bei dem ersten Borfall auch wirtlich Brandt gesehen habe. Der Zeuge bejaht das. Staatsanwaltschaftsrat Dr. Stenig bittet, an den Angeklagten Brandt die Frage zu richten, ob die Darstellung des Zeugen stimme. Brandt: Ja, ich war dabei. Ich finde es aber auch ganz ver­ständlich, daß meine Kameraden ihrer Empörung in dieser Weise Ausdruck verleihen.

Staatsanwaltschaftsrat Dr. Stenig: Ich stelle feft: Es liegt hier wieder ein Fall vor, daß Beugen, die vor Gericht wahrheits gemäß eine für die Angeklagten ungünstige Aussage gemacht haben, schwer angepöbelt worden sind. Der Angeflagte Brandt hat die Anpöbeleien geduldet.

Landgerichtsdirektor Ohnesorge hüllte sich in Schweigen!

*

Wenn die Pöbeleien gegen einen unbequemen Zeugen einen Sinn haben sollen, dann doch den, den Zeugen durch Einschüchterung zu einer anderen Aussage zu veranlassen. Das läuft auf nichts anderes hinaus, als auf den 3wang zum meineid!

Deutschlands innere Verschuldung.

Eine Antwort an Layton.

Bei der Besprechung des Reichsetats im Reichsrat führte der preußische Vertreter, Ministerialdirektor Brecht, aus:

,, Unter den einzelnen Posten hat es neuerdings internationale Aufmerksamkeit erregt, daß Deutschlands normaler innerer Schulden­dienst nur 500 Millionen Mart beträgt gegen etwa 3 Milliarden Mart in Frankreich und nach altem Kurs 6 Milliarden Mart( 300 Millionen) in England. Man hat es als Vorteil für Deutsch Iand dargestellt, daß Deutschlands gesamte innere Staatsschuld jezt nur 10 Milliarden Mark gegen 46 Milliarden Mart in Frank­ reich und 130 Milliarden Mark( 6% Milliarden) in England beträgt. Aber man hat vergessen, hinzuzufügen, daß Deutschlands innere Schuld infolge der eigenen Kriegstoften ursprünglich mehr als 130 Milliarden Mart betrug, und daß wir gezwungen maren, diese Schulb bis auf 10 Milliarden Mart beshalb zu streichen, weil wir, im Gegensatz zu England und Frankreich , nicht in der Lage waren, aus Steuern jährlich 6 Milliarden oder 3 Milliarden Mart unseren inneren Gläubigern zur Verfügung zu stellen.

Wenn man glaubt, daß es ein Vorteil für das deutsche Volk jei, nur noch 10 milliarden Mark innere Staatsschulden zu haben, nun, so könnten sich diesen Vorteil ja auch andere Böifer verschaffen, wenn sie auch bei fich die hohen inneren Schulden streichen.

Man wird sich hüten, das zu tun, ohne daß die schwerste Not dazu awingt. Denn die Folge ist eine furchtbare Verarmung, Rapitalnot und damit Entwertung aller Anlagen, die kein Volk in höherem Grade als notwendig freiwillig auf sich nehmen wird.

Bon den öffentlichen Abgaben fließt in England mehr als ein Fünftel, in Frankreich mehr als ein Viertel an die eigenen inneren Gläubiger zurück. Deutschland dagegen hat in den letzten zehn Jahren an Reparationen ans Ausland allein in barem Gelde sechs- bis achtmal so viel gezahlt, wie an seine inneren Kriegsgläubiger und viermal so viel wie für den gesamten staat­lichen normalen Schuldendienst im Innern, einschließlich der Nach­friegsschulden.

Wären unsere hohen Steuern dazu da, den Zinsendienst einer inneren Schuld von 100 Milliarden Mark zu sichern, so märe die Höhe der deutschen Steuern nicht von so fatastrophaler Wirtung, mie es jetzt der Fall ist. Aber leider fönnen daraus Zinsen nur für 10 Milliarden innere Staatsschulben entnommen werden.

Dabei sind die deutschen Steuern, wie auch in Basel an ertannt wurde, zu hoch.

