Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 13 (1896) [1908

j ährlichen Sitzungen auszuüben war und dazu führen konnte, daß die königl. Eisenbahndircktion denjenigen Arbeiter-AuS- schuß—„auflöste", der„sich nach ihrem Ermessen zur Er- füllung der ihm gestellten Aufgaben als ungeeignet erwies", weil er z. B. die kitzliche Lohnfrage anschnitt, die„nicht zur Kompetenz des Ausschusses gehört." Herr Brefeld und die preußische Eisenbahnverwaltuug sind bekanntlich gleich im Sommer 1892 noch sehr unzufrieden mit den„Arbeiter- vusschüssen" gewesen, weil diese trotz aller Vorsicht in den „Bestimmungen" nicht so freundlich sein wollten, in der Verlängerung der Lohnperioden auf vier Wochen ein gütiges Geschenk der Verwaltung zu erblicken; in Nippes bei Köln , in Bromberg und Berlin (Hauptwerkstatt) geschah dann anfangs 1893 das Unerhörte, daß die Arbeiterausschüsse einfach ihr Amt niederlegten, sicher nur in gröblicher Verkennung der guten Absichten der Eisenbahnverwaltung und ihres Unterstaatssekretärs Brefeld; und es ist jammerschade, daß bis heute, Diitte 1896, aber auch gar nichts über das Er- gebniß der Erhebung bekannt geworden ist, die der Eisen- bahnminister bereits im Herbst 1894 über die„Bewährung" der Arbeiterausschüsse bei den Staatsbahncn vornehmen ließ— es hätte gar kein glänzenderes Zeugniß für die sozialpolitische Befähigung des neuen preußischen Handels- Ministers geben können, als eine recht eingehende Denkschrift über diese Erhebung! Zuletzt die musterhafte Organisation des Kafsenwesens für die Eisenbahnarbeiter durch Herrn Brefeld: die Acrzte bei den Krankenkassen sorgfältig und um- sichtig aus den ordnungstreucn, Kreisphysizis ausgewählt, welche nur den Nachtheil haben, die kranken Arbeiter nicht allzu oft besuchen zu können, weil sie mit anderen Aemtern reich gesegnet sind, wie es ein Vorfall in Frankfurt a. Vi. im August 1893 so hübsch zu tage brachte; und bei der berühmten„Pensionskasse" mit dem von Herrn Brefeld ausgearbeiteten Statut mit seinen 77 Paragraphen, die wohl noch kein glücklicher preußischer Staatsbahnarbeiter in ihrer monumentalen Größe ganz gewürdigt hat und welche die Wahl der Generalversammlungs-Vertreter aus den Gencralversamm- lungen der Krankenkassen wie die Wahl der Vorstands- Mitglieder so einfach durch— Zuruf unter Vermeidung der umständlichen Stimmzettel vorschreiben, alle fünf Jahre eine Generalversammlung stattfinden lassen und die „Disziplinirung" der Arbeiter in der Weise er- möglichen, daß jeden Betroffeneu die verdiente Doppel- strafe durch Verlust seiner sämmtlichen Einzahlungen erreicht, wie sie den Gürlitzer Eisenbahnarbeiter im Früh- jähr 1894 thatsächlich ereilte, der das Verbrechen begangen hatte, bei der Reichtagswahl sozialdemokratische Stimmzettel zu vertheilen. Wird der Mann sich seine eigenen Ge- danken gemacht haben und tausende von Eisenbahnarbeitern mit ihm, wenn sie jetzt gehört haben, daß Brefeld „Minister für Sozialpolitik" in Preußen geworden ist! Die neue Aera ... Nach alledem behält eben das rheinisch-westfälische Zecheuorgan wieder recht:„Nur der kann mit Erfolg Sozialpolitik treiben, der auch das Vertrauen der Arbeit- geber hinter sich hat— es wird sich dann die Sozialpolitik unendlich leichter durchfuhren lassen und u n- endlich segensreicher wirken, als