Httlerbanden verurteilt. Die„ausgleichende" Justiz in Mecklenburg . Doberoo, S. Mörz. dem dreitägigen Strafprozeß wegen einer politischen Schlägerei, die am 2g. Oktober v. 3. in Hastors zwischen Aationalsozialislen und Reichsbannerangehörigen slaltsaad, ist seht das Urteil gefällt worden. Der nationalsozialistische Sturm- sührer Ernst Lange- Salow wurde wegen IlStigung, Körper- Verletzung und waffenmitzbrouchs zu elf Monaten Gefäng- n i s verurteilt. Fünf S A.- L e o t e erhielten je fünf Monate Gefängnis wegen Körperverlehnag und waffeamitzbrauchs, drei SA. -Leute wurden zn je vier Monaten Gesängnis und ein weiterer Ttationalsozialifl wegen Wasfenmitzbrauchs zu drei Monaten Gesängnis verurteilt. Ein Hitler -Mann wurde freige- sprachen. 3n der Urteilsbegründung wurde daraus hingewiesen, dah bei den Nationalsozialisten Notwehr nicht vorgelegen und deshalb eine Verurteilung wegen Nötigung in Tateinheit mit Körperverletzung habe erfolgen müssen. Gewissermatzen zum Uns- gleich wurden auch 15 Reichsbannerleute, die nach dem Urteil an- gegriffen waren, wegen waffenmitzbrauchs zu je drei Monaten Gefängnis verurteilt. SA. stürmt Bottshaus. Dresden . S. März.(Eigenbericht.) Am Freüagnachmittag um S Uhr wurden vier Reichsbanner- leute, die in der Nähe des Volkshauses standen, durch einen Trupp von S0 Nazis, die mit Zettelverteilen beschäftigt waren, belästigt und bedroht Als die vier Reichsbanner- leute sich in das Volkehaus zurückzogen, wurden sie von den Nazis verfolgt. Diese brachen eine zweimal verschlossene ijaustür aus, zerschlugen innerhalb des Volkshauses Fenster- scheiden und rissen Zaunlatten afr Leute, die in dos Volkshaus kamen, wurden von den Rüpeln verprügelt. Bis ins Dach- geschah stürzten sie den Reichsbannerleuten nach, ohne sie zu finden. Sie zogen erst ab, als ein Ueberfallkommando eintraf. Im ganzen wurden etwa 42 Personen festgenommen.
Hitlers Programm gegen Hitler . Parteibuchbeamte und Nichtstaatsbürger. Unter den Papierfetzen, die des Ritter Adolfs Knappen jetzt in Massen verbreiten, befindet sich auch ein Flugblatt, das das angeblich endgiltige„Programm" der NSDAP , wieder- gibt. Darin finden wir einige Punkte, die gerade jetzt, ange- sichts der Kandidatur Hitlers , besonders reizend wirken: Wir bekämpfen die korrumpierende Parlamentswirb- schaft einer Stellenbesehung nur nach parleigcsichtspuukteu ohne Rücksicht auf Charakter und Fähigkeiten. Wir fordern, daß sich der Staat verpflichtet, in erster Linie für die Erwerbs- und Lebensmöglichkeit der Staatsbürger zu sorgen. Wenn es nicht möglich ist, die Gesamtbeoölterung des Staates zu ernähren, so sind die Angehörigen fremder Nationen (Mchlstaalsbürger) aus dem Reiche auszuwciseu. Jede weitere Einwanderung Nichtdeutscher ist zu verhindern. Wir fordern, daß alle Nichtdeutschen sofort zum Der- lassen des Reiches gezwungen werden. Wie froh kann Adolf der Große fein, daß er noch unter dem bekämpften republikanischen„System" leben darf. Die Republik hat ihn, der„Nicht st aatsbürger und außer- dem wegenfjochuerrats verurteilt war, nicht nur nicht ausgewiesen, sondern ihm sogar in großzügiger Weise ge- stattet, seine Bürgerkriegsarmee aufzuziehen. Darüber hinaus hat sie geduldet, daß er nur auf Grund seines Parteibuchs sogar zum nichtamtierenden Re- gierungsrat in einem deutschen Kleinstaat gemacht wurde. Wie dankbar müßte er doch dem„System" sein!