Die Kürzung der Großpensionen. Abschluß im Ausschuß.- Entscheidung liegt beim Reichstag Die zweite Lesung des Pensionstürzungsgefeges wurde im Haushaltsausschuß des Reichstages heute abgeschlossen. Die Beratungen begann mit einem deutschnationalen Antrag, der überhaupt feine Höchstbegrenzung der Pensionen zulassen wollte. Das wurde abgelehnt. Die entscheidende Abstimmung ergab, nachdem die verschiedensten Abänderungsanträge mit mechselnden Mehrheiten abgelehnt waren, die Beibehaltung des Beschlusses, erster Lesung über das Höchstruhegehalt( höchft pension). Es soll in feinem Falle mehr als 12 000 m. jährlich betragen. Für dieser Antrag stimmten nur die Sozialdemokraten und die Kommunisten. Die Kürzungsvorschriften sollen auch Anwendung auf Länder- und Gemeindebeamten finden, und im besonderen auch in Fällen, in denen eine Pension auf Grund eines geschlossenen Dienstvertrages gezahlt wird. Die Wartezeit soll bei der Pensionsfestsegung in Zukunft zur Hälfte

angerechnet werden.

Die Absicht der Reichsregierung, die Reichsbahn und Reichsbank mit Rücksicht auf deren besondere Rechtsverhältnisse aus dem Pensionstürzungsgesetz herauszulassen, gegen die Zusicherung der Leitungen von Reichsbahn und Reichsbant, auch für ihr Personal ähnliche Bestimmungen auszuarbeiten, wurde abgelehnt. Es blieb dabei, daß auch Reichsbahn und Reichsbant ausdrücklich in das Gesez einbezogen werden.

Die endgültige Gestaltung des Pensionstürzungsgefeßes ist mit dem Abschluß der Beratungen im Haushaltsausschuß jedoch noch nicht erfolgt. Die Entscheidungen fallen erst im Plenum, und dabei müssen sich Zweidrittelmehrheiten ergeben, wenn der Entwurf Gefeßestraft erlangen soll. Dort wird die Hitlerei zu zeigen haben, daß ihre ganze Agitation gegen die Penfionen eitel Schwindel ist.

Schüsse auf Arbeitslose. Zusammenstöße nach einer Rundgebung.- Mehrere Opfer. Rybnil, 22. Januar.

Im Anschluß an eine Arbeitslosenversammlung tam es gestern nachmittag zu einem Zusammenstoß zwischen Polizei und Versammlungsteilnehmern, bei dem ein Arbeitsloser erschossen und drei Straßenpaffanten schwer verlegt wurden.

Afs die Teilnehmer der Versammlung das Lofal verließen, trat der Menge vor dem Lokal ein starkes Bolizeiaufgebot entgegen. Einige Arbeitslose bewarfen die Polizisten mit Steinen, worauf die Beamten zunächst zwei Schredschüsse abgaben. Als die Menge das Steinbombardement fortjeßte, ich offen die Polizisten fcharf. Ein Arbeitsloser erhielt einen Kopffchuß, so daß er bald darauf star b. Ein Neunzehnjähriger erhielt einen Lungenschuß. Un seinem Aufkommen wird gezweifelt. Zwei weitere Personen erhielten Arm, Bein- und Unterleibsverlegungen.

Kammerfitzung bis zwei Uhr nachts

Nationalismus und Verstand im Kampf- Marin und Herriot sprechen

Paris , 22. Januar. ( Eigenbericht.)

Die Kammer hat entgegen der Erwartung und dem Wunsche der Regierung die Interpellationsdebatte in der Nachtfihung noch nicht beendet. Kurz vor zwei Uhr morgens deutscher Zeit wurde die Debatte unterbrochen und auf Freitagnachmittag vertagt, da es als unmöglich erschien, bis zum frühen Morgen zur Ab­ftimmung zu gelangen. Caval hat auf die Interpellationen bisher noch nicht geantwortet

Nach der Unterbrechung der Sigung wegen der skandalösen Rede des Nationalisten Delsol erhielt der Abgeordnete

Marin

das Wort. Er gab zu, daß es sehr schwierig sei, Lanal zu inter­pellieren, weil diejenigen, die ihn zu befämpfen scheinen, auch zu bedauern schienen, daß fie nicht für ihn stimmen fönnten und weil der Ernst der sich überstürzenden Ereignisse in Wirklichkeit alle Barteien beunruhigte. Er werde jedoch für die Regierung stimmen. Seine Ausführungen liefen auf die Forderung hinaus, den un­geschützten Teil der Young- 3ahlungen bis zum äußersten zu verteidigen. Denn was für eine Moral würde es noch in der Belt geben, wenn ein Land, daß das Nachbarland verwüstet hat, den angerichteten Schaden nicht wieder gutmache. Es sei unzulässig, daß Deutschland , taum zwei Jahre nach Abschluß der Haager Abkommen seine Unterschrift verleugne.