unter der Aera des Herrn v. Berlepsch." Für den Kapitalismus nänilich. polilifche MebeMchk. Berlin , 7. Juli. So must es kommen! Herr Assessor Wehlan geht aus der Verhandlung noch geläuterter hervor, als ihn schon die erste Disziplinarsitzung in Potsdam entlassen hatte. Es ist bei dem früheren Urtheil geblieben: SOv Mark Geldstrafe und Versetzung in ein gleich hohes Amt. Herr Wehlan wird damit zufrieden sein. Was hat er sich nicht alles für diese S00 Mark geleistet! Er hat ergriffene Elüchtlinge„ohne Pulver und Blei" massakriren lassen. r hat unterschiedslos schwarze Schuldner mit der Nilpferd- peitsche prügeln lassen, um sie zur Zahlung ihrer Schulden zu erziehen— wie ein Vater seine Kinder erzieht. Ein einwandsfreier Zeuge sagte auch aus, daß er gewohnheits- gemäß mißliebige Neger mit dem Stiefelabsatz in die Weichen getreten hat. Doch das alles kommt nicht in be- tracht. Der Gerichtshof hat diese Sachen theils als nicht erwiesen, theils als nicht strafbar angenommen, wie die Tödtnng der Gefangenen. Aber Wehlan hat auch Geständnisse erpreßt mit Anwendung der Nilpferdpeitsche, bis es„durch- kam." Das glaubte der Gerichtshof nicht durchgehen lassen zu können, trotzdem doch der weichmüthige Wehlan bei der Verhandlung über diesen Fall schluchzend Thränen der Rührung aus seine weißen Glaceehandschuhe und Lack- stiesel hat träufeln lassen, wie es theils mit theils ohne Effekt andere berühmte Männer vor ihm gemacht haben: Der Hammerstein, der Leist, der Friedmann(Fritz) und zuletzt auch der andere Friedmann(Hermann), der die dramatische Wirkung durch einen Kniefall vervollständigt hat und damit den„Record" im forensischen Heulsport erreicht hat. Schade, daß Herr Wehlan nicht diesen Friedmann'schen Effekt nicht benutzte. Vielleicht wäre es ihm nicht so übel gegangen. Ein Trost ist, er bleibt auch so unserm Staats- dienst erhalten. Er weiß jetzt, wie weit er gehenj darf und andere tüchtige Assessoren werden sich nach ihm richten. Man kann hängen, würgen und peitschen lassen, aber immer mit Ueberlegnng. Doch der Fall Wehlan ist noch lange nicht abgethan. Es bedarf jetzt emer exemplarischen Sühne für alle die Schlechtigkeiten, die dem pflichteifrigen Beamten in der Ocffentlichkcit nach- gesagt wurden. Ter Gerichtshof hat mit ernster Miß- billigung den Finger in diese Wunde gelegt: „Die öffentliche Meinung steht in dieser Beziehung a»f einer ganz falschen Grundlage, und sie ist in der eklatante st en Weise getäuscht morden." Das muß gerochen werden, fürchterlich gerochen. Die Staatsanwaltschaften im Deutschen Reich müssen sich diese Mahnung gesagt sein lassen. Wer hat die öffentliche Meinung in eklatantester Weise getäuscht? Doch die Presse, wer anders als die Presse! Und wen haben sie in solcher. eklatanten Weise durch solche Berichte verunglimpft? Einen pflichttreuen Be- amten. der würdig ist, auch fortan für Religion, Ordnung und Sitte das Richtschwert zu schwingen. Die Verunglimpfung eines solchen beamteten Ehren- mannes zieht nach aller Erfahrung schwere Strafen nach sich. Bei Geldstrafen darf es da nicht bleiben. Die Zahl der Prcßsttnder ist groß genug, daß ein paar hundert Jahre Gcfängniß wegen Wehlan-Beleidigung erzielt werden können. Es wäre jammerschade, würde diese schöne Gelegenheit verpaßt! Also auf zum Kampfe gegen die Presse, für Ordnung, Sitte und Religion.