Achtung, Gasbomben!

Die Faschisten und ihre Freunde arbeiten mit Fälschungen und infamen Unterstellungen.

Am 8. März hat der Reichsinnenminister Groener dem preußischen Innenminister einen Brief geschrieben, in dem er um entsprechende Veranlassung bat. Er hat dem preußi­schen Innenminister schwerwiegende Verdachtsmomente gegen Hitlers braune Armee unterbreitet. Wenn sich diese Ber­dachtsmomente bestätigen, liegt unzweifelhaft der Tatbestand des Hochverrats und des Landesverrats bei der SA. vor.

Um die Arbeitslosenversicherung.

Eine Verordnung der Reichsregierung.

Die Reichsregierung hat jeßt eine Berordnung zur Bereinfachung| und Berbilligung der Arbeitslosenversicherung herausgebracht. Worin die Berbilligung und Vereinfachung bestehen fall, wird nicht weiter gesagt, jedenfalls geht sie zum Nachteil der Arbeitslosen.

Der Berwaltungsrat der Reichsanstalt wird Der preußische Innenminister hat dafür Sorge getragen, tattgestellt. Die meisten Aufgabengebiete merden ihm entzogen daß putschistische Unternehmungen in der Wahlnacht im und dem Borstand der Reichsanstalt übertragen. Im Berwal­Keime erstickt worden wären. Er hat darüber hinaus angetungsrat und Borstand der Reichsanstalt sollen in Zukunft dieselben sichts des Ernstes der erhobenen Beschuldigungen am Personen Mitglieder sein. Die Zahl der Beisiger im Verwal­am Berfonen Mitglieder sein. Die Zahl der Beisiger im Berwal­17. März die bekannte Aktion durchführen lassen. tungsrat der Reichsanstalt und in den Berwaltungsausschüssen der Landesarbeitsämter urd Arbeitsämter wird verringert. 3ahl­reiche redaktionelle Aenderungen des Gesetzes bringen nun das Gesetz

Am 18. März erschienen die Nationalsozialisten Göring und Frank II beim Reichsinnenminister. Sie teilten der Deffentlichkeit als Ergebnis dieser Unterredung mit, Groener sei von der preußischen Attion überrascht und wenig erfreut gewesen. Prompt erfolgt darauf ein Dementi, in dem festgestellt wurde, daß diese Behauptung falsch sei. Der Versuch, Groener gegen Severing auszu= fpielen, war damit schon im Entstehen unterbunden.

Am 24. März gab Ministerialdirektor Badt in Leipzig den Brief Groeners vom 8. März bekannt. Noch am selben Abend murde eine offiziöse Erklärung dazu ausgegeben, die im vollen Wortlaut folgendermaßen lautet:

der Praris näher.

ausschüsse nur noch wenig Einfluß. Der Bürotratie foll überlassen werden, welche Beschäftigungen in Zukunft als geringfügig anzu­sehen find.

Das Schlimmste ist, daß in Zukunft die Arbeitslosen darunter leiden müssen, wenn die Arbeitgeber trotz abgezogener Bei­träge diese nicht abgeführt haben. Beiträge, die später als einen Monat nach Fälligkeit entrichtet werden, find fünftig für die Zu­gehörigkeit zur Lohntlasse nicht mehr zu berücksichtigen. Eine Aus­nahme macht man nur noch, soweit und solange der Arbeitslose das ihm geschuldete Arbeitsentgelt noch nicht erhalten hat. Die Arbeits­ämter fönnen bei Ueberzahlungen an Rentner fortab die Renten auch ohne Zustimmung des Bezugsberechtigten pfänden.

Für das Spruchverfahren und die Kurzarbeiter­Unterstügung wurden ähnliche Berbilligungen geschaffen. Die der Organe und ihrer Ausschüsse hat so bald wie möglich, spätestens bis zum 23. Juli 1932 zu geschehen. Die neue Verordnung bedarf noch einer näheren Betrachtung.

Die Verwaltungsausschüsse, die bisher viertelneue Verordnung tritt am 8. April 1932 in Kraft. Die Umbildung jährlich mindestens einmal tagen mußten, brauchen in Zukunft nur noch einmal jährlich einberufen zu werden. Auf die Einstellung von Fachkräften haben in Zukunft die Verwaltungs­

Deutsch- polnisches Abkommen.