Verhetzung der Lugend. Eigenartige Hauszensur im„Völkischen Beobachter". Hitlers „Völkischer Beobachter" veröffentlicht einen Aufruf von „Baldur von Schirach " an die Jugend, dessen entscheidende Stellen so aussehen: Dieses System verbietet uns. von R a ch e zu reden. Es unter- sagt uns, das auszuführen, was eigentlich Aufgabe des wäre: die schuldigen kommunistischen Mordbanditeu 3a dem heute uoch regierenden Reichspräsidenten von Hinden- bürg sehen wir die Verkörperung de» er ist der Verantwortliche, dessen überragende Leistungen als General- feldmarfchall nicht als Enkschnldignng dienen dürfen für die Tätig- keil des Reichspräsidealen. Die geschwärzten oder weißgelasienen Stellen können je nach der Phantasie des jugendlichen Lesers ausgefüllt werden. Der von der Hauszensur des Braunen Hauses mit raffiniertem Vorbedacht ver- stümmelte Text wirkt aufreizender, als es der vollständige jemals vermocht hätte. In einem nationalsozialistischen Flugblatt liest man: Schluß jetzt mit Hindenburg ! Fand er jemals Worte des -uostes für seine Kämpfer von ehedem? An den Stempelstellen stehen sie... bettelnd um ein kärgliches Brot, vergessen von ihm, vergessen von Hindenburg , dem Präsiden- ten der Soldaten. Das Flugblatt trägt den Vermerk: Verantwortlich: K. Kamp- mann, Berlin SW. 48, Hedemannstr. 10.
pikolvitfch freigesprochen. Wiener Schwurgericht verneint Mordanklage. Wien . 4. März. Der Prozeß gegen den Kommunisten Andreas Pikol- o i t s ch, der am 2S. Juli vorigen Jahres den G e o r-g Semmelmann aus Köln , einen kommunistischen Agenten in Wien , er- m o r d e t hat. ist am Freitag vor den Wiener Geschworenen in ein- tägiger Dauer zu Ende geführt worden. Der Wahrspruch der Ge- schworenen lautete auf die Hauptfrage bestellter Mord mit sieben Ja- und fünf Neinstimmen, die Nebenfragen auf Paß- fälschung, Falschmeldung. Uebertretung des Waffenpatentes wurden mit zwölf Stimmen bejaht. Da zu einer Verurteilung mindestens acht Jastimmen gehören, mußte das Gericht in der Frage des Mordes den F r e i s p r u ch verkünden. In den Nebenfragen wurde ein« Strafe von einem Monat Arrest verhängt, die durch die Unter- suchungshaft als verbüßt erscheint.
Genf , 5. März.(Eigenbericht.) Der Bann des Schweigens, der die Verhandlungen des Völker- bundes bis zum Eingreifen Mottas gestern lähmte, scheint ge- krochen zu sein. Die erwartet« Intervention der Neutralen und der Südamerikaner erfolgte heut« in unzweideutiger und außerordent- I l i ch e r Form in der Generalkommission der Volloerhandlung. Ein Redner nach dem anderen wurde von immer stärkerem Beifall überschüttet, ein Zeichen des TTCules der kleinen und eine böse Lektion für die Grotzen, die diesen Wut völlig vermissen ließen und wiederum schwiegen. Der wichiigste Ankrag wurde von Mexiko gestellt, da» eindeutig das verbot jener berüchtigten„friedlichen Besetzung" verlangte, die unglaublicherweise trotz Völkerbundspakt und Kellogg-Pakt noch als„erlaubtes Mittel" gilt zum Schutze angeblich bedrohter In- teressen. In allen Reden dieser konzentrierten Intervention kehrte dieser gleiche Gedanke immer wieder, stets von neuem mit Beifall begrüßt. Die Sitzung begann mit einer Kontroverse zwischen China und Japan über den Stand der Kampshandlungen, bis Sir John Simon- England ein Telegramm des Admirals Kelly bekannt gab, daß Japan tatsächlich die gestern von China genannten großen Truppensendungen gelandet habe und daß bereits Schießereien im Gang« seien. LroaNand-Normegen stellte die Versammlung vor die prinzipielle Frage, die entschieden werden müßte. Man solle sich nicht bei Einzelheiten aufhalten. Maßnahmen zur Beendi- gung und endgültigen Regelung des Konflikts müßten beschlossen werden. Gegen die Parteien, die sie nicht annehmen, müfle mit allen im völkerbnndspakt vorgesehenen Zwang»- Mitteln oorgegangen werden. (Starker Beifall der Versammlung.) Der Vertreter Kolumbiens erklärte, der Völkerbund dürfe nicht den Eindruck erwecken bei den Dölken, als habe er Angst, klar auszusprechen, was>st. Der Augenblick für Urtelle sei noch nicht gekommen, da die völlige Ein- stellung der Feindseligkeiten abgewartet werden müsie. Die Ver- sammlung habe aber die Pflicht des moralischen Urteils, daß kein Mitglied des Völkerbundes das Recht habe, Gebiet etnes anderen Landes zu besetzen.