— Liberale Anständigkeit.„Ein grauenhafter Ausbruch blutrünstigen Wahnsinns hat noch die letzte Sitzung des niederösterreichischen Landtages b e- schmutzt. Der aus dem Hals kollernde ge- sprochene Unrath war so ekelhaft, daß die Empfindung für Reinlichkeit und Anstand, die ganze Natur normaler Menschen sich gegen den Versuch auflehnen, solchem m o r a- lischen Verwes ungs st off näher zu rücken." Also beginnt die Wiener„Neue Freie Presse" einen drei Spalten langen, bis zum Ende in gleicher Sprache gehaltenen Leit- artikel über eine der ordinären antisemitischen Rüpeleien. Besonders„normale Menschen" scheinen in den Redaktionsstuben der„Neuen Freien Presse" auch nicht zu sitzen.— lieber die belgischen Wahlen sind seit gestern nur wenig neue thatsächliche Nachrichten gekommen. Es erklärt sich dies daraus, daß in den wichtigsten Wahlkreisen Stichwahlen nöthig sind, und daß erst nach deren Beendigung das Ergebniß zu übersehen ist. In allen Wahlkreisen haben die sozialistischen j Stimmen stark zu- genommen; und diese„sozialistische Springfluth" hat viele Angstphilister so erschreckt, daß sie schon an eine I n t e r- vention des Auslandes denken. Es zeugt dies beiläufig von absoluter Gedankenlosigkeit, denn die einzigen Mächte, die interveniren könnten, sind Deutschland und Frankreich . Wenn aber eine dieser Mächte ohne Wer- ständigung mit der anderen interveniren wollte, so wäre das der Krieg. Und daß das heutige Frankreich zu gunsten der Pfaffen und Geldsäcke eine„Beruhigungs-Armce" nach Belgien schickt, oder Deutschland das Schicken einer solchen Armee erlaubt, ist einfach ausgeschlossen. Für die Stichwahlen ist es von Wichtigkeit, daß die Liberalen, welche in Antwerpen um 11 Mandate gegen die Klerikalen kämpfen, dort auf die Unterstützung der Sozialisten angewiesen sind. Das werden die L i b e- r a l e n in B r ü s s e l bei den dortigen 18 Stichwahlen zu bedenken haben. Verleugnen sie ihre Grundsätze so weit, daß sie, aus Angst vor den Sozialisten, wie deutsche liberale, ja fortschrittliche Blätter ihnen rathen, den Schwarzen ihre Stimme geben— nun, so �läßt man sie einfach in Antwerpen durchfallen! Wir lassen hier noch aus der„Frankfurter Zeitung " folgende interessanten Taten betreffs der Wahlen in Brüssel folgen: Ein Vergleich mit den früheren Ziffern zeigt, daß bedeutende Verschiebungen statlgefunde» haben. Am 14. Oktober 1594 wurden abgegeben rund 93 000 klerikale 60 000 liberale, und 40 000 radiknl-sozialistische Stimmen. Die Klerikalen haben hier- nach L000 und die Liberalen(Doktrinäre) sogar 19 500 Stimmen verloren, während die Radikalen und Sozialisten 21 S00 Stinime» gewonnen haben. Das ist eine ganz bedeutende Zu- »ahme der sozialistischen Stimmen. Das nächste Ergebniß dieser Verschiebung ist, daß die liberale Partei für die Siichwahl ganz ausgefallen ist und an ihre Stelle die sozialistische Partei trat. Es ist das erste Mal, daß der Liberalis- mus in dieser Weise nicht mehr direkt bei der Entscheidung mit- zuthrni hat, und es wird auch in Zukunft dabei bleiben. Die parlamentarische Schlacht der Hauptstadt, die bisher zwischen Klerikalen und Liberalen geschlagen wurde, wird fortan zwischen Klerikalen und Sozia- listen geschlagen werden. Der Liberalismus steht eben in Belgien , wie anderswo