Verschärfung des Handelskrieges vermieden.

Die Verhandlungen, die in den letzten Wochen zwischen Deutschland und Polen über die fünftigen Wirtschafts­beziehungen in Warschau geführt wurden, find jetzt zu einem pofitiven Abschluß gelangt.

,, Das Schreiben des Reichsinnenministers sei von Ministerial­direktor Dr. Badt in Leipzig richtig wiedergegeben worden. Der Brief habe eine Reihe von Angaben über national­sozialistische machenschaften enthalten, die dem Reichs­innenministerium, wie dies in politisch bewegten Zeiten imuner geschehe, zur Kenntnis gebracht worden seien. Der Reichsinnen­minister habe diese Mitteilungen, um einen möglichst ruhigen Ber­lauf der Wahlen zu sichern, zur Nachprüfung an die Länder weitergeleitet, da ihm keine polizeilichen Befug­nisse zuständen. Die am Schluß des Briefes ausgesprochene Bitte, das Notwendige veranlassen zu wollen, entspreche der gewohnten Den Anlaß zu diesen Wirtschaftsverhandlungen gab die Ein­Form und bedeute keinerlei Stellungnahme zu den in dem Brief führung des deutschen Obertarifes, der nur gegen die Länder An­enthaltenen Angaben. Dieser stelle auch keine Anerkennung einer| mendung findet, die mit Deutschland feinen Handelsvertrag ge­bestimmten Aktion dar, sondern das Vorgehens Preußens jei in fchloffen haben. Die in dem Obertarif festgesetzten Kampfzölle find eigener Zuständigkeit erfolgt. Die bei den National­Die bei den National- gegenüber den in Geltung befindlichen autonomen Zöllen außer fozialisten erfolgten Haussuchungen und Beschlagnahmen seien außerordentlich hoch und kamen bei der gegenwärtigen handelspolitischen dem viel später vorgenommen worden, und es könne nicht behauptet Situation zunächst nur gegen Kanada in geringerem Maße werden, der Brief Groeners habe den unmittelbaren Anlaß hierzu und gegen Polen in stärkerem Umfange in Frage. gegeben. Im übrigen werde festgestellt, daß Reichsinnenminister Dr. Groener von der preußischen Aftion nicht abgerückt und daß ausdrücklich dementiert worden sei, daß er durch die Aktion sich etwa überrascht oder von ihr wenig erfreut gezeigt habe."

Die Telegraphen Union des Hugenberg - Kon­zerns gab diese Erklärung weiter aber ohne den Schlußsaz! Aus der Feststellung der Nuance, daß Groener die preußische Attion nicht angeordnet habe, murde durch die Weglaffung des Schlußsages abermals ein Abrüden von der preußischen Attion! Mit Hilfe einer Retusche wurde abermals der Versuch gemacht, Groener gegen Severing auszuspielen, trog des Briefes vom 8. März! Dabei wurde zugleich Herr Groener als ein Minister hingestellt, der im Laufe einer einzigen Woche hine und herschwantt! and

Dieser Versuch wird auch weiter fortgesetzt. Die Hugeit bergiche Nachtausgabe behauptet nicht mehr und nicht weniger, als daß Groener den Brief vom 8. März z marunter­schrieben, aber nicht gelesen habe! Sie beschul­digt den Ministerialdirektor Saengichel im Reichsinnen­ministerium, daß er diesen Brief dem Minister Groener unterschoben habe. Dieser Behauptung find andere infame Unterstellungen vorangegangen, so die Behauptung, daß der Brief überhaupt gefälscht sei.

Die Methode, die sich hier wieder einmal offenbart, ist nicht neu. Im Vertrauen darauf, daß auf derartige Gasbomben in den Ostertagen nicht prompte Zurüd­meisung durch amtliche Stellen erfolgen fann, wird gelogen und gefälscht nach Herzenslust, um Berwirrung zu stiften! Es wird nötig sein, daß sofort nach den Feiertagen der Reichs­innenminister zu dem Spiel um seine Person Stellung nimmt.

