen Teil unbedingt sowohl durch die Lasten verursacht wie auch durch die Furcht, die ftets durch gewaltige Rüstungen erzeugt merde. Die Welt follte sich durch feine Argumente irgendwelcher Art eatmutigen lassen, die Rüffungen auf vernünftige und maßvolle Basis zu beschränken." Die mandschurische Lage hahe hier starte Besorg nis erregt, denn Amerifa set durch zwei Verträge für die Unob­hängigkeit Chinas   und für die Erhaltung des Friedens verantwort­lich. Deswegen habe die amerikanische   Regierung unter Wahrung ihrer vollen Selbständigkeit die Bemühungen des Bölkerbundes unterstützt. Er glaube, daß angesichts der besonderen Umstände eine vorsichtige und geduldige Bermittlungstätigkeit der richtige Weg gewesen sei und daß zurzeit in Paris   die debattierte Refolution an

genommen werde.

Die Besuche non Laval und Grandi häiten dazu bei getragen, den Standpunkt ihrer Regierungen fiar zu erkennen. Diese Besuche, zusammen mit den Unterredungen, die Außenminifter Stimson   in Europa   gehabt hat, dürften zur Lösung der ver fchiebenen internationalen Brobleme beitragen.

Es ist nußlos, dieser offensichtlichen Tatsache nicht flar ins Auge zu sehen. Es wird daher erforderlich sein, in einigen Fällen noch weitere einflweilige Neuregelungen zu machen." Aus diesem Grunde empfiehlt Hoover die Wiedererrichtung der In der Sonderbotschaft wird erneut die Bitte ausgebrüdt, Kriegs schuldentommiffion mit der Aufgabe, die Pro- Amerikas Beitritt zum eftgerichtshof und zur Urheber­bleme, weldje bezüglich dieser Schulden angesichts und während rechtstonvention sowie den Genfer   Bertrag: aur Uebermadung des der gegenwärtigen mirtschaftlichen Noflage entstehen, zu prüfen internationalen Striegsmaterialhandels zu ratifizieren. und über das Ergebnis dem Bundesfongreß Bericht zu erstatten und Borschläge zu unterbreiten. Offizieller franzöfifcher Schritt in Washington  .

Hoover betonte weiter, daß die Regierung der Vereinigten Staaten   die Einladung zur Weltabrüstungstonferenz. Die am 2. Februar 1932 beginnt, angenommen habe. Diese Konferenz werde Richtlinien verfolgen, für die Amerika   sich bereits feit der Haager Konferenz 1899 an führender Stelle eingesezt habe. Die bisherigen Ergebnisse seien hauptsächlich auf das Gebiet der Flotten abrüstung beschränkt geblieben. Er hoffe jedoch, daß

Sigung des Fraktionsvorstandes.

Besprechung der politischen Gesamtfituation. Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion beschäftigte sich am Donnerstag nachmittag in mehrstündiger Sizung mit der neuen Rot­verordnung. Uebereinstimmend wurde festgestellt, daß wesentliche Bestimmungen dieser Notverordnung und insbe­sondere diejenigen, die die Lohnsenkungen betreffen, gegen die eindringlichen Warnungen und den schärf sten Widerspruch der sozialdemokratischen Reichstags­fraktion erlassen worden sind.

Der Fraktionsvorstand beschäftigte sich weiter mit der politischen Gesamtsituation und den politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen, die durch eine Entscheidung

Condon, 10. Dezember.

Wie Reuter aus Washington   meldet, hat die franzöfifche Regierung der amerikanischen   Regierung formell mitgeteilt, daß eine Revision der Reparationsverpflichtungen von einer ent­sprechenden herabfehung der Kriegsschulden be­gleitet sein müffe.

rialdirektor im Reichsfinanzministerium Dorn unter Hin­zuziehung eines Ministerialdirektors im Reichswirtschaftsministerium ein Gutachten für das Rabinett ausgearbeitet wurde, in dem ein Gutachten für das Kabinett ausgearbeitet wurde, in dem allen Ernstes die Feststellung enthalten fein soll, daß wir minde­itens eine halbe Milliarde Tributlasten leisten

föunen.

Diese Nachricht in in jedem einzelnen Bunfte unrichtig. Die in ihr behauptete Auffassung der bezeichneten Herren steht zu dem von ihnen immer und noch heute vertretenen Standpunkte in völligem Gegensatz. Die Verbreiter derartiger unrichtiger Nach richten über die von leitenden Beamten vertretenen Auffaffungen müßten sich darüber flar sein, welchen Schaden sie auf diese Weise der deutschen   Sache zufügen fönnen.

der Reichstagsfraktion für oder gegen die Einberufung des Die tommende Reichspräsidentenwahl.