auf dem Aussterbe-Etat. Nun geben wir noch eine kurze Erläuterung des belgischen Wahlgesetzes und Wahlsystems, das seit 1894 herrscht: Wähler mit einer Wahlstimme ist jeder 25 jährige Belgier , der mindestens fünf Franks Steuern zahlt. Eine zweite Wahlstimme besitzt, wer 85 Jahre als und Familien- valer ist. Anspruch auf eine dritte Wahlstimme ver- leihen Bildung und Besitz, jedes allein, oder zusammen; der Nach- weis wird durch Universitätszengniß oder durch die Berufs- stellung respektive durch den Grundsteuerzettel geführt. Mehr als drei Wahlstiminen kann niemand haben; die letzterwähnte dritte Stimme gilt bei den betreffende» von, 25. Jahre ab (also bei den nicht 85 Jahre alten Wähler» als zweite Stimme). Wahlfähig ist ein Kandidat(jeder Belgier) nur, wenn er von 50 Wählern 14 Tage vor dem Wahltage dem Wahlkommissar(Landgerichts- Präsident) als Kandidat an- gemeldet ist. Die Wahlzettel,(mit den gedruckten Namen aller Kandidaten auf demselben Zettel) werden auf Staats- kosten durch den Wahlkommissar in Druck gegeben und mit dem Gerichtssiegel gestempelt. Im Wahllokal erhält jeder Wähler so viele dieser Wahlzettel vom Wahlvorsteher aus- gehändigt, als er laut der Wählerliste Stimmen hat. Mit diesen Zetteln begiebt sich der Wähler in eine Jsolirzelle, wo er auf de» Zetteln die Kandidaten seiner Wahl mit einem ihm vom Wahlvorsteher übergebenen weichen Bleistift anschwärzt. Selbst- redend darf er nur so viele Kandidaten bezeichnen, als sein Wahl- kreis Mandate zu vergebe» hat(in Brüssel beispielsweise 18, in Mecheln 4); bezeichnet er zu viele Kandidaten, so ist sein Zettel ungiltig; dagegen darf er zu wenig bezeichnen. De» Zettel faltet der Wähler dann zusammen und übergiebt ihn beim Heraus- treten aus dem Jsolirraum dem Wahlvorsteher, der ihn in die Urne legt. Zum Schluß die neuesten Depeschen: Brüssel , 7. Juli. Das offizielle Wahlresultat wird beute nicht vor 10 Uhr abends bekannt gegeben werden.— Zehn Stichwahlen für Brüsseler Wahlkreise finden am kommenden Sonntag statt. Brüssel , 7. Juli. Von den Blättern wird konstatirt, daß die Kandidaten der Regierung in den vlämischen Provinzen wiedergewählt worden sind, daß dagegen aber die Sozialisten im g a n z e n 70 000 Stimme» erobert haben. Dieser letztere Umstand wird als ein beunruhigendes(!) Zeichen für die nächste Zeit angesehen.(Das heißt: die Philister habe» das Zitterfieber.) Brüssel , 7. Juli. Die liberale Partei wird zu den Stichwahlen dem Vernehmen nach Wahleuthaltung proklamiren(?). Taktik und Prinzip. Rochefort tadelt die französi- schen Sozialisten, daß sie für das Rentensteuer- Gesetz Meline's eintreten. Er meint, sie müßten dagegen stimmen, um Meline zu Fäll zu bringen.„Darauf komme alles an." Ihm antwortet Jaures heute in der„Petite Republique": „Die Sozialdemokratie dürfe nie ihr Prinzip opfern, und ein Augenblickserfolg, durch einen Prinzipienvcrrath er- kauft, sei der Sozialisten unwürdig, und obendrein schlechte Politik." Jaurös hat Recht. — In der kretischen Angelegenheit scheint die Ein- Wirkung der Vertreter der Großmächte doch auf die griechische Regierung sowohl wie auf die Aufständischen in Kreta nicht ohne Eindruck geblieben zu sein. In Athen richteten die Gesandten nach einer Berathung ge- meinschaftlich sreundschaftliche Rathschlägc au die griechische