Ortega-Mexiko verlangte die Anerkennung des internationalen Rechts, daß kein Staat das Recht der militärischen Besetzung von Gebiet eines anderen Staates habe, einerlei, welche Gründe für den Schutz von Interessen angegeben würden. Der Völkerbund sei dazu oerpflichtet, als Ergebnis dieser Volloersammlung diesen Grundsatz im Interesse der Souveränität aller Staaten und des Rechtes der Menschheit aus Frieden als für alle verbindlich anzunehmen. Stürmischer Beifall. Lofgreen-Schweden bezeichnete die Ereignisie im Fernen Osten als Krieg ohne diesen Namen. Die militärischen Maß- nahmen Japans seien in keiner Weise mit dem Völker- bundspakt vereinbar. Schweden habe immer den Stand» punkt aufrechterhalten, daß kein Staat das Recht zur militärischen Intervention habe. Wolle man die„legitime Verteidigung" so weit auslegen, wie im vorliegenden Falle, dann sei die Aufrechterhaltung jedes internationalen Rechtszustandes unmöglich. Nach Einstellung der Feindseligkeiten habe der Völkerbund unter Ausschaltung jedes militärischen Drucks die gerechte Regelung' durchzuführen. Dafür sei der Brouckere-Bericht von 1927 über die Mög- lichkeiten, nach Artikel ll de« Paktes den Parteien Lösungen auf- zuzwingen, die maßgebende Richtlinie. Der Einfluß der Kleinen sei zwar kleiner als der der Großen, doch fei ihr Interesie an der Gerechtigkeit om so größer. Führe der Völkerbund nicht unparteiisch seinen eigenen Pakt durch, in dieser Sache, so müßten seine Mauern verfallen und die Gerechtigkeit werde durch die Gewalt ersetzt. In ähnlichem Sinne sprach dann noch Eric- Finnland.
China verlangi Räumung. Als Voraussetzung für eine Konferenz. London , S. März(Eigenbericht.) Der chinesische Außenminister hat sich dahin geäußert, die Schanghaier Rundtischkonferenz werde höchstwahrscheinlich nicht abgehalten werden, solange die japanischen Truppen das besetzte Gebiet nicht geräumt haben. Der Minister hat seinen Vertreter in Schanghai angewiesen, dem britischen Admiral Kelly mitzuteilen, daß China die neuen japanischen Forderungen nicht an- nehmen könne.
