des Memelfiatut» zu tenttn. weil sie ein Stngreff«« de« Rates für unbedingt notwendig hält, um einen durch das überraschende Vorgehen der litauischen Regierang im Meenel» gebiet geschaffenen Zustand zu beseitigen, der rechtlich«ine f lagrar.rs Verletzung des Memelstatuts darstellt und der politisch zu schweren Besorgnissen Anlaß gibt. Wie aus den ubersandten Schriftstücken hervorgeht, ist Herr Böttcher, der Präsident des Direktoriums von Msmel, von der litauischen Regie' rung abgesetzt worden unter Verletzung des Art. 17 Abs. 2 des Statut», der bestimmt,„baß der Präsident solange lm Amte bleibt, als er das Vertrauen des Landtags hat". Ferner siad die beiden Landesdirektoren P o d s z u» und S z i g a u d trotz th�es ausdrück­lichen Protestes abgesetzt worden. Damit ist das rechkmäßlge Organ de» Memelgeblels. da» nach dem Slatuk die vollständige Gewalt miszuüben hat, von der litauischen Regierung gewallsam beseiligl worden. Die litauische Regierung behauptet, Herr Böttcher habe sich in Begleitung zweier Landtagsmitglieder noch Berlin ohne Kanntnis der litauischen Regierung begeben, um Verhandlungen mit deutschen Behörden zu führen: deshalb sei die litauische Regierung genötigt worden, das Ernennungsdekret für Herrn Böttcher zurückzuziehen. Für die Amtsenthebung der anderen Direktaren hat sie überhaupt niemals einen Grund an» gegeben. Der wahre Sachverhalt ist aber: Mitte Dezember v. I. hatte Präsident Böttcher in feiner Eigen- schaft als Leiter bedeutender landwirtschaftlicher Unternehmungen im Memelgebiet an einer Sitzung des Stickstoff- und Kali- syndichats in Berlin teilzunehmen und hatte zwei andere Mit» glleder der memelländtschen Landwirtschast, die Herren G u b b a und Baltrom ejus, gebeten, ihn zu begleite», da er diese Reise benutzen wollte, um sich mit den beiden anderen Herren im Interesse der von ihnen vertretenen Landwirtschaft nach den Möglichkeiten eines besseren Exports von landwirk- schofllichen Produkten nach Deutschland umzusehen. lieber die Reise sind zwischen der deutschen und der litauischen Regierung inzwischen Auseinandersetzungen erfolgt. Dabei hat die deutsche Regierung erfahren, daß Litauen den privaten Charakter der Reise mit zwei Argumenten bestreite, erstens wird auf eine Bescheinigung hingewiesen, die das deutsche General- k o n s» l a t in Mcmel dem Herrn Baltromegus zum Zwecke des Passierens der deutschen Grenze ausgehändigt hat und in der sich die Wendung befindet, daß der Inhaber zu Verhandlungen mit deutschen Behörden, an denen ein erhebliches deutsches Interesse besteht, nach Berlin reis «. Die Bescheinigung des Generalkonsulats ist eine lediglich an deutsche Behörden gerichtete Empfehlung, wie sie von deutschen Auslandsbehörden häufig als Ersah eine» Visums Ausländern. die eine eilige Reise nach Deutschland vorhaben, erteilk wird. Der zweite litauische Einwand geht dahin, daß Herr Böttcher sich einen Reisekostenvorschuß aus amtlichen Mitteln des Memel- gebiet» habe geben lassen. Das ist wohl eine interne memelländische Angelegenheit, da das Memelgebiet In feiner Ftnanzoerwaltung völlig autonom ist. Dieser Kostenvorfchuß kann aber nicht her- angezogen werden, um der Reis« einen amtlichen Charakter zu verleihen. Häufig genug werden privat« Reisen, wenn sie wirt- schastlichen Interessen der Allgemeinheit dienen, aus öffentlichen Mitteln unterstützt. Es handelt sich um den Versuch, eine an sich bedeutungslose Angelegenheit als willkommenen Vorwand für eine politische Aktion zu benutzen. Als die deutsche Regierung