Preußen und die Ofihilfe. Was wird aus der Strafrechtsreform?

Der Reichslandbund auf der Anklagebant.

Der Berleger des Reichslandbundes" Dr. Kluge und der Leiter der Presseabteilung des Reichslandbundes Dr. Pazyna hatten sich heute vor dem Schöffengericht Berlin- Mitte in zweiter Berhandlung wegen Beleidigung zu verantworten. Die Strafanzeige war von dem Ministerpräsidenten Braun für sich und die preu Bische Regierung gestellt worden. Die Anflage wurde vom Ober­staatsanwalt Dr. Köhler vertreten.

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Der Strafanzeige lag folgender Sachverhalt zugrunde: Graf von Raldreuth, geschäftsführender Präsident des Reichslandbundes, hat im Reichslandbund  ", dem Organ des Reichslandbundes, zum Volksentscheid einen Aufruf„ Um die Herrschaft in Preußen" ver­öffentlicht. Es hieß darin u. a: das völlige Versagen der Osthilfe ist in erſte Linie auf bewußte Sabotagepolitit der preußischen Regierung zurückzuführen.

Auf Grund der Notverordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 übersandte Ministerpräsident Braun an den Reichslandbund" eine Erklärung, in der er fest

stellte, daß die preußische Regierung in den Jahren 1928 bis 1931 alles für die Ostpreußenhilfe getan, welch ungeheure Summen sie zur Stügung der Landwirtschaft hergegeben und in welcher Weise fie an dem Zustandekommen der Notverordnung vom 26. Juli

1930 und des Dsthilfegeſetzes vom Jahre 1931 zugunsten der Land

wirtschaft mitgewirkt habe.

Zu dieser eindeutigen Erflärung äußerte sich in der Nr. 31 des ,, Reichslandbundes  " Dr. Bazyna u a. wie folgt:

„ Die preußische Regierung hat in der Tat mit vollem Be mußtsein alle möglichen Anstrengungen gemacht, die die Osthilfe schädigen und verhindern. Sie hat sich von einer parteipolitischen Einstellung leiten lassen, deren Urgrund eine unversöhnliche Feindschaft gegen die ostdeutsche Landwirtschaft in ihrer histori­schen Gewordenheit ist."

Ferner hieß es da vom Ministerpräsidenten Braun persönlich: Es ist eine Ueberheblichkeit, die an 3äfarenwahnsinn grenzt, daß der preußische Ministerpräsident einfach diftiert, eine Tatsache eriſtiere nicht, weil sie zum Nugen seiner Parteiintereffen nicht eriftieren darf. An einer anderen Stelle wird dem Minister präsidenten schlecht gespielte Scheinheiligkeit Dor geworfen.

Die Bemühungen des Borsigenden Borsitzenden Landgerichtsdirettor Mafur, einen Bergleich herbeizuführen, scheiterten in ber erften Berhandlung an der Hartnädigfeit und dem Unnerstand der beiden Angeklagten. Ja noch mehr. Ihr Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Sad stellte ausführliche Beweisanträge zur Stügung der haltlosen Vorwürfe gegen die preußische Staats­regierung. Das Gericht entsprach den Anträgen der Verteidigung trotz entschiedenen Einspruchs des Oberstaatsanwalts Dr. Köhler nur insofern, als es die Ladung des Ministers Trepiranus beschloß.

In der heutigen Verhandlung war Minister Treviranus nicht erschienen Oberstaatsanwalt Dr. Köhler teilte dem Gericht mit, daß dem Zeugen die Aussagegenehmigung verweigert worden sei. R. Dr. Sad stellte darauf eine große Anzahl neuer Beweisanträge. Oberstaatsanwalt Dr. Köhler erwiderte darauf, daß es zwecklos fei, Beamte des Ministers Treviranus zu laden, da diese ja unmöglich eine Aussagegenehmigung über Tatsachen er­halten würden, für die der Minister selbst von der Staatsregierung die Aussagegenehmigung nicht erteilt worden ist. Im übrigen feien die von dem Zeugen zu machenden Bekundungen für die Sache felbft ganz unerheblich. Ein Beweis dafür, daß die preußische Regierung im vollen Bewußtsein die Osthilfe geschädigt oder ver hindert habe, tönne überhaupt nicht geführt werden. Schließlich liege es ja auch laut der neuesten Motverordnung im Ermessen bes Gerichts, den Rahmen der Beweisaufnahme zu bestimmen. Das Gericht lehnte die Beweisanträge ber Berteidigung ab.