Lüge und Fälschung.

Die Reichsleitung der NSDAP . veröffentlicht zu den Leipziger Vereinbarungen eine Erklärung, die nicht nur eine einzige Lüge, sondern auch einen Verstoß gegen die Berein­barungen darstellt. Diese Erklärung geht auf die Melodie: Preußen ist zur Herausgabe des nationalsozialistischen Materials gezwungen worden.

Das Ziel der Barschauer Verhandlungen war einer weiteren Berschärfung des deutsch - polnischen Zollkrieges, der jetzt bereits

Beim Heßen ertappt.

Mörfelden und die Deutsche Tageszeitung.

Die Weltrevolution in dem hessischen Orte Mörfelden , die ohne Blutvergießen liquidiert worden ist, hat die Deutsche Tages: zeitung" zu einer nachdentlichen Betrachtung über die Balitit der Preußenregierung veranlaßt. Sie hat dazu folgendes geschrieben: Man muß den Kopf schütteln, daß in den Tagen der ent­setzlichsten Krise und Armut noch ein tommunistischer Bürger­meifter in einer preußischen Gemeinde geduldet wird, der in geradezu grotester Form aus der ihm anvertrauten Kommune ein Klein- Mostau" macht... Da wirkt die Bestätigung und die prompte Betätigung des Kommunisten Zwilling in der jüngsten Gegenwart wie ein Fanal Das gibt's also nicht nur einmal, sondern das scheint immer wieder vorzukommen, solange im roten preußischen Fahrwasser der frisch- fröhliche Kurs solcher Zwillinge und anderer roter Experi­mentenmacher weiter innegehalten werden darf!"

Mörfelden liegt zwar in Hessen , wo die Regierung fein Be­ftätigungsrecht hat, die preußische Regierung ist an dem tom­munistischen Bürgermeister im hessischen Orte Mörfelden völlig un­schuldig. Schadet nichts, immer feste druff aufs„ System"!

Das amtliche Ergebnis.

Die endgültigen Ziffern des eiften Wahlganges. Das endgültige amtliche Ergebnis der Reichs­präsidentenwahl vom 13. März 1932 liegt nunmehr vor. Danach betrug bei einer Wohnbevölkerung des Deutschen Reichs von insgesamt 62 410 619 Berfonen nach dem Stand vom 16. Juni 1925 die 3 a hl der Stimmberechtigten nach der Stimmliste 43 248 593, nach den abgegebenen Stimmscheinen 685 738, insgesamt 43 934 331. Bon Es genügt, demgegenüber festzustellen, daß alles Material, das die preußischen Behörden für wichtig halten, ben Stimmberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt 37 889 626 gleich 86.2 Broz, davon waren 37 647 115 Stimmen gültig und in der Hand der preußischen Behörden bleibt. Zu der nationalsozialistischen Lüge gehört eine Fäl= 242 511 Stimmen ungültig. Von den gültigen Stimmen lauten: auf schung der Hugenberg- Presse. Sie berichtet über Duesterberg 2 557 590( 6,8 Proz), von Hindenburg 18 650 730 die Vereinbarung: ( 49,6 Proz), Hitler 11 339 285( 30,1 Proz.), Thälmann 4983 197 ( 13,2 Proz.) und auf Winter 111 432( 0,3 Broz.). Zersplittert waren insgesamt 4881 Stimmen.

Die Antragsteller haben von dem Wortlaut der Erklärung des Landeskriminalpolizeiamts Berlin vom 15./17. März 1932 und von ber Anordnung des preußischen Ministers des Innern vom 22. März, auf die in dem Brief des preußischen Ministers des Innern an den Rechtsanwalt Dr. Frank II vom 22. März hingewiesen ist, heute Renntnis genommen. Sie gehen hiernach davon aus, daß das gesamte aus diesen Anordnungen noch im polizeilichen Gewahrsam befindliche Material unverzüglich an die Stellen der NSDAP. , bei denen es erfaßt worden ist, zurüdzugeben ist."