Regierung mit der Aufforderung, sie möge ihren Einfluß aufbieten, um die Aufständischen auf Kreta zur Annahme der Zugeständnisse der Pforte zu überreden, und die weitere Entsendung von Gewehren und Munition nach Kreta verhindern. Die Antwort der griechischen Regierung hierauf ist noch nicht bekannt; indeß wird heute aus Athen telegraphirt: Zahlreiche christlicheDelegirte, welche sich in P h r e versammelt halten, beschlossen, die christlichen Deputirte» dringend aufzufordern, an den Arbeiten des kretischen Landtags theil- zunehmen, um über die an dem Vertrage von Haleppa vor- zunehmenden Verbesserunge» zu berathen. Dieser Beschluß wird als Annahme der Zugeständnisse der Pforte angesehen.— Ei» Vüudniß der Balkanstanten befürwortet die bulgarische Regierungspresse, also die russische Presse in Bulgarien . Der Gedanke ist sehr alt. Schon unter Napoleon dem Kleinen spukte der Balkanbund wiederholt; es wurde jedoch nie etwas daraus, weil die„Balkanstanten" sich nicht einigen konnten. Jetzt heißt es nun, sie hätten t sich über alle Fragen verständigt, außer über eine einzige, nämlich die makedonische. Das ist aber die Hauptfrage. Denn der Bär, deffen Fell da vertheilt werden soll, ist noch nicht todt und hat sehr kräftige Tatzen.— Tie Kolonialbegeisternng deS Großkapitals reicht nicht bis zum eigenen Geldbeutel; es zieht sich vielmehr, wie der Major Wißmann klagt, von den Kolonial-Unter- nchmungen zurück. Es ist dies der beste Beweis dafür, daß in Afrika nichts zu holen ist. Um einen Profit auch für das Großkapital herauszuschlagen, soll wiederum das Reich, d. h. die große Masse des stcuerzahlcnden Volkes bluten. Im Herbste werden 13 Millionen für eine Eisenbahn in Teutsch-Ostasrika verlangt werden. Das Komitee für die deutsch -ostafrikanische Zentralbahn wünscht nun, daß die Durchführung des Unternehmens nicht auf Reichskosten übernommen, sondern einer Privat- Eisenbahn- Gesellschaft anvertraut werde und dieser solche Beihilfen gewährt werden, daß sie das deutsche Großkapital immer mehr in den D i e n st der kolonialen Sache hineinziehen. Das ist die richtige Bauernfänger- Sprache und heißt, in ehrliches Deutsch übersetzt: Das Reich soll dem Großkapital das Risiko entziehen und den Profit sichern, und dann wird dieses es schon verstehen, die ostasrikanischen Eisenbahn- Aktien wie andere exotische Papiere dem großen Publikum anzuschwindeln, um selbst fein heraus zu sein.— Kolonialbestinlität. Der französische General A r ch i n a r d, der in Afrika gegen die„Wilden" sich Lor- beeren erworben hat, that jüngst in einem Interview folgende Aeußerungen:.. „Für die Chambaa, die Araber sind, wie für die TuaregS , die eine besondere Rasse bilden, ist das Wort Furcht nahezu gleichbedeutend mit dem Worte Anhänglichkeit; j e m e h r Schuldige oder Unschuldige man also nieder- schlägt, desto mehr Liebe verschafft man si ch." Diese Ansicht ergänzte der General dahin,„daß der Säbel und die Peitsche mehr taugen als alle Ber» träge", und daß man die Tuarcgs in der Weise züchtigen müsse. indem man„erbarmungslos eine große Anzahl t ö d t e t. Die„Justice", welche sich mit diesen Aeußerungen be- schästigt, erinnert an die Denkivürdigkeiten des Lieutenants Anthelme Orsat von den senegalesischen Tirailleurs, der im Jahre 1890—91 zu der Kolonne des Obersten Archinard im Sudan geHörle und wahrscheinlich nur die Befehle seines Vor- gesetzten vollstreckte.