Nach fast einstündiger Beratung verkündete Candgerichtsdirettor Mafur folgendes Urteil: Es werden verurteilt wegen gemeinschaft­licher öffentlicher Beleidigung der Angeklagte Pazyna zu 1000 Mart Geldstrafe, der Angeklagte Dr. Sluge 3u 500 Mart Geldstrafe. 3m Michtbeitreibungsfalle frift für je 50 Mart ein Tag Gefängnis. Die preußische Staatsregierung und dem Ministerpräsidenten Braun wird Publikationsbefugnis zu­gefprochen im Reichslandbund  ", im Waldedichen Candbund" und in der„ Ostfriesischen Landbundzeitung".

Der Borwurf der Sabotage hieß es in der Begründung fei als ungeheuerlich zu bezeichnen. Er sei gleichbedeutend mit dem Vorwurf Pflichtwidrigkeiten und des Rechtsbruches, er soll befagen, daß die Regierung aus seiner feindseligen Einstellung heraus die gesetzgeberischen Maßnahmen illusorisch gemacht habe. Beim Strafmaß sei zu berücksichtigen gewesen, daß es sich bloß um eine einmalige Entgleisung gehandelt habe, um ein Sich- Bergreifen in den Kampfmitteln, während seinerzeit die Welle der politischen Leidenschaften hochgingen.

Feuerfampf um einen Persianer.

Schießerei in der Leipz ger Straße.

Sabotageversuche von rechts im Ausschuß

Im Strafrechtsausschuß des Reichstags, der heute vormittag| Nazis feien gerade in Fragen der Rechtsgrundsätze unzuverlässig, seine Arbeiten beim 17. Abschnitt( Tötung und Abtreibung) wieder da ihr ganzes Auftreten nur von den Bedürfnissen einer hem­aufnehmen sollte, wurde durch eine unerwartete Erklärung des Abg. mungslosen Agitation und nicht im mindesten von weltanschaulichen Jörissen( Wirtschp.) vor eine neue Debatte über die 3wed Grundfäßen getragen sei. mäßigkeit der Weiterberatung der Strafgeset= reform gestellt. Der Wirtschaftsparteiler gab a la suite bes Dritten Reiches die Erklärung ab, daß im Strafrechtsausschuß an gesichts des Fehlers der beiden Rechtsparteien nur Zufallsbeschlüsse zustande tamen, und daß seine Partei daran nicht mitwirten molle.

In gewisser Weise schloß sich der Bayerische Bolkspar teiler Emminger dem Wunsche nach Zurüdstellung, min destens der weltanschaulich strittigen Fragen, vor allem der jetzt zur Debatte zu stellenden Todesstrafe an. An der Beratung dieser Kapitel nehme er deshalb nicht teil, weil im Volke falsche Mei­nungen durch die schiefen Majoritäten, die jetzt vorhanden seien, ent­stehen konnten.

Sehr wirkungsvoll erwiderte der Abg. Bell für das Zentrum durch den Hinweis, daß sich ein Ausschuß des Reichstags unmöglich die Gesetze eines Handelns durch abwesende Parteien vorschreiben laffen könne.

20bg. Emminger richtete noch einmal den Appell an die fo­zialdemokratischen Vertreter, nicht eine große Bewegung im Bolke zu entfachen, auf Grund von Zufallsbeschlüssen. Die SPD.   folle doch auf die weltanschauliche Untragbarkeit mancher Abschnitte bei den Mittelparteien Rücksicht nehmen.

Abg. Mahrum( Soz.) erwiderte sehr nachdrücklich, daß die Sozialdemokratische Partei   schon oft in die Lage gekommen sei, fich in einigen für sie wichtigen weltanschaulichen Fragen über­stimmen zu lassen. Wo solle es denn hinführen, wenn dann die Sozialdemokratie sich ebenso schmollend von der Arbeit zurück­ziehen wollte, wie das jetzt Herr Emminger für sich erfläre. Mit allem Nachbruc machte Genosse Mahrum den Bayerischen Bolts parteiler darauf aufmerksam, daß es doch auch bei der Sozial bemotratie Buntte gäbe, bei denen eine andere Entscheidung, als fie ihrer Weltanschaunung entspreche, untragbar sei. Herr Emmin ger müffe fich überlegen, mit mem er das Strafgefehbu machen wolle, ob mit den sabotierenden Nazis und den Deutschnationalen oder mit den Sozialdemokraten. Wenn Herr Emminger aber an die Nazis denke, so sei darauf hinzumeisen, daß deren Berhalten zu diesen weltanschaulichen Fragen des Straf­gesetzbuches im Plenum eine durchaus unbekannte Größe sei. Die

Japan  , China   und die Mandschurei  .