Reichstages herbeigeführt werden würden. Beschlüsse wur­den noch nicht gefaßt. Eine neue Sigung ist für Montag­vormittag angesetzt. Am Montagnachmittag tritt dann die Reichstagsfraktion zusammen.

Beratungen über die Wahltermine.

Das Reichskabinett wird sich zunächst mit der Frage der Neumahl des Reichspräsidenten beschäftigen. Borerft sind in dieser Hinsicht von den zuständigen Stellen noch keiner lei Beschlüsse gefaßt.

Meltestenrat erst am 16. Dezember. Bräsident Löbe hat auf Wunsch des Zentrums, das seine Fraf: Die Amtszeit des gegenwärtigen Reichspräsidenten läuft am tionsfizung für den 15. Dezember anberaumt hat, den Weltestenrat 12. Mai 1932 ab. Mit Rücksicht darauf, daß bei der Präsidenten des Reichstags zur Entscheidung über die Anträge auf Reichstagswahl zwei Wahlgänge möglich sind und wie 1925 wahrscheinlich einberufung erst für Mittwoch, den 16. Dezember, vor auch 1932 notwendig werden, muß der erste Wahlgang fo frühzeitig mittags einberufen.

Wirtschaftspartei und Notverordnung. tag eine Sigung ab, in der die neue Notverordnung erörtert Die Reichstagsfraktion der Wirtschaftspartei hielt am Donners murde. Beschlüsse wurden nicht gefaßt. Am Freitagvormittag tritt

der Parteivorstand, im Anschluß daran der Rechtsausschuß der Wirtschaftspartei zusammen.

Amtlicher Protest gegen Quertreiber.

Agitation zum Schaden des Landes. Amtlich wird mitgeteilt: In her numer 220 des Angriff" nom& Dezember 1931 mar in einem Artifel behauptet, daß der Staatssekretär Schäffer mit dem früheren Minifte

vor sich gehen, daß der zweite Wahlgang vor dem Ablauf der Amisperiode des Reichspräsidenten   statfinden fann, und zwar märe das im März. Da aber Ostern auf den 27. März und Palm­Tage als Wahltage mahrscheinlich nicht in Frage kommen dürften, fonntag auf den 20. März fallen und infolgedessen diese beiden Tage als Wahltage mahrscheinlich nicht in Frage tommen dürften, ist damit zu rechnen, daß der 13. März als Wahltag für den ersten ist damit zu rechnen, daß der 13. März als Wahltag für den ersten Wahlgang angesetzt wird. Die letzte Entscheidung darüber liegt jedoch beim Reichstag bzw. beim Reichspräsidenten  .

Eine Frau Friedenspreisträger 1931. Das Nobel- Komitee des norwegischen Storting hat den Friedenspreis für 1931 je zur Hälfte Sane Addams und dem Präsidenten der Kolumbia  - Uuinerfitat Nicholas Murran Butler verliehen. Jane Addams   ist die Begründe rin der sozialen Siedlung Hull House   bei Chifago. Sie hat zahl reiche Werte fozialen Inhalts veröffentlicht.

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Winterhilfe.

Ein sozialdemokratischer Erfolg: Berbilligte Lebens­mittel für Arbeitslose. Und die Arbeitenden?

Schon in diesem Sommer war es flar, daß der kommende Winter eine Zeit der schwersten Not sein würde. Die fozialdemokratische Reichstagsfraktion hatte daher ihre Arbeit für die Milderung dieses Elends schon früh zeitig aufgenommen. Am 8. September richtete sie an die Reichsregierung eine Reihe von Forderungen, darunter die, den Erwerbslosen eine zusätzliche Winterhilfe durch kostenlose Lieferung von Kohlen und Kartoffeln zu gewähren. In ihrer Lieferung von Kohlen und Kartoffeln zu gewähren. In ihrer Entschließung hieß es:

Angesichts der wachsenden Zahl langfristiger Erwerbslofer und des steigenden Elends breiter Boltsmaisen ist eine Winter­bilfe unerläßlich. Es geht nicht an, daß die Maffen hungern und frieren, während Nahrungsmittel in Deutschland   verfaulen und fohlen auf den Halden sich fürmen. Neben der bisherigen Geld­unterſtügung muß deshalb eine zusätzliche Naturalleistung von Kartoffeln und Kohlen verlangt werden.