erfuhr, daß die litauisch« Regierung sich die Auffassung des Gouverneurs zu eigen machen wollte, hat sie sofort die lltaulsch» RsSisrung über den wahren Dach- verhalt aufgeklärt, zunächst durch den deutschen Gesandt« in Kwrma wie auf dem Wege üb« d« litauisch« Gesandten in Berks n und dann auch schriftlich. BSEcher hat am IS. Januar dm Gouverneur schriftlich um eine Unterredung wegen der anscheinend bestehenden Mlsloerständ- niste gebeten und in dieser Unterredung dm Tatbestand dargelegt. Trotz dieser Aufklärung des Sachverhalis in allen Einzelheiten, hat der Gouverneur von den Mehrheitsparteten des Memelgebtets und von Herrn Böttcher selbst diesen Rücktritt oerlangt. Der Landtag hat jedoch nach genauer Prüfung der Angelegenheit und eingehender Aussprache am ZS. Januar den Mißtrauensantrog der Litauischen Partei mit großer Mehrheit abgelehnt. Die litauische Regierung hat sich wegen des Vorfalls an die Signatarmächte der Msmelkonoention gewandt und diese bemühten sich daraufhin, ein« der geringfügigen Bedeutung des Zwischenfalls entsprechende gütliche Regelung herbeizuführm, aber leider erfolg- los. Am 6. Februar hat der Gouverneur de» Memelgebiets, der unmittelbar vorher in Kowno mit der litauischen Regierung beraten hatte, den Präsidenten des Direktoriums für abgesetzt erklärt und hat ihn v e r h a s t e n lassen. Cr hat den nationallitauischen Landes- rat T o l i s ch u s mit der Wahrnehmung der Geschäfte beaufttagt und dieser hat ein„geschäftsführendes Direktorium" mit dem Steuerrat T o l e i k u s und dem Landesrat von G e h r gebildet, i Die Polizei in Memel ist in der Ausübung ihres Dimstes beschränkt worden. Litauische Znlanleriepalrouillen mtl auf- gepslanztem Seitengewehr und Handgranaten durchziehen die Skraßev. Den Landkagsabgeordnetm, die zur gegenwärtigen Ratstagung nach Gens reisen wolllcn, wurde die Reise vom Gouverneur verboten. da ist nicht das erstemal, daß sich der Rat mit derartigen Fragen des Memelgebiets beschäftigen muß. Die süngsten Bor- gänge sind kein isoliertes Ereignis, fondern ein Glied in einer langen Kette von litauisch« Maßnahm«, den« die memelländische Bevölkerung seit Jahren ausgesetzt ist. Das Memel - gebiet steht seit lang« Iahren ohne Grund unter dem Krieg»- zustand, der rücksichtslos angewandt wird. Di« Bevölkerung ist W der Aueübung wesentlicher Grundrechte, wie der Freiheit der Presse und der Versammlungsfreiheit auf das stärkste beschränkt. Das hindert aber nicht, daß die l i t a u i s ch e Presse im Memelgebiet hemmungslos gegen das Memeldircktorium agitier« darf und daß bei seder Gelegenheit chauvinistische litauische Verbände im Memelgebiet für die Beseittgnng der Autonomie demonstrieren können. Die Memeibevölkcrung leidet unter polltischen Bedrohungen, wie man sie sich schlimmer kaum vorstellen kann. Die Bevölkerung des Memelgebiets ist nach ihrer Sprache, nach chrer Abstammung und nach ihrer Kultur deutsch. Daran ist da- durch nichts geändert worden, daß da- Memelgebiet von Deutschland abgetrennt und unter die Souveränität Litauens gestellt worden ist. Diese Uebertragung der Souveränität an Litauen ist ausdrücklich unter den Bedingungen der Memeltonvention und des Memel - statuts erfolgt. Nachdem dieser Zustand nun einmal«schaff« worden ist. hat die deutsche Regierung die Pflicht— und das Memelstatuk gibt Ihr das Recht—, mit allem Nachdruck darauf zu bestehen, daß das Tstemelslalut wenigstsos seinem Sinn und Zweck nach beob-; achtet wird.

Zugend und Politik. Ein Schreiben des Reichsmneumiuifiers Groener.