„Jeder Manu", heißt es in jenen Auf- zeichnimgeu,„der gesangen wurde, wird sofort um den Kopf gekürzt; die Frauen und Kinver wer- den in die Gefangenschaft fortgeführt und den Tirailleurs undHilfs Mannschaften gegeben... Nach dem Scharmützel durch st reifte ich das Ge- büsch mit 4 Spahis und brachte 20 Mann zurück. darunter den Häuptling des Dorfes, der sich durch die Behauptung zu entlasten suchte, die Toncouleurs hätten ihn zum Folgen ge» zw un gen. Das war wahrscheinlich richtig, aber die Befehle lauteten bestimmt, und deshalb ließ ich alle köpfen."„Diese kurzen Auszüge, meint die„Justice", genügen, um die Art und Weis« zu charakterisiren, wie gewiffe Militärs im Namen Frankreichs kolonisiren. Das Mililär-Element kennt nur die«ine Mission, in den Kolonien Krieg zu führen und die Eingeborenen, ob schuldig oder unschuldig, als Zielscheiben zu verwenden. Und das nenne man Kolonialpolitik! Hunnen- oder Bandalenpolitik wäre da wohl besser am Platze." Stimmt. Und gilt nicht blos von Frankreich . Die Kolonialpplitik hat aus die Angehörigen aller Völker die- selben demoralisirenden und brutalifirenden Wirkungen.— Zivilisation. Als Ergänzung unseres gestrigen Leit- artikels„Zivilisation" darf wohl betrachtet werden, was mit der letzten ostasiatischen Post gemeldet wird. Ein japanischer Journalist hat die chinesischen Plätze besucht, an denen seine Landsleute vor dem Kriege kommerziell stark engagirt gewesen waren, um zu erkunden, in wie weit die alten Beziehungen wieder hergestellt seien. Die uns in der Uebcrsetzung vorliegenden Berichte lesen sich um so merkwürdiger, wenn man erwägt, wie lange bei europäischen Völkern kriegerische Ereignisse auf die gegenseitigen friedlichen Beziehungen noch nachwirken. Siehe Frankreich und Deutschland . Der Japaner aber meldet, daß er überall das beste Einvernehmen zwischen japanischen und chinesischen Kaufleuten vorgesunden habe und wenn vom Kriege überhaupt ein merkbarer Einfluß aus die beiderseitigen Beziehungen ausgeübt worden, sich dieser in einer noch größeren Zuvorkommenheit äußert. Aber auch das offizielle China bemüht sich, die alte Gegnerschaft durch eine ritterliche Courtoisie vergessen zu machen, zu welcher das christliche Deutschland sich erst in allerjüngster Zeit hindurchgerungen hat. Als einen Beweis dieser Courtoisie erzählt unser Gewährsmann, daß, als die Gattin des japanischen Gesandten am Hose zu Peking auf der Reise zu ihrem Manne in Tientsin eintraf, der Vize- könig von Petschili, Li-Hung-Tschang's Nachfolger, sie mit sürstlichen Ehren empfing. Salvtschüffe begrüßten das nahende Schiff und am Landungsplatz war eine Ehrenwache aufgestellt. Auch Li-Hung-Tschang selbst paßt in den Rahmen dieses Bildes. Man bat ihn den chinesischen Bismarck genannt. Nun? Bismarck , der Deutsche und Christ, hat den Kull- mann, der auf ihn geschossen, im Zuchthaufe verenden lassen. Li-Hung-Tschang, der der Nation angehört, vor welcher die Völker Europas ihre heiligsten Güter wahren sollen, hat für den Fanatiker um Gnade gebeten, der ihn in Schiino- noseki auf das Schmerzenslager geworfen hatte. Tie japanische Regierung hat dieser Bitte, um ein Exempel zu

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