Kommunistischer Müll. Llnsinn im Rathaus.- Entwässerung und Mullbeseitigung In der letzten Stadtveroridnetenversammlung waren Vorlagen zu behandeln, die eine Herabsetzung der Entwässerungsge» b ü h r bezweckten. Unter dem gleichen Tagesordnungepunkt war die Genehmigung des Wirtschaftsplans der städtischen M ü l l b e- s e i t i g u n g für 1932 vorgelegt worden. Pride Angelegenheiten sind entsprechend der Magistrat-oorl-ge erledigt worden. Zu beiden Tagesordnungspunkten hatten die Kommunisten Zufatzanträge ge- stellt, wonach Eigeicheimbesitzer, die«ine bebaute Parzelle besitzen, die nicht mehr als 1000 Quadratmeter groß ist, und die über ein Eigenheim verfügen, desien bebaute Wohnfläche nicht über hundert Quadratmeter beträgt, sowohl von der Entwäsierungsgebühr wie von der Gebühr für die Müllbeseitigung vollkommen frei ileiben sollten, wenn das Jahreseinkommen des Besitzers 3000 M. nicht übersteigt. Bei der Abstimmung blieben die Kommunisten mit den Nationalsozialisten in der Minderheit. Hierzu ist zu bemerken, daß der Ausdruck„bebaute Wohnfläche" einen fachlichen Unsinn darstellt, da bebaute Grundstücks- fläche urtd Wohnfläche zwei vollkommen verschiedene Dinge sind. Wenn die bebaut« Fläch« eines Grundstücks 100 Quadratmeter beträgt, kann die Wohnfläche das Mehrfach« der bebauten Fläche betragen, je nach der Zahl der Geschosse. Der Ausdruck, den die Kommunisten in beiden Anträgen gewählt haben, weist darauf hin. dah chnen alle sachlichen Voraussetzungen für die Beurteilung der Dinge fehlen. Nehmen wir aber an, daß die Kommunisten vor» genannte Eigenhcimbesitzer nur dann gebührenfrei lassen wollen, wenn die Wohnfläche chres Eigenheims 100 Quadratmeter nicht übersteigt, dann ergibt sich folgendes: Ein Eigenheimbesitzer, der über«in Haus oerfügt, dessen Nutzfläche gleich zu setzen sst mit einer 4X-Zimmer-Wohnung und der, um ein solches Haus als Eigen- tum zu erwerben, über ein nicht unerhebliches Kapital verfügen muß, soll nach den kommunistischen Anträgen weder Entwässerungs- gebühr zahlen noch soll«r genötigt sein, für die städtisch Müll- beseitigung auch nur«inen Pfennig auszugeben. Der P r o l e- tarier al«r, der in Stube und Küche wohnt, deren Miet- und Sachwert nur einen Bruchteil der von den Kommunisten in ihrem Antrage genannten Eigenheim« darstellt, darf diese Gebühren mit seiner Miete entrichten. Llm das Gchilleriheaier. Der Unterausschuß, der sich am Freitag mit einem Dringlich- k e i t s a n t r a g zur Weiterführung des Schiller-Theoters beschäf- tigte, empfiehlt dem Stadtgemeindeausschuß, den Oberbürgermeister zu ersuchen, bei der preußischen Regierung für die Aufrecht- erhaltung des Schiller-Theaters einzutreten und die Schiller-Theater-A.-G. zu veranlassen, die Unterpacht für dos Theatergebäud« entsprechend der Senkung des Pachtzinses, den sie an die Stadt Berlin zahlen will, herabzusetzen.
Autodroschken-Reuregelung. Halbierung der Krafiverlehrssteuer bei llmfchichtigfahren Am heutigen Sonnabend ist für das verNner Kraftdroschken- gewerbe die Tarifneuregelvng in Kraft getreten, bei der der Zv- schlag auf 15 Pf- ermäßigt worden ist. Die Taxe I gilt für die Beförderung von einer Person zu jeder Zeit, die Taxe II für die Beförderung von zwei Personen zu jeder Zeit oder von drei Personen von S bis 21 Uhr. Unter Taxe III werden drei Personen in der Zeit von 21 Uhr bis 6 Uhr oder mehr als drei Personen zu jeder Tageszeit befördert. Die Ein- schränkung zur Verminderung der im Verkehr befindlichen Kraft- droschten in der Art, daß die Wagen mit geraden Nummern an den geraden Tagen und die mit ungeraden Nummern an den ungeraden Daten verkehren, tritt erst am morgigen Sonntag in Erscheinung.