Der Rerchsnnnister des Innern hat den Führern samt- licher im Reichstag vertretenen Parteien über die Fern- Haltung der Parteipolltik von der wähl- unmündigen Jugend ein längeres Schreiben zugehen lassen, dem wir folgendes entnehmen: „Die parteipolitische Gegensätzlichkeit hat sich bei der Jugend immer mehr als Nährboden fügend fremden Haßgeistes und schwerer Untat« erwiesen. Sogar die Ermordung Jugendlicher durch Jugendliche nur wegen parteipolttischer Gegensätze ist zu ver- zeich n«. Eine solche Tat hat erst in der letzten Zeit allgememe» Entsetzen hervorgerufen und die ernsteste Aufmerksamkeit auf den beklagenswerten Lauf der Dinge gelenkt. Erschreckender konnte der Cntortungsprozeß, der einen Teil unserer Jugend erfaßt hat, der deutschen Allgemeinheit nicht vor Augen geführt werden. Dies muß allen zu denken geben, die für die Zukunft des deutschen Volkes infolge Ihrer Stellung lm öffsnllichen Leben mitverantwortlich sind. Soweit die Politisierung der Schuljugend in Be- tracht kommt, habe ich dieser Tage mit den Herren Kultusministern der deutsch« Länder berat «, welche Maßnahmen geeignet erschei- n«, die Parteipolltik von der Schule fernzuhalten. Ich habe bei dieser Aussprache mein« schon früher erwogenen und durch die neuerliche Verschärfung der Lage gereisten Entschluß bekundet, einen Appell an die Führer der politisch« Parteien zu richten, sie möchten angesichts der auf dem Spiel stehenden Lebensnotwendigtsit« des deutschen Volkes erwägen, ob nicht ganz allgemein die parteipolitische Bearbeitung und Betätigung der Jugend, die das Wahlolter noch nicht erreicht hat. eingestellt werden könnte. Ich möchte hiermit meine Absicht verwirkllchen nnd an Sic mit diesem Appell herantreten, den ich gleichzeitig den ander« Partei - führe« zuleite. Es ist mir klar, daß angesichts der gesamten Ver- Hältnisse der von mir angeregte Verzicht der Parteien auf die Partei- politische Bearbeitung der wahlunmündigen Jugend mancherlei Ein- wänden begegnen wird. Die rasche und besonders schwere Ver- schlimmerung der Verhältnisse, die ich oben erwähnte, läßt aber nur von einem radikal« Eingreifen eine Wendung zum Besseren in der m. E. verhängnisvollen Entwicklung der Dinge erhoffen. Deshalb fühle ich mich zu meinem Appell an Sie in meinem Gewissen berech- tigt und verpflichtst. Ich bin überzeugt, daß die Führer aller Par- tei« die auch sie treffende Verantwortung fühlen, die mit dem Gehenlassen der Dinge verbunden ist. Aus diese Ueberzeugung gründe ich die Hoffnung, daß meine, von rein überparteilicher Ueberlegung «ingegebene Anregung bei ihrer Partei eine gute Aufnahme findet. Es muß nach meiner Ansicht allen am Herzen liegen, daß die Jugend mit AufgefchlossenheU und, bei oller Begeisterung für die

ihr vorschwebenden Ziels, doch voll echter Menschlichkeit und tiefen Gerechtigkeitssinnes, voll ernst« Strebens nach innerer Harmonie des Geistes und Charakters in die Mündigkeil eintritt. Das Ringen unseres Volkes um sein Recht und seine Frechst wird auch die Lebensaufgabe der heutig« Jugend sein Sie wird dieser national« Ausgabe nicht gewachsen sein, warn sie nicht mit der Grundeinstellung, die ich eben als notwendig bszsichnet habe. an das Werk herantritt, eine Grundeinstellung, die mtt der parte'- politischen Bearbeitung und Betätigung der Jugend, wie die Er sab- rung zeigt, jedenfalls unter den gegenwärtigen Verhällnissen nickt zu vereinbaren ist. Schon heute werden übrigens die- künftigen Kräfte des deutschen Volkes vom Auslands zu einem großen Teil noch dem Bilde beurteilt, das unsere Jugend, die kommende Ver- treterin Deutschlands , in der Gegenwart darbietet. So erscheint es mir auch vom außenpolitischen Standpunkt aus dringend empfehlenswert, dem parteipolttischen Wesen und Treiben der wähl- unmündigen Jugend, das nach dem heutigen Stand der Dinge nur ein zwieträchtiges, sich in inneren Kämpfen verzehrendes Deutsch- land der Zukunft erwarten ließe, ein Ende zu machen." Der Reichsinnenminister berührt mit seinem Schreiben an die Parteiführer ein Problem, das jeden anständig denken- den Menschen, gleichviel in welchem Lager er steht, dauernd beschäftigt. Seine Absichten sind begrüßenswert. Ueber seine Ratschläge freilich kann man verschiedener Meinung sein. Die Jugendbewegung läßt sich nicht einfach durch Partei- kommando abschalten und abschaffen. Die weltanschauliche Beeinflussung der Jugend im wahlunmündigen Alter wird immer sein. Wollten die Parteien darauf verzichten, so wür- den andere Organisationen sill) der Jugend bemächtigen. Etwas Anderes ist es, in welchem Geiste und in welcher Ab- ficht die Beeinflussung der Jugend erfolgt. H e r r G r o e n e r sollte mit offenen Augen sehen, w o und von wem die Er- füllung der Jugend mit Haßgeist getrieben wird! Es handelt sich nickt um Auswirkungen der Politisierung der Jugend überhaupt, sondern um die Verpslanzung des Bürger- kriegsgeistes in die Jugend. Es wäre ein schweres Unrecht, wenn die politische Jugendbewegung überhaupt getroffen würde— bloß weil man es nicht für opportun hält, zwischen politischem Part ei wesen und politischem Bandenwesen eine scharfe Grenze zu ziehen. Die Jugend im Geiste der Republik zu erziehen und gegen die Ungeister der brutalen Gewalt und des Terrors den Kampf aufzunehmen, das erscheint uns als die wahre Aufgabe des Staates.