Die von Léon Blum empfohlene Sachverständigenuntersuchung über die Höhe der bisherigen deutschen Zahlungen sei nuklos, denn die deutsche Propaganda im Ausland habe zu gut vorge arbeitet, während die französische Propaganda unzureichend sei. Marin wandte sich auch gegen die Verlängerung des Deutschland gewährten Moratoriums, benn Frant reich müßte trog der Anwendung der Echuzklauseln, die dem Washingtoner und Londoner Schulbenabtommen angefügt sind, an Amerifa und England je eine Milliarde Zinsen zahlen.

Nach einer Kontroverse zwischen Marin, dem Kolonialminister Reynaud und Herriot über die Umstände, die zur Ratifizierung des Young- Plans führten und über den Gegensatz zwischen den Frant reich und Deutschland im Young- Plan gewährten Vorteilen, setzte Marin seine Rede fort. Wenn Deutschland nicht zahlen könne, so liege das daran, daß es nicht zahlen wolle. Deutschland gebe ungeheuer viel für seine Rüstungen aus und unterhalte in der Jugend den Revanchegeist. Angesichts dessen halte er es für notwendig, wieder auf die Bündnispolitit von vor dem notwendig, wieder auf die Bündnispolitit von vor dem Kriege zurückzugreifen. Man könne mit Deutschland nur unter der Bedingung verhandeln, daß man nicht immer nachgebe. In dieser Beziehung hätten

die Sozialisten große Schuld auf sich geladen. Sie gehörten zu der Zahl der Unvorsichtigen, die die öffentliche Meinung Ameritas gegen Frankreich aufgeheßt hätten. Als Marin

- -

auch Dalabier angriff, erwiderte diefer: Sie und Ihre Partei wenden Methoden an, die in der Vergangenheit zum Kriege geführt haben."( Brotest rechts.) ,, Wir stehen zu ihrer Ver­fügung" erwiderte Marinum die wahre Verantwortung an Marin fuhr fort, dieselbe Kampagne dem Krieg festzustellen." wiederholte sich stets. In diesem Augenblick find es nur nicht ihre Freunde, Herr Daladier , die gegen mich hetzen, sondern es sind die fatholischen Demokraten.( Beifall lints, peinliches Schweigen rechts.) Nach Marin erhielt

Herriot

das Wort. Er wolle nur von den Reparationen sprechen. Den Aus­gangspunkt der Debatte bildete die Erklärung Brünings vom 9. Januar, daß Deutschland feine neue Kompromißlösung annehmen fönne. Diese Worte drückten den Willen aus, niemals mehr Reparationen zu zahlen. Eine derartige These fei unzulässig, denn die Unterschriften unter den Verträgen müßten respektiert werden. Wodurch wolle man die Macht der Waffen ersehen, wenn nicht durch die Loyalität der Verträge.( Einstimmiger Beifall.) Es sei eine abscheuliche Kampagne, den unglücklichen deutschen Arbeitern vorzumachen, daß die Franzosen mit ihren Re­parationen die Ursache ihres Elends seien.( Einstimmiger Belfall.) Sicherlich seien die Reparationen an den Schwierigkeiten Deutsch­ lands mit schuld, sicherlich sei Deutschland unglücklich, aber die Butunft sei nicht so schwarz. Der Sachverständigenbericht habe be­stätigt, daß Deutschland sein Gleichgewicht wiederfinden würde. Die Veränderungen der Verträge, die Deutschland verlange, dürften nur durch einen gemeinsamen Willen vorgenommen werden.