Das würde also bedeuten, daß Preußen unter dem Druck des Staatsgerichtshofs das gesamte Material herausgeben müsse! In Wahrheit lautet der letzte Saz dieses Absages: Sie gehen hiernach davon aus, daß das gesamte über diese Anordnungen hinaus noch in polizeilichem Gewahrium befindliche Material unverzüglich an die Stellen der NSDAP. , bei benen es erfaßt morden ist, zurücgegeben wird." ris

Mit anderen Worten: es bleibt genau bei den Anord. mungen bes preußischen Innenministers, das gravierende Material bleibt bei Preußen, während die Stagis ihren Antrag auf eine einftmeilige Verfügung zurüdnehmen..

Es ist eine niebliche Eleine Fälschung, die die Hugenberg. Bresse vorsetzt. Es ist tlar, daß diese Fälschung der Stügung der nationalsozialistischen Lüge bient.

Dauerfonferenzen in Schanghai haben immer noch nicht den Waffenstillstand ergeben. Zwei chinesische Generale sind zum Brotest gegen Nachgiebigkeit der Regierung aus diesen Verhand lungen ausgeschieden Das japanische Barlament billigte die bereits erfolgte Ausgabe von 79 Millionen Den für den Raubfrieg und bewilligte weitere 67,5 millionen.

In Memel sind die verhafteten Mandatare der Arbeiterpartei bis auf drei freigelassen worden, stehen jedoch unter Bolizeiaussicht.

Die Legalität in Braunschweig.

3mmer luftig auf die Gesetze gepfiffen!

Braunschweig , 26. März( Eigenbericht.) In Braunschweig verbreiteten die Nazis am. Sonnabend im Gegensatz zu der Rotverordnung des Reichspräsidenten ein in mehre­ren hunderttausend Exemplaren hergestelltes vierseitiges Flugblatt, das sie„ itler- Beitung" nennen. Um dieses Flugblatt zu Hitler- Zeitung" soll im ganzen Bezirk Hannover - Braunschweig in tarnen, haben fie eine fortlaufende Numerierung angebracht. Diese den Häusern verteilt werden. Die braunschweigische Polizei bulbet bie Berteilung der Flugblätter, die als periodisch er­scheinende Druckschriften getarnt sind, da sie dam Osterfrieden an­geblich nicht widerspricht.

Am Sonnabend zeigten sich in den Straßen der Stadt aus. wärtige uniformierte Nationalsozialisten. Gin Polizeibeamter ftellte die Nazis erst nach wiederholtem Ersuchen fest.

Modell 1923.

Die GA. wollte Geifeln verhaffen.

München , 26. März.( Eigenbericht.)

Die bisher bekanntgewordenen Einzelheiten über die SA. = Mobilisierung, durch die in den verschiedenen Landstädten des bayerischen Regierungsbezirts Schwaben nach dem arhofften Hitler- Sieg am 14. März die Naziherrschaft aufgerichtet werden sollte, werben jezt noch ergänzt durch die Aussagen eines Beteiligten

das siebente Jahr dauert, vorzubeugen. Dieses Ziel ist er­reicht worden. Im großen und ganzen sind die Einfuhrmöglichkeiten, die in beiden Ländern 1931 bestanden, wie der hergestellt worden Von Bolen wurden für diejenigen Warenposten, deren Einfuhr nach dem 31. Dezember 1931 in Polen verboten war, Ein­fuhrtontingente zugestanden. Deutschland seinerseits hat Polen eine entsprechende Einschränkung bei der Anwendung der Kampfzölle des Obertarifs zugesagt.

Es tann, im Interesse des deutsch - polnischen Handelsverkehrs nur begrüßt werden, daß eine weitere Verschärfung der gegenseitigen Einfuhrdrosselung vermieden worden ist. Die gegenseitige Ab­sperrung hat zur Zeit in der internationalen Handelspolitik derart rigorose Formen angenommen, daß es sich kein Land mehr leisten kann, durch schroffe Haltung eine weitere Zuspigung im Ver­tehr mit anderen Ländern herbeizuführen.