Hindenburgs Kandidatur. Die Harzburger beraten untereinander. Eine Entscheidung hlndenburgs über die Annahme der Reich». präsidentschaftskandidatur ist auch gestern noch nicht veröffenllichl worden. Die Harzburger Parteien verhandeln immer noch nnkerein- onoer, ebenso der Stahlhelm. Auch der Sysshstuserbund wird am Sonntag eine Führartagung abhalten, Iis. März Wahltag» Oer Vorschlag des Reichsinnenministers. Der Neichsmlnister deS Innern hat den Reichs» tagspräsidenten gebeten, einen Beschluß des Reichstags über de« Wahltag für die Reichspräsidenten - Wahl herbeizuführen. Als Wahltag hat er namens der ReichSregierung Sonntag, de« l.3. März» für eine« etwa erforderlich werdenden zweiten Wahlgang Sonntag. den 10. April, vorgeschlagen. Der Reichsminister des Innern hat ferner die San-

desregteruugeu dahin derstäudigt. daß er dem Reichstag als Wahltag für die Relchsprästdentenwshl Sonntag, den 13. März, vorgeschlagen Hab«. In der Boranssetznng. daß der Reichstag diesem Vorschlag ent- sprechend beschließen wird, hat der Reichsinnenminister die Landesregierungen gebeten, die Gemeindebehörden anzuweisen, mit der Anlegung der Stimmlisten und Nachprüfung der Stimm! arteie» sofort zu beginnen» Ole OeutAie Vols'pariei für Hmdenvnrq. Dt« Relchstazsttvvlon der Deutsch« Bolkspantei hat in ihrer Sltznnz am Sonnabend foh,«de Entschließung gissaßt:„Die Deutsche Volkspartei setzt sich mit aller Kraft für die Wahl Hinden- burgs zmn Reichspräsidenten ein." Technische Hochschule Braunschweiq sürHindenHurg. Die gesamte Dozentenschast der Technischen Hoch« schule in Braunschweig hat in einem Schreib« an Herrn von Hindenburg sich für seine Kandidatur erklärt. Dieser Schritt ist zugleich eine Demonstration gegen den Versuch, Hitler zum Professor an der Technischen Hochschule in Braunschweig zu machen.