Die Forderungen Forgeots lehnte er ab, denn sie seien im voraus zum Schellern verurteilt. Wenn die Vereinigten Staaten einfach in den Bölferbund einträten, dann wäre das eine große Sache.( Großer Beifall.) Das märe die Borbebingung für die politische und wirtschaftliche Sanierung der Welt. Es lönne feinen Frieden ohne ein allgemeines Weltabtommen geben. Eine andere Bebingung sei die Aufrichtigkeit Deutschlands . Darauf wurde die Debatte auf Freitagnachmittag vertagt.

Sanktionsdrohungen.

Paris , 22. Januar.

Stefan Lauzanne stellte im ,, Matin" die Frage: Welche Maß­nahmen Frankreich ergreifen fönne, wenn Deutschland nicht mehr bezahle. Mindestens zwei Maßnahmen seien möglich, nämlich erstens die Weigerung der Bank von Frankreich, den französischen Anteil an dem 100 Millionen Dollar betragenden Kredit der Reichsbant in Höhe von 25 Millionen Dollar zu erneuern, und zweitens die Kündigung des deutsch - französischen Handels­pertrages, der im vergangenen Jahr Deutschland einen Ueber­schuß von 7% Milliarden Franten ermöglicht habe,

Ranonierstr. 2, wird heute noch einmal eingehenden Verhören

Folitische Funktionärinnen- Konferenz unterzogen, um bann bem Richter vorgeführt zu werden. Nach den

Heute abend, pünktlich 19% Uhr, in ren Musiker­Festsalen", grader Saal, Kaiser- Wilhelm- Straße 31 Tagesordnung: 1 Vortrag des Genossen Stadtrat Heuer: Was können die Hausfrauen für den Preisabbau tun?" 2. Diskussion. 5 Aufstellung des Wahlvorschlages der Frauen für den Bezirksvorstand.

95

Zutritt zu dieser Konferenz haben: 1. Die Mitglieder des Bezirks­vo standes; 2. die beiden Vertreterinnen der Frauen im Kreis- bzw. Abteilungs­vorstand; 3 die weiblichen Mitglieder der Abteilungs- bzw. Kreisvorstände; 4 die weiblichen Bezirks- und Stadtverordneten, Land- und Reichsta sab e- ordneten. Zutritt nur gegen Vorzeigen des Mitgliedsbuches und der Funk­tionärkarte. Neugewähle Funktionärinnen müssen einen Ausweis ihrer Abteilung vorzeigen. Das Frauensekret riat.

Eine Wahl in Heffen.

Korrektur zum Landtagswahl- Ergebnis.

Ermittlungen ist er fo fhmer belastet, daß faum noch daran gezweifelt werden kann, daß er ebenfalls vom Richter in Haft behalten mird. Die Geschäfte, die Gutherz tätigte, find hauptsächlich mit Reichsbahn Borzugsattien porgenommen worden. e porauszusehen, sind aber noch andere Perfonen bzw. Banfiers in die Affäre vermidelt. Es werden bereits einige Namen genannt. Die nächsten Stunden werden zweifellos Genaueres ergeben.

Wieder nächtliche Krawalle.

Raziüberfälle auf Sozialdemokraten und Reichsbanner. In der vergangenen Nacht verübten die Hitlerbandifen wieder an zwei Stellen der Stadt hinterhältige Ueberfälle auf Reichsbanner­leute und Sozialdemokraten.

In der Dirdsenstraße wurde der 27 Jahre alte Reichs­bannermann Sch. und sein Begleiter, ein 22jähriger Tischler, von etwa 25 afentreuzlern überfallen. Die national­sozialistische Bande umstellte die beiden Männer und dann schlugen die Burschen ihre Opfer zu Boden. Als Polizeibeamte den Be­brängten zur Hilfe eilten, flüchteten die Täter. Die beiden Ueber­

Ein merkwürdiges Ergebnis brachte die Bürgermeister­wahl in Hechtsheim bei Mainz. Dort hatten bei den and tagswahlen am 15. November 1931 Zentrum 629, Soz. 662, Natio3. 322, Rommuniffen 417 und Evang. Bolfsdienst 80 Stimmen erhalten. Bei der Wahl am 17. Januar wurde der sozialdefallenen hatten fo erhebliche Kopfperlegungen erlitten, motratische Randidat mit 1 371 Stimmen vor dem Stimmen) und dem Kommunisten Zentrumsbewerber( 679 Stimmen) und ( 165 Stimmen) gewählt. Es müssen also nationalfozia listische Wähler vom November für den Sozial demokraten gestimmt haben. Auffallend ist auch der Verlust der Kommunisten mit 252 Stimmen.