und zwar fahren morgen am 6. März die geraden Nummern. Durch die Regelung wird erreicht, daß täglich nur etwa 4000 Wagen im Berliner Verkehr sind, da es 4230 Wagen mit geraden und 4193 mit ungeraden Zulassungsnummern gibt. Um denjenigen Besitzern, die nur einen Wagen im Verkehr haben und durch diese Regelung besonders hart betroffen werden, entgegenzukommen, hat die Innung vereinigter Kraftdrofchkenbesitzer die Prämien für die Hast- Pflichtversicherung von 83 auf 33 M. ermäßigt, und das Reichs- finanzministerium hat sich bereit erklärt, daß in denjenigen Städten, in denen eine Einschränkung erfolgt ist, eine Halbierung der Kraft- fahrzeugsteuer gewährt wird. Falls eine Verknappung der Droschken" durch die in Berlin getroffene Regelung«intreten sollte, hat sich der Polizeipräsident eine«lastischere Auslegung der Bestimmung vorbehalten._ Kampf im Bärenzwinger. Ein Ehinese schwer verUtzt. In einem Vergnügungspark in der Köpenicker Straße 27 gastiert zur Zeit ein t l e i n e r Zirkus, der u. a. auch im Besitz eines Bären ist. Der Bär ist für gewöhnlich in einem sicheren Zwinger untergebracht und gilt als z a h m. Für alle Fälle ist er stets ange- kettet und trägt während der Schaustellungen einen Maulkorb. Als nun gestern abend der Bär von seinem Dompteur vorgeführt werden sollte, hielt sich«in Angestellter des Zirkus, der 31 Jahre alte Chinese P s ch i n g, ganz in der Nähe des Zwingers auf. ohne auf die Ermahnungen des Dompteurs zu achten. Der Bär. der durch die ungewohnte Anwesenheit eines Zweiten im Zwinger,-ruhig geworden war, wandte sich unverhofft dem Chinesen zu und be> drängte ihn. Der versuchte sich zur Wehr zu setzen und reizte das Tier noch mehr. Es schlug und biß um sich und brachte dem Unglücklichen schwere Verletzungen bei. Nur mit großer Mühe war es möglich, Psching den Klauen des wütenden Tieres zu entreißen. Die Feuerwehr brachte den Schwerverletzten in das Bethanien-Krankenhaus. O-Zug-Lokomoiive gegen Güterzug. Personen nicht verletzt. Görlitz , 8. März. Die Lokomotive des D-Zugs 124 ist heute gegen 9 Uhr zwischen den Stationen Deutsch-Lissa und Neukirch gegen eineu Güterzugwagen. der eiaen Achsenbruch erlitten und sich quergestellt hatte, gefahren und infolgedessen entgleist. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Die Reisenden wurden mit Hilfszügen weiter befördert. Gestürzte Gtahlhelmgröße. Selbsterkenntnis eines verhasteten Stahlhelmbonzen. Vraunschweig. 8. März.(Eigenbericht.) Der Gemeindevorsteher von Neu-Oelsburg, der in der Stahlhelmbewegung des Landes Bnrunschweig eine f ü h- rende Rolle spielt, ist am Freitag wegen Veruntreuung von Gemeindegeldern in Höhe von über 10 000 Mark ver- hastet worden. Der Gemeindevorsteher ist von der Jlseder Hütte in sein Amt eingesetzt worden. Als er festgenommen wurde, sagte er zu dem ihn verhaftenden Beamten, daß die marxistischen Blätter ja nun wieder über eine gestürzte Stahlhelmgröße schreiben könnten!_ Da« Thalia-Theater wird Sonntag unter der Direktion der Herren Serkomer und Lichtenstein mit dem Singspiel„Da« Lorle aus dem chwarzwald" wieder eröffnet. Spielplanänderuna. In der S t ä d t i s ch e n Oper kann infolge Er- krankung von Fritz Schulz heute„Da« Spitzentuch der Königin" nicht stattfinden. Es wird stattdessen„Sie verlaust« Braut"«it Hans Bollmann a. G. wieberholt.