Ein Antrag, der dieser Resolution entspricht, wurde dann auch vom Reichstag angenommen. Da die Reichs­regierung feine sichtbaren Anstalten traf, ihm zu entsprechen, fuhr die sozialdemokratische Reichstagsfraktion fort, im Haus haltsausschus auf sie zu drücken. Das Ergebnis ist, daß zwar nicht das geschieht, was die Sozialdemokraten verlangt hatten, aber immerhin doch menigstens etwas.

Der Reichsernährungsminister hat jetzt dem Haushalts­ausschuß des Reichstags eine Denkschrift überreicht, aus der die Maßnahmen ersichtlich sind, die bisher getroffen oder ein­geleitet wurden zur Abgabe von verbilligtem Brot, Rind- und Schweinefleisch, sowie verbilligter Kohle und Kartoffeln....

Die verbilligte Abgabe von Brof und Kartoffeln erfolgt nach der Dentschrift im allgemeinen seit dem 1. No­vember. Die Abgabe von verbilligtem Fleisch soll vom 14. Dezember an durchgeführt werden. Bei Brot und Kar­toffeln wird die Verbilligung von den betreffenden Gewerbe­freisen getragen. Sie wird beim Brot auf insgesamt 6,7, bei Kartoffeln auf 7,5 Millionen Mark geschätzt. Für die Ver­billigung von Fleisch werden 18 Millionen Mark aus öffent­

lichen Mitteln bereitgestellt. Ueber die Frage, wieweit da­neben das Fleischergewerbe sich an einer Verbilligung be­teiligt, schweben noch Verhandlungen.

Zur Berbilligung der Kohle für Erwerbslose hat das Reichsfinanzministerium ab 1. Januar 1932 12 Mil­lionen Mart zur Verfügung gestellt. Dazu sollen Verbilli­gungen kommen, die teils von den Kohlensyndikaten, teils in Gestalt von Frachtnachläffen von der Reichsbahn, teils vom Kohlenhandel getragen werden. Insgesamt sind von den Syndikaten 46 Millionen Zentner verbilligter Kohle bis ein­schließlich März zur Verfügung gestellt. Die Verbilligung beträgt bei den vom Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikat beträgt bei den vom Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikat gelieferten 20 Millionen Zentner 40 bis 50 Pf. pro Zentner, bei den vom Oberschlesischen   Syndikat für die Provinz Ober­schlesien bereitgestellten 900 000 3entner 30 Bf. pro Zentner, bei den kleineren Syndikaten ist sie für 1 480 000 Zentner verschieden hoch bemessen. Das Rheinische Braunkohlensyn­dikat mill für 13 Millionen Zentner je 10 Pf. nachlassen, mozu ein Händlernachlaß von 10 bis 12 Pf. und ein Fracht­nachlaß von 3 Bf. tritt. Das Ostelbische Braunkohlensyndikat stellt 6 Millionen Zentner mit 5 Pf. Verbilligung zur Ber­fügung, wozu gleichfalls der Händler und der Frachtnachlaß tommt. Das Ostelbische Brauntohlensyndikat gibt außerdem Gratismengen an die Stadt Berlin   zur Versorgung von Kleinrentnern. Das Mitteldeutsche Braunkohlensyndikat lie­forgungsgebiets, die von diesen zur Verbilligung des Brenn­fert 400 000 Zentner tostenlos an die Gemeinden seines Ver­orgungsgebiets, die von diesen zur Verbilligung des Brenn­ftoffs für Erwerbslose verwendet werden.

Die Verbilligung des Brotes für Unter­füßungsempfänger einschließlich Zuschlagsempfänger beträgt in Berlin   4 Pf. für das 1250- Gramm- Brot und wird gewährt Denkschrift geht davon aus, daß 7 Millionen Personen mit für 1250 Gramm pro Kopf und pro Woche. In vielen an­deren Gemeinden sind ähnliche Regelungen getroffen. Die durchschnittlich 1½ Kilogramm Brot während 16 Wochen an der Verbilligung Anteil haben werden.

Die Kartoffelverbilligung geschieht im wesent­lichen durch eine Rückvergütung von 15 Pf. je Zentner seitens des Großhandels gegenüber dem Kleinhandel und durch eine Beschränkung des Kleinhandelsaufschlags auf 10 Proz. des Großhandelspreises. In Berlin   ergab sich hieruus im No­Dember eine Verbilligung pon 70 bis 80 Pf. pro Zentner. Gemährt werden auf Grund non Bezugskarten je Kopf und