Großfeuer in der Manteuffelstraße.

Menschenleben in Gefahr."

"

-

Im Quergebäudedachstuhl des Hauses Manteuffelstraße 4 brach heute mittag Feuer aus, das sich in furzer Zeit zu einem Großfeuer entwidelte. Auf den Alarm Großfeuer Menschen leben in Gefahr" rückte die Feuerwehr zunächst mit vier 25sch ügen an die Brandstelle. Inzwischen hatten sich die Flammen auf den angrenzenden Seitenflügeldachstuhl ausgebreitet, so daß amei weitere Löschzuge herangezogen werden mußten. Durch die völlige Berqualmung der Treppenhäuser war mehreren Bewohnern der Hinterhäuser der Rückweg abgeschnitten. Es gelang jedoch, alle unversehrt ins Freie zu bringen. Bei Redaktionsschluß find die Löscharbeiten noch im Bange.

Zweiter Devisenschieber in Haft.

Die Polizei auf der Suche nach den Mittätern. Die Aufklärung der Devisenschiebungen, bei denen es sich um Millionenobjekte handelt, hat in Bank- und Börsentreifen großes Aufsehen erregt.

Seit geraumer Zeit munkelte man in der Bankwelt, daß hier und da es jemand versuche, die Devisenverordnung zu umgehen. Man nahm an, daß es sich um verhältnismäßig fleine Beträge handelte. Die Aufdeckung der jezigen großen Schiebung mit den Millionenobjekten hat niemand für möglich gehalten. Wie mir erfahren, sind die Untersuchungen aber noch nicht abgeschlossen. Die Beamten des Zollamtes fahnden immer noch nach Helfern des Dr. Gutherz. Inzwischen ist auch eine zweite Person festgenommen worden. Der Festgenommene, ein Bantier Barlargi, aus der

daß sie zur Rettungsstelle 15 gebracht werden mußten, wo ihnen Motverbände angelegt wurden. Ein ähnlicher Ueberfall spielte sich in der Seegefelder Straße in Spandau ab. Dort überfielen etwa 20 Hafenfreuzler zwei Barteigenossen, die sich auf dem Nach hauseweg befanden. Die Ueberfallenen wehrten sich erfolgreich und fonnten sich vor Mißhandlungen schüßen. Die ganze Nazibande murde später in der Pichelsdorfer Straße von dem alar­mierten Ueberfallfommando gestellt und festgenommen.

In der Ackerstraße wurden furz vor Mitternacht 10 per­dächtige Personen von einer Polizeistreife festgenommen. Es han belte sich um neun Kommunisten und einen Nationalsozialisten, bie beim Auftauchen der Polizeibeamten in einige Haustore zu ver schwinden versuchten. In den Taschen des Hatenfrenzlers murde eine mit sechs Schuß geladene Mauferpistole gefunden. Kurz barauf wurde in der Aderſtraße ein Rommunist verhaftet, der über die Friedhofsmauer eine geladene Pistole geworfen hatte.

Abermals Schießerei in einer Laubenfolonie.

In der Laubenkolonie zur Tanne" in Wittenau gerieten gegen 23.45 Uhr Kommunisten und Nationalsozialisten in ein Feuergefecht. Glüdlicherweise fonnte Blutvergießen durch das rechtzeitige Einschreiten einer starten Polizeistreife verhindert werden. Mehreren an der Schießeret Beteiligten gelang es, in der Dunkelheit zu entkommen. Sechs Mann wurden festgenommen. Bei einem Nazi wurde ein Trommelrevolver mit vier Pa tronen gefunden.

Das japanische Parlament aufgelöst. Militärverstärkungen nach Schanghai.

Die Regierung in Tokio hat das Abgeordnetenhaus aufgelöst, weil bei seiner Wahl vor wenigen Monaten zu viele Liberale hineingekommen find.

Nach Schanghai sind japanische Armeeflugzeuge und Kriegs­fchiffe unterwegs, da die japanische Kolonie beunruhigt sei. Eine tommunistische 3erlegungsattion für Heer und Flotte soll aufgededt worden sein mehrere deshalb Berhaftete fommen vors Rriegsgerigt

-