Danach bestand in Günzburg der Plan, nach dem Schema des Novemberputsches von 1923 fämtliche Funktionäre der Arbeiter­bemegung zu perhaften und sie mit Striden gebunden durch die Straßen der Stadt zu führen. Nach dem gleichen Rezept sollte auch in Immenstadt verfahren werden. Auf der zu diesem 3med angefertigten schwarzen Liste standen nicht nur die Arbeiter­führer, sondern alle Republitaner. Wer sich der Gefangennahme widersetzt hätte, sollte standrechtlich erfchoffen werden. Sämtliche Eingefangene", darunter die Mitglieder der Sozialdemokratischen Stadtverordnetenfrattion einschließlich mehrerer Frauen, wollte man im Triumphzug- gebunden durch die Straßen führen und dann als

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Geifeln einsperren.

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Zu recht verboten. Beschwerde des Böltischen Beobachters" verworfen. München , 26. März.( Eigenbericht.)

Der vierte Straffenat des Reichsgerichts in Leipzig entschied am Karfreitag die Beschwerde gegen das fünftägige Berbot des Böltischen Beobachters" dahin, daß das Verbot um die Dauer eines halben Tages abzufürzen sei. Im übrigen wurde die Beschwerde verworfen Demgemäß erschien. das Blatt am Sonnabend in den ersten Nachmittagsstunden wieder im Straßenverkauf.

Maul zu!

Eine Dreckschleuder stillgelegt.

Coburg , 26. März.( Eigenbericht.) Die bayerische Regierung hat über den Coburger Razie und bayerischen Landtagsabgeordneten Bürgermeister Schwebe ein Redeverbot für drei Monate verhängt. Außerdem hat die Augsburger Bolizeidirektion gegen Schwede Strafantrag gestellt, da der Nazi- Bürgermeister in Augsburg in einer öffentlichen Bersammlung an den Maßnahmen der Regie­rung zum Schuße der Wahlfreiheit in Coburg unfachliche Kritif. geübt hatte und weil er den Reichspräsidenten schwer beleidigt hat.

Attive Kulturpolitif.

Die Märznummer der„ Sozialistischen Bildung".

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Trotz der Schwere der Zeit, die die Hauptaufmerksamkeit auf die wirtschaftlichen und politischen Probleme lenkt, ist das fulturpolitische Interesse der Arbeiterorganisationen feineswegs geringer geworden. Ueber einen neuen wichtigen Schritt auf fulturpolitischem Gebiet, und zwar über die Schaffung der Sozialistischen Hochschulgemein schaft berichtet die Märznummer der Sozialistischen Bil­dung". Ziel und 3wed dieser Organisation wird in einem ein­heitlichen Referat von Prof. G. Rabbruch geschilbert. In einem besonderen Aufruf wird zur Mitarbeit an der Sozialiſtiſchen Hoch­schulgemeinschaft aufgefordert. Wird hier ein Borstoß in neues Gelände unternommen, so wird in dem gedankenreichen Aufsatz von R. Seidel, Zehn Jahre gewerkschaftliche Bildungsarbeit in Berlin " eine Bilanz der bisherigen gemertschaftlichen Bildungsarbeit in Berlin gezogen und auf neue michtige Aufgaben für die Zukunft hingemiesen. Besonders michtig ist der Hinweis Seidels, daß in der proletarischen Bildungsarbeit neben has Streben nach Erweiterung des Wissens das Verlangen nach Anleitung zum politischen Denken tritt. Das Grundsägliche wird Tagesbedürfnis- auch im Bewußt fein großer Teile der Arbelterhörer." Allen Brattikern der Ar beiterbildungs- Bewegung wird sicherlich auch ein ausführlicher Literaturnachweis, Gefänge des Proletariats" von. 5 à nel mill­tommen sein, in dem Ratschläge zur Ausgestaltung von Werbe­Deranstaltungen, Festen und Feiern gegeben werden.

Die monatlich erscheinende Sozialistische Bildung" ist zum Preise von 1,50 M. für ein Bierteljahr durch alle Borwärts­Expeditionen zu beziehen.

Das deutsche Gymnajium in Dirschau muß geschlossen werden, hat nun auch das polnische Unterrichtsministerium entschieden. Die deutschen Eltern haben den Bölterbund angerufen.