E« ist die Aufgab« des Völkerbundsrats, alle nötig« Maßnahmen zu ergreif«, damit der vorliegende Rschtsbruch wieder gutgemacht und damit auch in Zukunft die dem Memelgebiet zuerkannt« Autonomie gewährleistet wird. die. wie es im Statut heißt, dazu dien« soll, die überliefertenRechte und dl« Kultur seiner Bewohner zu sichern. Außenm'n ster Zaun'us-D'fauen. will die Debatte zunächst ins rechte Licht rück«. Die Vorgänge im Memelgebiet bettafen an sich die deutsch -litauischen Beziehungen nur so weit, als die litauische Regierung in Berlin weg« der Reise des Landespräsidenten Böttcher p r o t e st i e r t habe. Auf Grund der Memelkonventton und früherer Beschlüsse des Völkerbundsrats sucht Zaunius das Klagerecht der deutsch « Regierung in dieser Frage überhaupt zu bezweifeln. Den Versuch Deutschland », die Debatte auf die Gesamtheit der litauischen Politik im Memel - gebiet auszudehnen, sei unzulässig. Die Darstellung de» Reichskanzler» über die tage lm Memel - gebiet entbehrte jeder Begründung. Die Zustände sei« voll- komm« normal. In Deutschland habe die unbegründete Erregung aber schon ein« solchen Grad erreicht, daß, wie er auf seiner Durchreise habe f e st st e l l e n können, die Entsendung eine» Kreuzer» nach dem Memelgebiet gefordert wurde. Die Aussprache könne sich auf Artikel 17 des Memelstatuts beziehen. Böttcher habe in Berlin nicht aar mit dem Sallfyndikat, sondern auch mit dem Auswärligen Amt verhandelt. Die im allgemeinen gut onterrichlete..Deutsche Allgemeine.Zeitung" habe am 11. Februar zu berichten gewußt, daß sich diese Berbandlungen ans die Frage der Zulage für die Beamkm im Memelgebiet bezogen haben. Zaunius ging hier bis auf die Opllonsfrage zurück und sprach von einem Bestechungsversuch der deutschen Regierung zur Unterhöhlung de» gegenwärtigen Zustandes. Die deutschen Memelzeitungen wurden mtt deutschem Geld« unterstützt, und der Vi z e p r ä lt den t de» Memeflondtags erhalt« auf ein Konto in Tilsit Summ« aus der deutsche m S t l f t a ng E» sei für die litauische Regierung unmöglich gewesen, eine neue Prooo- kation hinzunehmen, die die gemaßregelten Persönlichleiten im Einverständnis mtt den deutsch « Stell« unternommen hätten Böttcher habe. off«bar von der Reichsregierung ermutigt, den

Rat zum Rücktritt nicht befolgt. Deshalb habe ihn der Gouverneur absehen müssen. Die litauische Regierung habe dabei keine polttisch« Ziele verfolgt. Sie«olle mtt der fetzigen Mehrheit des Landtags zusammen- arbeit« und habe von Ihr Vorschläge für die Wahl eines neuen Präsidenten verlangt. Die Verhandlungen seien im Gange und die litauische Regierung hoffe, daß sie ohne die im Memelstatut vorgesehene Volksbefragung zum Zielen Ziele führ« würden. Zaunins bestritt schließlich den deutsch « Charakler der memel- ländlsch« Bevölkerung unter Hinweis auf die Erklärung« der Friedenskonferenz von 1313. Erwiderung von Dülows. Zu dem Hinweis de« litauischen Außenministers auf die Er- klärung der Versailler Friedenskonferenz entgegnete der deutsche Vertreter mtt sehr schlüssigen Tatsachen und wies an Hand von Wahlergebnissen nach, daß im Memelland eine über« wiegend deutsche Bevölkerung wohnt. Zannlus erklärte, er habe nie von Hochverrat gesprochen. Wolle die„Deutsche Stiftung" die Kriegsbeschädigten unter- stützen(wie Bülow erwidert hatte. Red.), so wäre doch der beste Weg gewesen, das Geld an die litauische Regierung zu senden. Er bestreite, daß das aufgefangene Geld für diesen Zweck gewesen sei. Wie wolle man die Rechte Litauens wahren, wenn man das Memelland Verhandlungen s ü r s i ch a l l e in mit ander« Mächten führen ließe. Am Freitag noch habe er vom Gouverneur Merkys die Vorsicherung erhalten und heute sei sie wiederholt worden, daß kein Soldat mehr als gewöhnlick) in Memel fei.. Eolban-Norweg« schlug dem Rat vor,«in suristisches Kollegium mtt der Berichterstattung über den Streitfall zu beauftragen. Der Ra<spräsid«l fand diesen Vorschlag gut. Bon Bülow erhob kein« Einsvruch, verlangte aber kürzeste Frist für den Bericht. Solange herrsche in Memel ein illegitimer Zustand, da kein anderes Direttorium eine Mehrheit im Landtag bekomm« könne. Cr bitte den Rat, seinen Wunsch auszusprechen. ein vrovilnrilches Direktorwm aus der Landtaasmebrbekt zu bilden. Ohne diese Autorifierung könne kein Direktorium geblldet werden. Faunl"? lehnte diesen Vorschlag ab. Paul Boncour schloß die Sitzung mtt den Worten, er werde sofort die Jurist« ernenn« und der Rat hoffe, daß Inzwischen in Litauen keine Erschwerung der Lage eintreten werde.