Ufa Pavillon.

Abg. Landsberg( Soz.) bezeichnet es als ganz unerträglich, etwa durch eine fachlich nicht gerechtfertigte Umgruppierung der Beratungskapitel eine Sehnsucht nach Rückkehr der abwesenden Bar­teien auszudrüden, die gar nicht vorhanden sei.

Das Schlußwort dieser gänzlich überflüssigen Debatte hielt der Borsitzende des Ausschusses, Geheimrat Kahl, der die Er. flärungen der Wirtschaftspartei, sich den abwesenden Rechtsparteien anzuschließen, lediglich zur Kenntnis nahm und betonte, daß sie auf sein pflichtmäßiges Handeln nicht den geringsten Einfluß habe. Die politischen Liebhabereien der Rechtsparteien, entgegen ihrer verfassungsmäßigen und geschäftsmäßigen Pflicht zur Arbeit, den Beratungen fernzubleiben, fönnten ihn nicht veranlassen, die vom Reichstag dem Ausschuß übertragene Aufgabe zu erfüllen. ausschuß im Sinne der schwarzweißrofen Sabotierung lahmzulegen, Damit hatte der Versuch der Wirtschaftspartei, den Strafrechts. fein Ende erreicht.

Grubentod in England.

Bisher 4 Tote geborgen, 8 Bergleute noch eingefchloffen.

2ondon, 26. Januar.

Durch eine schwere Grubenexplosion, die sich in den Abendstunden des Montag auf der Llynypia Grube im Rhonddatal in Südwales   ereignete, wurden bier Mann getötet, acht Mann sind noch in der Grube eingeschlossen. Es besteht wenig Wahrschein­lichkeit, daß man sie noch am Leben auffinden wird.

Die Explosion, deren Ursache bisher noch nicht be. taunt ist, murde meilenweit gehört. Den Rettungsmann. fchaften gelang es nach mühseliger Arbeit 17 Berg Leute zu bergen. Vier von ihnen starben, furz nachdem man sie an die Oberfläche gebracht hatte, während die übrigen mit mehr oder weniger schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht wurden.

ein beredtes Zeugnis für die innerliche Berbundenheit der Jugend mit der neuen Chormusik darstellt, der Chormusit, die als erste die notwendige Brücke vom Leben zur Kunst, von der Kunst zu unserem Leben geschlagen hat. A. W.

„ Spiel im Schloß."

Neueinstudierung der Tribüne.

Der bewaffnete Kampf um die Mandschurei   schredt jedes Balk aus den eigenen schweren Wirtschaftssorgen auf. Darum erfüllt der Film eine Aufgabe, menn er Land und Leute in Japan  , China  und der umstrittenen Mandschurei zeigt. Der Film, von Gustav von Estorff und Johannes Häußler   hergestellt, verficht keine Wenigstens in diesem Stück merkt man nichts von Krise. Den Tendenz; dennoch erklärt er dem denkenden Zuschauer sehr viel. Im malerisch schön gelegenen, übermäßig dicht bevölferten Herrschaften im fleinen Parkett der ,, Tribüne" scheinen andererseits Infelreich Japan tribbelt und frabbelt es von Rindern, und fast großmütige Gläubigerausschüsse und Kontursverwalter die Mittel jede Frau hat noch ein Kleinkind bei sich: denn das geltungsbewilligt zu haben, auf drei Stunden ihre Sorgen zu vergessen. Ueber. Dieser 3wed wird voll erreicht, denn das Spiel im Schloß dreht bebürftige, expansionsluftige Japan   braucht Soldaten. raschend schnell hat es sich die europäische   Zivilisation zunuze ge- fich um die typischen Sorgen der Müßiggänger, um ain bißchen macht. Seine eigene Kultur bewahrt es in der Religion und seinen Liebe und Eifersucht, mozu fabelhaft gegeffen und getrunken wird. eigenen Stil in feinen Tempelbauten und den grotesten Garten- Anerkannt soll werden, daß Molnar das alles grazios und mizig anlagen, in denen jeder Baum und jebe Pflanze zum 3merg um hinfeßt, nur find ihm leider im dritten Att die Einfälle zur Er­zeugung neuer Spannung ausgegangen. gestaltet wird.

Dann fehen mir die chinesische   Mauer, bas größte Bau werk der Erde. Auf den Straßen Befings fann man alle Ver­fehrsmittel der Erde kennen lernen. Wir gewahren, wie dant Ent­faltung ungeheurer Energien das halb zerfallene Nanting zu einer neuen Hauptstadt aufgebaut wird, während in Schanghai   fich der europäische   und amerikanische   Kapitalist breitmacht. Er hat dort eine gute Bfründe, denn die chinesische Arbeitstraft ist die billigste auf der Welt. Der Europäer fann sich jedan mur erbentlichen Lurus erlauben, und der völlig mittellose Chinese muß mit seiner zahlreichen Familie auf einem brüchigen Boot mohnen, weil sein Land ihm feinen Raum gewährt. Diese Zustände müssen revolu­tionäre und nationale Bewegungen auslösen. Und wenn die Flam­men der Empörung emporschlagen, dann kommen die Europäer mit maschinengewehren und Tants und schützen die europäischen Interessen.

In der Mandschurei  , dessen Steppen der zähe, anspruchs­lose Chinese zum Kulturland machte, sieht man die Bahn, die Ruß land, China   und Japan   als ureigenstes Lebensinteresse betrachten, sowie Truppenzusammenziehungen und militärische Zusammen stöße.

Chormufit der Gegenwart.

e. b.

Unter den Darstellern ragt hervor Friz Grünbaum als ein peffimistischer Nebbich von Librettist, dem man freilich die Kunde des Kurszettels meit eher zutraut als die des Theaterzettels. Sein Rompagnon Korth, der das Spiel im Schloß" an heimlichen Fäden zieht, ist in Arthur Schröders Berförperung zu fad und lebe­männisch, als daß überlegene Intelligenz glaubhaft würde. Blandine Ebingers Primadonna, ein prächtiges Gemisch von Gans und Raffinement. Hans Brauseweiter, ihr männliches Gegenstück, zu fanft, zu umzirfelt, zu wenig prahlender Bühnenheld. Walter Edthofers Komponist Adam sieht so aus, daß man ihm seine fchwärmerische Neigung für das andere Geschlecht selten glaubt. Der Regie wäre zu empfehlen, daß sie im legten Akt den blöden Dialog der auf der Bühne gespielten Probe wesentlich zusammen­streicht.

e. k.

Robert- Koch  - Ehrung. Die 50. Wiederkehr des Lages, an dem Robert Koch   die Entdeckung des Tubertelbazillus bekanntgab ( 24. März 1882), feierlich unter Einladung ausländischer Forscher zu begehen, war in Aussicht genommen. Infolge der Weltkrije wird aber davon Abstand genommen und die Feier auf den für 1933 in Berlin   geplanten Mikrobiologenfongreß verschoben. In diesem Jahre findet nur eine Festsitzung in fleinem Rahmen am 5. März 1932 im ehemaligen Herrenhause statt.

In den frühen Morgenstunden des Dienstag, gegen 7 Uhr, fam es im Hause Leipziger Straße   98 zwischen einem Wächter und zwei Einbrechern zu einem heftigen Feuerkampf. Die beiden Diebe hatten aus dem Fenster des Belzwarengeschäftes von Schönberger trotz des Gitters einen Per fianermantel im Werte von 1500 Mart gestohlen und flüchteten wurde der eine der Täter, ein 25 Jahre alter Paul P., in der Lage wird hier ein Querschnitt geboten: die Chormusik der Gegen auch deutsche, betroffen; Ende Januar müssen sieben größere aus­

Friedrichstraße ergriffen und festgenommen, während es dem an­deren gelang, über das Dach des Hauses Leipziger Straße 98 mit dem Mantel zu entkommen.

Lleberfall auf Juwelengeschäft vereitelt. Am Montagabend wurden brei junge Burfchen erwischt, die es auf das llhrengeschäft von Mar Batcher in der Ballas. straße 14 abgefehen hatten. Die drei, ein gewiffer Stiel, Dorichthal und Rudolf, wurden festgenommen, nachdem der Geschäftsführer fie längere Zeit beobachtet hatte. Nach längerem Leugnen legten fie ein Geständnis ab.

1000 Tote in Gan Salvador. Bilanz eines Aufstandes.

New York  , 26. Januar.( Eigenbericht.) Der angebliche tommunistische Aufstand in der mittelameritani­fchen Republit San Salvador  , gegen den sich die Regierung mit allen militärischen Mitteln gewandt hat, soll nach den hier Dorliegenden Meldungen fast 1000 Berfonen das Leben ge­toftet haben. Es wird ferner gemeldet, daß während des Auf­standes auf zahlreiche öffentliche Gebäude Bombenattentate ausgeführt wurden.

Kommenden Sonntag, 3 Uhr nachmittags, findet in der Sing atabemie ein vom Berliner   Boltschor und Lendvai Chor Berlin veranstaltetes Konzert statt, das die allergrößte Be­achtung und regste Anteilnahme verdient. Durch das vielleicht interessanteste, sicherlich aber wichtigste Gebiet der Mufit unserer mart tommt in allen ihren verschiedenartigen Erscheinungsformen un ort.

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Nach allen Bearbeitungen für gemischten Chor von Arnold Schönberg   werden seine„ Sechs Stücke für Mänerchor, Opus 35" gesungen, A- capella- Chöre, die das schwierigste darstellen, was die Chorliteratur überhaupt aufzuweisen hat. Die Stüde   wurden vom 13er Quartett des AGB.„ Vorwärts" Hanau  ( 14 Sänger) unter ihrem Dirigenten Franz Schmitt in bewunderungswürdiger Weise erarbeitet eine Leistung, die bei allen bisherigen Auffüh rungen( wie z. B. im Frankfurter   Sender) das lebhafteste Echo und die größte Anerkennung fand. Die Hanauer fingen ferner Hugo Herrmanns ,, Chorburlesten im 300", sehr unterhaltsame Stüde  nach fleinen grotesten Tiergedichten von Joachim Ringelnaz.

Der übrige Teil der reichen Vortragsfolge wird von den Hanauern, dem Lendvai  - Quartett Leipzig   und dem Jugendchor des Berliner   Bolfschors gleichmäßig bestritten. Es folgen die fünf ein­stimmigen Chorlieder von Armin Knab  , drei Männerchöre von Hans Eisler  ( die fich bereits ein breites Publikum erobert haben), der Chor Soziale Unordnung" von. E. 2. n. Knorr   nach Worten von Bolgar, endlich„ Wir bauen eine neue Welt" von Bors mann, fener pazifistische Fortrott, der sich bei der Jugend der größten Vor­liebe erfreut. Schließlich sei noch besonders auf das„ Lied der Ar­beit von Inge Eschbach hingewiesen; es handelt sich hier um eine erstaunliche Rompofition eines erst dreizehnjährigen Mädchens, die

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Mufiker- Einfuhrverbot für Dänemart. Wie aus Kopenhagen  gemeldet wird, dürfen einer Verfügung des dänischen Justizministe­ruums zufolge vom 1. Februar 1932 an teine ausländischen Mustk. tapellen mehr in Dänemark   spielen. Dem dänischen Verbot liegt ebenso wie der englischen Verordnung die Arteitslosigkeit der ein­Durch das Musiker- Einfuhrperbot heimischen Musiker zugrunde. in Dänemark   werden eine Reihe ausländischer Orchester, darunter ländische Kapellen Kopenhagen   verlassen.

demnächst eine neue Erscheinung auftreten. Der alkoholfreie Tari­Patentiert Altohol- rein!" Im Hamburger Straßenbild wird chauffeur. Er trägt am linken Oberarm ein Abzeichen, welches eine Schlange darstellt, die von einer Faust gebändigt wird. Diese Schlange stellt ben Dämon„ Altohol" dar, dem die Mitglieder bes Hamburger Berbandes abftinenter Kraftfahrzeugführer zu Wasser, Luft und Land" mit aller Gewalt zu Leibe rücken wollen.

Selga Normann mit ihrer Tanzgruppe bestreitet die 6. Tangmatinee der Boltsbühne, die Sonntag, vorm. 11 Uhr, im Theater am Bülow­play stattfindet. Die Tänze gehören einem Rullus Swischen Welten" an. Die Einlaßtarten zu 1,50. 2,50 und 3,50. find bei Wertheim  , Ties, Karstadt  , Bote u. Bock und im Kd. sowie an der Kasse des Theaters an Bülowplas erhältlich.

Ju der Gesellschaft für empirische Philosophie spricht heute, 8 Ubr, Schumannstr. 21, Prof. Kurt Goldstein   über biologische Er­tenntnis.

Ju Krolltheater findet Sonnabend das erste Sinfoniekonzert unter Leitung von Klemperer statt. Zum Vortrag gelangt Bachs Suite D- Dur, Brudners Achte Sinfonie.

Ludwig Wüllner  . Mittwoch, 8 Uhr, in der Singakademie Goethes

Mujitchronil. Das erste Gemeinnüßige Uraufführungstonzert des Ber­ liner   Sinfonie- Orchesters findet unter Beitung von Craft stunwald am Mittwoch in der Hochschule für Musit statt. Zur Aufführung gelangen Werte von Sonja Gramatié, Norbert von Sannenheim und Grete bou Steris.